Fahrschule Theorie + Praxis in München: Berufskraftfahrer-Qualifikation auf Bildungsgutschein der Bundesagentur für Arbeit

Arbeitssuchende erhalten bei der Münchner Fahrschule Theorie + Praxis gegen Vorlage eines Bildungsgutscheins eine Ausbildung zum qualifizierten LKW-Berufskraftfahrer oder Bus-Berufskraftfahrer.

Unter bestimmten Voraussetzungen erhalten Arbeitssuchende von der Bundesagentur für Arbeit sogenannte Bildungsgutscheine. Diese berechtigen bei den wenigen speziell dafür zertifizierten Anbietern zur Teilnahme an beruflichen Bildungsmaßnahmen.

Bei der TÜV-zertifizierten Fahrschule Theorie + Praxis in München-Schwabing und München-Haidhausen können Arbeitslose auf diese Art kostenlos eine Intensivausbildung zum Lastwagen- oder Bus-Führerschein durchlaufen. Der Einstieg in die Ausbildung ist nicht an bestimmte Termine gebunden, also jederzeit möglich. Nach bestandener Prüfung bei der Industrie- und Handelskammer München erlangen sie so die Berufskraftfahrer-Qualifikation.

Der Fahrschulinhaber Béla Farkas und sein Team leisten aber noch entscheidend mehr. Die Fahrschule mit Filialen an der Münchner Freiheit und im Stahlgrubercenter vermittelt Arbeitssuchenden auch potenzielle Arbeitgeber aus der eigenen hochaktuell gepflegten Datenbank. Die Job-Zusage eines Arbeitgebers ist in vielen Fällen eine Voraussetzung für den Erhalt eines Bildungsgutscheins von der Bundesagentur für Arbeit.

Eine Besonderheit der Fahrschule Theorie + Praxis ist die Ausbildung nach der von Farkas initiierten Plus-Methode. Das bedeutet, dass im Rahmen der Ausbildung besonders viel Wert auf sicherheitsorientiertes und verantwortungsvolles Handeln im Straßenverkehr gelegt wird. Absolventen erhalten am Ende der Ausbildung eine zusätzliche Plus-Methode Urkunde, die sich bei der Jobsuche bislang als sehr hilfreich erwiesen hat.

Mit einem Bildungsgutschein der Agentur für Arbeit erhalten Arbeitssuchende also kostenlos einen Lastwagenführerschein oder Busführerschein und zusätzlich eine qualifizierende Berufsausbildung zum Lastwagenfahrer oder Busfahrer mit IHK-Prüfung. Für viele Menschen ist das professionelle Fahren von Omnibus (KOM) oder Lastwagen (LKW) immer noch ein Traumberuf. Bei der Fahrschule Theorie und Praxis kann der Traum nun zur Wirklichkeit werden – und das für Arbeitssuchende ganz ohne finanziellen Aufwand.

Mehr Informationen zur Einlösung des Bildungsgutscheins der Bundesagentur für Arbeit auf der Website der Fahrschule Theorie + Praxis in München erhältlich

Mehr Informationen zur Berufskraftfahrer-Qualifikation für professionelle Bus- und LKW-Fahrer auf der Website der Fahrschule Theorie + Praxis in München erhältlich

Mehr Informationen zur Plus-Methode von Béla Farkas auf der Website der Fahrschule Theorie + Praxis in München erhältlich

Mehr Informationen zum Ausbildungsteam der Fahrschule Theorie + Praxis in München auf der Firmen-Website erhältlich

Landkarte der Leiharbeit: Neue WSI-Datenbank zeigt Daten für jeden Land- und Stadtkreis

Leiharbeit ist in den kreisfreien Städten und Landkreisen Deutschlands sehr unterschiedlich verbreitet. In einigen ländlichen Regionen gibt es sie kaum. In mehr als 30 Städten waren hingegen im Juni 2008 zwischen fünf und zwölf Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten davon betroffen. Damit spielte die Leiharbeit auf verschiedenen regionalen Arbeitsmärkten kurz vor der Wirtschaftskrise eine weitaus größere Rolle, als bundesweite Durchschnittszahlen vermuten lassen. Das macht eine neue Datenbank des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung deutlich.

Auf Basis der Beschäftigtenstatistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) dokumentiert das WSI-Informationsportal erstmals für jeden der 429 Stadt- und Landkreise in der Bundesrepublik, wie viele Menschen in so genannten atypischen Beschäftigungsverhältnissen stehen und wie sich die atypische Beschäftigung in den vergangenen Jahren entwickelt hat. Dazu weist die Datenbank, die im Internet abrufbar ist, neben der Leiharbeit auch den regionalen Umfang von Teilzeitbeschäftigung und Minijobs aus sowie die Zahl so genannter Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten). Die Daten zur Leiharbeit sind zusätzlich in einer interaktiven Deutschlandkarte aufbereitet. Die Wissenschaftler arbeiten in der Datenbank mit den Juni-Werten, weil diese häufig nahe am Jahresdurchschnitt liegen und daher für den mehrjährigen Vergleich gut geeignet sind.

Regionale Datenbank “Atypische Beschäftigung” des WSI; Daten zur atypischen Beschäftigung für alle Stadt- und Landkreise können abgerufen werden unter:

http://www.boeckler.de/datyp

Interaktive Landkarte zur Leiharbeit in Deutschland:

http://www.boeckler.de/pdf/leiharbeit_interaktiv.swf

Wenn jeder jeden Monat sagen wir € 1.000,- bekommt, egal wieviel er sonst noch verdient? Folgende Überlegung liegt dem zugrunde: Die meisten Kosten sind Mißtrauens- und Neidkosten. Zwar kostet ein Grundeinkommen zwar bei etwas 80 Millionen Bürgern rund 120 Milliarden EURO, jedoch könnte die Bundesagentur für Arbeit komplett abgeschafft werden, was bereits etwa 56 Mrd. sparen würde. Der Rest wird durch Reduzierung der Bundewehr auf eine kleine Antiterroreinheit finanziert. Die daraus resultierende Grundversorgung der Bürger wird zu einer deutlichen Reduzierung der Gesundheitskosten führen. Dies trägt den noch fehlenden Betrag zur Gegenfinanzierung des Grundeinkommens bei.

Fahrschule Theorie + Praxis in München: Berufskraftfahrer-Qualifikation auf Bildungsgutschein der Bundesagentur für Arbeit

Arbeitssuchende erhalten bei der Münchner Fahrschule Theorie + Praxis gegen Vorlage eines Bildungsgutscheins eine Ausbildung zum qualifizierten LKW-Berufskraftfahrer oder Bus-Berufskraftfahrer.

Unter bestimmten Voraussetzungen erhalten Arbeitssuchende von der Bundesagentur für Arbeit sogenannte Bildungsgutscheine. Diese berechtigen bei den wenigen speziell dafür zertifizierten Anbietern zur Teilnahme an beruflichen Bildungsmaßnahmen.

Bei der TÜV-zertifizierten Fahrschule Theorie + Praxis in München-Schwabing und München-Haidhausen können Arbeitslose auf diese Art kostenlos eine Intensivausbildung zum Lastwagen- oder Bus-Führerschein durchlaufen. Der Einstieg in die Ausbildung ist nicht an bestimmte Termine gebunden, also jederzeit möglich. Nach bestandener Prüfung bei der Industrie- und Handelskammer München erlangen sie so die Berufskraftfahrer-Qualifikation.

Der Fahrschulinhaber Béla Farkas und sein Team leisten aber noch entscheidend mehr. Die Fahrschule mit Filialen an der Münchner Freiheit und im Stahlgrubercenter vermittelt Arbeitssuchenden auch potenzielle Arbeitgeber aus der eigenen hochaktuell gepflegten Datenbank. Die Job-Zusage eines Arbeitgebers ist in vielen Fällen eine Voraussetzung für den Erhalt eines Bildungsgutscheins von der Bundesagentur für Arbeit.

Eine Besonderheit der Fahrschule Theorie + Praxis ist die Ausbildung nach der von Farkas initiierten Plus-Methode. Das bedeutet, dass im Rahmen der Ausbildung besonders viel Wert auf sicherheitsorientiertes und verantwortungsvolles Handeln im Straßenverkehr gelegt wird. Absolventen erhalten am Ende der Ausbildung eine zusätzliche Plus-Methode Urkunde, die sich bei der Jobsuche bislang als sehr hilfreich erwiesen hat.

Mit einem Bildungsgutschein der Agentur für Arbeit erhalten Arbeitssuchende also kostenlos einen Lastwagenführerschein oder Busführerschein und zusätzlich eine qualifizierende Berufsausbildung zum Lastwagenfahrer oder Busfahrer mit IHK-Prüfung. Für viele Menschen ist das professionelle Fahren von Omnibus (KOM) oder Lastwagen (LKW) immer noch ein Traumberuf. Bei der Fahrschule Theorie und Praxis kann der Traum nun zur Wirklichkeit werden – und das für Arbeitssuchende ganz ohne finanziellen Aufwand.

Mehr Informationen zur Einlösung des Bildungsgutscheins der Bundesagentur für Arbeit auf der Website der Fahrschule Theorie + Praxis in München erhältlich

Mehr Informationen zur Berufskraftfahrer-Qualifikation für professionelle Bus- und LKW-Fahrer auf der Website der Fahrschule Theorie + Praxis in München erhältlich

Mehr Informationen zur Plus-Methode von Béla Farkas auf der Website der Fahrschule Theorie + Praxis in München erhältlich

Mehr Informationen zum Ausbildungsteam der Fahrschule Theorie + Praxis in München auf der Firmen-Website erhältlich

Hiermit bitten wir unsere Leser/innen um Aufmerksamkeit und Solidarität für eines der abscheulichsten Beispiele von Behördenwillkür und politischer Korruption, die unser Land in Bezug auf die „Hartz-Gesetze“ hervorgebracht hat. Lesen Sie den ausführlichen Bericht und unterstützen Sie die Menschen, die sich für den Betroffenen – Bruno S. – einzusetzen und die „Entmündigungskampagne“ der zuständigen ARGE zu stoppen versuchen. Wir tun es ohne Wenn und Aber … – Lesen Sie selbst und stellen Sie sich dann, genau wie wir es schon länger tun, die simple Frage: was hat das alles noch mit einem „sozialen Rechtsstaat“ oder einer „freiheitlich demokratischen Grundordnung“ zu tun? – Unsere Meinung: nicht das Geringste!

Skandal – ARGE Breisgau-Hochschwarzwald lässt Bruno S. entmündigen

Originalartikel Medienguerilla vom 13.05.09

Bruno S. / Freiburg – Eine dramatische Wendung nehmen die Vorgänge in der ARGE Breisgau-Hochschwarzwald, der Agentur für Arbeit Freiburg, der Bundesagentur und dem Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald im Fall gegen Bruno S. Statt endlich die von der ARGE verursachte, fast 4-jährige Zwangs-arbeitslosig -keit von Bruno S. zu beenden und die Vorgänge und die Vergeudung über € 30.000 Hartz IV durch die ARGE öffentlich aufzuklären, greift die ARGE unter Billigung der Kontrollbehörden zu einem nur in Diktaturen üblichen Mittel.

ARGE Gruppenführer J. hat beim Amtsgericht Freiburg die Entmündigung und Betreuung von Bruno S. beantragt.

[…] Details sie Originalartikel [...]

Stoppen Behörden und Politiker noch diesen argen ARGE Wahnsinn ?

Die Entmündigung eines Menschen nur um dubiose Machenschaften in der Behörde zu vertuschen ist unglaublich. Sind die Zeiten wieder so weit, dass Menschen die die Wahrheit suchen und auf Recht und Menschlichkeit vertrauen, einfach entmündigt und weggesperrt werden? Das kannte man in Deutschland nur in totalitären Regimes. Oder sind Arbeitslose
einfach nicht mehr systemrelevant und an Bruno S. werden die Möglichkeiten der Entrechtung in einer Demokratie bereits praktisch getestet? Bruno S. und auch wir haben der ARGE, AA, BA und Landratsamt schon seit Jahren klärende Gespräche angeboten, ohne Antwort. Das einzige Gespräch war am 18/02/09 mit der Fallmanagerin, also der untersten Ebene in der Bürokratiehierarchie. Die auch nur mündlich die Statements ihrer Vorgesetzten verkündete, die Aufzeichnung verweigerte und auf die geforderte schriftliche Bestätigung warten wir noch heute. Wieso verstecken sich Vorgesetzte so massiv hinter ihren Mitarbeitern?

Wir fordern die ARGE Breisgau-Hochschwarzwald auf, diese Entmündigung sofort zu stoppen!

Wir fordern das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald vertreten durch CDU Landrätin Störr-Ritter, Agentur für Arbeit Freiburg Halbtagsdirektorin Höltzen-Schoh, Direktor der Bundesagentur für Arbeit Nürnberg Weise und Bundesminister für Arbeit und Soziales Scholz auf, die ARGE sofort zu stoppen und alle Vorgänge zu untersuchen !

Ebenso fordern wir alle Politiker auf, sich hier einzuschalten. Stehen Sie zur Demokratie! Ohne Ausnahme!

Stoppen Sie diese Auswüchse, jetzt! “Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.” Wir bitten alle anderen Arbeitslosen um Unterstützung – denkt daran, Ihr seid die Nächsten die systematisch Ihrer Rechte beraubt werden. Arbeitslose sind nicht systemrelevant, sondern nur ein überflüssiger Kostenfaktor.

Weitere Informationen unter www.kassensturz-jetzt.de und helftbruno@hotmail.de

Dieser Vorgang hat beim Amtsgericht Freiburg das Aktenzeichen 13BXVII303/09

Anm.: Wieso eigentlich Entmündigung ? Damit hat die Bürokratie die einfachste Möglichkeit, dass ein vom Gericht eingesetzter Betreuer die Geschäfte von Bruno S. übernimmt und in Brunos Namen mit den Behörden alles behandelt. Das Szenario ist einfach. Der Betreuer trifft sich in der ARGE zu Kaffee und Kuchen, dabei wird festgestellt, dass alle dubiosen Machenschaften nicht mehr nachvollziehbar und damit erledigt seien. Danach knallen die Champagnerkorken. Entmündigung scheint ein probates Mittel zu sein, um Behördenprobleme durch die lautlose Entsorgung der Opfer zu lösen. Ein anderes Behördenopfer in Brunos Nachbarschaft kämpft inzwischen vor dem EU Gerichtshof für Menschenrechte gegen seine 33 Monate dauernde Entmündigung.

Die Klage wurde angenommen.

Lesen Sie unbedingt alle Informationen bei Dirk Grund – über Suboptimales … oder direkt bei Kassensturz – Jetzt …

Die Zahl der Unternehmen mit Kurzarbeit steigt weiter an: Im März meldeten in Deutschland rund 24.000 Betriebe diese Maßnahme an, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg mitteilte. Das waren nochmals 7200 mehr als noch im Februar. Von den Anzeigen waren im März rund 670.400 Beschäftigte betroffen, das waren 28.500 weniger als im Vormonat.

Seit dem Ausbruch der Finanzkrise im vergangenen Oktober greifen die Unternehmen in Deutschland massiv auf das zuvor fast verschwundene Instrument der Kurzarbeit zurück. Im März vergangenen Jahres hatten Unternehmen Kurzarbeit lediglich für rund 12.000 Beschäftigte in Deutschland angemeldet. Besonders betroffen sind die exportorientierten Branchen Maschinen- und Automobilbau.

Bei der Kurzarbeit arbeiten die Beschäftigten für einen bestimmten Zeitraum nicht. In der Zeit erhalten sie stattdessen Kurzarbeitergeld von der BA. Das Kurzarbeitergeld beläuft sich auf etwa zwei Drittel des Arbeitslohns.

Quelle: AFP/Yahoo

Auf einer gefälschten Internetseite der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat eine Berliner Bürgerinitiative für eine bedingungslose Grundsicherung geworben.

Auf der Seite, die dem offiziellen Online-Auftritt der Nürnberger Behörde zum Verwechseln ähnlich ist, werden Bundesbürger zum Beantragen der Grundsicherung bei der BA aufgefordert. Ein ebenfalls offiziell wirkendes Antragsformular ist der Internetseite hinterlegt.

Die Bundesagentur distanzierte sich am Freitag von der Internetseite mit der Adresse www.bundesagentur-fuer-einkommen.de. Ein Blick in das Impressum zeige, dass hinter der Aktion eine «Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen» in Berlin stecke, sagte BA-Sprecherin Ilona Mirtschin. Zugleich bat sie, von Anträgen abzusehen, da es eine solche bedingungslose Grundsicherung nicht gibt. Die Bundesagentur behalte sich gegen den Autor der Internetseite rechtliche Schritte vor.

Quelle: dpa/Yahoo

Private Daten von rund 1.700 Arbeitslosen waren für mehrere Tage offen im Internet einsehbar. Die Datensätze, die auch Erkrankungen, Arzttermine oder Haftzeiten umfassten, wurden durch einen Fehler bei einem Kooperationspartner der Bundesagentur für Arbeit (BA) auf dessen Internetseite zugänglich, wie die BA am Freitag mitteilte. Sie reagierte damit auf einen Bericht von stern.de. Es handelt sich demnach um die Kolping Berufshilfe, die für die BA Fortbildungen für Arbeitssuchende durchführt.

Laut stern.de stammten die Daten von Empfängern von Arbeitslosengeld I und II aus der Oberpfalz. Diese wurden von der Arbeitsagentur der Kreisstadt Tirschenreuth und dem örtlichen Jobcenter zu Fortbildungen geschickt. Neben ihren Namen waren Anmerkungen wie «psychisch nur mäßig belastbar» oder Details über Erkrankungen von Angehörigen zu sehen.

Keine Konsequenzen für Kooperationspartner

Nachdem man am Donnerstagabend auf den Fehler hingewiesen worden sei, habe man sofort dafür gesorgt, dass er behoben worden sei, betonte BA-Sprecherin Anja Huth. Die Daten habe der Kooperationspartner selbst erhoben und nicht von der BA bekommen, erklärte sie. Darunter sei auch vieles, das die BA nicht so genau wissen müsse.

Für die Kooperation mit der Kolping Berufshilfe werde die Panne keine Konsequenzen haben, sagte Huth. Man habe mit der Organisation gesprochen und diese habe versichert, dass so etwas nicht mehr vorkommen werde. Die Daten seien durch einen Fehler bei der Umstellung der Homepage frei zugänglich gemacht worden. «Das ist einfach dumm gelaufen», sagte die Sprecherin. Normalerweise arbeite man mit der Organisation gut zusammen.

Quelle: AP/Yahoo

Die Zahl der bei der Bundesagentur für Arbeit gemeldeten arbeitslosen IT-Fachleute ist von 25.661 im Dezember deutlich auf 27.794 gestiegen. Sie enthält nicht die Arbeitslosen, die bei kommunalen oder sonstigen Trägern gemeldet sind. Es fehlen unter anderem auch Personen mit 1-Euro-Jobs und Teilnehmer von Qualifizierungs- sowie Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen.

Die Zahl der offenen Stellen sank auf 6701 (Dezember: 6970). Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Agentur nur einen Teil erfassen kann. Nach Schätzungen ihrer Forschungseinrichtung, dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) bleibt ihr grob geschätzt die Hälfte der offenen Stellen unbekannt. heise online publiziert die Zahlen dennoch monatlich, weil sie über die Jahre hinweg betrachtet Trends erkennen lassen.

Quelle: heise.de/c´t

Die Rezession hat den Arbeitsmarkt voll erfasst. Die Nachfrage der Unternehmen nach Arbeitskräften ist im Januar noch stärker zurückgegangen als in den Vormonaten – der Stellenindex der Bundesagentur für Arbeit (BA-X) fiel auf den tiefsten Stand seit drei Jahren, wie die Behörde am Mittwoch in Nürnberg mitteilte.

«Der Trend einer rückläufigen Arbeitskräftenachfrage setzt sich auch zum Jahresbeginn 2009 fort und hat dabei noch an Dynamik zugenommen», erklärte die Bundesagentur. Der BA-X fiel um weitere 9 auf 142 Punkte. Das sei der tiefste Stand seit März 2006 und zeige die sinkende Einstellungsbereitschaft der Betriebe in Deutschland. «Damit deutet sich ein Ende des fast dreijährigen stetigen Beschäftigungswachstums in Deutschland an», erklärte die Behörde. Fachkräfte würden allerdings weiterhin gesucht, und das Stellenniveau sei im Vergleich zu den Vorjahren auch noch relativ hoch.

Quelle: AP/Yahoo

Die deutliche Zunahme der Kurzarbeit in diesem Jahr kann die Bundesagentur für Arbeit bis zu 1,5 Milliarden Euro kosten. Laut Haushaltsplan seien aber nur 300 Millionen Euro veranschlagt, berichtet die “Bild”-Zeitung. Interne Berechnungen der Bundesagentur gingen davon aus, dass im Jahresdurchschnitt mit 300.000 Kurzarbeitern zu rechnen sei. Danach führen 100.000 Kurzarbeiter auf Jahressicht zu Kosten von 500 Millionen Euro. Die Autobauer Volkswagen, BMW und Daimler meldeten in den vergangenen Tagen für zehntausende Mitarbeiter Kurzarbeit an.

Das Kurzarbeitergeld der Bundesagentur wird gezahlt, wenn ein Unternehmen wegen eines Konjunktureinbruchs oder eines anderen, unabwendbaren Ereignisses, vorübergehend die Arbeitszeit verringert. Den Arbeitnehmern werden dabei 60 Prozent der Einkommensdifferenz aus Mitteln der BA ausgeglichen. Hat der Betroffene Kinder zu versorgen, steigt der Wert auf 67 Prozent.

Quelle: AFP/Yahoo

Immer mehr Hartz-IV-Empfänger setzen sich vor Gericht gegen Entscheidungen der Behörden zur Wehr. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) stieg die Zahl der Klagen vor deutschen Sozialgerichten bis einschließlich November um mehr als 23 Prozent auf rund 122.000. Im gesamten Jahr 2007 seien es erst 99.000 gewesen, sagte BA-Sprecherin Adriana Galunic der Nachrichtenagentur AP am Sonntag. Am kommenden Donnerstag will das Bundessozialgericht seine Jahresbilanz vorstellen.

Die Klagen betreffen nach Worten der BA-Sprecherin in den meisten Fällen die Berechnung von Leistungen – etwa für die Unterkunft oder das Heizen. Darüber hinaus ließen viele Menschen auch Sanktionen im Zusammenhang mit der Anrechnung von Einkommen oder Vermögen gerichtlich überprüfen. Die Sprecherin wies darauf hin, dass die Zahlen nicht die Fälle der 69 «Optionskommunen» enthalten, die Arbeitslosengeld-II-Empfänger in Eigenregie betreuen.

Wegen der gigantischen Klagewelle im Zusammenhang mit der Hartz-IV-Unterstützung müssen an vielen Sozialgerichten immer mehr Richter eingestellt werden. Am größten deutsche Sozialgericht in Berlin wuchs ihre Zahl seit dem Start der Reform 2005 von 59 auf 103, wie die Behörde am Freitag mitgeteilt hatte.

Allein dort wurden insgesamt im vergangenen Jahr rund 33.500 neue Verfahren eingereicht und 29.000 abgearbeitet. Zwei Drittel der eingereichten Klagen bezogen sich auf Hartz IV, nämlich 21.500 Fälle. Vor der Reform, bei der Sozialhilfe für Erwerbsfähige und die Arbeitslosenhilfe zum Arbeitslosengeld II zusammengelegt wurden, mussten sich die Richter nur mit insgesamt 6.500 Fällen aus beiden Themenkreisen auseinandersetzen. Seitdem stieg die Zahl der Klagen jedes Jahr weiter drastisch an, wie aus der Statistik des Gerichts hervorgeht.

Bundessozialgericht will Zahlen vorlegen

Mit Spannung wird die Jahresbilanz des Bundessozialgerichts (BSG) erwartet, das die Zahlen am kommenden Donnerstag in Kassel vorstellen will. BSG-Präsident Peter Masuch betonten in einem AP-Interview jüngst, die Klageflut gegen Hartz IV sei kein Zeichen dafür, «dass der Gesetzgeber sein Handwerk verlernt hätte». Allerdings sei bei der gesetzlichen Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitsuchende auf Detailregelungen verzichtet worden, da zunächst einmal Erfahrungen mit der neuen Materie hätten gesammelt werden müssen.

Masuch forderte in diesem Zusammenhang die Politik auf, bei der Arbeit an Sozialgesetzen die aktuelle Rechtsprechung verstärkt in den Blick zu nehmen: Es wäre gut, wenn der Gesetzgeber «unter Berücksichtigung und Auswertung unserer Rechtsprechung nacharbeiten würde». Weitere Klagewellen insbesondere von Hartz-IV-Empfängern könne er nicht ausschließen.

Quelle: AP/Yahoo

Trotz rückläufiger Beitragseinnahmen hat die Bundesagentur für Arbeit im vergangenen Jahr etwa eine Milliarde Überschuss erwirtschaftet. Ihr Vorstandsvorsitzender Frank-Jürgen Weise schrieb in einem Gastbeitrag für «Bild am Sonntag»: «Die Bundesagentur hat trotz gesunkener Beitragseinnahmen im Jahr 2008 rund eine Milliarde Euro Überschuss erzielt. Zusammen mit den Rücklagen aus den Jahren zuvor verfügen wir über etwas mehr als 16 Milliarden Euro Reserven. Wir sind also handlungsfähig und können beispielsweise mit Kurzarbeit viele Arbeitsplätze erhalten.»

Als wichtigstes Instrument der Bundesagentur in der Wirtschaftskrise führte Weise die Weiterbildung von Arbeitnehmern an. Die Bundesagentur verfüge über Mittel für Maßnahmen, so der BA-Chef, «die uns aus der Krise herausführen können: Dazu gehört vor allem die Qualifikation von Arbeitnehmern. Denn Kenntnisse und Fähigkeiten sind das, was Deutschland braucht, um international mitzuhalten.»

Weise appellierte an die Regierung, diese Maßnahmen zu unterstützen. «Um diese Hoffnungen wahr werden zu lassen, müssen sich alle anstrengen. Der Koalitionsausschuss, der morgen tagt, kann dafür erste Weichen stellen», so Weise.

Quelle: dpa/Yahoo

“Die Bundesagentur für Arbeit greift regelmäßig über die Personensuchmaschine Yasni auf personenbezogene Daten im Internet zu”, heißt es in einer vom Yasni-Geschäftsführer Steffen Rühl veröffentlichten Pressemeldung.

Das Internetangebot von Yasni werde monatlich rund 20.000 mal aus dem Netz der Bundesagentur für Arbeit aufgerufen.

Datenschützer fragten sich als Reaktion auf die Pressemitteilung, wie Yasni die Zugriffe der BA feststellen kann, obwohl laut Datenschutzerklärung keine IP-Adressen gespeichert werden. Der Yasni-Geschäftsführer erklärte daraufhin: “Selbstverständlich bietet unsere Webanalyse weiterhin die Möglichkeit, die Provider der uns nutzenden User auszuwerten,ebenso wie Verbindungsgeschwindigkeiten oder Bildschirmauflösungen. Das passiert auf aggregierter Ebene, geht ohne IP-Adressen und ist für den einzelnen Nutzer auch absolut anonym.”

Auf Nachfrage des Journalisten Oliver Schonschek bei der BA nach Sinn und Zweck möglicher Zugriffe seitens BA-Mitarbeitern, wurden zwei Gründe für die dienstliche Nutzung von Suchmaschinen in konkreten Einzelfällen genannt. Zum Einen sei es mittlerweile vielfach üblich, dass Personalstellen bei Bewerbern vorab Internet-Einträge prüfen und falls einzelne Bewerber immer wieder Absagen bekommen, die eigentlich nicht erklärbar sind, würden auch Arbeitsvermittler derartige Suchmaschinen nutzen, um die Arbeitslosen auf mögliche negative Einträge im Internet hinzuweisen. Zum Anderen könne es sich auch um die Prüfung von Fällen auf Leistungsmissbrauch handeln, sofern ein derartiger Anfangsverdacht vorliege.

Der Bundestagsabgeordnete Jan Korte kritisiert dennoch das Vorgehen der BA. Da Yasni eine Meta-Suchmaschine sei, die Daten aus verschiedensten Quellen zusammensucht, könne die Integrität der Daten nicht garantiert werden, die Richtigkeit sei nicht sicher und die zweifelsfreie Zuordnung von Personen zu einer Information sei geradezu ausgeschlossen.

Quelle: Sozialleistungen.info/pr

Angesichts der Weltwirtschaftskrise hält der Chef der Bundesagentur für Arbeit,

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4 Millionen Arbeitslose sind möglich.

Frank-Jürgen Weise, eine Arbeitslosenzahl von 4 Millionen in der zweiten Hälfte des kommenden Jahres für möglich. Auch die Kurzarbeit werde zunehmen.

Quelle: Welt

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Die Zahl der Arbeitnehmer, die trotz ihres Jobs auf staatliche Zuschüsse angewiesen sind, ist im Verlauf des Jahres spürbar gestiegen. Dies spreche für ein vom Staat gefördertes Lohndumping, sagte der Arbeitsmarktexperte des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Wilhelm Adamy, der “Süddeutschen Zeitung”. Eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit (BA) widersprach dieser Darstellung.

Nach der von der Bundesagentur veröffentlichten Datenreihe stieg die Zahl der sogenannten Aufstocker, deren Arbeit mindestens 800 Euro brutto im Monat einbringt, von Januar bis Juli um 15.000 auf knapp 385.000 Menschen. Dies waren 5000 mehr als im Juli vergangenen Jahres. Die Zahl derjenigen mit einem Bruttoverdienst zwischen 400 und 800 Euro, die zusätzlich Leistungen nach Hartz IV bezogen, stieg seit Jahresbeginn bis Juli um knapp 12.000 auf knapp 243.600.

Adamy sagte der “SZ”, obwohl die Zahl arbeitsloser Hartz-IV-Empfänger um etwa ein Fünftel gesunken sei, habe sich die Zahl der Aufstocker auch langfristig auffallend vergrößert. Da die Wirtschaft zuletzt floriert habe, hätte es seiner Auffassung nach eigentlich weniger Aufstocker geben müssen, sagte Adamy. Das Gegenteil sei aber der Fall – die nicht existenzsichernde Arbeit habe zugenommen. Laut Adamy ist das Aufstocken von Löhnen vor allem in der Gastronomie, im Verkehrsgewerbe, bei Reinigungsdiensten und in der Leiharbeitsbranche verbreitet.

BA-Sprecherin Ilona Mirtschin sagte, die Zahlen seien nicht so leicht zu interpretieren. Nach ihrer Kenntnis gebe es bislang noch keine für eine Interpretation nötige umfassende Untersuchung der Situation der Aufstocker. So müsse es sich etwa bei dieser Gruppe gar nicht um Geringverdiener handeln. Vielmehr bezögen häufig auch Normalverdiener mit einer großen Familie zusätzliche staatliche Leistungen.

Eine Zunahme der Bezieher müsse auch nicht im Widerspruch zum Aufschwung stehen, sagte Mirtschin weiter. Vielmehr sei es den Arbeitsagenturen zuletzt immer häufiger gelungen, besonders schwierige Fälle wie Langzeitarbeitslose oder gering Qualifizierte wieder in Arbeit zu bringen – nicht zuletzt durch die mit den Hartz-Gesetzen möglich gewordenen Sanktionen für den Fall, dass sie eine Arbeit ablehnen. Der Lohn dieser Jobs reiche bei diesen Härtefällen aber häufig nicht aus, um den Lebensunterhalt zu bestreiten.

Quelle: AFP/Yahoo

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet im kommenden Jahr mit einem Haushaltsdefizit von 5,7 Milliarden Euro. Hauptursache sei die Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung von 3,3 auf 2,8 Prozent ab Januar, sagte eine BA-Sprecherin am Donnerstag in Nürnberg. Wegen des Konjunkturrückgangs seien außerdem höhere Ausgaben für Arbeitslose zu erwarten.

Die Bundesagentur habe ein Finanzpolster von 17 Milliarden Euro aufgebaut. Nach den jetzigen Prognosen reiche die Rücklage bis 2012. Aus ihr soll auch das Haushaltsdefizit beglichen werden.

Im laufenden Jahr rechne die Bundesagentur mit einem ausgeglichenen Etat, sagte die Sprecherin und bestätigte einen entsprechenden Bericht der «Frankfurter Rundschau». Im nächsten Jahr sehe der Haushaltsentwurf Ausgaben von 40 Milliarden Euro und Einnahmen von über 34 Milliarden Euro vor. Die genauen Zahlen sollen am (morgigen) Freitag nach einer Verwaltungsratssitzung veröffentlicht werden.

Die Gewerkschaften wollen der «Frankfurter Rundschau» zufolge gegen den sogenannten Eingliederungsbeitrag von 4,6 Milliarden Euro protestieren, die die BA für die Hartz-IV-Empfänger an den Bund zahlen muss. Der DGB halte diese Abgabe für verfassungsrechtlich bedenklich.

Quelle: AP/Yahoo