Als sich im Mai die Tamil Tigers weitestgehend ergaben, bestand in Ansätzen die Hoffnungen, dass vielleicht doch noch Frieden nach Sri Lanka einkehrt. Ob das aber gewollt ist, darf angezweifelt werden. Denn noch weit über eine Viertelmillionen Menschen leben unter unsäglichen Bedingungen in srilankischen Internierungscamps. Alleine aufgrund ihrer ethnischen Abstammung wurden die Tamilen in Lager gepfercht und von der Außenwelt isoliert. Internationalen Helfern wird der freie Zugang zu vielen Not Leidenden in den Camps verwehrt.

Die fortgesetzte Internierung großer Teile der Zivilbevölkerung verletzt humanitäres Völkerrecht und verstößt gegen zahlreiche Konventionen zum Schutz der Menschenrechte. Wir fordern deswegen die Regierung Sri Lankas dazu auf, unverzüglich alle erforderlichen Schritte einzuleiten, damit die Flüchtlinge in ihre angestammten Dörfer zurückkehren können. Man darf dabei nicht vergessen: Sri Lanka ist ein wesentlich kleineres Land als Deutschland – und muß absolut mit mehr Flüchtlingen umgehen als wir. Und die in Deutschland lebenden Flüchtlinge sind nur einige Wenige, die es geschafft haben, der humanitären Katastrophe zu Hause zu entkommen. Sie sollen nichtsdestotrotz abgeschoben werden – auch das ist ein Mißstand, der sofort behoben werden muss: deswegen läuft auch aktuell die Kampagne der GfbV zu Flüchtlingen.

Es gibt einen tiefschwarzen Bereich auf der Schattenseite Europas, in den nicht einmal das entfernte Echo der Bekundungen europäischer Ideale vordringt.

Das wirklich Beschämende an diesem Teil europäischer Realität ergibt sich aus den Versäumnissen europäischer und “internationaler” Verantwortlicher, die, über Jahre hinweg, bis heute keine Veränderung der Situation erreichen konnten.

Isabel Fonseca beschreibt heute in der Frankfurter Rundschau das Lager, in dem unnatürliche Todesfälle, Fehlgeburten und Neugeborene mit Hirnschäden seit Jahren die Bewohner beschäftigen. (Über den zulässigen Höchstwerten) Es geht um die bleiverseuchten Behausungen hunderter Flüchtlinge nahe der Stadt Mitrovica im Kosovo.

Die Lager wurden von den Vereinten Nationen errichtet, und die Vereinten Nationen tragen zusammen mit den Behörden im Kosovo die Verantwortung für diese Menschen, eine Verantwortung, der sie sich bewusst entziehen, trotz vieler Proteste von Europaabgeordneten, Roma- und Menschenrechtsvertretern, Umweltfachleuten, Anwälten, Journalisten, der Center for Disease Control and Prevention in den USA, dem Dänischen Flüchtlingsrat (DRC), dem Mercy Corps, der Norwegian Church Aid, der WHO und zumindest einer Baronin.

Angesichts der Andeutungen Fonsecas zur langen Liste der Organisationen, die bereits auf die lebensgefährlichen Bedingungen in dem (von der internationalen Gemeinschaft geführten) Lager aufmerksam machten, erscheint der Fall umso unglaublicher. Viele Roma sind zusätzlich zu ihrer katastrophalen Wohnsituation bis heute andauernder Verfolgung im Kosovo ausgesetzt.

Einige, die auf die menschenunwürdigen Bedingungen unter der Aufsicht von UN, UNMIK, EU und NATO hinwiesen:

• Amnesty International machte 2005 auf den Fall aufmerksam und wirft der UNMIK vor, bereits seit 2000 von der hohen Bleibelastung der Region gewusst zu haben (Urgent Action 04. August 2005).
• Paul Polansky von der Gesellschaft für bedrohte Völker berichtet im Juni 2005, die UNMIK (bzw. UNHCR) seit 1999 auf die Gesundheitsrisiken hingewiesen zu haben (Roma und Aschkali im Kosovo: Verfolgt, vertrieben, vergiftet!).
• Ein Arzt beschreibt 2006 die Folgen für die Gesundheit einer bleivergifteten Familie aus dem Lager (“Menschlich ist das eine Katastrophe, medizinisch eine Herausforderung”).
• Das European Roma Rights Centre informierte das Europäische Parlament 2005 detailliert über die Situation der Roma im Kosovo und auch in dem Lager (Members of European Parliament Hear Testimonies of Rights Abuse of Roma in Kosovo).
• Chachipe berichtet, dass die Weltgesundheitsorganisation seit 2000 und zuletzt im Januar 2009 auf die gesundheitsschädigenden Zustände für die Lagerinsassen im Kosovo aufmerksam macht (WHO calls for more efforts to reduce lead toxicity in temporary camps).

Vor dem Hintergrund dieser bis heute andauernden Zustände wird die Situation vom Europarats-Menschenrechtsbeauftragten Thomas Hammarberg als “humanitäre Katastrophe” bezeichnet (Humanitäre Katastrophe in Nordkosovo). Der Europarat hat darum erneut betont, dass Abschiebungen von Flüchtlingen ins Kosovo unverantwortlich seien (“Rückführung von Flüchtlingen kommt Menschenrechtsverletzung gleich”).

Österreich hat vor einigen Tagen Kosovo zu einem “sicheren Drittland” erklärt (Kosovo gilt als „sicheres Drittland“).

Deutschland schiebt schon seit 2005 die bedrohte Minderheit ab (Abschiebung ins Kosovo) und wird dabei auch nicht müde (Erster Rom aus Hessen ins Kosovo abgeschoben).

Die für den NATO-Krieg im Kosovo aufgebauten westlichen Kameras sind heute, 10 Jahre später, abgebaut. Kein Interesse. Es geht um Roma.

update:
dROMa-Blog schreibt heute zum Thema: Kosovo: Lager hochgradig verseucht

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andere Artikel über Roma

Nicht nur srilankische Journalisten leben gefährlich. Auch Ärzte kriegen Probleme, wenn sie im Krisengebiet ihrem hippokratischem Eid nachkommen und die humanitäre Notversorgung gewährleisten. In diesem Fall hat es Dr. T. Sathiyamoorthy, Dr. Varatharajah und Dr. Shanmugarajah erwischt. Warum eigentlich? Sie waren im Regierungsauftrag unterwegs. Sie werden in staatlichen Gefängnissen festgehalten und verhört, ihre Familie und ihre Anwälte haben keinen Zugang zu ihnen. Aufgrund der unsicheren Situation Sri Lankas und des defizitären Rechtsstaates müssen wir fürchten, dass sie sogar gefoltert werden.

Und warum? Warum werden drei Ärzte festgenommen ohne erkennbaren Grund, wo sie doch nur ihren Job machen? Als ob es genügend Ärzte im Konfliktgebiet gäbe – jede helfende Hand wird doch gebraucht, oder? Warum verweigert Sri Lanka ihren eigenen Ärzten und diversen Hilfsorganisationen den Zugang zum Krisengebiet – das wäre doch ein erster Schritt zum dauerhaften Frieden!

Die drei Ärzte hatten bis zum letzten Mittwoch, den 15., Mai Kranke und Verwundete behandelt. Sie verließen dann wohl mit etwa 5000 weiteren Zivilpersonen die schwer umkämpfte “Sicherheitszone”. Was dann allerdings passierte, bleibt unklar. Amnesty International liegen Meldungen vor, die darauf hindeuten, dass Dr. Shanmugarajah und Dr. Sathiyamoorthy zur Zeit in der Abteilung der Sicherheitskräfte für Ermittlungen zu Terrorismusdelikten (Terrorist Investigation Division – T.I.D) in der Hauptstadt Colombo festgehalten werden. Bislang liegt jedoch kein Haftbefehl vor, so dass ihre Familienangehörigen ihren faktischen Haftort nicht kennen. Ihre Anwälte natürlich auch nicht.

Was das Ganze noch viel schlimmer macht: Dr. T. Varatharajah, der Regionaldirektor des wurde schwer verwundet – ob jetzt von Militär oder von den Rebellen, sei dahingestellt. Aber ob er jetzt medizinisch versorgt wird, wissen wir schlichtweg nicht – er soll vom Übergang Omanthai von der srilankischen Luftwaffe an einen unbekannten Ort ausgeflogen worden sein. Ob er noch lebt, wissen wir nicht.

Warum sie jetzt „verschwunden“ sind, wissen wir nicht. Was wir wissen: Sie haben Informationen über Zivilpersonen in der Konfliktzone verbreitet. Andere Menschenrechtsorganisationen, aber auch Journalisten bekamen von ihnen Augenzeugenberichte aus Krankenhäusern und medizinischen Behelfseinrichtungen in den Kampfgebieten. Diese Berichte enthielten Einzelheiten über das Leiden der Zivilpersonen, von denen viele starben, weil sie zwischen die Fronten gerieten und verletzt wurden. Die Berichte beschrieben außerdem den fortgesetzten Beschuss von Gebieten mit hoher Zivilbevölkerungsdichte. Das dies jetzt der Regierung nicht gefällt, ist klar. Schließlich schmälert es den vermeintlichen Erfolg über die „bösen und terroristischen“ Rebellen.

Das Problem dabei ist, dass unabhängige Journalisten keinen Zugang zu den Konfliktgebieten hat. Die daraus resultierende fast vollständige Informationssperre hat dazu geführt, dass weder die Bevölkerung Sri Lankas noch die Weltöffentlichkeit das ganze Ausmaß der humanitären Katastrophe im Nordosten des Landes kennt. Umso bemerkenswerter, wenn SPIEGEL online mal ausnahmsweise etwas auführlicher berichtet.

Im September 2008 zwang die Regierung alle Hilfsorganisationen – bis auf das Internationale Komitee vom Roten Kreuz – sich aus der Region zurückzuziehen. Das gleiche Verhalten kennen wir übrigens auch von Sudans Präsidenten Bashir oder Zimbabves Mugabe – warum solche Despoten ihr Volk so leiden lassen und zu selten zur Verantwortung gezogen werden, lässt mich nicht ruhig, gibt mir Ansporn, den Menschen vor Ort mit meinen bescheidenen Mitteln zu helfen.

Denn als sich die Kämpfe im April 2009 weiter verschärften, flohen Zehntausende in von der Regierung kontrollierte Gebiete. Inzwischen leben mehr als 200.000 Binnenflüchtlinge in über 20 Durchgangslagern im Bezirk Vavuniya. Wir wissen, dass die Regierung an den Kontrollpunkten und in Durchgangslagern für Binnenflüchtlinge die Bevölkerung streng kontrolliert. Das ist eigentlich ihr gutes Recht, müssen sie doch fürchten, dass mutmaßliche LTTE-Kämpfer sich hinter der Zivilbevölkerung verstecken. Es gibt aber keinen standardisierten Registrierungsprozess für Binnenflüchtlinge, die aus der Konfliktregion kommen. Dies führt sehr schnell sehr leicht zu Repressionen und massiven Rechtsverletzungen – so wie beim schwerverletzten Dr. T. Varatharajah, dessen ärztliche Versorgung nicht gewährleistet ist. Es gibt aber auch Hinweise, dass bei den Kontrollpunkten auf bloßem Verdacht hin Menschen erschossen werden, teilweise aber auch jene echten Rebellen, die als Verhandlungsführer mit weißer Fahne auf die Kontrollpunkte kamen und bei denen vermutet werden kann, dass sie regelgerecht hingerichtet wurden.

Warum jetzt aber mit den drei Ärzten diejenigen verhaftet und verfolgt werden, deren einziges Ziel die medizinische Versorgung und ein erster Beitrag zum dauerhaften Frieden ist, bleibt schleierhaft. Zusammen mit anderen Menschenrechtsorganisationen ist die GfbV in großer Sorge um die Sicherheit der drei Ärzte. Wir müssen daher die Regierung dazu auffordern, dass uneingeschränkter Kontakt zu Rechtsanwälten ihrer Wahl gewährt wird und sie einem unabhängigen Gericht vorgeführt werden, vor dem sie die Rechtmäßigkeit ihrer Inhaftierung anfechten können. In diesem Zusammenhang müssen wir auch konsequenter Weise fordern, dass sie sofort und bedingungslos freigelassen werden, sofern man sie keiner erkennbar strafbaren Handlung anklagt. Wir appellieren an die Regierung Sri Lankas, ihren Beitrag zu einem dauerhaften Frieden zu leisten, in dem
unabhängigen Beobachtern Zugang zu allen Stellen gewährt, in denen Personen überprüft und registriert werden, darunter Omanthai, um so weitere Menschenrechtsverletzungen zu verhindern. Was ich vermute ist ganz banal: Sri Lankas Regierung hofft, dass ihr Land ganz schnell aus der breiten (Welt-)Öffentlichkeit verschwindet und sie dann unbemerkt ohne großen Druck von aussen ihre Vorstellungen von Frieden diktieren können. Ob das aber im Interesse ihrer eigenen Bevölkerung ist, sei dahingestellt.

Fernsehreportage widerlegt rot-grüne Propaganda während des Balkankrieges

Die NATO führte Krieg ohne UN-Mandat. Er ereignete sich in der Zeit vom 24. März 1999 bis zum 10. Juni 1999 fast ausschließlich auf dem Gebiet der damaligen Bundesrepublik Jugoslawien, wobei die Teilrepublik Montenegro praktisch nicht betroffen war.

Aus Sicht der NATO ging es dabei um die Bekämpfung von Menschenrechtsverletzungen im Kosovo durch die serbischen Behörden. Serbien bestritt solche Verletzungen, beklagte anderseits sezessionistische Tendenzen bei großen Teilen der albanischen Bevölkerung des Kosovo, die mit terroristischen Mitteln umgesetzt werden sollten und die von serbischer Seite bekämpft werden müssten.

Im Ergebnis des Krieges wurde, basierend auf der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates, eine UN-Verwaltung in der Provinz eingerichtet, gleichzeitig aber auch die Zugehörigkeit des Gebietes zur Bundesrepublik Jugoslawien bestätigt.

Youtube: Teil 1 – Teil 2 – Teil 3 – Teil 4 - Teil 5

Die deutsche Regierung hat sich der Erdichtung und Manipulation von Fakten bedient, um die Beteiligung der Bundeswehr am NATO-Krieg gegen Jugoslawien vor knapp zwei Jahren gegen den Widerstand der Bevölkerung durchzusetzen. Dies beweist die Reportage von Jo Angerer und Mathias Werth “Es begann mit einer Lüge”.

Der Filmbeitrag wurde erstmals am 8. Februar in der ARD gesendet und löste ein breite Debatte in Deutschland aus. Am 16. Februar war die Sendung Gegenstand einer Aktuellen Stunde des Bundestages. Am gleichen Tag dokumentierte die Frankfurter Rundschau das Textmanuskript in einer leicht gekürzten Fassung und am 19. Februar wurde die Sendung im Dritten Programm des WDR inklusive einer anschließenden Live-Diskussion mit Politikern, Journalisten, Generälen und dem Autor Mathias Werth wiederholt.

Schritt für Schritt halten die beiden Autoren den Aussagen von Bundeskanzler Gerhard Schröder, Verteidigungsminister Rudolf Scharping (beide SPD) sowie Joseph Fischer (Grüne) ihre sehr gewissenhaften Recherchen gegenüber.

“Die NATO sagt, sie habe die Bomben geworfen, um das Leben der Kosovo-Albaner zu schützen – vor den Serben”, heißt es in dem TV-Beitrag. Dies war das Hauptargument der Bundesregierung für den ersten Kriegseinsatz deutscher Armeen seit dem Zweiten Weltkrieg, mehr als 50 Jahre nachdem Hitlers Armeen den Balkan verwüsteten. Rudolf Scharping sagte am 27. März 1999: “Wir wären ja auch niemals zu militärischen Maßnahmen geschritten, wenn es nicht diese humanitäre Katastrophe im Kosovo gäbe mit 250.000 Flüchtlingen innerhalb des Kosovo, weit über 400.000 Flüchtlingen insgesamt, und einer zur Zeit nicht zählbaren Zahl von Toten.”

Dieser Aussage Scharpings werden die damaligen Erkenntnisse der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) entgegengehalten. Deren “Fazit für den März 1999: 39 Tote im gesamten Kosovo – bevor die NATO-Bomber kamen.” Heinz Loquai, ehemaliger General der OSZE, der bereits in Buchform Teile der Kriegspropaganda der Hardthöhe – insbesondere den sog. “Operationsplan Hufeisen”, von dem später noch die Rede sein wird, Lügen strafte, sagt: “… eine solche humanitäre Katastrophe als völkerrechtliche Kategorie, die einen Kriegseintritt rechtfertigte, lag vor Kriegsbeginn im Kosovo nicht vor.” Und Norma Brown, eine US-Diplomatin im Kosovo erklärt: “Bis zum Beginn der NATO-Luftangriffe gab es keine humanitäre Krise.”

Die Autoren schließen: “Ein eindeutiges Urteil! Gewalt im Kosovo – in keinem einzigen Bericht der OSZE findet sich auch nur ein Indiz für eine drohende humanitäre Katastrophe. Was die internationalen Fachleute beobachteten, waren Situationen wie diese: Rebellen der sogenannten Kosovo-Befreiungsarmee UCK kämpften gegen reguläre jugoslawische Truppen. Ein Bürgerkrieg – so die OSZE. Vor diesen Kämpfen flohen die Dorfbewohner. Später kehrten sie dann meist in ihre völlig zerstörten Häuser zurück.”

(Quelle)

Somalia:

Im Krisenstaat Somalia hat sich die humanitäre Lage in den vergangenen Wochen drastisch verschlechtert. Wegen anhaltender bewaffneter Konflikte und einer langen Dürreperiode hungerten Hunderttausende Menschen. Das sagte ein Sprecher des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) in Genf. Das Rote Kreuz werde weitere 435.000 Menschen in den nächsten Wochen in dem Land mit Lebensmitteln versorgen. Zudem sollen 11.000 Familien Haushaltsgegenstände wie Decken und Geschirr aus Rot-Kreuz-Beständen erhalten. Insgesamt sind nach Schätzungen humanitärer Organisationen über 3,2 Millionen Menschen in Somalia auf Hilfe angewiesen.

Der am 20. März 2008 veröffentlichte Bericht einer Untersuchungskommission der UN schafft erneut Gewissheit über die kontinuierlichen Gräueltaten in Darfur. Die Städte Saraf Jidad, Sirba, Silea and Abu Suruj wenige Kilometer nördlich von Al-Geneina, der Hauptstadt Westdarfurs, sind nach der Offensive im Februar völlig zerstört. Milizen und Soldaten der sudanesischen Armee umstellten die Städte, drangen dann ein und schossen wahllos auf Kinder, Frauen und Männer. Häuser wurden geplündert und dann niedergebrannt. Mehrere Frauen, ältere Menschen und Kinder wurden in ihren Häusern lebendig verbrannt. Lebensmittelvorräte, Schulen und medizinische Einrichtungen wurden gezielt zerstört. In Suruj wurde vor Ankunft der Bodentruppen ein Flüchtlingslager bombardiert wobei vier Frauen und fünf Kinder im Alter zwischen 1 Monat und 12 Jahren getötet wurden. Frauen wurden brutal vergewaltigt, viele Bewohner werden seither vermisst. Mehr als 30.000 Menschen flüchteten in das Umland und über die Grenze zum Tschad. Auch das Moon-Gebirge in welchem Zehntausende der Flüchtlinge Zuflucht gesucht hatten wurde wenige Tage später, vom 18. bis zum 22. Februar großräumig bombardiert und Ziel einer groß angelegten Bodenoffensive. Die Ausmaße der Zerstörung dort konnten von UN-Seiten nicht untersucht werden, da die sudanesische Regierung das Gebiet hermetisch abriegelte.

UN-Bericht der Kommission unter http://www.ohchr.org/Documents/Press/WestDarfurreport2003.pdf

Statt sich um die wirklichen Probleme zu kümmern, demontiert sich die Miljö Partie ( hiesige Grüne ) in Umeå in einem Personalstreit selbst. Schade, so kann man gute Politik, soweit es die gibt, auch kaputt machen. VK, Artikel 1 und 2 (schwedisch)

Rekordumsätze für Naturkiller, hier in Form von Norra Skogsägarna. Mal sehen ob das nächstes Jahr auch noch so ist, den irgendwo müssen die Bäume ja auch herkommen die diese Killer umhauen. Und wo keine Bäume mehr sind, helfen auch keine gestiegenen Weltmarktpreise mehr, den wo nix mehr ist kann man nix mehr verscherbeln… Da kann man drauf wetten das dass eine der letzten “guten” Nachricht von denen war. VK, schwedisch

Die Einstiegsjobs für Immigranten sind ein Fiasko. Das liegt zum einen wohl an den einheimischen Arbeitgebern die gerade hier oben lieber Einheimische einstellen. Andererseits : Wir selbst suchen schon seit Monaten genau so einen neuen Mitarbeiter, den die Zuschüsse die man als Arbeitgeber erhält sind geradezu paradiesisch : 75 % der gesamten Lohnkosten über 18 Monate. Und der Arbeitnehmer bekommt zusätzlich bezahlte Sprachkurse, Reisekostenerstattungen und und und. Alles stattlich garantiert. Brauchbare Bewerbungen : Null. Die Leute sind einfach zu faul und zu verwöhnt und das bei Millionen von Arbeitslosen in Europa. Selbst das deutsche Arbeitsamt schickt uns nur Bewerber die am liebsten das Sofa im Wald hätten. Total unverständlich ist mir das, denn wenn man sich an das Leben hier oben erst mal gewöhnt hat, ist es traumhaft schön hier. Also wer hier oben leben und arbeiten will und sich u.a. auch für harte körperliche Arbeit nicht zu schade ist, Bewerbungen jederzeit willkommen. Und man muss kein 20 sein, einen Schreiner, Zimmerman, Tischler ( nebst anderen von uns gesuchten Berufsfeldern ) mit 30 Jahren Berufserfahrung, den nehme ich wenn der Rest stimmt mit Handkuss. Auch wenn er 50+ ist. Radio Sverige international, deutsch.

Man kann es nur eine humanitäre Katastrophe nennen : Schweden schiebt weiterhin nach Afghanistan ab. Die Verantwortliche sollte man selbst da runter schicken. Alle. Sverige Radio International, Deutsch.

Der Welt drittgrößtes Windkraftwerk in Lillgrund ist fertiggestellt und geht Freitag mit voller Kapazität ans Netz.
DN, schwedisch.

Die neuen Steuergesetze für Hausbesitzer, die ab 1.01.2008 gelten , sind nach langer Diskussion endlich fertig und beschlossen. DN, deutsch.

Have fun