Lichtgeschwindigkeit 59 Teil 2 Liquid und REGIERUNGSERKLÄRUNG

Piraten-Presseschau am Montag,

9./10. November 2009, von Dr. Dietmar Moews

im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin Niederschönhausen;

Aufnahmezeit um 2 Uhr;

Piratenthema heute: Elite, Wende, Revolution,

Friedrich von Schillers Geburtstag,

REGIERUNGSERKLÄRUNG, ferner

BILD Berlin Brandenburg, Frankfurter Allgemeine Zeitung,

Süddeutsche Zeitung und Handelsblatt vom 9. November 2009.

Die Diskussion, ob es 1989, wie die CDU sagt,

eine Revolution war, oder, wie Egon Krenz es nennt,

eine Wende, ist nicht so erachtlich, wie die Frage,

dass die DDR einfach Pleite war, nichts weiter ging,

finanziell am Ende war und die Frage,

was man alles heute von der DDR noch gerne hätte,

immer an der Frage scheitert: Wie kannste das bezahlen?

Auf Seite 1 der FAZ: Fest der Freiheit und der Einheit:

Die Welt schaut auf Berlin. Das heißt es BILD Berlin

Brandenburg sagt: Der Schauer an der Mauer.

Man hat die Brücke an der Bornholmer Straße

abgesperrt und die Berliner durch die Polizei

aussperren lassen.

Das halte ich für ein Piratenthema für Berlin.

Als öffentliche Tugend in Form einer Erinnerungsfeier

für eine Befreiung oder für das Ende der DDR

oder für die zweite Bundesrepublik, dann sollte

man die Menschen zulassen.

Die Süddeutsche Zeitung aus München hat

Friedrich von Schillers 250ster Geburtstag auf

dem Titel – ist schon deshalb bedeutend, weil

Schiller Goethe gekannt hatte. Wenngleich seine Idee:

Triumph des Geistes über den Körper –

das war wohl nichts, denn Schiller starb schon

im Alter von Mitte vierzig. Schillers Idealismus

in Der Glocke oder in Freude schöner Götterfunken

ist rückständig, aber seine ansatzweise bereits

psychologische Dimension in der Geschichtsprosa,

zum Beispiel über den 30-jährigen Krieg, ist hervorragend.

Weiter in der SZ: Wie definiert sich Elite? – ein

Piratenthema – Interview mit dem russischen

Philosophieangeber Boris Groys: Elite mit dem

Bildungsstand identifizieren, finde ich sehr

problematisch, sehen Sie Modells, Rapper und

Fußballspieler, die gehören nicht nur zur ökonomischen

Elite, auch zur medialen Elite, dabei sind sie nicht

besonders gebildet. Es käme auf die Definition an –

dietmarmoews meint aber, an kommt es doch

darauf, ob jemand etwas kann, das gefragt ist.

Ob Frau Merkel sagt, die Wirtschaft ist gut,

aber die Finanzen hauen nicht in – wenngleich

doch beides zusammengehört. Und dann

heißt es in der SZ: Die Deutschen zweifeln

am Kapitalismus – das kann man sich dann vorstellen.

Handelsblatt – unsere FDP-Parteizeitung – macht

auf mit Doris Heß: Deutsche Wirtschaft holt rasant auf –

und auf Seite 13 Dietmar Neuerer und Donata Riedel:

Ökonomen: Kaum merkliche Effekte für Wachstum.

Die Regierungserklärung von Dr. Merkel:

Möchte Wachstumspolitik, Arbeitsmarktpolitik,

REGIERUNGSERKLÄRUNG: Bundeskanzlerin

Dr. Merkel hat schnell, entschlossen, neu, besser,

höher, schneller, weiter, trallala, die Pest ist da,

Kreditklemme, dann sollen die Banken mehr

Kredite ausreichen – ja, was soll das, wenn keine

Bonität und keine Geschäftsideen da sind.

Was soll, wenn ¾ aller Deutschen, laut Emnid,

für das Schulden machen sind, ist diese

Regierungsaussage großer Unfug.

Steinmeier für die SPD erwiderte: Dass sei ja der

schlechteste Neustart einer Regierung und

Klientelpolitik. Trittin und die Grünen hat gesagt:

Ein Fehlstart. Die Linkspartei hat verlangt: Eine

Regierungserklärung muss die Probleme benennen

und Lösungsvorstellungen der Regierung

bekanntgeben. Lafontaine hat selbst keinerlei

Lösungen angeboten.

Grundsätzlich zur Politik erwarte ich von der

Piratenpartei, dass sie entweder einer Seite –

der Regierung oder Opposition – zustimmen

oder dagegen sind, oder, ich erwarte, dass die

Piraten eine eigene Position als APO danebenstellen.

Keine Position ist doch wirklich nur eine Notlösung,

die ich als selbsternannter politischer Basisgeschäftsführer unakzeptabel finde. Ein Vollprogramm wäre für

Politik einer Apo auf Sicht gar nicht hilfreich.

Hier ist die Frage: Wie können wir Stellung

beziehen? Piraten in den Landesvorständen

und im Bundesvorstand, ich biete meine

Professionalität an, hier mitzuwirken, ich

verspreche das und, sprechen sie mich an.

Produktion, Performance, Autor, Direktion:

Dr. Dietmar Moews; Aufnahmetechnik und Admin:

Piratencrew Berlin

Lichtgeschwindigkeit 59 Teil 1 Liquid mit REGIERUNGSERKLÄRUNG

Piraten-Presseschau am Dienstag, 10. November 2009,

von Dr. Dietmar Moews im Alphons-Silbermann-Zentrum

Berlin Niederschönhausen; Aufnahmezeit um 2 Uhr; ferner

BILD Berlin Brandenburg, Frankfurter Allgemeine Zeitung,

Süddeutsche Zeitung und Handelsblatt vom Dienstag den 10. November 2009.

Piratenthema hier: REGIERUNGSERKLÄRUNG der Bundeskanzlerin

Dr. Merkel. Des Weiteren Liquid Democracy stellt den Anspruch:

Mehr Demokratie, Offenheit und Transparenz. Unsere Demokratie

ist so verwurstelt, dass man nichts verwirklichen kann. Frau Merkel

streut Sand in die Augen und die Piraten möchten direkte Demokratie –

mehr als ein quantitatives E-Voting – mit Hilfe digitaler Techniken und

Internetz verwirklichen? Wir haben in Deutschland die repräsentative

Demokratie, die Gewaltenteilung – exekutive, legislative, judikative –

im Föderalimus und Kompetenztrennung. Liquid Democracy wirft das weg:

da kommt von der Basis die Initiative zur politischen Realisation

zur Kontrolle einer Zielsystemorientierung: wie geht das im Liquid?

Es ist dieses interdependierende Feed-Back unmöglich und

mathematisch überdeterminiert – es ist kein digitales Problem.

Tod des Schüler-VZ-Hackers, Wahl des Saarland Ministerpräsident

Peter Müller(CDU für eine neuen Jamaikakoalition bei 2 Ministerien

für die FDP, 2 Ministerien für die Grünen und fünf Ministerien für die CDU,

wobei Müller gleichzeitig Justizminister sein wird.

Dazu O-Ton Günter Ehrensperger zur Situation der

DDR-Wirtschaft auf der zehnten Tagung des Zentralkommitees

der SED am 8.11.89-10.11.89 in Berlin

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin

CD O-Ton Götterdämmerung im Zentralkommitee

Mit Geld ist das ja so eine Sache: Mal hat man es und mal eben nicht, auch wenn man es hat, nur nicht bekommt …

Kürzlich traf ich mich mit einer Freundin. Auf dem Weg zu unserem verabredeten Treffpunkt ging ich an einen Geldautomaten, um noch schnell meine Barschaft etwas aufzufrischen. Doch der Automat zeigte mir an, dass ich das sowohl als Kontokarte wie auch als Geldkarte nutzungsfähige Plastikteil zwar be- und entladen könne, verweigerte mir aber den sonstigen Zugriff auf mein Konto. Also ging ich in die Räumlichkeiten des Kreditinstituts und versuchte mein Glück dort. Statt Bargeld bekam ich allerdings die gleiche Auskunft zum Be- bzw. Entladen und eine Menge mürrischer Gesichter zu sehen. Also schlussfolgerte ich, dass vermutlich alle Automaten momentan eine Macke haben. Der Kassenschalter fiel ob der Uhrzeit aus, so dass ich beschloss, mir den erhofften Geldsegen bei einem anderen Institut in der Nähe des Treffpunkts mit meiner Freundin zu verschaffen. Das versuchte ich, bekam aber wieder nur die Auskunft, dass ich be- oder entladen könne, jedoch keine Option, Geld von meinem Konto zu ziehen. Meine Freundin führte ihre Karte ein und siehe da: Es wäre gegangen. Erneut schoben wir meine Karte in den dafür vorgesehenen Schlitz und … ich sagte es ja bereits. Plötzlich starrte meine Freundin grinsend auf meine Karte und deutete auf das Datum der Betriebserlaubnis: Gültig bis 12/06. Na, prächtig! Sowas Blondes passiert mir ja zum Glück selten aber wenn dann richtig.

So stand ich da mit keinerlei nennenswertem Barvermögen und musste mir von meiner Freundin erstmal Geld leihen. Wenn sich jemand von mir in einer solchen Situation Geld leiht (Bonität vorausgesetzt *g), finde ich daran nichts Schlimmes. Wenn ich mir jedoch von jemandem Geld leihen muss, könnte ich vor Scham in den Boden versinken. Tat ich aber nicht und wir gingen statt dessen etwas trinken. Sie bezahlte; ich war ja klamm … Guter Trick übrigens; muss ich mir merken! Unsere Unterhaltung war zwar wie immer angeregt und interessant, dennoch quälte mich die ganze Zeit der Gedanke, wo denn wohl meine ab Jahreswechsel gültige Karte sein könnte. Hatte ich sie überhaupt bekommen? Oder hatte ich die Zusendung (diese Briefumschläge tragen ja keinen Absender) für Werbung gehalten und somit ohne reinzusehen zerrissen und weggeschmissen? Wann hatte ich zuletzt die Bewegungen auf meinem Konto genau überprüft? Und wer könnte in Besitz meiner Karte sein, wenn nicht ich? Und wenn doch ich, wo war sie? Normalerweise stecke ich das Teil sofort unterschrieben ganz hinten in mein Portemonnaie, wenn ich es bekommen habe. Auch wenn der Gültigkeitszeitraum meist noch zwei, drei Monate hin ist. Aber dann habe ich sie auf jeden Fall bei mir, sobald die alte Karte abgelaufen ist. Das war in diesem Fall nicht so. Ganz offensichtlich. Ich kramte nach Erreichen der Location, auf die wir uns geeinigt hatten, und Belegung gemütlicher Plätze fast schon panisch sowohl in meinem Portemonnaie wie auch insgesamt in meiner Handtasche, um die möglicherweise doch darin irgendwo verstaute Karte hoffentlich zu finden. Ich fand aber nicht. Natürlich nicht. Das wäre ja auch zu einfach gewesen. Die quälende Frage, wo sich meine verdammte Kontokarte befindet überschattete leider jedes Wort unserer mutmaßlich wie immer sehr interessanten Unterhaltung, so dass ich das Treffen relativ schnell beendete und nachhause fuhr, um dort alles durchzuwühlen, bis ich hoffentlich meine Karte finden würde.

Vermutlich muss ich nicht unbedingt erwähnen, dass das alles an einem Freitagabend stattfand und ich somit über das Wochenende ohne Geld dagestanden hätte, abgesehen von den not-Euros, die mir meine Freundin geliehen hatte. Auch konnte ich meinen Banker erst am Montagmorgen wieder erreichen, um eine neue Karte zu beantragen. Man kann mir ja möglicherweise einiges nachsagen aber sicher nicht, dass ich das was ich mache nicht mit aller Gründlichkeit tue … Wenn schon *ARRRGH!* dann richtig!

Zuhause angekommen fand ich natürlich (… öhm …) beim ersten Öffnen der einzig und allein in Frage kommenden Schublade, in der sich die neue Karte befinden konnte, wenn ich sie denn dann überhaupt bekommen und den betreffenden Umschlag nicht mit Werbung verwechselnd einfach zerrissen und weggeschmissen hatte, das ersehnte Stück. Die Erleichterung und wie hoch ich in dem Moment gesprungen bin, muss ich vermutlich nicht explizit ausführen. Ich war einfach nur froh, dass ich sie doch hatte. Auch wenn die Verabredung deutlich früher zuende war als geplant und mir die Karte in diesem Moment auch nicht mehr wirklich nutzte. Manchmal ist es jedoch einfach nur wichtig zu wissen, dass man etwas Bestimmtes hat; egal ob man es gerade braucht oder nicht.

Seit dem öffne ich jeden Mist, der meinen Briefkasten zumüllt. Zumüllt in ca. 80 Prozent aller Papierberge, die tatsächlich nur zerrissen und von mir ins Altpapier entsorgt werden. Und fast finde ich es schon rührend, wie viele Bankinstitute – wie ich inzwischen feststellen musste – mir Kredite an meinen richtigen Namen mit korrekter Anschrift versehen anbieten, bei denen ich noch nie im Leben ein Konto hatte. Es lebe der Datenschutz! Das aber nur am Rande. Da biedert sich eine Frankfurter Bank an, mein Konto mit bis zu 75.000 Euro zu füllen, und zwar zugesagt mit nächsttägiger Gutschrift. Wie nett! Woher wollen die wissen, dass das meine Bonität nicht bei weitem überschreitet? Tut es natürlich nicht aber könnte ja. Ein Münchener Institut ist da mit bis zu 50.000 Euros etwas knickriger, was aber durch andere Kreditinstitute, die mir locker aus dem Stand ein Haus finanzieren würden glatt wett gemacht wird. Vielleicht sollte ich mal, sofern sie alle garantieren, dass das Geld am nächsten Tag auf meinem Konto gutgeschrieben wird, sämtliche Angebote gleichzeitig annehmen. Danach spontan ab durch die Mitte … in die Karibik oder so. Scheiß auf irgend welche Gültigkeiten von Kontokarten! Meine Freundin würde ganz sicher mitkommen und dann bezahle ich an einem sehr, sehr langen Abend die Drinks, jawoll!

© skriptum
[01/2007]

Keine Bonität ohne Boni-Täter.

Sind „die da oben“ nun endgültig übergeschnappt? Nein, es geht hier gar nicht um die angeblich menschengemachte Klimaerwärmung, die sie auf zwei Grad eingrenzen wollen. Vielleicht wollen sie demnächst das Klima, das sich seit über fünf Jahren abkühlt, ja sogar wieder aufheizen. Impotente neigen eben zu Größenwahn. Nein, hier geht es um die tatsächlich von Menschen gemachte Krise. Überall jammern die Polit-Verantwortlichen, man habe die Banken mit 480 Mrd. Euro aufgepäppelt und trotzdem geben sie keine Kredite an die Wirtschaft. Nun erhalten sie sogar noch eine Bad Bank als Müllhalde für ihre unzähligen Schrott-Papiere, um sie dort zu Lasten der Steuerzahler abladen zu können. Natürlich sind die Spekulanten mit ihren fiktiv aus dem Hut gezauberten Werten des Lobes für einen Staat voll, der ihnen ihr unverantwortliches Spekulieren mit den Einlagen der Kunden honoriert und ihre möglicherweise aus dümmlichem Herdentrieb oder aufgrund einer langfristigen gesellschafts-politischen Agenda eingegangene Verbindlichkeiten sozialisiert.

Die Liquiditätsspritzen der Notenbanken hätten nicht in erster Linie das Ziel gehabt, Banken zu retten, sondern die Wirtschaft mit günstigen Krediten zu versorgen und den Konjunkturmotor am Laufen zu halten, ließ Bundesbank-Präsident Axel Weber beim Klagen über die mangelnde Kreditvergabe der Banken sinngemäß verlauten. Wem will er diesen Bären aufbinden? Läßt sich plumper lügen? Was hätte ein angeblicher Liquiditätsengpaß der Banken mit der „Kreditklemme“ der Wirtschaft zu tun?

Ihre Bank würde Ihnen jederzeit und liebend gerne jede Menge Geld leihen, wenn Sie keine Schulden hätten und über entsprechende Sicherheiten verfügten. Den Banken fehlt es nicht am Geld, das sie sich weitgehend selbst „drucken“, sondern an „Sicherheiten“. Was wäre Ihr Betrieb denn nach Abzug aller Verbindlichkeiten heute oder in ein, zwei, fünf Jahren tatsächlich wert? Die produzierende Wirtschaft ist aufgrund der eingegangenen Verschuldung und der ausgetrockneten zahlungswilligen Nachfrage kaum mehr „kreditwürdig“. Wer noch Geld hat, baut Schulden ab. Das tun inzwischen sogar die US-Bürger wieder (und nur nicht ihr Staat). Die erlöste Liquidität war in den letzten zwanzig Jahren systematisch abgesaugt worden, um im Kasino „Finanzmarkt“ verspielt zu werden.

Hätte man tatsächlich der produzierenden Wirtschaft helfen wollen, hätte man die Banken marktgerecht auf ihren freiwillig eingegangenen Risiken sitzen lassen und dem sonst so hoch verehrten Mr. Market die Wertfeststellung der Papiere und der Kompetenz und Geschäftstüchtigkeit der Bankvorstände überlassen. Mit dem Geld hätte man eigene, streng kontrollierte Staats-Industriebanken gegründet, um nützliche, produktive Unternehmen umzuschulden. Pseudo-Unternehmer, die ihre Gewinne aus der produzierenden Wirtschaft abgezweigt und des „leicht verdienten Geldes“ wegen in High Yield Papiere angelegt hatten, hätten aufgrund der eingegangenen Verschuldung ihre Betriebe an andere verloren. Unternehmern, die dieser Versuchung nicht erlegen sind, hätte man bei einem vernünftigen Geschäftskonzept über die Wirtschaftsflaute hinweghelfen können. Um Stützungs-Kredite zu bekommen, hätte das Unternehmen in zukunftsträchtige Technologien (nicht in die Verschwendungstechnologien des „Klimaschutzes“) und in neue produktivitätssteigernde Anlagen (und nur in solche!) investieren müssen. Investitionsbereiche wären zum Beispiel neue schienengebundene und trotzdem individualisierte Verkehrssysteme in Ballungsräumen (ein lohnendes Projekt für die Autoindustrie) oder (zur Sicherung der Energieversorgung) in Konzepte zur besseren Nutzung der millionenfach dichteren Kernbindungskräfte (statt der molekularen fossilen Bindungskräfte) etwa in die Focus-Maschine zur Kernfusion. Statt dessen fördert man perspektivlos die weitere Überschuldung, verhängt Zwangskonsum mittels kostentreibender Umweltauflagen und treibt die Preise mit dem Erneuerbaren Energien Gesetz und den Handel mit „Verschmutzungs“-Rechten hoch.

Jedermann weiß, daß Geld nicht „arbeitet“ – das mußten schon immer nur „die anderen“. Außerdem hätte jeder Spieler auf dem Finanzmarkt wissen können, daß gerade hier nicht „chancengleich“ gespielt wird. Letztlich entscheidet die Hochfinanz hinter der FED, wer gewinnt und verliert. Mr. Market ist eine Ente ähnlich wie ein US-Präsident. Die Geldschöpfer regieren, nicht die Regierungen. Verlockung des „leichten Gewinns“ und der Herdentrieb haben die Helden westlichen Wirtschaftens ins Kasino gelockt. Die Betriebe haben Schulden aufgehäuft, während die Gewinne statt in Wirtschaftswerte in Kasinochips (obskure „Wertpapiere“) flossen. Somit ist dort, wo Arbeitsplätze auf dem Spiel stehen, der Kreditrahmen ausgeschöpft. Basel II hat die Kreditvergaberegeln sogar noch verschärft. Die Kunden sind nicht mehr kreditwürdig – das ist die eigentliche Krise. Sollten Bundesbank, EZB, FED und der Rest das nicht wissen? Glauben Sie das wirklich? Wenn sie es aber wissen, dann verfolgen sie eine politische Absicht. Aus enger deutscher Sicht wäre das: Werte außer Landes schaffen und das Land entsprechend verarmen! Zur Zeit gehen mittelständische Betriebe für ein sprichwörtliches Appel und Ei über den Tresen.

Dazu rufen SPD und Grüne im Einvernehmen mit Bankmanagern hinterhältig „Haltet die Heuschrecken!“, während sie selbst es waren, die sie ins Land geholt und die Übernahme des noch produktiven Mittelstandes ermöglicht hatten. Am 7. Mai 2003 stellten SPD und Grüne den Antrag Drucksache 15/930 „Finanzplatz Deutschland weiter fördern!“, unterschrieben von Fraktionschef Franz „Heuschreck“ Müntefering. Gefordert wurden „weitere Maßnahmen zur Schaffung eines leistungsfähigen, international wettbewerbsfähigen Verbriefungsmarktes in Deutschland“. Der Finanzplatz Deutschland müsse „stets im Fokus des wirtschaftspolitischen Geschehens bleiben“ und es sei „darauf zu achten, daß unnötige Belastungen für die Unternehmen der Finanzdienstleistungsindustrie vermieden werden“. Als Parteifreund Kronawitter Einwendungen machte, meinte Müntefering, er schätze zwar den „Schorsch“, aber es gehe „um Globalisierung, um tiefgreifende Veränderungen.“ Genau darum geht es ihm (Quelle).

Bereits Ende 2001 legte die rot-grüne Bundesregierung das vierte Finanzmarkt-Förderungsgesetz auf, angeblich zum Schutz der Anleger. Tatsächlich lockerte es die Regeln für den Börsenhandel und für die Anlagemöglichkeit von Fonds und erlaubte den Handel mit Derivaten. Das gleiche Gesetz befreite die Unternehmen von Steuern auf Veräußerungsgewinne und förderte so ihren Verkauf an „Finanzinvestoren“. Wo die „Heuschrecken“ dann zuschlugen, wie bei Wincor Nixdorf, MTU, ProSiebenSat.1 oder Grohe, überhäuften sie die übernommenen Unternehmen mit Krediten, entnahmen das Geld, entkernten die Betriebe und verscherbelten das Ganze stückweise zum Nachteil der Belegschaften. Das Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz von 2002 erleichterte die Übernahme börsennotierter Unternehmen weiter. 2002 wurde die BaFin gegründet und ihr „die Aufsicht über den gesamten Finanzsektor“ anvertraut. Sie beaufsichtigte das Abladen des Finanzmülls in Deutschland und seinen Weiterverkauf an Anleger. Sie hat, anders als die spanische, die Ausgründung von Verbriefungszweckgesellschaften (näheres darüber gleich) zur Schönung der Bankenbilanzen zugelassen und diese dann nicht kontrolliert.

Das Gesetz zur Förderung von Kleinunternehmern und zur Verbesserung der Unternehmensfinanzierung vom 1.1.2003 erleichterte es den Kreditinstituten, Forderungen zu verbriefen und eigene Verbriefungszweckgesellschaften („Special Purpose Vehicles“) zu gründen. In diese konnten die Banken ihre (nicht mehr werthaltigen) Kreditforderungen aus den kontrollierten Bankbilanzen auslagern. Die Gesellschaften bündelten die Forderungen zu Paketen und stückelten sie wieder zu sogenannten „Asset Backed Securities“ (ABS), die sie Anlegern aufs Auge drückten. „Dabei war uns stets wichtig, daß sich auch der Markt für ABS in Deutschland stärker als bislang entwickelt“ schrieb Asmussen, der Kopf hinter der rot-grünen Finanzpolitik 2006 in der Zeitschrift für das Kreditwesen, und an anderer Stelle: „Seitens des BMF wird im Umsetzungsprozeß der Basel II-Regeln für ABS vor allem auch darauf geachtet werden, daß den Instituten keine unnötigen Prüf- und Dokumentations-Pflichten entstehen, wenn sie in gängige ABS-Produkte mit gutem Rating investieren“. Gewerbesteuerrechtlich wurden die Zweckgesellschaften allerdings den Banken gleichgestellt. Die Bundesregierung förderte im gleichen Sinne auch die „True Sale Initiative“ der Kreditinstitute, damit sie zum Schein ihre Eigenkapitalbasis und ihren Bilanzspielraum durch den Verkauf verbriefter Forderungen verbessern konnten. Die ersten True-Sale-Transaktionen begannen Ende 2004.

Am 1.1.2004 realisierte das Investment-Modernisierungsgesetz neue EU-Vorschriften und erlaubte die Einrichtung von Hedgefonds in Deutschland. Zur Vorbereitung des Gesetzes hatte Finanzminister Eichel einer Juristin des BV Deutscher Investment-Gesellschaften ein Büro im Ministerium eingerichtet. Sie vereitelte die ursprünglich vorgesehene Überwachung der Hedgefonds durch die BaFin. Im Juli 2005 erlaubte das 7. Gesetz zur Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes den kapitalgedeckten Systemen betrieblicher Altersversorgung die Teilnahme am freien Kapital- und Dienstleistungsverkehr, das heißt, die Spekulation mit den Einlagen.

Wie das Finanzministerium „versagt“, zeigte der HypoRealEstate-Untersuchungsausschuß: Die HRE konnte bisher nur mit einem Einschuß von 102 Mrd. Euro überleben und es drohen weitere Milliarden-Verluste. Ihr bisheriger Eigentümer, die HypoVereinsbank (HVB) hätte nach dem Umwandlungsgesetz bis zum 28. September 2008 für Schulden der HRE haften müssen. Das Bundesfinanzministerium hat diese Frist jedoch verstreichen lassen und am Tag nach Ablauf der Frist die erste HRE-Bürgschaft gezeichnet: zum Nachteil der Steuerzahler und zur Schonung der privaten HVB.

Auch die IKB wäre ohne 11 Mrd. Euro aus dem Steuertopf und weiteren sieben Mrd. aus dem Bankenrettungsfonds an faulen US-Wertpapieren erstickt, bevor man sie für um die 100 Mio. an einen US-Heuschreck weiterreichte. Die IKB hielt sich zur Bilanzschönung die Zweckgesellschaft Rhineland Funding, ein ganzes Konglomerat von Einzelfirmen. Im Prüfbericht des Bundesrechnungshofs über das Engagement der KfW bei der IKB hatte dieser die Aufsicht der BaFin und der Bundesbank kritisiert: sie hätten die Überschuldung erkennen können und der IKB wegen der gesetzlichen Großkreditgrenzen nur den Kauf von US-Hypothekenkredite für maximal 500 Mio. Euro statt für 15 Mrd. erlauben dürfen. Das hätte auch das BMF durch seinen Sitz im Aufsichtsrat der IKB sehen müssen. Der zuständige BMF-Abteilungsleiter Asmussen saß im Verwaltungsrat der BaFin und zugleich im Aufsichtsrat der IKB. Er kontrollierte sich praktischerweise selbst. Zum Dank wurde er nach Ausbruch der Krise von Steinbrück zum Staatssekretär befördert.

Otto Normalwähler wundert sich, warum gerade die SPD und die Grünen den Spekulanten so behilflich sind und – durch ihre „Reformen“ (den Ausbau des Niedriglohsektors und unsicherer Leiharbeitsverhältnisse) – die Lohnquote (plus Gehälter für Selbständige und mithelfende Familienmitglieder) am Volkseinkommen von rund 72% im Jahr 2000 auf knapp 64% im Jahr 2007 gesenkt haben. Der Normalwähler will einfach nicht begreifen, warum gerade die Progressiven der CDU/CSU und der FDP die Drecksarbeit abnehmen. Genauso sperrt er sich gegen die Einsicht, daß der sogenannte Umweltschutz, der die Umwelt so wenig schützt wie Klimaschutz das Klima, in erster Linie für die Banken da ist. Man blockierte damit Investitionen in das Güter produzierende Gewerbe, was die Preise senken würde, und setzt dadurch Gelder frei, die als zahlungsfähige Nachfrage den Absatz und der Wertsteigerung der Spekulationspapiere dienen. Lautete nicht schon seit jeher die Devise der Progressiven „Gegen das nationale Unternehmertum, für das Internationale Finanzkapital“. Nur glauben will es niemand, weil es nicht die Journaille sagt oder im Fernsehen kommt.

Ein Rauf und Runter.

Der Dax spiegelt das Chaos zwischen Wirtschaft und Politik wieder. Mit 4800 Punkten liegt er weit unter Wert. Der Wirtschaftsminister mit seiner Insolvenzsucht hat Arcandor nicht geholfen und auch für andere Unternehmen keine Richtwerte vermitteln können, nach welchen Kriterien die Bundesregierungüber Hilfen und Bürgschaften entscheidet.

Und was die Politik vormacht, das machen wohl viele Unternehmen nach. So beschwert sich Porsche, dass VW “an den Gesprächen mit dem Interessenten Katar” beteiligt sein will. das Klima in der Wirtschaft wird rauer und so manche alte Rechung wird bei jeder Gelegenheit auch beglichen.

Und was für die Unternehmen gilt, dass gilt jetzt mehr und mehr auch für die Regierung. “Deutschland droht nach Ansicht von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) keine Abstufung seiner Spitzen-Bonität.” Das mag man glauben, doch eines steht jetzt schon fest, die BRD ist im Gerede.

Was es so alles gibt.

Wie man Politik und Krisenmanangement professionell zeigt uns die Regierung Obama. Dort fängt nun die Phase der Wiedergutmachung an und die Umsetzung von Maßnahmen aus der Analyse der Ursachen für die Finanzkrise. “Vier US-Großbanken haben sich am Mittwoch durch die Rückzahlung von milliardenschweren Staatshilfen von der Kontrolle der amerikanischen Regierung befreit.” Und die Politik ruht sich auch nicht aus. “Mit einer umfassenden Reform will US-Präsident Barack Obama Lehren aus der Finanzkrise ziehen”.

Und bei uns, bei uns streut der Wirtschaftsminister Gerüchte unters Vok, was Unternehmen schaden kann. So dass man nun bei Opel endlich hofft, trotz allen Querschüssen aus dem Guttneberghaus. “Der Verkauf von Opel an das Konsortium um den Autozulieferer Magna soll Kreisen zufolge bis zum 15. Juli unterschriftsreif sein.”

Kaliforniens Kreditwürdigkeit (Bonität) wurde herabgestuft von Ratingagentur Standard & Poor’s, steht nun auf A (statt AAA oder AA).

Wie schon berichtet streicht Kalifornien Soziales zusammen, sogar bei den Ärmsten der Armen:

Kalifornien pleite: BLINDE und BEHINDERTE bekommen KEIN GELD MEHR!

In der LA Times lesen wir:

schmerzhafte Vorschau was den Kaliforniern wahrscheinlich bevorsteht.

Die vorgeschlagenen Streichungen würden bedeuten, dass das Geld für das Universitätssystem des Staates weniger wird. Transport und Schulen wären getroffen. Gelder für Regionalzentren, die Entwicklungsstörungen bei Babys und Kleinkindern behandeln helfen, würden abnehmen. Geld um den Alten, Blinden und Behinderten zu helfen mit den steigenden Nahrungsmittelkosten zurechtzukommen würde zusammengestrichen.

painful preview of what is likely to be in store for Californians.

The proposed cuts would mean that money for the state’s university systems would decrease. Transportation and schools would take a hit. Funds for regional centers that help treat developmental disabilities in babies and toddlers would decline. Cash to help the elderly, blind and disabled keep up with rising food costs would be slashed.
QUELLE: latimes.com

Wäre Kalifornien ein souveräner Staat, so wäre es weltweit die achtgrößte Volkswirtschaft.

P.S. Will man ein Land ruinieren so braucht man nur die Ausgaben für Schulen, Bibliotheken, Universitäten, Bildung, Ausbildung zusammenzustreichen, ein Weg, den Deutschland schon lange beschreitet.

Nach Angaben der Rating Agentur Dun & Bradstreet (D&B) wurde das Rating Kroatiens für 2009 bei DB3c belassen, wobei nach Ansicht der Analysten eine Verschlechterung des Ratings durch ungünstige wirtschaftliche Vorzeichen die immer noch hohe Verschuldung und der Gefahr einer Zunahme der Auslandsverbindlichkeiten.

Ein weiteres Problem könnten die Verzögerungen beim EU Beitrittsprozess darstellen, falls sich dieser noch weiter nach hinten verschiebt und damit  positive Effekte aus dem Beitrittsprozess erst später eintreffen oder der Zugang zu den EU Budgets nicht planmäßig erfolgen kann.

Das Jahr 2009 wird für Kroatien ein spannendes Jahr und wegweisend für die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung. Die Politik hätte jetzt die Chance mutige, aber dennoch unpopuläre Reformen in Angriff zu nehmen.

Wenn Sie zur Finanzierung Ihrer Liegenschaft einen Kredit in Anspruch nehmen, sollten Sie einige Punkte beherzigen:

Auf das Kreditgespräch mit Ihrer Bank sollten Sie sich gut vorbreiten. Jedes Kreditinstitut ist verständlicherweise risikoscheu und prüft Kreditfähigkeit sowie Kreditwürdigkeit. Ihre Kreditfähigkeit ergibt sich grundsätzlich aus dem frei verfügbaren Einkommen und aus den Sicherheiten (Pfandrecht, Bürgschaft etc.) welche der Bank angeboten werden können. Unter dem Begriff Kreditwürdigkeit kann man die sonstigen Rahmenbedingungen bzw. “soft facts” bezeichnen. Darunter fallen z.B. Ihr persönliches Auftreten, Bonitätsauskünfte von Kreditschutzverbänden, eine langjährige Geschäftsbeziehung zur Hausbank, ein überzeugender Investitionsplan, die Kooperation mit seriösen Partnern, mehrere Mitschuldner oder die Hinzuziehung von kompetenten Beratern.

Je sicherer Sie das Kreditgeschäft für die Bank darstellen können, desto günstigere Konditionen können Sie verhandeln! Ihr Einsatz macht sich bezahlt.

Beim Kreditvertrag selbst sollten Sie mit Ihrem Berater insbesondere folgende Regelungen prüfen:

1. Gesamtbelastung aus dem Kreditverhältnis
2. Effektivverzinsung
3. Anzahl und Höhe der Kreditraten
4. Dauer des Kreditvertrages
5. Höhe der Nebenkosten
6. Auswahl des Basiszinssatzes
7. Bedingungen, die zu einer Anpassung des Kreditverhältnisses führen
8. Kündigungs- und Auflösungsmöglichkeiten seitens der Bank
9. Möglichkeit zur vorzeitigen Tilgung oder Umschuldung durch Kreditnehmer
10. Pönalen/Strafzahlungen für vorzeitige Auflösung/Umschuldung

Aus der Sicht des Kreditnehmers ist es jedenfalls empfehlenswert, sich zumindest ein oder zwei Vergleichsanbote zum Anbot von der Hausbank zu beschaffen.

Erfahrungsgemäß beleiht eine Bank maximal 80% des Verkehrswertes einer Liegenschaft. Daher sind in der Regel zumindest 20% Eigenmittel erforderlich. Ausnahmen gibt es häufig im Bereich der Wohnbauförderung, wo auch Finanzierungen ab etwa 10% Eigenmittel möglich sind. In Österreich sind die Wohnbauförderbestimmungen je nach Bundesland unterschiedlich geregelt.

office@vavrovsky.at www.immio.at www.vavrovsky.at

Um den Finanzierungsrahmen für Ihr Immobilienprojekt abzustecken, sollten Sie sich insbesondere über Ihr frei verfügbares Einkommen im Klaren sein.

Bankkredite werden vorrangig auf Basis des persönlichen Einkommens vergeben. An Hand der nachstehenden Aufstellung können Sie die Grundlage Ihrer Finanzierung abklären. Ein gut vorbereitetes Budget macht auch bei der finanzierenden Bank Eindruck und steigert das Vertrauen in Ihre Bonität. So haben Sie auch mehr Spielraum bei der Verhandlung der Finanzierungskonditionen. Es macht sich jedenfalls bezahlt seine Hausaufgaben zu machen.

Haushaltsbudget
Einkommen netto	monatlich	jährlich
Mann
Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld
Frau
Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld
Familienbeihilfe
Sonstige Einkünfte
Einkommen gesamt
Ausgaben	monatlich	jährlich
Lebensmittel und Getränke
Unterhaltsbeiträge
Kleidung
Freizeitgestaltung
Non-Food (Körperpflege, Putzmittel etc.)
Krankenversicherung
Selbstbehalte Zahnarzt, Therapien
Lebensversicherung
Kfz-Kredit/Leasing
Kfz – Betriebskosten
Kfz-Versicherung
Sonstige Versicherung
Haustier
Verkehrsmittel
Steuern
Radio, Fernsehen
Zeitungen
Urlaub
Geschenke
Bildung
Telefon, Handy und Internet
Sonstige Ausgaben
Ausgaben gesamt
BUDGET ZUSAMMENFASSUNG	monatlich	jährlich
Einkommen netto
Ausgaben
laufende Raten für Kredite
Freies EK für Wohnen und BK	-	-

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Für Webshopbetreiber ist es grundsätzlich sehr wichtig zu sehen, wie solvent ihre Käufer sind oder um die Zuverlässigkeit des Käufers zu prüfen. Dabei gibt es unterschiedliche eMailadressen, welche typische Rückschlüsse auf die Zahlungsmoral der Kunden zulässt.

Dabei liegen die folgenden Adressen auf den TOP 2:

- MSN

- Alicedsl

Wohingegen t-online Kunden mehr als solvent sind. Mehr dazu unter: mediafinanz.de.

Die Studie stammt aus dem Osnabrücker Inkassounternehmens mediafinanz GmbH & Co. KG.

Was ist Ihnen ein m² Eigentum in Stadtnähe wert?  € 1300,- oder € 2500,- ????

“Schaffung von Eigentum wird in Österreich immer wichtiger”, ist der Slogan der von Maklern, Banken und Kreditinstituten an die Leute getragen wird. Aber wer kann es sich noch leisten sich ein Haus oder eine Wohnung zu Kaufen. Abgesehen davon das man eine Bruchbude kauft und selbst saniert, ein Unterfangen das meist auch nicht ohne Finanzierung auskommt. So kommen zu den Kreuzschmerzen auch noch die Schulden dazu.

Wir bauen Wohnungen und Häuser und wissen was der Markt hergibt.  Selten sind die Verkäufe wo über Sonderwünsche gesprochen und die Kosten kein Thema sind. Und wir wollen hier auch nicht an Investoren denken die mit der Weitervermietung der Objekte Ihre Rendite machen.

Grundstock unseres Geschäftes ist der Normalverdiener, also die Verschwindende Mittelklasse. Natürlich geht es uns noch immer Gut wenn man bedenkt das in anderen Länder nicht mal das Geld für die nächste Portion Reis da ist.

Unbestritten ist das eine Rückzahlung der Eigentumsfinanzierung besser ist als mit der monatlichen Miete, Geld zu vernichten.

• Wenn Eigentum dann Neu, aber bekomme ich einen Kredit wenn ich nur wenig oder gar keine Eigenmittel habe?
• Wenn Benzin und Lebensmittel weiter im Preis steigen kann ich mir das noch Leisten?
• Ich kann die Miete seit 15 Jahren Zahlen aber für eine Finanzierung habe ich keine Bonität!
• Haus oder Wohnung?

Jede Menge Punkte müssen Bedacht und Überlegt sein. Eine Wohnung ist natürlich leichter zu Verkaufen sollte es sich einmal nicht mehr ausgehen zudem gewinnt Sie an Wert. Bei einem Haus sieht es ein wenig anders aus, gleich wie bei der Wohnung ist die Lage als erstes Ausschlaggebend. Die Kosten sind aber ungleich höher da Betriebskosten nicht durch mehrere geteilt wird als in einer Wohnungsgemeinschaft.

Was bleibt ist der Vergleich und eine gute Rechnung!

Vortrag des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, auf der Konferenz Herausforderungen und Chancen in einer digitalisierten Welt am 15. März 2007

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

ich freue mich heute anlässlich der Konferenz Herausforderungen und Chancen in einer digitalisierten Welt beim Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sein zu dürfen, denn Verbraucherschutz und Datenschutz sind auf vielfältige Weise miteinander verknüpft und ergänzen sich bei der wichtigen Aufgabe, Vertrauen in die Sicherheit der digitalen Welt bei Verbraucherinnen und Verbrauchern zu schaffen.
 

Mit diesem Vertrauen – oder dem Verlust desselben – hat auch das Thema zu tun, über das ich heute zu Ihnen sprechen darf:

Die moderne Kristallkugel

Das Scoringverfahren – so suggerieren es die Unternehmen, die Scorewerte anbieten oder verwenden – soll in einer zunehmend anonymisierten Welt das Bedürfnis nach Sicherheit und Berechenbarkeit durch einen einfachen Zahlenwert wieder herstellen. Quasi als Alternative zum Blick in die Kristallkugel soll ein mathematisch-statistisches Rechenverfahren mit hoher Wahrscheinlichkeit voraussagen können, welches Kreditrisiko bei einem Verbraucher besteht. Sicherheit bringt das Scoring aber nur der Wirtschaft. Aus der Sicht des Verbrauchers wird die moderne Kristallkugel nur mit jeder Menge Daten gefüttert – wie sie dann ausgerechnet auf diese (Bonitäts-)Zukunft kommt, bleibt weitgehend ihr Geheimnis, der Verbraucher kann dies ebensowenig nachvollziehen, wie die Zukunftsdeutung der Kristallkugel. Mehr noch: Scoring kann in seiner Konsequenz eine neue Form der Diskriminierung werden, wenn es die Menschen zum Opfer einer erhöhten statistischen Wahrscheinlichkeit macht.
Damit wir uns nicht falsch verstehen: Auskunfteien erfüllen mit der Bonitätsbewertung eine wichtige Aufgabe im Geschäft der Kreditvergabe. Sie dienen dabei der vernünftigen Risikominimierung, hier geht es aber ausschließlich um das Risiko des Kreditgebers. Mit den Interessen der Verbraucher hat des derzeit praktizierte Verfahren des Scoring nur sehr wenig zu tun.

Vom Nutzen des Scoring

Durch das Scoring wird jedem Verbraucher ein Punktwert zugewiesen, der eine scheinbar individuelle Aussage über die Wahrscheinlichkeit trifft, ob er einen Vertrag nicht ordnungsgemäß erfüllen wird. Es handelt sich dabei um ein Verfahren, das auf mathematisch-statistischer Grundlage Risikoklassen bildet, denen Kreditsuchende, Kaufinteressenten etc. zugeordnet werden und die dann je nach Branche anhand hunderter Kriterien angeblich ein Bild von deren Bonität zeichnen.
Für den Betroffenen ist dies letztlich eine Diskriminierung, soweit ihm das statistische Verhalten einer fiktiven Gruppe persönlich zugerechnet wird, ohne dass er die Möglichkeit hat, seine Gruppenzugehörigkeit zu beeinflussen.
Die für das Scoring und konkret die Einteilung in Risikoklassen verwendeten Daten sind vielfältig und variieren von Auskunftei zu Auskunftei. Neben Daten aus vergangenen oder bestehenden Vertragsbeziehungen greifen Auskunfteien auch auf Daten zurück, die durch Teilnahme an Bonusprogrammen, Konsumentenbefragungen oder Kundenkarten gesammelt worden sind, oder solche, die aus dem Verhalten der Betroffenen gewonnen worden sind. Dabei handelt es sich vor allem um soziodemographische Daten: Ist er häufig umgezogen? In welchem Wohnumfeld lebt er? Wohlgemerkt: Es geht nur um positive Daten, ein Score wird gerade nur berechnet, wenn noch keine negativen Informationen über das Zahlungsverhalten einer Person aus der Vergangenheit vorliegen.
Seriösere Auskunfteien werden nun von sich behaupten, schon in ihrem eigenen Interesse nur bonitätsrelevante Daten für die Berechnung der Scorewerte zu verwenden. Die Aufsichtsbehörden für den Datenschutz haben in der Vergangenheit aber immer wieder feststellen müssen, dass diese Interessen kaum noch Grenzen kennen: Letztlich kann jedes Verhalten als bonitätsrelevant gedeutet werden, wenn eine entsprechende statistische Korrelation vorliegt. Auskunfteien wollen – bildlich gesprochen – aus dem Vollen schöpfen: je mehr Daten, desto besser. Die SCHUFA (Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung) hat sich in einem kürzlich vorgelegten Gutachten zur Rolle von Information und Transparenz in Marktprozessen feststellen lassen, dass prinzipiell eine Vielzahl von Informationen denkbar ist, um die Bonität widerzuspiegeln:
Erst auf Druck der Aufsichtsbehörden hat die SCHUFA davon abgesehen, die Anzahl der Umzüge eines Verbrauchers negativ in den Score einzubeziehen. Ginge es nach der SCHUFA, würde Mobilität, ein gesellschaftlich gewünschtes, ja häufig sogar gefordertes Verhalten, zu einem negativen Score und damit dem Verlust der Kreditwürdigkeit führen.
Erst auf Druck der Aufsichtsbehörden hat die SCHUFA es nicht mehr als negativ bewertet, dass ein Betroffener von seinem gesetzlichen Auskunftsanspruch, seinem im Bundesdatenschutzgesetz verankerten Recht, Gebrauch macht. Ginge es nach der SCHUFA, würde dies nach wie vor den Score negativ beeinflussen und damit bestraft werden.

Vom wirtschaftlichen Risiko

Das Paradebeispiel für die Anwendung des Scoring ist das Kreditgeschäft. Hier – so die Auskunfteien – würden ohne das Scoring Kredite verteuert werden müssen, der Kreditmarkt würde gar zusammenbrechen. Dies ist aber nur ein Teil des Anwendungsbereichs: Scoringverfahren werden schon lange nicht mehr nur im sehr seriösen Bankensektor angewendet. Aus der Sicht der Auskunfteien birgt jeder Vertrag, in dem eine Seite in Vorleistung tritt, ein wirtschaftliches Risiko, das gescort werden muss. So gibt es heute kaum noch wirtschaftliche Entscheidungen, die ohne Hinzuziehung solcher Verfahren getroffen werden.
Inzwischen wird beim Abschluss von Versicherungsverträgen, dem Kauf im Internet und beim Versandhandel, beim Anmieten einer Wohnung oder vor dem Abschluss eines Handyvertrages mittels eines Score festgestellt, wie hoch das Risiko bei einem bisher unbescholtenen Kunden ist, seinen Vertragspflichten nicht nachzukommen. Bestellt man eine Ware per Internet, läuft in der Regel bereits während des Erhebungsvorgangs der Adressdaten ein Scoring-Verfahren ab, von dessen Ergebnis es der Händler abhängig macht, ob er nur Lieferung per Nachnahme oder auch Zahlung gegen Rechnung anbietet. Prinzip und Konsequenzen dieser Verfahren sind immer gleich: Kunden mit schlechtem Score bekommen schlechtere Konditionen. Sie zahlen höhere Zinsen für Kredite, können Waren nur per Vorkasse bestellen oder werden als Kunden erst gar nicht akzeptiert.
Mehr noch: Für den Verbraucher ist gar nicht mehr ersichtlich, dass er gescort wurde und deshalb an ihn nicht auf Rechnung geliefert wird. Aber selbst wenn er weiß, dass sein vermeintlich schlechter Scorewert ausschlaggebend für die Ablehnung des Vertrages war, ist der Betroffene argumentativ in der Defensive. Die Scorekarte, so wirbt die SCHUFA, sei ein objektives Verfahren. Wenn ein Computerprogramm ein hohes Ausfallrisiko errechnet hat, wieso sollte ich das Risiko eingehen, eine Wohnung zu vermieten oder ein Handyvertrag abzuschließen? Dann soll mir doch mein potentieller Kunde beweisen, dass er vertragswürdig ist.

Fehlende Transparenz

Welche Möglichkeiten aber hat der Verbraucher, wenn er seine Bonität beweisen will, ja beweisen muss? Welche Möglichkeiten hat er, der Diskriminierung zu entkommen? Wenn Scoring im Interesse der Verbraucher durchgeführt wird, sollte dann nicht auch jeder Verbraucher wissen, wie sein Scorewert zustande gekommen ist?
Es gibt heute eine Vielzahl von Auskunfteien in Deutschland. Um umfassend informiert zu sein, müsste man bei allen in Deutschland tätigen Auskunfteien nachfragen, ob und ggf. welche Daten über einen gespeichert sind und diese Datenbestände regelmäßig auf Richtigkeit und Vollständigkeit überprüfen. Trotz der grundsätzlich im Datenschutzgesetz verankerten Kostenfreiheit muss der Bürger für jede erteilte Auskunft bezahlen – und dies bei jeder Auskunftei. Wenn er dann noch seinen Score erfahren möchte, zahlt er wieder extra.
Zwar erklärte sich die SCHUFA inzwischen bereit, Betroffenen auf Nachfrage deren tagesaktuellen Score-Wert mitzuteilen, nicht jedoch den tatsächlich dem jeweiligen Vertragspartner übermittelten Score-Wert. Völlig unklar ist auch, wie sich der Score errechnet und welche Merkmale mit welcher Wertigkeit berücksichtigt werden: Hier verbergen sich erhebliche Risiken: Falschmeldungen an die Auskunfteien, unbefugte Weitergabe von Daten, Verwendung dieser Daten für Score-Berechnung, was etwa zum Verlust der Kreditwürdigkeit führen kann.
Der Betroffene wird durch die Berechnung eines Score nicht nur argumentativ in die Defensive gedrängt: er hat auch keine Möglichkeit, die Berechnung zu überprüfen und Gegenargumente vorzubringen. Mehr noch: wenn er seinen Scorewert verbessern wollte, setzt er sich dem Vorwurf der Datenmanipulation aus: einmal ein schlechter Score, immer ein schlechter Score.

Scoring braucht Regeln

Damit Scoring die Interessen der Verbraucher nicht verletzt, sind klare rechtliche Rahmenbedingungen notwendig. Hier sind branchenspezifische Regelungen erforderlich und insbesondere eine Beschränkung auf relevante individuelle Informationen zu Zahlungsverhalten, Einkommens- und Vermögensverhältnissen, denn aus der Sicht eines Kreditunternehmens sind andere Daten bonitätsrelevant als für einen Wohnungsvermieter oder Handyanbieter. Branchenübergreifende Auskunfteisysteme sind dagegen zu begrenzen.
Das Scoreverfahren muss offen gelegt werden: die Betroffenen müssen wissen, welche Daten mit welcher Gewichtung in den Score eingeflossen sind. Geheimniskrämerei hat nichts mit dem Interesse der Verbraucher zu tun. Die Auskunfteien dürfen sich nicht länger hinter Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen verstecken.

Quelle:

http://www.bfdi.bund.de/cln_030/nn_531474/DE/Oeffentlichkeitsarbeit/RedenUndInterviews/2007/Konferenz__1503.html__nnn=true

Wie bin ich dazu gekommen mich mit scoring zu beschäftigen – wie die Jungfrau zum Kinde – UMTS sei Dank!

Mein Sohn musste beruflich nach Frankurt – die Ausbildung ruft – für ca. 2 Jahre. Da er noch unter 18 Jahren war, wurde er in einem betreuten Wohnen in Frankfurt untergebracht – alles bezahlt von seinem Arbeitgeber – alles Bestens.

Aber mein Sohn kann und will nicht ohne seinen PC und seine online Internetspiele leben, wie viele in dem Alter. Im seiner Unterkunft war allerdings nur eine geringe Bandbreite verfügbar, zu wenig für Gamer!

Jetzt kommts:

Haben dann ein UMTS – Modem (teuer) auf meinen Namen bestellt und seine zukünftige Adresse in Frankfurt angeben.  Harmlos dachte ich – aber das besagte Haus liegt direkt neben dem Bordellviertel in Frankfurt!

Sie fragen jetzt: Wo ist das Problem?

Ich hatte auch keine Probleme bis ich bei einem spannenden Onlinemarktplatz www.smava.deeinen Kleinkredit aufnehmen wollte.  Das Konzept hat mich überzeugt und ich wolle einer der ersten Kunden sein und das Geld konnte ich auch gebrauchen.

Bereits in ersten Schritt wird die Bonität über eine Ratingagentur online geprüft – das Internet macht es möglich. Um es kurz zu machen - ich wurde bereits am Anfang abgelehnt – mein Ego war getroffen und ich am Boden zerstört – gutsituiert, Immobilienbesitz, fünf Kreditkarten und ich bekomme keinen Kleinkredit.

Die Bonitäten werden in Buchstaben ausgedrückt. Ein A ist super und ich hatte einen Buchstaben ziemlich am Ende des ABCs bekommen.

Was war passiert?

Duch einen Fehler bei der Meldung von einem grossen Provider – denn Namen kenne ich nicht mehr (bin etwas nachtragend) -  wurde die Frankfurter Adresse als mein zweiter Wohnsitz bei der Ratingagentur gespeichert – wie gesagt vor 2 Jahren. 
 

Aber dieser Fehler hatte Auswirkungen in die Zukunft. Jetzt gings los, ich habe mir eine Eigenauskunft und die Scoringwerte auf eigene Kosten angefordert und durch Zufall die zweite Anschrift entdeckt, die Agentur und smava informiert – wurde mittlerweile berichtigt und die Auskunftskosten übernommen.

In der Zwischenzeit habe ich mein Immobilendarlehn umgeschicht – alles ohne Probleme, weil hier die harten Fakten zählen, keine Scoring – Wahrsagekugel.

Meine Scoringwerte wurden neu berechnet, aber immer noch kein A – ich muss derzeit mit einem H leben. Orginalton Callcenter der Agentur: Es dauert etwas bis sich Ihre Werte normalisert haben.

Fortsetzung folgt …

Um was geht es hier – Scoring hat es bereits in den Bundestag gebracht. Die wissenschaftlichen Dienste des Bundestag haben folgende Sätze niedergeschrieben (Auszug aus der PDF-Dokument, Link siehe unten):

Der Begriff „Scoring” stammt aus dem Englischen und bedeutet zählen, einstufen, rechnen „Punkte machen”. Scoring ist das systematische Verfahren, künftiges Verhalten von Personen oder Personengruppen, die bestimmte gemeinsame Merkmale (Eigenschaften, Verhaltensweisen) aufweisen, zu prognostizieren. Dabei wird angenommen, dass Personen mit gleichen oder vergleichbaren Merkmalen sich auch gleich oder zumindest ähnlich verhalten. Scorings dienen immer häufiger als Grundlage für wirtschaftliche Entscheidungsprozesse. Im Unterschied zum Unternehmens-Rating wird das Scoring in erster Linie im Verbraucherbereich eingesetzt.

Beim Scoring werden zum einen personenbezogene Daten und zum anderen Erfahrungswerte aus der Vergangenheit zu Grunde gelegt. Mittels mathematisch-statistischer Analyse wird aus dieser Daten- und Erfahrungswertemenge eine Kennzahl, der Score gebildet und daraus Schlüsse über das Verhalten der „gescorten” Person in der Zukunft gezogen. Daten und Erfahrungswerte, die als Merkmale in das Scoring mit einfließen können, sind die allgemeinen finanziellen Verhältnisse, soziodemografische Daten (z.B. Alter, Geschlecht, Nationalität, Hautfarbe, Familienstand, Kinderzahl, Religionszugehörigkeit, Adresse, Dauer des Mietverhältnisses, Bildungsstand, berufliche Qualifikation, Arbeitgeber, Gesundheitszustand etc.) oder auch Vertragsdaten (z.B. Anzahl von Verträgen, Konten und Kreditkarten, Informationsbereitschaft des Kunden etc.). Diese Merkmale werden je nach Unternehmen, welches das Scoring durchführt, verschieden bewertet, gewichtet und aggregiert.

Die gescorte Person weiß in der Regel nicht, welche der genannten Merkmale konkret in das Scoring eingehen und wie deren Gewichtung ist, d.h. welche Bedeutung sie für die positive oder ggf. auch negative Beurteilung einer Person haben. Je nach Herkunft der Daten wird zwischen externem und internem Scoring unterschieden. Beim externen, dem so genannten Büro-Scoring stammen die Daten von anderen Unternehmen wie zum Beispiel Wirtschaftsauskunfteien oder Adresshändlern.

Diese wiederum erhalten Kundenprofile beispielsweise von Versandhäusern und Versicherungen oder beziehen ihre Informationen aus öffentlich zugänglichen Quellen. Das interne Scoring dagegen nutzt nur unternehmenseigene Kundendaten. Scoring-Systeme sind in der Regel selbstlernende Systeme, d.h. die Erkenntnisse aus einem aktuellen Score fließen automatisch wieder in die Grunddatenmenge ein. Daraus folgt eine ständige Anpassung des Scorings an veränderte Rahmendaten oder eine veränderte Marktlage.

Gegenstand von Scoring kann jeder Bereich menschlichen Verhaltens sein. Der bekannteste Typ des Scorings ist das Kredit-Scoring, das die Kreditwürdigkeit (Bonität) des Antragstellers und das Kreditausfallrisiko bewertet. Dies erfolgt auf der Grundlage von zuvor definierten, als kreditrelevant angesehenen Merkmalen, die von den Kreditantragstellern erhoben werden. Die Daten für die Bonitätsbewertung werden von Wirtschaftsauskunfteien (u.a. Schufa) gesammelt. Auch in der Werbung wird auf das Scoring zurückgegriffen, um zielgenaue, individualisierte Produktwerbung („one-to-one-Marketing”) zu betreiben, indem das künftige Kaufverhalten prognostiziert wird. Callcenter nutzen ebenfalls das Scoring. So entscheidet bei einigen großen Mobilfunkunternehmen mit Callcentern der Computer anhand einer Bewertung der Kundendaten (Umsätze etc.), welcher Kunde in der Warteschlange als nächstes bedient wird. Im Bereich der inneren Sicherheit basiert die Rasterfahndung ebenfalls auf dem Scoring.

Das Scoring birgt Chancen und Risiken. Befürworter argumentieren, dass das Verfahren imVerbraucherbereich, insbesondere beim Kredit-Scoring zu schnelleren, gerechteren und objektiveren Entscheidungen führe. Zugleich schütze es den Verbraucher vor Überschuldung.Dagegen kritisieren vor allem Verbraucher- und Datenschützern, dass die Anwendung desScorings eine so nicht bewiesene Gesetzmäßigkeit menschlichen Verhaltens voraussetze. DemVerfahren fehle Transparenz, da die Ausgangsdaten einer Bewertung unterzogen würden, die der Verbraucher nicht überblicken könne. Es werde ein Score gebildet, bei dem er weder wisse, wie er zustande gekommen noch wie hoch er sei. Auch würden individuelle Abweichungen und eine mögliche diskriminierende Wirkung nicht hinreichend berücksichtigt.

So würden nicht nur personenbezogene Daten wie das Einkommen oder die Zahlungsmoral, sondern auch soziodemografische Werte mit einbezogen, die die Gefahr einer Diskriminierung bergen.Im Rahmen des Symposiums „Scoring – Chancen und Risiken für Verbraucher” am 27.6.2006 hat Bundesminister Horst Seehofer die Ergebnisse der von ihm in Auftrag gegebenen Studie „Scoringsysteme zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit – Chancen und Risiken für Verbraucher” gemeinsam mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung und Verbraucherschutz diskutiert. Nach Auffassung des Bundesministers ist das Scoring gerade im Kreditbereich ein Verfahren, „das die oft notwendige Bonitätsprüfung auf objektivere Grundlagen” stellt. Allerdings forderte auch er mehr Transparenz beim Scoring. „Der Kunde hat ein Recht darauf zu erfahren, welche Informationen man über ihn erhebt und speichert und was damit gemacht wird.” Falls dieseTransparenz nicht freiwillig hergestellt würde, könne dies mittels einer gesetzlichen Regelung geschehen.

http://www.bundestag.de/bic/analysen/2006/Scoring.pdf

Ich will in den folgenden Beiträgen auch über die Auswirkungen von scoring berichten – persönlich erlebt und noch nicht ausgestanden … Fortsetzung folgt …

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen befürchtet durch die geplante Änderung des Kreditwesengesetzes, daß Banken Kundendaten vermehrt sammeln und die Kreditwürdigkeit alleine durch Scoring-Systeme beurteilen könnten. Man erwartet zudem ständige Verstöße gegen den Datenschutz:

In Umsetzung von Basel II plant die Bundesregierung eine Änderung des Kreditwesengesetzes, die es Kreditinstituten künftig noch einfacher machen würde, personenbezogene Daten ihrer Kunden zu erheben und zu verwenden. “Daten- und Verbraucherschutz spielt im Regierungsentwurf bislang keine Rolle”, kritisiert Edda Müller [vzbv-Vorstand]. Der Entwurf komme einer “General-Ermächtigung zur Datensammelei” gleich und widerspreche den Grundprinzipien des geltenden Datenschutzrechts.

[...] Die Kriterien, welcher Verbraucher mit welcher Bonität eingestuft wird, sind hochgradig intransparent und zum Teil willkürlich. In der Praxis führt dies dazu, daß der eine Verbraucher für einen Kredit 5,60 Prozent Zinsen zahlt, ein anderer Verbraucher bei der selben Bank jedoch 14,99 Prozent – die genauen Gründe für die Einteilung aber bleiben für beide Kunden im Dunkeln. Für die Verbraucher wird es immer schwerer, die für sie günstigsten Angebote zu finden.

Daher fordern die Verbraucherschützer unter Anderem:

• Verbraucher müssen automatisch Auskunft über ihren Score, seine Berechnung und seine Auswirkung auf die Entscheidung des Kreditinstituts erhalten. Bei Auskunfteien hat sich die Auskunftspflicht auf die Angabe über die Weiterleitung des Score an Dritte zu erstrecken.
• Es muß klare Haftungsregeln für Unternehmen und Auskunfteien geben, wenn ihre Scores und Bonitätsbewertungen auf unsachlicher oder diskriminierender Grundlage beruhen.
• Die Deklaration des Scoring als Geschäftsgeheimnis ist aufzugeben.

golem.de schreibt dazu:

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hatte Anfang 2006 die Chancen und Risiken von Scoring-Systemen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von Verbrauchern mit ernüchterndem Ergebnis untersucht. Es sei fraglich, was Geschlecht, Familienstand, Alter, Kinderzahl, Wohndauer, Haushaltstyp und Kfz mit der Wahrscheinlichkeit zu tun haben, daß ein Kreditnehmer zukünftig nicht mehr tilgen kann. Beauftragt wurde das ULD dabei vom Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.

Scoring verstoße zudem häufig gegen das Datenschutzrecht, so das ULD in seiner Studie: Eine ausreichende Information über die Bedeutung des Scoring und seine Zusammensetzung würde nicht kommuniziert und einschlägige Rechtsgrundlagen nicht beachtet. Kreditanträge werden allein auf Grund eines negativen Scoring-Wertes automatisiert abgelehnt, ohne daß eine individuelle Prüfung erfolgt, kritisieren die Datenschützer.

Heute befaßt sich der Finanzausschuss des Bundestages abschließend mit dem Gesetzentwurf, am 29. Juni haben mit der zweiten und dritten Lesung die Parlamentarier das letzte Wort. Ich hoffe, daß sie den Forderungen der Verbraucher- und Datenschützer nachkommen.

Selbst Verbraucherschutzminister Seehofer fordert laut sueddeutsche.de die Transparenz des Scoring-Verfahrens. Dieser Forderung stehen Bankenvertreter sehr ablehnend gegenüber. Die Mehrzahl der Kunden wisse ja, warum sie keinen Kredit bekämen und wolle das nicht noch einmal von der Bank hören. Daher sei mehr Transparenz nicht nötig.
Daß Scoring im Regelfall nicht zu einer Ablehnung, sondern zu höheren Kreditzinsen führt, gerade ohne daß der Kunde weiß warum, (siehe obige Kritik der Verbraucher- und Datenschützer) wird verschwiegen.

Geradezu lächerlich ist die Behauptung der Bankvertreter, die Scoringverfahren seien wichtig für den Wettbewerb zwischen den Banken und sie offen zu legen, würde ihn deshalb behindern.
Transparenz fördert immer den Wettbewerb, das lernt man im Grundkurs Volkswirtschaftslehre.

Richtig ist vielmehr, daß die Intransparenz den Profit der einzelnen Banken fördert.
Daher der Widerstand.

Die vergangene Bundestagsdebatte über Scoring zur Kreditwürdigkeitsprüfung (heise.de, mit interessanten Beispielen für fragwürdige Scores) im März macht Mut, daß es doch noch zu einer vernünftigen Regelung kommt. Um so unverständlicher, daß die Bundesregierung in ihrem Gesetzesentwurf die schon damals geäußerten Bedenken ignoriert.

Den den ausführlichen Projektbericht des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) “Scoringsysteme zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit – Chancen und Risiken für Verbraucher” gibt es auch als Download (PDF, 174 Seiten, 7 MB).

Zum Thema Datenschutz siehe auch meinen Artikel “Datenschutz ist offenbar schon Luxus” von vor einem Monat.

Hintergrundinfos zum Scoring bieten u.a.

• “Scoring-Verfahren standardisieren den Verbraucher – Das ganze Leben in einer Zahl” (sueddeutsche.de)
• “Datenschützer rügen Scoring-Systeme der Kreditinstitute” (heise.de)