Unglaublich, in welch kurzer Zeit ein paar super engagierte Piraten (nämlich das Squad Liquid Democracy in der Piratenpartei) ein beeindruckendes Online-System zur Erprobung von Liquid-Democracy (LD) auf die Beine gestellt haben.  Kurz, für alle, denen LD bisher noch nicht begegnet ist, das Konzept von LD erklärt auf der Seite des LiquidFeedback-Projektes:

Die Grundidee ist die Schaffung eines demokratischen Systems, in dem die meisten Fragen durch ein Referendum entschieden werden (oder die Ergebnisse des Referendums eine Handlungsempfehlung für Repräsentanten bilden). Da niemand über hinreichend Zeit und Kenntniss verfügen wird, um alle Fragen selbst zu entscheiden, ist eine weiterübertragbare themenspezifische Delegation des Stimmrechts möglich, die jederzeit widerrufen werden kann. Liquid Democracy ist auch als Delegated oder Proxy Voting bekannt.

LiquidFeedback hat sich von drei Entwürfen zur Verwirklichung der LD durchgesetzt, da es eine breite Spannweite von Möglichkeiten bietet:  zum Einen das Einstellen neuer Vorschläge zur Diskussion und die Möglichkeit zur Formulierung von Alternativ-/Gegenvorschlägen dazu. Die Diskussion von Vorschlägen erfolgt durch Anregungen von anderen, die den Vorschlag ergänzen bzw. präzisieren sollen. Bei allen Meinungbekundungen (also der Permanent-Abstimmung) zu diesen Anregungen sind nicht nur Zustimmung oder Ablehnungen möglich, sondern vier Stufen von “darf nicht” und “soll nicht” (verwirklicht werden) über “sollte” hin zu “muss” (umgesetzt werden). In der Dokumentation des LiquidFeedback-Systems wird das etwas wissenschaftlicher ausgedrückt, so wird die Darstellung der

notwendigen Bedingungen für eine Zustimmung („bei Realisierung meiner Bedingungen würde ich zustimmen“)

Indikation der Präferenzsteigerung(„dies macht den Vorschlag noch unterstützenswerter“)

Indikation der Präferenzsenkung („ich würde zwar weiterhin zustimmen, dies aber als Verschlechterung ansehen“)

hinreichende Bedingung für das Entziehen der Zustimmung („bei Realisierung dieser Änderung ziehe ich meine Unterstützung zurück“)

für den Einzelnen möglich. Und dies bei einer permanenten Übersicht des Gesamtmeinungsbildes. Daher auch der Name des System “LiquidFeedback”:

Im Diskussionsprozess sollen die Initiativen automatisiert Feedback über die Mehrheitsfähigkeit ihres Entwurfs erhalten. Vorbehalte sollen strukturiert erfasst werden, um den Initiativen konstruktiv Möglichkeiten zur Erreichung einer größeren Unterstützung aufzuzeigen. Dabei soll das Potential je auszuräumendem Vorbehalt bzw. Kombination von Vorbehalten quantifiziert werden.

Bis hierhin entspricht die Konzeption einem Ansatz der Direkten Demokratie. Liquid Democracy oder Delegated Voting zeichnet sich aber im Unterschied zu dieser dadurch aus, dass eine Delegierung der eigenen Stimme möglich ist, an Personen, die man in den verschiedenen Themenbereichen für kompetenter hält. Ein expliziter Widerruf muss dabei nicht geschehen: wenn die eigene Stimme genutzt wird, wird die Delegierung für die jeweilige Abstimmung unwirksam.

Zum Schluss der Aufruf an alle Berliner Piraten, sich bei der Erprobung der Liquid Democracy zu beteiligen: es gibt schon einige Vorschläge zum BGE, Bildungs- und Sozialpolitik, die auf Begutachtung warten! Die Möglichkeit einen Account zu erhalten und der Link zur Login-Seite ist ja über die ML gegangen. Es lohnt sich auf jeden Fall, LiquidFeedback anzugucken! Und mit zu entscheiden sowieso….

Mit der praktikablen Umsetzung des LD-Konzeptes könnte der erste Schritt zu dem piratischen Anliegen überhaupt gelegt werden: mehr Transparenz, mehr Mitbestimmung, mehr Demokratie! Un dies nicht nur vor einem direktdemokratischen Ansatz her – dessen Nachteile in der Schweiz ja gerade zu Tage getreten sind – sondern mit der Ausnutzung von Fachkompetenz und der Möglichkeit der permanenten Weiterentwicklung und Verbesserung von politischen Vorschlägen.

Lichtgeschwindigkeit 59 Teil 2 Liquid und REGIERUNGSERKLÄRUNG

Piraten-Presseschau am Montag,

9./10. November 2009, von Dr. Dietmar Moews

im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin Niederschönhausen;

Aufnahmezeit um 2 Uhr;

Piratenthema heute: Elite, Wende, Revolution,

Friedrich von Schillers Geburtstag,

REGIERUNGSERKLÄRUNG, ferner

BILD Berlin Brandenburg, Frankfurter Allgemeine Zeitung,

Süddeutsche Zeitung und Handelsblatt vom 9. November 2009.

Die Diskussion, ob es 1989, wie die CDU sagt,

eine Revolution war, oder, wie Egon Krenz es nennt,

eine Wende, ist nicht so erachtlich, wie die Frage,

dass die DDR einfach Pleite war, nichts weiter ging,

finanziell am Ende war und die Frage,

was man alles heute von der DDR noch gerne hätte,

immer an der Frage scheitert: Wie kannste das bezahlen?

Auf Seite 1 der FAZ: Fest der Freiheit und der Einheit:

Die Welt schaut auf Berlin. Das heißt es BILD Berlin

Brandenburg sagt: Der Schauer an der Mauer.

Man hat die Brücke an der Bornholmer Straße

abgesperrt und die Berliner durch die Polizei

aussperren lassen.

Das halte ich für ein Piratenthema für Berlin.

Als öffentliche Tugend in Form einer Erinnerungsfeier

für eine Befreiung oder für das Ende der DDR

oder für die zweite Bundesrepublik, dann sollte

man die Menschen zulassen.

Die Süddeutsche Zeitung aus München hat

Friedrich von Schillers 250ster Geburtstag auf

dem Titel – ist schon deshalb bedeutend, weil

Schiller Goethe gekannt hatte. Wenngleich seine Idee:

Triumph des Geistes über den Körper –

das war wohl nichts, denn Schiller starb schon

im Alter von Mitte vierzig. Schillers Idealismus

in Der Glocke oder in Freude schöner Götterfunken

ist rückständig, aber seine ansatzweise bereits

psychologische Dimension in der Geschichtsprosa,

zum Beispiel über den 30-jährigen Krieg, ist hervorragend.

Weiter in der SZ: Wie definiert sich Elite? – ein

Piratenthema – Interview mit dem russischen

Philosophieangeber Boris Groys: Elite mit dem

Bildungsstand identifizieren, finde ich sehr

problematisch, sehen Sie Modells, Rapper und

Fußballspieler, die gehören nicht nur zur ökonomischen

Elite, auch zur medialen Elite, dabei sind sie nicht

besonders gebildet. Es käme auf die Definition an –

dietmarmoews meint aber, an kommt es doch

darauf, ob jemand etwas kann, das gefragt ist.

Ob Frau Merkel sagt, die Wirtschaft ist gut,

aber die Finanzen hauen nicht in – wenngleich

doch beides zusammengehört. Und dann

heißt es in der SZ: Die Deutschen zweifeln

am Kapitalismus – das kann man sich dann vorstellen.

Handelsblatt – unsere FDP-Parteizeitung – macht

auf mit Doris Heß: Deutsche Wirtschaft holt rasant auf –

und auf Seite 13 Dietmar Neuerer und Donata Riedel:

Ökonomen: Kaum merkliche Effekte für Wachstum.

Die Regierungserklärung von Dr. Merkel:

Möchte Wachstumspolitik, Arbeitsmarktpolitik,

REGIERUNGSERKLÄRUNG: Bundeskanzlerin

Dr. Merkel hat schnell, entschlossen, neu, besser,

höher, schneller, weiter, trallala, die Pest ist da,

Kreditklemme, dann sollen die Banken mehr

Kredite ausreichen – ja, was soll das, wenn keine

Bonität und keine Geschäftsideen da sind.

Was soll, wenn ¾ aller Deutschen, laut Emnid,

für das Schulden machen sind, ist diese

Regierungsaussage großer Unfug.

Steinmeier für die SPD erwiderte: Dass sei ja der

schlechteste Neustart einer Regierung und

Klientelpolitik. Trittin und die Grünen hat gesagt:

Ein Fehlstart. Die Linkspartei hat verlangt: Eine

Regierungserklärung muss die Probleme benennen

und Lösungsvorstellungen der Regierung

bekanntgeben. Lafontaine hat selbst keinerlei

Lösungen angeboten.

Grundsätzlich zur Politik erwarte ich von der

Piratenpartei, dass sie entweder einer Seite –

der Regierung oder Opposition – zustimmen

oder dagegen sind, oder, ich erwarte, dass die

Piraten eine eigene Position als APO danebenstellen.

Keine Position ist doch wirklich nur eine Notlösung,

die ich als selbsternannter politischer Basisgeschäftsführer unakzeptabel finde. Ein Vollprogramm wäre für

Politik einer Apo auf Sicht gar nicht hilfreich.

Hier ist die Frage: Wie können wir Stellung

beziehen? Piraten in den Landesvorständen

und im Bundesvorstand, ich biete meine

Professionalität an, hier mitzuwirken, ich

verspreche das und, sprechen sie mich an.

Produktion, Performance, Autor, Direktion:

Dr. Dietmar Moews; Aufnahmetechnik und Admin:

Piratencrew Berlin

Lichtgeschwindigkeit 59 Teil 1 Liquid mit REGIERUNGSERKLÄRUNG

Piraten-Presseschau am Dienstag, 10. November 2009,

von Dr. Dietmar Moews im Alphons-Silbermann-Zentrum

Berlin Niederschönhausen; Aufnahmezeit um 2 Uhr; ferner

BILD Berlin Brandenburg, Frankfurter Allgemeine Zeitung,

Süddeutsche Zeitung und Handelsblatt vom Dienstag den 10. November 2009.

Piratenthema hier: REGIERUNGSERKLÄRUNG der Bundeskanzlerin

Dr. Merkel. Des Weiteren Liquid Democracy stellt den Anspruch:

Mehr Demokratie, Offenheit und Transparenz. Unsere Demokratie

ist so verwurstelt, dass man nichts verwirklichen kann. Frau Merkel

streut Sand in die Augen und die Piraten möchten direkte Demokratie –

mehr als ein quantitatives E-Voting – mit Hilfe digitaler Techniken und

Internetz verwirklichen? Wir haben in Deutschland die repräsentative

Demokratie, die Gewaltenteilung – exekutive, legislative, judikative –

im Föderalimus und Kompetenztrennung. Liquid Democracy wirft das weg:

da kommt von der Basis die Initiative zur politischen Realisation

zur Kontrolle einer Zielsystemorientierung: wie geht das im Liquid?

Es ist dieses interdependierende Feed-Back unmöglich und

mathematisch überdeterminiert – es ist kein digitales Problem.

Tod des Schüler-VZ-Hackers, Wahl des Saarland Ministerpräsident

Peter Müller(CDU für eine neuen Jamaikakoalition bei 2 Ministerien

für die FDP, 2 Ministerien für die Grünen und fünf Ministerien für die CDU,

wobei Müller gleichzeitig Justizminister sein wird.

Dazu O-Ton Günter Ehrensperger zur Situation der

DDR-Wirtschaft auf der zehnten Tagung des Zentralkommitees

der SED am 8.11.89-10.11.89 in Berlin

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin

CD O-Ton Götterdämmerung im Zentralkommitee

Lichtgeschwindigkeit 58 Piraten-Liquid mit Egon Krenz

Piraten-Presseschau am Montag, 9./10. November 2009,

von Dr. Dietmar Moews im Alphons-Silbermann-Zentrum

Berlin Niederschönhausen; Aufnahmezeit um 2 Uhr;

Piratenthema hier: der 33-Tage Papst Giovanni Paolo I.

starb und der Pole Carol Woytila

folgte, mit seiner Mission in Polen öffneten sich die Herzen zur Freiheit

und Lech Walesas Solidarnoc brach die Staatsmacht in den Werften,

bis Budapest die ungarische Grenze zu Österreich öffnete. Generalsekretär

im ZK der SED Egon Krenz entglitt am 13. November 2009 im Zentralkommitee

ein Fluch auf Liquid Democracy im SED-Barfußstil, wie das eingespielte

O-Tondokument belegt. Die Piraten wollen offen, demokratisch und

menschlich sein, dehalb: Soldaten, raus aus Afghanistan.

So zeigte es auch das Neue Deutschland (der 9. November

wäre bei Regen ausgefallen) und die FAZ: Psychiatrisch-kranke

Soldaten kommen aus dem Krieg zurück. Liquid Democracy und

das Ende der DDR vor zwanzig Jahren sowie die zweite Bundesrepublik

Deutschland, dazu vom 9. November 2009 Bild, Neues Deutschland

und die Frankfurter Allgemeine Zeitung, ferner das wichtige

Leitmedium Deutschlandfunk.

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin

Lichtgeschwindigkeit 57 Liquid Democracy und Egon Krenz beim Mauerfall

Piraten-Presseschau am Montag, 9. November 2009,

von Dr. Dietmar Moews im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin;

Aufnahmezeit um 19.30 Uhr;

Piratenthema hier: Liquid Democracy, Günter Schabowski

liest den Zettel vor. Egon Krenz und das Ende der DDR

vor zwanzig Jahren und die zweite Bundesrepublik Deutschland.

Alle sollten wissen, wenn das friedliche Ende der DDR

betrachtet wird, dass die Erlasse 9/89 und 11/89 von Egon Krenz

entscheidend dafür waren, dass am13. Oktober 1989 an Honecker

vorbei formuliert worden war: Verbot des Gebrauchs von Schusswaffen

bei Demonstrationen. Ferner mit Radio France, Deutschlandfunk,

Bild.de, Heise.de und die Frankfurter Allgemeine Sonntags-Zeitung

sowie BILD, ferner das wichtige Leitmedium Deutschlandfunk.

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin

Lichtgeschwindigkeit 57 Liquid Democracy und Egon Krenz beim Mauerfall

Piraten-Presseschau am Montag, 9. November 2009,

von Dr. Dietmar Moews im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin;

Aufnahmezeit um 19.30 Uhr;

Piratenthema hier: Liquid Democracy, Egon Krenz und das Ende der

DDR vor zwanzig Jahren und die zweite Bundesrepublik Deutschland.

Alle sollten wissen, wenn das friedliche Ende der DDR betrachtet wird,

dass die Erlasse 9/89 und 11/89 von Egon Krenz

entscheidend dafür waren, dass am13. Oktober 1989 an Honecker vorbei

formuliert worden war: Verbot des Gebrauchs von Schusswaffen bei

Demonstrationen. Ferner mit Radio France, Deutschlandfunk, Bild.de,

Heise.de und die Frankfurter Allgemeine Sonntags-Zeitung sowie BILD,

ferner das wichtige Leitmedium Deutschlandfunk.

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin

Lichtgeschwindigkeit 56 Liquid Democracy erklären

Piraten-Presseschau am Sonnttag, 8. November 2009,

von Dr. Dietmar Moews im Alphons-Silbermann-Zentrum

Berlin Niederschönhausen; Aufnahmezeit um 20.30 Uhr;

Piratenthema hier: Liquid Democracy heißt Flüssige Demokratie

und soll bedeuten, dass alle Wahlberechtigten an allen Themen

und zu jeder Zeit über ein digitales Werkzeug am eigenen

Computer abstimmen dürfen und damit direkt in die politischen

Entscheidungen hineinwirken können sollen. Das ist aber

völlig irreführender Unfug, denn so ein Liquid gibt es nicht

und kann es nicht geben. Es sind soziale Anforderungen

und nicht digitale, die hier zum Verständnis verlangt wären,

die den Propagandisten fehlen.

Die Liquidleute behaupten: Wir wollen direktere Demokratie.

Sie klagen: leider fehlen dem demokratischen System Möglichkeiten

etwas zu bewirken. Wir brauchen eine Verbesserung der Demokratie.

Die Liquidleute sagen aber auch: Foren, Blogs, Wikis, Threads,

all die Internetzapplikationen können mehr Demokratie noch nicht realisieren.

Die Liquidleute behaupten auch: Liquid ist unser Bundestrojaner und:

Liquid ist ein unaufhaltsamer Demokratie-Virus. Kurz: Sie behaupten Irreführung.

Ich sage: Liquid Democracy ist momentan eine leere Phrase.

Berliner Vorstandspiraten schaden sich selbst und der Piratenpartei,

indem sie solche hochgradig anmaßenden Slogans ausrufen,

wie eine Gesellschaftsrevolution durch e-voting.

Tagesthemen ferner: Obamas Democrates gewinnen

die Kampfabstimmung für die Healthcare in USA im Repräsentantenhaus.

Damit sind 36 Mio Amerikaner nunmehr krankenversichert und historisch

erstmalig müssen alle pflichtversichert sein.

Des Weiteren: In Saarbrücken haben CDU, FDP und GRÜNE-Gremien

der Jamaika-Koalition zugestimmt und Ministerpräsident Müller

kann was Neues machen. Es gibt bereits in Hamburg CDU-Grüne

und es werden die Rot-Roten in Potsdam auch als Demokraten bestehen.

Man soll der Demokratie der Parteien vertrauen. Ferner

die Frankfurter Allgemeine Sonntags-Zeitung sowie BILD,

ferner das wichtige Leitmedium Deutschlandfunk.

Produktion, Performance, Autor, Direktion:

Dr. Dietmar Moews; Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin

Lichtgeschwindigkeit 55 Liquid global action week

Piraten-Presseschau am Samstag, 7. November 2009,

von Dr. Dietmar Moews, in, Berlin-Charlottenburg,

Schillerstraße; Aufnahmezeit um 23 Uhr;

Piratenthema hier: Liquid Democracy, Many To One und

Global Action Week. Das Internet als Medium für Basisdemokratie

und Aufklärung in drei Spielarten. Liquid und die Piraten müssen

vor allem und zuerst die Fragestellungen klären: Ohne klare

Fragestellungen ist kein brauchbares Liquidmodell auszuarbeiten,

sondern bleibt leere Versprechung auf mehr Demokratie.

Mein Rat: IT-Soziologe fragen! Many to One – so heißt der neueste Gag –

will angeblich Frau Merkel fragen: Wie können Sie den Sozialstaat

Bundesrepublik von vor 1989 heute wieder errichten?

Das Frage-Portal Direkt Zu will eine neue Liquidtechnik zu Geld

und Information machen. Es ist eione verlkappte Imagepflegenummer

der Prominenten. Denn schlaue Fragen werden nicht verstanden,

also nicht gestellt. Auf dumme ragen können die Semantiker im

Kanzleramt gute Antworten geben. Das Global Action Week

ist die weltweite Artikulation einer internationalen

Studenten- und Bildungspolitik. Von Österreich, Canada, Columbien,

Schweiz bis Kroatien sowie in Münster, Heidelberg, Marburg und

Potsdam demonstrieren Studenten gegen schlechte Studienbedingungen.

Knappheit, Kosten, Prüfungen, Überfüllung und Zugang sind so schlecht,

dass für viele Studenten das Lernen nicht geht.

Ferner: Matthias Platzeck neuer Ministerpräsident von Brandenburg

in Potsdam mit 54 von 86 Stimmen wiedergewählt für eine

Rot-Rote-Koalition mit Blick auf Berlin und den Zusammenschluss

von Berlin zu Brandenburg. Schweinegrippe unter den

Thomanerschülern von Leipzig machen Adventssingen im Krankenhaus.

10 % Arbeitslosenquote in Sachsen und 10% in den USA

im Intelligenzwettbewerb – ich glaube an die Deutschen,

die Frankfurter Allgemeine Zeitung sowie BILD,

ferner das wichtige Leitmedium Deutschlandfunk.

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin

Da hat sich mal einer die Mühe gemacht, die übersichtliche Struktur der Piratenpartei in einem Organigramm darzustellen:

Quelle: http://twitpic.com/o6ruz

]]> http://lichtgeschwindigkeit.wordpress.com/2009/10/09/lichtgeschwindigkeit-27-3/ Fri, 09 Oct 2009 23:36:58 +0000 dietmarmoews http://lichtgeschwindigkeit.wordpress.com/2009/10/09/lichtgeschwindigkeit-27-3/

Lichtgeschwindigkeit 27 Piraten-Presseschau

am Frei, 9. Okt. 2009, von Dr. Dietmar Moews

http://www.youtube.com/watch?v=1rG5SLLapLM

s. a. flaschenpost 27

vom Canalettoblick in Dresden bei Nacht um 22 Uhr,

Vorspannpiratengesang: Die Aktuelle Piratenkamera

Piratenthema hier: Mobiles Büro für Lichtgeschwindigkeit

beim Landesverband Sachsen der Piratenpartei, in Dresden,

Der Aufstand der Massen von Ortega Y Gasset von 1930

und Liquid Democracy, dazu der SPIEGEL und Zusatzspiegel

und die ZEIT Nr. 42: Kapert die Piratenpartei!

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Gregor

]]> http://lichtgeschwindigkeit.wordpress.com/2009/10/09/lichtgeschwindigkeit-27-2/ Fri, 09 Oct 2009 23:33:15 +0000 dietmarmoews http://lichtgeschwindigkeit.wordpress.com/2009/10/09/lichtgeschwindigkeit-27-2/

Flaschenpost 27

zu Lichtgeschwindigkeit 27, dem ungeschnittenen

Auswendigformat der täglichen Piraten-

ankündigung der Themen der täglichen Presseschau

in Lichtgeschwindigkeit: Ahoi, am Frei 9. Okt. 2009,

von Dr. Dietmar Moews vom Canalettoblick in Dresden

bei Nacht um 22 Uhr, Vorspanngesang:

Die Aktuelle Piratenkamera

Themen:

Mobiles Büro für Lichtgeschwindigkeit

1. SPIEGEL-Wochenzeitschrift und Wahl-Sonderheft 09

2. DIE ZEIT Nr. 42, Wochenzeitung vom 8. Oktober 2009

3. Piratenthema hier:

Mobiles Büro für Lichtgeschwindigkeit beim Landesverband

Sachsen der Piratenpartei, in Dresden, Der Aufstand der

Massen von Ortega Y Gasset von 1930 und Liquid Democracy

1. SPIEGEL-Wochenzeitschrift zeigt wiederum, wie IT-Politik

als Folge der IT-Wirtschaft , wie von selbst, entsteht, statt aus

der IT-politischen Sicht der Piraten als totales Konstitutiv

eines globalen Themas durch globale Piratenpolitik anzugehen

wäre. Das SPIEGEL-Sonderheft zur Bundestagswahl 2009,

für ein Extrageld nach der Bundestagswahl, enthält das

Parteien-Establishment und alle möglichen

Verwertungsbedenken, bringt die Piratenpartei lediglich

immerhin mit einer Farbabbildung mit Pirat Jana und

Piratenfahne, von der Wahlparty am 27. September,

dazu zwei kurze Sätze Augenstaub im Text. Nicht einmal,

dass sowohl Kanzlerin Merkel wie die FDP dem

Piratenwahlerfolg Aufmerksamkeit und das IT-Thema

anerkennende Statements widmeten.

Mehr – also viel zu wenig – haben diese SPIEGEL-Ausgaben

nicht. Dass IT-Politik zukünftig mit einem Veto alle Politik

begleiten müsste, hat der SPIEGEL noch nicht kapiert.

2. DIE ZEIT Nr. 42, S. 7, vom 8. Oktober 2009 ist erstmalig

auf die piratige Politik angesprungen, wie es die Piraten

selbst seit Wochen diskutieren, nämlich, wie es Ralf Dahrendorf

bereits längst gesagt hat: Die Partei muss gegründet werden,

aber die anderen Parteien haben das Thema ebenfalls.

Die ZEIT 42 jetzt also auf Politik, Seite 7, bringt Heinrich Wefing:

Kapert die Piraten!…Vom Urheberrecht bis zum Datenschutz:

Schwarz-Gelb hat die Chance, Politik für das Internet zu erfinden …

Tatsächlich sind all dies Fragen, die über den schlichten

Gegensatz von Freiheit versus Sicherheit hinausweisen.

Sie brauchen mindestens europäische, eigentlich globale

Antworten. Aber es braucht auch nationale Akteure, die

die notwendige Adaption des Rechts an der technologischen

Revolution beginnen./ Und das sollen ausgerechnet Union

und FDP sein? Durchaus möglich. Immerhin hat Angela Merkel

die Piratenpartei, die bei der Bundestagswahl zwei Prozent

erzielt hat, anschließend gleich zweimal erwähnt und damit

ihre Strategie bestätigt, jede neue gesellschaftliche Bewegung

möglichst umstandslos anzubinden … Wenn Union und FDP

also etwas Zukunftsträchtiges in Gang setzen wollten: Hier wäre

ein Thema. Schief, die ZEIT, schief Wefings Argumente – au point:

die Bewegung findet in der Gegenwart vor aller Augen statt,

Teilnahme bei den Piraten ist offen und alle sind dazu

eingeladen. Während Angela Merkels DSL-Offensive im

Abseits als sicherer Ort von Peter Brückner bzw. in Mecklenburg

versandet ist – leere Versprechungen von der CDU.

Ja, und Dahrendorf? Warum war der noch aus der FDP ausgetreten?

Die sinnliche Vergegenwärtigkeit der Unsinnlichkeit tatsächlich –

der virtuellen Welt – des Chips im Schienbein und der Maut über

der Autobahn wir nicht mehr kontrollieren können und nicht

wissen, was geschieht.

Das Mobile Büro für Lichtgeschwindigkeit versucht die Neue

Sinnlichkeit, mit den Virtualpiraten in real life persönlich

zusammenzutreffen. Das Dresdner Piratentreffen heute war

eine inspirierende Erfahrung, weil Mitglieder des sächsischen

Landesvorstands, der aktive Stamm, gerade eingetretene

Piraten und an den Piraten Interessierte gemeinsam die

aktuellen Piratenthemen referieren und diskutieren konnten,

wie Satzungsverbesserungen, wer übernimmt was,

wer fährt zu welcher Veranstaltung, wer arbeitet mit wem

auf Bundesebene für die Piratenausweise, wer räumt das

wiki auf, wie kann man Eltern piratisieren, wie kann man

Liquid Democracy ausprobieren statt nur theoretisch

zu erörtern u. v. a. m.

Piratenthema hier:

Mobiles Büro für Lichtgeschwindigkeit beim öffentlichen

Piratentreff beim Landesverband Sachsen der Piratenpartei,

in Dresden, Der Aufstand der Massen von Ortega Y Gasset

von 1930 und Liquid Democracy. Die dumpfen Massen

bewegen sich quasi wie die Lemminge ins Meer. Das ist

aus soziologischer Sicht Riesenunsinn. Es gibt keine dumpfen

Massenbewegungen. Sondern auch eine Masse besteht

aus Menschen, einzelnen Menschen, die ganz unterschiedlich

ticken. Die Bedrohung durch solche Massen ist nicht, wie

die Massen bei Ortega, so schrecklich. Es wäre eine

Ungerechtigkeit z. B. die Massen im Dritten Reich mit Ortega

entschuldigen zu wollen. Denn jeder Einzelne ist verantwortlich,

auch in der sogenannten Masse. Im Gegenteil beansprucht

die Piratenidee des Liquid Democracy, dass wir aus einer

großen Zahl von Teilnehmern vernünftige Ideen

basisdemokratisch generieren können – daran arbeiten wir.

Aber wir können noch kein Liquid Democracy praktisch

instrumentalisieren. Daran wird gearbeitet – alle Parteien

und die gesamte politische Elite ist dazu aufgefordert.

Das Glockenspiel am Bildrahmen des „Königsblicks auf

den Balkon Europas“ von der Neustädter, rechten, Elbseite

spielt auf besonderen Wunsch: Der Mond ist aufgegangen.

Ahoi

Aufnahmeort: vom Canalettoblick an der Elbe in Dresden bei Nacht

Aufnahmezeit: 9. Oktober, ca. 22 Uhr

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Gregor

&

Gemeint sind hier natürlich die kleinen Parteien. Und auf das Thema bin ich gekommen, weil ich mir das Argument “Das ist doch eine verschenkte Stimme.” natürlich auch schon anhören musste. Ohne Umschweife: da ist was Wahres dran, da ist nicht dran zu rütteln. Nur trifft diese, ich würde es eher “Benachteiligung der kleinen Parteien” nennen,  sogar mehr zu, als Viele wissen.

Woran natürlich bei diesem Argument in erster Linie gedacht wird, ist die Fünf-Prozent-Hürde, die bereits im Bundestag vertretene, arrivierte Parteien protegiert. Und damit auch Abgeordnete, die sich ihr Mandat hauptsächlich durch jahre- (oder jahrzehntelange) Parteiarbeit verdient haben. Mein Respekt für sie – das bedeutet viel Ausdauer, Einstecken-Können oder auch Durchbeißen – nur haben wir im Parlament dann eben eher “Partei-Politiker” als “Fach-Politiker”. Wer weiß, wie viele sachlich kompetente Abgeordnete von kleinen Parteien wir hätten bisher haben können, gäbe es die Fünf-Prozent-Hürde nicht, und ihre Wähler-abschreckende Wirkung. Das ist das eine Problem.

Das andere, was wesentlich seltener zur Sprache kommt (und wohl Vielen auch nicht wirklich bewusst ist), ist das der Direktmandate. Direktmandat, das hört sich so schön nah an “Direktdemokratie” an, und nach “Ich kenne meinen Abgeordneten persönlich.” Dies entspricht nur leider oft ebenso wenig der Realität wie die damit verbundenen Versprechen “Ich setze mich für meinen Wahlkreis ein!” – polemisch gesagt: das ist erstens Schwachsinn, weil zweitens gar nicht Aufgabe der Bundestagsabgeordneten.

Das Problem der Direktmandate besteht nun darin, dass sie bis auf eine kleine Minderheit von prominenten Linken oder Grünen stets von den “Volksparteien” SPD und CDU gewonnen werden. Noch nicht einmal die anderen im Bundestag vertretenen Parteien haben in “normalen” Wahlkreisen gegen sie eine Chance. Ich denke, dass das nicht unbedingt an den betreffenden Personen liegt, sondern der allgemeinen Stärke der Volksparteien und – eben leider auch hier – der Denke “Chancen haben doch sowieso nur die zwei Kandidaten, da nehme ich einen von diesen.” Ergo haben CDU und SPD zusammen schon die Hälfte der gesamten Bundestagsmandate so gut wie sicher. Die Überhangmandate bilden dann nur noch die Spitze dieses Eisbergs.

Wenn wir auf die Länderebene schauen, gibt es sogar Parlamente in denen ca. doppelt so viele Direktmandate vergeben werden wie Parteimandate: in Niedersachsen sind es 100 Personenmandate zu 55 Parteimandate, in Berlin 78 zu 52, in Nordrhein-Westfalen sogar 128 zu 53.  Aber auch die diametralen Beispiele Bremen und Saarland, in denen die Mandate ausschließlich nach Parteilisten verteilt werden – es gibt keine Personenstimme – erscheinen nicht als wünschenswerte und sinnvolle Alternative. [Quelle: W. Rudzio, Das politische System der Bundesrepublik Deutschland, 7. Aufl., VS-Verlag, Wiesbaden 2006, S. 161-163]  Dadurch ensteht genauso das Problem von “Parteisoldaten” im Parlament wie oben beschrieben.

Also was tun? Meiner Meinung nach sollte dieses Wahlsystem – und auch die repräsentative Demokratie – reformiert werden. Ein aktueller Ansatz dazu ist der der Liquid Democracy, die zum Beispiel vom Verein liquid democracy e.V. vertreten wird, und nun auch von der Piratenpartei zur Bearbeitung aufgegriffen wurde. Der leidige status quo sieht ja folgendermaßen aus:  zwei Stimmen, die nur für ein ganzes Paket von Politik abgegeben werden können, das in Koalitionsverhandlungen dann sowieso neu geschnürt wird. “Direkter Parlamentarismus” wie das Liquid-Democracy-Konzept auf Deutsch genannt wird, soll im Unterschied dazu und zur Basisdemokratie repräsentative und direkte Elemente enthalten, diese sollen aktuell und themenbezogen umgesetzt werden (Politikfeldparlamente). Hier haben dann Sachpolitiker (eigentlich eher Sachbürger!), egal ob, und welcher Partei  sie angehören, die Möglichkeit zur Mitwirkung (oder auch zur Delegierung ihrer Stimme), und können in verschiedenen Politikfeldparlamenten unterschiedlichen, konkret ideenbezogenen Bündnissen beitreten (Dynamische Wahl).

Dies bräche die Macht der (großen) Parteien im gegenwärtigen System und würde eine demokratischere und sachbezogenere Politik möglich machen. Eine schöne Vision!

Die Berliner Piratenpartei hat bereits beschlossen, eine innerparteiliche Umsetzung und Evaluierung des Konzeptes zu versuchen, mit dem Ziel, bis zur Landtagswahl ein aussagekräftiges Ergebnis vorzulegen. Der state of the art ist hier zu finden. Ich bin sehr gespannt!

Es ist ja möglich, dass ich mit dieser Bitte, diesem Aufruf mal wieder ein Fettnapf betrete.

Ich bitte die Berliner Piraten, heute an der Kundgebung für Iran teilzunehmen. Denn meiner Meinung nach sind unter anderem Gründe für die Niederschlagung des Widerstandes in Iran darin zu sehen, dass die Diktatur in Iran hervorragend mit Zensur und Überwachung umzugehen weiss. Allerdings der Widerstand auch mit Twitter und Facebook.

Das sind Hauptfelder unserer Politik. Und ich bin der Meinung, dass wir Flagge zeigen sollten.

Ein Flashmob wie gestern in Hamburg ist amüsant und zeigt unsere Gegenhaltung an (und war ja keine Piraten-Aktion) – ein Einstehen für Demokratie und gegen Überwachung: das sind wir. Dafür stehen wir!

Das Programm der bis 2007 unter dem Titel “XML-Tage” laufenden Konferenz war breit gefächert: neben eher klassischen Business-Themen wie E-Marketing, E-Strategy,  E-Manufacturing & Supply, und dem obligatorischen W3C-Tag versprachen Panels zu E-Health, E-Education, E-Justice und E-Government Einblicke in nicht so bekannte Gebiete. (Anmerkung: Ich habe mir diese buzzigen Bezeichnungen nicht ausgedacht…) Weshalb ich aber eigentlich zur Xinnovations 2009 wollte, war der Corporate Semantic Workshop, der  vom Projekt Corporate Semantic Web der Freien Universität Berlin angeboten wurde. Leider war für mich nicht so viel Neues dabei und die Umsetzungen von semantischen Technologien in Anwendungen für Unternehmen sind  noch eher in Planung oder Arbeit.

Mehr aus Schusseligkeit bin ich dann noch beim Panel E-Government gelandet, was aber letztendlich sogar interessanter war, als mein ursprüngliches Ziel (wahrscheinlich auch, weil ich mich mit dem Bereich vorher noch nicht beschäftigt hatte). Der Veranstalter scheint bei der Planung etwas hinterhergehinkt zu sein – das aktuelle Buzzword in dem Bereich lautet wohl mittlerweile eher U-Government, also ubiquitäre Demokratie und Verwaltung.  Alle Vorträge waren spannend und widerlegten zusehends meine Vorstellung der im Allgemeinen technologisch verschlafenen Verwaltung. Ich empfehle allen am Thema Interessierten, die Präsentationen (so sie denn bald online vorhanden sind) anzuschauen!

Sehr beeindruckend und contentgeballt war der Vortrag von Prof. Jörn von Lucke, der den Einsatz des Crowdsourcing-Prinzips im öffentlichen Sektor, besonders in Vorschlagswesen und Bürgerbeteiligung, behandelte und einen guten, allgemeine Überblick über die internationalen E-Government-Bestrebungen gab.

Erwähnen möchte ich auch noch den Vortrag von Pavel Mayer, der die Probleme bei der Umstellung auf neue, flexiblere Verfahrensweisen allgemein aufzeigte und schließlich das Konzept der Liquid Democracy vorstellte (unter anderem dazu gibt die Piratenpartei am kommenden Montag übrigens eine Pressekonferenz). Irgendetwas Piratiges muss ich dann doch an mir haben, zumindest wurde ich danach angesprochen, ob Pavel Mayer von den Piraten wäre – oder lag es daran, dass ich wahrscheinlich der einzige Teilnehmer unter 30 war?

Im Nachhinein ärgere ich mich ein bisschen, nicht beim Government 2.0 Camp dabei gewesen zu sein. Das Xinnovations-Panel hat mir gezeigt, dass aktuell sehr viele Ideen – zusätzlich zum reinen Willen -  für mehr und direktere Demokratie existieren und es sich lohnt, da mit zu wirken!