Kunagi peeti suurelt selliseid pühasid. Foto on tehtud Ervita mõisa peasissekäigu ees. Mõisast oli sel ajal saanud Udeva sovhoosi kontor.

Palun abi fotol olevate isikute tuvastamisel. Ehk saab selle järgi ka foto vanuse määrata.

Jarkko Arhilahti fotokogu.

Dortmund – Mit einem Freispruch endete am Montag der Prozess gegen einen Neonazi, der bei dem Angriff auf eine DGB-Demonstration am 1. Mai in Dortmund einen Polizisten verletzt haben sollte. Das WAZ-Internetportal „derwesten“ berichtet:

http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/dortmund/2009/10/26/news-138485763/detail.html

Die Krawalle am 1. Mai in der Berliner Innenstadt, getrieben von Punks, Anarchisten, jungen Sozialisten und Typen, die sich zu Kommunismus bekennen, wurden begleitet von Plakataktionen, die brennende Polizisten zeigten. Dabei war es den Chaoten gelungen, eine Reihe von Fahrzeugen lichterloh aufflammen zu lassen.
Alles gegen die sogenannte “Gentrifizierung” der Berliner Innenstadt.

Dabei blieb auch die übliche Gewalt gegen die nur zur Gewährleistung der Sicherheit angestellte Staatsmacht nicht aus und Molotow Cocktails wurden gegen die Polizei eingesetzt. Ein Molotow Cocktail ist – im Übrigen – ein in eine Glasflasche gefülltes Gemisch aus Benzin und Seife. Hinzu kommt ein eingedrehtes Stück Papier, vozugsweise eine Zeitung, die in die Flaschenöffnung geschoben wird. Vor Gebrauch wird diese angezündet und es wird gewartet bis das Feuer erstarkt ist. Danach wird die Waffe auf das Ziel geworfen, wodurch die Flasche zerspringt, das hochentzündliche Gemisch sich verteilt und entfacht wird durch die Flammen der brennenden Zeitung.
Es handelt sich hierbei also um eine Waffe, die durchaus großen Schaden anrichten kann, vor allem deshalb, weil dieses Feuer schwer zu löschen ist. Ein Vorgehen mit Wasser wäre kontraproduktiv, da sich das brennende Öl – und Benzin ist nichts Anderes als ein Teilprodukt von Rohöl – mit Wasser zu einer explosiven Mischung entfalten würde.
Wenn Linksradikale ihre Molotows also auf Menschen werfen, die dadurch den Flammentod zu befürchten haben, dann handelt es sicherlich nicht um ein “kleines, linkes Kinkerlitzchen”, wie deren etwas zivilisiertere Gegenstücke zu behaupten versuchen.
Dies geschah am ersten Mai dieses Jahres und die darauffolgende Gerichtsverhandlung, deren Aklagepunkte vom Oberstaatsanwalt Ralph Knispel erhoben wurden, richten sich nun gegen die zwei Verdächtigen Yunus K. und Rigo B.:

Im Zusammenhang mit einem Strafverfahren um die schweren Krawalle am 1. Mai ist in einem Autonomen-Forum zum Mord an dem Berliner Oberstaatsanwalt Ralph Knispel aufgerufen worden. In dem Prozess geht es um die Attacke mit einem Molotowcocktail auf Polizisten in der Adalbertstraße. Knispel tritt in dem Verfahren als Ankläger auf. Beschuldigt sind Yunus K. (19) und Rigo B. (17). Der Vorwurf: versuchter Mord. Im Internet werfen autonome Sympathisanten dem Staatsanwalt vor, befangen zu sein, Beweismittel unterschlagen zu haben. Und sie gehen sogar noch weiter, Zitat: “Wir wünschen ihm, dass er so endet wie Kriminalhauptkommissar Uwe Lieschied an der Hasenheide.”

Diese zwei wollen sich allerdings nicht die geringste Schuld eingestehen und zur selben Zeit wird in einem linksradikalen Forum zum Mord aufgerufen. Die Angeklagten unterstützen diesen Aufruf mit dem Kommentar, sie hofften, Ralph Knispel würde dasselbe Ende erleben, wie der 2006 erschossene Polizist Uwe Lieschied.

Die beiden beschuldigten den Herrn, er habe Beweismaterial unterschlagen . . . um welches Beweismaterial es sich wohl handeln könnte, stellt sich mir da die Frage? Beweise, die die Unschuld der Angeklagten belegen sollen? Waren die beiden etwa zur Notwehr mit einem tödlichen Wurfgeschoss gezwungen, weil einer der Polizisten auf sie gefeuert hat? Warum sind sie dann noch am Leben? Hätte der Polizist in einem solchen Fall nicht erst recht geschossen?
Das sind betrügerische und feige Ausreden, die auf eine erbärmliche Weise zur Rechtfertigung erhoben werden – als ob es einen driftigen Grund gegeben hätte, das Leben eines Polizisten zu bedrohen.

Das im Allgemeinen Erschreckendere an alledem ist allerdings nicht die Gewaltbereitschaft der linksradikalen Chaoten an sich – das existiert immerhin seit 200 Jahren, nein, es ist die Tatsache, dass man zur Zeit versucht, das neue Gesetz, das vorsieht, dass der Staat in Zukunft den Zugang zu bestimmten Seiten sperren darf, im “Kampf gegen Rechts” einzusetzen.
Darüber hatte ich bereits einmal einen Artikel verfasst und ich habe eindeutig erklärt, dass dies in Ordnung ist, wenn es sich um Aufrufe zur Gewalt handelt, dass alles Andere jedoch zutiefst antidemokratisch wäre.
Während sich die deutschfeindlichen BRD-ler an der Spitze Gedanken darüber machen, wie man die Meinungsfreiheit für Patrioten und Nationale weiter und weiter beschränken könnte, ruft der rote Pöbel unverhohlen und offen im Internet zum Mord an einer öffentlichen Person des Rechts auf.

Aber der durchschnittliche, deutsche, gemäßigte Linke glaubt noch immer blind an die Heiligkeit seiner Genossen und an die bodenlose Bosheit der Rechten.

Ein 24-jähriger Bundespolizist muss sich ab Dienstag als Steinewerfer vor einem Berliner Amtsgericht verantworten. Der in Frankfurt/Main stationierte Beamte soll bei den Mai-Krawallen mindestens drei Kleinpflastersteine in Richtung von Kollegen geschleudert haben.

Dem Angeklagten wird Landfriedensbruch im besonders schweren Fall und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Der suspendierte Beamte, der privat in Berlin war, soll einen Polizisten an der Hand, einen weiteren am Helm getroffen haben.

Bei den heftigsten Ausschreitungen seit Jahren wurden insgesamt 479 Polizisten verletzt. 289 Randalierer wurden zunächst festgenommen. In den Strafverfahren zum 1. Mai erhielt ein Lagerarbeiter mit drei Jahren und vier Monaten Haft die bisher höchste Strafe für das Werfen von zwölf Flaschen.

Auch in weiteren Prozessen reagierte die Berliner Justiz mit harten Strafen zur Abschreckung.

(Quelle: rbb online)

Die Berliner Justiz versucht hart durchzugreifen. Aha. Das hatten wir auch schon alles. Die Berliner Politik ändert ständig ihre Taktik. Nach Jahren des harten Durchgreifens (z.B. in den 80ern) versuchte man es mit Psychologen und einer De-Eskalations-Taktik und ist ebenfalls gescheitert. Jetzt wird man wieder hart durchgreifen, um in einigen Jahren festzustellen, dass es auch nicht die richtige Taktik ist.

Some more photos from this years 1.Mayis Demonstrations in Istanbul/Turkey…. (click to enlarge):

]]> http://besserscheitern.wordpress.com/2009/09/22/lernen-objektiver-an-das-verhalten-polizeilicher-einsatzkrafte-heranzugehen6/ Tue, 22 Sep 2009 09:08:01 +0000 besserscheitern http://besserscheitern.wordpress.com/2009/09/22/lernen-objektiver-an-das-verhalten-polizeilicher-einsatzkrafte-heranzugehen6/

Pressemitteilungen der Polizei sind keine neutralen Äußerungen zu Geschehnissen, die irgendwie mit der Polizei und deren Arbeit zu tun haben. Die Polizei ist Akteur und ihre Pressemitteilungen sind ein Mittel für ihre Zwecke. Es kommt darauf an genauer hinzuschauen was, wann (, oder auch warum nicht) veröffentlicht wird.
Immer wenn es besonders dramatisch klingen soll, wird die Polizeigewerkschaft ins Rennen geschickt. Dies kann man auch an einem Beispiel sehen, welches das Bildblog aufgegegriffen hat.

Der AAH Infotisch war gestern wie zu erwarten war absolut friedlich und recht unspektakulär. Auf dem Tisch gab es Infos über verschiedene Nazistrukturen und einige Antifas verteilten einen Flyer auf dem zur Gegendemo am 12. September aufgerufen wurde.

Vor Kaufhof war allerdings auch noch ein Stand der Neuen Presse des Madsackverlages, zu dem auch die Hannoversche Allgemeine Zeitung gehört. Nach einer Weile ging der NP Mitarbeiter, den ich vom Tint her für einen Südländer gehalten hatte zu einer Antifaschistin, die Flyer verteilte und suchte offensichtlich das Gespräch und dieses hatte es in sich:

Er hatte sie zunächst gefragt, was sie denn da verteile, worauf ihm unter Anderem erklärt wurde, dass die Nazis schon wieder einen Aufmarsch in Hannover geplant hätten. Er entgegenete; da könne man doch nicht dagegen demonstrieren sondern müsse mitmarschieren. Nur die NPD würde schließlich etwas gegen die Ausländer unternehmen, damit die Leute wieder Arbeit hätten und es weniger Kriminalität gäbe.

Erst als die Antifaschistin mehrfach ihr Entsetzen über die geäußerten offen faschistischen und rassistischen Ansichten zum Ausdruck gebracht hatte, hörte er auf die provozierende Diskussion zu diesem Thema zu suchen, versuchte aber noch ihr ein Probeabo anzudrehen.

Da sich die spießbürgerlichen, SPD nahen Zeitungen des Madsackverlages von der teilweise etwas einseitigen Berichterstattung über die am 1. Mai eingekesselten 400 Antifas und der peinlichen Anzeige des Polizeipräsidenten Binias gegen einen Gewerkschaftsfunktionär, der zu einem Umzingelungsbündnis aufgerufen hatte abgesehen, eigentlich recht fortschrittlich mit dem für unser Land peinlichen Thema auseinandersetzt, bleibt zu hoffen, das dieses Subjekt ein Einzelfall dort ist.

http://dierostigelaterne.wordpress.com/2009/05/06/vom

http://dierostigelaterne.wordpress.com/2009/05/07/vom-haymarket-zum-klagesmarkt-2/

]]> http://coclauri.wordpress.com/?p=102 Thu, 20 Aug 2009 20:50:32 +0000 laur http://coclauri.wordpress.com/?p=102 http://ostseestadion.wordpress.com/2009/08/19/machtvolle-maidemonstration-in-berlin/ Wed, 19 Aug 2009 16:28:06 +0000 ostseestadion http://ostseestadion.wordpress.com/2009/08/19/machtvolle-maidemonstration-in-berlin/

Unsere Archivarin ist aus den 6 bezahlten Babyjahren zurück und präsentiert uns heute aus dem Archiv dieses schöne Bild der Maidemonstration zum Kampf und Feiertag der Werktätigen , 1969 in der Hauptstadt unseres sozschialschtischen Vaterlandes , der Deutschen Demokratischen Republik  …

Beeindruckend dokumentiert dies die Verbundenheit der Bevölkerung mit dem Zentralkomitee  , der  Partei ,  Staatsrat sowie Ministerrat…

Ar fi multe de spus despre indiferenta si capacitatea de distrugere a omului. Las fotografiile, (facute pe perioada concediului) sa-si transmita mesajul de ingrijorare si, totodata, sper sa canalizeze spre o atitudine de respect fata de natura! Suna amar ceea ce o sa constat in cele ce urmeaza, dar ca popor nu am fost in stare sa conservam ceea ce altii au construit cu sudoare…

Hier gibts die beiden Gruppenfotos, die am 1. Mai gemacht wurden, zum runterladen.
  

political youth, ursprünglich hochgeladen von Melquiadez1

Wer sonst ändert die Welt? Alte Männer erleben sie nicht mehr, wir vermissen aber die Tage an denen diese diesen Ort noch prägten. Tage wo Freiheit nahe war, nicht der Zwang diese zu erhalten.
Bewegen wir uns, wir können es noch schaffen.

Seit Monaten terrorisieren Linksextremisten, Berliner Innenstadtbezirke. Dass ab und an mal einige Autos in Flammen aufgehen, ist dort schon Normalität geworden. Insgesamt fast 180 Autos wurden seit Jahresbeginn in Brand gesteckt. Linksradikale greifen gezielt politisch Andersdenkende an und suchen ihre „politischen Gegner“ auch schon bei etablierten Parteien,wie den innenpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Robin Juhnke. Höhepunkt der linken “Aktionswochen” war die versuchte Erstürmung und Besetzung des ehemaligen Flughafen Tempelhof bei der sogar ein Zivilbeamter seine Dienstwaffe ziehen musste, um Randalierer auf Abstand zu halten. Aber Berlins Innensenator Körting und der Polizeipräsident mit SPD Ticket verharmlosen wie gewohnt weiter. Sie wollen nicht sehen, wie der linke Mob die Straße erobert wie auch jährlich zum 1.Mai. Laut Polizei-Bilanz wurden allein bei den Krawallen am „Tag der Arbeit“440 Polizisten verletzt. Man stelle sich den Aufschrei vor, falls dies bei einer nationale Demonstration gewesen wäre.

„Wir haben Glück gehabt, dass es keine Toten gab”, sagt der Sprecher der Polzeigewerkschaft, man habe die Beamten “zum Steinigen freigegeben”.

„Die Verantwortlichen in Berlin sollten ihren Hut nehmen.“

Trotzdem scheint es in der Politik eine größere Akzeptanz für linke Straftaten zu geben. Zu eng sind nämlich die Kooperationen z. B. der Jusos mit extremistischen Kräften -wie Franziska Drohsel und die “rote Hilfe”. Im “Kampf gegen Rechts” steht die SPD gerne in der ersten Reihe. Überzeugender wäre sie damit, wenn sie ähnlich entschlossen auch gegen linke Chaoten und Gewalttäter.

Aber auch hier in Bayern erreicht die linksextremistische Gewalt 2008 ein Rekordhoch.

„Höchststand der letzten zwei Jahrzehnten“

(Innenminister Joachim Herrmann)

Aber auf politische Konsequenzen und Programme gegen Linksradikalismus wartet man vergeblich. Man übt sich weiter im gemeinschaftlichen Kampf gegen Rechts und verschließt bei Straftaten von Links die Augen.

Oberösterreichs Sicherheitsdirektor Alois Lißl fällt immer wieder mit fragwürdigen Aktionen auf. Eine kleine Sammlung seiner Aktionen. Und die Frage: Warum gibt es ihn immer noch?

Manche kennen seinen Namen vielleicht schon. Bei jedem medienwirksamen Fall für die Polizei springt Herr Lißl vor die Kameras und spricht ganz frei über all Wichtigkeiten. Dies wäre ihm 2007 beinahe zum Verhängnis geworden, als die Welser Staatsanwaltschaft gegen ihn wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch und der Verletzung des Amtsgeheimnisses ermittelte. Als Neonazis verhaftet wurden, spielte Lißl die Namen der Verhafteten ganz ungeniert einem Medium (den Oberösterreichischen Nachrichten) weiter. Und auch in nicht aufgeklärten Mordfällen ging er zu unsorgfältig mit den Namen der Involvierten um. Erwartungsgemäß resultierte aus diesen Vorwürfen rein gar nichts. Aber es sollte ja noch weitergehen.

Auch im Fall Denisa Soltisova taucht Herr Lißl wieder auf. Diesmal ließ er sich in den OÖN  mit den Worten zitieren, dass es “klare Hinweise in Richtung einer möglichen Selbstötung gegeben habe”. Nicht nur, dass dieser Satz so unschlüssig wie unaussagekräftig ist, er widerspricht auch der Obduktion der slowakischen Ermittler. Aber nachdem Denisas Leiche schon wenige Standen nach dem Fund ihrer Leiche zur Beerdigung freigegeben wurde, kann es natürlich leicht passieren, dass die österreichische Polizei und ihr Sicherheitschef ein paar kleine Fehler macht.

Aktuellstes Beispiel ist die berühmtgewordene 1. Mai Demo, in der Polizisten völlig ohne Grund auf friedliche Demonstranten einprügelten. Nicht nur Landeshauptmann Josef Pühringer stellte sich hinter das unverständliche Verhalten der Polizei, auch Alois Lißl meldete sich zu Wort. Josef Barth, Journalist für PROFIL schreibt es so:

Kurz nach dem Vorfall versuchte Oberösterreichs Sicherhetsdirektor Alois Lißl in der “Rundschau am Sonntag” sogar Amateurvideos kleinzureden und den Verprügelten als Gewalttäter anzuschwärzen: “Was man im Video nicht sieht, ist, dass die Person massiv mit einem Schlagstock auf den Polizisten einschlägt.”

Die eine Person, um die es hier geht, ist ein Familienvater, der auf dieser Demo von der Polizei zusammengeschlagen wurde. Nicht nur, dass die Polizisten in ihren Akten davon sprechen, dass er sich weigerte, sich auszuweisen und er sich auch mit Füßen und Händen wehrte (und sie somit, dank eines aufklärenden Videos, gelogen haben), nein: Lißl spricht sogar davon, dass er “bewaffnet” war, mit einem Schlagstock.

Und so stehe ich nun am Ende eines Eintrages, den ich schon vor Wochen veröffentlichen wollte. Erst die neuesten, offiziellen Erkenntnisse zum 1. Mai haben mich dazu bewogen, ihn schlussendlich doch online zu stellen. Alois Lißl ist wohl einer der unfähigsten, mediengeilsten und scheinbar auch heißgeliebtesten Sicherheitsdirektoren, die man sich vorstellen kann. Hoffentlich hat sein Handeln irgendwann noch einmal Konsequenzen für ihn. Denn so wie er jetzt agiert, ist er eine Person der Allgemeingefährdung.

Und was Josef Pühringer so unter “Sicherheit” versteht (ach, wie hasse ich dieses Wort seit kurzem), sollte man sich auch merken. Und bitte nicht vergessen, bis zum 27. September.

Dortmund – Die Attacke von rund 400 Neonazis auf eine Demonstration des DGB am 1. Mai in Dortmund sei „offenbar keine spontane Aktion“ gewesen, sondern „eine – wenn auch kurzfristig – koordinierte und verabredete Tat“.

Diese Bewertung der Ermittlungsergebnisse gehe aus einem Bericht hervor, den NRW-Innenminister Ingo Wolf (FDP) dem Innenausschuss des Landtags vorgelegt habe, berichtet die Westfälische Rundschau. Bei jenen knapp 300 Teilnehmern der „wenn auch kurzfristig koordinierten und verabredeten Tat“, die festgenommen werden konnten, fand die Polizei demnach Reizgas und Pfefferspraydosen, Quarzhandschuhe, Hieb- und Stichwaffen, acht Schießbecher für Signalmunition sowie zwei selbst gebaute pyrotechnische Rauchkörper. Ermittlungsverfahren seien gegen 405 Personen wegen schweren Landfriedensbruchs, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, gefährlicher Körperverletzung und anderer Tatbestände eingeleitet worden: darunter 37 aus Dortmund, 207 aus dem weiteren NRW, 75 aus Thüringen, 21 aus Hessen, 20 aus Mecklenburg-Vorpommern und 17 aus Niedersachsen. Weitere zwölf Beschuldigte stammen dem WR-Bericht zufolge aus den Niederlanden und drei aus Bulgarien.

Zu den Rädelsführern der Aktion gehörte demnach Dennis Giemsch, der Anführer der „Autonomen Nationalisten“ in Dortmund, der gerade in diesen Tagen für Schlagzeilen sorgte, weil er sich offenbar die Gründung seines Internetversands, über den er neben Propagandamaterial auch Steinschleudern und Stahlkugeln vertrieben hat, von der Agentur für Arbeit mitfinanzieren ließ. (rr)

Ist mensch auf einer handvoll Demos gewesen, stellt sich zwangsweise die Frage was von der Polizei zu halt ist.

Ich bin nicht der Meinung dass jedeR PolizistIn ein Schwein ist. Nur um das festzuhalten: Natürlich sind PolizistInnen Menschen mit allen Rechten die auch jeden anderen zustehen.

JEDOCH war ich auch auf genug Demos um von der Polizei nichts zu halten.

Mal ein Beispiel für die 1. Mai Demo in Linz

Und ich will festhalten dass so etwas in Österreich passiert. Nicht nur einmal, so etwas habe ich live selbst auch miterlebt.

Warum ist das so? Ich denke nicht dass nur IdiotInnen oder Brutalos oder rechte Menschen zur Polizei geben. Wobei ich jedoch glaube dass die Aussicht auf Autorität und Macht nicht eben die reflektiertesten und vernünftigtsten Menschen anzieht. (Ganz zu schweigen von politisch Linken).

Doch selbst freundliche Menschen werden sich in einem System, dass auf Autorität, blinden Gehorsam und Unterdrückung ausgelegt ist, verändern. Wie könnte ich guten Gewissens Polizist sein wenn ich weiss dass bei Aktionen wie bei obigen Videos Anklagen gegen die DemonstrantInnen erhoben werden und nicht gegen meine KollegInnen.
Wie könnte ich meinen Job machen und wissen dass PolizistInnen AfrikanerInnen in Österreich prügeln können ohne belangt zu werden? Ich denke mensch muss in solchen Situationen aussteigen.. oder sich anpassen, die Augen verschliessen.

Also bitte: Auch wenn Polizei nett und hilfreich sein kann. Die Polizei existiert zur Repression. Alles andere ist netter Zusatz.

Wer sich übrigens einen Überblick von der Anti-Kommers Veranstaltung machen will die diesen Samstag stattfindet, kann Infos und Bilder auf at.indymedia.org finden.