Bürgermeister Häupl hat heute Abend den legendären Christkindlmarkt in Wien vor dem Rathaus eröffnet. Unzählige weihnachtliche Standler mit tollen Angeboten und Punschhütten warten auf Sie.

Ab sofort täglich geöffnet.

INFO: www.christkindlmarkt.at

Rückführung von Türken und anderen Migranten gefordert. Fremde Parallel- und Subkultur nimmt in besorgniserregendem Ausmaß zu!  

Bozen, Innsbruck: Für die rasche Rückführung von rd. 30% bis 40% der in Österreich lebenden türkischen Migranten spricht sich die LISTE TIROL aus. Unkenntnisse der deutschen Sprache, fehlender Respekt gegenüber der österreichischen Kultur, mangelende Gesetzes- und Staatstreue haben ein gefährliches Ausmaß erreicht. Hinzu kommt, so Wechselberger, eine extrem hohe Geburtenrate, die die Sache verschärft.  

Für  Tirol fordern wir spezielle und strengere Rah-menbedingungen für die hier lebenden NICHT-EU-Bürger. Was möglicherweise im über- und entfremdeten Wien als „rote Norm“ gilt, kann nicht auch für Westösterreich und Tirol Gültigkeit haben, so Alois  Wechselberger.  Tirol darf keineswegs auf das tiefe proletarische Niveau von SPÖ-Häupls Wien fallen. Tirol sollte für Nicht-EU-Bürger keine zweite  (oder neue) Heimstatt werden. Neben einer starken Verfremdung  wie etwa in Innsbruck, Hall, Telfs und Wörgl haben wir zudem immer weniger Ressourcen, um unsere eigenen Notdürftigen abzusichern.  Wir brauchen jeden Cent für unsere eigenen jungen Tiroler Familien, der Anstieg der Armut trifft mittlerweile ganze Berufs- und Gesellschaftsgruppen.  Auch hier hat SCHWARZ-ROT  verantwortlich zu zeichnen! Unsere Politiker schaffen es zwar, Hundertausende integrationsunwillige Menschen ins Land zu locken, die Tiroler Landeseinheit verbocken sie jedoch seit Jahrzehnten!

Familienzusammenführungen können und dürfen keine Einwegstraße nach Tirol sein. Wir müssen gesetzliche und wirtschaftliche Möglichkeiten schaffen, um möglichst viele integrationsunwillige Türken der 1.  und 2. Generation zurück nach Anatolien zu verbringen. Diese Leute sind besser in ihren alten Heimat aufgehoben als bei uns. Besonders die östlichen und südöstlichen Landesteile der Türkei benötigen  zudem auch von uns ausgebildete junge Türken und Kurden.  Bundes- und Landesorgane sollten unter Einbindung der Kommunen Expertengruppen einsetzen, die Pläne für einen raschen und humanen Bevölkerungstransfer ausarbeiten. Die Rückführungskosten sollten aus den Fonds der Europäischen Union und aus den Mitteln der f österreichischen Entwicklungshilfe fließen. Als Pilotprojekte wünscht sich Wechselberger dafür für Telfs, Schwaz und Fulpmes.

 Bildquelle: www.welt.de/politik/article2369710/Migranten

Statement der BettelLobbyWien zu Häupls „Wiener Hausordnung“

 Eine Symbiose von Strache und Boulevard sorgt in diesen Tagen laufend für die Konstruktion immer neuer „Katastrophen“ und „Skandale“, als deren Verursacher aber nicht, wie man meinen sollte, die Finanzkapitaljongleure, sondern deren ärmste Opfer hingestellt werden: die BettlerInnen aus den Ländern Osteuropas. Die Polizei liefert jede gewünschte Statistik, um die Ausweitung der überwachungsstaatlichen Instrumentarien gegen die unerwünschten Armen zu legitimieren. Im Jänner und Februar habe es in Wien 103 Anzeigen wegen „organisierter Bettelei“ gegeben. Bekanntlich sagen Anzeigen aufgehetzter BürgerInnen nichts aus über die reale Dimension des angegebenen Delikts. Aussagekräftig wäre, wenn die Behörde der Öffentlichkeit die Aufdeckung des ersten „mafiosen“ Netzwerks osteuropäischer Bettelei-PendlerInnen dokumentieren könnte. Die populistische Politik und die Boulevardmedien fragen nicht nach solchen Dokumenten nach, und sie hüten sich, durch Hintergrundberichte z.B. über den Zusammenbruch der rumänischen Volkswirtschaft ein Verständnis für den Überlebenskampf der Opfer zu fördern, der sie unter

 anderem auf die Geschäftsstraßen und in die U-Bahnlinien Wiens zwingt.

 Auf äußerste Besorgnis stößt bei der BettelLobby Wien, dass Wiens Bürgermeister nicht nur Signale unterlässt, eine von ihm weiterhin regierte Bundeshauptstadt bleibe eine Zone der sozialen Solidarität und des Respekts vor Menschenrechten, sondern einen aktiven Beitrag zur Konstruktion einer Unsicherheitslage leistet, für die angeblich die Vergrößerung der Bettlerzahl verantwortlich ist. Während immer klarer wird, dass die Stadtverwaltung Wiens durch die verantwortungslosen, profitorientierten und abenteuerlichen Aktivitäten der Finanzinstitutionen in Unordnung gerät, sodass der gewohnte Kommunalhaushalt für 2010 in Frage gestellt ist, will er laut einer Wiener  Gratiszeitung auf dem Feld der „organisierten“ und „aggressiven“ Bettelei „für Ordnung sorgen“. Vor allem von Bettlern verlangt er die „Einhaltung der Wiener Hausordnung“. „Wir brauchen keinen Spitzelstaat und keine Stadtwache neben der Polizei. Aber wir steigern den Druck…“, wird der Bürgermeister zitiert – als ob auf den Betroffenen, die z.B. in ihren rumänischen Heimatsiedlungen keine Perspektive mehr für sich sehen, nicht schon ein kaum überbietbarer Druck lasten würde. Die BettelLobby Wien staunt angesichts der Evidenz des Beinahe-Bankrotts osteuropäischer Staaten über Aussagen Häupls wie „niemand hat es notwendig zu betteln“.

Der besonders bedrohliche Aspekt in der wohl schon als wahlkampfvorbereitendes Gerangel mit Strache um die Vorherrschaft im „Sicherheits”-Diskurs zu deutende Initiative des SPÖ-Spitzenkandidaten Häupl ist ihr möglicher Beitrag zum Aufkommen einer breiten antiziganistischen Strömung in Europa. Viele der osteuropäischen BettlerInnen in Wien gehören der Minderheit der Roma an. In Ungarn und Tschechien marschieren paramiltärische Gruppen durch Roma-Siedlungen, immer wieder kommt es zu Morden. Auch deshalb zieht es viele Roma nach Wien, wo sie nur durch Betteln überleben können.

Wir erwarten von einer verantwortungsbewussten Wiener Stadtregierung, ähnlichen Pogromstimmungen in Wien jede Basis zu entziehen, und nicht, Öl ins Feuer jener Politik zu gießen, die Mitglieder der Romaminderheit  am Vorabend der größten Krise des Kapitalismus einmal mehr zum Sündenbock stilisieren soll.

Helmut Zilk ist mir zwei mal in meinem Leben begegnet. Das erste mal 1994, als er gerade einer Briefbombe erlegen im Wiener AKH dem Tod von der Schaufel gesprungen war und von dort aus den Ehrenschutz unserer Aids-Aktion “Engel in Österreich” im Wiener Schaupielhaus übernahm. Ohne seinen Beistand wäre die Benefizaktion sicherlich niemals ein solcher Erfolg geworden.

Das zweite mal traf ich ein Jahr später auf ihn, als er zugesagt hatte, bei einer Podiumsdiskussion zum Thema KZ Mauthausen aufzutreten, die wir anlässlich unseres Dokumentarfilmes “Herbstspaziergang” abhielten. Es war genau zu dem Zeitpunkt, als die Vorwürfe gegen den damaligen Innenminister Caspar Einem wegen dessen Spende an das linksextreme “Tatblatt” publik wurden. Helmut Zilk kam betrunken ins Hinterzimmer, in dem wir uns versammelt hatten und verweigerte seinen Auftritt, weil er sonst gegen seinen Parteifreund Stellung beziehen müsste. Er bat mich, ihn aus seiner Zusage zu entlassen, ein Wunsch, dem ich auch gerne entsprach. Zwei Tage später rief er mich privat an, um sich für seinen abgesagten Auftritt bei mir persönlich zu entschuldigen. Auch das rechnete ich ihm sehr hoch an.

Ich habe Achtung vor Helmut Zilk. Wenn nun die posthumen Vorwürfe, er hätte für die damalige CSSR Ende der Sechziger Jahre Spionagedienste geleistet, von seinen Parteifreunden und der erzürnten Witwe als “pietätlos und aus der Luft gegriffen” zurückgewiesen werden, dann erinnert mich das frappant an die Reaktion der Parteifreunde und der Witwe seines “politischen Ziehsohnes” Jörg Haiders, er wäre beizeiten homosexuell und alkoholisiert gewesen.

Helmut Zilk war halt ein bisserl ein Spion, genau so, wie Jörg Haider ein bisserl schwul gewesen ist. Na und?

Aufgrund der Gas bzw. Energiekrise haben die Grünen(Mag. Christoph Chorherr, Mag.a Maria Vassilakou, Mag. Rüdiger Maresch) eine dringliche Anfrage und zwei konkrette Vorschläge gemacht(Neubauten und Sanierungen).

Ich bin auch selbst betroffen und merke wieviel Energie durch schlecht isolierte Fenster/Mauern entweichen kann.

Anfrage:

Antwort:

Interessant für mich ist, dass Christoph mit Leidenschaft und Veränderungswillen diese Vorschläge macht. (Ich denke auch, dass er die Rede selbst geschrieben hat ) Ich konnte ihm folgen, er hat mich berüht und mein Hausverstand sagt, dass er recht hat.

Und unser Herr Bürgermeister hat die Rede hochprofessionell und ohne Spirit gehalten. Er ist ja auch schon lang dabei. Die Rede zu verfolgen ist anstregend und langweilig! Aber so funktionierts: Die SPÖ will ja hier nichts ändern und um etwas zu lassen wie es ist braucht man nicht viel Energie!

Ich bin übrigens auch dafür, dass man einen youTube Channel einrichtet um solche Debatten verfolgen zu können.

Quelle: Christoph Chorherrs Blog