Oj, jag hade nästan glömt bort den moderate riksdagsmannen Hans Wallmark som i somras kandiderade till Europaparlamentet. Men, efter lite sökande så hittade jag en kul video där Hans pratade om snuset. Riktigt kul!

Andra intressanta bloggares åsikter om: Hans Wallmark, Skåne, moderat, riksdagsman, riksdagsledamot, politik, komedi, snus

Also: Der Jung konnte von den zivilen Opfern nix wissen, weil das stand ja in einem geheimen Bericht der Feldjäger, den er nach Brüssel weitergeleitet hat, ohne ihn zu lesen. Ist ja auch lästig, dieser Papierkram. Und dann geht es ja auch nur um den Afghanistaneinsatz, Bomben und zivile Opfer, da kann man echt nicht groß ins Detail gehen.

Vor allem, wenn es nur noch 3 Wochen bis zur Bundestagswahl sind und der Minister davon ausgeht, dann eh erlöst zu werden. Dass er aus Proporzgründen als Arbeitsminister weiterkaspern muss, konnte er ja nicht wissen, das haben Merkel und Koch unter sich ausgeschnickschnackschnuckt. Ohne ihm etwas zu sagen. Vielleicht hätte er es in irgendeinem Geheimpapier nachlesen können. Papierkram.

Die Feldjäger haben in ihren Bericht vor einer Weitergabe gewarnt. Weil er „ohne begleitende fachliche Kommentierung“ negative Folgen haben könne. Wahrscheinlich war die Weitergabe an Jung gemeint. Und sie haben ihm sicherheitshalber einen „Bitte nicht lesen“-Vermerk draufgeklebt. Mit einem Top-Gun Guttenberg kann man das nicht machen, da wird der sauer. Er hat ja zeitig sein Young-Leader-Diplom gemacht, damit er was Eigenes hat. Führen kanner. Wohin ist ein anderes Thema.

Was mich an der Affäre aber am meisten irritiert: Das Ganze ist ein Coup der Bildzeitung. Die hat den geheimen Bericht, die wird überall zitiert, die fragt, wie lange Merkel den Jung noch halten will. Wenn Bild gegen ihn ist, müsste ich dann nicht hinter dem Minister stehen? Oder: Von wem lässt sich Bild einspannen und für wen ist Jung nur der leichtentzündliche Strohmann?

In einer Stunde will Franz-Josef Jung vor den Bundestag treten und sich erklären. Damit wir ihn verstehen. Damit wir wissen, ob uns Informationen vorenthalten worden sind, oder ihm. Damals, als im Frühherbst alle Welt schon früher wusste, dass wir Deutschen nicht nur einen Tanklastzug in die Luft gesprengt haben, sondern auch Zivilisten. Bei denen Jung bis heute nicht weiß, ob er davon eigentlich was weiß.

Kann Jung überhaupt in solchen Situationen eine gute Figur machen, oder hat er nicht eh eine chronische Minderbegabung in Sachen Souveränität? Genau deshalb glaube ich nicht, dass er uns damals belogen hat, dabei wär er rot geworden. Und darum haben ihm die Militärs die entsprechenden Berichte und Bilder nicht vorgelegt, weil sie das Gestammel nicht in der Tagesschau sehen wollten.

Das war der Minister, der statt des Wörtchens “Krieg” einen weißen Fleck im Wortschatz hatte und der von seinen Mitarbeitern so gepampert wurde, als könne er nachts nur mit Leuchtmond in der Steckdose schlafen. Also ein unwürdiger Verteidigungsminister. Den man auch nicht so einfach umkneten kann in einen würdigen Arbeitsminister. Also wäre Zurücktreten ein erster Schritt nach vorn. Aber soll er sich doch erst mal erklären. Damit er sich versteht.

Ansonsten gilt weiterhin:  Jung sieht immer älter aus

Hér er 3 spørgsmål til dig:
1. Synes du at den tidl. statsministerfrue er en celebrity?
2. synes du at Sidney Lee er en stjerne?
3. synes du at Lars Hjortshøj er sjov?
Men hvorfor bliver de så anvendt som kendte?

Interesant med Dan Brown affæren. Hvornår sker det samme for publikum, anmeldere og Quentin Tarantino?

Ærlig undren og sure miner over fjer og høns

Bradlee atmete auf. Endlich hatte er in Erfahrung gebracht, woher die Heckdiffusoren im neuen Konkurrenzmodell kamen. Der Verwendungszweck auf dem Zahlbeleg deutete darauf hin, dass auch andere Karosserieteile aus der Fertigungsstätte bei Magdeburg stammen mussten; völlig überstürzt begab sich ein Spezialkommando der US-amerikanischen Wirtschaftsförderung nach Sachsen-Anhalt. Ein Flüchtigkeitsfehler ließ sie die Seiten auf der Umgebungskarte verwechseln, so dass sie sich an den ungeraden Hausnummern orientierten. Bundesinnenminister Thomas de Maizière sprach von einem feigen, unmenschlichen Akt der Barbarei, der das gesamte, teilweise recht, teilweise rechts denkende Volk zutiefst empörte; ein Jugendzentrum mit Napalm zu beschießen grenze schon fast an Unhöflichkeit.

Drei Tage lang betonte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in Interviews, Talkshow-Auftritten und Hearings zur Vorratsdatenspeicherung, sie wolle ihr politisches Schicksal von der SWIFT-Gesetzgebung der Europäischen Union abhängig machen. Danach rückten Sportberichte und die Wettervorhersage wieder in den Mittelpunkt der Berichterstattung. Die Freidemokraten bemühten sich indes um Disziplin; während sie öffentlich dem Verhalten de Maizières attestierten, zu einer Störung des Koalitionsklimas beizutragen, schossen sie sich hinter den Kulissen darauf ein, Mieter- und Kündigungsschutz schnell und unbürokratisch zum Wohle des deutschen Volkes auszuhebeln.

Die Presse griff begierig den Fall des Hassan F. (22) auf. Der Student wurde von BILD beschuldigt, regelmäßige Geldzahlungen aus dem Ausland zu erhalten. Die verdachtsunabhängige Kontrolle seines Telefonanschlusses ergab, dass F. einen Telefonanschluss besaß – damit war alles möglich. BILD handelte umgehend.

Natürlich hob die FDP erneut hervor, dass sämtliche Bestrebungen, die Bürgerrechte in Deutschland zu verteidigen, auch und gerade unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten diskutiert werden müssten. Der Bundesaußenminister sah hier noch unerledigte Konten. Die Bundestagsfraktion sprach sich in einer nicht öffentlichen Sitzung für effektiven Rechtsschutz und klare Regeln zur Datenweitergabe an Drittstaaten aus; die Arbeiter und Angestellten müssten effektiver als je zuvor vor dem Recht geschützt werden, eine klare Regelung sei bereits erzielt: eine Datenweitergabe erfolge ab sofort ausschließlich an Drittstaaten.

Wie das Bundeskriminalamt ermittelte, erhielt F. seine Halbwaisenrente nach wie vor aus Österreich. Er schloss just das Grundstudium der evangelischen Theologie mit dem Graecum ab. Eine in seinem Wohnheimzimmer konfiszierte Grammatik des Hebräischen sowie die Seminararbeit über den Status constructus in den semitischen Sprachen führte dazu, dass die Boulevardzeitungen erneut das ungesunde Volksempfinden aufwiegelten. Es war Schlimmeres zu befürchten.

Das Gespräch zwischen Bradlee und Weissenburgh war geprägt vom Geist konstruktiver Zusammenarbeit. Die Wirtschaftsnation USA, so pragmatisch sie sich auch den Freunden im Nahen Osten schon gezeigt hatte, sah keinen anderen Ausweg, als die ganze Welt zu demokratischen Idealen zu befreien, notfalls mit Gewalt. Der hessische Landesverband der CDU stand unter Schock. Gleich ein Dutzend hochrangiger Politiker hatte man bei Fulda aus dem Gleisbett gekratzt. Die aus Wiesbaden, Pullach und Neugier herbeigeeilten Beamten analysierten die in englischer Sprache abgefassten Abschiedsbriefe und gaben bekannt, es müsse sich um islamistische Terroristen gehandelt haben, die bereits sehr lange als Schläfer gelebt haben dürften, da ihre Sprache gewisse Einflüsse des Amerikanischen zeigte. Das Briefpapier einer Hotelkette aus Colorado sei eine nicht geschickt genug inszenierte Täuschung gewesen.

Eine Resolution des EU-Parlaments stellte fest, dass die notwendigen Datenschutzgarantien im Zusammenhang mit der gemeinsamen Nutzung und Weitergabe von Daten zur Terrorismusbekämpfung nur noch auf dem Papier bestünden. Der Gesandte der USA beglückwünschte die Abgeordneten; er freute sich, dass die Volksvertreter so schnell ein Gespür für die Wirklichkeit entwickelt hätten.

Dessen ungeachtet titelte BILD bereits einen Tag später: Wovon zahlt so ein Mordgeselle eigentlich seine Luxusmiete? F.s Auto wurde in Brand gesetzt. Noch am selben Tag wurde er, trotz seines aus Kärnten stammenden Vaters deutscher Staatsangehöriger, als Risiko für die innere Sicherheit verhaftet. Der Brandanschlag hätte fast eine Litfaßsäule beschädigt.

Leutheusser-Schnarrenberger widersprach drei Tage lang heftig den Anschuldigungen, die Liberalen seien kurz nach der Bundestagswahl wieder umgefallen. In mehreren Interviews und Fernseherscheinungen pochte sie darauf, dass die FDP nie zuvor gerade gestanden habe.

Doch als am folgenden Tag ein Dutzend hochrangiger Bankvorstände erhängt in ihren Arbeitszimmern aufgefunden wurden, war sogar Washington nachhaltig verstört. Er habe das nicht in Auftrag gegeben, teilte Präsident Obama mit. Noch nicht.

Det ockuperade badet i Aspudden har i morse utrymts av polisen. Flera personer omhändertogs, men är nu släppta. Badhuset förseglades med metallskivor framför alla fönster, lösa inventarier bars ut och staket + väktare placerades för att hålla folk borta. En kvinna från kommunen gjorde sitt bästa för att provocera badhusvännerna genom att riva ner affischer och sno brevlådan. Badet håller på att rivas i detta nu.

Har man möjlighet bör man ta sig förbi en stund, många har stått utanför badet sen i morse och är trötta och behöver “bytas av”. Fika och sällskap finns utanför avspärrningen. Annars är det stormöte ikväll 19.00 som gäller.

Röda Lund besökte badet tidigare i höst och upplevde en fantastisk vilja och kreativitet i organiserandet av allt ifrån kulturaktiviteter till lösning på praktiska problem som elförsörjning. Vi stödjer de ockuperande aspuddsborna av hela vårt hjärta och tackar dom för inspirationen de ger alla oss andra. Ni och vi är samma sak. Också vi kämpar mot inskränkta, lögnaktiga politiker och deras påhitt. Trots avståndet till Stockholm så har ni stärkt oss här i Lund som kämpar mot det politiker och fastighetsägare vill riva. Oavsett om det är en fritidsgård, ett bostadshus, en stadsdelsförvaltning, eller ett badhus, så är vår kamp sammanlänkad. I praktiken ställer vi det orättvisa och ologiska samhällssystemet upp och ner. För första gången utgår inte makten från folket – den innehas av folket.  Det klagas så mycket på  svenskarna. Att vi är lata, att vi inte bryr oss, att vi inget gör, att vi inte röstar, att vi inte är med i de politiska partierna. Men när vi väl går till handling, då blir dom livrädda! Då har dom tappat kontrollen. Då märker dom att vi insett att dom inte behövs!

Glöm aldrig detta vänner, och det gäller alla: Vi kan själva!

Läs mer: Röda Lund Svensson ockupantscenen Proletärbella Dagens Konflikt

DN DN2 SvD SvD2 SDS GP Internationalen

Trött

Tröttare

..och så skulle det varit en bild på mig här, men jag är så trött så jag orkar inte vara med på bild:)

Det har varit en sån dag idag, att jag snubblat på mattkanter, tappat saker i golvet, fingrarna har inte gjort som jag velat, jag har varit utslagen fast i full gång om ni förstår hur jag menar. Därför tänker jag hålla ut till klockan nio sen ska jag i duschen och sen i säng tänkte jag. Så i morgon är jag pigg och på gång på “lilla” biblioteket igen.

Jag får många kommentarer och synpunkter från låntagarna som kommer, och det är bra att man reagerar tycker jag, sen vet jag inte riktigt om det är jag som ska ta emot kritiken över hur våra politiker agerar, men det gör inget, det måste finnas något ställe där man får uttrycka sin ilska och frustration också, för jag vet ju att det inte är jag personligen som står i skottgluggen egentligen.

Jag har också fått ta del av konstruktiva och bra förslag från insatta personer som ser en möjlighet att utveckla den egna verksamheten och då också låta fler ta del av det som snart ska läggas ner.

Nu har jag sju minuter på mig innan klockan är nio, så nu säger jag godnatt, och hoppas vi ses i morgon kanske?

Unsere Regierung versucht, in einer Mischung aus Dadaismus, Lobbyismus und Voodoo dem Hotelgewerbe durch eine reduzierte Mehrwertsteuer aus der Krise zu helfen. Das soll angeblich den Übernachtungsmarkt ankurbeln. Verstehen tut das keiner, nicht mal die Merkel.

Denn die Hotels werden die gesparte Steuer nicht an den Kunden weitergeben können und wollen. Und die Spesenritter, die auf Geschäftsreise sind, die haben sich bisher immer die 19% vom Finanzamt wiedergeholt, künftig werden es dann nur noch 7% sein. Das heißt: Es wird für die Kunden unterm Strich sogar teurer. Dann kann er ja kommen, der Boom.

Wirklich pfiffig ist die Hotelbranche in Großbritannien. Da bietet eine Kette jetzt über die Weihnachtsfeiertage günstige Zimmer zum Schwiegermuttertarif an. Großartige Idee! Mutti wird nach der Bescherung zeitnah rüber in ihre Suite gefahren und schon kann der Rest der heiligen Familie noch gemütlich einen kippen, ohne dass es zum üblichen Hauen und Stechen kommt.

Familienstreit ist out, lang lebe Holiday Inn! Jetzt bin ich mir nur noch unsicher, ob die Briten den besseren Geschäftssinn, oder einfach nur die schlimmeren Schwiegermütter haben.

„Komm schon“, flehte ich, „sprich zu mir! Sag etwas! Lass mich jetzt nicht im Stich!“ Doch das kleine Ding in meiner Hand ließ sich davon gar nicht beeindrucken. Es verstarb. So saß ich plötzlich da, einen Klumpen sinnlosen Plastikmülls vor mir, und ärgerte mich, dass mein Mobiltelefon ausgerechnet an einem Nachmittag um kurz vor fünf den Geist aufgeben musste.

„Die Kamera hat nur zehn Megapixel“, teilte mir der freundliche Verkäufer im Telefonladen mit, „aber ansonsten kann man dies Gerät durchaus empfehlen. Siebenstimmige Klingeltöne, Radio, Flugmodus, Videoanruf, Blitzlicht mit Multifunktionsvorwahl, Touchtasten, also alles drin, wenn Sie mich fragen.“ Ich fragte ihn, allerdings wollte ich wissen, wie man mit dem Telefon telefoniert. „Es müsste irgendwo so eine Online-Bedienungsanleitung haben. Sie müssen es bloß anschalten und können nachschauen, wie man es anschaltet.“ Das nächste Modell war unerheblich größer, dafür etwas flacher und doppelt so schwer. „Aber Sie können natürlich nicht nur Videos ansehen, sondern auch aufnehmen. Wenn Sie mit dem Internet verbunden sind und gleichzeitig die Freisprecheinrichtung auf Bluetooth umstellen.“

Wie gut, dass Jonas just in diesem Augenblick vor der Schaufensterscheibe stand und aufmerksam in die Auslage des Geschäfts blickte. Ich winkte ihn heran; kaum eine Viertelstunde später hatte er mich bemerkt und den Laden betreten. „Du musst mir unbedingt helfen“, bat ich, „ich kenne mich überhaupt nicht aus und muss mir ein neues Telefon kaufen. Mach was!“ Der beste Freund lächelte. „Kein Problem“, versicherte er. „Ich werde Dir mit Rat und Tat zur Seite stehen.“ Und wandte sich an den Verkäufer: „Haben Sie noch irgendwelchen Billigscheiß im Keller?“

Sekunden später hatte der Sprechgerätewart eine Reihe abgrundtief hässlicher Objekte unter dem Ladentisch hervorgezogen. „Das hier ist die Vorjahreskollektion“, informierte er uns, „natürlich zum halben Preis für Sie – wenn Sie auf einen gewissen Luxus und die technischen Selbstverständlichkeiten der Gegenwart also keinen Wert legen sollten, dann wäre vielleicht etwas für Sie darunter.“ Jonas klappte hier und da einen der Plapperate auf. „Haben Sie das SVG-21-HMTK-II vielleicht auch in Trendpink mit Strass?“ Ich stieß ihm die Faust in den Rücken. „Bist Du bescheuert? Was soll ich mit einem Mädchenhandy?“ „Klappe“, zischte er zurück, „das ist die Sex-and-the-City-Sonderausgabe mit dicker Speichererweiterung für sinnlose Videos und Klingeltöne – einmal mit dem Filzstift schwarz anmalen und fertig ist die Laube!“ „Ich will das aber nicht!“ Er stöhnte auf. „Meine Güte, es ist kostenlos! Dafür hat es natürlich auch nur eingeschränkte Office-Funktionen und keinen programmierbaren Vibrationsalarm.“ „Bei einem Modell für die Damen“, monierte ich, „hätte ich zumindest das erwartet. Nicht mit mir. Da geht doch wohl hoffentlich mehr.“

„Wir hätten da noch ein P-200 in Altsilber“, brachte sich der Fernsprechhändler in Erinnerung. „Das hat aber nur Infrarot und keinen Touchscreen. Und der SMS-Speicher ist auch auf 3000 begrenzt, wenn ich mich richtig erinnere.“ „Auf 5000“, empörte sich der Verkäufer. „Und Sie können sogar Klingeltöne in CD-Qualität abspeichern, wenn Sie die Speicherkarte durch eine größere Erweiterung ersetzen!“ Da fiel mein Blick auf das Plakat an der Tür. „Sie überlegen sich“, stand auf der Affiche, „um dieses Telefon kaufen, oder Sie schon eine haben, aber das Gefühl von ihm langweilig?“ Ich fühlte mich spontan als Kunde angesprochen – endlich ein sinnloses Wort.

„Ich will“, forderte ich mit Nachdruck in der Stimme, „ein Telefon, mit dem ich Bügeln, Kunst und Aufwachen verbinden kann.“ Der verworrene Anschlag hatte mich in letzter Sekunde gerettet. „Wie wäre es mit einem SK-401E?“ Der Verkäufer hatte ein bläulich schimmerndes Aluminiumteil aus der Schublade gezogen. „Immerhin hat es einen integrierten Wecker und zwei Videospiele.“ Er fuhr sich mit dem Finger unter dem Kragen entlang. „Wenn Sie die Ausgabe mit dem rosa Klappcover nehmen, bekommen Sie auch gratis ein Jahresabo mit Froschklingeltönen. Oder was hatten Sie noch mal mit Kunst gemeint?“ „Ich will bügeln“, maulte ich. Jonas kratzte sich am Kopf. „Haben Sie denn gar kein idiotensicheres Handy?“ Da strahlte der Verkäufer. „Warum sagen Sie das nicht gleich?“ Und er zog ein CSU-009 aus der Schublade. Modell Oachkatzlschwoaf in Blau-Weiß. Ich tippte mich umständlich durchs Menü. „Sie sollten als erstes die Sprachauswahl anpassen“, riet mir der Handyhausierer. Ståd-Såizburgarisch las ich, und: Westlichs Nordboarisch (Owerpfoiz). Aber das Gerät konnte nichts, lag in der Hand wie ein Riegel Gussbeton und gab mir das beruhigende Gefühl, dass sich nun nichts mehr ändern würde in meinem Leben. Jedenfalls nicht so schnell. Jonas beäugte das Gerät kritisch. „Das dudelt beim Ausschalten bestimmt die Bayernhymne“, mutmaßte er. Ich drückte den roten Knopf und lauschte, wie die zuversichtliche Stimme von Horst Seehofer ertönte. „Morgen werde ich ganz bestimmt zurücktreten!“ „Das nehme ich“, beschloss ich. „Es hätte allerdings einen kleinen Nachteil. Der Teufel im Detail.“ Der Verkäufer druckste etwas herum. „Beim Modell CSU-009 spricht immer nur einer. Sie kriegen nichts mit. Erst ganz zum Schluss, aber dann ist es zu spät. Da zerlegt sich das Ding in seine Bestandteile.“

Immer hat sie Steine im Weg, die Kanzlerin. Steinmeier und Steinbrück ist sie gut losgeworden, den einen hat sie in die Opposition katapultiert und den anderen in die freie Wirtschaft vertrieben. Der aktuelle Stein ist ein zäher Brocken, eine Frau.

Erika Steinbach ist Vertriebenenpräsidentin und in Warschau noch unbeliebter als ein Polenwitz. Weil sie nervt und es mit Grenzen nicht so genau nimmt, wie ein Dieter Bohlen der Vertreibung. Aber sie will unbedingt in den Rat der “Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung”. Angie könnte auf sie verzichten. Bloß die CDU-Hardliner nicht, die sagen: “Das kann sich der Pole nicht aussuchen, wie wir uns mit ihm versöhnen!”

70 Jahre nach dem eben diese Polen (konservativ gefühlt) in Deutschland einmarschiert sind, liegt die Steinbach wie ein Findling im Weg und ist der europäischen Völkerverständigung blöd auf die Füße gerollt. Westerwelle könnte auch auf sie verzichten. Doch die Vertriebenen sind halt ein Teil des christdemokratischen Brauchtums und gehören zu der Ecke der Union, die sich hartnäckig nicht aussitzen lassen will.

Und die Steinbach lässt sich nicht mal mit lukrativen Posten oder finanziellen Zusagen bestechen. Da ist sie flexibel wie Granit. Steinbach und Merkel: Granit trifft auf Wackelpudding, das ist ein echter Kulturschock. Im Grunde unversöhnlich.

Das Gerücht, dass Politiker nichts tun und es sich nur gutgehen lassen, auf Kosten des Steuerzahlers natürlich, haben ich und meine Fraktionskollegen tatkräftig widerlegt!

Schreibtisch und Bürostühle von IKEA haben wir günstig eingekauft und selbst zusammengebaut. Sogar mit dem LKW selbst abgeholt haben wir die Klamotten um Kosten zu sparen und das Geld der Steuerzahler zu schonen. Nach stundenlangem nicht immer einfachem Zusammenbau der Möbel haben wir dann auch noch unsere Computer selbst eingerichtet.

Auch wenn ich ein fleißiger Mensch bin, aber nach gut 9 Stunden Arbeit habe ich mich manchmal gefragt warum wir nicht einfach einen professionellen Einrichtungsdienst engagiert haben, was natürlich teuer geworden wäre.

Aber was soll´s, immerhin hat es ja auch Spass gemacht mal wieder mit dem LKW durch die Gegend zu fahren und meine Fahrkünste auszuprobieren! Ohne irgendeinen Kratzer am 7,5 Tonner!

Die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten der EU haben in gewohnt intransparenter Weise hinter verschlossenen Türen die durch den Vertrag von Lissabon geschaffenen neuen Posten ausgeschachert, mit zwei durchaus überraschenden Besetzungen.

Der belgische Premierminister Hermann Van Rompuy wird der erste Präsident des Europäischen Rates. Der als “tiefgläubiger Christ” beschriebene ehemalige Jesuitenschüler und Absolvent einer katholischen Universität stellt dabei den Vertreter der konservativen Parteien. Aufgrund eines üblichen Proporzes  hätte eigentlich ein Vertreter der linken das zweite Amt übernehmen sollen. Doch Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik soll die britische Baroness und Mitglied auf Lebenszeit des House of Lords Catherine Ashton  übernehmen. Sie als Mitglied der Labour Party als Sozialistin zu bezeichnen kann aber nur als mäßig gelungener Scherz betrachtet werden. Schließlich hat New Labour mit der konsequenten Fortsetzung der Wirtschafts- und Sozialpolitik Thatchers mit Maßnahmen wie grenzenlosen Privatisierungen, einem gnadenlosen Aufbau von Workfare-Politiken oder der Einführung von Studiengebühren eine am treffendsten als neoliberal zu charakterisierende Politik betrieben, die sich schließlich auch im Programm der Partei mit einem Abschied vom Ziel der sozialen Gerechtigkeit und eines umverteilenden Sozialstaates ausdrückte. Und mit dem Aufbau eines umfassenden Überwachungsstaates hat Labour eine Innenpolitik zu verantworten, wie sie etwa eine CSU nie durchführen würde. Nein, die Labour Party hat außer ihrer Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Europas kaum noch Gemeinsamkeiten zu einer sozialdemokratischen oder demokratisch sozialistischen Politik. Ein etablierter Außenpolitiker einer linken Partei wie bspw. Massimo D’Alema war offensichtlich vielen in Europa zu gefährlich.

Konservatismus und Neoliberalismus, Katholizismus und Adel, mit diesen beiden Personen wird nur die Politik fortgesetzt, die auch für die Entstehung des Lissabonvertrages kennzeichnend gewesen ist. Denn dieser Vertrag kann als ein Projekt der konservativen Eliten Europas charakterisiert werden. Er sorgt nicht für eine Beseitigung der demokratischen Defizite der EU (und schafft neue, z.B. dadurch, dass nur die Bürger Irlands über diese umbenannte EU-Verfassung abstimmen durften), er schafft Machtkonzentrationen, schreibt eine marktradikale  Wirtschafts- und Sozialpolitik mit weiteren Privatisierungen und Deregulierungen sowie eine Militarisierung und Aufrüstung fest und, schränkt Bürgerrechte ein.

Beide Personen haben aber noch etwas gemeinsam: sie gelten als weitgehend unbekannte und wenig profilierte Gesichter. Ashton hat zudem – auch nach eigener Bekundung – kaum Erfahrung auf dem Gebiet der Außenpolitik. Es kommt also die Frage auf, inwiefern sie sich gegen gestandene und einflussreiche Vertreter der EU-Staaten durchsetzen könnten. Tatsächlich wird es auch offen geäußert, dass die beiden sozusagen der kleinste gemeinsame Nenner und die Kandidaten waren, die am wenigsten Konflikte zwischen den Regierungschefs auslösten. Man scheint Kandidaten gesucht zu haben, die den Vertretern der Nationalstaaten nicht die Show stehlen.

Jedoch muss dies aber – nun kommt die Überraschung – keinesfalls negativ gesehen werden. Den beiden neu geschaffenen Posten mangelt es an demokratischer politischer Legitimität. Die Bürger Europas haben auf sie und ihre Politik so gut wie keinen Einfluss, und auch die Parlamente haben diesen nicht. Ein einziges Treffen der Regierungschefs soll die Legitimation für deutlich umfassendere Kompetenzen und Machtressourcen als bisher darstellen? Dazu kommt, dass die Kompetenzen deutlich in nationale Politiken eingreifen, wie gesagt ohne dafür genügend demokratisch legitimiert zu sein. Die Ausweitung des Mehrheitsprinzips in der EU wird dazu führen, dass wenige vorwiegend konservative Politiker eine Macht über die Bürger und die demokratischen Institutionen sowohl der EU als auch ihrer Mitgliedsstaaten erhalten werden. Insofern sind zwei schwache Vetreter auf den beiden neu geschaffenen Posten das beste, was man sich wünschen kann. Eine Ausweitung der europäischen Integration auf weitere Politikfelder und eine handlungsfähigere Europäische Union sind durchaus wünschenswert – aber nicht, wenn diese derart undemokratisch und intransparent gestaltet ist wie im Vertrag von Lissabon.

Als ich grad die Übersichtsseite Lokales -> Elsterwerda in der Lausitzer Rundschau überflogen habe, blieben die Augen an zwei Worten hängen: “konkrete Gefahr“.

Im selben Moment liefen dann auch schon wie ein Film verschiedene Bilder durch den Kopf:
Männer mit Turban und langem Bart, Fußballfans, Piraten, …

Bei genauerem Hinsehen stellte sich raus, es handelte sich nur um Pappeln, die gefällt werden sollen, da sie sonst eine Gefahr für die Standsicherheit eines Dammes darstellten.

Im ersten Moment mußte ich über mich selbst lachen. Dann ist mir aber wieder mal bewußt geworden, was diese Terrorhysterie, dieses ganze Gerede über potentielle Anschläge und Gefährder, Terroristen, Islamisten, Hooligans und Schweinegrippe eigentlich aus uns macht. Dieses immergleiche Geschwätz von Politikern und selbsternannten Experten, mit dem wir über die Mainstream-Medien ganztags berieselt werden, läßt uns hinter Allem und Jedem Gefahr entdecken. Und lenkt immer mehr Menschen davon ab, sich über die wirklich wichtigen Dinge Gedanken zu machen.

Vissa saker vill jag inte blogga om. För några veckor sedan började jag hitta artiklar om en “transsexuell utpressningshärva”: Alltså en politiker som blivit utpressad efter att hans sexträff med en sexarbetare som också råkar vara transperson filmats. Jag tyckte att det var irrelevant att ta upp det då, men nu när SvD skriver om det så har nyheten nått svenska medier.

Det hela hände i Italien, och politikern var Piero Marrazzo; guvernör i Lazio som är den delstat som Rom ligger i. De som anklagats för utpressningen var en grupp poliser, och det ledde till rättegång i höstas. Kvinnan på filmen, Natalie, hade en vän som hette Brenda, som vittnade i rättegången och berättade att hon sålt sex till Marrazzo två gånger. Varken att sälja eller att köpa sex är olagligt i Italien, men Marrazzo tvingades avgå från sin post. Detta hände alltså för knappt en månad sedan.

Nu har Brenda hittats död. Hennes lägenhet var utbränd, och i askan fann brandmännen hennes förkolnade kropp. Genast börjar spekulationer om att branden var anlagd ta fart. Var det ett försök att tysta henne? Vad visste hon egentligen? En snabb titt på Google News visar att det skrivs en del om det, men rubriksättningen är märklig: Åtminstone engelskspråkiga tidningar fokuserar till stor del på att hon var transsexuell.

Av de tjugo första träffarna skriver åtta av dem ut transsexual i rubriken, och ytterligare tre skriver transsexual prostitute, en transsexual escort, och en transwoman. Tretton av tjugo artiklar drar alltså redan i rubriksättningen upp det faktum att hon var transsexuell, och det kan jämföras med att det totalt sett är nio av dem som nämner att hon var sexarbetare. En enda tidning skriver bara woman, och en rubrik är formulerad så att den inte ens nämner Brenda.

Tyder det på en vilja att synliggöra transpersoner? Tror man att Brenda blev mördad för att hon var transsexuell? Av innehållet i artiklarna att döma hade hon förmodligen likagärna kunnat vara en fittfödd tjej som jobbade som sexarbetare och råkat ut för det ändå. Att de drar upp det faktum att hon var transsexuell är bara ett sätt att krydda historien – vilket egentligen kanske säger något om hela skandalen. Därför är det skönt att se att SvD i alla fall inte smäller upp det i huvudrubriken.

Minst en gång var tredje dag mördas en människa för att de är – eller uppfattas som – transpersoner. De allra flesta av dem har inte varit indragna i en utpressningsskandal med en politiker, utan dör för att deras könsuttryck, deras könsidentitet eller deras kroppsliga kön bryter mot normen. De allra flesta av dem blir aldrig outade i krigsrubriker i tidningarna. De som mördas för att de är transpersoner göms och glöms, men de som mördas av andra orsaker beskrivs i första hand utifrån att de är transpersoner.

Oavsett om Brenda mördades för att tystas, eller om hon mördades för att hon var sexarbetare eller för att hon var transperson, så är det tragiskt. Den stora skandalen är väl kanske det faktum att det är av enorm betydelse att hon var en kvinna med kuk, i alla fall för media. Kanske var det en av anledningarna till varför Brenda dog.

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Stein, Katrin (2009): Die Verantwortlichkeit politischer Akteure. Tübingen: Mohr Siebeck

rezensiert von Armin König

Katrin Stein hat eine systematische, umfassende und sehr überzeugende Studie zur rechtlichen Verantwortlichkeit politischer Akteure vorgelegt. Dass diese Verantwortlichkeit der Politik und der Politiker nicht nur theoretisch, sondern auch in der Praxis existiert und rechtlich zu begründen ist, ist Basis ihrer Untersuchung.

Des öfteren hat die Übernahme politischer Verantwortlichkeit negative Folgen für die Akteure. Man kennt die Phrase: “… hat die Verantwortung für die Fehler übernommen und seinen Rücktritt erklärt”. Dabei reicht die Spanne angeblicher, mutmaßlicher oder tatsächlicher Verfehlungen von verbalen Missgriffen bis hin zu echten Skandalen und Korruption. Ingolf Deubel, Andrea Ypsilanti und Hartmut Mehdorn waren in jüngster Zeit prominente Verantwortlichkeitsübernehmer. Gern wird in solchen Fällen der Begriff “Affäre” gebraucht: “Nürburgring-Affäre”, “Ypsilanti-Affäre”, “Daten-Affäre” belegen, wie Skandalisierung und Affairisierung medial funktioniert.

Manche Rücktritte wirken im Nachhinein völlig unnötig. Man kennt das politische Spiel: Die Betroffenen müssen weichen, weil sie keinen Rückhalt mehr im eigenen Lager haben, nicht weil sie gravierende Fehlleistungen begangen haben.

Diese Vorbemerkungen zur Rezension machen deutlich, dass Unklarheiten begrifflicher, rechtlicher und normativer Art sher problematisch sein können. Katrin Stein nimmt dies zum Anlass, Verantwortlichkeit und politische Herrschaft als rechtliches Phänomen verfassungsgeschichtlich, dogmengeschichtlich und staatstheoretisch zu untersuchen. Schwerpunktmäßig widmet sie sich der individuellen retrospektiven Verantwortlichkeit. Thematisiert werden „Möglichkeiten und Grenzen der Inanspruchnahme von politischen Akteuren für ihr vergangenes Handeln und die damit verknüpften Folgen“ (21). Die Untersuchung konzentriert sich auf bundespolitische Entscheidungsträger, die „an zentraler höchster Stelle unmittelbar das politische Geschehen gestalten“ (28). Im Fokus stehen der Bundespräsident, die Regierungsmitglieder, die Abgeordneten, deren Verantwortlichkeit schwierig zu fassen ist, und die Bundesratsmitglieder. Dabei kommen sowohl die strafrechtliche als auch die politische Dimension zur Sprache. Die Rolle der Parlamente als „Foren der politischen Verantwortlichkeit“ (336) und deren Instrumente wird fundiert diskutiert. Als grundsätzlich positiv gilt die „Instrumentalisierung politischer Verantwortlichkeiten im politischen Meinungskampf“ (650). Sie erhöhe den Rechtfertigungsdruck auf Politiker und trage dazu bei, „die ständige Rückbindung der Entscheidungen an das Volk sicherzustellen“ (650). Stein warnt aber vor den Gefahren einer „Skandalisierung der Politik“ (672). Defizite sieht sie bei der strafrechtlichen Verantwortlichkeit politischer Akteure. Sie plädiert für die Schaffung eines Tatbestands der Haushaltsuntreue von Regierungsmitgliedern im Hinblick auf eine strafwürdige „Fehlleitung öffentlicher Mittel“ (656). Außerdem wird aus praktischen Gründen eine Novellierung des § 108e StGB zur Abgeordnetenbestechlichkeit angemahnt.

En riktig och sällsynta fall i världen dess hjältar är några imamer och lärare i islamiska skolor, anklagad för att ha våldtagit 500 barn! Naturligtvis det måste finnas andra, men av vissa skäl, har inte de  framfört klagomål. Emellertid, i Pakistan , den islamiska staten som är känd för de vackra moskéer och muslimska skolor, har polisen deklarerat att man  utreder 500 fall av sexuella övergrepp mot barn. Uttalandet tillade att hjältarna är muslimska imamer  som är  lärare för barn i muslimska skolor och hem. 

Tidningen som publicerade fallet i Kuwait

Och vi  undrar :

1. Eftersom moskéer och islamiska centra och skolor i den viktigaste islamiska staten inte är säker för barn, så hur kan samma islamiska center och skolor i vårt land vara säkra för barn!

2. Hur vågade de imamer och muslimska föreningar och islamisterna i vårt Sverige , såsom Mahmud Aldibe och journalisten Yahia Abu Zakria, ljuga och påstå att våra skolor är ruttet och korrumperat, medan   våldtäkt av barn inträffar i de islamiska skolor och hem i Pakistan !

محمود الدبعي - Mahmud Aldabai  som är ”ordförande i Förbundet för muslimer i Sverige” hävdar att:

   ” muslim undkomma denna ruttna miljön (i  icke islamiska skolor )

till säkerhet och trygghet av den islamiska skolor ”  

تستغرب الجهات الرسمية والشعبية السويدية من فرار المسلم بأبنائه من هذه البيئة العفنة إلى حيث الأمن والأمان والسلامة والإسلام في أحضان المدارس الإسلامية 

 Bilden visar    Mahmoud Aldbai med Mona Salin !      

3.Hur kan alla Islamiska centers och imamer i vårt Sverige garantera att sådana incidenter inte  förekommer i vårt Sverige ?

4. När kommer våra politiker att vakna ?

 Resultatet är:

• Barn i Sverige bör gå bara till våra svenska skolor
• Alla Islamiska skolor  måste stängas.
• För att behålla barnen och av säkerhetsskäl, måste förhindras alla  islamistister och imamer att övervaka undervisningen av barn
• måste installera kameror, i alla centra, moskéer och muslimska föreningar
• Läger av  muslimska  barn och unga bör utföras under överinseende av polis och socialen

Att vidta försiktighetsåtgärder nu är bättre än beklaga och bita i fingrarna senare

Tänk att politikerna ständigt ska stoppa fingrarna i syltburken och försöker detaljstyra våra liv. Det mest anmärkningsvärda dags dato är att det kommer ett förslag från liberala politiker, s.k. kvasiliberaler.

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Läs ursprunglig artikel i Newsmill här

Dessa kvasiliberaler vill att vi pappor ska ta vårt ansvar och vill tvinga på oss en tredelad föräldraförsäkring. Kvasiliberalerna skriver så här på Newsmill ”Fyra månader till vardera vårdnadshavare och fyra månader att dela fritt mellan föräldrarna”. Min kommentar är att det naturligtvis är familjen som är bäst skaffad att planera föräldraledigheten och inte våra politiker. Vad vet politiker om förutsättningarna och praktiska saker hos den enskilda familjen? Förresten undrar jag också över vinkeln ”att papporna ska ta sitt ansvar”? Är det inte en fantastisk förmån att få vara ledig med sina barn? Sist men inte minst har jag alltid funderat över vad jämställdhet har med matematik att göra. På vilket sätt blir vi mer jämställda om uttaget är lika stort för mammor och pappor? Om det är matematiken som måttstock på jämställdhet lär det dröja några hundra år innan vi uppnår jämställdhet med tanke på att t.ex. kvinnliga bilmekaniker inte är så många som manliga. Istället måste politikerna koncentrera sig på att röja de hinder som finns för att pappor ska ta ut mer föräldraledighet, och VAB med för den delen. Konstruera en ersättning som är neutral till vilken av föräldrarna som är föräldraledig eller VAB’ar. Jag tänker mig ett system där det inte är en plånboksfråga om vilken av föräldrarna som tar ut ersättning, vilket det ofta är idag. Då tar vi också bort plånboksargumentet för de pappor som faktiskt inte vill ta sitt ansvar.