Life Saving Nanotechnology

A middle-aged man sitting at home alone watches his favorite program on TV. He is disturbed by the siren of an ambulance screeching to a halt in front of his house. He peeps through the window and wonders who in the neighborhood could have suddenly become sick. To his astonishment, he sees the paramedics rush towards him. He opens the door with utter confusion. The doctor informs him that he has to go with them immediately and with much persuasion he agrees. Once reaching the hospital the person suffers a massive heart attack, but he survives it, as the specialists tend to him prepared.

Nanotechnology can do wonders in medicine by saving lives. A small device implanted in a human body can anticipate the physiological turbulences and alert the hospital even before the person becomes a victim of such turbulence in his body. A patient of hypertension or diabetes has to take a pill for each, every day for the rest of life, irrespective of sugar levels in the blood on a given day or the reading of blood pressure. A far better option in such a scenario is an implanted chip that can release the required quantities of medicine to adjust the sugar level in the body and modulate the pressure of blood as needed.

This is just one of the very many facets of what nanotechnology can bring to the table. Space technology, primary education, hospitality, manufacturing, medicine, banking services and many other paradigms of society can be led to the next level by this technology. The ability to manipulate the matter at the atomic level is revolutionary for the advancement of technology. DNA sequences have been a mystery for long and the recent researches have largely been able to decipher these secrets. A concerted and a well-coordinated research of nanotechnology can decode the DNA sequences to a phenomenal extent. Once done, this can pave the way for curing and eliminating most of the life-threatening diseases.

Playing around with the atomic arrangement of molecules can help innovate new types of food grains and exponentially increase their production and this will greatly help reduce the mortality rate across the globe. According to Jean Ziegler more than 36 million people died due to hunger or malnutrition across the world in 2006 alone. Such tragic events can largely be minimized by effective culmination of scientific pursuits.

The epochal uses of nanotechnology are many and varied. With my limited knowledge on the subject I have touched upon a few. This short write-up is a humble tribute to the fiftieth anniversary of the lecture delivered by Richard Feynman at Caltech on nanotechnology on the 29th of December 1959.

Image Source: Topfer

Während allein in den USA annähernd 50 Millionen Menschen hungern, strichen im September diesen Jahres die 4 größten Bankkonzerne Goldman Sachs, Merrill Lynch, Morgan Stanley und JPMorgan Rekordgewinne in Höhe von 22,5 Millarden Dollar an der New Yorker Börse ein.

democracy now!

(Ps.Man sollte seine Blogeinträge lieber nicht mit Kind auf ‘m Schoß schreiben, Zahl oben im Text wurde korrigiert, hab leider erst jetzt gemerkt, daß da noch Nullen dran waren.)

UPDATE: siehe auch Jean Zieglers aktuelle Kolumne zur Welternährungskonferenz

[...] DER WESTEN SPART. Vor drei Monaten hat die Uno die Mahlzeit für 1 Million Schüler und Schülerinnen in Bangladesh ersatzlos gestrichen. Als Folge der Finanzkrise stellten die EU-Staaten 1700 Milliarden Euro bereit, um den Kreditmarkt zwischen den Banken wieder zu beleben. Für das Welternährungsprogramm hatten sie danach kein Geld mehr. Dessen Budget brach von 6 auf 3,2 Milliarden US-Dollar ein. Der französische Schriftsteller Alphonse Allais schrieb: «Wenn die Reichen abmagern, sterben die Armen.»
In Rom fand soeben die dritte Welternährungskonferenz statt. Westliche Staats- oder Regierungschefs zeigten sich kaum. Zwingende Beschlüsse wurden nicht gefasst. Auch künftig dürfen Hunderte von Millionen Tonnen Getreide und Mais zur Herstellung von Agrartreibstoffen verbrannt werden. Auch künftig darf die EU mit ihren subventionierten Agrarprodukten die Märkte Afrikas überschwemmen. Die Wünsche der Hungerländer zerschellten an der Betonwand des westlichen Kollektivegoismus.
Alle fünf Sekunden verhungert ein Kind. 47000 Menschen sterben pro Tag an Hunger oder seinen Folgen. Erstmals in der Geschichte stieg im April die Zahl der permanent unterernährten Menschen auf über eine Milliarde.[...]

Anmerkung: Nein, nicht wenn die Reichen abmagern sterben die Armen, sie sterben weil die Reichen nicht fett genug sein können!

Die westliche “Zivilisation” der Industrieländer, so wie sie auf andere Länder abstrahlt, steht leider verstärkt für Anmaßung, Doppelzüngigkeit, für Intelligenz im Sinne von unehrlich, hintergehend und kriminell mit dem Etikett der Demokratie, die in den westlichen Ländern nach Möglichkeit in kontrollierbare Grenzen gesetzt wird.
Westliche Industrieländer zeigen leider immer mehr ihr unzivilisiertes Gesicht, indem sie ihre wahren wirtschaftlichen, strategischen Ziele offenbaren. Aufstrebende Länder zeigen diese Art von Zivilisation im Extremen – Wirtschaftsdiktatur China.

Wie werden die nächsten Generationen von “Leistungsträgern” in der Globalwirtschaft oder Europapolitik dieses “Bild der westlichen Ziele” weiterzeichnen wollen. Es wird Zeit die künstlichen Farben umzutauschen in freundlichere natürliche Farben, um dann menschliche Motive zu wählen.

“In den ersten Wochen dieses Jahres führte Israel Krieg gegen die anderthalb Millionen Menschen im Ghetto von Gaza. Die Bilanz: 1400 palästinensische und 13 israelische Tote, über 6000 Verstümmelte, Verbrannte, Schwerverletzte. In seiner Sondersession von 12. Januar 2009 verurteilte der Uno- Menschenrechtsrat die Bombardements und Zerstörungen. Aber auch die Hamas-Raketen auf Südisrael.”

Richard Goldstone,  ehemalige Generalstaatsanwalt des Kriegsverbrechertribunals in Den Haag, war Leiter der internationalen Untersuchungkommission über die Kriegsverbrechen der israelischen Armee an den Menschen in Gaza.  Sein Bericht liegt jetzt dem UN-Sicherheitsrat in New York vor, nun geht es darum, die Verantwortlichen wegen schwerer Kriegsverbrechen beim Strafgerichtshof in Den Haag anzuzeigen.  Jean Ziegler schreibt aktuell  darüber in seiner Kolumune und hofft, das die Mobilisierung der Weltöffentlichkeit die Regierung  Obama davon abhalten wird, den Goldstone Report mittels Veto zu begraben.

Jean Ziegler stellt außerdem fest, dass Godlstone ein gläubiger Jude ist, der seine Religion ernst nimmt und daher  konsequenterweise auch ein Kämpfer für Gerechtigkeit ist.

Es gibt keinen Frieden ohne Gerechtigkeit

Sonntag, 08.11.2009 11.04 – 12.00 Uhr:
Jean Ziegler: Der Hass auf den Westen. Wie sich die armen Völker gegen den wirtschaftlichen Weltkrieg wehren. Aus d. Französ. v. Hainer Kober . Originaltitel: La Haine de L’Occident 287 S. 22 cm 494g , gebunden,
2009 C. Bertelsmann Verlag Éditons Albin Michel, Paris
ISBN 978-3-570-01132-4 19,95 € Bestellen
“Jean Ziegler wird mit diesem Preis für sein Engagement für die am stärksten ausgebeuteten Menschen auf diesem Planeten geehrt.” Die Begründung für die Verleihung des Literaturpreises für Menschenrechte für “Der Hass auf den Westen”Er gilt als scharfzüngiger Globalisierungskritiker, als “Stimme der Armen und Schrecken der Mächtigen” (so der Stern): Jean Ziegler ist einer der letzten zornigen Linken, der unermüdlich Elend, Unterdrückung, Menschenverachtung und die Arroganz der Reichen als Resultat eines global agierenden Kapitalismus und einer “mörderischen Weltordnung” anprangert. In seinem neuen Buch, für das er Ende 2008 mit dem Literaturpreis für Menschenrechte ausgezeichnet wurde, diagnostiziert er wachsenden Hass der Armen und Entrechteten auf den Westen. Dessen Nährboden sind gegenseitiges Unverständnis sowie das Bewusstsein jahrhundertelanger Verachtung und Unterdrückung- mit weit reichenden Folgen für globale Friedenspolitik.
Jean Ziegler ist Mitglied des UN-Menschenrechtsrates und einer der international bekanntesten Globalisierungskritiker.
Islamistische Terroristen haben Millionen Sympathisanten – was bei uns fassungsloses Unverständnis auslöst. US-Amerikaner sind zudem irritiert, dass ihnen in vielen Ländern “Antiamerikanismus” entgegenschlägt.
Antiwestliche Gefühle verhindern oft vernünftige Maßnahmen, weil z.B. jedes Eintreten für Menschenrechte als äußere Einmischung abgewehrt wird. Dies schadet nicht nur dem Westen, sondern auch Arbeitern in China oder Bauern in Afrika.
Woher kommt der Hass? Wirken historische Verbrechen ewig weiter? Wie können Verständnis und Zusammenarbeit erreicht werden?

Um die notwendige Hausarbeit psychisch zu überstehen, höre ich mir während des Putzens und Waschens Berichte und Reportagen aus dem Radio an, die ich vorher aufgenommen habe. Dieses Wochenende war es eine ältere Folge der „Sendung für politische Literatur“ Andruck im Deutschlandfunk (28.09.09). Die Sendung war geradezu der Prototyp dessen, was ich mir seit 40 Jahren tagtäglich anhören muß.

Hier die Eingangssätze:

Warum ist der Westen so verhaßt in der südlichen Hemisphäre? Warum setzen sich die Völker Asiens, Afrikas und Lateinamerikas so energisch zur Wehr, gegen den Imperialismus, gegen den alten und neuen Kolonialismus europäischer Mächte und der USA? (…)

Ich verweise auf die Kritik des deutschen Botschafters in Kamerun Volker Seitz: Ausbeutung? Der Westen hat gigantische Summen ins unabhängige Afrika gepumpt! Und im übrigen war der Kolonialismus ein Zusatzgeschäft.

Aber weiter mit dem Deutschlandfunk:

Keine Frage, der Westen steht am Pranger der Dritten Welt. Es waren Männer wie Gammel Abdel Nasser, Pandit Nehru, Achmed Sukarno und Fidel Castro, die ihn auf die Anklagebank setzten, die Imperialismus und Kolonialismus gnadenlos geißelten und das Signal zur Erhebung der jahrhundertelang unterdrückten Völker der südlichen Hemisphäre gaben. (…)

Gehen wir doch einmal diese Heroen der Linken durch:

Nasser war ein „Nationalsozialist“, der viele Nazis ins Land holte, um ihn im Kampf gegen die Juden zu unterstützen.

Nehru und Sukarno vertraten ebenfalls eine Art „Nationalsozialismus“, der diese Länder nachhaltig wirtschaftlich ruiniert hat und in Indonesien schließlich in antichinesischen Massakern mündete. Dazu muß man wissen, daß in Südostasien das „Händlervolk“ der Chinesen traditionell ähnlich betrachtet wurde, wie die Juden in Europa.

Wenn man die Sache prozentual betrachtet hat Castro mehr Bürger des eigenen Landes interniert als Stalin. Ganz zu schweigen davon, daß er ein Land, das bei seiner Machtübernahme einen europäischen Lebensstandard hatte, wahrscheinlich für immer zugrundegerichtet hat.

Das also sind die Helden des „profilierten Globalisierungskritikers“ Jean Ziegler, dessen Buch Der Hass auf den Westen vorgestellt wird. Der Titel sagt wahrscheinlich mehr über den modern liberal Ziegler als über die Menschen in der Dritten Welt!

Als zweiter Beitrag wird ein neues Buch über Karl Marx vorgestellt. Daß diese Besprechung nichts anderes als eine Werbesendung für den Marxismus ist, wird allein schon daran ersichtlich, daß selbst die leichte Kritik des Buchautors an Marx, er habe ein „weltfrommes“ eschatologisches Programm vertreten, vom Rezensenten zurückgewiesen wird

Im übrigen ist das Zitat von Marx, das in diesem Zusammenhang gesendet wird, schon interessant:

Das jetzige Geschlecht gleicht den Juden, die Moses durch die Wüste führt: „Es hat nicht nur eine neue Welt zu erobern, es muß untergehen, um den Menschen Platz zu machen, die einer neuen Welt gewachsen sind.“

Ich muß dabei an die 100 000 000 Opfer des Kommunismus denken, die Platz machen mußten für die neue Welt.

Aber wir haben ja schon gesehen: unsere ach so humanistischen (Pseudo-) Intellektuellen denken nie an die Opfer!

In den beiden anschließenden Rezensionen geht es um die deutsche Geschichte.

Da ist erstmal ein Radioessay über ein 1961 erstmals erschienenes Buch zum Ersten Weltkrieg und der daran anschließende Historikerstreit, der sich daran entbrannte, daß in dem Buch der Versailler Vertrag gerechtfertigt wurde: Deutschland sei Schuld am Krieg gewesen, der von Anfang an eine imperialistische Ausrichtung hatte.

Prophetisch ist der vom Rezensenten zu Anfang zitierte Beitrag von Gerhard Ritter zur damaligen Diskussion:

In diesem Werk wird ein erster Gipfel erreicht in der politisch-historischen Modeströmung unserer Tage: In der Selbstverdunkelung deutschen Geschichtsbewußtseins, das seit der Katastrophe von 1945 die frühere Selbstvergötterung verdrängt hat und nun immer einseitiger sich durchzusetzen scheint. Nach meiner Überzeugung wird sich das nicht weniger verhängnisvoll auswirken als der Überpatriotismus von ehedem. So vermag ich das Buch nicht ohne tiefe Traurigkeit aus der Hand zu legen: Traurigkeit und Sorge im Blick auf die kommende Generation.

Man denke nur an Joschka Fischer, aus der besagten Generation, der offen bekannt hat, Deutschland müsse man von außen eindämmen und von innen völkisch ausdünnen. Mit anderen Worten: das deutsche Volk muß vernichtet werden!

In der Besprechung eines neu erschienenen Buches zum 18. Jahrhundert in Deutschland, wird die deutsche Fehlentwicklung darauf zurückgeführt, daß Deutschland nie so zentralisiert und „aufklärerisch“ war wie Frankreich, d.h. nie so war, wie es im Inneren des modern liberal aussieht: die Zentrale, „das Gehirn“, bestimmt alles.

Die Fehlentwicklung habe im 18. Jahrhundert begonnen:

Man verwies Politik und Gesellschaft ins zweite oder dritte Glied und erwärmte sich an Literatur und Musik. Das Verhängnis einer solchen Verhaltensweise bestand darin, daß es immer wieder zu Durchbrüchen ins Politische kam, bei denen ein ressentimentdurchtränktes Volk auch machtpolitisch die Spitzenposition für sich beanspruchte, die es in Kunst und Kultur innehatte.

Immerhin beschließt die Sendung eine neutrale Rezension über ein Buch, das die Anfänge des Roten Kreuzes vor 150 Jahren zum Thema hat.

Derartige Sendungen sind die Norm! Diese Gehirnwäsche Woche für Woche, ja Tag für Tag, seit mindestens vier Jahrzehnten! Die Hegemonie der linken „Intellektuellen“ ist erdrückend. Dies ist nur wegen der Panzerung der überwältigen Mehrzahl der Bevölkerung möglich, denn das linke Gesindel ist selbst saublöd und hätte im freien Austausch der Ideen keinerlei Überlebenschance. Saublöd, weil sie ihr Gehirn nicht zum Denken benutzen, sondern umgekehrt bei ihnen das Denken der Abwehr der bioenergetischen Impulse dient. Diese zutiefst sexualfeindliche („bioenergie-feindliche“) Charakterstruktur erklärt, warum sie dem Westen im allgemeinen und dem eigenen Volk im besonderen so viel Mißtrauen, Haß und Verachtung entgegenbringen und warum sie die faschistischen Unterdrücker der lebendigen Impulse in dieser Welt so sehr lieben.

Der Prototyp dieses ekelerregenden Journaillegewürms war die stalinistische Journalistin, die Reich ins Gefängnis gebracht hat:

Eduardo Galeano dans “les veines ouvertes d’Amérique latine” , nous livre une oeuvre formidable sur l’histoire d’un continent, l’Amérique Latine. Il nous aide  à comprendre l’Amérique Latine aujourd’hui et nous montre à quel point son histoire en liée à l’Europe et aux Etats-Unis.
L’auteur nous fait suivre, siècle après siècle, le mécanisme qui a conduit l’Amérique latine à la dépossession de ces propres richesses. L’Espagne, le Portugual, l’Angleterre puis les Etats Unis ont tour à tour puisé dans les ressources et richesses des pays d’Amérique Latine, réduit les peuples en esclavage et imposé leurs règles. Aujourd’hui encore, aucun de ces pays n’a les mains libres. Ils font partis des pays que l’on peut qualifier de “en développement”, de “tiers monde”, de “pays du Sud”, etc., alors qu’ils sont riches en terme de ressources naturelles. L’Espagne, le Portugual, l’Angleterre et les Etats Unis ont exploité ce continent, ont gaspillé ces ressources et ont exporté l’or pour s’enrichir et se construire de belles capitales.
Ce livre nous aide aussi à comprendre le monde tel qu’il fonctionne aujourd’hui.

Eduardo Galeano, “Les veines ouvertes d’Amérique latine”, Uruguay ,1971.

Photo from Payvand Iran News

So far, I can find no information – or even opinion – on when or if food and water supplies will become a major issue for the protesters Heroes of Democracy in Iran, especially in Tehran or other urban areas.

Is the besieged Iranian government trying to control access in and out of Tehran as Iraqui and American troops tried in Baghdad? Is it even possible to do?

Surely such vital and vulnerable choke-points as food, water, electricity, transport and road or rail access would be a high priority for a repressive authoritarian government and presumably strategies for control would have been worked out long ago.

Considering much of the region is apparently in the grip of drought and the resulting poor crop yields and grain shortages, I have to wonder.

Messing with basic and essential life requirements is a long and storied tactic from historical sieges of towns and cities from the outside to more recent versions including Lebanon and Gaza.

A government laying siege to it’s own Capital and people from the inside as part of the larger crack-down may still be in the cards.

Included in a statement released in 2005  by Jean Ziegler, Special Rapporteur on the Right to Food under the banner of  The United Nations High Commissioner for Human Rights:

 13. International law prohibits the use of food and water as weapons of war or as instruments of political or economic pressure, in order to safeguard the right to food of all people.

I’ll keep digging around and something should turn up on this subject soon.

Update: A Twitter message earlier today from from Iran:

all shops was closed – nowhere to go – they follow ppls with helicopters – smoke and fire is everywhere

#Iranelection  about 9 hours ago from web

Un documentaire réalisé par Erwin Wagenhofer.

Chaque jour à Vienne, la quantité de pain inutilisée, et vouée à la destruction, pourrait nourrir la seconde plus grande ville d’Autriche, Graz… Environ 350 000 hectares de terres agricoles, essentiellement en Amérique latine, sont employés à la culture du soja destiné à la nourriture du cheptel des pays européens alors que près d’un quart de la population de ces pays souffre de malnutrition chronique. Chaque Européen consomme annuellement 10 kilogrammes de légumes verts, irrigués artificiellement dans le Sud de l’Espagne, et dont la culture provoque des pénuries d’eau locales…

Fiche AlloCiné

Als Antwort auf diese Frage und aus immer wieder gegebenem Anlass, zitiere ich heute nochmals  Jean Ziegler aus einem 2005  mit Germanwatch gehaltenen interview :

[...] Wie funktioniert diese Feudalherrschaft im 21. Jahrhundert?

Die Legitimationstheorie der Konzerne ist der Konsensus von Washington. Danach muss weltweit eine vollständige Liberalisierung stattfinden: Alle Güter, alles Kapital und die Dienstleistungsströme in jedem Lebensbereich müssen vollständig privatisiert werden. Nach diesem Konsensus gibt es keine öffentlichen Güter wie Wasser. Auch die Gene der Menschen, der Tiere und Pflanzen werden in Besitz genommen und patentiert. Alles wird dem Prinzip der Profitmaximierung unterworfen. Dabei setzen die Konzerne zwei Massenvernichtungswaffen ein, den Hunger und die Verschuldung. Das Resultat ist absolut fürchterlich. Die Hungerzahlen steigen in absoluten Zahlen immer weiter an. Letztes Jahr sind nach dem Welternährungsbericht jeden Tag 100.000 Menschen an Hunger oder seinen unmittelbaren Folgen gestorben, alle 5 Sekunden ist ein Kind unter 10 Jahren verhungert. Und dies, obwohl die Weltlandwirtschaft schon heute – ohne Gentechnik, etc. – problemlos 12 Milliarden Menschen ernähren könnte, wie derselbe Bericht feststellt. D.h., es gibt keinerlei Fatalität für die Massenzerstörung der Welt. Ein Kind, das heute an Hunger stirbt, wird ermordet.

Was muss passieren, um diese mörderische Entwicklung zu stoppen?

Zuerst muss die theoretische Legitimation dieses Systems, der Konsensus von Washington, die Ökonomisierung der Natur, diese Wahnidee muss zerstört werden. Dann muss der Aufstand des Gewissens, ein Sozialaufstand, gegen die kosmokratische Minderheit, die die Welt beherrscht, organisiert und durchgesetzt werden. Denn diese kannibalische Weltordnung von heute ist das Ende sämtlicher Werte und Institutionen der Aufklärung, unter denen wir bisher gelebt haben, das Ende der Grundwerte, der Menschenrechte. Entweder wird die strukturelle Gewalt der Konzerne gebrochen. Oder die Demokratie, diese Zivilisation, wie sie heute in den 111 Artikeln der UNO-Charta oder im Deutschen Grundgesetz fixiert ist, ist vorbei und der Dschungel kommt. Es ist eine Existenzfrage.

Sie plädieren also für einen weltweiten Aufstand gegen die Macht der Konzerne. Sehen Sie dafür Ansätze?

Es gibt heute drei historische Kräfte, die zu mobilisieren sind: Die Utopie, die Scham und die Schande. Die Utopie, dass die Schaffung des gemeinsamen Glücks heute möglich ist. Die Scham, die eine Mutter in Nordostbrasilien empfindet, wenn sie Steine kocht, damit ihre Kinder beim Kochgeräusch einschlafen können, obwohl es wieder nichts zu essen gibt. Und die Schande, die wir empfinden, wenn wir mit ansehen müssen, wie Menschen gefoltert werden oder verhungern. Diese Macht der Schande muss mobilisiert werden bei uns, die wir die stillen Komplizen dieser mörderischen Weltordnung sind.

Können Sie ein Beispiel für die Macht der Schande nennen?*

Aus Nordkorea fliehen immer mehr Menschen vor dem Hungertod, dem seit 17 Jahren schon 12% der Bevölkerung zum Opfer gefallen sind, ins benachbarte China. Seit 2002 macht die chinesische Geheimpolizei Jagd auf diese Hungerflüchtlinge und schiebt sie nach Pjöngjang ab. Dort werden die Männer meist erschossen, die Kinder und Frauen verschwinden in Konzentrationslagern. Als ich dies 2003 in meinem Bericht vor den Vereinten Nationen schildern wollte, kam zwei Minuten vor Beginn der Rede der chinesische Botschafter auf Knien zu meinem Platz auf der Tribüne, damit man ihn vom Saal aus nicht sieht. Er beschwor mich aufgeregt, diesen Punkt auf meiner Redeliste nicht zu erwähnen. Das ist die Macht der Schande. Ich habe natürlich trotzdem geredet. Seitdem sind Reisen nach China für mich nicht mehr empfehlenswert.

Wie wollen die Vereinten Nationen erreichen, dass Konzerne weltweit die Menschenrechte einhalten?*

Dazu gibt es sehr unterschiedliche Ansätze, unter anderem den Global Compact, der auf Freiwilligkeit setzt und von dem ich nicht viel halte. Dagegen finde ich die verbindlichen UN-Normen für Unternehmen, die die Unterkommission des Menschenrechtsausschusses ausgearbeitet hat, ausgezeichnet. Hier sollte die Zivilgesellschaft und gerade auch die deutschen NGOs, aber auch der deutsche Botschafter, Druck machen, damit diese Normen jetzt auch umgesetzt werden. Vielversprechend finde ich auch den Beschluss der 61. Sitzung der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen: Von jetzt an sollen Menschenrechte – die zivilen und politischen ebenso wie die sozialen, ökologischen und kulturellen – nicht nur für den Staat gelten, sondern auch für das neue historische Subjekt, die nichtstaatlichen Akteure, die multinationalen Konzerne. Wenn diese Resolution Völkerrecht wird, dann hätte die Bundesrepublik Deutschland eine sogenannte internationale Menschenrechtsobligation. Sie wäre verantwortlich dafür, dass Konzerne, die ihr Hauptquartier auf deutschem Territorium haben, die Menschenrechte weltweit respektieren. Das ist technisch ohne weiteres durchführbar. Es könnte beispielsweise ohne großen Aufwand ein Inspektorenkorps in Berlin geschaffen werden, das die Einhaltung der Menschenrechte bei deutschen Konzernen im Ausland nachprüft und Sanktionen verhängt, wenn Verletzungen vorliegen.

Was kann der Einzelne tun? Kann er dazu beitragen, die strukturelle Gewalt der Konzerne zu brechen?

Wer in einer Demokratie lebt, insbesondere einer westlichen, kann alles tun, um diese mörderische Weltordnung zu brechen. Ein Beispiel: Die Schuldknechtschaft der Dritten Welt, d.h. die Strukturanpassungsprogramme, etc., wird verwaltet vom IWF, dem Internationalen Währungsfonds. Bei den halbjährlichen Generalversammlungen des IWF in Washington ist auch der deutsche Finanzminister dabei. Er hat großen Einfluss, denn Deutschland ist die drittgrößte Wirtschaftsmacht des Planeten. Brasilien hat nach der Statistik der Regierung 44 Millionen schwerst permanent unterernährte Menschen, knapp ein Viertel der Einwohner, obwohl es ein reiches Land ist. Aber aus 18 Jahren Militärdiktatur und von fünf neoliberalen Präsidenten hat der jetzige Präsident Lula, von dem ich sehr viel halte, einen Berg von Auslandsschulden von 242 Milliarden Dollar geerbt. Diese Auslandsschulden verschlingen einen großen Teil der mit Exporten gewonnenen Devisen. Damit hat er objektiv keine Möglichkeit, sein Programm “Fome Zero” gegen den Hunger im Land zu finanzieren. Seit zwei Jahren versucht er deswegen mit dem IWF über ein Moratorium der Schulden zu verhandeln und stößt dabei auf eine Betonwand. Die deutsche Öffentlichkeit, die Presse, die Parlamentarischen Institutionen, jeder Bürger mit seinem Wahlzettel könnte dem deutschen Finanzminister sagen: Wir wollen, dass Du beim IWF für das Schuldenmoratorium Brasiliens stimmst, weil wir nicht wollen, dass brasilianische Kinder weiter an schwerster Unterernährung leiden. Das geht! In der Demokratie sind die Mittel vorhanden, um diese Weltordnung umzustoßen und die Menschenrechte durchzusetzen.

Welche Rolle spielen die Welthandelsorganisation WTO und der IWF in dieser Ordnung?

Leider sind WTO und IWF die zwei entscheidenden Organisationen für die Nord-Süd-Beziehungen, die UN haben da nicht viel mitzureden. Bei beiden wird der neoliberale Konsensus von Washington dogmatisch durchgesetzt. Beide sind willige Helfer der Kosmokraten, sie müssen aufgelöst werden.

Sie glauben auch nicht, dass WTO, und IWF reformierbar wären?

Nein, das sind menschenzerstörende Organisationen. Menschen sterben jeden Tag wegen dieser Politik. Im Niger beispielsweise stehen heute 3,6 Millionen Menschen am Abgrund. Der IWF hat die Bildung von Lebensmittelreserven letztes Jahr verhindert. Er hat dafür gesorgt, dass das größte Transportunternehmen des Landes privatisiert wird, ebenso wie das nationale Veterinäramt. Jetzt gibt es keine Impfstoffe mehr für das Vieh. Und jetzt hat der IWF auch noch verboten, dass Hirse gratis verteilt wird, auch von der UNO oder von NGOs, weil dies marktverzerrend sei. Das ist eine absolut mörderische Politik.

Wie sollte der Welthandel Ihrer Meinung nach geregelt werden?
Ich bin für gerechte Welthandelsregeln: frei ausgehandelt, ohne Zwang, nach den Prinzipien von Fairness und Transparenz. Das ist bei der WTO nicht der Fall, das sind diskriminierende, intransparente Erpressungsmechanismen. Die EU, USA, Kanada, Australien und Japan, die 81% des Welthandels kontrollieren, diktieren den Verhandlungsprozess. Sie können Mehrheitsentscheidungen blockieren, da alle Entscheidungen einstimmig fallen müssen. Diese so genannte Konsensregel ist eine reine Lüge: Sie nützt den Reichen, die einen Konsens mit wirtschaftlichen Versprechungen oder Drohungen erzwingen können. Zudem haben viele ärmere Länder gar nicht die finanziellen Mittel, an den jahrelangen Verhandlungen ständig teilzunehmen – oft sind sie über wichtige Entscheidungen nicht informiert. Beispielsweise haben 18 afrikanische Länder gar keine Botschaft bei der WTO in Genf, weil sie es sich nicht leisten können. Ich bin für Welthandelsregeln, aber nicht für diese.

Was gäbe es für Alternativen zur WTO?
Ein wichtiges Gegengewicht zur WTO ist schon jetzt die UNCTAD (UN-Konferenz für Handel und Entwicklung), sie arbeitet viel mit der Zivilgesellschaft zusammen. Eine neue Organisation zur Regelung des Welthandels sollte auf jeden Fall unter dem Dach der UNO angesiedelt werden, was ja bei der WTO nicht der Fall ist.

Viele Menschen aus dem armen Teil der Welt versuchen in eine der Wohlstandsoasen wie die Europäische Union zu gelangen. Was kann die EU da tun?

Die EU müsste dringend ihre Export-und Produktionssubventionen in der Landwirtschaft abschaffen. Alle Industrieländer zusammen haben letztes Jahr für Produktions- und Exportsubventionen landwirtschaftlicher Güter 349 Milliarden US-Dollar ausgegeben – fast 1 Milliarde Dollar am Tag! Die Zerstörung der lokalen Märkte in Entwicklungsländern durch Billigexporte aus der EU ist ein schon lange bekannter Skandal. Auf dem Markt in Dakar im Senegal können Sie europäisches Gemüse aus Frankreich, Portugal oder Spanien zu einem Drittel des einheimischen Preises kaufen. Die senegalesischen Bauern rackern sich 16 Stunden unter brennender Sonne ab. Auf dem Markt entdecken sie dann das Dumpinggemüse der EU. Sie haben keine Chance.

Es gibt Menschen, die sagen, dass alles wüssten wir doch schon seit Jahren, und es ändere sich trotzdem nichts.
Das stimmt nicht, das Bewusstsein weltweit steigt. Auch in der WTO selber haben die Kritik und die Forschungsarbeit von Organisationen wie Germanwatch Wirkung gezeigt. Es kommen Zweifel auf. Schon beim WTO-Gipfel in Cancun und jetzt in Hongkong hat eine neue, erfolgreiche Symbiose stattgefunden zwischen Zivilgesellschaft und den Delegationen der Entwicklungsländer. Die Zivilgesellschaft wird immer stärker in der Welt.

Germanwatch

PS: Die UNCTAD gab aktuell einen Report heraus, den  alle die gut Englisch können und auch vor langen Texten nicht zurückschrecken, hier als pdf downloaden können: The Global Economic Crisis: Systemic Failures and Multilateral Remedies

Irgendwie habe ich diese Woche viel über Globalisierung nachdenken müssen. Unser Afrika Projekt hat für mich bewiesen, dass wir gemeinsam – also insofern global – etwas auf gemeinnütziger Ebene erreichen können. Ulrike, Alexander und Tim betonen jedoch, dass die Umsetzung vor Ort und der Kontakt mit den Menschen wahnsinnig wichtig waren/sind.

Ibo von sevenload hat am Donnerstag Kernaussagen zu einem Globalisierungsgespräch getwittert (merci . Ein Zitat, worüber ich nachdenken musste, war u.a. “Der Weg, den Armen zu helfen, ist mehr Globalisierung, nicht weniger”. Mh, da fiel mir sofort Korruption und Ausbeutung ein. Und dass man eigentlich Ländern der Dritten Welt und Schwellenländern dabei helfen sollte, sich selbst zu helfen, also in ihrem eigenen Land Werte zu schaffen.
Parallel dazu ist letzte Woche auch das Buch “Marke Eigenbau” von Holm Friebe und Thomas Ramge zu Hause eingetrudelt. Was genau DIE Marke Eigenbau ist und wie sie sich in den letzten Jahren entwickelt hat, erklären die Autoren sehr schön auf der Website der Marke Eigenbau unter www.marke-eigenbau.org, gespickt mit Videos und Blog. Ich erspare mir also das hier noch lang und breit auszuformulieren. Es geht darum Unikate selbst zu erschaffen, im kleinen Rahmen, nicht auf Masse, eher Klasse. Zu Beginn erläutern sie wie die Massenproduktion und der Massenkonsum entstanden ist und warum nun die Rückkehr auf das Eigene, selbst Erschaffene stattfindet.

Ich habe den Eindruck, dass der Trend zum ‘Selber Machen’ und ebenso die Neudefinition von Arbeit dazu dient, Dinge die wir selbst erschaffen, richtig zu attributieren, Stichwort Selbstorganisation. Am Ende des Tages möchte ich wissen und sagen können, was ich erschaffen oder vorangebracht habe und eben nicht nur “ein Rädchen im Getriebe” sein. Dies geht auch in Richtung Individualisierung und somit auch zur Abgrenzung von Massenprodukten und vom Mainstream. Und dann hat diese Entwicklung noch ein zweites Moment, ein soziales. Wenn Marke Eigenbau nicht auf Masse ausgelegt ist, strebt es auch nicht nach Gewinnmaximalisierung. Eine andere Logik ist hier vorzufinden. Beispielsweise werden bei armed angels (social fashion -> habe ich hier schon einmal drüber geschrieben) diese ’sozialen Elemente’ eingebaut, da die Ware zum einen fair trade (ökonomischer Aspekt) unterstützt, nur reine Baumwolle (ökologischer Aspekt) verarbeitet wird und ich als Käufer entscheiden kann, in welches soziale Projekt ich einen Euro des Kaufpreises investieren will. Mit der neuen Frühjahrsputzaktion sollen alte Klamotten nicht weggeworfen, sondern recyceld werden (-> Abkehr von Wegwerfgesellschaft).

An dieser Stelle kommt mein zweites Zitat von Jean Ziegler (UN-Sonderberichterstatter für das Menschenrecht auf Nahrung), der in dem Film “We feed the world – Global essen” sehr treffend zum Ausdruck bringt, was das eigentliche Übel des Kapitalismus wie wir ihn heute vorfinden, ist: “Profitmaximalisierung, ist die mörderische Strategie der Konzerntyrannie auf dieser Welt!” Ich habe mir aber die Mühe gemacht diesen Beitrag aus dem Film zu transkripieren:

“Freihandel hat mit Freiheit ¸berhaupt nichts zu tun, das ist eine riesige Lüge! Es ist die Freiheit des Raubtiers, im Dschungel, wenn Nestlé zum Beispiel gegen ein afrikanisches Bauernsyndikat antritt, ist das wie, wenn der Boxweltschwergewichtsmeister Mike Tyson in den Ring geschickt wird gegen einen arbeitslosen Bengalen – ausgehungerten Bengalen. Und die Konzerne, die MACHT der Konzerne, heute auf dieser Welt drückt sich aus in EINER Zahl, die die Weltbank letztes Jahr publiziert hat: Im letzten Jahr sind 52% des Weltbruttosozialprodultes – d.h. alle auf der Welt produzierten Reicht¸mer in einem Jahr – kontrolliert worden von 500 WELTKONZERNEN. Und diese Weltkonzerne die funktionieren nur nach PROFITMAXIMALISIERUNG. Der weltgrößte Nahrungsmittelkonzern, der fast 300.000 Angestellte hat, auf den 5 Kontinenten tätig ist, über 8000 Marken kontrolliert, ist Nestlé. Nestlé wird geführt gegenwärtig von einem sympathischen, braungebrannten österreicher, der aber wiederumgehorcht der internen Logik des Konzerns, nämlich: ‘der wertneutralen Profitmaximalisierung‘.Und wenn er nicht jedes Jahr neue astrologische Werte für die Profite, für die Aktionäre schafft, dann ist er weg vom Fenster. Dann hilft ihm seine riesige Macht die er heute hat über hunderte von Millionen von Menschen auf dieser Welt überhaupt gar nichts!

Profitmaximalisierung, ist die mörderische Strategie der Konzerntyrannie auf dieser Welt!

Fazit: An dieser Stelle komme ich zu dem Schluss, dass ich Marke Eigenbau einfach super finde, aber ich glaube wir brauchen in Zukunft Ordnungssysteme wie wir die Fülle an individuellen Angeboten und Unikaten doch wieder ordnen können, damit auch jedes Produkt an den Kunden kommen kann, ansonsten wird es sich viral verbreiten und dann wird es wieder Gewinner und Verlierer geben. Zum Kapitalismus möchte ich sagen, dass ich ihn grundsätzlich nicht ablehne. Vielleicht steckt in mir als Ossi so etwas wie ein kommunistischer Kapitalist. Ich glaube daran, dass wir Werte schaffen müssen, wäre aber für eine gerechtere Verteilung.

… the IWF

Ja, ich weiß der G20-Gipfel in London ist nun schon wieder ein Weilchen her. Vor zwei Wochen trafen sich die zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer zu den altbekannten Disziplinen „Hirnwixerei“ und „Geldherumschieberei“. Ein Toter in London, 6.500 Demonstranten in Wien und das Obama-Pärchen Tee- trinkend bei der Queen. Herrlich. Belassen wir es einstweilen dabei. Ein Verein der wieder jammerte und absahnte, war der IWF- meiner Meinung nach der Herrscher über die dritte Welt.

Wie beherrscht man ein fremdes Land?

Richtig, mit dem Schuldendienst. Die Völker der armen Länder des Südens arbeiten sich zu Tode, um die Entwicklung der reichen Länder des Nordens zu finanzieren. Hier kommt der IWF ins Spiel. Er, der internationale Währungsfonds, verwaltet die Kredite, ergo die Schulden der Entwicklungsländer. Dabei stellt er mörderische Anforderungen: Einerseits müssen die Länder für ihre Anleihen fünf- bis sieben mal höhere Zinsen zurückzahlen (im Fachjargon schön mit „Risikoprämien“ umschrieben), zum anderen werden Bedingungen, wie Privatisierung und Verkauf von den rentablen Unternehmen (beispielsweise Bergwerke oder öffentliche Dienste, etc….) erzwungen. Für das verschuldete Land verbraucht dieser Schuldendienst den Großteil der inländischen Ressourcen – Geld für soziale Investitionen, etwa Schulen oder öffentliche Spitäler bleiben kaum. Droht die Zahlungsunfähigkeit macht Washington, der Sitz des IWFs, Druck. Der Gürtel wird enger geschnallt und Haushaltskürzungen werden vorgenommen.

Wo wird gespart?

Nie würde das Steuerwesen angetastet werden, auch das Budget der Armee oder Geheimdienste wird nicht angerührt. Sie schützen ja diese Herrscher. Bei den Sparmaßnahmen gelangen wir wieder zum einfachen Mann, zur einfachen Frau.
Ein Beispiel aus dem Buch ,,Das Imperium der Schande“ von Jean Ziegler (S. 72): ,,Anfang der achtziger Jahre hat der IWF Brasilien einen besonders strengen Anpassungsplan aufgenötigt. Die Regierung musste ihre Ausgaben massiv einschränken. Sie hat unter anderem eine nationale Impfungskampagne gegen Masern eingestellt. Im Jahr 1984 ist in Brasilien eine schreckliche Masernepidemie ausgebrochen. Zehntausende ungeimpfte Kinder sind gestorben. Die Verschuldung hat sie getötet.” Die Verschuldung lastet auf den Armen, auf ihnen allein. Sie treiben die Länder in eine schwere Abhängigkeit, die ein Herauskommen aus der Armut unmöglich macht.
Die Thematik IWF ist riesig und viel zu komplex um sie in ein paar Zeilen auszudrücken. Viele Faktoren, wie die Agrarwirtschaft, etc. hängen damit zusammen. Die Fäden des IWF sind unergründlich und wirr verstrickt. Seit dem G20 Gipfel steht außerdem fest, dass die Macht dieser Institution aufgebaut werden soll. Es werden 500 Milliarden Dollar zusätzlich gefordert. Weiters soll dem IWF erlaubt werden, bei Bedarf zusätzlich Kredite am Markt aufzunehmen. „Der Fonds soll auch Schwellen- und Entwicklungsländer umfassender als bisher unterstützen können, “ schreibt die Presse vom 2. April 2009. Na toll.
Geld und Macht gehört nur Wenigen, doch die können nicht genug davon bekommen. Solange dies mehr Wert ist, als Menschenwürde und Freiheit wird Konkurrenzdenken und Gier die Welt verschlingen.Die Frage ist: Gibt es noch Hoffnung? In diesem Punkt fällt es schwer an eine bessere Welt zu glauben, ohne als idealistischer Gutmensch mit fehlendem Realitätsbezug, abgestempelt zu werden.
Trotzdem sage ich ja, es gibt noch Zuversicht. Es wird eine bessere Zeit kommen. Widerstand gibt es ja bereits. Das ist auch gut so, denn wie Jean Ziegler schon meinte: ,,In einer Demokratie gibt es keine Ausreden. “ (aus „Der Geist des Geldes“)

Tipp: Mehr über die Krise: Offener Brief an die G20- Staaten: http://www.leap2020.eu/Offener-Brief-Gipfel-der-G20-Staaten-Letzte-Chance,-den-Zerfall-der-offentlichen-Ordnung-aufzuhalten_a3011.html

From UNWatch by mail (my emphasis  & links):

U.S. Secretary of State Hillary Clinton announced today that Washington will seek membershp in the U.N. Human Rights Council, reversing the Bush Administration’s decision to steer clear of the deeply troubled body, created in 2006 ostensibly to reform its discredited predecessor.

Elections for rotating membership on the 47-nation council will take place at the General Assembly in May, with all 192 U.N. member states casting a ballot. The U.S. under the popular President Obama is virtually assured of election to the one of only 7 seats reserved for Western states. African and Asian states exercise a controlling majority with 26 seats.

Pathologically obsessed with scapegoating Israel — in more than 80 percent of all country resolutions (26 out of 33) — the council’s sessions routinely legitimize perpetrators, while turning a blind eye to millions of human rights victims around the world.

Whether we like it or not, however, the council is a permanent forum whose resolutions, translated into every language, exercise global influence on hearts and minds. As the successor to the Commission on Human Rights, it has noble origins: the commission was founded by Eleanor Roosevelt with the purpose of defending human dignity, but in later years found itself increasingly hijacked by the new U.N. majorities.

This stands in contrast to the fleeting Durban II conference, a one-week exercise that should be avoided, and whose original purpose — like Durban I and the proto-Durbans before it — was precisely to attack the West, Israel, and free speech; and was never, as the U.N. spin-machine would have us believe, “to provide concrete measures that will help millions.”

That’s why U.N. enthusiast Jimmy Carter himself was the first U.S. president to withdraw from such an event, back in 1978, a bit of history many would prefer not to recall. It was the U.N.’s first “World Conference to Combat Racism and Racial Discrimination,” also held in Geneva, which Carter skipped because the definition of racism had been “perverted for political ends.” President Ronald Reagan likewise avoided the second Geneva gathering in 1983, and President George W. Bush and Secretary of State Colin Powell famously pulled out from the third, and worst one, at Durban in 2001. Durban-fests have their own particular and pernicious provenance, and American governments have always been right to stay away.

The Human Rights Council, despite its pathologies, has a different history, weight and impact. Its mixed baggage still includes many bedrock principles embedded in positive institutions built up over time, which affirm and protect universal liberties like free speech and freedom of religion, and which need to be protected. With its proceedings now webcast, and with meetings held year-round instead of once a year, it’s a forum that grabs the world’s attention.

UN Watch therefore welcomes the U.S. decision to join the council, but only if it’s to vigorously push back against the world’s worst abusers, whose Orwellian agenda, in only three years, has begun to do away with every principle and institution of independent scrutiny, dismantling the post-war edifice of international human rights law piece by piece.

Repressive regimes now have the council in a stranglehold, eroding free speech protections in the name of Islamic sensitivities, and steadily eliminating country investigations in places like Belarus, Congo, Cuba, Liberia and Sudan. The few remaining ones, including on Sudan, are on the chopping block. (The investigation of Israel, however, which examines only Israeli actions and presumes guilt in advance, is exempt from review; fittingly, it’s headed by Richard Falk, whose fruitcake writings include the repeated suggestion that the 9/11 terrorist attacks were an inside job by the U.S. government.)

Make no mistake: given the fixed regional seating, the U.S. will only replace the principled vote of outgoing Canada — a courageous government that last week voted alone several times to oppose anti-Israel resolutions — and not that of a Saudi Arabia or Cuba. No immediate victory is in sight, then.

Still, we may see some turning of the tide. Leading council hardliners like Egypt and Pakistan may back off somewhat with their chief funder sitting at the table. And the automatic majority for the anti-freedom and anti-Israel agenda could moderately diminish.

With high-level advocacy by Washington, some wavering states could lean toward principle instead of politics. (Mexico and other Latin American countries last week refused to join the West in opposing an Islamic resolution that encouraged censorship, and merely abstained.)

Ironically, U.S. “engagement” in this case will necessarily lead America into more confrontation, especially vis-a-vis such major violators and council spoilers like Egypt, Pakistan, China, Russia, and Cuba.

Unlike the Security Council and the General Assembly, the Human Rights Council has neither the power of the sword nor the power of the purse. At its best, it has only the power of shame: to shine a spotlight on the crimes of the worst abusers.

This, tragically, it has failed to do. But it is precisely what American public opinion will demand of the U.S. to do — to introduce resolutions condemning serial violators like Sudan, Zimbabwe, and China, even if they are bound to fail.

The Europeans, by contrast, choose “consensus” as often as possible, which means granting a veto to the worst of the worst. For too many E.U. diplomats at the council, their real objective is to achieve the impression that the council is working, even when the opposite is true.

Since almost every resolution worth its salt will be automatically defeated by the repressive majority, the E.U. never introduced a single text for victims of major abusers like China, Saudi Arabia, Zimbabwe, Syria, Russia, Cuba, and so forth. That would only lead to a headline that the council failed in something — and that headline, above all, must be avoided.

Instead, the best we got on countries like Sudan were occasional, milquetoast resolutions, of the kind that praised the Al-Bashir regime for its “cooperation,” all adopted by consensus — we all are getting along fine, you see — so that the good citizens of London, Paris and Berlin could rest assured that “the council works,” and think their diplomats to be taking part in a noble body.

By contrast, Americans — Democrat or Republican — cannot stomach compromises that look like appeasement. Consensus as a virtue is big in Brussels, but it doesn’t play in Peoria. U.S. membership, therefore, will necessarily affect the culture among the Western group, strengthening some of the more principled E.U. states on the council, like the Netherlands.

To be sure, the U.S. must justify its council engagement by showing change in the Geneva atmosphere. This should start with the democracies. The U.S. must demand that the European Union withdraw its groundless opposition to Israel joining the council’s Western group — which the E.U. already allows in the New York-based U.N. bodies — thus putting an end to the injustice whereby Israel is the only country barred from joining any of the council’s five regional groups.

That small gesture would send an important signal that change is possible, and on an issue that more than any other has discredited the council.

For more on the latest session of the UN Human Rights Council, click here.

For general statistics on the UN Human Rights Council, see below.

ELEANOR’S DREAM
The State of Human Rights at the United Nations
Scorecard and Report on the UN Human Rights Council
Presented at the United Nations, December 10, 2008

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Executive Summary

Six decades ago, on December 10, 1948, the United Nations adopted the Universal Declaration of Human Rights, the magna carta for mankind. The historic proclamation was created by a drafting committee that included Eleanor Roosevelt, founding chair of the UN Human Rights Commission, Rene Cassin of France, Charles Malik of Lebanon, P.C. Chang of China, and John Humphrey of Canada, and enshrined core principles common to all humanity. The 60th anniversary of the Declaration is a time to celebrate and reaffirm these universal principles.

For proponents of human rights worldwide, however, the celebration of this historic text is marred by the state of crisis that plagues the current UN Human Rights Council (HRC).

Created in 2006 to replace the Commission, which became discredited for being politicized and acting arbitrarily, the HRC was supposed to mark a new beginning. Regrettably, with few exceptions, the opposite has happened. The council is dominated today by an alliance of repressive regimes, including China, Cuba, and Saudi Arabia, that has acted systematically to undermine and erode core principles and effective mechanisms created by the generation of
Eleanor Roosevelt and those that followed.

For example, the Council this year overturned protection of freedom of expression by a revised mandate, sponsored by Islamic states with Cuban support, that now polices “the abuse” of this freedom. The Council eliminated human rights monitors in Belarus, Cuba, Liberia, Congo (DRC), and Darfur. The expert on Sudan was renewed only for six months, an anomalous term at the Council, and is slated for possible elimination at the March 2009 session. The Council appointed one expert who is the co-founder of the “Moammar Qaddafi Human Rights Prize” (Jean Ziegler), and another who believes that the terrorist attacks of September 11, 2001, were an inside job (Richard Falk). Although a new mechanism to review all states (Universal Periodic Review, or UPR) has potential, thus far it has been largely a toothless exercise.

Sixty years after the founding vision of Eleanor Roosevelt and Rene Cassin, the United Nations human rights system as a whole find itself in a state of crisis.
This UN Watch report includes the following key findings:

• Only 13 of 47 HRC Members Voted Positively: Out of 47 HRC member states, only a minority of 13 had positive voting records in our study of actions taken on 32 key resolutions. In order of highest ranking, these were Canada, France, Germany, Italy, Netherlands, Romania, Slovenia, United Kingdom, Switzerland, Bosnia, Ukraine, Japan, and the Republic of Korea. See scorecard and full table of resolutions.

• Majority 34 of 47 HRC Members Voted Negatively: A majority of 34 out of the 47 HRC member states had negative voting records—casting ballots against independent human rights mechanisms or basic principles such as free speech—or supported counter-productive resolutions sponsored by repressive regimes. From bad to worse, these were: Guatemala, Uruguay, Mexico, Peru, Brazil, Bolivia, Gabon, Cameroon, Ghana, India, Madagascar, Philippines, Angola, Jordan, Mauritius, Zambia, Saudi Arabia, Azerbaijan, Bangladesh, Djibouti, Mali, Nigeria, Pakistan, Qatar, Senegal, South Africa, Cuba, Egypt, Indonesia, Malaysia, Nicaragua, Russia, Sri Lanka and China. See scorecard and full table of resolutions.

• HRC Ignored Worst Abusers: In 2007-2008, the council failed to address the world’s worst human rights violations. Of the 20 worst violators on Freedom House’s annual survey, the council censured only Myanmar and North Korea.
While it did adopt resolutions on Sudan, these were non-condemnatory, weak, and ineffective, some even praising Sudan for its “cooperation.” Somalia’s violations were addressed as a matter of mere “technical consideration.” Even worse, the council failed to adopt any resolution, special session or investigative mandate for:
Belarus, China, Cuba, Chad, Equatorial Guinea, Eritrea, Laos, Libya, Morocco, Russia, Saudi Arabia, Syria, Turkmenistan, Uzbekistan and Zimbabwe. See table, “How HRC Addressed Worst Abusers.”

• The Spoilers Have It: While almost half of the Council’s 47 members are free democracies (49%), only a minority of these countries—about a dozen—have consistently voted in defense of the values and principles that the Council is
supposed to promote. Instead, the body has been dominated by an increasingly brazen alliance of repressive regimes seeking not only to spoil needed reforms but to undermine the few meaningful mechanisms of UN human rights protection that already exist. Their goal is impunity for systematic abuses. Unfortunately, as this report shows, too many democracies have been going along with the spoilers, out of loyalty to regional groups and other political alliances.

• Total HRC Condemnations to Date: From its inception in June 2006 to the present, the HRC has condemned North Korea in 1 resolution, Myanmar in 4, and Israel in 20 resolutions. While the council did address Sudan several times, these were not condemnations but weak and ineffective resolutions, some of which actually praised Sudan for its “cooperation.” Despite the pleas of former UN Secretary-General Kofi Annan as well as current UN chief Ban Ki-moon, the HRC’s focus has actually become even more narrow than was the case under the former Commission on Human Rights.

• Current Composition of the 2008-2009 Council:

o 24 out of 47 current UNHRC members (51%) fall short of basic democracy standards, with ratings of either Partly Free or Not Free.

o 32 out of 47 UNHRC (68%) members have a negative voting record on UN resolutions that promote human rights.

o 35 out of the current 47 UNHRC members (74%) have voted to restrict the independence of the High Commissioner for Human Rights. See table analyzing current HRC members.

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Jean Ziegler ist UN Beauftragter und erklärt ganz offen dass die USA und die EU die Schuld an den über 840 Mio Hungernden Menschen in Afrika tragen. Durch die an Wahnsinn grenzenden Subventionen für Europäische Nahrungsmittel werden Afrikanische Bauern in den Ruin getrieben. Die Überschüssigen Waren aus Europa kommen in Afrika zu niedrigeren Preisen auf den Markt, als die einheimisch hergestellten Nahrungsmittel.

Die Bauern verarmen, wer kann, geht. Womöglich auch über das Mittelmeer nach Europa. Doch dort sind die Flüchtlinge nicht gern gesehen.  Die heutige Weltwirtschaft könnte ohne Probleme 12 Milliarden Menschen ernähren. Ein Mensch der heute an Hunger stirbt wird ermordet. Das Neoliberale Europa will einfach nicht den Opfern seiner Politik begegnen.

Definito il programma dell’incontro che si terrà in coincidenza con il vertice NATO di Strasburgo – Kehl di inizio aprile*, per il 60° anniversario della nascita dell’Alleanza Atlantica.
Fra gli ospiti: Noam Chomsky, Jean Ziegler, Tariq Ali, Jan Tamas del movimento ceco contro lo scudo antimissile…
Qui il dettaglio delle due giornate, con i necessari riferimenti logistici.
Il volantino-manifesto della manifestazione internazionale di sabato 4 aprile, che si svolgerà attraverso le sorvegliatissime strade di Strasburgo, lo trovate invece qui.

* Dei cui passaggi fondamentali cercheremo di proporvi una cronaca.

Må jeg præsentere en af de nominerede kandidater til UNHRC (UN Human Rights Council), Jean Ziegler.

På denne adresse kan man sende en protest mod nomineringen til de schweitziske ambassader.