Für deutschsprachige Opfer gilt kein internationales Recht!  

München, Bozen, Innsbruck:  Während in München ein mutmaßlicher Nazi-Kriegsverbrecher vor Gericht steht, sind die Verbrechen an rund 18 Millionen deutschen Heimatvertriebenen mit rd. 2.5 Millionen Nachkriegstoten ungesühnt. Mit der Negierung dieser Verbrechen gegen die Menschlichkeit macht sich die österreichische Bundesregierung und besonders die Justiz zum Handlanger von Kriegsverbrechen am eigenem Volk. Gegen Ende des 2. Weltkrieges bis 1949 wurden allein rd. 4.5 Millionen Altösterreicher  aus ihrer angestammten Heimat vertrieben, über  500.000 Mordopfer waren zu beklagen!   Die Europäische Union und auch Österreich messen bei deutschsprachigen Opfern mit zweierlei Maß.   Während auch schwerkranke  und betagte 90.jährige Nazi-Verbrecher vor Gerichte gestellt werden, wurde seitens der österreichischen Justiz bis dato kein einziger Strafantrag gegen tschechische und jugoslawische Kriegs-verbrecher eingeleitet.  Im Gegenteil der sozialistische Bundespräsident Dr. Heinz Fischer hat im Frühjahr dem tschechischen Präsidenten Václav Klaus den höchsten österreichischen Orden verliehen.   Fischer hat damit einen bekennenden Verfechter der Beneš-Dekrete geehrt und  dadurch nicht nur die Vertreibungsopfer verhöhnt, sondern damit seine weiße Weste mit Blut bespritzt.  Ein Bundespräsident Fischer ist eine Schande für Österreich, eine Schande für die Menschenrechte und gehört bei den anstehenden Wahlen durch möglichste viele Wähler abgestraft, bekräftigt LISTE TIROL-Vorsitzender MAS Alois Wechselberger.

Titelbild; Quellenangabe: http://www.za-justiz.at/_borders/JUSTIZ1.GIF, Bild 2 entnommen: http://img.radio.cz/pictures/ctk0808/fischer_klausx.jpgBild 3 entnommen aus: http://diepresse.com/images/uploads//e/b/6/470710/u_John_Demjanjuk.jpg

Nein, es geht nicht um die sozialen Gerechtigkeitsikonen Schröder und Fischer, die als Industriephobiker nun fette Geschäfte mit genau diesen Objekten ihrer Phobie betreiben.

Es geht um die rotgrüne Politik, als die Vorgenannten noch an der Macht waren und den Vertrag mit Toll Collect ausgehandelt haben.

19 % Rendite wurde der Industrie eingeräumt, ein geiles rotgrünes Geschäft (für die Industrie) angesichts der sonst üblichen niedrigen industriellen Gewinnquoten von 3-5 %.

Wer bezahlt diese lustige rotgrüne Königsprivilegienverteilung?

Richtig. Wir, das dumme Volk, und zwar über die Speditionskosten, die in die allgemeinen Preise einfließen.

Und das linksgrüne Politikerpack schilt gleichzeitig und scheinheilig die Banken wegen der dort ( und international) üblichen Renditen! Während sie sich selber – bar jeder ökonomischen Ahnung – von der Industrie über jeden beliebigen Tisch ziehen lassen, wie kleine Klippschüler im ersten Schuljahr!

Update:

Siemens lieferte seinerzeit die Hardware, also die Obus, die in den LKWs eingebaut werden, sowie das dazu gehörige Betriebssystem.

Und nun bekommt unser industriephober grüner Joschka fettes Beraterhonorar von Siemens?

Das irritiert.

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Bild: H.Bosch, man beachte den Herrn am linken Bildrand. H.Bosch hätte ihn wohl Toll Collect genannt, wenn es damals schon Rotgrün gegeben hätte!

Der Staat zahlt nicht – schenken wir ihm dafür einen Kerker!

Der Staat möchte etwa 700 Millionen Euro, die Südtirol laut Autonomie zustehen, einfach streichen, was einer teilweisen finanziellen Ausblutung der Autonomie gleichkommen würde. Durnwalder will diese Geldbeschneidung aber nicht durch Proteste usw. und durch weitere Schritte in Richtung Selbstbestimmung beantworten, so die SÜD-TIROLER FREIHEIT, sondern baut für Rom in Bozen ein Gefängnis, das mit 70 Millionen Euro extrem teuer ist! Gefängnisbauten fallen aber in die Zuständigkeit des Staates!

Der Staat will uns Geld streichen, das uns zusteht: 700 Millionen Euro, das sind pro Einwohner 1400 Euro. Oder, mit diesem Geld könnte die Überetscher Bahn (200 Mill. Euro) dreieinhalb mal gebaut werden, so Roland Lang.

Zuerst mit 70 Millionen Euro Landesgeld einen staatlichen Knast finanzieren, um dann mit Minister Tremonti darüber zu verhandeln, dass wir auf Landeskosten auch noch die Post austragen und die Polizei (auf Gemeindeebene) bezahlen, dafür soll Südtirol auf 700 Millionen Euro verzichten? Die Post wird sowieso 2011 privatisiert.

Es braucht in Bozen ein neues Gefängnis. Wie aber kommt der Landeshauptmann auf die Kosten von 70 Millionen Euro? Für etwa 200 Häftlinge? Italien plant ein Gefängnis mit 320 Zellen auf einem Schiff: Kosten etwa 50 Millionen Euro. In Sachsen ist ein Gefängnis für 370 Haftplätze geplant: Kosten etwa 20 Millionen Euro. In Offenburg wurde im Mai 2009 ein neues Gefängnis eröffnet: Es kostete für 500 Insassen 76 Millionen Euro, ist damit aber mehr als doppelt so groß wie das geplante in Bozen!

Zu den Zuständen in den italienischen Kerkern: Zwischen den Jahren 2000 und März 2009 starben in den Strafanstalten 1365 Personen, 500 Menschen nahmen sich das Leben. 20% der Gefängnisse sind mehr als 100 Jahre alt, jeder 5. Kerker stammt sogar aus dem Mittelalter!

Roland Lang
Leitungsmitglied der SÜD-TIROLER FREIHEIT

Anlage: Foto von einer Zelle im neugebauten Offenburger Gefängnis: 9,5 Quadratmeter plus separatem WC- Raum. Die Strafanstalt verfügt auch über Sportplätze, einer Schule, einer Bibliothek, einem Einkaufsladen und einer Krankenstation!

Der Terroranschlag auf den Newskij-Expreß Moskau – St. Petersburg wird mit Sicherheit die innenpolitische Debatte in Rußland verschärfen, inwieweit die Sicherheitsorgane – von der Polizei bis zu den Sondereinheiten – ihren Aufgaben gerecht werden. Ausgerechnet ein Duma-Abgeordneter und Parteimitglied von “Einiges Rußland”, kein übereifriger Dissident oder Menschenrechtler also, ist es, der fordert, das Innenministerium und die Miliz radikal zu reformieren. Am besten sogar aufzulösen, denn die Strukturen seien so deformiert, daß man sie am besten ganz demontieren sollte. Wörtlich sagt Andrej Makarow: “Die Behörde ist im Kern nicht mehr reformierbar. Man kann sie nur noch liquidieren.”  Und das mit Hilfe von Menschenrechtlern. Außerdem gebe es viel zu viele Polizisten im Land, weit mehr pro Kopf als in allen anderen europäischen Ländern. Das geht der Parteiführung doch einige Schritte zu weit, weshalb sie dem Parteifreund denn auch attestiert, er verbreite damit lediglich seine Privatmeinung. Doch wie sehr es bei den Sicherheitsorganen und Ordnungshütern brodelt, konnte man auch schon beim Besuch der Vertreter der International Police Association aus Wladimir feststellen (s. Eintrag vom 21. November 2009). Damit aber nicht genug:

Alexander Golubzow

Alexander Golubzow, Chef der Außenstelle des Russischen Innenministeriums in der Region Wladimir, setzt gewaltig eins drauf. Der Polizeichef im Generalsrang redet niemandem nach dem Mund, wenn er über mangelende Unterstützung aus der Politik klagt und darauf hinweist, daß die Wladimirer Miliz am schlechtesten von allen zentralrussischen Regionen finanziert werde. Unkommentiert und unzensiert klingt das so, wenn der oberste Sicherheitsbeauftragte des Gouvernements Wladimir seinem Verdruß Luft macht:

Auch wenn die Verbrechensrate das dritte Jahr in Folge zurückgeht, gehören wir insgesamt zu den kriminellsten Regionen Zentralrußlands. In den letzten neuen Monaten wurden 23.795 Verbrechen registriert. Mehr sind es nur noch in den Regionen Moskau, Woronesch und Twer.

Wenn wir vor einem Jahr noch durchschnittlich 2.500 Rbl. als Bestechungssumme fixieren konnten, müssen wir heute zusehen, wie bereits das Vierfache an Schmiergeld genommen wird.

Wir haben Vorschläge zur Änderung des Artikels über Gesetzesvergehen im Gouvernement Wladimir gemacht, um vor allem Gewaltverbrechen besser bekämpfen zu können. Unsere Initiative hat in der Verwaltung keine Unterstützung gefunden, obwohl Mord und schwere Körperverletzung als Delikte der Alltagskriminalität um 18 % zugenommen haben. Ebensowenig Anklang fand unsere Eingabe zum Verbot von alkoholischen Getränken in der Öffentlichkeit.

Die Miliz ist kein krimineller Haufen, sondern das Gesicht der Gesellschaft. Viel zu oft aber müssen wir den Kopf in brenzligen Situationen – etwa bei Werksschließungen und den damit verbundenen Demonstrationen – hinhalten, während die Volksvertreter im Hintergrund bleiben, wenn sie überhaupt erscheinen.

Im Vergleich zum Vorjahr hat man uns die Mittel für Verbrechensvorbeugung um das Vierfache gekürzt. Im nächsten Haushaltsjahr laufen sie sogar ganz aus. Es scheint, als gebe es Leute, denen daran liegt, die Miliz nur noch mit ausgestreckter Hand zu sehen.

Ein Pizzabäcker in Stralsund hat seinen Mitarbeitern zwischen 1,41 und 2,32 € brutto gezahlt. Davon konnten die Mitarbeiter nicht so richtig leben und hatten darum Aufstockerlohn bei der ARGE Stralsund beantragt. Diesen haben sie offenbar auch bekommen. Nun klagt die ARGE Stralsund gegen den Pizzabäcker auf Ersatz der 11.000 Euro, die die ARGE an die Mitarbeiter gezahlt hatte. Der ARGE-Chef dazu:

„Das sind wir dem Steuerzahler schuldig.“

Leider geht aus dem Bericht im Hamburger Abendblatt nicht hervor, ob die Mitarbeiter aus der Arbeitslosigkeit zur Annahme der Jobs gedrängt wurden. Es ist anzunehmen. Mittelbar wurden sie es auf jeden Fall, denn Leistungen der ARGE bekommt nur, wer sich um Arbeit bemüht und Arbeitsangebote wahrnimmt. Koste es, was es wolle. Nicht verwunderlich ist, dass der ARGE-Chef seine Verantwortung vor dem Steuerzahler erwähnt und die Verantwortung für die Menschenwürde seiner Kunden nicht. Derlei unwürdige Arbeitsverhältnisse sind nämlich nur möglich, weil die Politik und die Praxis der Ämter den Druck erzeugen, unter dem Menschen sich unter jedem Preis verkaufen. Willige “Arbeit”-geber für billige “Arbeit”-nehmer finden sich dann leicht. Sie sind nur Nutznießer eines Systems, das auf die Würde des Arbeitslosen pfeift und Beschäftigung um jeden Preis propagiert.

Von besonderem Zynismus, aber eigentlich nur Ausdruck der herrschenden Meinung ist die im Hamburger Abendblatt zitierte Einlassung des Anwalts des Pizzabäckers:

„Es geht hier nicht um ein Hotel oder Restaurant in Heiligendamm, sondern um eine Pizzabude, bei der Hartz-IV-Empfänger für vier Euro eine Pizza ordern.“ Über ein Arbeitsangebot seien die Arbeitslosen sogar dankbar, weil sie nicht mehr zu Hause sitzen müssten. „Der Pizzafahrer freut sich, dass er Auto fahren kann und bekommt auch noch ein Trinkgeld.“

Sehen wir einmal darüber hinweg, dass die Anmerkung in sich unschlüssig ist – woher weiß der Anwalt, welche Einnahmen die Kunden seines Klienten erzielen und dass Hartz-4-Empfänger besonders generöse Trinkgeldzahler sind? Ein Arbeitsloser ist auch kein Arbeitsloser mehr, wenn er Pizzafahrer geworden ist. Geschenkt, er kann ja nicht sagen: “Mein Mandant ist ein gewissenloser Ausbeuter.” Man darf auch davon ausgehen, dass der beklagte Pizzabäcker seinen Anwalt etwas generöser entlohnt.

Eine Frage stellt sich noch: Ob diese Form des vermeintlich rapide gestiegenen Leistungsmissbrauchs auch in der Statistik der Arbeitsagentur erfasst wird?

Sein Mörder erschien mit dem Koran unter dem Arm vor Gericht.

Quelle

“Die bestehenden Angebote anonymer Kindesabgabe sind ethisch und rechtlich sehr problematisch, insbesondere weil sie das Recht des Kindes auf Kenntnis seiner Herkunft und auf Beziehung zu seinen Eltern verletzen”,

sagt der Deutsche Ethikrat und empfiehlt die Aufgabe der Babyklappen.

Babyklappen dienen dazu, Müttern in verzweifelter Lage einen Ausweg und den Neugeborenen eine Überlebenschance zu bieten. Die Abgabe in der Babyklappe ist die Alternative zur lebensgefährlichen Kindesaussetzung. Nur lebende Kinder haben die Chance, nach ihrer Herkunft zu fragen. Aber sie leben, und das ist, was zählt. Das Recht auf Kenntnis der Herkunft und Beziehung zu den biologischen Eltern darf man als nachgeordnet sehen.

Hoffen wir, dass der Vorschlag des Ethikrats kein Gehör findet.

via Anonyme Kindesabgabe: Ethikrat empfiehlt Aufgabe der Babyklappen – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Panorama.

Kürzlich beschwerte sich ein Leser des Blogs darüber, daß hier kein Impressum steht. Stimmt.

Abgesehen davon, daß der Server im Ausland steht und deutsches Recht erstaunlicherweise nicht weltweit Gültigkeit hat, frage ich mich, wozu der Interessent wissen will, wo ich wohne. Spielt das eine Rolle? Will er auf ein Glas Wein vorbeischauen? Will er sich meine Haarfarbe anschauen? Will er schauen, wo ich parke?

Im Grunde ist das Impressumszwangsunwesen ein politisches Disziplinierungsmittel zur Unterdrückung der Meinungsfreiheit. Meine kleine Umfrage, wie die Leser mein Blog befinden, betreibe ich nicht aus Eitelkeit, sondern um etwas über meine Leser zu erfahren. Ein Kreuz ist schnell gemacht.

Nun hat wieder einmal aktuell ein politisches Volldummköpfchen angekreuzt, dieses Blog sei rechtsradikal.

Ich will gar nicht auf die politische Blindheit (schlimmer noch: die vollkommene Argumentationsarmut!) eingehen. Aber eine Reihe von Lesern (immerhin 6% ) teilt diese abstruse (und noch niemals begründete !) “Meinung”,  es ist wohl mehr eine schlichte Diffamierung, so daß natürlich zu befürchten wäre, daß sich alsbald ein aufrechter Trupp Antifa-SA im Kampf gegen rechts auf den Weg machte, um den “Rechtsradikalen” zu bekämpfen, sei es durch Flugblätter in der Nachbarschaft, Autoabfackeln oder was auch immer.

Der Staat schützt den Bürger vor diesen verbrecherischen Wahnsinnigen nicht, sondern zwingt in Deutschland lebende Blogger in Deutschland, sich denen auszuliefern (anders als zB Buchautoren, die keine Adresse ins Buch schreiben müssen).

Also schreibt man in Deutschland bestenfalls über Kochrezepte oder Gänseblümchen, will man unnötige Anzeigen, abgebrannte Autos oder Abmahnungen vermeiden. Die traurigen aber bezeichnenden Beispiele Buschkowski und Sarrazin zeigen, wie hirnverbrannt manche Antifa-SA ler und ihre geistigen Kollegen sind, die jeden kritischen Mucks mit absurden Volksverhetzungsanzeigen überschütten, statt sich damit auseinanderzusetzen.

Ein Klima des erzwungenen politischen Schweigens, jedenfalls, wenn man nicht im dumpfen linken Mainstream mitschwimmt. Kein Klima für eine offene politische Auseinandersetzung. Ein Klima der Unterdrückung.

Eine fortgeschrittene Vorstufe zum totalitären Linksfaschismus, in dem jede andere Meinung zum Schweigen gebracht wird.

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Bild: Adriaen van Ostade    “Die Schlägerei”, leicht variiert

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Erster Zwischenbericht von Falko Saalfeld aus Chile November 2009

Projekt Acógeme: Kindertagesstätte für Straßenkinder (Santiago de Chile)

Mein Name ist Falko Saalfeld, ich bin 23 Jahre alt und komme aus Berlin.

Nach meinem Abitur habe ich eine Ausbildung zum Fachinformatiker begonnen und diese erfolgreich im Januar 2009 abgeschlossen. Leider konnte ich keine berufliche Perspektive in dieser Richtung für mich finden, da einfach der Bezug zu Menschen fehlte.

Mitte der Ausbildung hörte ich von “weltwärts” und der Möglichkeit meinen anstehenden Zivildienst als ADiA (Anderer Dienst im Ausland) in einem fast beliebigenLand meiner Wahl abzuleisten.

Das war genau die Motivation, die ich brauchte, um zuversichtlich in die Zukunft zu schauen und trotz Desinteresse meine Ausbildung verkürzt abzuschließen. Dies war nötig, um der Altersgrenze für den Anderen Dienst im Ausland zu entsprechen.

Viel Aufwand, jedoch für die einmalige Chance, endlich die unbeliebten Computer hinter mir zu lassen und am anderen Ende der Welt einen Neuanfang zu wagen – in einer neuen Kultur, einer neuen Sprache, aber vor allem mit einer Arbeit, die einen direkten Bezug zu Menschen hat.

Nach längerem Suchen, entschied ich mich schließlich für eine Freiwilligen-Arbeit in einer Kindertagesstätte für Straßenkinder in Chile, über die deutsche Organisation Contigo e. V. Die Organisation erschien mir sofort sympatisch, auf Grund der warmen, familiaren Atmosphäre.

Mehr als 3 Monate bin ich jetzt also in Chile. Es ist Frühling in Chile und die Temperaturen erreichen schon teilweise die 30-Grad-Marke. Direkt im chilenischen Winter anzukommen, hat die Phase der Eingewöhnung sicherlich ein wenig verlängert, aber prinzipiell ist zu sagen, dass die Lebensweise hier, doch sehr westlich geprägt ist und es kaum an Umgewöhnung bedarf.

Mein Spanisch ist auch langsam gesellschaftsfähig und ich konnte mir in letzter Zeit einen Freundeskreis außerhalb meiner Arbeit aufbauen.

Das war anfangs nicht einfach. 9 Stunden Arbeit, 5 Tage die Woche, kurze, ungemühtliche Wintertage und ein schwerer chilenischer Aktzent, der nicht gerade die Verständigung bei meinen rudimentären Spanischkenntnissen erleichtete.

Aber so langsam, habe ich mich an den Rhythmus gewöhnt und wir konnten auf Arbeit durchsetzten, dass wir einen Ausgleich für die wöchentliche Mehrarbeit bekommen. Allgemein fehlt nicht mehr viel und ich werde mich hier, wie zu Hause fühlen.

Das Projekt Acógeme: Das Projekt Acógeme befindet sich im armen Stadtteil “La Granja” von Santiago de Chile. Es ist eine Kindertagesstätte für Kinder zwischen 5 und 14 Jahren, die aus besonders schwierigen, sozialen Verhältnissen kommen. Theoretisch hat jedes der Kinder zwar einen Vormund, aber auf Grund von schweren Arbeitsbedingungen, Kriminalität, Drogenproblemen und Prostitution kann die Fürsorgepflicht oft nicht wahr genommen werden. Ohne das Projekt, würden die Kinder direkt von der Schule nach Hause kommen und anschließend ihre Freizeit auf den Straßen La Granja´s verbringen. Obwohl es einige wenige Spielplätze gibt, können die Kinder dort nicht ungestört spielen. Im ganzen Bezirk spielt nämlich sich das soziale Leben auf der Straße ab und die sozialen Probleme nehmen direkten Einfluss auf die Entwicklung der Kinder.

Das habe ich ab Anfang nicht sofort verstanden, da die Kinder mit ordentlicher, gespendeter Kleidung nach der Schule ins Projekt kommen und auch die Möglichkeit haben sich vor Ort zu duschen. Die Armut ist dadurch nicht augenscheinlich und viele der Kinder verhalten sich nicht weniger normal, als Kinder in einem Hort in Deutschland.

Arbeitet man jedoch eng mit den Kindern zusammen, sieht man die klaffenden Bildungslöcher, die das hiesige Bildungssystem nicht zu stopfen vermag. Die weitere Entwicklung ist somit von vorherein besiegelt. Es gilt bei dieser Arbeit nicht, die mangelnde Bildung aufzuholen oder vielleicht sogar den Weg zu einem Studium und guter Arbeit zu ebnen. Es wäre vermessen anzunehmen, dass dies in einer Klassengesellschaft, wie in Chile möglich wäre.

Das wichtigste der Arbeit in dem Projekt wird offensichtlich, wenn wir z. B. Seminare über Drogen für die Kinder organisieren, damit sie wissen, was es in ihrem Umfeld gibt, wie es aussieht und wie schädlich es letztendlich ist. Bei einem solchen Seminar wurde mir das erste Mal richtig bewusst, wie stark der Einfluss der Straße auf die Kinder wirkt.

Es wurden den Kindern zwischen 8 und 12 Jahren Fotos duzender verschiedener Drogen gezeigt, um zu sehen, welche sie kennen und um einen Austausch zwischen den Kindern zu ermöglichen. Das schockierende Ergebnis für mich war, dass einige Kinder nahezu alle Drogen beim Namen nennen konnten und sie teilweise sogar nach Art der Einnahme einzuordnen wussten. Bei den anschließenden Anektdoten der Kinder fühlte ich mich wie gelehmt, da sie nicht nur mehr über Drogen wussten, sondern weil es in einem Alter war, wo ich mich nur für Trickfilmserien und Playstation interressiert habe.

Die Polizei hat von Jahresbeginn bis Ende September eine hohe Zahl von Delikten registriert, die Neonazis und andere rechtsextrem motivierte Täter begangen haben. Ein Rückgang ist nicht zu erwarten.

 

In den drei Quartalen wurden nach den vorläufigen Erkenntnissen mindestens 13.231 einschlägige Straftaten verübt, darunter 620 Gewaltdelikte gegen Migranten, Linke, Obdachlose und andere Opfer. Die Zahlen ergeben sich aus den Antworten der Bundesregierung auf monatliche Anfragen von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) und ihrer Fraktion. Vor kurzem waren die Angaben zu den im September verübten rechten Straftaten eingegangen: 1488 Delikte, darunter 81 Gewalttaten. Die Summe der drei Quartale wird wahrscheinlich noch deutlich steigen, da für Juli, August und September viele Nachmeldungen der Landeskriminalämter zu erwarten sind.

Eine Summe der rechten Straftaten des ersten Halbjahres, in der bereits viele Nachmeldungen enthalten sind, hatte die Regierung im August an Pau geschickt. Da wurde von 9119 rechten Delikten (mit 427 Gewalttaten) berichtet. Aufgrund der eingerechneten Nachmeldungen lagen diese Zahlen schon weit über der Gesamtschau, die sich aus den vorläufigen monatlichen Angaben der Regierung von Januar bis Juni ergeben hatte.

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موالى كل الجديد فى عالم النت

Der Islam läßt sich ja durch seine Anhänger gerne verbreiten, um andere Menschen, wie Karl-Eduard so treffend sagt, in ihn hineintreten zu lassen.

Da kein vernunftbegabter Mensch die Freiheit westlicher Demokratien mit einer repressiv-rassistischen und grob verfassungswidrigen Handabhack- und Schariaideologie aus dem Mittelalter tauschen möchte, bei der die Menschen wie im dritten Reich nur sehr unterschiedliche Rechte haben (Frauen viel weniger als Männer, Nicht- Moslems / Ungläubige noch weniger) und wo auf Ehebruch oder Glaubenswechsel noch die gute altbewährte Steinigung oder auch Aufhängen an Baukränen “steht”, müssen sich die Anhänger für die Verbreitung etwas einfallen lassen.

Ich will hier diesmal nicht auf die islamerlaubte Lüge zur Verbeitung des Glaubens eingehen, sondern auf ein aktuelles und sehr drastisches Beispiel von übler Verleumdung anderer Menschen, die den Islam kritisch sehen, auf einem hiesigen Islamblog.

Wie geht man/frau vor?

1.

Zunächst nehme man eine irre Hassmail, deren Herkunft völlig unklar ist. Möglicherweise stammt sie gar von einem Linken, der Islamkritikern etwas unterschieben will oder gar vom Adressaten selbst.

Wir wissen es alle nicht und es ist für die anstehende Verleumdung auch völlig wurscht.

2.

Wir  behaupten fälschlicherweise erst einmal, sie enthalte eine Drohung gegen Islamanhänger (Tatsächlich wird lediglich auf Hinrichtungsarten verwiesen, die im Islam auch heute noch schariamäßig reichlich praktiziert werden – Baukranaufhängen etc…)

3.

Jetzt garnieren wir das ganze mit 2 Bildern, für die wir weder die Rechte besitzen, noch sonstwie zur Nutzung autorisiert sind, die eine Gruppe von zu verleumdenden Menschen zeigt, die den Islam zwar aus guten Gründen strikt ablehnen, die aber nichts, aber auch gar nichts mit der irren Hassmail zu tun haben.

4.

Um die Verbindung herzustellen krönt das ganze der verleumderische Satz:

“Man glaubt es kaum, wenn man die Leute sieht, was in ihren Köpfen vorgeht”

Eine fast perfekte und äußerst perfide Verleumdungskampagne gegen Islamkritiker. Es bleibt abzuwarten, ob und wie die Abgebildeten  gegen die Verleumderin mit rechtlichen Mitteln und Strafanzeigen vorgehen.

Der ganze Artikel ist überschrieben mit dem Titel “Hass”. Passender wäre aber wohl eher die Überschrift:

“Perfide Verleumdung!”

und

(schwarze Balken stammen von mir)

19 Jahre ist es her, daß in Wladimir ein schreckliches Verbrechen geschah. Ein minderjähriges Mädchen wurde von drei Männern vergewaltigt. Erst jetzt aber hat jeder seine Strafe erhalten. Der erste konnte unmittelbar nach der Untat verhaftet werden, der zweite tauchte unter, fiel aber einige Jahre später in Moskau einem Mord zum Opfer, und der dritte Täter, Oleg Kusnezow, ein ehemaliger Mitarbeiter des Innenministeriums aus der Region Wladimir, setzte sich nach Deutschland ab und erhielt hier – man höre und staune – politisches Asyl.

Inzwischen hat der Peiniger des Mädchens die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten, die ihn vor dem Zugriff der russischen Rechtsprechung schützt. Doch nun gelang es, im Rahmen der europäischen Konvention über die gegenseitige Rechtshilfe, gegen den Vergewaltiger ein Verfahren einzuleiten. Die Wladimirer Ermittler schickten ihre Ergebnisse und Erkenntnisse an das Landgericht Nürnberg – Fürth, und dort sprach man am Freitag Recht. Freilich kam dabei ein unverständlich mildes Urteil zustande: ein halbes Jahr Haft, zwei Jahre auf Bewährung und eine Geldstrafe von € 5.000.

Irina Minina kommentiert denn auch das Strafmaß kritisch: “Für uns ist das schon ein wenig seltsam, daß jemandem, der sich seiner Bestrafung entzogen hat, die verstrichene Zeit angerechnet wird. Dennoch ist es erfreulich, wie die internationale Zusammenarbeit dabei geholfen hat, ein Grundprinzip unserer russischen Strafprozeßordnung durchzusetzen, nämlich die unbedingte und unumkehrbare Bestrafung für eine begangene Straftat. Anderswo hat es derartige Fälle schon gegeben, aber für uns in Wladimir ist dies das erste Mal, daß wir so direkt in der internationalen Partnerschaft kooperieren.”

Ein schöner Erfolg für Europa, daß es keinen Schutzraum, auch nicht im Rahmen von Asyl, für Verbrecher gibt. Daran arbeitet die IPA, von der gewiß nicht zufällig gestern hier zu lesen war, daran arbeitet die Städtepartnerschaft, über deren Vermittlung in obigem Fall übrigens zwei Kommissare schon vor über einem Jahr von Nürnberg nach Wladimir gereist sind. 

Justizia in Europa

Den endgültigen Beweis für die politische, kulturelle und gesellschaftliche Zugehörigkeit Rußlands zu Europa - wenn er denn noch hätte erbracht werden müssen – lieferte am Donnerstag das Verfassungsgericht in Moskau: Es blockierte die von einigen politischen Kräften betriebene Aufhebung des Moratoriums über die Verhängung und Vollstreckung der Todesstrafe. Und zwar, wie Walerij Sorkin, Vorsitzender Richter, sagte, „endgültig und nicht anfechtbar“, begründete durch internationales Recht sowie das in den vergangenen zehn Jahren seit Einführung des Moratoriums gewachsenene Rechtssystem mit seinen „festen Garantien gegen eine Anwendung der Todesstrafe“. Wenn das nur auch in den USA endlich so weit wäre. Washington sollte sich deshalb im Menschenrechtsdialog mit Moskau durchaus auch an die eigene Brust klopfen. Denn: Rußland, du hast es besser!

Wechselberger stellt  islamische Rechtssprechung bei  schweren Kapitalverbrechen zur Diskussion!

Wien, Innsbruck: Die Kriminalitätsrate fremder, vorwiegend islamischer Staatsangehöriger aus Nord-Afrika und Kleinsasien, scheint in Österreich seit Jahren ungebremst anzusteigen. Die Hilflosigkeit der heimischen Justiz und Exekutive ist mehr als offenkundig. Gerade gegenüber diesen veränderten Rahmenbedingungen bedarf es neuer geeigneter Mittel, um Recht und Ordnung in Tirol und Österreich abzusichern. Alois Wechselberger  von der LISTE TIROL greift daher auch für Österreich den seinerzeitigen Vorschlag des anglikanischen Erzbischofs Willems von Canterbury auf,  die muslimische Rechtsprechung gegenüber islamischen Kapitalverbrechern anzuwenden.  Vorallem   linke Gruppierungen fordern immer wieder,  dass wir  den islamischen Mitbürgen im Sinne der Religionsfreiheit mehr entgegenkommen sollten, daher  ist es doch gut und billig, dass wir auch in diesem Bereich Möglichkeiten bieten, um bei schweren Kapitalverbrechen  islamische Rechtsgrundlagen anzuwenden.   Die Situation in Innsbruck und anderen Ballungs-zentren im Bundesgebiet, insbesondere was die Zurückdrängung von besonders schweren Kapital- verbrechen wie Menschen- und Drogenhandel anbelangt, könnte durch das islamische Recht zu einem raschen Erfolg führen. Wechselberger: “Jedenfalls stelle ich die Scharia  in Österreich zur Diskussion!”

Quellenangabe zu Titelbild: 1. Bild entnommen aus: www.nachhaltigkeits-guerilla.de/wp-content/up…

2. Bild aus nachfolgender Quelle entnommen: www.oe24.at/…/archive/00249/drogen_249898z.jpg

Die Wladimirer Gäste, eingerahmt von Udo Winkler und Klaus Hofmann

“Da werden wir noch lange zu kauen und zu verdauen haben, bis all die Informationen und Eindrücke von der Reise verarbeitet sind”, blickt Pawel Bondarjew, Organisator des Austausches von Mitgliedern der International Police Association (IPA) auf eine Woche Arbeitsbesuch zurück. Stationen neben Erlangen in Nürnberg, Feucht, Bamberg, Herzogenaurach, Rothenburg o.d.T., Begegnungen mit allen Bereichen der Polizeiaufgaben von der Hubschrauberstaffel bis zur Wasserwacht, von der Drogenfahndung bis zur Leitstelle für die Autobahn ließen die Tage wie im Schnelldurchgang an den vier Gästen aus Wladimir vorbeirauschen.

Pawel Bondarjew, ein in Erlangen schon seit fünfzehn Jahren gut bekannter Organisator vor allem von Jugendbegegnungen, hatte schon 2005 die Idee vorangebracht, die Polizeikontakte der Partnerstädte, die bereits Anfang der 90er Jahre von Stadtrat Klaus Könnecke initiiert wurden, zu erweitern. Gut Ding will aber Weile haben, und so reisten Gerhard Kallert, Chef der Erlanger Polizei, mit dem Vorsitzenden der Erlanger IPA, Klaus Hofmann, und dessen Stellvertreter, Udo Winkler, 2007 nach Wladimir und unterzeichneten einen Vertrag über die Gründung einer Depandance ihrer Organisation. Ein durchschlagender Erfolg, wie sich schon kurz darauf herausstellen sollte.

Heute hat die IPA Wladimir schon 300 Mitglieder und will sich nun auch auf die Region ausweiten. Um Veranstaltungen in den Bereichen Kultur und Sport kümmert man sich, aber auch Reisen veranstaltet man, und besonders am Herzen liegt der Vereinigung die Kinder- und Jugendarbeit. Gerade da würde man gerne enger mit Erlangen zusammenarbeiten. Warum nicht bei Kampfsportarten, auf die man in Wladimir besonders stolz ist? Pläne gibt es schon viele.Für das nächste Jahr ist in jedem Fall wieder eine Abordnung aus Erlangen eingeladen. Gedacht ist u.a. an ein Seminar zum Thema Ausbildung an der Juristischen Fachakademie. Schließlich gibt es diese Art von Wissenstransfer schon in vielen Bereichen der Partnerschaft.

Themen gibt es ja genug, ebenso wie Unterschiede in der Außenwirkung, Selbstwahrnehmung und Effektivität. Vor allem über die Bürokratie klagen die russischen Gäste. “Die und eine aufgeblasene Hierarchie erdrücken uns und unsere Arbeit”, heißt es wie aus einem Munde. Was in Erlangen ein Sachbearbeiter schafft, ist in Wladimir nur von zwei oder gar drei Kollegen zu schaffen. Zu schaffen machen Planvorgaben zu Anzeigen und Verhaftungen, Strichlisten, die gut für die Statistik sind, aber wenig aussagen über die tatsächliche Kriminialität. Endlich abschütteln will man auch das negative Image des russischen Milizionärs. Deren häufig ruppiges Auftreten könne man sich damit erklären, daß sie oft nur aus Mangel an Alternativen zur Polizei gehen und es nie gelernt haben, sich auch gegenüber Verdächtigen oder gar Schuldigen höflich und korrekt zu benehmen. Das Bewußtsein, ein Bürger in Uniform zu sein, fehle noch. Da helfen auch nicht die vielen Annehmlichkeiten, die ein Polizist mittlerweile genießt: vergünstigte Wohnungen und Urlaubsreisen, endlich gute technische Ausrüstung – und nach 20 Jahren Dienst schon die Pensionierung, sollte man nicht in den höheren Rängen jenseits der drei Sterne bis zum 60. Lebensjahr weiterarbeiten. Unverständlich bleibt den Besuchern allerdings, warum die Erlanger ihre hochmoderne Schießanlage so selten nutzen. Drei bis vier Mal im Jahr legt hier ein Polizist auf einen elektronischen Pappkameraden an, in Wladimir rauchen die Colts mindestens einmal pro Woche. Ein weiterer großer Unterschied liegt darin, daß es russischen Polizisten nicht erlaubt ist, sich in politischen Parteien oder gemeinnützigen Organisationen zu betätigen. So sitzt kein einziger Ordnungshüter im Wladimirer Stadtrat, während es in Erlangen gleich deren drei gibt: Klaus Könnecke und Jörg Volleth. beide CSU, sowie Helmut Wenning von den Grünen. Eben deshalb, so mutmaßen die Gäste, stünden die Gesetze in Deutschland auf allen Ebenen besser mit der Praxis der Ermittlungsarbeit und Strafverfolgung in Einklang. Aber auch auf die IPA hat dieses Reglement Auswirkungen: Aktive Polizisten können nicht Mitglied werden. So handelt es sich bei dem Verein in Wladimir um einen Seniorenverband in der Alterskategorie 45 +. Da können die Mitgliedsbeiträge nicht hoch sein, auch wenn die meisten nach dem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst etwa bei Wach- und Schließgesellschaften weiterarbeiten, da ist man für die gemeinnützige Arbeit auf Sponsoren angewiesen. 

Heute abend fliegt die vierköpfige Delegation wieder nach Hause. Ab München, wo die dortigen IPA-Kollegen noch eine Stadtführung organisieren. “IPA ist wie eine große Familie. Wo man hinkommt, wird man aufgenommen, als hätte man schon immer dazugehört. Das ist eine großartige Freundschaft, für die wir dankbar sind. Wir werden sie weiterhin gut pflegen und freuen uns auf den nächster Besuch unserer Kollegen aus Erlangen!” Die Worte des Danks an Udo Winkler, den jetztigen Vorsitzenden der Verbindungsstelle der IPA in Erlangen und Organisator der Aufenthalts, wiederzugeben, würde Stoff für einen eigenen Blog-Eintrag liefern. Sie lassen sich aber auch auf einen Begriff zusammenziehen: молодец! Prachtkerl!

Mehr zur IPA, der mit fast 360.000 Mitgliedern in 61 Staaten größten Berufsvereinigung der Welt, unter www.ipa-deutschland.de.