In dem Buch “In Verteidigung der Gesellschaft” (ISBN-Suche), das eine Sammlung von Vorträgen von Foucault ist, erklärt er historisch, dass Herrschaft immer eine Fortsetzung eines Krieges oder einer Eroberung war und ist. Gesetze sind eigentlich immer die Gesetze der Sieger für die Besiegten – und da kann man immer weiter in die Geschichte zurückgehen. Ich bin nicht philosophisch gebildet – also kann es sein, das sich da einige Missverständnisse bei meiner Lektüre eingeschlichen haben – aber ich betrachte das als eine Art der Aneignung von Theorien, diese zu reflektieren, wiederzugeben und zu interpretieren. Ich finde das sich aus der Perspektive einige interessante Gedanken ergeben.

Zum einen ist es dann ja so, das es keinen Staat gibt, der seine Souveränität alleine aus seiner eigenen Geschichte ableiten kann. Zum anderen stellt sich dann auch die Frage auf welche Rechtfertigung sich jegliche Souveränität bezieht. Sie rechtfertigt sich zumeist aus sich selbst. Das gilt auch für das Völkerrecht, das im Grunde nichts anderes ist als das Recht einer Vielzahl von Siegermächten der Geschichte.

Zum anderen könnte man sich auch fragen, warum denn dann heute Kriege und Eroberungen unrechtmäßig sein sollen. Wenn wir das ganze zum Beispiel auf Israel und Palästina beziehen, so gab es da viele Kriege und Konflikte seit der Antike. Es gibt dort dann also (wie überall) keinen legitimen Anspruch auf ein Territorium. Dies kann sich nur auf ein Völkerrecht beziehen. Dieses Recht ist aber stark interpretierbar und wird auch dadurch geändert das Fakten geschaffen werden. Wie z.B. das heute Gaza zum Staat Israel gehört und auch, das es von der Hamas verwaltet wird. Es gibt also weder eine Rechtfertigung für Israels Souveränität, noch für die Selbstverwaltung der Hamas.

Hier wird es vielleicht deutlicher als bei uns – aber auch für Deutschland kann man sagen: Große Teile des deutschen Rechts sind heute zum Beispiel Alliiertes Recht – mir fällt dazu spontan auch der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk ein, der von den Aliierten eingerichtet wurden. Dann gibt es noch Gesetze aus dem Dritten Reich, wie das Heilpraktikergesetz – die also von der Machtergreifung der Nazis abzuleiten sind – dann gab es auch Zeiten, in denen es kein Deutschland gab – z.B. wurden Gebiete von den Preussen erobert und deren Rechtsauffassung und Herrschaft aufgezwungen.

Foucault sagt, das Herrschaft aber nicht nur von Eroberern ausgeübt wird, sondern auch von der Profiteuren neuer Herrschaftsverhältnisse und Gesetze. Das heisst bei uns z.B. hat privates Eigentum ja einen hohen Stellenwert und schützt die Reichen vor dem Zugriff der Armen. Diese Rechte wissen sie über die Politik zu verteidigen. Die Reichen oder Besitzenden von heute sind entweder Abkommen ehemaliger Eroberer (z.B. im Falle Adliger)  oder deren Büttel und Profiteure. Diese Herrschaft wird dann von Generation zu Generation weitergereicht – durch Erbe oder durch Institutionen. Alles also, was ein Staat braucht.

In dem man dies offenlegt, legt man natürlich auch eine Fundamentalkritik an der Existenz von Staaten und Besitz an. Aus dieser Perspektive gibt es weder ein “rechtmäßg erworbenes Eigentum” noch einen wie auch immer gearteten legitimen Staat oder Herrscher. Die Rechtfertigungen für herrschende Verhältnisse sind daher oft sehr obskur. Nehmen wir mal die BRD. Das Grundgesetz wurde 1949 entworfen in der westlichen Besatzungszone. Sie basierten auf den Frankfurter Dokumenten die Empfehlungen der West-Allierten zur Gründung eines westdeutschen Staates enthielten. Der Parlamentarische Rat entwarf daraus das Grundgesetz, das dann 1949 mmit 53 zu 12 Stimmen verabschiedet wurde. Die Aliierten zwangen dabei den Parlamentarischen Rat das Besatzungsstatut zu akzeptieren. Und mit dem Deutschlandvertrag erhielt die BRD ihre Solidarität, damit sie im Bund mit den Westmächten die Wiederaufrüstung betreiben konnte. Dieser galt bis zur Wiedervereigung 1990, wo dann wiederum das Westdeutsche Recht der DDR aufokroyiert wurde. Die Wiedervereinigung sorgte mit der Treuhand für eine Abwicklung der DDR.

An dieser Stelle aber ein wichtiger Einwand: Mir geht es hier nicht darum anzuklagen, sondern nur beispielhaft aufzuzeigen wie Recht geschaffen wird und Herrschaft wirkt. Diese Beispiele lassen sich für fast jedes Land der Erde ähnlich vollziehen.

Es geht also zunächst nur darum diese Mechanismen zu erkennen – und in Konsequenz daraus natürlich auch festzuhalten, dass das, was man in Deutschland “Freiheitlich demokratische Grundordnung” nennt natürlich nur eine Ableitung tradierter Herrschaftsverhältnisse und Folgen von unzähligen Eroberungen ist. Es gibt eben keine Ordnung, Souveränität oder Herrschaft, die legitim sein könnte.

Im nächsten Schritt könnte man zu der Erkenntis gelangen, das diese Rechtsordnungen, da sie aufgezwungen sind nicht legitimer sind, als eine andere Ordnung, die sich irgendwer ausdenkt und daher nicht als Maßgabe akzeptiert werden können. Wer diese Grundordnung einfach akzeptiert, akzeptiert somit auch jede Eroberung und jede Willkür vergangener Herrscher. Es zu akzeptieren würde bedeuten die Geschichte nicht infrage zu stellen.

Und nun kommen wir natürlich an den Punkt wo man fragt: Wenn nicht das, was dann? Hier sind wir beim eigentlichen Kern des Anarchismus – die Negation jeglicher Legitimität von Herrschaft, Eigentum, etc. führt dazu das alles auf die einzelnen Menschen und Gruppen von Menschen heruntergebrochen werden muss. Es gibt also nur Menschen mit ihren Interessen und ihre Beziehungen zueinander. Es gibt damit auch keine Unschuld im Sinne von “Ich habe nur Befehle befolgt” – oder “so steht es aber im Gesetz”. Nein, es gibt keine Rechtfertigung für das, was wir tun ausser aus sich selbst heraus und in der Interaktion mit anderen. Es gibt keine legitimen Institutionen, die zu recht bestimmen dürften, wie wir miteinander umgehen.

Ich weiss, das ist schwer zu schlucken – den wir alle haben das in uns. Wie viele Gespräche und Diskussionen drehen sich um Recht, Eigentum – und wie sehr durchdrungen ist unser Miteinander dadurch was wir besitzen oder unserer Gesellschaftliche Position, die wir von bestehenden und vergangenen Herrschaftsverhältnissen ableiten.

Das Fehlen einer solchen Ordnung sorgt für Unsicherheit und löst Ängste aus – aber es geht doch nicht ohne? Der klassische Anarchismus sagt hier, das es ohne weiteres ohne jegliche Herrschaft geht weil der Mensch an sich gut ist. Im Postanarchismus wird jedoch darauf hingewiesen, das Herrschaft alle Beziehungen der Menschen durchdringt und somit nicht einfach abgeschaft werden kann. Das bedeutet, wenn man das ganze einmal politstrategisch betrachten würde, das Postanarchisten nicht versuchen den Herrschern den Kopf abzuschlagen, weil sie wissen, das sich Herrschaft selbst konstituiert in den Beziehungen der Menschen untereinander. Die Alternativstrategie ist also an eben diesen Beziehungen anzusetzen. In erster Linie durch Bewusstmachung der Mechanismen. Die poststrukturalistische Sichtweise ist dabei nicht besonders ermutigend, weil sie auf eine gewisse Weise auch eine gewisse Ausweglosigkeit zeigt. Auf der anderen Seite ist sie aus meiner Sicht das einzige Modell, das der Wirklichkeit nahe kommt – unideologisch. Und nur die richtige Analyse von Herrschaft kann zu wirksamen Änderungen führen.

Wir alle werden mit unserer Geburt für die Gesellschaft konditioniert und können nur selten ausbrechen. Revolutionen wie die in Russland un Kuba waren soweit erfolgreich, das sie alte Machthaber entfernt und einige Übel beseitigt haben. Sie waren aber nicht erfolgreich in der Beseitigung der Herrschaft selbst. Und der Poststrukturalismus bzw Postanarchismus liefert hierfür Erklärungen und alternative Wege.

Demokratie hat nie zum Ziel gehabt Herrschaft zu beseitigen, sondern lediglich in bestimme Bahnen zu lenken. Insofern hat hier vielleicht eine Kultivierung der Machtkämpfe stattgefunden. Parlamentarier oder gesellschaftliche Gruppen bekämpfen sich nicht mehr real körperlich. Nichtsdesdotrotz kontrollieren mächtige Gruppen die Gesellschaft und herrschen über uns und benutzen uns für ihre Zwecke.

Wäre der Zustand einer Anarchie regellos? Nein, jeden Gesellschaft braucht Spielregeln. Anarchie bedeutet lediglich, das es niemanden mehr gibt, der jemand anderen seine Spielregeln aufzwingen kann. Anarchie ist meines Erachtens kein absoluter Zustand und insofern auch eine Utopie. Er kann jedoch ganz konkret im Alltag umgesetzt werden. Nicht dadurch, das wir in der Lage wären außerhalb der Gesellschaft herrschaftsfrei zu leben, aber das wir versuchen können unsere Beziehungen “relativ herrschaftsfrei” zu pflegen und uns darum bemühen Herrschaftsverhältnisse abzubauen. Was in Beziehungen anfängt zieht sich durch bis in die Politik. Insofern passt hier auch der Satz “Das Private ist politisch”, wie es ja auch der Feminismus sich als Slogan zu eigen machte. Übrigens basiert moderner Feminismus auch zum Großteil auf Poststrukturalismus.

Würde mich über Kommentare und Anmerkungen freuen.

Post-structuralist anarchism, or what more often has been referred to as postanarchism, never quite received the attention that it deserved from the anarchist community at large.

Ich will gar nicht behaupten, das ich was den Begriff “Kommunismus” angeht quellensicher bin. Der aktuelle Fall Wegner regt mich aber zu einiger Reflexion an. Zum einen glaube ich schon, das Panorama ein längeres Interview so gekürzt hat, das die Aussagen krasser erschienen. Ob man von vorneherein vorhatte eine bestimmte Aussage zu hören kann man nicht wissen. Wie auch immer, die Aussagen von Frau Wegner waren nicht sehr schlau. Und sympathisch finde ich sie auch nicht. Auch kann man sicher sagen, das es glaube ich weltweit kein Land ohne eigenen Geheimdienst gibt – wenn sie das sagen wollte hat sie sicher recht, wobei die Stasi besonders perfide vorging.

Im Bezug zum Anarchismus gibt es durchaus die Lesart, das eine existierende Anarchie auch einen Kommunismus beinhaltet im Sinne einer klassenlosen Gesellschaft.

Vielleicht ist es leichter gegenüber dem Marxismus eine Abgrenzung zu finden? Viele Anarchistinnen meinen, das eine Abgrenzung gar nicht mehr zeitgemäß wäre. Ich denke das das im Gegenteil wichtig ist für die Identitätsfindung von Anarchistinnen. Ich denke das die Grundlagen der allermeisten Kommunistinnen schon auf Basis der Lehre von Karl Marx entstanden sind. Und das es da einige Punkte gibt, die oft übersehen werden. Zum einen war Marx nicht nur ein Theoretiker, sondern hat maßgeblich dazu beigetragen den Kommunismus ideologisch aufzuladen. Zudem hat er die Grundlagen einer dogmatischen und hierarchischen Ausrichtung gelegt. Auch die Kampfbegriffe, und ein eher unwissenschaftliches und wenig selbskritisches Weltbild stammt schon aus dieser Zeit. Das seine Analysen viel Wahrheit enthalten will ich gar nicht infrage stellen. Meine These ist aber eher, das der spätere real existierende Sozialismus mit all seinen Schattenseiten nicht etwa ein dummer Zufall waren, sondern fast schon unumgänglich. Eine politische Richtung, die mit dem Individuum und divergierenden Positionen nichts anzufangen weiss, anders als das Individuum einer Masse unterordnen zu wollen und andere Positionen unterdrücken zu wollen fürt m.E. zwangsläufig zu einer Diktaturform. Dort wo Kommunistinnen sowohl gegen den Staat als auch gegen Einheitsparteien und Verstaatlichung sind, sind ihre Positionen dem Anarchismus so nahe, das man sie eben eher als anarchistisch denn als kommunistisch bezeichnen müsste.

Ich kann in kommunistischen Parteien wie der DKP oder den Linken keine Option für Anarchistinnen erkennen. Parteien als solches sind unwählbar und die kommunistischen Parteien sind dabei keinen deut besser als die anderen Parteien. Insbesondere erscheint mir fraglich wie sich denn ein oftmals wahrzunehmendes Verständnis des Staates mit anarchistischen Positionen vereinbar sein soll, die eigentlich eher auf dessen Auflösung drängen sollten. Vielleicht ist ein staatlicher Betrieb tatsächlich das gerungere übel als einer im “Privatbesitz”. Aber dennoch ist dies weit entfernt von einer kollektiven Selbstverwaltung – und zu befürchten wäre, das Kommunistinnen eher mehr staatliche Kontrolle ausüben würden. Insofern kann ich diese Parteien nicht zu einer Wahl empfehlen. Ausser man kann damit leben, das man Parteien unterstützt die das Gegenteil von dem tun, was man für richtig hält. Wahlen als solches sind jaeh bereits hochproblematisch. Ich kann mir aber vorstellen, das ein Engagement und das Wählen durchaus in kleinen Kommunen auch für Anarchistinnen vertretbar ist. Dort, wo sich die Demokratie den Prinzipien der Anarchie annähert. Dies ist aber dennoch in den seltensten Fällen der Fall.

Ich denke das die Unbekümmertheit oftmals dadurch befördert wird, das niemand ernsthaft an ein anderes System glaubt. So ist denn auch die politische Arbeit oftmals in bestimmten Widerstandsformen und Parolen erstarrt. Manche Linke Gruppen versuchen breite Bündnisse zu bilden, wie zu G8. Allerdings ist es da nach meinem Dafürhalten offenbar oft so das gewisse kommunistisch geprägte Gruppen ein bestimmtes Ziel verfolgen, d.h. im inneren radikal sind und sich aber nach aussen hin kooperativ geben. Und dann gibt es sogar Bündnisse mit Kirchen und wem auch immer. Bündnisse einerseits als Selbstzweck und andererseits um andere Gruppen für die eigene Politik zu nutzen und die eigene Gruppe als Vernetzungszentrum zu stärken. Es ist eben kein offener Dialog – oft gehts wohl auch darum den ersten Zug zu machen – viele Anarchistinnen wollen dann nicht zurückstehen und schliessen sich ebenfalls solchen Bündnissen an, oder unterstützen die Botschaft mit ihrer Anwesenheit. Das Ergebnis ist dabei offen – fest steht nur, das die Initiatoren sich erfolgreich präsentieren können und auch die Möglichkeit haben alle kooperierenden Gruppen zu vereinnahmen. Gerade bei G8 fand ich das Ergebns im Nachinein so mager wie ich es auch erwartete hatte. Denn je breiter die Bündnisse und je beliebiger die Botschaft, desdo einfach bekommt man sicher auch eine Menge Menschen zusammen – aber auf der anderen Seite verliert eine beliebige Botschaft auch massiv an Aussagekraft. Weil: Für was haben denn die Leute demonstriert? Ebenso: Was wurde erreicht? Ich habe über G8 auch schon in früheren Blogeinträgen geschrieben.

Im ganzen Aktivismus, Machen, Tun, Demonstrieren,… geht häufig der eigentliche Grund baden. Keine Zeit, nächste Aktion wird geplant, nächstes G8 kommt. Irgendwer organisiert, irgendwer läuft mit – lieber nicht die Leute fragen, was sie wollen – im besten Falle gibt jeder eine andere Antwort. Die “progressive” politische Linke ist in der real existierenden Marktwirtschaft angekommen und nutzt ganz ähnlich wie die KP Chinas alls Möglichkeiten moderner Kommunikation und Werbung für ihre eigenen Zwecke. Und eine Menge Leute laufen mit und denken sie unterstützen die Ziele. Aber die politisch definierten Ziele und Ankerpunkte wie u.a. auch eine gerechtere Weltordnung, weniger Umweltzerstörung, Kontrolle der Finanzströme, etc. sind einerseits oft so allgemein, das da fast jeder zustimmen kann, zum anderen verdecken sie das, was oft dahinter steht – nämlich das es vielen Gruppen darum geht für sich selbst die politische Macht zu vergrößern – und auch in den Gruppen dominieren oft diejenigen, die am meisten nach Einfluss und Macht streben. Was aber nicht bedeutet das diese “Strategie” geschicht wäre und aufginge. “Anti-G8″ ist einer dieser Bausteine, die es ermöglichen soll einigen Gruppen mehr Macht zu verschaffen. Dabei denke ich auch, das viele der Aktiven in diesen wenigen Gruppen selbst sich auch nicht darüber bewusst sind welche Zwecke ihre Gruppe verfolgt – auch sie werden manipuliert und missbraucht, Auf der Strecke bleiben dabei Inhalte und ggf. auch strittige Diskussionen – und für die einzelne Mitläuferin bleibt oft nur noch das unterstützen der Vorbereitungen und des Ablaufs. Wird vielleicht auch im Kleinen und in einzelnen Gruppen diskutiert, ob man sich beteiligt und dann auch wenn ja wie – so interessiert die Einzelne in einem so großen Kontext nicht mehr als Individuum, sondern nur noch als Zahl. X-tausend Demonstrantinnen. Das ist Vermassungspolitik, bei der die Einzelne selbst wenn sie versucht sich in dem Moment der Umsetzung ganz persönlich einzubringen in der schieren Masse untergeht.

Die ganze Reaktionskette um einzelne Steinwürfe in Rostock und die daraus folgenden Eskalationen haben gezeigt, das solche Großereignisse einer Eigendynamik unterliegen. In diesem Falle erreichte ein Polizeiprovokateur ja wie in einem Video deutlich wurde, das es zur Eskalation kam. Deutlich wurde es dadurch, aber stattfinden tut es überall.

Ich denke das politische Arbeit heutzutage weniger über das Gründen von Organisationen und Großevents stattfinden sollte, sondern durch “organisationsloses Organisieren”. Damit meine ich Zusammenhänge schaffen in dem die Einzelne sich frei entfalten kann – Gruppendruck und Hierarchien vermeiden und dagegen eine Kultur der Selbstverantwortung fördern in dem jede ihren Beitrag leisten kann und auch glaubwürdig ihre eigenen Erkenntnisse und Positionen anderen gegenüber präsentieren kann, bzw. in die Lage versetzt wird einen produktiven Dialog zu führen. Dies schliesst Aktionen nicht aus, bei denen ein temporärer Zusammenschluss von Menschen mit ähnlichen Überzeugungen ein Zeichen setzt. Dieses Zeichen aber ist glaubhafter, weil da niemand mitziehen würde, der nicht weiss warum. Weg mit dem Mitläufertum und den Parolen! Ich denke das wenn man an einer anderen Gesellschaft arbeitet es kein Weg sein kann den Weg der jetzigen Gesellschaftskultur weiterzugehen und nur ein “mit anderen Mitteln” dranzuhängen. Und es reicht nicht bzw. führt in die Irre, wenn man sich nur darum bemüht den “Tags” wie “antirassisitisch” und “antisexistisch” zu genügen. Es ist möglich alle diese Tags nach aussen hin zu erfüllen und dennoch auf dem Holzweg zu sein. Ja, richtig das macht das ganze nicht einfacher – aber ich denke das z.B. die Revolution damals in Russland alles getan hat um den damaligen “Tags” zu genügen. “Tagging” kann auch heissen alle richtigen Buttons zu tragen, seine Überzeugung nach aussen zu tragen, für jeden ersichtlich. Aber eben nicht ehrlich. Wer ehrlich ist müsste sich und anderen gestehen, das er als Mensch der nicht perfekt ist nicht allen “Tag”-Regeln genügen kann. Und da dies nicht möglich ist taugen diese wenig um andere Leute oder eine Aktion zu beurteilen. Denn oftmals sind diese “Etiketten” (könnte man so auch übersetzen) eben auch gewisse Handlungsmuster, Codes einer Gruppe oder Szene – wer sich danach verhält fällt nicht auf – andere Leute, die diese Codes nicht beherrschen fallen auf, ernten Skepsis – aber oft zu unrecht. Und oftmals ist es einer Szene gar nicht bewusst wie sie nach aussen hin wirkt, seien es nun Linke, Anarchisten oder Hacker. Sie selbst sehen sich oft als offen an – aber defakto kommen viele einmal und nie wieder. Es wird einfach erwartet, das die Kultur transparent ist – es werden bestimmte Kontaktformen erwartet – aber selbst wer diese einhält bleibt oft aussen vor. An dieser Stelle finde ich Offenheit viel spannender. Ich habe selbst ältere Menschen erlebt, die weit offener auf junge Aktivistinnen zugingen als anders herum. Da dies aber nicht wirklich erwartet wurde oder vorgesehen war konnte daraus nicht mehr entstehen. Aber ich denke wenn es sowas geben können sollte wie eine soziale Revolution, dann auf einer zwischenmenschlichen Ebene die Grenzen überschreitet – und wo eben die klassische Lagerbildung nicht mehr funktioniert. Aus einem Lager heraus Widerstand zu organisieren wird immer im Widerstand hängen bleiben. Damit will ich nicht etwas wie den “Marsch durch die Institutionen” propagieren – der ist ja eher gescheitert, eben auch daran, das die Marschierer keine gefestigte Überzeugung hatten und das System ihr Inneres erobern konnte. Oft schaffen sie es über Jahrzehnte nach aussen hin ein “Revolutionär” zu bleiben, der die alten Lieder hört und alles über die Spanische Revolution weiss – aber dann als Sozialarbeiter dem System dabei hilft Hartz IV umzusetzen. Und sich dann noch die Illusion erhält er würde dort im Kleinen Widerstand leisten – und wenn er da nicht mehr wäre, würde ja jemand kommen der schlimmer wäre. Im Inneren wissen oder ahnen natürlich viele, das es nicht stimmt. Aber gucken wir uns mal die Grünen an – deren Positionen sind ja zum Teil schon rechter als die der CDU – auch weil sie sich eben immer mehr auf eine Aussenwirkung konzentriert haben. In Wechselwirkung mit Medien und Öffentlichkeit spielen die Grünen nun die Rolle, die man von ihnen erwartet hat.

Die Lehre daraus sollte also sein,da sobald man seine eigene Wurzeln verkennt und sich nur noch nach der Aussenwirkung richtet man in der Gefahr ist das Gegenteil von dem zu tun, was man ursprünglich wollte.