Es macht für mich eigentlich keinen Sinn Inhalte von Presseartikeln in Blogs zu wiederholen aber mir bleibt vor Empörung die Luft weg, wenn ich diesen Beitrag zum unsäglichen Verhalten von Ex-Verteidigungs- und in Bälde Ex-Arbeitsminister Jung im Tagesspiegel lese. Besonders der folgende Ausschnitt ist unfaßbar:

… Offenbar hat das Verteidigungsministerium in den Wochen vor der Bundestagswahl massiven Druck auf Mitarbeiter des Hauses und im Bereich der Bundeswehr ausgeübt, die internen Berichte über den Hergang der Nato-Angriffe zu verschweigen. In Parlaments- und Regierungskreisen war am Freitag von der Androhung sofortiger Entlassung bis hin zu strafrechtlichen Folgen die Rede. Demnach sollen mehr als ein Dutzend Mitarbeiter von der Existenz der Berichte gewusst haben….
… Ob Jung selbst angeordnet hat, die Mitarbeiter wegen der bevorstehenden Wahl zum Schweigen zu verpflichten, ist nicht bekannt. Klar ist allerdings, dass die CDU massive Stimmverluste hätte befürchten müssen, wenn zuvor herausgekommen wäre, dass Jung öffentlich Zivilopfer abgestritten hat, obwohl er Hinweise auf das Gegenteil hatte. Genauso offen ist bisher, ob das Kanzleramt und das Außenministerium unter Steinmeier davon wussten…

Das ein Ministerium bzw. ein Minister so mit seinen Mitarbeitern und der Öffentlichkeit umgeht ist ein Skandal. Und ebenso deutlich ist zu fragen ob davon eigentlich die Ex-Kabinettskollegen und die Bundeskanzlerin wußten. Falls sie von diesen Vertuschungsmaßnahmen wußten ist es in der Tat eine Staatsaffäre.

“„Wer den Holocaust leugnet oder zur Ermordung von Minderheiten aufruft, hat in Deutschland grundsätzlich nichts verloren. Dabei kommt es nicht darauf an, ob er hier in Deutschland seine Mordaufrufe singt. Man würde ja auch einen Holocaustleugner nicht auftreten lassen, wenn er verspricht nur über den Ersten Weltkrieg zu schwadronieren.”

Normalerweise wird von den Befürwortern der Atomtechnologie gerne als Argument in Debatten angeführt, dass Deutschland ohne eigene Atomenergie (Atom-)Strom aus anderen europäischen Staaten einkaufen müsste. Beispielsweise aus Frankreich. Denn Atomstrom sei der einzige Strom, der immer zur Verfügung stehen würde.

Die taz hat jedoch nun vermeldet, dass Frankreich in diesem Jahr sehr viel Strom aus Deutschland importieren muss. Der Grund: im Sommer fehlte den französischen Akw’s Wasser zum kühlen und im Winter müssen die betagten Reaktoren abgeschaltet werden, weil sie “die Kälte nicht vertragen”.

Und wer das alles sehr spannend findet, kann sich dazu auch noch das Interview mit Rebecca Harms, MdEP, durchlesen.

(Fabian)

Lichtgeschwindigkeit 59 Teil 2 Liquid und REGIERUNGSERKLÄRUNG

Piraten-Presseschau am Montag,

9./10. November 2009, von Dr. Dietmar Moews

im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin Niederschönhausen;

Aufnahmezeit um 2 Uhr;

Piratenthema heute: Elite, Wende, Revolution,

Friedrich von Schillers Geburtstag,

REGIERUNGSERKLÄRUNG, ferner

BILD Berlin Brandenburg, Frankfurter Allgemeine Zeitung,

Süddeutsche Zeitung und Handelsblatt vom 9. November 2009.

Die Diskussion, ob es 1989, wie die CDU sagt,

eine Revolution war, oder, wie Egon Krenz es nennt,

eine Wende, ist nicht so erachtlich, wie die Frage,

dass die DDR einfach Pleite war, nichts weiter ging,

finanziell am Ende war und die Frage,

was man alles heute von der DDR noch gerne hätte,

immer an der Frage scheitert: Wie kannste das bezahlen?

Auf Seite 1 der FAZ: Fest der Freiheit und der Einheit:

Die Welt schaut auf Berlin. Das heißt es BILD Berlin

Brandenburg sagt: Der Schauer an der Mauer.

Man hat die Brücke an der Bornholmer Straße

abgesperrt und die Berliner durch die Polizei

aussperren lassen.

Das halte ich für ein Piratenthema für Berlin.

Als öffentliche Tugend in Form einer Erinnerungsfeier

für eine Befreiung oder für das Ende der DDR

oder für die zweite Bundesrepublik, dann sollte

man die Menschen zulassen.

Die Süddeutsche Zeitung aus München hat

Friedrich von Schillers 250ster Geburtstag auf

dem Titel – ist schon deshalb bedeutend, weil

Schiller Goethe gekannt hatte. Wenngleich seine Idee:

Triumph des Geistes über den Körper –

das war wohl nichts, denn Schiller starb schon

im Alter von Mitte vierzig. Schillers Idealismus

in Der Glocke oder in Freude schöner Götterfunken

ist rückständig, aber seine ansatzweise bereits

psychologische Dimension in der Geschichtsprosa,

zum Beispiel über den 30-jährigen Krieg, ist hervorragend.

Weiter in der SZ: Wie definiert sich Elite? – ein

Piratenthema – Interview mit dem russischen

Philosophieangeber Boris Groys: Elite mit dem

Bildungsstand identifizieren, finde ich sehr

problematisch, sehen Sie Modells, Rapper und

Fußballspieler, die gehören nicht nur zur ökonomischen

Elite, auch zur medialen Elite, dabei sind sie nicht

besonders gebildet. Es käme auf die Definition an –

dietmarmoews meint aber, an kommt es doch

darauf, ob jemand etwas kann, das gefragt ist.

Ob Frau Merkel sagt, die Wirtschaft ist gut,

aber die Finanzen hauen nicht in – wenngleich

doch beides zusammengehört. Und dann

heißt es in der SZ: Die Deutschen zweifeln

am Kapitalismus – das kann man sich dann vorstellen.

Handelsblatt – unsere FDP-Parteizeitung – macht

auf mit Doris Heß: Deutsche Wirtschaft holt rasant auf –

und auf Seite 13 Dietmar Neuerer und Donata Riedel:

Ökonomen: Kaum merkliche Effekte für Wachstum.

Die Regierungserklärung von Dr. Merkel:

Möchte Wachstumspolitik, Arbeitsmarktpolitik,

REGIERUNGSERKLÄRUNG: Bundeskanzlerin

Dr. Merkel hat schnell, entschlossen, neu, besser,

höher, schneller, weiter, trallala, die Pest ist da,

Kreditklemme, dann sollen die Banken mehr

Kredite ausreichen – ja, was soll das, wenn keine

Bonität und keine Geschäftsideen da sind.

Was soll, wenn ¾ aller Deutschen, laut Emnid,

für das Schulden machen sind, ist diese

Regierungsaussage großer Unfug.

Steinmeier für die SPD erwiderte: Dass sei ja der

schlechteste Neustart einer Regierung und

Klientelpolitik. Trittin und die Grünen hat gesagt:

Ein Fehlstart. Die Linkspartei hat verlangt: Eine

Regierungserklärung muss die Probleme benennen

und Lösungsvorstellungen der Regierung

bekanntgeben. Lafontaine hat selbst keinerlei

Lösungen angeboten.

Grundsätzlich zur Politik erwarte ich von der

Piratenpartei, dass sie entweder einer Seite –

der Regierung oder Opposition – zustimmen

oder dagegen sind, oder, ich erwarte, dass die

Piraten eine eigene Position als APO danebenstellen.

Keine Position ist doch wirklich nur eine Notlösung,

die ich als selbsternannter politischer Basisgeschäftsführer unakzeptabel finde. Ein Vollprogramm wäre für

Politik einer Apo auf Sicht gar nicht hilfreich.

Hier ist die Frage: Wie können wir Stellung

beziehen? Piraten in den Landesvorständen

und im Bundesvorstand, ich biete meine

Professionalität an, hier mitzuwirken, ich

verspreche das und, sprechen sie mich an.

Produktion, Performance, Autor, Direktion:

Dr. Dietmar Moews; Aufnahmetechnik und Admin:

Piratencrew Berlin

Lichtgeschwindigkeit 59 Teil 1 Liquid mit REGIERUNGSERKLÄRUNG

Piraten-Presseschau am Dienstag, 10. November 2009,

von Dr. Dietmar Moews im Alphons-Silbermann-Zentrum

Berlin Niederschönhausen; Aufnahmezeit um 2 Uhr; ferner

BILD Berlin Brandenburg, Frankfurter Allgemeine Zeitung,

Süddeutsche Zeitung und Handelsblatt vom Dienstag den 10. November 2009.

Piratenthema hier: REGIERUNGSERKLÄRUNG der Bundeskanzlerin

Dr. Merkel. Des Weiteren Liquid Democracy stellt den Anspruch:

Mehr Demokratie, Offenheit und Transparenz. Unsere Demokratie

ist so verwurstelt, dass man nichts verwirklichen kann. Frau Merkel

streut Sand in die Augen und die Piraten möchten direkte Demokratie –

mehr als ein quantitatives E-Voting – mit Hilfe digitaler Techniken und

Internetz verwirklichen? Wir haben in Deutschland die repräsentative

Demokratie, die Gewaltenteilung – exekutive, legislative, judikative –

im Föderalimus und Kompetenztrennung. Liquid Democracy wirft das weg:

da kommt von der Basis die Initiative zur politischen Realisation

zur Kontrolle einer Zielsystemorientierung: wie geht das im Liquid?

Es ist dieses interdependierende Feed-Back unmöglich und

mathematisch überdeterminiert – es ist kein digitales Problem.

Tod des Schüler-VZ-Hackers, Wahl des Saarland Ministerpräsident

Peter Müller(CDU für eine neuen Jamaikakoalition bei 2 Ministerien

für die FDP, 2 Ministerien für die Grünen und fünf Ministerien für die CDU,

wobei Müller gleichzeitig Justizminister sein wird.

Dazu O-Ton Günter Ehrensperger zur Situation der

DDR-Wirtschaft auf der zehnten Tagung des Zentralkommitees

der SED am 8.11.89-10.11.89 in Berlin

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin

CD O-Ton Götterdämmerung im Zentralkommitee

MdB Josef Winkler Die Grünen / Bündnis 90

Die Grünen / Bündnis 90, derzeit gerade etwas in der Kritik wegen nicht aufgearbeiteten Rassismusausfällen gegen Schwarze Deutsche, haben den schwarzen Bundestagsabgeordneten Josef Winkler aus der Pfalz als stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Bundestagsfraktion nominiert.

Bei den LINKEN wurde Raju Sharma (45), schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter zum neuen religionspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktions ernannt. Raju Sharma ist allerdings konfessionslos  und bekennender Kommunist …. aber Religion ist ja bekanntlich Opium für das Volk (Karl Marx) ……

21:10 Letztes Ergebnis des Abends

Das Ergebnis des letzten Wahlgangs, des 2. Wahlgangs für die Plätze 25 – 28 ist da, die Kandidatinnen und Kandidaten sind: Markus Rathmayr, Petra Galkova, Ilunga B. Kabedi und Wolfgang Kampnter.

Und somit geht ein wohl langer, aber nie langweiliger Abend für mich zu Ende. Ich habe viel gelernt, es war so spannend, wie ich es nie erwartet hätte, und das bis zum allerletzen Wahlgang. Ich bedanke mich hiermit bei den vielen Leute, die meine Einträge gelesen haben, insbesonders jenen, die mich auf ihren Webseiten verlinkt haben, nämlich Christoph Chorherr und Rosa Winkler-Hermaden auf DerStandard.at! Danke!

21:03 Ergebnis 1. Wahlgang Listenplätze 25 – 28

Das Ergebnis ist da, die Kandidaten und Kandidatinnen für den zweiten Wahlgang auf die Listenplätze 25 – 28 sind: Rainer Fussenegger, Petra Galkova, Ilunga B. Kabedi, Wolfgang Kamptner, Elisabeth Kuchling, Ursula Omoregie, Markus Rathmayr und Karl Schall.

Der letzte Wahlgang des Abends hat begonnen, nicht nur ich bin offenbar froh, dass dieser aufregende, aber anstrengende, Tag langsam zu Ende geht.

20:33 Ergebnis 2. Wahlgang Listenplätze 21 – 24

Das Ergebnis des 2. Wahlgangs um die Listenplätze 21 – 24 ist da, es geht jetzt immer schneller, die Kandidatinnen und Kandidaten die es auf die Plätze 21 – 24 geschafft haben sind: Eva Lachkovics, Momo Kreutz, Alexander Spritzendorfer und Armin Soyka.

Es zeigt sich mittlerweile auch, dass nur noch ein Bruchteil der Leute genügend Sitzfleisch besitzt. Es sind 122 Leute nötig um in der Landesversammlung beschlussfähig zu bleiben und die Reihen lichten sich. Es wurde soeben auch spekuliert, ob nicht Teile der Grünen Vorwähler vielleicht gerade dafür verantwortlich sind, dass dieses Mindestquorum noch vorhanden ist. Das wäre zumindest ein interessanter Nebenaspekt an der ganzen Unterstüzter- und Unterstützerinnenbewegung.

20:05 Ergebnis 1. Wahlgang Listenplätze 21 – 24

Mittlerweile hat sich die gröbste Anspannung etwas gelöst, die Reihen haben sich merklich gelichtet, aber auch die Auszählungen kommen jetzt schneller zu einem Ergebnis. Hier jenes des 1. Wahlgangs für die Listenplätze 21 – 24, die Kandidatinnen und Kandidaten, die in den 2. Wahlgang kommen sind: Petra Galkova, Ilunga Benedicte Kabedi, Momo Kreutz, Eva Lachkovics, Markus Rathmayr, Karl Schall, Armin Soyka und Alexander Spritzendorfer.

Ich habe meinen Stimmzettel bereits abgegeben und bemerke, dass sich erste Anzeichen von Ermüdung auch bei mir zeigen. Ich habe doch tatsächlich die Zeiten der einzelnen Ergebnisse falsch gespostet – als Resultat von Copy&Paste. Soll nicht mehr vorkommen, denn der Endspurt läuft hier bei der 63. Landesversammlung der Wiener Grünen, es wird wohl bald ein Endergebnis feststehen.

19:40 Ergebnis 2. Wahlgang Listenplätze 17 – 20

Das Ergebnis des 2. Wahlgangs um die Listenplätze 17 – 20 ist da, die Listenplätze verteilen sich wie folgt: Claudia Smolik, Zerife Yatkin, Robert Korbei und Waltraud Antonov.

Es startet jetzt auch sofort der 1. Wahlgang um die Listenplätze 21 – 24. Es stehen noch viele interessante Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl und selbst wenn es auf den hinteren Plätze schwieriger werden wird in den Gemeinderat einzuziehen, die Chancen sind wohl auch für die Plätze 16+ intakt. Schließlich ist bis zur Wahl im Oktober 2010 noch ausreichend Zeit, um sich als wählbare Alternative zu den anderen in Wien kandidierenden Parteien zu präsentieren.

18:55 Ergebnis 1. Wahlgang Listenplätze 17 – 20

Das Ergebnis des 1. Wahlgangs für die Listenplätze 17 – 20 ist da, die Kandidatinnen und Kandidaten, die es in den 2. Wahlgang geschafft haben sind: Waltraud Antonov, Robert Korbei, Eva Lachkovics, Fanny Rasul, Claudia Smolik, Armin Soyka, Alexander Spritzendorfer und Zerife Yatkin.

Mein Stimmzettel ist ausgefüllt, es wird wieder spannend.

18:35 Zwischenbericht

Es schien ein merkbares Aufatmen durch den Saal zu gehen, als Marco Schreuder den 14. Listenplatz ergattert hat. Und verdienter Applaus, als er die Wahl annahm. Derartige Hochs und Tiefs waren wohl den ganzen Tag dafür verantwortlich, dass kaum eine hier sich losreißen konnte oder wollte. Es galt immer wieder mitzuwählen, um seinen Wunschkandidaten doch noch auf die Liste zu bringen – ein Heimgehen hätte fatale Folgen haben können.

Jetzt, nachdem es um die hinteren Plätze geht, beginnen sich die Reihen aber doch langsam zu lichten. Es machen sich auch erste Ermüdungserscheinungen breit, bzw. am Büffet scheint die Bestellung von Entspannungsbieren und -weinen ebenfalls zu steigen. Ich hatte in der letzten Pause ebenfalls eins nötig, denn die Spannung, die hier in der Luft liegt, lässt sich schwer beschreiben. Es hat auf jeden Fall etwas ansteckendes, und ich bin neugierig, wie das Endresultat nach diesem Abend lauten wird. Für mich kann ich jetzt schon sagen, ich habe selten einen interessanteren politischen Tag erlebt.

18:25 1. Wahlgang Listenplätze 17 – 20

Die Wahl für die Listenplätze 17 – 20 läuft. Mein Stimmzettel ist abgegeben, bei den vielen hochkarätigen Kandidatinnen und Kandidaten, die sich hier der Wahl stellen, fällt es nicht leicht, sich zu entscheiden.

18:23 Ergebnis 2. Wahlgang Listenplätze 13 – 16

Das Ergebnis des 2. Wahlgangs um die Plätze 13 – 16 ist da, die Plätze verteilen sich wie folgt: Jennifer Kickert, Marco Schreuder, Ingrid Puller und Nikolaus Kunrath.

18:07 Kurzer Stimmungsbericht

Wieder einmal ein kurzer Stimmungsbericht. Die allgemeine Pause war wohl bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der 63. Landesversammlung der Wiener Grünen hochwillkommen. Ich kann nur für mich sprechen, aber es handelt sich hier um eine ungemein spannende politische Veranstaltung, die sich jeder der sich für Demokratie und Politik in Österreich interessiert, einmal ansehen sollte. Es herrscht große Transparenz, ich twittere und blogge ungehindert und unabhängig davon, dass nur Unterstützerinnen und Mitglieder stimmberechtigt sind, könnte jeder hier hereinspazieren und Politikluft schnuppern.

Es ist ein Hin- und Her, Quereinsteiger wie Klaus Werner-Lobo können reüssieren, genauso wie verdiente Politiker wie z.B. Marco Schreuder, noch kämpfen müssen. Es offenbaren sich neue Talente wie Armin Soyka, engagierte Reden, wie die von Martina Wurzer, werden auch kurzfristig belohnt. Es gibt strahlende Gewinnerinnen genauso wie enttäuschte Kandidaten.

Vor allem aber möchte ich hier noch zum Ausdruck bringen, wie schade ich es persönlich finde, dass soviele Grüne Vorwähler und Vorwählerinnen grundlos abgelehnt wurden. Ihnen wurde die Beteiligung an diesem Prozess verwehrt und man hat damit sicherlich eine beträchtliche Zahl an Sympathisantinnen vergrämt, Leute, die sich von den Wiener Grünen in einer Phase abwenden, in der es um jede einzelne Stimme geht. Dies gilt es auch für diejenigen Wiener Grünen zu bedenken, die an diesem Ablehnungsprozess maßgeblich beteiligt waren.

17:50 Ergebnis 1. Wahlgang Listenplätze 13 – 16

Die Kandidaten und Kandidatinnen, die es in den zweiten Wahlgang um die Listenplätze 13 – 16 geschafft haben, sind:

Jennifer Kickert, Robert Korbei, Nikolaus Kunrath, Ingrid Puller, Marco Schreuder, Claudia Smolik, Armin Soyka, Zerife Yatkin.

Mein Stimmzettel ist bereits abgegeben, es geht in den 2. Wahlgang.

17:17 1. Wahlgang für die Listenplätze 13 – 16

Der 1. Wahlgang für die Listenplätze 13 – 16 läuft, mein Stimmzettel ist bereits in der Urne!

Nach diesem Wahlgang strömt auch das erste Mal eine wahre Flut von Leuten aus dem Auditorium. Die Reden der Kandidaten und Kandidatinnen, auch für Listenplätze weiter hinten, sind bereits abgeschlossen und es ist jetzt offiziell eine halbe Stunde Pause angekündigt. Die werde ich ebenfalls nutzen, sofern ich überhaupt rauskomme – die Leute hier scheinen jedenfalls erleichtert über die kurze Möglichkeit sich zu entspannen. Die Nerven liegen nämlich blank.

17:07 Ergebnis 2. Wahlgang Listenplätze 9 – 12

Es ist verdammt spannend geworden.

Das Ergebnis des 2. Wahlgangs, die Kandidatinnen und Kandidaten, die letztlich erfolgreich waren sind: Birgit Hebein, Klaus Werner-Lobo, Monika Vana, Senol Akkilic.

16:35 Ergebnis 1. Wahlgang Listenplätze 9 – 12

Die Ergebnisse des 1. Wahlgangs um die Listenplätze 9 – 12 sind da, hier die Kandidaten und Kandidatinnen, die es in den 2. Wahlgang geschafft haben: Senol Akkilic, Birgit Hebein, Jennifer Kickert, Nikolaus Kunrath, Marco Schreuder, Monika Vana, Klaus Werner-Lobo, Zerife Yatkin.

16: 30 Doch eine Fundgrube für politische Talente

Der Auftritt vom erst 19-jährigen Armin Soyka soll nicht unerwähnt bleiben. Er lieferte mit seiner Rede einen beeindruckenden Beweis wie zukunftsfähige Nachwuchspolitik aussehen kann. Keine leeren Floskeln, aber dafür konkrete Vorschläge und Kritikfähigkeit. Hier scheint ein politisches Talent gefunden worden zu sein!

15:40 Wahlgang um Plätze 9 – 12

Der Wahlgang um die Plätze 9 – 12 hat begonnen. Durch die vielen ausgezeichneten Kandidatinnen und Kandidaten, die es im vorangegangenen Wahlgang nicht geschafft haben, einen Listenplatz zu ergattern, wird es zunehmend schwerer sich für den oder die Richtige zu entscheiden. Es stehen wieder nur 4 Plätze zur Verfügung, auf die man seine Favoriten reihen kann und mittlerweile haben sich unter den von Beginn an für diese Listenplätze Kandidierenden auch einige Kaliber aus den vorangegangenen Wahlgängen gesellt. Wer schafft es, wer fliegt raus, das ist im Moment die große Frage.

15:16 Stimmungsbericht

Die Präsentationen um die Listenplätze 9 – 12 laufen weiter und es wird eines klar. Es handelt sich hier um eine hochspannende demokratiepolitische Veranstaltung! Ich hatte einen unglaublich langweiligen Tag erwartet, und wurde voll und ganz vom Gegenteil belehrt. Bereits seit Beginn der Veranstaltung zeigt sich, dass die Listenplätze zum Teil hart erkämpft sind. Kandidaten fliegen raus, von denen man sich erwartet hätte, dass sie den Platz, um den sie kandidiert haben, locker ergattern würden.

Und es gibt auch jene, die sich durch engagierte Reden nach vorn katapultiert haben. Genau so stelle ich mir das vor. Leute, die mit Ideen und konkreten Vorstellungen überzeugen, genauso wie den einen oder anderen “upset”, der in einem demokratischen System unbedingt inkludiert sein muss. Es wird heute noch öfter spannend werden!

15:09 Wahlgang um Listenplätze 5 – 8 entschieden

Der Wahlgang um die Listenplätze 5 – 8 ist nunmehr entschieden, die Kandidatinnen und Kandidaten, die die Listenplätze ergattern konnten lauten wie folgt (von Platz 5 bis 8 ansteigend): Martina Wurzer, Christoph Chorherr, Sigrid Pilz und Martin Margulies.

Der bisher spannendste Wahlgang!

15:02 Jede Stimme zählt!

Nun steht auch fest, dass es einige ausgezeichnete Leute nicht in die Wahl um die Plätze 5 – 8 geschafft haben. Z.B. Marco Schreuder, der sich seit langem für die Erhaltung und Restaurierung der jüdischen Friedhöfe in Wien oder für Gleichstellungsfragen in Sachen Homosexualität engagiert. Einige Leute zeigen sich diesbezüglich, nicht zu Unrecht, schockiert.

Auch Klaus Werner-Lobo, Kandidat aus den Reihen der Grünen Vorwahlen, muss noch weiterzittern.

Deshalb hier auch nochmal der Aufruf an alle Grünen Vorwählerinnen und Vorwähler, die vielleicht noch daheim sitzen und mit dem Gedanken spielen herzukommen. Es geht noch, jetzt kann man noch mitstimmen und selbst eine Stimme kann hier einen Platz auf der Liste bedeuten.

14:40 Zweiter Wahlgang um Listenplätze 5 – 8 läuft

Zur Wahl stehen: Christoph Chorherr, Martina Wurzer, Sigrid Pilz, Martin Margulies, Monika Vana, Klaus Werner-Lobo, Robert Korbei und Zerife Yatkin. Meine Stimmen habe ich vergeben.

Mittlerweile habe ich auch das Büffet getestet, ich muss sagen mein Nudel-Gericht war akzeptabel, vor allem aber lockt das informelle Gespräch an den dort aufgestellten Tischen und auf der Terrasse. Dort kann man Meinungen hören, seine eigene kundtun, gemeinsam spekulieren und kommentieren.

13:45 Abstimmung um Platz 5 – 8

Auf den Plätzen 5 – 8 kandidieren jede Menge großartige Leute. Die Entscheidung fällt mir nicht leicht, da man bloß 4 Kandidaten bzw. Kandidatinnen reihen kann. Da gibt es natürlich auch Vorschläge, wie dies zu hacken wäre (hier). Auch legitim. Mir jedoch geht es nicht darum, einen Kandidatenprozess zu manipulieren, ich möchte für diejenigen Leute stimmen, die mich persönlich angesprochen haben und zwar durch ihre Ideen, wie sie grüne Politik gestalten wollen. Unabhängig davon, ob sie letztlich die Chance haben, den Listenplatz, für den sie kandidieren, auch zu gewinnen.

Ich werde also in Bälde meine 4 Favoriten wählen, auf den Wahlzettel schreiben und mich dann in die Kantine begeben. Ob sich dort etwas Genießbares findet, darüber werde ich hier auch noch berichten.

13:30 Der ORF interessiert sich

Soeben wurde ich von Klaus Dutzler vom ORF interviewt. Die Fragen haben sich um die Wirksamkeit der Grünen Vorwahlen gerankt, ich bin der Meinung, dass die zahlenmäßig große Anwesenheit von Unterstützern und Unterstützerinnen dafür bereits den Beweis geliefert hat. Die Wiener Grünen mögen fast die Hälfte der Vorwähler abgelehnt haben – aus nicht nachvollziehbaren Gründen – die Tatsache, dass heute doch ziemlich viele von den Stimmberechtigten sich entschlossen haben ins Austria Center zu kommen, zeigt, dass diese Art von Demokratie gewünscht und gewollt ist! Die Grünen Vorwahlen sollten Modell nicht nur für die Grünen österreichweit sein, sondern auch für alle anderen Parteien in Österreich. Wenn man dann noch aus den Fehlern, die den Wiener Grünen unterlaufen sind, zu lernen bereit ist, dann könnte auch hierzulande eine merkbare Stärkung der Demokratie erfolgen.

13:10 Wahl um Platz 4 entschieden

Soeben wird das Wahlergebnis in Sachen Listenplatz Nummer 4 bekannt gegeben. Gewonnen hat Rüdiger Maresch.

Derweil gehen die Präsentationen im Kampf um die Plätze 5 – 8 weiter. Ich werde diesen Wahlgang bis zur ersten Stimmabgabe weiterverfolgen und mich danach auch mal in die Kantine aufmachen, um herauszufinden, ob sich dort eine Stärkung finden lässt. Die Twitter-User haben zumindesten vor dem Genuss des Tofu-Wok und der Frankfurter gewarnt.

Noch einmal möchte ich erwähnen, dass sich mittlerweile 105 Personen im Austria Center Vienna befinden, die bei diesen Wahlen Unterstüzterstatus haben. Bei 575 anwesenden Wahlberechtigten sind das fast 20%, das ist für die Grünen Vorwahlen auf jeden Fall bereits ein großer Erfolg!

12:52 Auszählung 2. Wahlgang Listenplatz 4

Der zweite Wahlgang im Wettstreit um Platz 4 ist nun ausgezählt. Es geht in die Stichwahl zwischen Sigrid Pilz und Rüdiger Maresch! Mein Stimmzettel ist bereits in der Urne.

Daneben gibt es auch wieder Informationen zur Anwesenheit. Mittlerweile befinden sich 575 Wahlberechtigte im Austria Center, davon  sind 105 Unterstützer und Unterstützerinnen.

12:37 Auszählung Platz 4

Die Stimmen um Platz 4 sind ausgezählt. Es geht in einen zweiten Wahlgang. Zur Wahl stehen nun noch: Rüdiger Maresch, Sigrid Pilz und Monika Vana.

12:30 Zwischenbericht

Es folgt, nachdem derzeit die Reden um Platz 5 laufen, wieder einmal ein kurzer Zwischenbericht. Die Stimmung hier im Saal ist gut, beim Kampf um Platz 3 ist auch erstmals richtige Spannung aufgekommen.

Hochinteressant ist es auch den Meldungen auf Twitter zu folgen. Das kann man auch sehr gut auf der Twitter-Wall der Webseite der Grünen Vorwahlen. Da gibt es Stimmungsberichte, Beobachtungen aus der Kantine – eine Kollegin etwa empfiehlt sich vom Tofu-Wok fernzuhalten – und es gibt auch aktive Stimmungsmache für Kandidatinnen und Kandidaten. Und das ist richtig so, genau so sollte Demokratie sich gestalten. Meiner Meinung nach zumindest.

Wer hier noch Wahlstimmung schnuppern möchte, mitstimmen will – herkommen, besonders bei den Stichwahlen zählt jede einzelne Stimme!

12:20 Platz 4 wird gewählt

Es beginnt der 1. Wahlgang im Wettstreit um Platz 4. Soeben habe ich auch Alexander van der Bellen im Auditorium gesichtet.

Die Kandidaten und Kandidatinnen um Platz 4 heißen: Peter Kern, Elisabeth Kuchling, Rüdiger Maresch, Sigrid Pilz, Erwin Riefler, Michael Schober, Matthäus Urch, Monika Vana, Peter Wurm. Es handelt sich diesmal wieder um einen offenen Listenplatz, d.h. es können Männer und Frauen darum kandidieren.

Hinzugefügt sei auch noch, dass alle Reden sowie sonstige Wortmeldungen auch in die Gebärdesprache übersetzt werden.

12:15 Die Wahl um Platz 3 ist entschieden

Der Kampf um Platz 3 ist entschieden, durchgesetzt hat sich Sabine Gretner.

12:00 Stichwahl um Platz 3

In der Wahl um Platz drei wird es erstmals richtig spannend im Auditorium. Es geht in die Stichwahl zwischen Sabine Gretner und Monika Vana. Meine Stimme hab ich abgegeben.

Laut Christoph Chorherr sind hier im VIC nun 540 Stimmberechtigte, davon 94 Unterstützer. Wieviele davon Grüne Vorwähler oder Vorwählerinnen sind, lässt sich schwer abschätzen. Ich nehme an ein Großteil.

11:45 Um Platz 3 wird es spannend

Im Kampf um Platz 3 geht es in eine zweite Runde. Die Entscheidung fällt zwischen Sabine Gretner, Sigrid Pilz und Monika Vana. Es wird erstmals richtig spannend.

11:30 Platz 4

Derzeit laufen die Wahlreden der Kandidatinnen und Kandidaten um den Listenplatz 4.

11:25 Platz 3 wird gewählt

Die Kandidatinnen heißen: Sabine Gretner, Elisabeth Kuchling, Sigrid Pilz und Monika Vana. Auf diesem Platz dürfen durch die Wahl von David Ellensohn nur Frauen kandidieren.

11:20 Platz 2 ist entschieden

David Ellensohn wurde mit 72,22% der Stimmen auf Platz 2 gewählt

11:15 Kurze Zwischenbilanz

Ich bin nun seit etwas mehr als 2 Stunden im Austria Center, habe bereits zweimal mitgestimmt und derzeit laufen die Wahlreden der Kandidaten und Kandidatinnen um den Listenplatz 3. Die Stimmung scheint gut, im Auditorium herrscht ein ständiges Kommen und Gehen. Die Kandidaten haben für ihre Wahlreden um die jeweiligen Listenplätze eine beschränkte Redezeit von 5 Minuten, eine Klingel ermahnt diejenigen, die die Zeit zu überschreiten drohen. Das ist deswegen wichtig, weil man sich bei insgesamt 63 Kandidaten und Kandidatinnen annähernd ausmalen kann, wie lange die Vorstellung insgesamt dauern wird.

Wieviele von den Grünen Vorwählern derzeit im Austria Center Vienna anwesend sind, kann ich nicht abschätzen, aber es wird eifrig getwittert, die Tatsache, dass auch Zuspätkommende jederzeit in die Abstimmung einsteigen können, ist in jedem Fall ein Vorteil. Ich kann nur eines sagen: Hinkommen zahlt sich aus, denn die Landesversammlung ist insgesamt ein hochspannender politischer Prozess, die Transparenz, die hier herrscht, ist aber auch ein Aspekt, den sich jede andere Partei in Österreich zum Vorbild nehmen sollte.

11:05 Auszählung Listenplatz 2

Die Reden der Wahlkämpfenden um den Listenplatz 2 sind abgeschlossen. Die Stimmzettel wurden eingesammelt, die Auszählung läuft. Es beginnen die Präsentationen um Platz 3.

10:40 Vassilakou auf Platz 1 gewählt

Maria Vassilakou wurde auf Platz 1 der Liste gewählt. Mit 98,65%.

10:30 Kampf um den Listenplatz 2

Derzeit werden die Stimmzettel um Platz 1 ausgezählt. Meine Stimme habe ich abgegeben. Es folgen die Reden der Kandidaten und der Kandidatin um Platz 2. Es kandidieren: Hans Christian Briebauer, David Ellensohn, Elisabeth Kuchling, Erwin Riefler und Michael Schober.

Aktuell befinden sich bereits 474 Personen im Austria Center.

10:20 Maria Vassilakou spricht

Derzeit hält Maria Vassilakou ihre Kandidatur-Rede. Sie spricht davon, dass sie antritt, um gegen die steigende Armut in der Stadt zu kämpfen. Sie setzt sich für die Rechte von Homosexuellen ein. Sie wünscht sich eine Stadt, in der jeder und jede seine oder ihre Träume realisieren kann.

10:15 Zulassungsabstimmung ausgezählt

Die Stimmen für die Zulassungsabstimmung sind jetzt ausgezählt. Alle Kandidaten und Kandidatinnen haben die erforderliche 2/3 Mehrheit erreicht und dürfen somit wieder kandidieren!

Wie man auf Twitter mitverfolgen kann, befinden sich einige Grüne Vorwähler und Vorwählerinnen im Auditorium. Hier noch einmal der Aufruf, dass man als Stimmberechtigte noch jederzeit hier einsteigen und mitwählen kann. Für den einen oder die andere Kandidatin kann auch eine einzelne Stimme ausschlaggebend sein. Mit der U1, Haltestelle VIC, ist man auch besonders schnell hier im Austria Center Vienna.

Derzeit spricht Maria Vassilakou, die für den 1. Listenplatz kandidiert.

09:55 Der Wahlmodus wird erklärt

Während das Ergebnis der Zulassungsabstimmung läuft, erklärt Daniel Enöckl derzeit den Wahlmodus auf der Landesversammlung. Für alle, die sich darüber zusätzlich noch informieren wollen, Peter Kraus hat zwei sehr informative Videos online gestellt – sie können auf der Webseite der Grünen Vorwahlen angesehen werden.

09:50 Zulassungsabstimmung

Eva Glawischnig ist bereits abgegangen, das Auditorium füllt sich langsam. Jetzt beginnt die erste Abstimmung. Es geht ab sofort um die Zulassungsabstimmungen. D.h. es geht darum abzustimmen, ob jemand der bereits mehr als zweimal kandidiert hat, ein weiteres Mal kandidieren darf. Die Grünen Vorwähler und Vorwählerinnen sind hierbei nicht stimmberechtigt. Es geht darum zu entscheiden ob folgende Personen nochmal kandidieren dürfen:

Christoph Chorherr, David Ellensohn, Rüdiger Maresch, Martin Margulies, Sigrid Pilz, Claudia Smolik, Monika Vana und Maria Vassilakou.

Die Abstimmung läuft!

09:40 Begrüßung im Austria Center Vienna

Vor Kurzem bin ich im Austria Center Vienna angekommen, habe meinen Presseplatz ganz hinten im Saal bezogen und horche soeben den Worten von Eva Glawischnig. Es herrscht noch ein reges Kommen und Gehen im Saal, kaum die Hälfte der verfügbaren Plätze ist belegt.

An dieser Stelle werde ich über den ganzen Tag hin, immer wieder regelmäßige Einträge veröffentlichen, um jene am Laufenden zu halten, die sich für die Grünen Vorwahlen interessiert haben, vielleicht auch um Kurzentschlossene noch zum Kommen und Mitwählen zu bewegen. Denn eines gilt heute: jede Stimme zählt!

Susanne, 15. November 2009

Diese Neugründung war insbesondere von Angelo Bonelli beim Grünen-Kongress in Fiuggi im Oktober 2009 angeregt worden. Die neue ital. Grünen-Partei solle eine verstärkt ökologische Ausrichtung erhalten.

Na dann hoffen wir mal, das die neuen ital. Grünen wieder mehr Biss bekommen und so wie die Europäischen Grünen Realpolitik betreiben werden.

Ps: Bitte nicht vergessen…. die Grünen und die EFA bilden im Europäischen Parlament eine Fraktion…. also Daumen drücken….

Die Grünen/Europäische Freie Allianz im Europäischen Parlament

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Respekt, Respekt. FC Sankt Fucking Pauli Ultras (Ha,Ha)

Wie uns bereits Montag zu Ohren gekommen ist , habt ihr am Wochenende , 25. Oktober einen Nachzüglerzug unserer auf der Heimreise befindlichen Fans aus Duisburg ( 10 Mann) , in Hamburg HBF mit 60-80 Ultras aufgelauert.Ein Kind hat seinen Hansaschal abgeben müssen.

Ob das Mädchen auch geschlagen wurde , ist bis dato nicht bekannt , aber vermutet.

Unsere Aller ! Allerhöchste Hochachtung !!! Vor dieser gigantischen Heldentat !

Ihr traut Euch echt mit 60-80 Ultras an 3 Familien mit Kindern heran?

Um einen Schal zu klauen?

CHAPEAU !

Hoffentlich hat sich keiner von Euch Wichsern Helden verletzt. Nach unseren aktuellen Informationen ist es nach dem Raub nicht  zu Beissereien im Rudel  um die Beute gekommen ! Dafür nochmals Reschpekt !

Somit können wir fast demnächst mit ersten Übungen der Notdurft auf dem WC , statt unter die Brücken zu Scheissen , anfangen , und dann ist es nicht mehr weit , bis zu Anfängen mit Messer und Gabel zu essen….Warn Scherz. …. niemand überfordert Gesindel ….niemand

So , jetzt dürft ihr eurem Dealer wieder einen blasen gehn …..Wir brechen jetzt besser ab , bevor wir zu diesen LinksrotgrünenDrecksAsseln noch ausfällig werden ……

05.11.09

Den heutige Tag habe ich mit für meine Verhältnisse ungewöhnlich vielen sinnvollen Tätigkeiten verbacht:

Zuerst habe ich meinen Eltern dabei geholfen, die viel zu schnell und viel zu hoch wachsenden Haseln zurückzuschneiden. Meine Handschuhe waren im Nu durchnässt, meine Füße aufgrund der schlechten alten Arbeitsschuhe eiskalt und der wieder und wieder aufkommde kalte Wind machte die Arbeit auch nicht gerade angenehmer. Es war mir eine Wonne danach in die zwar schlecht geheizte, weil schlecht isolierte Wohnung zurückzukommen, denn immerhin wärmten sich dort meine Füße wieder auf.

Danach laß ich mehrere Stunden, zuerst für meine Facharbeit in Walther Dieckmanns “Politik und Sprache” und anschließend bei Hagebuttentee und Keksen in Hermann Hesses “Siddartha”. Eigentlich bin ich kein Teetrinker, aber die relative Kälte im Zimmer und der Mangel an alternativen Heißgetränken machten mir die Wahl einfacher und ich muss sagen, ich habe den Tee umso mehr genossen.

Vielleicht ist das sowieso die größte Erkenntnis, die ich hier mache, nämlich, dass es gar nicht viel braucht, kein großes Entertainment oder den übergeordneten Sinn, um glücklich zu sein, sondern ganz schlicht die Gabe, auch aus scheinbaren Kleinigkeiten Zufriedenheit zu erlangen, sein Leben zu genießen, wie es ist.

Gegen fünf Uhr wurde es dunkel, meine Eltern kamen aus dem Garten rein und wir aßen gemeinsam zu abend. Nach dem Essen fühlte ich mich sehr müde, obwohl es erst sechs Uhr sein konnte. Da ich keine Armbanduhr mehr trage und in der Wohnung auch keine Uhr hängt, weiß ich nie die genaue Uhrzeit und es ist erstaunlich zu sehen, wie schnell man das Gefühl für Zeit, auch hinsichtlich der Wochentage, verliert.

Es war nun aber erst sechs Uhr, viel zu früh um ins Bett zu gehen, also vertrieben meine Eltern und ich uns die Zeit mit verschiedenen Gesellschaftsspielen – Malefitz und andere – und anschließend sahen wir uns alte Fotoalben an, während ich nebenbei begann, mir einen Schal zu stricken.

Es ist jedes Mal wieder interessant, neue Details über die eigene Familie zu erfahren, die Geschichte von Menschen, die ich teilweise nie kennengelernt habe, erzählt zu bekommen; zudem finde ich es bewundernswert, wie meine Mutter sich all diese Namen, Bilder und Geschichten, die sie größtenteils auch nur erzählt bekommen haben muss, merken kann.

Mein vor einigen Jahren im Alter von 91 Jahren gestorbener Großvater, der Vater meiner Mutter, in dessen Haus wir gerade wohnen, hatte elf Geschwister, von denen allerdings nur sechs bis nach 1945 lebten. Ein Bruder war bereits im Säuglingsalter gestorben, der Rest während des Krieges gefallen, im Luftschutzbunker verschüttet worden oder in Kriegsgefangenschaft gestorben. Jeder hatte sein eigenes Schicksal – immerhin gründeten nach dem Krieg fünf der sechs verbliebenen Geschwister Familien mit all ihren Folgen, eine wurde Nonne und lebt heute noch hochbetagt in einem holländischen Kloster – von denen zu hören mich nach wie vor fasziniert. Wie werde wohl ich in fünfzig Jahren auf mein Leben zurückblicken? Und wer wird wohl hoffentlich noch später Nachfahren, die mich nie persönlich kannten, von mir erzählen?…

Nebenbei bemerkt fielen mir während des Abendessens wieder Teile eines Traums von heute Nacht ein: mit einer Freundin war ich in einem coolen schwulen Club, als uns plötzlich Claudia Roth von den Grünen begegnete. Scheinbar kannten sie und meine Freundin sich, denn die beiden unterhielten sich angeregt, während ich die putzigen kleinen Kinder eines schwulen Päarchens beobachtete. Leider schienen weder dieses Päarchen, noch Claudia Sympathie für mich zu empfinden, denn obwohl ich es mehrmals versuchte, wiesen alle drei sämtliche Ansätze, ein Gespräch mit ihnen zu beginnen, zurück. Was habe ich dir getan Claudia?

…und sollte ich mir Sorgen machen, wenn ich von Politikerinnen träume???…