Die Franösche sind in Kirchhain heimisch. Hier Oberstleutnant Franosch (Franosch staatsanwaltus) bei der Verfolgung eines Verbrechers (links Musca domestica).

Seit Wochen klingelt ein Lehrer durch die Gegend. Staatsanwalt Franosch hat ihn am Wickel. Der Lehrer soll Kinderpornos aus dem Internet gesaugt haben.

Der Lehrer leugnet reges Sexleben nicht: “Ich bin ein geiler Bock”, doch bestreitet verzweifelt es mit Kindern zu haben, noch dazu mit männlichen Minderjährigen, wie die in seinen Computern gefundenen Bilder andeuten. “Ich bin Hetero”, erklärt der Lehrer.

Das Drama begann vor etwa acht Jahren mit großem Glück. Der Lehrer verband sich einer jungen, nicht minderjährigen Frau. In trauter Zweisamkeit saßen die beiden, wenn immer der Lehrer dienstfrei hatte, vor dem Computer und guckten Pornos. Ich halte nichts vom öffentlichen Dienst.

Doch ewige Liebe wurde zu Hass. Als Lehrers Zauberfee trotz sanften Flehens ( “Du Sau sollst bluten!” ) kein Geld mehr von ihm bekam, zeigte sie ihn wegen diverser Gewalt- und Unsittlichkeitsdelikte an. Dies wurde der Staatsanwaltschaft Marburg bekannt. Sie ließ das Haus des Lehrers durchsuchen und beschlagnahmte seine Computer. Die Ermittlungen übernahm Rainer Franosch, Porno-Dezernent der Staatsanwaltschaft Marburg.

Um den Punkt, auf den es ankommt, ganz klar zu machen: Bisher wurden Kinderporno-Sauger wie Gerichtspräsident Dr. Remmel durch ihre Kreditkarten-Nummern bekannt, die sie bei namhaften Kinderporno-Providern hinterlegt hatten. Bei dem Lehrer ist das nicht so. Seine Ex hat ihn angezeigt.

Der Lehrer redet dauernd von einem Gutachter. Ich verstand immer nur “Wutz”. Wutz heißt auf hessisch “Sau”; “Wutzi” bezeichnet eine hessische Nymphomanin. Ich fragte, wie der Gutachter wirklich heiße. “Wood” antwortete der Lehrer, “wie Holz auf Englisch. Steven Wood, Alste-Technologies” .

Auf den Computern des Lehrers eine halbe Million Pornos, 99,99% davon strafrechtlich irrelevant. Wer findet unter 500 000 Normalopornos die 50 Kinderpornos, mit denen der Lehrer zum Sittenstrolch wurde, noch dazu im Cache und gelöschten Speicherbereichen? Steven Wood, Alste-Technologies, Hi-Tech.

Der Lehrer behauptet, er habe kein einziges der 50 Bildern bewusst heruntergeladen. Auf Porno-Seiten sei vieles, was ihn nicht interessiere. Das klicke er sofort weg. Dass dennoch was in Speicherbereichen wie dem Cache übrig geblieben sei, wisse er erst, seitdem Franosch ermittelt.

Die Erzählungen des Lehrers haben eine Massenpanik provoziert. Porno-Gucken ist anscheinend ungemein populär. Alle haben jetzt Angst, dass sie dank Steven Wood dingfest gemacht werden.

Von der in der Gutachterdatenbank publizierten Miesmacherei Woods distanziere ich mich. Er sei ehemaliger Sergeant der US-Army, dessen Qualifikation in Frage stehe und sich als Law Enforcer (Gesetzeserzwinger) aufspiele. Auch der Lehrer bemäkelt , eines der ihm zur Last gelegten angeblichen Kinderpornos zeige eine ältere Frau. Das ist eine typisch deutsche Neiddebatte. Ich gratuliere vielmehr zur genialen Geschäftsidee. Fast alle scheinen Porno zu gucken. Zuerst nur die Männer. Das sind 40 Millionen in Deutschland. Wenn jedes Gutachten 2000 Euro einbringt, bekäme Wood 80 Milliarden Euro. Danach wird sich zeigen, dass auch die Frauen Porno gucken und Kinderpornos in ihrem Cache haben. Nochmals 2000 Euro mal 40 Millionen, wären nochmals 80 Milliarden für Wood.

Allerdings ist es nicht einfach bei Staatsanwälten den Fuß in die Tür zu bekommen. Die Operation Himmel verlief nicht ganz glücklich. Beschluss des Landgerichts Aachen vom 8.7.2008 (68 Qs 56/08):

1. Für einen strafrechtlichen Anfangsverdacht einer Straftat nach § 184 b StGB (Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften) reicht es nicht aus, wenn der Beschuldigte bei einer Gesamtverweildauer von nur 45 Sekunden im Rahmen einer einzigen Internet-Verbindung 46 Bilddateien in Form von Thumbnails auf seinen Rechner lädt.

2. Denn unter Berücksichtigung der kurzen Verbindungszeit erscheint es unwahrscheinlich, dass der Server mit den kinderpornographischen Bildern gezielt aufgesucht und Dateien heruntergeladen wurde. Vielmehr ist es wahrscheinlicher, dass es zum Übersenden der Bilder nur durch Verlinkung mit anderen pornographischen Webseiten oder durch entsprechende Pop-Ups gekommen ist.

Doch Schlitzohr Franosch, der längst selbst im Gefängnis sitzen sollte, sucht hektisch Chancen positiver Präsentation. Ideal wäre eine Schlagzeile in der Oberhessischen Presse:

TAPFERER MARBURGER STAATSANWALT SCHÜTZT UNSERE KLEINEN VOR PERVERSEN SEX-MONSTERN!

Wenn dann noch Neonazis vor Lehrers Haus aufmarschierten:

TODESSTRAFE FÜR KINDERSCHÄNDER!

wäre das Ambiente perfekt. Die Staatsanwaltschaft akzeptiert Kinderpornos ohne Kreditkarte, aber dafür im Cache.

Ganz ruckfrei verlief das Liebesleben dieses Franosches allerdings auch nicht. Nach seiner ersten Scheidung beweibte er sich flugs mit einer Sekretärin aus dem Bestand der Staatsanwaltschaft. Ist die Nutzung der Staatsanwaltschaft Marburg als Partnermarkt ein bestimmungsgemäßer Gebrauch?

Das Internet hat zu einer weltweiten Vernetzung völlig unterschiedlicher Kulturen, Subkulturen und Weltvorstellungen geführt. Daher besteht einer der globalen kulturellen Internetkonflikte darin, wie man mit Verhaltensweisen umgehen soll, die in einem Land als übelstes Verbrechen betrachtet werden für das hohe Haftstrafen verhängt werden, und in einem anderen als geringfügige Ordnungswidrigkeit die per Knöllchen oder Bestechung der Polizei aus der Welt geschafft wird.

Der sexuelle Missbrauch von Kindern ist so ein Fall. Da geht die juristische Würdigung schon innerhalb der EU für das gleiche üble Vergehen von der Geldbuße bis hin zur langjährigen Inhaftierung – je nachdem in welchem Land der Übeltäter vor Gericht gestellt wird.

Daher hat sich in den letzten zehn Jahren im Internet so etwas wie eine „pädophile Sub(un)kultur“ entwickelt. Zudem haben technische Gerätschaften wie Fotohandys oder Digitalkameras und Videorecorder im Taschenformat das Erstellen von kinderpornografischem Material enorm vereinfacht und das Risiko der Aufdeckung dieses Treibens beträchtlich reduziert. Ein Austausch von pädophilem Gedankengut mit Artgenossen, die Verbreitung von Bild- oder Filmmaterial war noch nie zuvor so einfach möglich. Das Internet wurde somit zu einem Zufluchtsort, um den zumeist verbotenen Trieben in uneingeschränkter Anonymität nachgehen zu können.

Oft versuchen Pädophile Kontakte mit Jugendlichen aufzubauen, in dem sie sich in Chat-Räumen oder Social Networks als scheinbar Gleichaltrige ausgeben (eine Variante von Social Engineering). Daher hat es sich eine Gruppe von Wissenschaftlern an der Lancaster Universität zum Ziel gesetzt, dem Kollektiv von Straftätern bei diesem Vorgehen mit Hilfe von ausspähender und verhaltensanalysierender Software einen Strich durch die Rechnung zu machen. Veröffentlichungen zu entsprechenden Überlegungen und Verfahren sind schon seit längerem in der einschlägigen Fachliteratur zu verfolgen. Die angewandte Sprache und die Schreibweise des verdächtigten Nutzer soll dazu automatisiert analysiert werden, um herauszufinden, ob sich ein Erwachsener als Kind maskiert hat und ob er strafbares Aktivitäten im Sinn hat. Das auch als „Project Isis“ bekannte Modell soll auch im System des Verdächtigen typisch verwendete Schlüsselbegriffe von Pädophilen herausfiltern, wie beispielsweise die Dateinamen im Medienarchiv, um weitere Anhaltspunkte sicherzustellen.

(Ahnliche Aktivitäten im Bezug auf Neonazis in Deutschland haben allerdings in der Vergangenheit nur deren Kreativität im Bezug auf Begriffe, Symbole und kulturelle Codes angefacht – s.a. Braunerpeter.de sowie das Gutmenschenblog)

Professor Awais Rashid von der Lancaster Universität, sprach von einer künstlichen Intelligenz des Programms und betonte, dass es mit vielen wissenschaftlichen Algorithmen funktioniere (was den Einsatz neuronaler Netzwerke naheliegend erscheinen lässt). Das Suchverhalten der Verdächtigen im Filesharing-Netzwerk und in Online-Suchmaschinen soll durch genauste Analyse erkennen, ob es sich wirklich um einen Straftäter handelt. Zu diesem Themenbereich sagt er folgendes: „Ein unerfahrenes Auge kann sogar mit größter Anstrengung nicht die Absichten der vermeintlich unschuldigen Suchanfragen ermitteln. Mit unserem Analyseverfahren jedoch wird es uns gelingen, jede Art von Onlineverhalten auf genauste Weise nachzuvollziehen“.

Konkret soll Projekt Isis drei Grundanforderungen erfüllen:

1. Aktive pädophile Nutzer in Online-Communities identifizieren.
2. Distributoren von Medien mit pädophilen Inhalten im Internet ausfindig machen.
3. „Ethisch vertretbares“ Monitoring (Ausspähen von Nutzeraktivitäten) in Sozialen Netzwerken durch Bereitstelen entsprechender technischer Lösungen ermöglichen.

Kaum jemand würde die Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit solcher Dinge bestreiten – solange es gegen Kindesmisshandler geht. Doch zeigt bereits ein Blick in die Geschichte, dass Technologien eigentlich immer missbraucht wurden, sobald sie in die Hand der Machthaber gerieten. Zyklon B war einst ein nützliches und wirksames Mittel zur Bekämpfung von Schädlingen – bis die Nazis entdeckten, dass man damit auch massenhaft und billig jüdische Mitbürger vergasen konnte. Die Erforschung der Kernspaltung brachte die Atombombe hervor  – lange bevor der erste Kernreaktor produktiv und friedlich Energie erzeugte. Die Vorratsdatenspeicherung und die präventive Kriminalisierung des demokratischen Souveräns (vulgo: das Volk) im Namen des Terrorwahns zeigen, dass auch in Deutschland Vorsicht und Misstrauen gegenüber dem Staat mehr als angebracht sind.

Es bleibt also abzuwarten, was aus Projekt Isis wird. Und wie man dessen Ergebnisse kontrolliert zu forensischen Zwecken nutzen kann, ohne dem Staat noch mehr Macht und Kontrolle über das Volk einzuräumen.

Falls nicht künftige, auf Datenschutz und Anonymität getrimmte, quelloffene Internetsoftware genau die Informationen verhackstückt mit denen die KI von Isis pädophile Nutzer identifizieren will (bullshit in, bullshit out – altes Entwickler- und Tester-Prinzip). Dann wäre Isis bald wieder so blind wie es Justitia sein sollte.

Gulli.com: Spyware-Software soll Pädophile im Internet identifizieren

Ende 2007 meinten die Fahnder der Berliner Polizei etwas ganz Großes im Visier zu haben. Einen Ring von Kinderpornoproduzenten und –konsumenten galt es dingfest zu machen. Die sog. „Operation Himmel“ wurde gestartet, um einige einschlägige Server stillzulegen und mit den beschlagnahmten Logfiles die Nutzer dingfest zu machen. Man meinte auf den Servern eines Berliner Providers bis zu 12.000 Verdächtige ausgemacht zu haben, die man per Rasterfahndung identifizierte und von denen einige Hundert Hausbesuche neugieriger Kripofahnder erhielten. Die alsbald mit beschlagnahmen Rechnern wieder von dannen zogen.

In so mancher Beziehung dürfte es mehr als gekriselt haben, nachdem der Kripo-Fahndungstrupp auf der Suche nach Kinderpornografie die Wohnung umgekrempelt und alle gefundenen Datenspeicher mitgenommen hatte. Selbst wenn dann einige Monate später eine Verfahrenseinstellung von der Staatsanwaltschaft per Post kam, weil man sich geirrt hatte (was öfter vorkam).

Denn eingestellt wird i.d.R. aus Mangel an Beweisen oder öffentlichem Interesse, nicht wegen erwiesener Unschuld.

Nun hat – wie heise.de berichtet – das Landgericht Aachen die Durchsuchung einer Wohnung eines im Rahmen der breit angelegten Kinderporno-Ermittlungsaktion „Himmel” für rechtswidrig erklärt. Mit Beschluss vom 8. Juli gab die 8. große Strafkammer einer Beschwerde des Beschuldigten statt (Az. 68 Qs 56/08). Das Gericht stellte fest, „dass die Anordnung und Durchführung der Durchsuchung bei dem Beschuldigten [...] rechtswidrig waren”. Der angefochtene Beschluss wurde rückwirkend aufgehoben. Die beschlagnahmten Computer müssen nun unausgewertet zurückgegeben werden. Die Verfahrenskosten trägt der Staat.

Der inhaltliche Schwachpunkt der Ermittlungen bestand darin, dass ein Großteil der Nutzer gar nicht aktiv suchend auf ein illegales Angebot von Kinderpornos zugegriffen hatte. Es hatte sich zum Teil per Werbe-Popup auf die Bildschirme gedrängt, wo es allenfalls angewidert weggeklickt wurde. Oder Browser, die Links zu anderen Webseiten schon im Voraus in den Cache laden, um das Surfen zu beschleunigen, hatten dieses Angebot „mit eingesaugt“, auch wenn es der Surfer gar nicht mehr anklickte. In den Logfiles des Providers tauchten diese Nutzer als sehr kurzfristig auf der Webseite auftauchend und wieder verschwindend auf.

(da lobe ich mir doch meinen Firefox mit Popup-Blocker und Adblock-Plugin…)

Daher befanden die Richter in Aachen, dass zum Zeitpunkt der Durchsuchungsanordnung gegen den Beschuldigten kein Anfangsverdacht gemäß §§ 102, 105 der Strafprozessordnung bestand. Es fehlte an Tatsachen, die konkrete Verdachtsgründe hätten begründen können. Auf der Grundlage von bloßen Vermutungen oder nur vagen Verdachtsgründen darf eine Durchsuchung nicht angeordnet werden.

Damit war sie illegal und nichtig.

Es ist wichtig und richtig, dass die Herstellung und Verbreitung von Kinderpornos bekämpft wird. Gerade deswegen (und wegen der erheblichen Kolllateralschäden) darf aber eine sorgfältigere Vorgehensweise der damit beauftragten pensionsberechtigten Staatsdiener erwartet werden.

Zumal sich im Nachhinein herausstellte, dass von Operation Himmel nicht viel mehr übrigblieb als eine Operation Heiße Luft.