Zur Webseite von Anja Lipok: http://lipok.jimdo.com/

Sehr geehrter Herr Minister Steinmeier,

Das Anliegen

Alle beklagen die Schäden durch Unfairness am Arbeitsplatz, die in die Milliarden gehen, mit steigender Tendenz, 1 bis 2 Mio Arbeitnehmer sind betroffen., ca. 20 Milliard Euro jährlich geht der Volkswirtschaft verloren , wird immer wieder von berufener Seite geschätzt. Das liegt zum großen Teil an der Praxis der aufsichtführenden Arbeitsschutzbehörden, die leider in solchen Fällen nicht intervenieren und einen unfair behandelten Arbeitnehmer im Regen stehen lassen. Die maßgebliche Vorschrift für den sozialen Arbeitsschutz (´LASI LV 34´, s. Internet) sieht keine Ahndung bei Verstößen vor und ist daher zahnlos, das sieht man sofort. Der technische Arbeitsschutz funktioniert zwar, aber beim sozialen Arbeitsschutz drücken sich die Arbeitsschutzbehörden und setzen den gesetzl. Auftrag einfach nicht um, obwohl sie per Arbeitsschutzgesetz verpflichtet wären.
Das ist fatal – kein Wunder, dass es soviele Mobbing-Fälle gibt!

1. Abhilfe?
Was wollen Sie tun bzw. veranlassen, um hier Abhilfe zu schaffen? Werden Sie als Kanzlerkandidat bzw. Kanzler Ihren Einfluss in der Arbeitnehmerpartei SPD geltend machen und insbes. auf den BMAS Olaf Scholz einwirken? Müsste er nicht endlich die entscheidenden Signale an die BAuA, die LASI und die ASMK senden?

2. ASMK in Bayern
Das maßgebliche Koordinationsorgan der Länder, die ´86. ASMK´ (s. Internet) findet diesjährig in Bayern statt. Wollen Sie hier die Inititiative der CSU überlassen?! Der bayerische Innenminister J.Herrmann hat auf http://www.buerger-marktplatz.de/joachimherrmann.html als Einziger der vielen Politiker aufgezeigt, dass er es in seinem Haus auch wirklich ernst meint und Verstöße gegen die Fairness ahndet. Wollen Sie ihm und der CSU dieses Feld überlassen?

3. Unterstützenswert: www.buerger-marktplatz.de
s. auch die anderen Stellungnahmen, auch von anderen maßgeblichen Politikern auf dieser website
http://www.buerger-marktplatz.de, u.a. zur Verdeutlichung des Anliegens auch meine: http://www.buerger-marktplatz.de/thomaspeltason.html
Seit Jahren kämpft übrigens der Urheber dieser website, Hr. K.D.May, für mehr Fairness und gegen Mobbing, wie ich weiß ehrenamtlich und unentgeltlich, obwohl selber Mini-Jobber und Hatz IVEmpfänger, hat er viel Zeit und Geld investiert, aber nicht mehr lange, weil ihm das Geld ausgeht. Diese website wird in der Öffentlichkeit stark beachtet, und ist im Internet-Ranking weit oben – sollte die SPD solche Bürgerinitiativen und solche Leute nicht stärker unterstützen, wie sie es immer vorgibt? Schade, dass diese website bald vom Netz verschwinden wird, nicht etwa weil gegenstandslos durch Lösung der Problematik, sondern, wegen fehlender Mittel.
Empfehlung: Schreiben Sie doch auch auf dieser website, dass Sie es Ernst meinen!

4. Defizit der LASI
Die LASI drückt sich um wirsame Umsetzung des ArbSchG. Auf der website der maßgeblichen Arbeitsschutzbehörde (www.arbeitsschutz.hamburg.de), die im Rahmen der LASI (s.Internet) eigentlich bundesweit für die Umsetzung des sozialen Arbeitsschutz zuständig wäre, ist von Ausübung von Zwang die Rede, wenn die Einsicht fehle – aber beim sozialen Arbeitsschutz ist das nur eine leere Phrase. Werden Sie als arbeitnehmerfreundlicher
Kanzler(kandidat) sich dafür einsetzen, dass hier einmal Ernst gemacht wird und dass die LASI sich nicht nur um den technischen Arbeitsschutz, sondern endlich auch für einen wirksamen sozialen
Arbeitsschutz bei Arbeitsplatzkonflikten sorgt, wie es ja gemäß ArbSchG längst gefordert ist? Und wie?

5. Fazit
Wie gesagt: Es geht ja auch um viel Geld, das alljährlich der Volkswirtschaft verloren geht: 10 mal
mehr als zB. durch die Reichensteuer, für die die SPD sich sosehr einsetzt, hereingeholt werden kann. Würde es sich nicht lohnen, diese Verluste zu vermeiden? Es wäre doch relativ einfach, eine Strafbewehrung einzuführen, ohne die sich die Situation natürlich nie ändern wird. Aber offensichtlich will die SPD das gar nicht ändern, wie sie bisher bewiesen hat. Sie auch nicht?
Benötigen weitere Hintergrundinfo, schicke ich die Ihnen gerne per eMail.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Peltason

Berlin/01.April 2008: Mobbing-web wird ausgezeichnet:

Die angeforderte Informationen zum Award-Bericht sind z.Z. nicht verfuegbar

LINK: STIMMEN UND GESICHTER GEGEN MOBBING:
Gesichter und Stimmen gegen Mobbing

Prof.Dr.Gesine Schwan, Präsidentin der Europa-Universität Viadrine: “ Es steht außer Frage, dass ich Mobbing für eine ganz scheußliche Sache halte und es gut finde, wenn Menschen sich dagegen wehren. In diesen Sinne begrüße ich Ihre Initiative ohne Einschränkung.

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Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie Land Brandenburg, i.A. vom Ministerpräsidenten, Herrn Matthias Platzeck (SPD): “ Ich teile Ihre Auffassung, dass das Problem Mobbing ernst zu nehmen ist, Mobbing in unserer Arbeitswelt verstößt in elementarer Weise gegen die Menschenwürde und hat oft weitreichende Konsequenzen für die Betroffenen; sie verdienen Schutz und Unterstützung”

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Markus Löning, FDP: Mobbing ist ein ernsthaftes gesellschaftliches Problem, ob am Arbeitsplatz, in der Schule oder im privaten Umfeld. Es liegt in der Verantwortung eines jeden Bürgers, entschieden gegen jede Form des Mobbings einzutreten und Mobbing-Opfern Unterstützung zu leisten. Denn die Betroffenen erleiden häufig einen deutlichen Verlust an Selbstwertgefühl und Lebensqualität.

Quelle:www.mobbing-web.de

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