Was das ist? Der Teil eines Vorzeigeprojektes, das seit Dienstag in Salzburg realisiert wird. Das Salzburger Bahnhofsviertel ist eines der angeblichen “sozialen Brennpunkte” der Stadt. Um das Zusammenleben zwischen den MieterInnen der städtischen Wohnungen zu verbessern, weisen sogenannte Piktogramme und mehrsprachige Erläuterungen auf die wichtigsten Punkte der Hausordnung hin.

Zu diesem Projekt kam es, das es in er BürgerInnenservicestelle der Stadt Salzburg immer mehr Anfragen von BewohnerInnen kamen, weil diese die Hausordnung nicht verstanden. Die Integrationsbauftrage der Stadt Daiva Döring griff diese Anliegen auf und schaute sich nach ähnlichen Projekten um und wurde auch schnell fündig. Salzburgs PartnerInnenstadt Bern in der Schweiz hatte bereits ein solches Projekt mit dem Namen “Hallo Nachbarin! Hallo Nachbar!” umgesetzt. Das wichtigste an diesem Projekt ist, dass diese Piktogramme in fünf verschiedene Sprachen übersetzt wurden: Englisch, Bosnisch-Kroatisch-Serbisch, Türkisch, Albanisch und Russisch.

Prompt übernahmen sie die Piktogramme, die sie brauchten und für Spezialfälle kreierten sie eben Neue. Der Vorteil von eben diesen wird auf der Homepage des Berner Projekts ganz gut beschrieben:

Als “Sprache” für die Alltagsregeln wurden Piktogramme gewählt. Piktogramme sind im öffentlichen Raum gut eingeführt, kennen keine sprachlichen Hürden und bieten Orientierung ohne umständliche Beschreibung. Sie sind verbindlich, ohne auf eine juristische Fachsprache zurückzugreifen.

Hier einige Beispiele:

Dieses Projekt ist nicht das eine Projekt, bei der alle Probleme im Zusammenleben gelöst werden, aber es ist immerhin ein starkes Signal in die richtige Richtung. Die Stadt Salzburg zeigt, wie es gehen könnte. Hier wird aktiv auf MigrantInnen zugegangen und ein Angebot geschaffen, von dem “beide Seiten” profitieren können. Anders als in OÖ, als der mittlerweile ehemalige Vorsitzende der SPÖ einen “Vertrag für Österreich” präsentierte, das nichts anderes war, als ein rassistischer Fingerzeig der “bösen Autorität” auf die “unzivilisierten MigrantInnen”. Als Grund für seinen Vorstoß, benannte er dieselben Probleme im Zusammenleben, wie die in Salzburg. Zwei total verschiedene Konzepte entstanden daraus und man muss ehrlich sagen, das Salzburger Projekt ist gelungen! Das ist “Integrationspolitik”, wie ich mir sie vorstelle. Thumbs up für eine solche Progressivität!

Links dazu:
Infos der Stadt Salzburg zum Projekt

Am 3. Juni berichtete der rbb in seiner Fernsehsendung Brandenburg aktuell über die neue Hausordnung des Landtages. Dass man es dabei mit den Fakten nicht so genau nahm, kann niemanden verwundern, der die Hofberichterstattung des Sozi-Senders schon länger verfolgt.

So behauptete die Moderatorin Elvira Siebert in ihrer Anmoderation:

„… Der Landtag hat sich heute eine Kleiderordnung gegeben. Die haben sich die Abgeordneten selbst verpasst. …”

Nun, es waren nicht die Abgeordneten, sondern ein einziger Abgeordneter, nämlich Landtagspräsident Gunter Fritsch (SPD), der die neue Hausordnung — nicht Kleiderordnung — des Landtages am 22. April beschlossen und unterzeichnet und am 29. Mai verkündet hat. Das hinderte Frau Siebert aber nicht daran, am 3. Juni zu behaupten, der Landtag habe sich heute eine Kleiderordnung gegeben — was sind schon fünf Tage Differenz?

Ähnlich verhält es sich auch mit der im Bericht vorgetragenen Behauptung des rbb, es fände nur eine oberflächliche Sichtkontrolle der Besucher beim Betreten des Landtages durch den Ordnungsdienst statt.

Tatsächlich ist seit Neuestem jeder Landtagsmitarbeiter jederzeit verpflichtet, jede im Landtag befindliche Person beim Ordnungsdienst zu melden, die er im Verdacht hat, sie könne möglicherweise gegen die Hausordnung verstoßen. Dieses Denunziantentum wurde den Landtagsmitarbeitern per Hauserlass und Dienstanweisung aufgenötigt. Kontrolliert wird also beileibe nicht nur am Eingang.

Auf das Gewäsch über unsere Fraktion, das SPD-Landtagspräsident Fritsch in geübter Wahlkampfmanier im Verlauf des Berichtes absonderte, müssen wir nicht näher eingehen. Er ist SPD-Politiker und niemand erwartet von ihm, dass er die Wahrheit sagt.

Wenn aber in den Raum gestellt wird, alle Fraktionen außer der DVU hätten der neuen Hausordnung zugestimmt, dann müssen wir uns damit befassen.

Denn der Landtagspräsident hatte die neue Hausordnung bereits unterzeichnet, bevor er die Vertreter der Fraktionen im Landtagspräsidium am 6. Mai über seinen Beschluss unterrichtete. Eine Abstimmung über diese Änderung der Hausordnung fand nicht statt, nach der Zustimmung der Fraktionen wurde nicht gefragt.

(Zumindest nicht in den verfassungsgemäßen Gremien des Landtages. Wir wissen natürlich nicht, was in den Hinterzimmern und Kungelrunden dieses hohen Hauses ausbaldowert wurde. Vielleicht bezieht der rbb seine Informationen ja aus solchen undurchsichtigen Quellen, die aus gutem Grund NICHT von der Verfassung vorgesehen sind?)

Aber vielleicht war gemeint, dass die Fraktionen der Ganz Großen Koalition aus SPD, LINKEN und CDU mit den Änderungen der Hausordnung einverstanden sind, weil sie — zumindest nach unserer Erfahrung — von Demokratie, Meinungsfreiheit und dem freien Zugang der Bürger zum Landtag nicht so viel halten.

Die Fraktion der DEUTSCHEN VOLKSUNION lehnt die Änderung der Hausordnung tatsächlich ab. Wir halten sie für rechtlich fragwürdig, undemokratisch und verfassungswidrig und für eine reine Schikane gegen politisch Andersdenkende.

Jeder schuldet jedem die Anerkennung seiner Würde. So steht es in der Brandenburger Landesverfassung, Artikel 7 (2).

Wie lässt sich das damit vereinbaren, dass Besucher des Landtages gezwungen werden sollen, sich durch das Überziehen eines übergroßen weißen T-Shirts stigmatisieren zu lassen, wenn sie beispielsweise Kleidung tragen, die nicht verboten ist, die sie aber als potentielle Nicht-SPD-Wähler ausweist?

Was wird aus der in der Brandenburger Landesverfassung verankerten Freien Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 10), der Gleichheit vor dem Gesetz und dem Willkürverbot (Art. 12), der Gewissens-, Glaubens- und Bekenntnisfreiheit (Art. 13) und nicht zuletzt der Meinungs- und Medienfreiheit (Art. 19), wenn ein einzelner Parteifunktionär entscheidet, welche Kleidung, welche politischen und religiösen Äußerungen, welcher Schmuck, welche Medien usw. im Landtag Brandenburg erlaubt oder verboten sein sollen, ohne dass dabei irgendeine strafrechtliche Relevanz vorliegt?

Liane Hesselbarth MdL
Vorsitzende der Brandenburger DVU-Landtagsfraktion

Die Jugendlichen blasen zum Kampf um das Museumsquartier. Ist es den Aufstand wert?

Bettina Gross lebt jetzt in der Hölle. Aber das war nicht immer so. Denn vier Jahrzehnte lang wohnte die 47-Jährige im Paradies. Ruhelage, der Charme des Altbaus, zuvorkommende Nachbarn, eine Gehminute von der Mariahilfer Straße entfernt. Bis dann, vor sechs Jahren, die Kultur in die ehemaligen kaiserlichen Hofstallungen einkehrte. Und mit ihr die Plastikmöbel, die man „Enzis“ nennt. Seither vergeht kein Tag, an dem sich Gross nicht ärgern muss. Es stinkt nach Fett aus den Lokalen. Untertags kreischen die Kinder. Und das Schlimmste, sagt sie, folgt nach Mitternacht: „Raufereien, Brüllereien, Jugendliche auf Drogen, die sich auf der Erde wuzeln, die schreien, pfeifen, trompeten und sogar miauen.“

Für Gross, die seit Jahren mit der Verwaltung des Museumsquartiers im rechtlichen Clinch liegt, war es ein kleiner Triumph, als MQ-Verwalter Wolfgang Waldner Anfang Juni die Hausordnung prominent an den Eingängen platzieren und mittels privater Sicherheitstrupps exekutieren ließ. Allerdings währte die Freude nur kurz. Denn nachdem sich binnen einer Woche auf der Onlineplattform Facebook fast 20.000 „Rebellen“ sammelten, ruderte Waldner zurück. Als am Samstag 2000 Demonstranten aufmarschierten, hatte er bereits zugesichert, die Hausordnung aufzuweichen.

Die Protestbewegung ist aus mehreren Gründen interessant. Sie zeigt, wie einfach sich junge Menschen mobilisieren lassen. Sie zeigt, wie moderne Kommunikationstechnologie diese Mobilisierung begünstigt. Wenn Florian Glöcklhofer und Daniel Renn, die 20-jährigen Organisatoren der Facebook-Gruppe „Freiheit im MQ“, heute dieses Areal als „Wohnzimmer von Wien“ bezeichnen, dann zeigt das auch, was dieses Areal für das Lebensgefühl einer Generation bedeutet.

Weiterlesen in Falter 25/2009 (17.6.2009)

Besucher auf dem Landsitz von Sir George Reresby Sitwell wurden mit der folgenden Bitte empfangen, die auf einem Schild beim Eingang zu lesen war: “Jede Person, die das Haus betritt, wird gebeten, mir niemals zu widersprechen oder sich in irgend einer Weise von mir zu unterscheiden, da dies die Arbeit meiner Magensäfte behindert und mir nachts den Schlaf raubt.”

Heut bricht für mich eine sehr wichtige Woche an. Dienstag und Donnerstag schreibe ich meine Abschlussklausur als Bürokaufmann und bin etwas aufgeregt, da ich doch etwas unter Prüfungsangst leide. Da dieser Abschluss auch das offizielle Ende meiner Schulzeit bedeuten würde, habe ich mich entschlossen mal ein paar Geschichten aus dieser Zeit zu veröffentlichen. Wie immer ist alles Zeitlich ungeordnet. Es würde mich freuen wenn andere Blogs auch etwas aus Ihrer Schulzeit posten und hier verlinken.

Trotz einer kleinen Lernschwäche oder besser gesagt dem offiziell bekannten Krankheitsbild „Faulitis” besuchte ich nach der Grundschule, dass Gymnasium Sedanstraße in Wuppertal. Die Schule, mit diesem so geschichtsträchtigen Namen, sollte für mich eine große Schlacht werden.

Eine der größten Herausforderungen, außerhalb des Unterrichtswar es sich in den Hofpausen vor dem Aufsichtspersonal beim Rauchen nicht erwischen zu lassen. Wer erwischt wurde, durfte bis zum nächsten Tag einmal die Hausordnung händisch abschreiben und die Eltern des Schülers wurden über sein Fehlverhalten informiert. Da mein Interesse, der Offenbarung meiner Sucht, sehr gering war verkniff ich mir damals die Pausenkippe und zog lieber ein oder zwei mal an der einer Mitschülerin. Herr de B war zu dieser Zeit eine der gefürchtesten Aufsichten, da er immer wieder neue Wege über den Schulhof fand und sich einen Spaß daraus machte Hausordsabschriften zu verteilen.

Wie so oft kommt irgendwann der Tag an dem es einem egal ist ob man erwischt wird oder nicht und so zündete ich mir an einem Freitagmorgen in der ersten Hofpause genüsslich eine Ost (Name entfremdet) an. Es dauerte keine 3 Züge und auf Grund meiner geistigen Abwesenheit bemerkte ich nicht wie alle um mich herum plötzlich Ihre Fluppen auf den Boden fallen ließen. Herr de B stand hinter mir und tippte mir auf die Schulter. Ich dachte mir nur FUCK, jetzt biste am Arsch.

De B: „Ach, Thomas, du jetzt auch?”

I: „Ja und nicht erst seit heute, also konnte ich mich doch bisher gut verstecken, oder?

De B: „Wenn du das meinst. Du weißt ja was zu tun ist, hol dir die Hausordnung ich rufe nachher mal bei deinen Eltern an.”

Ich stand unter Strom. Eigentlich bereite ich meine Mitmenschen gerne auf Hiobsbotschaften vor, damit keiner aus den Socken gehauen wird, allerdings schien dies hier kaum möglich zu sein. Ich kam nach Hause, aber kein Ton über das rauchen. Samstag und Sonntag vergingen und immer noch kein Ton Wort über den Vorfall. Die Hausordnung hatte ich mir zwar besorgt, allerdings war ich auf Grund der oben angesprochenen Krankheit nicht in der Lage diese abzupinnen.

Montag zweite Stunde, Deutsch bei Herrn de B. Bangend auf das was kommen würde, aber es kam nie zur Sprache. Ich war dem gefürchtestem Lehrer in Punkto Rauchertadelung grade noch so von der Klinge gesprungen. Gott sei Dank war ein Wochenende zwischen diesem Vorfall und dem Abgabetermin der Hausordnung. Da vergisst man schon mal etwas. So bleibt mir ein unliebsamer Lehrer doch immer positiv im Gedächtnis.

1. Kühlschrank / Gefrierer müssen gereinigt und entleert werden.
2. Geschirrspüler fertig laufen lassen bis das Restwasser entleert ist und ausräumen.
    Geschirrspülmittel übernimmt der EVO. Kein eigenes verwenden.
3. Plättli sowie Arbeitsplatte gründlich reinigen, so als wäre es Eure eigene Küche.
4. Wasserhahn muss TROPFEN (wegen dem Überdruck vom Boiler).
5. Bitte den Strom wie beschrieben ausschalten, keine eigenen Konstruktionen konstruieren.
6. Auch die Toilette gehört zum Mietobjekt und muss bei der
    Hüttenabgabe GEREINIGT sein.
7. Der Boden muss feucht aufgenommen werden.
8. Die Werkstatt sowie der Vorplatz sind KEINE Abfalldeponie, mitgebrachtes wieder mitnehmen.
9. Bei unsachgemässen Umgang wird der Mieter für die Kosten belangt.
10. Auf dem ganzen Areal gilt ein Hundeverbot.

Bei Schäden oder Problemen kann der Hüttenwart unter der Nummer
079 / 860`76`81 erreicht werden.