Anmerkung – nur zum besseren Verständnis und zur Vermeidung falscher Auffassungen: wir nehmen uns des Themas „Querfrontdebatte“ hier noch einmal an, weil die Diffamierungen und Verleumdungen uns gegenüber vermehrt auch befreundete Seiten in Mitleidenschaft ziehen … exemplarisch seien hier mal der Womblog und Mein Politikblog angeführt.

Beide werden aufgrund ihrer freundschaftlichen Verbundenheit mit uns angegriffen. Dies allein ist unseres Erachtens bereits ein Beleg dafür, dass es den Hetzer/innen dahinter (vollkommen gleichgültig aus welcher Ecke sie kommen mögen) nicht um „irgendeine Sache“, sondern vorrangig um Spaltung geht. Wäre es nicht so, dann stünde es diesen Damen und Herren gut zu Gesicht, wenn sie den direkten Kontakt mit uns suchen und die angeblich strittigen Punkte in unserer veröffentlichten Meinung direkt mit uns abklären würden … Dies nicht zu tun und gleichzeitig hinterrücks andere Seiten anzugehen, dass sie die Verbindung zu uns kappen müssten, um sich nicht „auch als rechtslastig bezeichnen lassen zu müssen“, spricht eindeutig gegen das verbreitete Märchen von „Gefahren für die Demokratie“, die nicht nur unbedingt, sondern auch mit jedem noch so fragwürdigen Mittel „abgewendet“ werden müssten.

Insofern bitten wir diese erneute Wortmeldung zur Sache nicht als „Verteidigung“ miss zu verstehen, sondern als eine Richtigstellung und auch als Diskussionsaufforderung aufzufassen. Ebenso bitten wir darum, zu akzeptieren, dass eine solche öffentliche Diskussion bei uns stattfinden muss – der erste Schritt also darin bestehen sollte, dass man sich hier zu Wort meldet!

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Darauf, dass man bei der Suche nach faschistischen (oder wenigstens „faschistoiden“) Fakten  rund um und in unserem Land nicht auf die Bloggerszene oder die „Wahrheitsbewegung“ ausweichen muss, sondern eben solche zuhauf im medial verbreiteten Alltagsgeschäft unserer Politik und Wirtschaft (nebst mit beidem verwobenem wissenschaftlichem oder sonstigem Expertentum) vorfindet, hatten wir bereits mehrfach, zuletzt in diesem Artikel hingewiesen. Seltsamerweise sind gerade solche Seiten, die sich von den Medien nicht blenden oder in die Irre führen lassen, sondern diese Tendenzen und deren „Vorgeschichte“ im Rahmen eines weit gefassten Aufklärungsengagement klar benennen, bei den „besorgten Demokraten in der Bloggerszene“  besonders schlecht angesehen …

Politische Korrektheit (auch so ein grandioser Importartikel, der uns zur Freude der „herrschenden Klasse“ über den großen Teich kommend aufoktroyiert wurde!) – und hier insbesondere die „Begriffsdefinitionen“, die von den staatlichen und medialen Meinungsmachern (man könnte sie auch Meinungsführer nennen) nicht zuletzt zu dem Zweck eingesetzt werden, um allzu sehr in die Tiefe gehende kritische Meinungen zu unterdrücken – gilt selbstverständlich nur für die kleine Frau und den kleinen Mann von der Straße. Wenn gewisse Herrschaften, deren Namen wir hier nicht nochmals transportieren wollen, da sie ohnehin schon in (fast) aller Munde sind, gegen diese eherne Regel verstoßen und Volksverhetzung in ihrer reinsten und gefährlichsten Form betreiben, dann ist erschreckend schnell ein „gesellschaftlicher Konsens“ herzustellen, der sie von jeglicher Schuld freispricht.

Dass in solchen Brandreden dann jede Menge Rassismus, Menschenverachtung und elitäres Denken aus „graubrauner“ Vorzeit medien- und somit öffentlichkeitswirksam unters Volk gebracht wird, stört die selbstherrlichen Pseudomoralisten und praktisch sämtlichen „ideologischen Schulen“ entspringenden „Warner und Mahner“ allerdings nicht. Jedenfalls nicht annähernd so sehr wie die besagten und dank politischer Korrektheit (die hierzulande ebenso „Gesetzescharakter“ besitzt wie die bedingungslose Unterstützung israelischer = nicht jüdischer! – Apartheidpolitik) ins angeblich rechte Abseits gedrängten Kritiker?!?

Über die politische Realität selbst braucht man dann kaum noch zu reden, der Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb spricht da eine „recht deutliche“ Sprache … den (Kapital-) Eliten wird auch künftig bis zur Halskrause in den Allerwertesten gekrochen und dafür auf den einfachen Menschen herumgetrampelt … und das betrifft „dank der Globalisierung von Wirtschaft und Politik“ eben nicht nur die Menschen im Lande.

Bundesdeutscher Imperialismus ist angesagt – so umfassend und unverhohlen wie niemals zuvor seit der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht des (3.) Deutschen Reichs. Bezeichnenderweise schlägt sich dies vor allem in den Ambitionen des deutschen „Polit-Spitzenpersonals“ hinsichtlich einer herausragenden Stellung in der kommenden Staatssimulation namens EU nieder. Unzählige Interessenverbände und „Denkfabriken“ melden sich zu Wort und verlangen ständig zunehmende Interventionen überall da in der Welt, wo es für bundesdeutsche (europäische, aber dann bitteschön bundesdeutsch dominierte) Kapitalinteressen was zu holen gibt … und selbstverständlich ist Krieg dabei ein höchst willkommenes, da exorbitante Profitaussichten verheißendes Mittel. Und aus denselben Gründen ist die sogenannte „ZMZ“ (Zivil-militärische Zusammenarbeit; sehen Sie bitte auch „Celler Trialog“!) immer mehr auf dem Vormarsch, weil die Eliten die Notwendigkeit klar vor Augen haben, die unvermeidlichen Folgen ihrer wirtschaftsfaschistischen (in erster Linie menschenverachtenden) Umtriebe auch innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und Europas bekämpfen können zu müssen.

All das fällt aber in der „Faschismuskritik“ leider fast schon auffällig häufig unter den Tisch? Nun, das stellen wir „wieder einmal“ als Grundsatzfrage in den Raum und verbinden diese mit den Fragen, welche wir schon im eingangs verlinkten Artikel vom 25. Oktober gestellt hatten.

Nun wollen wir deshalb keineswegs bestreiten, dass es auch bei den „Wahrheitssuchern“, respektive beim gesellschaftlichen, sozialen oder politischen Engagement Fälle gibt, die eine klare Einordnung als „nicht rechts“ erschweren. Wie uns aus normalerweise sehr gut informierten linken Quellen glaubhaft versichert wurde, sind derzeit in der Tat enorm viele „undurchsichtige Agitatoren“ unterwegs, deren Hauptintention (vielleicht auch Auftrag?) es zu sein scheint, alle system- und regierungskritischen Gruppierungen zu spalten … Also praktisch jede Bewegung mittels Unterwanderung zu diskreditieren, die sich gegen die oben skizzierten elitären Expansions- und Repressionsbestrebungen auflehnt. – Dennoch bleibt es dabei, dass objektiv-kritisch hinterfragt werden muss, von welcher Seite diese Agitation initiiert und mit welchen Mitteln sie umgesetzt wird … hier einseitig auf „vermeintlich rechtslastige Blogs und Seiten“ zu deuten und vorschnell „Wölfe! Wölfe!“ zu rufen, scheint uns da definitiv kontraproduktiv. Denn allzu leicht wird darüber vergessen, die Spuren bis zu den tatsächlichen Ausgangspunkten zurück zu verfolgen und klarer zu definieren, wer sich nun einer rechtsextremistischen Polemik bedient … oder wer einfach nur das zu tun versucht, was er in aller Öffentlichkeit und Breite als seine Zielsetzung zu erkennen gibt!

Auf die derzeit gerade in der Bloggerszene ablaufende Diffamierungskampagne bezogen muss man eindeutig sagen, dass sie definitiv nur jenen Kräften dient, die zurzeit an der Macht und im Begriff sind, unsere Demokratie – einschließlich angeblich unantastbarer Grund-, Freiheits- und Menschenrechte – im Sinne der globalen Kapitaleliten an die Wand zu fahren. Und in diesem Zusammenhang wäre es mehr als nur angeraten, sich nach dem Motto zu verhalten und dann auch zu positionieren: Diktatur (oder korrekter: Despotie im Sinne von Kapitaltyrannei!), ich hör dir trapsen!

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So weit unsere allgemeinen Anmerkungen … nun noch ein wenig zur Frontenklärung, die wir im Sinne jener Menschen und Seiten für notwendig halten, die aufgrund der Hetzkampagne gegen uns a) in Mitleidenschaft gezogen – und b) bei der Vorbereitung und beginnenden Umsetzung von – wenn man es schon verorten will – definitiv linken Projekten gegen die oben geschilderten Zustände behindert werden. Die genannten Seiten Womblog und Mein Politikblog repräsentieren diese aufgrund der absurden Angriffe gegen sie besonders gut!

Schauen wir uns also mal einige Argumente an, mit deren Hilfe man uns eine „rechtsradikale Gesinnung“ unterstellt und uns (mehr oder weniger) hinter vorgehaltener Hand mit so aberwitzigen Verdächtigungen traktiert, wie dass wir „vom Geheimdienst unterwandert“ oder „Einflussagenten rechter Gruppen“ seien. – Diese Unterstellungen werden insbesondere deshalb vorgebracht, weil unser Engagement und auch der Großteil unserer Artikel diesem Schema eben nicht einmal annähernd entsprechen (= wir schreiben es also nur, meinen es aber nicht so, wie es dann geschrieben steht???).

Wie also sehen die Vorwürfe und Anschuldigungen aus? Wir möchten dazu jetzt nur mal die „gängigsten“ Meinungen aufführen.

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Eines der Hauptargumente betrifft unsere Ansicht, dass die BRD seit 1989/90 keinen Anspruch mehr darauf erheben könne, ein demokratisch legitimierter Rechtsstaat zu sein, wenn die Wähler/innen der politischen Klasse in geeigneter Weise das Vertrauen entziehen würden. – Wir berufen uns bei dieser Ansicht auf zahlreiche Belege für „fragwürdige“ Machenschaften rund um die „Wiedervereinigung“, die de facto und de jure jedoch lediglich ein Anschluss der DDR an die BRD war (nach dem Staats- und Völkerrecht also nicht mit einer Staatsgründung gleichgesetzt werden kann!) … wenn man die Fakten objektiv prüft, könnte man auch zu dem Eindruck gelangen, dass es sich dabei eigentlich um eine feindliche Übernahme gehandelt hat!

Mittlerweile sind zahlreiche Informationen, teilweise sogar in Verbindung mit Originaldokumenten (was in besonderer Weise für die betreffenden Verträge und die Veröffentlichungen im Bürgerlichen Gesetzblatt gilt) aufgetaucht, durch die ebenso viele Personen aus der damaligen Schwarz-Gelben Regierung wie auch aus den ihr zuarbeitenden Kreisen der Ministerialbürokratie sehr direkt und nachvollziehbar mit den besagten „fragwürdigen Machenschaften“ … insbesondere jenen der Treuhand nach der Ermordung von Herrn Rohwedder und der Ernennung von Birgit Breuel zur neuen Leiterin … in Verbindung gebracht werden können. Zuvorderst natürlich die „Architekten der Einheit“, wie Altbundeskanzler Kohl und sein Vize Genscher von ihren Fans so gerne genannt werden. Daneben waren aber auch so bekannte und angesehene „demokratische Kräfte“ wie unser bald ins Finanzministerium wechselnder Innenminister Schäuble, sein „damaliger Amtsvorgänger“ Waigel, der heutige Bundespräsident Köhler und dessen damaliger Assistent Sarrazin (sic!) an dem gigantischen Betrug (vor allem) an der Bevölkerung der ehemaligen DDR beteiligt. – Im Endeffekt betraf und betrifft das aber uns alle, da als wichtigstes Ergebnis dieser Machenschaften für das „wiedervereinigte Deutschland“ die Missachtung des Artikels 146 GG (a. F.) anzuführen ist.

Seit damals gilt unser Grundgesetz „inoffiziell“ als „politische Verfassung“ und ist als solche dem reinen Machterhalt der politischen Klasse geschuldet. Zwar war das „provisorische Grundgesetz für die BRD“ auch vor 1989/90 mehrfach geändert worden, aber eine reine Abänderungswut überkam die politischen Verantwortlichen erst im Zuge der Verhandlungen rund um die „innerdeutschen Verträge“ und den „2+4-Vertrag“ … sowie noch intensiver, nachdem dieser Betrug vollendet worden war.

Für die/den Interessierte/n empfehlen wir – obgleich wir nicht in jeder Hinsicht mit der Vorgehensweise dieser Quelle konform gehen können, sie aufgrund der geleisteten Arbeit aber uneingeschränkt schätzen – gerne das aktualisierte „Statement über Deutschland“ [PDF-Datei, die zum eingehenderen Studium auch heruntergeladen werden kann] der Seitenbetreiber von „Staat Deutschland“ … hier können auch weitere Dokumente von Wichtigkeit eingesehen werden. – Die dort geleistete Recherche- und Analysearbeit ist bemerkenswert und wird von uns im Ergebnis auch nach wie vor guten Gewissens empfohlen.

Wer uns also diese Überzeugung vorhält und damit eine „Rechtslastigkeit“ zu begründen versucht, dass wir dem bestehenden Staat seine Legitimation absprechen – ergo gegen ihn eingestellt sind, der verkennt ganz offensichtlich (aus welchem Grund lassen wir dahinstehen) für jedermann nachvollziehbare Fakten, die auszugsweise ja auch bei der „Aktion KEHRWOCHE“ nachgelesen werden können. – Wenn man das gleichzeitig noch dadurch zu untermauern versucht, dass „die BRD“ sich ja zur Hegemonialmacht in Europa zu erheben versucht (oder eigentlich von interessierter Seite dazu gemacht werden soll!), daneben aber ignoriert, dass der EU-Vertrag von Lissabon die Nationalstaaten auflösen soll, um einer völkerrechtlich noch weniger legitimierten Staatssimulation EU Platz zu machen, der muss sich schon gefallen lassen, wenn man ihm – bei allem gebotenen Respekt – eine leicht gestörte Realitätswahrnehmung unterstellt.

Insofern ist es natürlich auch nicht möglich, mit solchen Kritikern über die bis heute nicht geheilten Staatsaufbaumängel der BRD und völkerrechtliche Fragestellungen wie bspw. hinsichtlich der nach wie vor in der UN Charta enthaltenen Feindstaatenklausel (gegen das Deutsche Reich!) oder die damit zu begründende „Unmöglichkeit einer regulären Staatsbürgerschaft“ zu diskutieren. Daraus aber von deren Seite eine Rechtslastigkeit unserer Ansichten zu konstruieren ist schon ziemlich dreist!

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Aus dem gleichen (o. g.) Grund wird uns unterstellt – u. a., weil wir erklären, dass eine gründliche Untersuchung der deutschen Nachkriegsgeschichte (nicht nur, aber wie oben klargestellt vor allem ab 1989/90) unerlässlich sein wird, um wirksam das Recht auf eine reguläre Verfassung (Artikel 146 GG a. F.) und einen reellen Friedensvertrag einfordern zu können; beides sind grundlegende Voraussetzungen für eine demokratische Souveränität unseres Staates, die nicht mehr von der Parteienoligarchie und deren Klientel bestimmt sein darf! – dass wir als „Ersatz für die BRD“ die Nazidiktatur und das damit verbundene „Großdeutsche Reich“ wiederherstellen wollten. Alternativ wird uns eine Meinungsgleichheit mit den „KRRs“ („Kommissarische Reichsregierungen“) unterstellt, von denen wir uns mehr als einmal und fundiert begründet distanziert haben …

Wer so einen Unsinn verbreitet, kann sich mit unserer Sachargumentation nicht – zumindest nicht objektiv – befasst haben. Vor allen Dingen, weil uns die eigenen Recherchen eben nicht nur bis zu jenem Zeitraum zurückgeführt haben, auf den von vielen Leuten die „Deutsche Geschichte“ vor „Gründung“ der BRD verkürzt wird (1933 bis 1945, bestenfalls erweitert bis zum Ausbruch des 1. Weltkriegs und die Weimarer Republik einschließend), sondern immer wieder darauf verweisen, dass man solche Recherchen wenigstens bis 1848, oder besser noch bis zur Französischen Revolution und den davon ausgehenden machtpolitischen Erschütterungen in Europa zurück gestalten muss, um die unübersehbaren Zusammenhänge aufzudecken.

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Die meisten Anschuldigungen beziehen sich fraglos auf die Verwendung von „angeblich fragwürdigen, da braun besetzten Begriffen“. Dazu haben wir weiter oben schon einiges geschrieben und auch zuvor deutlich zu machen versucht, dass man die Dinge beim richtigen Namen nennen muss, wenn man sie im Gesamtzusammenhang korrekt beschreiben will.

Wenn man, wie es die Regel ist, die von uns verwendeten Begriffe dann auch noch aus dem sinngemäßen Zusammenhang reißt und die Lücken willkürlich mit Eigeninterpretationen füllt, ist es natürlich leicht, den eigenen Standpunkt scheinbar zu untermauern und unser gesamtes Engagement aufgrund dieser Begrifflichkeiten in Frage zu stellen. Darüber schreiben wir heute nichts mehr … jede/r kann die betreffenden und von den besagten Kritikern ja immer wieder gerne zitierten Beiträge selbst lesen und, sofern das dann immer noch notwendig sein sollte, mit gezielten Fragen an uns herantreten, die wir auf allen dafür zur Verfügung gestellten Wegen gerne beantworten werden.

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Ganz aktuell versuchen uns zumindest zwei „kritische Quellen“ mit nachfolgend angeführten Zitaten eine unwiderlegbar rechte und hinterhältig in „massenhaftem Geschwafel“ versteckte Rechtslastigkeit zu unterstellen … wir beteiligen uns nicht an „Fernduellen“, deshalb werden die Angaben anonymisiert. Die Quellen werden sich jedoch zweifelsohne „wiedererkennen“:

Zitat Quelle 1:

>> Das Thema der zumindest unter Missachtung des Völkerrechts und der Haager Landkriegsordnung annektierten „deutschen Ostgebiete“ sollte zumindest im Rahmen der ausschlaggebenden Gesetze behandelt und mittels Volksbefragung und Volksentscheid in den betreffenden Gebieten endgültig und für alle Seiten verbindlich geregelt werden.<<

Zitat Quelle 2:

>> Das Thema der … annektierten “deutschen Ostgebiete” sollte … mittels Volksbefragung und Volksentscheid in den betreffenden Gebieten … geregelt werden <<

Zum Vergleich dazu, die komplette Textpassage, die im 8. Teil der „Gedanken zum Zustand unseres Landes … und des Restes der Welt“ nachgelesen werden kann:

>> Das Thema der zumindest unter Missachtung des Völkerrechts und der Haager Landkriegsordnung annektierten „deutschen Ostgebiete“ sollte zumindest im Rahmen der ausschlaggebenden Gesetze behandelt und mittels Volksbefragung und Volksentscheid in den betreffenden Gebieten endgültig und für alle Seiten verbindlich geregelt werden. Ein genereller Anspruch auf Rückgabe dieser Gebiete an Deutschland sollte demzufolge nicht formuliert werden! <<

Während Quelle 1 fast vollständig den Originaltext zitiert und „lediglich“ den „nicht ganz unerheblichen Schlusssatz“ zu zitieren vergisst, wird die Passage von Quelle 2 in einer leider nur als typisch (für Hetzer und Spalter?) zu bezeichnenden Weise verzerrt, um den gewünschten Effekt bei den Leser/innen zu wecken. Ein Link zum (korrekten) Originalartikel fehlt bei beiden!

Kurze Anmerkung zur Sache: Da es „auch“ in Kreisen seriöser Historiker und Völkerrechtler nicht bestritten werden kann, dass die seinerzeit erfolgte „Vereinnahmung der deutschen Ostgebiete“ durch die damals geltenden Rechtsnormen (s. o.) nicht gedeckt war, sollte es ein legitimer Vorschlag sein, diese endgültige Abklärung als Teil eines anzustrebenden Friedensvertrags vornehmen zu lassen. Wer daraus eine „rechtslastige Gesinnung“ ableitet, sollte darüber nachdenken, ob er hier keine Doppelmoral und inakzeptabel unterschiedliche Maßstäbe an den Tag legt!

Wir gehen mal davon aus, dass diese aktuelle Darstellung ausreichen sollte, um unsere Argumentation umfassend zu stützen.

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Last but not least … unsere Kooperation mit der Volksgewerkschaft, die sich aus unserer Sicht nach wie vor auf eine Kooperation mit Herrn Paulus verkürzt darstellt. Explizit diese Kooperation, die bis zum Mai letzten Jahres zurück reicht, steht in Sachen „Verdacht der Rechtsradikalität“ definitiv nicht zur Disposition.

Dieses Thema wollen und werden wir aber nicht nochmals „erschöpfend“ aufgreifen, sondern verweisen stattdessen auf diesen Artikel und insbesondere auf die PDF-Fassung des 1. Teils der „Endzeit-Trilogie“, die an seinem Ende eingesehen oder heruntergeladen werden kann. Hier hatten wir eine aktuelle Klarstellung hinsichtlich der geäußerten Kritik und Unterstellungen angehängt. – Aktueller Stand in dieser Sache ist unverändert der, dass wir das geplante Kolloquium der Volksgewerkschaft für eine umfassende und abschließende Klärung hinsichtlich bestimmter Begleitelemente nutzen wollen, die uns ebenfalls „leichte Bauchschmerzen“ bereiten, aber definitiv nichts mit Herrn Paulus zu tun haben. – Sollte diese Abklärung erneut daran scheitern, dass sich trotz angeblicher Unterstützer aus allen Gesellschaftsschichten (auch solchen, die über das benötigte „Kleingeld“ verfügen) eine Realisierung des Kolloquiums aus finanziellen Gründen zerschlägt, werden wir bis Ende dieses Jahres die dann unumgänglich werdende Konsequenz daraus ziehen.

Dieser letzte Schritt für den Fall einer nicht vollziehbaren Klärung offener Fragen wird darin bestehen, dass wir unsere Mitgliedschaft (als Verein) aufkündigen und dann auch jegliche Kooperation so lange einstellen werden, wie die grundsätzlich kompatiblen Zielsetzungen durch fragwürdige Interessen und/oder Meinungen blockiert werden. – Ohne eine zeitgleich entstehende „linke“ Bewegung, die sich genau so entschieden für gemeinsame Ziele einsetzt, würde das zwar eine zwangsläufige Rückkehr zu den „kleineren Brötchen“ unseres ursprünglichen Vereinsengagements bedeuten, aber das müssten wir ggf. in Kauf nehmen.

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Ergänzend anfügen möchten wir noch, was auch keine Verteidigung, sondern eine reine Feststellung ist, dass auf unserem Blog veröffentlichte Artikel niemals Bestandteile wie Fremdenfeindlichkeit, Rassismus (egal ob auf kulturelle oder religiöse Ursprünge bezogen), Menschenverachtung gleich welcher Schattierung und auch sonst keine „faschistischen“ Inhalte transportieren. Die von uns vertretene Meinung, die teilweise auch in „Thesen“ dargestellt wird, entspricht absolut dem, was wir mit unserem Engagement bewirken wollen. Insbesondere die von uns immer wieder eingeforderte Solidarität ist ein Faktor, den wir nach besten Kräften nicht nur theoretisch darzustellen, sondern auch zu leben versuchen … wie mancher Bloggerkollege oder „normale Mensch“ auch bestätigen können wird.

Exakt aus diesem Grund – aus Solidarität mit unseren Freunden von Womblog, Mein Politikblog und anderen Seiten, die wir aus Überzeugung und nicht etwa aus Opportunismus auch immer wieder gerne verlinken – bringen wir diese nochmalige Wortmeldung zur Sache und bieten allen Zweiflern und/oder Kritikern den direkten Dialog an. Wer dies nicht annehmen kann oder will, sollte sich dann aber auch nicht scheinheilig darüber beschweren, dass wir auf seine oder ihre hinterhältig verbreiteten Attacken nicht reagieren.

Der Zauberlehrling und seine Wirtschaft

Trotz Finanzkrise – wir haben keine Probleme, uns fehlt nur der Mut Konsequenzen zu ziehen.

Von Gerold Lauper. Oktober 2009, Betriebswissenschafter und Dipl. Ing. ETH. ELLUPO.WORDPRESS.COM.

Die Frage von grundlegender Bedeutung ist dejenige nach dem Grund, weshalb wir einen Markt, eine Wirtschaft für uns aufgebaut haben. Was bewegt uns, und haben wir die gewünschten Ziele erreicht?

Sicher, zuerst müssen wir unsere Grundbedürfnisse sichern. Sobald wir aber frei sind, wenn unser Bestehen, wenigstens für den Moment, gesichert scheint, dann bewegt uns der Wunsch, diese Sicherheit zu erhalten und frei zu werden, um für das tätig sein zu können, was einem selbst wichtig erscheint. Diese Freiheit zu vergrössern, dies treibt uns an.

Aus diesem Grund haben wir den Pflug erfunden, kamen wir auf die Idee, einen Ochsen davor zu spannen und schliesslich Maschinen die Arbeit verrichten zu lassen.

Wir sind kreativ, unermüdlich kreativ, weil es uns erfüllt, unsere Möglichkeiten in dieser Welt zu erkunden, weil es uns zum ganzen Menschen macht und, weil wir spüren, dass diese Kreativität uns genau jene Freiheit gibt, die noch mehr Kreativität ermöglicht.

Deshalb muss uns niemand zu Kreativität antreiben oder zwingen, wie dies einige unter uns meinen. Nein, es liegt in unserer tiefsten Natur, innovativ zu sein, über das notwendige Mass hinaus uns jeden Tag einzusetzen, weil die Früchte dieses Tuns Überschüsse produzieren, die am Ende weniger Arbeit von uns abverlangen, die uns diese leichter machen und gleichzeitig dabei mehr Produkte erzeugt werden. Diese Überschüsse produzieren also wieder mehr Freiheit und dies bewegt uns.

Aus dieser Kreativität heraus haben wir eine arbeitsteilige Wirtschaft aufgebaut, die ein phantastisches Mass an Produkten und Dienstleistungen hervor bringt. Diese Wirtschaft bedurfte eines Rahmens, einer Ordnung, um unser aller Kraft gebündelt auf unsere Ziele ausrichten zu können.

Der Wirtschaftsrahmen besteht aus einer Reihe von Spielregeln, abgeleitet aus unseren Erfahrungen im Kleinen und in der Vergangenheit. Die Regeln gleichen den meisten von uns einem undurchdringbaren Dickicht von Zusammenhängen und Abhängigkeiten. Die meisten von uns machen lieber einen grossen Bogen darum herum und wenden sich von dem antreiben, was ganz klar hilfreich und sinnvoll ist; Kreativität und Überschüsse.

Aber diese Spielregeln wurden zum Zauberspruch des Zauberlehrlings. Einmal ausgesprochen, konnten wir Zeuge werden von einer Eigendynamik, die zuerst einmal das phantastische Mass an Produktivität hervorbrachte und uns prinzipiell von allem Mangel erlöste.

Heute aber sind wir als Individuen und Gemeinschaften zu blossen Zuschauern eines Spiels geworden, dessen Regeln uns alle zu sicheren Verlierern werden lassen. Denn der intuitiv von allen Menschen erwartete positive Kreislauf „Kreativiät – Überschüsse – mehr Freiheit und Kreativität“ findet nicht statt, unser Ziel ist nicht erreicht.

Diese Wirtschaft ist gar nicht für uns!

Stattdessen zaubern die Spielregeln einen negativen Kreislauf „Kreativität – Überschüsse – Akkumulation von Eigentum“ hervor und wie der Frosch im heissen Wasser, der gar nicht merkt, dass das Wasser allmählich zu kochen beginnt, merken wir gar nicht, wie uns geschieht.

Trotz gegenteiliger Behauptungen von Wirtschaftsweisen, die sich im Gestrüpp von Wirtschaftsregeln und dieses unterstützenden heute geltenden Rechts verstecken, sprechen Zahlen ein klare Sprache.

Ja, wir waren kreativ! Unsere reale Wirtschaft wuchs in den letzten Jahrzenten gewaltig und hat ihren Ausstoss bei jährlichen Wachstumsraten von 3% alle 27 Jahre verdoppelt. Man kann sich nun einfach ausmalen, wieviel Freiheit, wieviele Möglichkeiten für den einzelnen hieraus eigentlich entstehen müssten.

Fakt ist aber, dass sich der Anteil, den der Einzelne am gemeinsam Geleisteten (Brutto-Inlandprodukt, BIP) hat, also seine Möglichkeit Nutzen aus der eigenen Kreativität zu ziehen, in den letzten 50 Jahren ständig verkleinert hat. So ist (am Beispiel der BRD)

• der Anteil der Entlöhnung von über 70 % auf unter 60 % gefallen, und dies bei immer mehr Lohnabhängigen.
• der Staatsanteil von etwa 10 % auf 2 % gefallen
• der Anteil, den wir für Soziales beiseite legen von 17 % auf 14 % gefallen
• ABER der Anteil, der für Eigentum (Kapital) als Zinsen zu zahlen ist, von über 2 % auf fast 25 % gestiegen.

Die bestehenden Spielregeln, von uns allen angeblich demokratisch für gut geheissen (wurden wir etwa nicht richtig informiert?), führen dazu, dass von uns allen erarbeitete Überschüsse nicht in Nutzen für uns alle, sondern in noch mehr Eigentum für wenige umgewandelt werden. Dieses Eigentum (wir reden hier nicht von Eigentum, das der Sicherung eines sorglosen Auskommens von Einzelnen und Familien dient, wie zum Beispiel das von der Oma geerbte Häuschen etc.) hat nur einen einzigen Zweck: nämlich die Erzielung von Einkommen ohne Arbeit. Dass dies eine Tatsache ist, zeigen wieder Zahlen:

Mittlerweile ist die Schweiz, trotz aller mythischen Verklärung, eines der feudalistischsten Länder im sogenannten freien Westen. Bei uns besitzt etwa 1% der Bevölkerung 71% ([‎1]) von allem, was man besitzen kann. Was tut dieses Eigentum? Es eignet sich mit Gewinnen, die den Mitarbeitern vorenthalten werden, also mit abgeschöpften Überschüssen, immer mehr Eigentum an, das wieder fürs Abschöpfen, diesmal von Zinsen und Pacht, missbraucht wird. Dieses leistungslose Einkommen wird dezent versteckt eingesackt, diese Zinsen sind nämlich in den Preisen der Güter und Dienstleistungen versteckt und betragen ebenfalls phantastische 30-41% ([‎7]).

Zinsen zahlen zu müssen ist im Prinzip nicht problematisch. Es motiviert, zur Verfügung gestellte Vorleistungen effizient zu nutzen. Wenn diese Zinserträge allen zu Gute kommen würden, man diese z.B. als Steuererleichterung gleichmässig auf alle Haushalte verteilen würde, dann wäre allen gedient.

Nun führen die Spielregeln aber zu einer gänzlich anderen Situation. So wurde untersucht und festgestellt, dass 85% aller Haushalte netto Zinszahler sind und nur die oberen und bestverdienenden 15% Zinsgewinnler sind. Also fliessen alle Zinsen netto nur den reichsten Haushalten zu. Dieser Effekt saugt alle Überschüsse staubsaugergleich zu den wenigen Eignern hoch, was zur bereits erwähnten feudalen Situation führt, in der der einzelne immer weniger für seine Arbeit bekommt und sich in der Isolation des Wettkampfs um die notwendigerweise weniger werdenden Arbeitsplätze ([‎9]) einer Gesellschaft gegenüber sieht, die als Lösung ledigich die Verschärfung des Wettbewerbs und die Ausgrenzung der Verlierer zu sehen scheint.

Das grundlegende Prinzip unserer Wirtschaft ist eben die Profitmaximierung. Und dieses Ziel deckt sich, trotz gegenteiliger Behauptungen, nicht mit dem Ziel maximaler Freiheit und Sicherheit für den Einzelnen, wie aus den oben aufgeführten Fakten leicht zu erkennen ist. Und nichts hat Bestand – gar nichts, neben einem obersten Ziel, auch wenn dies zum Beispiel ethisch motivierte Menschen nicht glauben wollen.

Die Eigendynamik der Wirtschaft

In vieler Hinsicht gleicht unsere Wirtschaft der Situtation, in der sich der Zauberlehrling aus Goethes Gedicht unversehens befand. Wie die vielen Besen, so treiben die Unternehmen robotergleich ihr Unwesen, darauf programmiert, kurzfristige Gewinne zu erzielen, die übrigens noch auf die phantastischen 30-41% Zinsen in den Preisen draufgeschlagen werden. Egal was man diesen Unternehmen sagt, wozu man sie bittet, oder sie im Namen der Ethik oder von Gott anfleht, sie müssen tun, wozu sie programmiert sind: Gewinn.

Natürlich produzieren Unternehmen nützliche Produkte und Dienstleistungen, und Jobs. Aber unter dem Kalkül der geltenden Regeln sind die Unternehmen gnadenlos dazu gezwungen, immer­fort dasselbe stereotype Ver­halten an den Tag zu legen: So wenig wie möglich für benötigte Ressourcen bezahlen und die Kosten auf andere abwälzen, seien es die Lohn­empfänger, die Steuerzahler, zukün­ftige Generationen oder die Natur und Umwelt.

Dies passiert täglich, automatisch und in einer solch unglaublichen Grössenordnung, dass deren Macht durch nichts zu stoppen ist.

Dies alles ist lange schon bekannt. Was neu ist, ist dass diese Entwicklung nun tatsächlich bedrohlich geworden ist. Dies in zweierlei Hinsicht:

Zum einen führte die permanente Aneignung der Überschüsse der täglichen Arbeit durch die Eigentümer mittlerweile zu einer Akkumulation von renten- und zinsenbringendem rechtlich verbrieftem Eigentum von noch nie dagewesenem Ausmass. Die zu zahlenden versteckten Zinsen haben eine solche Grössenordnung erreicht, dass man von Sklaverei sprechen muss. Im Mittelalter hat man vom Zehnten gesprochen, heute gibt man 3 bis 4 mal einen Zehnten an die versteckten Lehensherren ab und dann ist da noch der Staat, der ja auch noch was braucht. Fakt ist, dass wir mehrere Monate pro Jahr arbeiten, ohne dass uns ein müder Franken zu Gute kommt. Wir alle spüren, dass etwas nicht in Ordnung ist und schauen staunend auf staatliche Rettungsversuche für grosse Banken und Unternehmen und fragen uns, was dies alles mit unserem Glück, dem Glück derjenigen 85% der Bevölkerung, die rein gar nichts an Zinsen einnehmen können, zu tun haben soll. Ja richtig, eigentlich nichts. Der Staat nimmt weiteres Geld auf, rettet die Vermögen auf der Passivseite der Bankenbilanzen und damit der oberen 5% der Bevölkerung und wir zahlen die Zinsen als Steuern ([‎4]).

Wir alle handeln, vielleicht weil wir es nicht besser wissen, genauso wie die Unternehmen in diesem Spiel, wie geistlose Roboter. Wir haben Angst und denken, dass wir unsere Arbeitsplätze erhalten müssten, um unser Auskommen zu sichern. Aber die Logik des Spiels verlangt, dass Arbeitsplätze aufgehoben werden; sie sind am Schluss im Wettbewerb immer zu teuer. So finden wir uns in einem Notverhalten wieder, bei dem jeder gegen jeden kämpft und nennen dies Wettbewerb. Ein Wettbewerb ist aber nur gut, wenn er sportlich ist und der Verlierer nicht in seiner Existenz bedroht ist.

Was auch neu ist, ist zum anderen die Tatsache, dass dieses, aus Sicht der Firmen notwendige Externalisieren oder Abwälzen von Kosten, nun einen Grad erreicht hat, der die biologische Integrität unseres Planeten aufs Äusserste gefährdet ([‎10]). Jedes Unternehmen wird im Wettstreit um Marktanteile, insbesondere in der heutigen Situation von gesättigten Märkten, seine Kosten senken müssen, um bestehen zu können. Die Kombination des Arguments Erhaltung von Arbeitsplätzen und der Gier der Eigner führt zur vollständigen Verblendung. Wie der Zauberlehrling, so glauben wir, noch mehr Zaubersprüche der gleichen Art könnten das Problem lösen. So giessen wir in den alten lecken Eimer einfach immer mehr Wasser, versuchen sinnervollerweise schwindende Arbeitsplätze durch noch mehr wirtschaftliche (Hyper-) Aktivität, mehr Wirtschaftswachstum, mehr Produkte, mehr Exporte etc. zu erhalten. Aber was versuchen wir da zu erhalten? Brauchen wir denn wirklich bezahlte Jobs, oder brauchen wir nicht vielmehr ein sicheres Auskommen?

Wer hat wohl ein Interesse daran, dass uns dies die Medien, Politik und Kirche vorgaukeln und uns in dieser irrigen Vorstellung gefangen belassen?

Die verblüffende Un-Gleichung

Es gibt eine Vielzahl von wirtschaftlichen Zusammenhängen, die man mit zum Teil höchst komplizierten Formeln zu erfassen versucht. Einer dieser Zusammenhänge ist aber erstaunlich einfach und für jeden nachvollziehbar. Und da gerade dieser Zusammenhang die Wurzel unserer Misere klar zu Tage treten lässt, soll er hier dargelegt werden. Es ist der Zusammenhang zwischen den Kosten einer Unternehmung und den Preisen ([‎5]).

Fasst man alle Kosten einer Unternehmung zur Leistungs­erstellung als Löhne auf, was eine zulässige Darstellung ist, da Materialkosten, Investitionen und Steuern wiederum in Lohnzahlungen münden und Ressourcen der Natur, wie Energie und Rohstoffe, letztenendes, wenn sie nicht angeeignet wurden, von der Natur ohne Entgeld zur Verfügung gestellt werden, so kann man für jedes Unternehmen schreiben

Lohn + Gewinn = Menge * Preis

Da dies für jedes Unternehmen gilt, bedeutet dies, dass gilt:

Lohn ist kleiner als Menge * Preis

Dies heisst gesamtwirtschaftlich, dass die insgesamt ausbezahlten Löhne nie hoch genug sind, um den Markt leer zu räumen, also alle Produkte und Dienstleistungen zu kaufen. Dies ist erschütternd für uns alle, aber sehr zum Vorteil der oberen 15%. Denn, um dennoch alles kaufen zu können, was wir selbst hergestellt haben, gilt:

Lohn + Neuverschuldung = Menge * Preis

Dies stellt sicher, dass die von Wenigen als Vermögen angehäuften Gewinne auch tatsächlich Zinsen abwerfen und sich weiter vergrössern und damit die Macht, alle Anderen für sich arbeiten zu lassen.

Die Geldmenge ist auf diese Art, durch diesen Verschuldungs­mecha­nismus, so unglaublich gewachsen, dass sie sich im Durchschnitt alle 7-8 Jahre verdoppelt hat. Wobei die Zunahme praktisch ausschliesslich, wie oben schon erläutert, ins Eigentum der obersten 1% gelangt ist.

Diese exponentielle Zunahme der Vermögen auf der Passivseite der Bankenbilanzen geht einigermassen gut, solange die reale Wirtschaft stark wächst und damit Profite zur Bezahlung der Zinsen verspricht. Bei gesättigten Märkten und nicht mehr zunehmender, privat durch Kredite geschöpfter, Geldmenge, können aber immer mehr Marktteilnehmer ihre Zinsen nicht mehr bezahlen. Konkurse setzen ein, Kredite werden marode, Entlassungen setzen ein, die Konjunktur gerät mehr ins Stocken, die Aktienkurse brechen ein und die durch Aktienkursgewinne auf der Aktivaseite der Banken ausgeglichenen schlechten Kredite reissen nun endgültig Löcher in die Bilanzen der Banken – und zur Rettung kauft der Staat die maroden Kredite mit Geld, das er nicht hat, und wofür er wieder Zinsen und wir Steuern bezahlen müssen.

Dieser Teufelskreislauf ist nicht gottgewollt, sondern ist ein bewusst am Leben erhaltenes konzeptionell fehlerhaftes Wirtschaftssystem, denn die Zeit der Konkurswellen ist Weihnachten für die Eigner. Für ‘nen Appel und ‘nen Ei kann man sich nun noch die Rosinen zusammenkaufen.

Wir wollen ein Auskommen – und nicht Arbeit!

Quer durch die politischen Lager scheint nur eine Parole zu gelten: Wachstum und Vollbeschäftigung. Vor dem Hintergrund des oben beschriebenen Mechanismus, unserer zauberhaften Wirtschaftsordnung, kann dies nur als die totale Verirrung oder blanker Zynismus empfunden werden. Alle Programme, Beschäftigung in  gesättigten Märkten und bei steigender Produktivität erhöhen zu wollen, sind ein blanker Hohn; wozu sollte man das tun, wo doch genau das der Erfolg unserer Wirtschaft ist, die Erzeugung alles Notwendigen mit immer weniger oder gar ohne Zutun von Menschen?

Das, was wir doch wirklich wollen, ist dass der erste Kreislauf, „Kreativiät – Überschüsse – mehr Freiheit und Kreativität“ usf. voll zum tragen kommt. Wir wollen, dass der ursprüngliche Zweck der Wirtschaft voll zur Entfaltung kommt, nämlich dass sie alle Dinge, die wir benötigen, hervorbringt – unter minimaler Ver­schwen­dung menschlicher Lebenszeit! Frei sein für das, was uns selbst als wichtig erscheint (siehe auch [‎6]).

Was wir bestimmt nicht brauchen, sind Arbeitsplätze, die lediglich als Verteilungskriterium für den Güter­bezugsschein Geld dienen, und bei denen es egal ist, wie entwürdigend die Umstände einer solchen Arbeit sind.

Das einzige, was wir brauchen, ist das Bewusstsein und den Mut, das erkannte Unrecht beim Namen zu nennen und Gegensteuer zu geben: Alle Menschen in diesem Land sind gleich und deshalb müssen ihnen, zumindest rechnerisch, die Erträge aller natürlichen Ressourcen des Landes auch gleichmässig zu Gute kommen. Es gibt beispielsweise keine Argumentation, warum einem jeden Schweizer nicht der 7.7 Millionste Teil des Bodens der Schweiz gehören sollte respektive er oder sie nicht die Nutzniesser der damit erzielten Erträge sein sollten. Dies würde nach Abzug von allgemeinen Flächen etwa 2000 m2 (!) pro Person bedeuten. Man stelle sich das mal vor! Gerecht, und genug Grund, ein Auskommen ohne Sorgen zu erzielen.

Aber egal welche Änderungen der Spielregeln der Souverän letztlich hervorbringt, es muss darauf hinauslaufen, dass ein bestimmter prozentualer Teil des BIP, ohne die Verpflichtung zu einer immer weniger verfügbaren und weniger würdevollen Lohnarbeit, den Menschen gleicher­massen verfügbar gemacht wird. Dadurch würde jeder Bürger dieses Landes quasi durch seine Geburt zu einer Art Angestellter der Gemeinschaft. Für Bedürfnisse, die über eine solche Grundsicherung (siehe z.B. Bürgersold) hinausgehen, muss sich der Bürger nach wie vor eine bezahlte Arbeit in der Wirtschaft suchen. Vielleicht findet er eine, er muss es aber nicht mehr.

Ein erster Schritt zur Finanzierung könnte die Wiedereinführung einer angemessenen Erbschaftssteuer sein ([‎1]), ein weiterer der Übergang der Geldschöpfung in die öffentliche Hand sein ([‎8]) zur Erhaltung von Kaufkraft und fairen Verteilung von Zinserträgen.

Die Zeit ist reif zu handeln, denn die wahrscheinlichen und prognostizierten Alternativen, wie z.B. gewaltsame Aufstände der Geprellten, sind bestimmt nicht, was wir alle wollen.

Alle Signale zeigen, dass es Zeit ist und dass die Voraussetzungen gegeben sind, den Zauberspruch zurückzunehmen, die Spielregeln zu ändern, und eine Wirtschaft zu schaffen, die uns allen zu Gute kommt, eine wahre Wirtschaft für uns alle – eine, die weltweit schweizeri­sche Massstäbe setzen würde.

Literatur:

1. Reichtum ohne Leistung, Die Feudalisierung der Schweiz, Hans Kissling, 2008
2. Milliardäre basteln sich ihre Schweiz zurecht, Michael Soukup, Spiegel-online vom 24.5.2008
3. Per Saldo, Dr. Dieter Petschow, 2009
4. Kurzbeschreibung der aktuellen Finanzkrise, Alexander Czerny, 2009
5. Der gerechte Lohn, www.egon-w-kreutzer.de, Egon W. Kreutzer, 2009
6. Initiative Freiheit statt Vollbe­schäftigung, www.freiheit­statt­voll­­beschaeftigung.de/
7. Die 29 Irrtümer rund ums Geld, Helmut Creutz, 2004
8. Geldschöpfung in öffentlicher Hand, Joseph Huber, James Robertson, 2008
9. The End of Work, by Jeremy Rifkin, 2004/1995
10. Grenzen des Wachstums, von Donella Meadows et al, 2006
11. Was bewirkte der Bürgersold in Athen? Tagesanzeiger vom 10.10.2009