13. November

Genau, an einem Freitag den 13. begann der Bundesparteitag der SPD in Dresden. Nein, dies war kein Pechtag, ich bin nicht abergläubig, sondern der Beginn eines hoffentlichen Neuanfangs. Hätte ich dran gedacht, dass am Vorabend der internationale Presseabend vom Vorwärts war, wäre ich schon Donnerstags gefahren.

Nun aber fuhr mein ICE um 10:10 Uhr in Siegburg/ Bonn los, beim nächsten Halt, also in Frankfurt Flughafen/ Fernbahnhof musste ich umsteigen. Dort herrschte Verwirrung, da die Anzeigen immer umsprangen. Aber es hat alles doch noch geklappt und ich konnte ohne größere Probleme nun ohne noch einmal umzusteigen nach Dresden durchfahren.

In Dresden angekommen, schnappte ich mir ein Taxi und fuhr zu der Jugendherrberge, die genau neben dem Hotel meiner rheinland-pfalzer Delegation lag. Darauf hatte ich bestanden Nun gut, nachdem ich die ganzen Formalien hinter mich gebracht hatte, ging ich auf mein Zimmer, zog mich um und war schon wieder weg. Man hatte mir geraten vom Postplatz aus zu fahren, jedoch latschte ich zunächst genau daran vorbei, was ich Gott sei Dank nach 200 Metern merkte und umkehrte. Aller Anfang ist eben schwer Mit dem richtigen Bus fuhr ich dann auch zum Messegelände und konnte schon von weitem die SPD Fahnen sehen. Hier war ich richtig. Mit einem Grinsen auf dem Gesicht stieg ich aus und betrat die Messehalle, wo ich direkt einmal meinen Ausweis abholte und nun freie Bahn hatte. Ein besonderes Schmankerl an dem Ausweis war, dass man im gesamten Stadtgebiet kostenlos mit Bus und Tramm fahen konnte. Prima Sache.In Windeseile ging ich geradewegs ins Plenum und suchte Sabine, die meine Karte für den Parteiabend hatte. Nachdem ich sie gefunden hatte, unterhielt ich mich kurz mit ihr und verschwand relativ schnell wieder aus dem Plenum.

Nun ging es nämlich um meine eigentliche Aufgabe, den WebSozis zu helfen. Schnell fand ich den Stand unter den ganzen Dröscherpreis Bewerbern und begrüßte die Anwesenden. Gerda Petrich aus Schleswig Hollstein, Christian Tauer aus Lenting (Bayern), Walter Schimanowski aus Kierspe (der Perle des Sauerlandes) und Norbert Müschen aus Goch waren schon dort. Norbert, auch genannt Webnobbi, oder einfach Nobbi bekam ich zum ersten Mal zu Gesicht. Es ist immer wieder schön, wie viele Leute man trifft, die man aus dem Internet kennt, aber bis dato noch nicht persönlich getroffen hat. Nun hatte ich erstmal die Gelegenheit meine Tasche in unseren selbst gebastelten Sozi(al)raum (durch unser Websozibanner abgetrennten Stauraum) zu stellen. Was war das eine Wohltat. Natürlich kam die Digitalkamera, die mir eine liebe Bekannte ausgeliehen hatte, da meine in Reperatur war, direkt in die Blazertasche. Nun erfuhr ich, dass wir im Laufe des Tages eine Homepage verlost hatten, die die Jusos aus Halle/Saale gewonnen hatten. Nun schaute ich mich ersteinmal richtig um, wer so überhaupt in der großen Halle alles versammelt war. Nebenher traf ich Ralf Stegner an, den ich direkt nach Björn Engholm fragte, der aber leider nicht or Ort war -wer hätte es auch geglaubt- . Nun ja, nachdem ich meinen Rundgang beendet hatte, war ich natürlich wieder bei meinen lieben WebSozis am Stand. Nun war auc nicht mehr wirklich viel zu tun, da wir gegen 20 Uhr alle per Bustransfer ins Eventwerk zum Parteiabend gefahren wurden. Vorher besorgte ich mir aber noch eine Karte für den Parteiabend der Berliner Republik, der Samstags stattfinden sollte. Auf dem Weg ins Eentwerk spielte Nobbi Stadtführer und ich muss sagen, entgegen seiner

Behauptung, er hats wirklich gut gemacht Im Eventwerk war eigentlich genug Platz, jedoch es war schon alles besetzt sodass wir ca 20 Minuten herum rennen mussten, um einen Tisch zu bekommen. Nun erstmal etwas essen -immerhin hatte ich den ganzen Tag nur ein Duplo gegessen-. Gestärkt ging ich durch die Mengen und suchte meine RLP Delegierten, die ich auch zum Teil fand und mich etwas mit ihnen unterhielt. Im Laufe des Abends lief mir dann auch noch ein gewisser Herr über die Füße, der mich am 22.03.2006 in die Partei geholt hatte, genau Wowi. Nachdem er mich wiedererkannt hatte, redeten wir kurz und machten das obligatorische Erinnerungsfoto. Immer wieder war ich mal eine Zeit bei meinen WebSozi Freunden und bei meinen Delegierten, bis ich irgendwann bei den RLPlern hängen bliebt und schluss endlich mit ihnen zum Hotel fuhr. Waren schon sehr lustige Sachen dabei, die ich jedoch hier nicht schreiben werde . Nachdem ich dann auch in meinem Zimmer war, legte ich die Sachen für Samstag heraus und legte mich ins Bett. Leider konnte ich erst gegen 5 Uhr einschlafen, da eine Schulklasse auf dem Gang noch Mord und Totschlag spielen musste.

14. November

Nach zwei Stunden Schlaf stand ich auf, machte mich fertig und ging ins benachbarte Elbflorenz, in dem ich mich zuerst mit Sabine traf und dann später mit ihr zur Delegiertenvorbesprechung ging. Nach dieser Besprechung, fuhren wir mit Großraumtaxis zur Messehalle, wo ich direkt wieder zu meinen WebSozis an den Stand ging. Nun lernte ich Anke und Peter Hoffmeier, die mit ihrem Wohnmobil angereis waren, auch endlich mal kennen. Heute war der “Promitag” das hieß, dass die meisten bekannten SPD Gesichter sich mal die Ausstellerstände ansehen würden. Während Anke an der Homepage der Jusos Halle arbeitete, ging ich mir ersteinmal ein lecker Brötchen beim Vorwärts Stand holen und danach noch einen schönen Cappuccino bei der Sparkasse So ließ es sich leben.

Wir WebSozis hatten zudem die einzigen Twitterwall auf dem gesamten Pateitag, die Gerda und ich immer aktuell hielten. Um 13 Uhr war ein Tweet and Meet an unserem Stand geplant, wozu eine ganze Menge Twitterer kamen. Dort verabredeten wir uns für 15 Uhr zu einem Netzpolitik Treffen, nachdem wir eine Teilnehmerliste aufgestellt hatten. Sehr gute Sache, es muss endlich mal was passieren im punkto Internet in der SPD. Neben Ralf Stegner kamen unter anderem noch Matthias Groote, Ulla Schmidt, Heidemarie Wieczorek-Zeul (die ganz nebenbei bemerkt unseren WebSozi Teufel für einen Hamster hielt ) und noch ein paar andere.

Um 15 Uhr gingen wir dann in den verabredeten Raum und und redeten über die Netzpolitik innerhalb der SPD. Ein weiteres Treffen wird es auf dem Politcamp 1.0 in Bonn am letzten Januarwochenende geben. Während ich weg war, war leider Kurt Beck an unserem Stand. Schade, na ja kann man eben nix dran machen. Was war ich froh, dass die SPD Bundestagsfraktion mehrere PCs mit Internetanschluss hatte, so konnte ich ab und an ins Internet, meine Mails checken und twittern. Dort bekam ich auch die Nachricht, dass ich direkt Montags meine aller erste Ausschussertretung im Natur und Umweltausschuss in Buchholz hatte. Irgendwann ging auch Frank-Walter Steinmeier durch die Halle. Nun ergriff ich einfach mal die Chance, ging auf ihn zu und fragte ihn, ob er nich mal zum WebSozi Stand kommen wolle, worauf mir seine Begleiterin versprach, dass sie das auf dem Rückweg machen würden.

Ok, war also noch Zeit, so ging ich ins Plenum und redete etwas mit Heike Raab, über meine baldige Mitarbeit im SPD Kulturforum in RLP. Als ich aus dem Plenum wieder in der Vorhalle war, probierte ich mal aus, wie sehbehinderte Menschen Luftgewehr schießen. Man musste sich hierzu auf einen Stuhl setzen, bekam Kopfhörer auf, in denen andauernd ein Summen zu hören war. Danach musste man den Ellenbogen auf den Tisch stützen und somit das elektronische Gewehr in die Hand legen. Da ich nunmal selber Jahre lang geschossen haben und noch im Schützenverein bin, machte ich den Fehler und schoss 2x in die Mitte, was jedoch falsch war. Ich musste mich auf den Ton konzentrieren, der je näher man der Mitte kam, immer lauter wurde und somit traf ich die letzten drei Schuss. Ein interessantes Erlebnis, muss man mal gemacht haben. Danach ging ich dann wieder zu meinen Freunden und sah Frank-Walter in der Nähe herum stehen. Natürlich ging ich sofort hin und fragte seine Begleitung, ob er nun zu uns kommen wolle, worauf sie mir entgegnete, dass wir bereits ein Foto hätten und das nicht mehr möglich wäre. Schnell ging ich zu unserem Stand, holte den kleinen Teufel – nein nicht Hamster, Heidi- und schnappte mir Steini – ganz zum Ärger seiner Begleitung-.

Nachdem ich das Foto hatte, ging ich wieder zu unserem Stand und zeigte meine Errungenschaft. Die ganze Zeit wurde auf der Dröscherpreis Bühne etwas aufgeführt, sei es Tanz, Gesang oder was anderes. Da bei der Berliner Republik erst um 21 Uhr Einlass war, gingen wir gegen 20 Uhr zum Vorwärts Stand und tranken dord noch etwas. Christian und ich gingen dann irgendwann aus der Messehalle raus und stiegen in den -tttttoooooooooollleeeeeeeeeeennnnn. VW Phaeton, der uns sirekt zum sächsischen Landtag brachte. Dort im Restaurant stieg die Party. Leider war es auch hier wieder viel zu voll und seeehr wenig Platz. Trotz allem war es ein sehr netter Abend, mit Arbeiterliedern und DJ. on der Jusoparty berichte ich nicht mehr… ich war froh als ich um kurz vor 3 wieder im JGH war. Dort legte ich meine Sachen für den nächsten Tag raus und packte noch schnell meinen Koffer.

15. September

Nach 4 Stunden Schlaf machte ich mich schnell fertig, verließ mein Zimmer und checkte aus. Diesmal mit dem kompletten Gepäch bewaffnet ging es mit dem Messebus “SPD Parteitag” ach ne wie toll, zur Messe. Schnell die Sachen verstaut ging es wieder los. Das übliche Vorwärts Frühstück und diesmal Hausbrand Kaffee bei der Berliner Republik, lecker . Gegen 11 Uhr sollten wir Dröcherpreis Teilnehmer dann auch im Plenum sein, damit wir die Preisverleihung mitbekamen. Viele Projekte wurden ausgezeichnet und ein Dank an Heidi, die uns WebSozis auch mal erwähnte. Nach der Preisverleihung sangen wir mal wieder “Wann wir schreiten Seit an Seit” und beendeten somit den Parteitag. Natürlich half ich noch unseren Stand mit abzubauen, bis Roland Schäfer, Rouven Winter, Sebastian Becker und Sven Roedig kamen, mit denen ich wieder zurückfahren wollte und mich abholten. Schnell verabschiedete ich mich noch von meinen Freunden und ging mit. Die Fahrt war ganz nett, mit einem Stopp bei Mc Donalds. Gegen 21 Uhr kamen wir in Mainz an, komisches Gefühl das Justizministerium so im Dunkeln zu sehen, ja ja. Am HBF ließ Roland, Sebastian Sven und ich dann raus und wir verabschiedeten uns. Sven und ich wollten uns ein Bahnticket kaufen, jedoch mochten die Automaten uns nich, sodass wir einem im IC beim Schaffner nachlösen mussten. Der Schaffner war die Oberhärte.. ohje.. dazu sag ich jetzt nicht mehr . In Koblenz verabschiedete ich mich dann von Sven und fuhr bis Bonn weiter. Dort ging es mit der Straßenbahn weiter nach Siegburg, von wo aus mein Vater mich abholte. Gegen 0 Uhr war ich total kaputt, aber um viele Erfahrungen reicher, wieder zu Hause.

Fazit: Super tolle Leute getroffen, leider nicht viel von der Stadt gesehen, aber es war doch ein Neuanfang. Und eins muss ich noch sagen : It’s cult to be a WebSozi

13. Juni 09

Nun war es soweit, endlich konnte auch ich mal an meinem ersten Bundesparteitag teilnehmen. Leider wurde mir wieder einmal klar, dass Samstags fliegen die Hölle sein kann.. ich war erst zum zweiten Mal Samstags mit dem Flieger nach Berlin unterwegs und schon wieder hatte er Verspätung, diesmal aber wirklich zwei Stunden. Zu meinem großen Glück, traf ich dort Dr. Matthias Krell, MdL aus Altenkirchen und wir beschlossen zusammen etwas zu trinken damit die Zeit schneller vorbei ging. Als dann endlich der Flieger einstoegsbereit war – nein es war kein TUI.. sondern Air Germania.. na toll- gings auch schon bald los. In Berlin angekommen, machte ich mich auf den Weg in meine Unterbringung, zog mich um und versuchte so schnell wie möglich zum Gleisdreieck zu gelangen, wo ich mich mit meinem Kumpel Johannes verabredet hatte. Gesagt getan, von dort aus fuhren wir dann zusammen zum Bundespresseabend des Vorwärts. Leider hatten wir die Rede von Franz Müntefering und Frank- Walter Steinmeier durch meine enorme Verspätung verpasst. Neben leckerem Essen und Trinken, gab es auch noch sehr nette Gespräche die den Abend füllten. Es ist schon interessant, wie viele Leute man dort trifft, mit denen man schon längere Zeit im Internet zu tun hat. Der Abend war wirklich interessant

14. Juni 09

Auf einem außerordentlichen Bundesparteitag in Potsdam hat die FDP ihren Wahlaufruf zur Bundestagswahl am 27. September 2009 verabschiedet und sich ausdrücklich für eine Schwarz-Gelbe Koalition zwischen FDP und Union ausgesprochen.

FDP-Parteichef Guido Westerwelle forderte in seiner Rede die Bürger in Deutschland auf, am kommenden Sonntag für die Liberalen zu stimmen. Es gehe um eine weitere Weichenstellung für das Land. Genauso wie 1949, 1969 oder 1989. “Wir wollen nicht, dass das Land von den Rändern, sondern von der Mitte aus regiert wird”, so Westerwelle. Die FDP werbe für klare Verhältnisse. Denn: “Es geht um die Zukunft unseres Landes. Stärken Sie die FDP!”

Foto: www.christianthiel.net

Der Luckauer FDP-Ortsverbandschef Oliver Höhno war ebenfalls in Potsdam vor Ort und sorgte gemeinsam mit einer Gruppe Junger Liberaler für ein stimmungsvolles Abschlussbild beim Bundesparteitag: “Deutschland braucht klare Verhältnisse. Dies geht nur, wenn Sie am Sonntag der FDP Ihre Zweitstimme geben und damit eine Fortsetzung der Großen Koalition oder gar Rot-Rot-Grün verhindern.”

Twitter regt sich mächtig auf: Der Bericht sei unfair, verzerrend, gar böse und gemein, so der Tenor. Phillip Mißfelder, der sich in dem Bericht über eine Konkurrenzpartei so äußert, wie er es wohl mit jeder anderen Partei auch machen würde, und wie die Piraten es tagtäglich über die anderen Parteien tun, ist sowieso #fail und #inkompentent, so wird überall behauptet.

Was war geschehen? Die ARD hat einen Bericht über den Bundesparteitag der Piratenpartei im Hamburg gesendet, die ach-so-internetaffine und fortschrittliche Community schon im Vorfeld ganz feuchte Höschen aufgrunde der Tatsache bekommen, dass sie in einem Medium gefeatured werden, dass sie eigentlich für überholt halten und ablehnen (man mag da erstmal stoppen und ein “Häh?” äußern, wenn man das Spielchen noch nicht kennt) und weil der böse JU-Mensch in dem eigentlich doch sehr fairen Bericht sagt, dass die Piratenpartei “nur populistische Dinge” fordere, sollen er und überhaupt die komplette ARD inkompentent sein. So zumindest glauben die wieder einmal natürlich gar nicht stammtischmäßig agierenden Twitter-User, die in ihrer kleinen Welt um sich selbst kreisen. Achten sie doch bitte mal darauf, wer in dem Bericht tatsächlich das #Fail-Interview des Jahres gibt:

“Also ich denke, wir werden, wenn wir größer werden, uns noch um andere Punkte kümmern.” – “Zum Beispiel?” – “Äähm… Ja, es geht dann wahrscheinlich… weiß ich doch nicht.”

Ein paar Tipps: Wirtschaft, Innere Sicherheit, Verteidigungspolitik, Arbeitsmarkt, Verkehr, Sozialsystem. Schonmal was von gehört? Macht ja nix. Hauptsache man kennt sich aus mit Youtube, Facebook und Co.

Gestern sowie heute fand und findet der Bundesparteitag der Piratenpartei statt (passend dazu ein sehr guter Beitrag von reizzentrum dazu). Durch Dampfmaschine darauf aufmerksam geworden, habe ich mich ein wenig interessiert in der Bloggosphäre umgesehen, wie eigentlich das derzeitige Meinungsbild zu der Piratenpartei aussieht.
Fakt ist, dass die Piratenpartei in Deutschland derzeit durch die Politik der derzeitigen Regierung in Bezug auf IT-Sicherheit sehr großen Zulauf hat. Durch das Ignorieren der Petition mit über 100.000 Unterzeichnern sowie das Bewilligen des Gesetzes zum Schutze vor Kinderpornos (per Indizierung und Sperrung von Internetseiten) sind sehr viele Menschen auf die Politik aufmerksam geworden und beschäftigen sich nun intensiver mit solchen Themen, als es sonst der Fall gewesen wäre. Gerade viele ‘junge’ Menschen, die mehr mit Internet und alternativen Kommunikationsmöglichkeiten zu tun haben, sind nun klar gegen die Politik der Regierung.
Die Piratenpartei wird dementsprechend von durchaus nicht wenigen Menschen, die sich aktiv im Internet ‘engagieren’ (Blogger, Twitter, Homepagebetreiber) unterstützt. Gleichzeitig jedoch ist die Partei in nicht Internet-versierten Kreisen vollkommen bis gänzlich unbekannt, lediglich durch Medien wie Fernsehen und Zeitung ein wenig präsent, aber noch nicht wirklich bekannt geworden. Während die Partei im Internet mitunter durchaus zu den Topthemen gehört, ist sie es im Leben außerhalb des Mediums Internet kaum.
Von eingefleischten politisch engagierten Menschen anderer Strömungen und Parteien wird die Partei fast gänzlich belächelt. Fehlendes Programm, Piraterie, Einfallslosigkeit werden vorgeworfen. Es geht sogar soweit, dass behauptet wird, die Partei würde nur aufgrund ihres Namens gewählt werden, Menschen würden nur auf den Zug aufspringen, weil ‘neu’ und ‘gegen’.

Informationelle Selbstbestimmung, ist ja gut und löblich, aber ansonsten höchstwahrscheinlich typisch linksliberaler Spießer. Ne, danke.

Was genau ist ein linksliberaler Spießer? Bisher war bei mir der Begriff Spießer eher mit konservativ anzusiedelnden Strömungen verknüpft.

Meine Güte! Ist euch alles lieb, nur weil es “neu” oder gegen die “Herrschenden” ist0. Ich kann auf solche Anarchisten gut verzichten. Man erinnere sich doch bitte daran, dass der einzige gewählte Vertreter der Partei (aus Schweden), nichts besseres nach der EU-Wahl zu tun hatte, als sich sofort der Grünen Fraktion anzuschließen! Ist doch klar, die teilen sein Rechtsempfinden, dass Gesetze genauso Scheiße sind wie die Berücksichtigung von geistigem Eigentum (das sicher auch nicht pharisäerhaft verteidigt werden soll und in der Tat in Teilen zu reformieren ist). Piraten sind Verbrecher, wer damit kokettiert, sagt alles über sich.

Hierbei hebe ich gerne nochmals die gängigen Vorurteile heraus: Neu. Gegen Herrschende. Anarchisten. Keine Berücksichtigung geistigen Eigentums. Verbrecher. Unterstützung sagt etwas über einen selbst aus.
Leider fallen nicht alle Meinungen und Diskussionen zu politischen Themen wirklich sachlich aus. Leider zu oft werden Beiträge persönlich oder gar beleidigend, unterstellen falsche Tatsachen oder greifen nur weiter Vorurteile auf.
Die Piratenpartei in Deutschland ist um einiges jünger als ihre Mutterpartei in Schweden. Doch sollte man ihr dann nicht auch Zeit und Raum geben, um überhaupt wirklich Programm aufstellen zu können? Ich sehe hier einen kleinen Teufelskreis: Kein Programm, keine Mitglieder. Keine Mitglieder, kein Programm. Mittlerweile hat die Partei einige Mitglieder, sodass durchaus nach und nach Programm auch zu nicht internet-versierten Themen aufgestellt werden kann. Weiterführend, wer gerne politische Diskussionen in Blogs liest, empfehle ich diesen Blog.

so von Jens Seipenbusch zum Bundesparteitag der Piratenpartei 2009.
Und die paar Stunden, die ich den BuPt im Live-Stream verfolgen konnte (muß ja auch noch meine Brötchen verdienen), hatte ich einen ähnlichen Eindruck. Eine sympathische Mischung aus Anarchie, Chaos und Politik. ich denke da vor allem an die Wahl der Beisitzer – ein Antrag, daß ein Antrag vorgezogen wird, der einen Antrag unterstützt… Oder so? Arrr!!
Basisdemokratie klingt halt gut, ist aber auch nicht so einfach. Aber die Piraten sind auf dem richtigen Weg!
Klarmachen zum Ändern!

So, leider gibt es von mir keinen Beitrag zum heutigen Tag, da e einfach zu viel Stress für mich war, da ich durch verschiedenen organisatorischen Dinge gebunden war, wie z.B. Pressearbeit und die Urheberrechtskonferenz die in München geplant ist.

War doch alles ziemlich viel Stress, aber so langsam geht es wieder, und mein Laptop hat seinen “Absturtz” doch noch überlebt ^^

Ich denke, das Wochenende war sehr produktiv, auch wenn es teilweise in das übliche Chaos abgeglitten ist.

Ich hoffe, ich komme dazu noch einen ordentlichen Bericht zu schreiben, aber das wird frühestens Montag sein.

Die Piraten hatte meine Sympathie und Unterstützung. Leider gab und gibt es einige Fehlentwicklungen, die MIR wichtig sind, aber bisher nicht korrigiert wurden:

• Generell eine gewisse Frauenfeindlichkeit, die sich z.B. auch darin äußert das eine positive Diskrimierung pro Frauen mit einer Diskriminierung der Männer gleichgesetz wird. Allgemein scheint die Meinung vorzuherrschen, das eine Benachteiligung von Frauen der Vergangenheit angehört.
• Auf dem Bundesparteitag wurde eine Stellungnahme zur Finanzkrise veröffentlicht, die ich als neoliberal bezeichnen würde. Ich kann eine Partei nicht unterstützen, die aus der Hüfte geschossen so etwas rausgibt:

Stellungnahme Finanzkrise

Aus Piratenwiki

Die Piraten bekennen sich zu einem marktwirtschaftlichen Wirtschaftssystem. Die Finanzkrise rechtfertigt es nicht, diese Ordnung zu beseitigen.

Banken konnten in der Vergangenheit ungewöhnliche hohe Gewinne ausweisen und aufgrund dessen hohe Boni auszahlen. Diese Gewinne basierten zum wesentlich Teil nur auf Luftbuchungen. Die Finanzkrise zwingt nun die Banken zu einer realistischeren Bewertung ihrer Investments. Die Überbewertungen aus der Vergangenheit führen nun zu Verlusten in den Bankbilanzen. Genauso wenig wie der Steuerzahler an den vergangenen Gewinnen beteiligt war, darf er nun nicht für den Ausgleich der Verluste in Anspruch genommen werden.

Die Kreditwirtschaft hat eine dienende Funktion für die Realwirtschaft. Funktionierende Unternehmen dürfen nicht durch nicht-funktionierende Banken in Bedrängnis gebracht werden. Der Staat muss dafür sorgen, dass die Kreditversorgung sichergestellt ist. Funktionsunfähige Kreditinstitute müssen vom Markt genommen werden.

Der Grund für die derzeitige zögernde Kreditvergabe ist die mangelnde Eigenkapitalausstattung der Banken. Um die Vergabe von Krediten wieder in Gang zu bringen, ist eine Rekapitalisierung der Kreditinstitute erforderlich. Dies hat in einer Marktwirtschaft in erster Linie durch private Kapitalgeber zu erfolgen. Der Staat hat nur im Notfall einzugreifen. Dann aber nur unter Einräumung angemessener Beteiligungsrechte. Eine Staatsbeteiligung sollte jedoch nur auf Zeit erfolgen. Bei einer Reprivatisierung der Staatsbeteiligung fließen die Einnahmen wieder zurück an den Bundeshaushalt, so dass die Kosten einer Rettungsmaßnahmen minimiert werden.

Es widerspricht diesen Grundsätzen, dass einzelne Marktteilnehmer einseitig von staatlichen Stützungsmaßnahmen profitieren. Dies hat zur Folge, dass Marktteilnehmer nicht für ihre Fehler einstehen müssen. Stattdessen müssen diejenigen, die sich besonnen verhalten haben, für die Misswirtschaft leichtfertiger privater und institutioneller Anleger büßen. Wir sind gegen Sozialismus für Reiche. Damit der Staat auch zukünftig handlungsfähig bleibt, kann er nicht für Verbindlichkeiten einstehen, die keinen gesamtwirtschaftlichen Nutzen stiften.

Die Insolvenzordnung kennt weder eine Größenbegrenzung noch den Begriff des „Too big to fail” bzw. “Systemrelevanz“. Dies ist lediglich Neusprech, das genauso sinnlos ist, wie die Behauptung unserer politischen Gegner, das Internet sei derzeit ein rechtsfreier Raum.

Außer diesen starken inhaltlichen Bedenken ist es besonders befremdlich, wenn diese tiefgreifenden Eingriffe in die Wirtschaft ohne ausreichende parlamentarische Kontrolle stattfinden. Ausgaben in Höhe des doppelten Bundeshaushaltes können nur durch das Parlament selbst legitimiert werden. Eine Delegation dieser Entscheidungsbefugnis auf ein geheim tagendes Gremium, das keiner demokratischen Kontrolle unterliegt, ist durch das Grundgesetz nicht gedeckt und muss somit bei allen Bürgern starke Zweifel an dem Zweck dieses Vorgehens wecken.

Arbeitsplätze werden zum Großteil durch mittelständische Unternehmen geschaffen. Diese Unternehmen werden mindestens genauso stark von der Finanzkrise getroffen wie große Konzerne. Doch nur große Unternehmen kommen in den Genuss staatlicher Hilfen, weil sie medienwirksam ihre Interessen darstellen können. Dabei sind dort nur relativ wenige Arbeitsplätze bedroht, im Vergleich zu der Gesamtzahl der im Mittelstand beschäftigten Arbeitnehmer. Dies widerspricht nicht nur marktwirtschaftlichen Prinzipien, sondern ist auch in hohem Maße ungerecht.
Die Piratenpartei soll deshalb folgende Punkte als Stellungnahme zur Finanzkrise veröffentlichen und diese im Wahlkampf vertreten:

Die Piraten fordern eine Regulierung der Finanzmärkte, um eine unkontrollierte Verbriefung von Krediten zu verhindern. Dies stellt eine wesentliche Ursache für die aktuelle Finanzkrise dar.

Marktwirtschaft bedeutet auch, dass die Akteure am Finanzmarkt das von Ihnen eingegangene Risiko zu tragen haben und nicht Steuerzahler. Eine Privatisierung von Gewinnen bei gleichzeitiger Sozialisierung von Verlusten lehnen wir ab.

Die für diese Politik benutzte Floskel “Systemrelevanz” bzw. “too big to fail” ist genauso falsch und irreführend wie die Behauptung, das Internet sei ein rechtsfreier Raum.

gez. Nico Kern (LV NRW), Ralf Gloerfeld (LV NRW), Bernhard Sommer (LV NRW), Frank Weiler (LV NRW)

Bedenklich finde ich hierbei das klare Bekenntnis zur Marktwirtschaft an fordertster Stelle – ohne Not und ungefragt. Hiermit hat die Piratenpartei inhaltlich eine klare Positionierung an der Seite der etablierten Parteien getroffen. Es ist für mich nicht einsehbar, warum die Partei es zum einen abgelehnt hat an vielen Punkten eine Positionierung vorzunehmen, wo es einfacher gewesen wäre, z.B. auch wie oben beschrieben keine Stellungnahme zur Frauenpolitik – aber dann zur Finanzkrise – dann aber sehr einseitig. Meine Vermutung ist, das kaum einer der Piraten sich dieses Statement WIRKLICH durchgelesen hat. Was ihr damit gemacht habt, ist ein ganz klares Signal gesetzt gegen jede Art von alternativ denkenden Wählern, die bei der Unzahl an Krisen des Kapitalismus dieses System selbst in frage stellen. Wer heute den Kapitalismus nicht hinterfragt als Dogma, der hat es nicht verdient gewählt zu werden. Und ich kann nicht verstehen, warum man gerade HIER eine Ausnahme gemacht hat.

Ihr wollt unbedingt unter die 5% kommen und nicht darüber? Das ist mit Sicherheit der richtige Weg. Frauen und Linke abschrecken. Auch bei den Mitgliederzahlen werdet ihr hiermit eine Grenze gesetzt haben. Und ich kann es eben nicht verstehen angesichts der “Panik” sich sonstwie inhaltich zu positionieren.

Gerade kam die “Eilmeldung” über Twitter, dass Tauss sich eine Wurst auf dem Bundesparteitag gekauf hat.

Direkt danach, kam die Meldung, dass er die Wurst sogar gegessen hat.

Eine Kritik kam direkt darauf, da seine Koalitionswünsche wohl nur daran zu erkennen sein würden, wenn bekannt ist, ob er Senf oder Ketchup genommen hat.

Ein wenig Spass muss ja auch sein

mehr zum Bundesparteitag hier.

Achtung! WordPress mag momentan auf meinem Laptop nicht, einige der Scripte machen Probleme, deswegen wird es wohl nur sporadische Updates geben. Sorry.

Lifestream gibt es unter http://www.livestream.com/medienfloh ist jedoch überlastet, wenn es jemand spiegeln könnte?

Auf http://de.justin.tv/medienfloh gibt es noch einen.

So, endlich komme ich dazu was zu schreiben.

Der Parteitag hat mit ein paar Minuten Verspätung angefangen, aber das ist kaum erwähnenswert. Momentan rennen mindestens 3 Fernsehkameras in der Gegend rum und filmen, Interviews wurden auch schon reichlich geführt. (Eine der Kameras ist von NDR und eine vom ZDF glaube ich)

Es gab eine Vorstellung von unserem Vorsitzenden und dann eine Vorstellung der Jungen Piraten.

Wahlleiter und Wahlhelfer sind gewählt/ernannt.

Protokollisten sind ernannt.

Der “Klassiker” wird wieder besprochen, ob Enthaltungen als Nein gezählt werden oder nicht. diesmal aber ziemlich kurz. (Enthaltungen sind Enthaltungen, gab scheinbar mal ein Gerichtsurteil)

Vorstellung der möglichen GO Anträge.

Die Vorstandsmitglieder legen ihren Tätigkeitsbericht ab.

Wir sind momentan ca 30 Minuten hinter dem Zeitplan.

Nach einer Spannungsschwankung war der Hauptbeamer tot, aber jetzt lebt er wieder.

3 Der Kassenprüfer sind nicht da und durch die Zuwächse in der letzten Zeit ist noch nicht alles fertig. Freiwillige “Aushilfskassenprüfer” werden gesucht, da alle der Meinung sind, dass eine Entlastung des Vorstandes sonst nicht gehen kann.

Fragestunde mit dem Vorstand.

Mittagspause ist rum. Die Mitarbeiter bei dem Restaurant “Unter den Goldnen Bögen” waren etwas geschockt von er Menge der Leute.

Satzugsänderung wurde angenommen, dass mehr Mitglieder in den Vorstand sollen.

Diskussionen im Vorfeld zur Wahl des neuen Vorstandes.

Satzungsänderungsantrag, dass bei Abstimmungen Enthaltungen als NEIN gezählt werden wurde angelehnt.

Kassenprüfer sind sauer, weil nicht alle Belege vorhanden sind (liegen scheinbar/angeblich in Berlin)

Entlastung wird deswegen getrennt “Politische Entlastung” und “Finanzielle Entlastung” (welche später kommen wird)

Dirk – entlastet

Jens – entlastet

Bernhard – entlastet

Sebastian – entlastet

Vorstellung und Fragerunde mit den Vorstandskandidaten.

Artikel über Parteitag bei HEUTE.de

Fragen an die Kandidaten für den Vorstandsvorsitz sind beendet.

Vertreter von einigen Landesverbänden sprechen.

Tauss spricht: “Internet war noch nie ein rechtsfreier Raum. Die anderen Parteien versuchen es aber zu einem bürgerrechtsfreien Raum zu machen.”

Wahl für Vorsitzenden.

Wahl ist rum.

Stellvertreter-Kandidaten stellen sich vor.

Jens ist der 1. Vorsitzende.

Die Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden ist um.

Vorstellung der weiteren Kandidaten.

Andreas Popp ist stellvertretender Parteivorstand

Allgemeinverständliches, Unpolemisches und für den “Internetausdrucker” Akzeptables aus Mainstream-”Qualitätsmedien”

Die Linksammlung hat nun ihre eigene Seite:  http://caevye.wordpress.com/internet

Am Wochenende tagte in Berlin der Bundesparteitag der LINKEN. Es war seit vielen Jahren der erste Bundesparteitag, an dem ich nicht teilgenommen habe. An diesem Wochenende war ich allerdings beim Copa San Ramon hier in Bonn aktiv. Die Ergebnisse des Parteitages können sich aus meiner Sicht sehen lassen. Die Hauptaufgabe bestand darin, das Wahlprogramm zur Bundestagswahl zu verabschieden. Über 1000 (!) Änderungsanträge zum vorgelegten Entwurf lagen vor und wurden vom Parteitag abgearbeitet. Am Ende konnte das Wahlprogramm mit breiter Mehrheit beschlossen werden. Die im Vorfeld aufgekommenen Prophezeiungen, wonach sich der Parteitag zerfleischen würde, haben sich also nicht bewahrheitet. Ich bin froh, dass vielmehr ein Signal der Geschlossenheit vom Berliner Parteitag ausging und nunmehr eine gute programmatische Grundlage für die Bundestagswahl gelegt wurde. Mit den Schwerpunkten “Frieden” und “Soziales” und finanzierbaren Alternativen für eine andere Politik in allen zentralen gesellschaftlichen Bereichen wird DIE LINKE. auch im Bundestagswahlkampf das Salz in der Suppe sein.

Besonders beeindruckt hat mich die Rede von Gregor Gysi. Kämpferisch, humorvoll, authentisch – Gysi in Höchstform! Gregor Gysi so aufgelegt – darauf kann man sich im Wahlkampf freuen! Ich bin zuversichtlich, dass der Parteitag das richtige Startsignal für einen kreativen und lebendigen Wahlkampf war. Wir in Bonn werden uns jedenfalls ins Zeug legen!

Huch, war da was am letzten Wochenende?  Ach ja, die Lügner, Verräter, Täuscher  und Umfaller hatten einen Parteitag.

Sagt es laut, sagt es täglich, sagt es überall:

Die SPD ist verantwortlich für die Armut, den Hunger, die Dumpinglöhne, die Zwangsarbeit, die Vernichtung von Arbeitslosen, die Fälschung der Arbeitslosenzahlen, die Kinderarmut, die Altersarmut, den Überwachungsstaat, Abbau von Bürgerrechten, die politische braune Kackflut, die Zerstörung der Rentenversicherung, Krankenversicherung und Arbeitslosenversicherung, die mediale Hetze auf Hartz IV-Empfänger, die Obdachlosigkeit, die Vernichtung von gut bezahlter Arbeit, die Studiengebühren und  die Vernichtung von Bildung in Deutschland.

Pseudologie (Weitergeleitet von Mythomanie) (via Wiki)

Pseudologie (v. griech.: ψεῦδος pseudos „falsch“; λόγος logos „Rede“) ist das krankhafte Verlangen eines Menschen, zu lügen. Motivation ist meist Geltungssucht oder Hysterie.

Pseudologia phantastica bezeichnet in der Psychiatrie seit Anton Delbrück (1891) den Drang zum krankhaften Lügen und Übertreiben. Häufiger wird heute der Begriff „pathologisches Lügen“ verwendet. Eine besondere Form der Pseudologia phantastica stellt das Münchhausen-Syndrom dar, bei dem der Patient körperliche Beschwerden erfindet und durch Lügen untermauert, um Aufmerksamkeit in Krankenhäusern zu bekommen. In der modernen psychiatrischen Klassifikation ist die alte Bezeichnung als Symptom in der narzisstischen Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.8) aufgegangen.

Heute in den NachDenkSeiten: Frank-Walter Steinmeiers Mythomanie

Der Wähler muss sich geirrt haben
Steinmeier: Ohne uns sähe das Land heute anders aus. Leute, wenn wir das nicht sagen, sagt das keiner. Sagt es laut, sagt es täglich, sagt es überall. Sagt es mit Stolz. Dann werden wir auch andere überzeugen.

Gerade weil das Land heute anders aussieht und weil man das vor allem den Sozialdemokraten anlastet, haben die die Mitglieder geradezu fluchtartig die SPD verlassen und haben die Wählerinnen und Wähler die einstmalige Volkspartei abgestraft. Die Euphorie der Delegierten auf dem Parteitag dürfte rasch in Depression umkippen, wenn sie diese Botschaft „mit Stolz“ in „die Wohngebiete und Einkaufszonen, zu den Straßen- und Kinderfesten, zum Seniorennachmittag, vor die Betriebstore und in die Vereine, auf dem Arbeitsplatz oder im Bekanntenkreis“ zitieren.

Der Bundesparteitag der SPD ist gerade zu Ende gegangen und das Signal ist deutlich: die SPD will Schwarz/Gelb verhindern, die SPD schließt die Zusammenarbeit mit den Linken aus. Was bleibt da noch? Drei Möglichkeiten:

1. Die Ampel: Rot/Gelb/Grün. Unklar ist hier, wie diese Drei einen wirtschaftspolitischen Kompromiss finden wollen, die FDP steht gegen so ziemlich alles, was SPD und Grüne vereint. Atomausstieg, Umstieg auf erneuerbare Energien, Mindestlöhne, Umverteilung durch Steuerpolitik. Optimistisch sehe ich dagegen die Bürgerrechtspolitik, die hier wohl die besten Chancen hätte. Dass weder die FDP noch die Grünen sich in dieser Hinsicht bisher durchsetzen konnten ist in den Koalitionen der vergangenen Jahre auf Bundes- und Länderebene klar geworden. Gemeinsam könnten die beiden jedoch hier einen wichtigen Impuls geben – immerhin könnten die beiden Parteien gemeinsam mehr Stimmen als die SPD erhalten. Insgesamt bockt hier jedoch die FDP – eine eher unrealistische Variante.

2. Die Koalition ohne Namen: Schwarz/Grün. Hat sich jemand schonmal eine gute Bezeichnung überlegt? Dieses wäre jedenfalls abhängig vom Wahlergebnis und nur dann realistisch, wenn die Grünen die FDP abhängen und Schwarz/Gelb nicht möglich ist, dafür aber Schwarz/Grün. Mir ist allerdings auch schleierhaft, was die Grünen mit der CDU anfangen wollen – es sei denn, sie verabschieden sich von ihren inhaltlichen Positionen. Umweltpolitik, Bildungspolitik, Bürgerrechts- und Innenpolitik, Steuer- und Finanzpolitik – enorme Spannungsfelder. Hier könnten die Grünen höchstens gemeinsam mit der FDP genug Druck ausüben, um innen- und bürgerrechtspolitisch Veränderungen bei der CDU zu bewirken. Aber halt, das wäre ja die Jamaica-Konstellation. Das ist eine Variante von Schwarz/Gelb – außerdem wollen die Grünen das nicht. Ist also auch unwahrscheinlich.

3. Die Große Koalition: Schwarz/Rot, wie bisher. Wobei das Wort “groß” schon länger nicht mehr passt. Darauf scheint die SPD hin zu arbeiten. Wie gut die beiden zusammen arbeiten, haben die letzten vier Jahre gezeigt. Ehrlich, die Konflikte, die heraufbeschworen wurden, habe ich nicht gesehen. Die SPD passt besser zur CDU als zu den Grünen. Es hat auch einen guten Grund, weshalb es so viele große Koalitionen auf Landesebene gibt. Ich halte das, wenn es für Schwarz/Gelb nicht reichen sollte, für die wahrscheinlichste Variante. Wieso?

Die SPD stützt sich immer wieder auf die Erfolge der CDU, insbesondere die von Ursula von der Leyen, neuerdings auch gerne Zensursula von der Laien genannt. Zum guten Image der Familienministerin hat die SPD auf dem Parteitag gesagt, dass die von der Leyen sozialdemokratische Inhalte vertreten “muss” und gab all das, was die von der Leyen in letzter Zeit ausgezeichnet hat, als SPD-Erfolg aus. Ich möchte gar nicht bewerten, wer jetzt diese Inhalte durchgesetzt hat. Es geht darum, dass die SPD mit einer CDU-Ministerin wirbt. Tatsächlich hat die SPD sich nicht darum bemüht, das Thema durch SPD-Leute bekannt zu machen. Die SPD hat nichtmal einen familienpolitischen Fachsprecher. Und die Vorstizende des Familienausschusses? Kerstin Griese, SPD, kennt kein Schwein.
Und um bei Zensursula zu bleiben: Beim Thema Internetzensur ist die SPD voll auf den Zug aufgesprungen. Es gab zwar einen Initiativantrag gegen das Zensursula-Gesetz beim Bundesparteitag. Aber plötzlich lehnt der SPD-Vorstand den Antrag ab, so scheint es. Jedenfalls wurde der Antrag so ziemlich unter den Teppich gekehrt, bloß keine Konfrontation. Das Kompromissbestreben des Vorstandes zielt auf kosmetische Änderungen ab.
Die SPD lehnt die Konfrontation mit der CDU ab. Auch bezeichnend: Die SPD hat keinen einzigen Programmpunkt zur Bürgerrechtspolitik. Keinen einzigen. Das wäre jedenfalls eine mögliche Diskussionsgrundlage für Verhandlungen mit FDP und Grünen gewesen. Aber bei der CDU kommt das nicht gut an. Ansonsten allerhand Flickenteppich, der keine wirkliche Änderung herbeiführen will, sondern eher das Bestehende marginal korrigieren soll. Also: Den Weg der letzten Jahre fortsetzen. Große Koalition. Verlängerung der Altersteilzeit, Anhebung des Schonvermögens bei Hartz4-Empfängern, mehr Kinderbetreuung, Verringerung von CO2-Emissionen, mehr Investition in Forschung – alles Punkte, mit denen man sich nicht wirklich von der CDU abgrenzen kann, die man teilweise verwerfen kann, ohne dass es jemandem auffällt. Ansonsten: Mindestlöhne? Die Forderung haben die in die aktuelle Große Koalition schon mit hereingenommen, hat nix gebracht. Mit der FDP auch nicht zu machen. Abschaffung der Wehrpflicht, Volksentscheide auf Bundesebene: Wird so oder so an der CDU scheitern, da hier eine Grundgesetzänderung nötig ist. Und noch mehr Blablabla.

Beim Zensursula-Gesetz hätte die SPD sich nochmal symbolisch von der CDU absetzen können. Ein Thema, das die CDU für sich gebucht hat und das heiß umstritten ist. Will sie nicht. Offenheit für mehr Linke Politik? Nein, das könnte als “Linksruck”, als “Anbiederung zur Linkspartei” gesehen werden, das sieht die CDU nicht gerne. Ich sehe die SPD schon als Juniorpartner der CDU. Merkel als Kanzlerin, Steinmeier als Außenminister und Vizekanzler. Vielleicht sucht sich Steinmeier auch ein anderes Pöstchen in der nächsten Regierung, er hat sich ja jetzt kämpferisch versucht. CDU bei 33%, SPD bei 22% – so wird das aussehen und man kann nur hoffen, dass die 2/3-Mehrheit der Großen Koalition gebrochen wird. Traurig, SPD. Was haltet ihr eigentlich von Fusion? Das würde eindeutig Wahlkampfkosten sparen!

Vorhin beschloss der SPD-Bundesparteitag einstimmig (!) unser Wahlprogramm “Sozial und Demokratisch.”. Ein gutes Programm, wie ich finde.

tagesschau.de hat die zentralen Punkte kurz und bündig zusammengefasst.

Das ganze Programm gibt es hier.

Thomas

Es werden sich einige Beitragende des FDP-Watch-Teams beim kommenden 60. Bundesparteitag der FDP unter‘s Volk mischen, selbigem aufs Maul schauen und natürlich berichten. Die partizipative Natur des Mediums Weblog bietet es an, dass die Fragestellungen und thematischen Schwerpunkte von der geschätzten Leserschaft mitgestaltet werden. In diesem Sinne, bitten wir Sie um ihr Votum, an welchen Stellen wir der Partei besonders auf den Zahn fühlen sollen.

Ist es die Außenpolitik, die Position zur EU, die Klimapolitik oder gar etwas ganz anderes?

Zweifacher Erfolg vor Gericht für die NPD: Das Berliner Verwaltungsgericht gab der Klage der NPD statt, wonach die Partei einen Anspruch auf Zahlung von rund 304.000 Euro hat, die vom Bundestag zunächst wegen Fehlern im Rechenschaftsbericht 2007 einbehalten wurden. Außerdem darf der Bundesparteitag im Rathaus des Berliner Bezirks Reinickendorf stattfinden.

Das Gericht sprach der in starken Geldnöten steckenden Partei den Anspruch auf 300.000 Euro Abschlagszahlung aus der staatlichen Parteienfinanzierung für 2009 nun zu, die die Bundestagsverwaltung wegen des falschen Rechenschaftsberichtes 2007 einbehalten hatte. Sie bekommt das Geld aber nur bei Zahlung einer Sicherheit in etwa der gleichen Höhe. Die Partei soll wegen eines falschen Rechenschaftsberichtes für das Jahr 2007 insgesamt 2,5 Millionen Euro Strafe bis zum 1. Mai zahlen. Abzüglich der einbehaltenen 300.000 Euro müsste die NPD noch 2,2 Millionen aufbringen. NPD-Generalsekretär Peter Marx kündigte an, die Partei werde die Strafzahlung nicht akzeptieren. Einen Tag nach der Forderung der Bundestagsverwaltung reichte sie Klage dagegen beim Verwaltungsgericht ein.

Auch ihren Bundesparteitag darf die Partei wie geplant in Berlin abhalten. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg wies in letzter Instanz eine Klage des Bezirks Reinickendorf zurück, der den Parteitag im örtlichen Rathaus hatte verhindern sollen.

Mit dem grandiosen Ergebnis von 94,83 Prozent der Stimmen wurde die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, im Amt bestätigt. Auf die Kanzlerin entfielen 844 von 890 gültigen Stimmen. Es gab 46 Nein-Stimmen und 16 Enthaltungen. Vor zwei Jahren in Dresden hatte die Parteivorsitzende 93,06 Prozent erhalten.

Text und alle Ergebnisse: http://www.stuttgart08.cdu.de/

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zum fünften Mal als CDU-Vorsitzende gewählt worden. Auf dem Bundesparteitag in Stuttgart stimmten am Montag 844 Delegierte für sie und 46 gegen sie. Es gab 16 Enthaltungen. Mit einer Zustimmung von 94,83 Prozent erzielte Merkel ihr bisher zweitbestes Ergebnis. Nur bei der ersten Wahl 2000 in Essen hatte sie mit 95,9 Prozent eine größere Unterstützung erhalten.

Quelle: AP/Yahoo

Für den Bundesparteitag der CDU in Stuttgart wurde eine extra Internetseite eingerichtet, die unter folgendem Link erreichbar ist: http://www.stuttgart08.cdu.de/

Neben Anfahrtplänen und dem Ablauf des Parteitages finden sich viele Berichte, Wortbeiträge und Bilder auf diesen Seiten. Vorbeischauen lohnt sich!

Am Wochenende gibt sich die PARTEI die Ehre – kommt alle! Unser OV Nürnberg veranstaltet den Bundesparteitag der PARTEI!

Alle Infos hier.