Was zunächst wie ein lockerer Handstreich aussah, wird nun doch etwas komplizierter. Nachdem sich die Kärntner Landesgruppe des BZÖ von ebendiesem abgespalten hat läuft jetzt ein Machtkampf darum, wie es weitergehen soll.

FPK-Chef Uwe Scheuch

Bekanntlich ist geplant, dass man unter der neuen Bezeichnung “Freiheitliche in Kärnten” (FPK) nach dem CDU/CSU-Modell in eine enge Zusammenarbeit mit der Bundes-FPÖ tritt. Doch es gibt gleich mehrere Probleme: Zum Einen will sich der Kärntner FPÖ-Landesverband unter Harald Jannach vorerst nicht auflösen und in der FPK aufgehen, sondern erst ein Gespräch der Führung mit Parteichef Heinz-Christian Strache im Januar abwarten. Zum Anderen wird es wohl keine eigene FPK-Fraktion im Nationalrat geben, zu deren Bildung fünf ehemalige Kärntner BZÖ-Mandatare nötig wären. Es hatten sich zunächst nur vier Abgeordnete gefunden, von denen einer, Sigisbert Dolinschek, nun doch beim BZÖ verbleiben wird. Die drei Überläufer müssen also entweder als Einzelabgeordnete ihr Dasein fristen oder in der FPÖ-Fraktion unterkommen.

Pressekonferenz(en) der “Freiheitlichen in Kärnten” (FPK) zum Thema:

Am Wichtigsten scheint aber die Tatsache zu sein, dass FPK-Chef Uwe Scheuch für den 16. Januar einen Parteitag angesetzt hat, bei dem die Abspaltung der FPK vom BZÖ amtlich gemacht werden soll (stimmberechtigt sind dabei nach jetzigem Stand nur Delegierte, auch wenn das Rest-BZÖ eine Urabstimmung unter allen anwesenden Mitgliedern fordert). Scheuch selbst will sich einer Vertrauensabstimmung stellen. Bis dahin soll die Basis einigermaßen auf Linie gebracht werden – bisher ist sie das nicht durchgehend, ohne dass man als externer Beobachter allerdings eine Tendenz für das eine oder andere Lager feststellen könnte, denn die Positionen der einzelnen Funktionäre sind zumeist nicht bekannt. Immerhin: Der Kult-Bürgermeister der Gemeinde Grosskirchheim, Peter Suntinger, hat sich für den Weg von Uwe Scheuch ausgesprochen. Hier sein früherer Auftritt im TV:

Die Staatsanwaltschaft Münster hat gegen den früheren NPD-Schatzmeister Erwin Kemna Anklage wegen Verstoßes gegen das Parteiengesetz und gewerbsmäßigen Betruges erhoben.

Erwin Kemna

Es ist nicht das erste Mal, dass der ehemalige Voigt-Vertraute wegen des NPD-Spendenskandals vor Gericht steht (aktuell sitzt er im Gefängnis), doch diesmal geht es um einen Teilabschnitt des Geschehens, der bisher noch nicht Gegenstand eines Gerichtsverfahrens war. Es besteht der Verdacht, dass die Partei zwischen 2002 und 2006 durch falsche Angaben in Rechenschaftsberichten mehr als 271.000 Euro zu Unrecht vom Bundestag erhalten hat. Kemna soll demnach in den Berichten “bewusst wahrheitswidrige Angaben” zur Höhe von Spenden und Mitgliedsbeiträgen gemacht haben, die zu “deutlich überhöhten Auszahlungen” durch den Bundestag führten. – Wir erinnern uns: Anfang November berichtete der SPIEGEL,

dass in den Jahren 2002 bis 2006 nach den Erkenntnissen des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamtes (LKA) in Düsseldorf Spenden und Mitgliedsbeiträge an die Bundespartei in “erheblichem Umfang” zu hoch angegeben worden seien. Die Fehlbeträge sollen sich demnach in der Summe auf genau 870.154 Euro und 15 Cent belaufen, wovon knapp 270.000 Geld vom Staat sein sollen. Durch das Frisieren der Beträge konnte die Partei ihre Einnahmen steigern, da sie für jeden gespendeten Euro bekanntlich eine entsprechende Bezuschussung (38 Cent) aus der Staatskasse erhält. Sollte sich der Verdacht bestätigen, droht der NPD neben der nachträglichen Korrektur der Rechenschaftsberichte 2002-2006 eine Strafzahlung in doppelter Höhe des gesamten Fehlbetrags, also genau 1,74 Mio. Euro.

Die für die Parteifinanzen zuständige Bundestagsverwaltung prüft den Vorgang, gab dazu bislang aber nach wie vor keine Erklärung ab, da der Bericht des LKA erst “seit Kurzem dem Referat Parteienfinanzierung” vorliegt. NPD-Justitiar Frank Schwerdt erklärte, man habe bislang “keine Anhaltspunkte für unkorrekte Abrechnungen gefunden.” Kurz danach meldete sich Bundesschatzmeister Ulrich Eigenfeld zu Wort. Er spottete in Anlehnung an die Formulierungen der Journalisten, der SPIEGEL werde von einem “selbst erzeugten Spendenskandal erschüttert”. In Wahrheit basierten die Erkenntnisse des Magazins zwar “auf dem Abschlußbericht des Landeskriminalamtes Nordrhein-Westfalen in der Sache Kemna, dem darin enthaltenen Bericht eines Wirtschaftsprüfers”, aber auch “viel nicht gerader freundlicher Fantasie der Journalisten.” Damit suggerierte er, dass es sich mitnichten um die Aufdeckung eines neuen Sachverhaltes handele, sondern vielmehr um die falsche “Interpretation” längst bekannter Tatsachen der Kemna-Affäre durch die “hierfür spezialisierten (…) Skandaljounalisten” sowie eines Wirtschaftsprüfers, der mit “offensichtlich sehr lückenhaften Unterlagen” gearbeitet habe.

Ulrich Eigenfeld

Bleiben also vier Dinge festzuhalten. Erstens: Schatzmeister Ulrich Eigenfeld hat augenscheinlich nicht den Hauch einer Ahnung von den realen Vorgängen in seinem Zuständigkeitsbereich, denn wenn es sich bei diesem Teilabschnitt des Spendenskandals tatsächlich nur um eine ungerechtfertigte Skandalisierung seitens der “hierfür spezialisierten (…) Skandaljournalisten” gehandelt hätte, würde jetzt wohl kaum die Staatsanwaltschaft ermitteln. Zweitens: Bei einer Verurteilung droht Kemna eine zusätzliche Haftstrafe von bis zu drei Jahren. Drittens: Die Ermittlungen zu einer möglichen Beteiligung des Parteivorsitzenden Udo Voigt an der Abfassung oder Einreichung der möglicherweise falschen Rechenschaftsberichte gab die Staatsanwaltschaft Münster an die Kollegen aus Berlin ab. Viertens: Wenn die Vorwürfe zutreffen, erwarten die NPD Strafzahlungen in Höhe von ca. 1,47 Millionen Euro.

… Ich schenke Euch den Weihnachtsstern…

… Seine Strahlen der Liebe erwärmen Eure Herzen, bringen Licht und Freude in Eure Seelen. Sein heller Schein in finst’rer Nacht, inmitten der Schwärze des Firmaments, weist Euch auf den rechten Weg. Seine Schönheit berührt zutiefst, nimmt hinweg Eure Schmerzen, heilt Eure Wunden…

Frohe Weihnacht euch Allen!

Ab sofort steht die Mehrzweckhalle jedem offen, der diesen Freiraum nutzen möchte.
Anmeldung unter memvar@socialnerds.org

In der Zwischenzeit ist mein “Letter of Introduction” angekommen. Blöderweise werden die offenen Fragen nicht weniger, sondern eher mehr. Hinter einige Dinge kann ich mittlerweile einen Haken machen. Durch einen lustigen Zufall bin ich in einem Work & Travel Forum auf Annegret gestoßen, mit der ich am 12. Januar fliegen werde. Wir starten um 14.oo Uhr in Frankfurt und haben in Calgary einen Zwischenstop, bevor wir um kurz von 19.oo Uhr Ortszeit in Vancouver landen. Den Flug haben wir bei ebookers.de gebucht. Das war mit Abstand der günstigste Anbieter. Neben den Gedanken, die ich mir im Voraus schon gemacht habe, ist es super genial, sich mit einer anderen W&T’lern über die Reise und notwendigen Orgakram zu unterhalten.

Da ich noch bis 31.12. arbeite, werde ich die letzten Sachen erst im neunen Jahr erledigen. Bis zum Abflug muss ich noch …

• klären, ob ich mich ohne negative Auswirkung auf Bankkonto, Finanzamt, Versicherung usw. aus Deutschland abmelden kann
• meinen Handyvertrag (der Ursprung allen Übels) kündigen
• eine Auslandkrankenversicherung abschließen (entweder bei ProTrip, STA Travel oder Axa)
• Ein paar Unterlagen für die Daheimgebliebenen zusammenstellen
• Meinen Eltern eine Vollmacht für mein Konto ausstellen (Man kann nie wissen, wofür das gut sein könnte)
• Ggf. einen internationalen Jugendherbergsausweis besorgen (Kann man auch noch in Kanada erledigen)
• Ggf. für’s Wwoofing anmelden

Vor einigen Tagen habe ich mir ein Reiseführer von Lonely Planet bestellt. Er hat mehr als 9oo Seiten. Brauche ich primär um zu schauen, wo ich eigentlich hin möchte und sekundär um Bären zu töten, die sich mir in den Weg stellen.

In diesem Sinne wünsche ich euch allen frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Jost

…am Weblog von Herbert Lametschwandtner

Nachdem ich vor einiger Zeit um einen Google Wave Accoung gebeten hatte und leider keine Einladung bekam, hatte ich vor ca. 1 Monat das Glück vom Google Wave Team eingeladen zu werden.

Sollte jemand von euch noch keinen Account haben, kann er sehr gerne hier ein Comment hinterlassen oder mir eine PN mit seiner eMail schicken.

Insgesamt habe ich noch 20 Einladungen zu vergeben!!!

-Ray

P.S. Wer immer noch nicht weiß, was Google Wave ist… Schaut euch einfach das Video an.

Die SPD ist seit Jahrzehnten für eine Politik der Integration eingetreten. Wir waren sehr früh für das kommunale Wahlrecht für Migranten, wir haben das Zuwanderungsgesetz durchgesetzt. Wir haben es per se für normal gehalten, dass Migranten uns wählen.

Der neue SPD-Chef Sigmar Gabriel kündigt in einem lesenswerten Interview mit der TAZ an, dass sich seine Partei künftig noch mehr für Kulturbereicherer einsetzen und öffnen wird.

Das hat sich der Deutsche Fußball Bund (DFB) doch so schön ausgemalt. Um aktiv im „Kampf gegen rechts“ dabei zu sein wollte man Ausländer im Sport fördern. Doch diese haben da wohl etwas falsch verstanden.

Kaum ein Fußballwochenende, an dem es nicht zu Schlägereien, schweren Verletzungen oder üblen Beleidigungen seitens „ausländischer Mitbürger“ gegenüber Deutschen kommt. Doch nicht nur das. Dazu kommt ein Wettskandal, welcher vor Allem von Türken und Albanern gedreht wird. Doch da all dies natürlich nichts mit der Herkunft zu tun haben darf bzw. alles sowieso nicht stimmen soll, versuchte man den Ausländern noch lukrativere Posten zu verschaffen – was nun wieder nach hinten losgeht.  

Cetin Sevinc etwa ist so ein Fall. Er wurde Schiri-Assistent, auch Linienrichter genannt, und wurde auch in der Profiliga eingesetzt. Die vielen „Talente“ die wir doch alle brauchen und die uns bereichern gibt es aber eben doch nicht. Denn Herr Sevinc wurde heute suspendiert, denn die Staatsanwaltschaft Bochum ermittelt gegen ihn wegen Spielmanipulation. Die BILD zu den Hintergründen:

Denn der Verdacht ist ganz konkret. Als vor zwei Wochen für das Zweitliga-Spiel Oberhausen gegen 1860 München (0:1) Wettalarm ausgelöst wurde, nannte ein Informant auch Sevinc als einen der Beteiligten an einer möglichen Manipulation. Er war Linienrichter in dem Spiel.

Ein weiterer Verdachtspunkt u.a.: Eine Eidesstaatliche Versicherung eines Zeugen. Ihm gegenüber soll Sevinc geprahlt haben, über einen Mittelsmann bei Live-Wetten auf eigene Spiele zu setzen. Und entsprechend der Wette die Entscheidungen auf dem Platz (wie Nachspielzeit, Einwürfe, Gelbe und Rote Karten) zu beeinflußen.

Wir sind uns sicher, dass dies nur ein bedauerlicher Einzelfall ist. Wir brauchen unbedingt mehr Migranten.

Ich werde in Zukunft eine neue ICQ Addy haben. Diese werde ich allerdings noch nicht bekannt geben. Sofern das alte Scriptload eröffnet ist und wieder alles normal wieder läuft, dann wird meine neue ICQ Addy in mein Profil stehen.

In der Stuttgarter Innenstadt ist es bei einer Demonstration von Kurden gegen das Verbot der kurdischen Partei DTP am vergangenen Samstag zu Ausschreitungen gekommen.

Dabei hatten vor allem jüngere Teilnehmer Steine, Böller sowie auch Stahlkugeln auf die Einsatzkräfte geworfen oder “von einer Schleuder aus geschossen”, heisst es im Polizeibericht. Eine Polizistin erlitt ein Knalltrauma, ein weiterer Beamter wurde durch einen auf ihn geworfenen Stein leicht verletzt. Eine größere Gruppe gewaltbereiter Demonstranten bedrängte die die Beamten so stark, dass mit dem Einsatzstock vorgegangen werden musste. Nach der Demonstration beschädigten abziehende Teilnehmer mehrere parkende Fahrzeuge, darunter auch fünf Streifenwagen. Außerdem seien insgesamt 14 Schaufensterscheiben an Geschäften eingeworfen worden. Die Demo richtete sich gegen das Verbot der Kurden-Partei DTP in der Türkei. Was dafür deutsche Polizisten, Autobesitzer und Ladeninhaber können, bleibt wohl für immer ein Geheimnis.

Kürzlich sorgte eine Geschichte aus dem Stadtrat von Erkelenz (NRW) für einige Verwirrung: Angeblich soll sich der NPD-Stadtrat Holger Wilke für ein “würdigeres Gedenken” an im Zweiten Weltkrieg getötete Juden ausgesprochen haben. Doch dem war nicht so.

In einem Gespräch mit der NRW-NPD erklärte Wilke zunächst, dass er “keinerlei jüdische Vorfahren habe, sondern das meine deutschen Wurzeln bis in das 16. Jahrhundert zurückzuverfolgen sind.” Sein Großvater “war einer der 10 Reichwirtschaftsleiter (…) und ging in der damaligen Reichskanzlei ein und aus und kannte den damaligen Reichskanzler daher gut”, so Wilke nicht ohne Stolz. Außerdem sei es falsch, dass er ein ehemaliger Grüner sei, vielmehr sei er von der DVU zur NPD gestoßen. Man habe ihn hier mit seinem Bruder verwechselt.

Zur Verwirrung um seine Anfrage erklärte er, er sei “auf allen Gedenkfeiern der Stadt als Ratsmitglied anwesend” gewesen, “vor Allem bei zwei Veranstaltungen bzw. Kranzniederlegungen zum Volkstrauertag zu Ehren der Gefallenen des 1. und 2. Weltkrieges und der vielen Opfer nach dem 2. Weltkrieg.” Dies wurde in dem kürzlichen Bericht nicht erwähnt, dafür aber seine Teilnahme an einer Gedenkfeier für jüdische Tote. Wilke: “Bei der ´Gedenkfeier´ auf dem jüdischen Friedhof stand ich außerhalb des Friedhofs an einer Treppe. Ich habe noch den Rest dieser seltsamen Veranstaltung mitbekommen und war dort nicht aktiv beteiltigt.” Das ist insofern bemerkenswert, als dass die NPD immer wieder beteuert, allen Toten des Zweiten Weltkrieges gedenken und keinen einseitigen Schuldkult betreiben zu wollen.

Die Frage nach einem Pavillion oder Zelt für Gedenkfeiern war laut Wilke jedenfalls nicht auf die jüdische Feier gemünzt, sondern allgemein gehalten. Was die beantragte Entfernung von Schmierereien auf der Umfassungsmauer des jüdischen Friedhofs angeht, so habe es sich bei diesen um linke Parolen gehandelt. “Ich habe ferner gefragt, ob eine dichtere Bepflanzung oder Umfriedung des jüdischen Friedhofes möglich ist. Diese Frage wurde wohl auch absichtlich falsch verstanden. Was eine ´dichteren Bepflanzung oder Umfriedung´ für Vorteile mit sich bringt, mag sich jeder selbst ausmalen”, so Wilke.

Zum geforderten Davidstern bzw. Leuchter auf dem Friedhof erklärte Wilke abschließend, dass er diese tatsächlich beantragt habe. Denn “auf dem jüdischen Friedhof (sind) keine Davidsterne vorhanden”, eine “blöde Gedenktafel mit Beschuldigungen an die damalige Zeit dafür sehr wohl. Mit meiner Frage nach einem Davidstern bzw. Leuchter wollte ich deshalb Abhilfe schaffen. Die Gräber sind nun einmal von ehemaligen Erkelenzer Juden, warum soll man das nicht auch kenntlich machen?”, so Wilke abschließend.

Der von der NPD bei der Bundestagsverwaltung eingereichte Antrag auf Abhaltung einer Online-Petition wurde abschlägig beschieden.

In einer Mitteilung der Partei heisst es, man habe vom Petitionsausschuss des Bundestages die Meldung erhalten, dass von einer Veröffentlichung der Eingabe abgesehen wird – warum auch immer. Das heisst konkret, dass es für alle Interessierten nicht möglich sein wird, das Anliegen auf der Netzseite des Petitionsausschußes zu unterstützen. Weiters wurde mitgeteilt, dass “das zuständige Ministerium” um Stellungnahme gebeten worden sei, “nach deren Prüfung über die Art der Erledigung der Eingabe entschieden wird.” Dies werde einige Zeit in Anspruch nehmen, so eine Sprecherin des Petitionsausschusses. Auf Deutsch: Langsam mahlen die Mühlen des Bürokratiemonsters und lediglich mit viel Glück wird man von dem Vorhaben noch einmal etwas hören, wahrscheinlich aber nicht. Das ist eben der Unterschied zwischen Schweizer Basisdemokratie und bundesrepublikanischer Scheindemokratie, die mit dem Wort “Demokratur” noch schmeichelnd umschrieben ist. 

Dass die NPD jetzt jammert, die Etablierten hätten “vor dem Volkswillen Angst”, ist zwar in der Sache uneingeschränkt richtig, aber man sollte sich in der Köpenicker Voigtei gerade angesichts dieser nicht erstmaligen Vorführung als zahnloser Papiertiger wieder einmal Gedanken darüber machen, ob es nicht sinnvoller wäre, sich – auch, aber bei Weitem nicht nur, z.B. durch Fusionen und die dabei entstehenden Synergieeffekte – in eine wählbare Alternative zu verwandeln und über die Erringung parlamentarischer Anteile Druck zu machen, statt sich andauernd in der Opferrolle selbst zu bemitleiden und darüber ganz zu vergessen, dass dies kein gottgegebener Zustand sein muss, bei dem es von der Gnade der politischen Gegner abhängt, ob man etwas Aufmerksamkeit bekommt oder nicht.

Der Erzbischof von Wales, Wales Barry Morgan, hat den Chef der British National Party (BNP), Nick Griffin, scharf attackiert, weil dieser die Verteidigung christlicher Werte forderte.

Griffin hatte in der Parteizeitung “Stimme der Freiheit” gesagt, die BNP werde “nie erlauben, dass unsere Kinder eine Minderheit in ihrem eigenen Land werden. Wie unsere Vorfahren in den Kreuzzügen werden wir kämpfen, um unsere christliche Kultur und Kulturerbe zu bewahren.” Grund genug für Erzbischof Morgan kundzutun, dass die Vision der Partei im Widerspruch zum christlichen Menschenverständnis stehe: “Ich habe wirklich nichts dagegen, dass sie ihren Anspruch auf christliche kulturelle Werte darstellen”, so Morgan, aber solange das nur für “weiße und angelsächsische” Personen gelte, sei davon nicht viel zu halten. Die einzig passende Antwort darauf gibt ein Zeitungsleser in der Kommentarspalte: “Wo sagt die Bibel, dass Christen ihr Land an Immigranten weggeben sollen?” Insgesamt kann bei dem Streit nur die BNP gewinnen: Ihre Parteizeitung wird bekannt, ihre Positionen werden in die Öffentlichkeit getragen und dank der besseren Argumente wird die Partei auch diesmal als Sieger aus der Debatte hervorgehen. Die Wahlen können kommen!

>> Archiv zur BNP

Deutschlands Überfremdungsmafia darf sich freuen: Nach Einschätzung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) werden 2010 zum dritten Mal in Folge die Asylbewerberzahlen ansteigen. Und: Die meisten Flüchtlinge werden auch dann wieder aus islamischen Ländern erwartet.

Dabei geht es vor Allem um Personen aus Afghanistan, dem Irak und dem Iran erwartet. Eine Behördensprecherin sagte, dass sich aber abseits dessen auch der Nachzug von Familienangehörigen auf die Asylbewerberzahlen auswirken werde. Bereits 2009 ist die Zahl der nach Deutschland gekommenen Asylbewerber deutlich gestiegen: Nach Angaben des Bundesinnenministeriums beantragten von Januar bis November 2009 insgesamt 25.429 Personen Asyl, was bereits erheblich mehr als im Gesamtjahr 2008 darstellt, als 22.085 Flüchtlinge Erstanträge auf Asyl stellten. Dies war damals im Vergleich zu 2007 eine Steigerung um 15,2 Prozent.

Als ich eben nach dem Lied Sakin Gece gesucht habe, bin ich auf eine Sammlung türkisch-christlicher Internetseiten gestoßen, die mir bislang entgangen zu sein scheinen. Sie sehen hervorragend aus und bieten wirklich viele Informationen.

Die Seite nennt sich Hristiyan bilgi kaynağı (Christliche Wissensquelle) und kann unter http://www.hristiyan.gen.tr aufgerufen werden. Man findet dort auch einen Weblog, ein Forum und eine Seite mit türkisch-christlichen Videos. Einfach mal reinschauen.

Heute ist also der letzte Tag der Weihnachtszeit in diesem Jahr.
(edit: Also nicht wirklich, wie ich unten in einem Kommentar hingewiesen wurde.)
Es war eine wirklich schöne und kurzweilige Zeit. Besonders schön fand ich die Proben für das Krippenspiel in der Kirche am Humboldthain. Ich war begeistert, wie viele Geschwister sich daran beteiligt haben und mit welcher Disziplin geübt wurde. Kein Wunder, wenn die Leitung von einem Polizeihauptkommisar übernommen wird. Gespielt wurde ein an den Wedding angepasstes Weihnachtsstück der Evangelischen Bezirksjugend Offenburg und wie ich gehört habe hat es den Gottesdienstbesuchern gefallen. Überhaupt war es ein wunderbarer Anblick die Kirche bis auf den letzten Platz gefüllt zu sehen. Vielleicht findet ja doch der ein oder andere der Besucher den Weg auch zu einem normalen Gottesdienst in die Kirche.

Gestern war dann auch noch der deutsch-türkische Weihnachtsgottesdienst. Die große Mehrheit der Geschwister waren türkische Christen. Da haben meine deutschen Geschwister wohl wieder eine Chance zum kennenlernen verpasst. So wie in dem Video unten hat sich bei uns das Lied “Stille Nacht” (Sakin gece) zwar nicht angehört aber wir bleiben dran.