Die Aktuelle Ausgabe der c’t (26/2007) meldet, dass die portogisische Ratspräsidentschaft einen weiteren Vorstoß zur Vereinheitlichung des europäischen Patentsystems vorgenommen hat. Es wurde sich in einem Fortschritsbericht, der Ende November in Brüssel vorgelegt wurde, insbesondere auf eine einheitliche Patentgerichtsbarkeit konzentreirt, nachdem eine umfassende Patentoffensive von Binnenmarktkommisar Charlie McCreevy letzes Jahr gescheitert war.

Es wird befürchtet, dass durch die Vereinheitlichung der Gerichtsbarkeit Softwarepatente sich über die Rechtsprechung quasi einschleichen könnten. Dies sehe ich jedoch anders, da die derzeiigen europäischen Gesetze ausdrücklich eine Technizität vorsehen, damit eine Erfindung patentierbar ist. Ist eine Technizität bei einem Copmputerprogrammprodukt gegeben so kann auch schon heute die Software patentiert werden. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn die Software konkrete Auswirkungen auf die Funktion des Produktes hat. So ist ein Programm zur verbesserten Steuerung von Einspritzanlagen in Verbrennungsmotoren durchaus patentierbar, wenn dadurch beispielsweise die Leistung des Motors gesteigert wird.

Weiterhin berichtet die c’t, dass in Deutschland das Wirtschaftsministerium kleine und mittlere Unternehmen zum Patentieren aufmuntern will. Dafür soll es auf der Webseite Patentserver.de des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie allerlei Hilfestellungen geben

Nein, nein. Ich möchte hier weder mein Ableben bekannt geben noch mein Testament blogen. Das Ableben hat noch Zeit und das Testament geht zumindest im Web niemanden was an.

Alle Welt springt momentan auf den Ökozug. Lasst uns Co2ntra geben usw.

Vergesst den Scheiß! Wir haben ein viel größeres Problem vor uns. Was macht ne Menge Umweltverschmutzung aus? Maschinen und Geräte. Was steckt im Inneren? Elektronik. Habt ihr euch mal überlegt wo die ganzen Metalle herkommen?

Das ist ja nicht so das man mal eben nen Kupferbaum pflanzt und polnische Erntehelfer im Herbst das Kupfererz auf den Plantagen pflücken.

Blei, Zink, Zinn und Kupfer reichen nur noch für 21-32 Jahr, sagt zumindest das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi). Zum Glück sind das nur die Werte für Vorkommen die jetzt bereits schon erschlossen sind und gefördert werden können. Im Schnitt rechnen die Wissenschaftlicher mit 150-480 Jahren bis uns die Metalle ausgehen, hier sind auch noch unentdeckte Vorkommen bzw. Vorkommen die noch nicht abgebaut werden berücksichtig. Ist noch ne ganze Strecke hin – soll sich unser Nachwuchs ne Platte machen, dass wird sich zumindest ein Teil denken.

Aber halt! Indium und Germanium, die Metalle die man in Halbleitern wie Transistoren, Solarzellen, TFTs usw. benötigt, sind nur noch 15 Jahre verfügbar. Damit ist diesesmal nicht die Zeit der erschlossenen Vorkommen gemeint. Sondern aller Vorkommen die existieren und die, die nur vermutet werden!

Klingt komisch, ist aber so.