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Einzig auf den Klassenstandpunkt kommt es an, er bestimmt, wie Gefahr und Nutzen einer Technik gegeneinander abgewogen werden und wie jede Technik in den Händen der Arbeiterklasse und der sie führenden Partei zum Nutzen des Volkes, jedenfalls dessen, was nach Abschaffung der schmarotzenden Klassen davon noch übrig ist, angewendet werden kann, so gefährlich ist sie in den Händen profitsüchtiger Ausbeuter.

Modernste nordkoreanische Tsunami-Warnstation wird vom geliebten Führer Kim Jong Il eingeweicht

Wenn die Volksmassen das wollen, so beherrschen sie auch Erdbeben und Tsunamis, wenn sie sich erst von der Gängelung durch die dekadente Kapitalistenklasse befreit haben. Ein Tsunami z.B. kann nur im Wasser seine zerstörerische Wirkung entfalten. Ein sozialistisches Wasser-Verwaltungsregime beugt dem vor, ebenso wie unbeabsichtigten Ertränkungsunfällen.

Technik braucht Fingerspitzengefühl!

Sekundenkleber braucht Fingerspitzengefühl! (Quelle: proll.wordpress.com)

Wie schätzen daher Marxisten-Leninisten z.B. die Gefahren der Atomenergie ein? Seht Ihr, Genossinnen und Genossen, das ist bereits der erste Denkfehler, der Verhaftung an eine verfaulende, überkommene kapitalistisch-imperialistische Gesellschaftsordnung geschuldet: man darf bei Technik nie an Gefahren denken. Wer das tut, redet sie herbei, dem schwindet sein proletarischer Mut im Umgang mit derselben und so entstehen schließlich Bedienungsfehler und womöglich schlimmeres.

Wie die Geschichte der ruhmreichen Sowjetunion zeigt, war es stets proletarischer Erfindergeist, der schlimmeres verhindert und funktionierendes unmöglich gemacht hat. Technik kann nur gefährlich sein, wenn sie funktioniert. Das ist das gefährliche an der Marktwirtschaft, Genossinnen und Genossen – ohne Regulierung und Subvention keine verheerenden Unfälle, ohne Katastrophen kein Fäulnisstadium des Kapitalismus, keine Unzufriedenheit der Arbeiterklasse. Wer seinen Toyota pünktlich geliefert bekommt, dem verschwimmt der Blick dafür, wie brutal unterdrückt und ausgebeutet er ist; nur, wenn solche Güter über Zuteilung und Warteliste verteilt werden, wenn die Produktion periodisch im Gedenken an die Errungenschaften des Sozialismus, vergangene, gegenwärtige und zukünftig, inbrünstig innehält, wenn der Busverkehr zum Erliegen kommt und die Arbeiter nicht zu den opiaten Götzendiensten vorfahren können, nur dann beginnen sie zu überlegen und zu merken, wie groß ihre Entfremdung ist und der entgangene Mehrwert, der nun irgendwo ungenutzt in Depots und Werkshallen herumsteht.

Das, und nur das, wird den Arbeiter zur Raison bringen und für die Botschaften der Vorhut des Proletariats empfänglich machen. Die Dialektik

Moderne Abwasseranlage im Geburtsland des Sozialismus

will es, die Revolution lebt nicht vom Atomkraftwerk allein, nein, auch eine Aufbereitungsanlage muß es sein!

Erst wenn alles strahlt ohn’ Unterlaß und der Arbeiter auch in mondloser bewölkter Nacht befeuert durch den glühenden Zerfall der letzten Reste der Ausbeuterordnung den Weg zu den Räteversammlungen auch im Dunkeln findet, kommen wir den solange vermißten, verzögerten Schritt voran, Genossinen und Genossen. Schafft ein, zwei, viele Fukushimas, und amtsenthebt den Kirchenprimas, probt die Rettung unsres Klimas, für die Befreiung Perus und Limas! Venceremos!

[Es ist eine vom] orthodoxen Marxismus ohne Ende wiederholte These, daß es sich beim Sozialismus um eine Diktatur des Proletariats handelt. Da das aber offenbar mit der Wirklichkeit nicht übereinstimmt, mußte man immer Zusätze machen, die allerdings die These, daß das Proletariat herrscht, selbst negieren. Wenn ich sage, im Sozialismus herrsche die Arbeiterklasse, aber hinzufüge: im Bündnis mit den Bauern und unter der Führung der Partei, dann habe ich damit nichts anderes gesagt, als daß die Arbeiterklasse eben nicht herrscht. Denn von der Herrschaft einer Klasse kann man nur dann sprechen, wenn dieselbe unabweisbar ist, wenn buchstäblich nichts außer die Umwälzung der gesellschaftlichen Struktur diese Klasse daran hindern kann, der gesamte Gesellschaft ihren Willen aufzuzwingen. Dieser Zustand war im Sozialismus zu keiner Zeit gegeben, weil die Arbeiterklasse stets davon abhängig war, wie die Partei ihre Arbeit gemacht hat. Und vor allem hätte der Zustand einer wirklichen Diktatur des Proletariats auch nicht funktionieren können, weil eine Klasse eine partikulare Größe ist und folglich auch ein partikulares Bewußtsein besitzt. Um ein System wie den Sozialismus aber gezielt zu entwickeln war eine Staatsmacht nötig, die einen unabhängigen Standpunkt einnimmt, die zwischen den verschiedenen Kräften und vor allem über ihnen steht. (Quelle)

Der Begriff Diktatur des Proletariats [ist] dennoch grundfalsch.

Man mag ja sagen: was spielt es denn für eine Rolle, wer da herrscht, solange das Richtige passiert. Ich sage, es spielt eine gewaltige Rolle. Der Witz ist doch, daß eine Diktatur des Proletariats (einmal vorausgesetzt, dergleichen ist überhaupt machbar) niemals eine Diktatur für das Proletariat sein könnte. Der bestmögliche Zweck läßt sich nur dort sehen, wo man einen möglichst großen und durch keine Sonderinteressen beeinträchtigen Blickwinkel hat. Daß der Sozialismus eine Weile funktioniert hat, lag daran, daß er Führer hatte, die diesen hohen Standpunkt eingenommen haben und die sich nicht zum Affen irgendwelcher Sonderinteressen machen haben lassen.

Der Untergang des Sozialismus begann, als seine Führer sich zum Affen des Proletariats gemacht haben, oder noch präziser gesagt: An dem Tag, als in der Führung Leute saßen, die dieselbe Weltanschauung und dieselben Bedürfnisse wie das Proletariat besaßen, war der Untergang des Sozialismus besiegelt. Warum hat Erich Honecker denn die Konsumtion zulasten der Produktivkraftentwicklung erhöht? Doch nicht weil er zu weit von der Bewußtseinslage des Volks entfernt hatte, sondern weil er dachte, wie jedermann dachte.

Das Proletariat hat damals den VIII. Parteitag begeistert aufgenommen. Es war ja auch schön. Es gab ein größeres Angebot, mehr Freiheiten usf. Kaum ein Arbeiter interessierte sich dafür, daß dieser Anstieg des Lebensstandards das Resultat der vorangegangenen Leistungen war und daß das Drosseln dieser Leistung unweigerlich zum Versiegen der Quelle führen mußte.

Was also, umständlich genug, hier vorzubringen ich bemüht bin, ist, daß es eben nicht bloß eine Frage der theoretischen Präzision ist, Machtverhältnisse so zu benennen, wie sie sich wirklich verhalten, sondern daß das Wegwischen eines solchen Unterschied zwischen Diktatur für das Proletariats und Diktatur des Proletariats politisch folgenreich ist, weil es das Bewußtsein für die lebenswichtige Erkenntnis unempfänglich macht, daß zwischen dem Interesse des Proletariats und dem, was das Proletariat für sein Interesse hält, einen Unterschied gibt. (Quelle)

Wir sollten Gründe suchen, aus denen die DDR besser ist als die BRD. Und weil ich noch keine beigesteuert habe, mach ich das jetzt mal: keine freien Wahlen, keine freie Presse. Heißt auf Deutsch: wir waren verschont von einem unsäglich albernen Politzirkus von Parteien, die unter verschiedenen Namen und Schlagworten dieselben Inhalte vertreten, und wir waren verschont von dem Terror einer Meinungsbildungskaste, die der Bevölkerung die Gehirne wäscht und die schwächeren Teile der Bevölkerung systematisch fertig macht. (Quelle)

Die Frage, warum der Sozialismus untergegangen ist, hängt mit sehr viel mehr zusammen als nur mit dem Mangel an Demokratie. Der Hauptgrund war nie das politische System, sondern die Wirtschaftspolitik, und zwar auf den Punkt gebracht: Die Vernachlässigung der Produktivkraftentwicklung gegenüber der Konstitution der Produktionsverhältnisse. Die Bevölkerung war 1989 nicht deswegen auf einmal bereit, auf die Straße zu gehen, weil sie sich nach 40 Jahren endlich erstmals traute, die Rätedemokratie zu fordern, sondern weil in ihren Augen der unabweisbare Eindruck entstanden war, daß der Sozialismus vorn und hinten nicht funktioniert. Weil er, der angeblich das überlegene Produktionsverhältnis sein sollte, dem Kapitalismus in der Produktivkraftentwicklung nachstand, weil, damit verbunden, ein strukureller Mangel an Gütern herrschte, weil die Infrastruktur vernachlässigt worden war, weil von den Häusern der Putz blätterte usf. Dieselbe Bevölkerung, die z.B. in den sechziger und zum Teil auch noch in den siebziger Jahren bereit war, die DDR mitsamt ihrem politischen Eigenheiten, wenn nicht gleich zu lieben, so doch immerhin zu akzeptieren, war dazu nicht mehr bereit, als die Unfähigkeit der Wirtschaftsleitung klar zum Ausdruck kam.

Ich bin ja überhaupt nicht gegen demokratische Elemente im Sozialismus. Diese gab es und soll es auch geben. Aber diese Elemente müssen Elemente bleiben, sie dürfen keinesfalls allein herrschend oder gegenüber der Staatsmacht auch nur gleichberechtigt sein.

Was immer man an demokratischen Entscheidungen zuläßt, zwei Sorten von Entscheidungen dürfen unter keinen Umständen in der Hand des Volkes liegen: 1. Entscheidungen, die Fachwissen erfordern, denn was oder wieviel produziert werden muß, welche Forschungen gefördert, welche Poduktivkräfte entwickelt, welchen Schwerpunkte in der Wirtschaftsplanung gesetzt werden müssen, das können nur diejenigen entscheiden, die etwas davon verstehen. 2. Entscheidungen, die die grundlegende Entwicklung der Gesellschaft betreffen; d.h. die Möglichkeit, den Sozialismus abzuwählen und zu einer anderen Gesellschaftsformation zurückzukehren, die Wirtschaft wieder zu privatisieren, damit den Verkauf von Arbeitskraft zuzulassen usf., diese Möglichkeiten müssen von vornherein unterbunden werden und durch keinen Volksentscheid (wie etwa 1989) zugelassen werden. (Quelle)

Das Volk, das bekanntlich nie sehr viel begreift, begreift im Niedergang keineswegs die Ursachen desselben. Als es damals mit der DDR bergab zu gehen begann, hat mit Ausnahme einer kleinen Zahl von Einzelgängern das Volk nicht begriffen, woran das liegt. Es hat das ja bis heute nicht begriffen.

Das Volk spürt zwar, daß etwas nicht in Ordnung ist, aber es kann die Lage nicht analysieren. Das Volk in dieser Situation an die Macht zu lassen, wäre nicht die Lösung der Probleme, sondern deren Zuspitzung, denn um einen Fehler zu beheben, muß ich natürlich wissen, wo der Fehler liegt.

Die Frage “Was kann das Volk tun?” kann ich nur dann stellen, wenn das Volk überhaupt die Möglichkeit hat, etwas zu tun. Aber das einzige, was das Volk kann, ist das Bestehende zu verneinen, also Revolution zu machen. Aber Revolution machen, hieß in der DDR, die ja die vorderste Spitze der Weltenwicklung darstellte, stets Konterrevolution machen.

Eine Revolution nach vorne ist ohne Avantgarde nicht möglich. Geht die Avantgarde fehl, so kann das Volk nur die Avantgarde verneinen und wird also direkt in die Konterrevolution abgleiten. Es wird zuerst – weil es die eigentlichen Fehler nicht erkennt – an den Symptomen des Niedergangs herumdoktern wollen und also nach den falschen Lösungen schreien. Schließlich wird es das satt haben und den schlecht gemachten Sozialismus dem Sozialismus an sich gleichsetzen und darum nach der Abschaffung des Sozialismus rufen. Und beides ist – in der Reihenfolge – in der DDR denn auch passiert.

Unstreitig ist es ein Problem, wenn die Partei “Scheisse baut”.

Ein Herrschaftsverständnis, das davon ausgeht, daß alles nur von oben geregelt werden müsse, hat mit Sozialismus nichts zu tun. Das endet in der Administration als Selbstzweck, in einer leeren Herrschaftsausübung, die nach vorn nichts mehr zu entwickeln vermag. Das war ja eines der großen Probleme der Honeckerzeit und hat auch mit in den Niedergang geführt.

Unstreitig ist es aber auch keine Lösung, dagegen das Volk zu mobilisieren.

Natürlich besitzt das Volk schöpferische Kraft. Aber diese Kraft – und dafür spricht ausnahmslos die ganze Weltgeschichte – kann nur produktiv entfaltet werden, wenn sie in gewisse Formen gebracht wird. Ohne den Zusammenhang staatlicher Verwaltung und Regelung des gesellschaftlichen Verkehrs wirkt die Kraft des Volkes nur destruktiv. Ein unkontrolliertes Wirken der Volksmasse ist in jedem Fall anarchisch und Anarchie bedeutet eben nicht – wie es der Name ausdrückt – Nichtherrschaft, sondern grundsätzlich Herrschaft der schlechtesten Elemente des Volkes.

Eine richtige Auffassung von Herrschaft muß die Dialektik von oben und unten beachten. Es ist richtig, daß sowohl von oben als auch von unten etwas kommen muß, damit der Sozialismus funktioniert. Aber daß von unten etwas kommt, das hängt davon ab, ob etwas und vor allem: was von oben kommt. Eine richtige Politik von oben ist die Voraussetzung für die Entfessellung produktiver Kräfte von unten. Fehlt diese Politik von oben, so ist jede Entfesselung von Kräften aus dem Volk destruktiv. Mit anderen Worten: Daß oben die richtige Politik gemacht wird, ist die notwendige Bedingung; daß die Kraft des Volkes von untern her hinzutritt, ist die hinreichende Bedingung.

Das einseitige Abgleiten in die Vorstellungen der reinen Herrschaft von oben oder der reinen Herrschaft von unten ist dagegen der Tod jeder nach vorne gerichteten Politik. Man muß die Kräfte ausnutzen, die da sind. Und wir haben einmal eine Kraft, die von oben wirkt und eine, die von unten wirkt. Also sollen auch beide wirken. Mit der Formel, daß man die großen Fragen oben klären solle, die kleinen dagegen unten, kann ich sehr viel anfangen.

Bekanntlich haben sich unsere Klassiker ihre Köpfe für uns zerbrochen und es fehlt in ihren Werken an passenden Antworten nicht. Man muß sie nur lesen.

Schiller: “Wo rohe Kräfte sinnlos walten, / Da kann sich kein Gebild gestalten”.
Goethe: “Getretner Quark / Wird breit, nicht stark. / Schlägst du ihn aber mit Gewalt / In feste Form, er nimmt Gestalt”.
Wer nach meinen Ausführungen mit diesen beiden Zitaten nichts anfangen kann, dem kann ich auch nicht weiter helfen. Ich habe dazu gesagt, was es dazu zu sagen gibt, Goethe und Schiller so wie so.

Was nun noch aussteht, ist die Antwort auf die Frage “Was tun?”.

Die richtige Frage lautet aber nicht “Was kann das Volk tun?”, sondern: “Was kann man tun?” Auf die Situation der DDR seit 1971, oder auf die der UdSSR seit 1956 bezogen, sehe ich nur eine Möglichkeit. Ein verantwortlicher Genosse unterläßt es, einen Bürgerkrieg anzuzetteln oder sich mit den gegnerischen Geheimdiensten einzulassen, sondern er ist bemüht, an seinem Ort Schadensbegrenzung zu betreiben, nach Möglichkeit die Entwicklung voranzubringen, denn das ist er dem Sozialismus – der auch im Niedergang die weit bessere Alternative zum Kapitalismus darstellt – schuldig. Und wenn er seine Pflicht an seinem Ort gewissenhaft erfüllt und kluge Impulse zu geben versteht, dann hat er überdies auch die Möglichkeit in der Macht aufzusteigen. Er weiß, daß er nur etwas ändern kann, wenn er in eine Position gerät, in der er Verantwortung hat. Nur von oben kann er die Problem lösen, denn oben werden, bzw. wurden die Fehler gemacht. Er muß natürlich berücksichtigen, daß er – will er in eine Machtposition kommen – nicht offen gegen die falsche Politik auftreten darf. Denn schließlich möchte er ja nicht von der herrschenden Clique als Gefahr erkannt werden. In diesem Fall würde diese verhindern, daß er nach oben kommt.

Das ist, was man in dieser Situation tun kann. Mehr zu sagen, ist meines Erachtens nicht möglich. (Quelle)

Was ist Politik?
Der fünfjährige Sohn fragt seinen Vater, ob er ihm erklären kann, was Politik sei. Der Vater meint: “Ich versuche Dir das mal so zu erklären: Nehmen wir zum Beispiel unsere Familie: Ich bringe das Geld nach Hause, also nennen wir mich Kapitalismus. Deine Mutter verwaltet das Geld, also nennen wir sie die Regierung. Wir beide kümmern uns fast ausschließlich um dein Wohl, also bist Du das Volk . Unser Dienstmädchen ist die Arbeiterklasse und dein kleiner Bruder, der noch in den Windeln liegt, ist die Zukunft. Hast Du das verstanden?” Der Sohn ist sich nicht ganz sicher und möchte erst mal drüber schlafen.

In der Nacht erwacht er, weil sein kleiner Bruder in die Windeln gemacht hat und nun schreit. Er steht auf und klopft am Elternzimmer, doch seine Mutter liegt im Tiefschlaf und lässt sich nicht wecken. Also geht er zum Dienstmädchen und findet dort seinen Vater bei ihr im Bett. Doch auch auf sein mehrmaliges Klopfen hin lassen die beiden sich nicht stören. So geht er halt wieder ins Bett und schläft weiter.

Am Morgen fragt ihn der Vater, ob er nun wisse was Politik wäre und es mit seinen eigenen Worten erklären könne. Der Sohn antwortet: “Ja, jetzt weiß ich es. Der Kapitalismus missbraucht die Arbeiterklasse während die Regierung schläft. Das Volk wird total ignoriert und die Zukunft ist voll Scheisse!”

Ich befürchte, der kleine Junge hat schnell das System der Politik verstanden.
Learning by doing.

Die kommunistische Kritik, die auf die Ab­schaffung des Staates zielt, ist mit dem Ziel, im Staat die Macht zu erringen, nicht vereinbar. Mit Gramsci und Poulantzas ist dabei keine linke Staatskritik zu machen. Ihre Konzepte orientieren sich vielmehr am Lassalleschen Volksstaat.

von Philipp Lenhard