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Titel: Mieses Spiel bei der Linken – wie am Anfang des Niedergangs der SPD.

Datum: 21. November 2009 um 13:57 Uhr

Verantwortlich: Albrecht Müller

Artikel-Adresse: http://www.nachdenkseiten.de/?p=4352

Ramelow beschwört Zukunft ohne Lafontaine 
Neue Meldungen zu Lafontaines Erkrankung: Der Parteichef der Linken soll an einem Prostatakarzinom leiden. Der Linke-Spitzenpolitiker Ramelow fordert nun einen Generationswechsel in der Partei. Es müsse auch ohne Lafontaine gehen – “das hat nichts mit seiner Krebsoperation zu tun”. mehr…

Live am Fernseher mitgebloggt:

Frau Lieberknecht, CDU, hat im ersten Wahlgang bei der Wahl zur Ministerpräsidentin in Thüringen nicht geschafft, die nötige Stimmzahl zu erreichen. Nur 44 von 87 Stimmen plädierten dafür, dass sie die Amtsnachfolge von Dieter Althaus antritt.

Es wird mit gedämpften Moderatorenstimmen Zeit totgeschlagenmoderiert, während das Ergebnis kommt. Ach nee, doch nicht kommt, wieder kein Ergebnis, es wird für 10 Minuten unterbrochen, nachdem die Linkspartei das soeben beantragt hatte.

Na, dann gibt es gleich halt noch ein Update, schaun mer mal.
Was bisher klar ist: Rückendeckung ist anders.

Volker Sklenar von der CDU wiegelt schon ab, es sei kein schlechter Start für schwarz-rot, aber angepisst ist er offensichtlich, “dass sei eben Demokratie”. Ja.

Ramelow von der Linken stellt sich gerade vor der Kamera live als Gegenkandidat zur Verfügung, um “dem Parlament eine Gelegenheit zu geben, ein Signal zu setzen.”

Hui, das bleibt spannend.

10.13 Uhr, es geht weiter: Stichwahl Lieberknecht/Ramelow, Die Wahlhelfer gehen nach vorn.
Was hinten herauskommen muss, ist eine relative Mehrheit für einen der beiden.

In alphabetischer Reihenfolge werden die Abgeordneten in die Wahlkabinen gerufen, auf dass keiner verloren gehe.

Antje Tillmann, CDU, tut derweil so, als sei sie optimistisch.

Abwarten. Wird das der Sensationssieg für Ramelow? Das wäre eine Klatsche für die Thüringer CDU, die noch lange nachhallen dürfte.
Die FDP hat zwar vorhin schon mit Frau Lieberknecht gekuschelt, aber da laufen ja noch mehr Abgeordnete herum.

10.23 Uhr, die Wahlhelfer zählen aus, die Thüringer Karten werden neu gemischt.

Lieberknecht guckt, als habe sie eine Salzgurke im Mund.
And the winner is: 87 Stimmen, davon 55 für Frau Lieberknecht, 27 für Ramelow.
Frau Lieberknecht nimmt die Wahl an, heulend. Das war aber knapp.

Gut ein dreiviertel Jahr nach dem Rücktritt von Hessens SPD-Chefin und Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti (“Lügilanti”) hat der Thüringer SPD-Chef und Spitzenkandidat Christoph Matschie vergangene Woche ein ähnliches Projekt überraschend verworfen. Seine Begründung:

“Die Linke hat in den Verhandlungen nicht zugestimmt, dass die SPD den MP stellt.” (Link)

Diese Begründung verwundert, da sowohl Linke (Link) als auch Grüne (Link) sich offenbar bereit erklärt hatten, genau dies zu tun. So schrieb die Linken-Abgeordnete Gabi Ohler in ihrem Protokoll vom 30. September:

“Auf der Grundlage der Verabredung von Linderbach, eine Regierung auf gemeinsamer Augenhöhe zu bilden, hat Die Linke keine Vorbedingungen hinsichtlich der Person des Ministerpräsidenten / der Ministerpräsidentin. Es gibt kein Ausschlusskriterium in Sachen Parteibuch! Die Linke kann sich vorstellen, eine Person mit SPD‐Parteibuch zu wählen, wenn sich alle drei Parteien gemeinsam auf eine solche Person verständigt haben.“

Auch im Protokoll der Grünen, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt hieß es demnach:

“Bodo Ramelow verzichtet auf das Amt; es gibt auch keinen neuen Kandidaten der Partei Die Linke; ein MP mit ‘SPD-Parteibuch’ wird nicht ausgeschlossen.”

Sollten diese beiden Behauptungen stimmen, wäre Matschies Begründung für Schwarz-Rot hinfällig. In Hessen würde man wohl “Wortbruch” sagen. Es ist gut vorstellbar, dass Matschie beschloss, lieber Juniorpartner der CDU zu werden, als einem anderen Genossen Vortritt zu lassen und so möglicherweise selbst ins Abseits zu geraten. Wäre das der Fall, könnte man ihm gut jenes Maß an Egoismus vorwerfen, das letztes Jahr Andrea Ypsilanti vorgehalten wurde. Im Gegensatz zu dieser verzichtete Matschie jedoch von Anfang an auf Instrumente wie Regionalkonferenzen, bevor er weitere Schritte machte. Stattdessen überraschte er über Nacht die eigene Partei, die bereits vor der Wahl weitestgehend von Kritikern befreit wurde (Link),

Eine gestern vom Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein ausgerufenen Basisveranstaltung lockte immerhin 600 von 4000 verbliebenen Genossen in die Landeshauptstadt.Für ein gültiges Mitgliedervotum wären 400 Unterschriften möglich. Selbst wenn diese jedoch gesammelt würden, kann eine große Koalition kaum noch verhindert werden, da Matschie nach den zähen Verhandlungen mit Linken und Grünen nun besonders flink sein möchte und bereits in zwei Woche eine fertige Koalition geschmiedet werden soll. Interessant ist übrigens, das Bausewein während den Verhandlungen bereits als Regierungschef gehandelt wurde und Matschie ihn auch angefragt haben soll (Link).

Vergleicht man das aktuelle Vorgehen Matschies im Widerspruch zu großen Teilen der Partei mit dem Handeln Ypsilantis bei großer Zustimmung unter den hessischen Genossen, wundert es, wieso Matschie bis heute nicht am Pranger von BILD und Co. gelandet ist. War Ypsilanti töricht bis unerfahren, so ist Matschie seit 10 Jahren Landesvorsitzender der SPD, hat letztes Jahr auch Zeitung gelesen und weiß offensichtlich, wie man “Basta” schreibt. Doch im Gegensatz zu Ypsilanti präsentierte er im Wahlkampf keine Themen, die Zündstoff bieten könnten und war auch in der vergangenen Agenda-Zeit nie als großer Nachdenker oder Regierungskritiker bekannt. Am Ende lässt sich sein Handeln als perfektionierter Wortbruch in Tateinheit mit Schuldzuweisung auf andere bezeichnen.

Aus www.tlz.de:

Interessant, interessant…Was Macht so alles macht!

Erfurt. (tlz) Alina Wilms hat Dieter Althaus in den vergangenen Wochen bei seinen Fernsehauftritten genau beobachtet. Die Erfurter Psychologin und Psychotherapeutin ist sicher, dass sein Rücktritt, der ja auch so etwas wie ein parteiliches und persönliches Scheitern ist, “bei einem erfolgsverwöhnten High-Flyer wie Dieter Althaus seine psychischen Spuren hinterlasen wird”. Er sei aus der Höhe auf den Boden der “vorhersehbaren Tatsachen” gefallen und dies nunmehr ohne das haltende Netz seiner Partei, analysiert sie.

Sie hatte schon in den vergangenen Wochen einen Bewältigungsmechanismus bei dem Thüringer Regierungschef ausgemacht, der vor allem in Verdrängung und Leugnung der für ihn und die Thüringer CDU prekären Situation bestand, in einer Flucht in eine “phantasierte Realität, in der ein Wahlsieg der CDU außer Frage stand, mit sich selbst als alleiniger Galionsfigur”. Die “Droge Macht” habe den Regierungschef nicht losgelossen. “wie ein Feldherr, der sein Heer in einen zum Scheitern verurteilten Krieg geschickt hat, hat er fern jeder Realität den Sieg zelebriert, obwohl viele insgesheim um die Situation wussten.”

Wilms kennt das aus ihrer therapeutischen Praxis: Menschen, die so reagieren, haben große Ängste, versuchen, jede Form von Kritik und Gefahr für ihr Ego abzuwehren. Der überraschende und sofortige Rücktritt von allen Ämtern entspricht nach ihrer Einschätzung auch der Persönlichkeitsstruktur von Althaus: “Er ist ein Mensch des Alles oder Nichts.”

Für die erfahrene Psychologin ist am Althaus-Rücktritt nur fraglich, ob er ein Scheitern der Koalitionsbestrebungen seiner Partei vermeiden wollte oder sein persönliches Scheitern. “Wäre es ihm um die Partei gegangen, hätte er noch die Verhandlungen abgewartet und dann seinen Rücktritt zum Wohl seiner Partei als letztes in die Waagschale der Koalitionsverhandlung geworfen. Dieses Ass hätte er seiner bis dato treuen Partei zumindest als letztes Erbe hinterlassen können.”

Zurückblickend wäre es sicherlich ein ehrenvollerer Abgang gewesen nach dem Unfall gar nicht erst zurück zu kehren, sagt sie. Und sie erblickt in dem auch von der Partei vielleicht mitforcierten Rücktritt von Althaus etwas Polit-Typisches: Jeder ist sich selbst der Nächste. “Inzwischen will man lieber ohne Althaus mitregieren als auf der Oppositionsbank althaustreu abzuwarten.” Und Althaus schmiede wahrscheinlich lieber neue Karrierepläne anderswo als seine Verantwortung in Thüringen zu übernehmen und zumindest das Beste für die Thüringer CDU aus der verfahrenen Situation zu machen. Durch die Krise habe die Thüringer CDU nun aber auch die Chance sich zu entkrusten und völlig neu zu definieren.

Dabei hätte es für den Thüringer Regierungschef aus ihrer Sicht durchaus eine Alternative gegeben: Er hätte sich in einer schwarz-roten Koalition das Ministerpräsidentenamt mit dem SPD-Chef Christoph Matschie teilen können, wobei er dem Sozialdemokraten die erste Hälfte überlassen hätte. Er hätte dann zweieinhalb Jahre ohne größeren Druck mitregieren können, in dieser Zeit psychologisch rekonvaleszieren und Fehlentscheidungen analysieren können, ohne dabei das Gesicht zu verlieren. Damit hätte er Matschie eine ideale Brücke gebaut. Dieser hätte Wort halten können, einerseits Althaus tatsächlich abzulösen und das ohne mit der Linken zu koalieren.

Schon die Wahlplakate der Union waren ihrer Einschätzung nach eher unglücklich. “Nach vorn denken. Mit dem Herzen entscheiden” hat die CDU Dieter Althaus zum Schluss großflächig plakatiert. “Trotz des Slogans ist bei dem Plakat keine Bindung entstanden, es wirkte wenig authentisch, wenig menschlich”, analysiert sie. Althaus habe den Betrachter nicht angeschaut, der zweite Teil des Satzes sei klein gedruckt und eingerückt gewesen. Hängen geblieben sei der Slogan “Nach vorne denken”, was auch so viel heißen könnte wie sich nach vorne drängen.

Bei dem Linksparteispitzenkandidaten Bodo Ramelow ist ihr aufgefallen, dass er als Einziger immer allein auf den Plakaten zu sehen war. Zu seiner Gestik � erhobener Zeigefinger oder eine wie zu einer Ohrfeige erhobene Hand � fällt ihr ein: “Er inszeniert sich selbst. Es ist eine absolut übertriebene Psychomotorik, so dass man sich unwillkürlich fragt, ob der Mann auch anders kann.” Die Wahl der Farben auf den Plakaten hat für sie etwas “Diabolisches”: Schwarzer Anzug mit einer roten Krawatte vor einem schwarzen Hintergrund. “Das macht den Eindruck eines Einzelkämpfers, der niemanden neben sich duldet und steht eigentlich in deutlichem Kontrast zu der Botschaft, zu der sozialen Idee, die die Linkspartei plakatiert.” Ramelow kann sie sich nicht in einer untergeordneten Rolle in einer Koalition vorstellen. “Er oder keiner”, heißt für ihn Devise, ist sich die parteilose Psychologin sicher.

Die Lage, in die sich Christoph Matschie, der SPD-Chef, hineinmanövriert hat, hat für sie etwas Tragisches. “Er hat zwei mögliche Wege, aber egal, wie er sich entscheidet, es kann nicht gut gehen.” Die Partei sei zu zerrissen, als dass sich seine innerparteilichen Gegner nicht regen würden, egal, ob sich die SPD für Schwarz-Rot oder Rot-Rot entscheiden würde. “Seine einzige Chance ist es, etwas Neues zu erfinden, eine Alternative, an die bisher niemand gedacht hat, eine Win-Win- Situation wie die Teilung der Führungsrolle mit der CDU.” Dann könne er seine Partei mitnehmen. Matschie müsse jetzt Stärke zeigen, er dürfe nicht der Illusion eines Gewinnrausches erliegen, aus dem es irgendwann ein böses Erwachen geben könne, so dass auch Matschie wieder bitter auf dem Boden der Realität landen könne. Die Wahlplakate der SPD findet sie einfach und anspruchslos. “Es wurde an die Naivität der Menschen appelliert.” Matschie habe nicht genug Profil gezeigt. Das müsse er jetzt aber dringend nachholen, wenn er in den nächsten Tagen politisches Standing beweisen wolle.
04.09.2009

Bereits vor der Landtagswahl in Thüringen verkündete SPD-Spitzenkandidat Matschie, er sei zwar offen für eine Koalition mit der Linken, werde aber deren Kandidaten, Bodo Ramelow, nicht zum Ministerpräsidenten wählen. Ramelow wiederum verwies darauf, dass es in einer Koalition üblich sei, dass die stärkere Partei den Ministerpräsidenten stelle. Und bereits die Umfragen sagten voraus, dass die Linke stärker sein werde als die SPD – und so kam es denn auch.

Dass die stärkere Partei den Regierungschef stellt, mag in einer Zwei-Parteien-Koalition richtig sein – auf eine Drei-Parteien-Koalition lässt sich dies indes nicht ohne weiteres übertragen. Denn in einer Dreier-Koaltion ist es möglich, dass eine Partei zwar die stärkste ist, die beiden anderen jedoch zusammen mehr Stimmen und Sitze haben. Die erste Partei hätte dann innerhalb des Regierungslagers zwar den größten Stimmenanteil, aber keine Mehrheit – das typische Problem relativer Mehrheiten, mit dem bei mehr als zwei Beteiligten prinzipiell zu rechnen ist. In einer Zweier-Koalition hat die stärkere der beiden Parteien hingegen immer die absolute Mehrheit der Stimmen innerhalb des Regierungslagers.

Im konkreten Fall Thüringen werden die Grünen jetzt allerdings gar nicht für die Mehrheitsbildung benötigt, so dass eine Rot-rote Koalition gebildet werden kann, in der die Spielregeln eines Zweier-Bündnisses gelten: die stärkere Partei stellt den Regierungschef. Und selbst wenn die Grünen für die Mehrheitsbildung benötigt worden wären, hätte die Linke doch mehr Stimmen und Sitze als SPD und Grüne zusammen, so dass der Anspruch Ramelows auf das Ministerpräsidentenamt berechtigt ist – nur die Begründung (“stärkste Partei”) stimmte nicht.

Im Saarland ist es tatsächlich so, dass die SPD zwar mehr Stimmen hatte als die Linke, aber nicht als Linke und Grüne zusammen. Insofern kann Heiko Maas (SPD) seinen Anspruch auf den Chefsessel nicht aus dem größeren Stimmenanteil der SPD ableiten, sondern nur daraus, dass die Grünen – falls es denn zu Rot-Rot-Grün kommt – auch Heiko Maas bevorzugen und nicht Oskar Lafontaine als Ministerpräsident haben wollen.

Nun, ich als politisch konservativ eingeordnet, könnte mich an dieser Stelle äußern über die verfehle Politik der SPD in den letzten Jahren, vielleicht sogar Jahrzehnten. Mit Blick auf die gestrige Landtagswahl in Thüringen möchte ich aber einen SPD-Politiker lobend erwähnen, SPD-Spitzenkandidat Christoph Matschie.

Dieser verkündete vor der Wahl, einen linken Ministerpräsidenten in einer rot-roten Koalition nicht zu tollerien bzw. zu akzeptieren. Nun würde man wie bei vielen SPD-Vorbildern nach der Wahl erwarten, dass er an der Macht kleben würde. Überraschenderweise erklären er und seine Fraktion nach wie vor, den Neo-Stasi-Krieger Ramelow nicht als Ministerpräsident zu wählen. Das mag paradox, wenn nicht sogar lächerlich klingen, da die SPD ja mit 18,5%  fast 10% hinter der Linken liegt und es in Deutschland üblich bzw. logisch ist, dass die stärkere Partei einer Koalition den Ministerpräsidenten stellt.

Christoph Matschie verhindert aber das größte Übel, was Deutschland passieren könnte. Eine Führungsposition für die Linke, eine Partei, die vor einigen Jahren noch der Inbegriff für eine sozialistische Diktatur war. Und heute? Jegliches Gedankengut soll durch demokratisches ersetzt worden sein?  Eine Partei, in der Lafontaine nur mit populistischen Parolen mitmischt, um gegen seine Ex-Partei zu stänkern?  Eine Partei, die in der stärksten Rezession seit Jahren Wohlstand für alle verspricht? Ein Spitzenkandidat, der zwei Stasi-Agenten auf die Parteiliste setzt und selber schon vom Verfassungsschutz wegen Mitgliedschaft in einer verbotenen Partei beobachtet wurde?

Noch ein Wort zu Ramelow: Warum erklärt dieser im ARD Wahlstudio, er hätte den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten? Hat die Union mit 31,2% nicht die meisten Stimmen in Thüringen erhalten? Also läge doch die Verantwortung in den Händen von Dieter Althaus!

Herr Matschie, Sie haben meinen Respekt. Machen Sie das einzigst Vernünftige in der Situation, verweisen Sie die Post-Kommunisten in die wohlverdiente Opposition und bilden in Thüringen eine große Koalition mit der Union.

….. und wo ist eigentlich der feine Herr Lafontaine – also bis eben (19.50 Uhr am Wahlabend) glänzt der große Linke mit kleinlicher Abwesenheit auf allen (!) Kanälen.

Die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und im Saarland sind nun also doch so ausgegangen, wie einige gehofft oder auch befürchtet haben – viele aber eben einfach erwartet haben:

Der Freistaat Sachsen ist eine stabile Burg. Ministerpräsident Tillich bleibt im Amt. Die FDP ist nach bisherigen Hochrechnungen stärker als die SPD. Die SPD ist in Sachsen nun nur noch viertstärkste Kraft – nach CDU, sog. Linkspartei und FDP.

In Thüringen und im Saarland hat die CDU dramatisch verloren, die sog. Linkspartei ist zweitstärkste Kraft und die SPD der kleine Dritte.

Und was lernt uns das? Was sind die Signale für die Bundestagswahl am 27. September??? – Das interpretiert nun jeder so, wie es ihm passt.

Einschub: Warum heißt es hier immer “sog. Linkspartei”? Ganz einfach und ganz klar: Weil hinter dem Schwindel-Etikett “Linkspartei” in ihrer Mitgliederstruktur immer noch in der absoluten Mehrheit die alten SED-Kader und auch deren Ideen und Überzeugungen stecken. Da ist es für mich egal, ob da nun SED, PDS oder Linkspartei draufsteht. Wer sich da mal intensiver mit beschäftigen möchte, der sollte mal den alten Lenin lesen, besonders was er zum Umgang mit demokratischen Strukturen und mit den Menschewiki (oder auch Menschiwiki – den Sozialdemokraten damals in Russland) Anfang des 20. Jahrhunderts geschrieben und gesagt hat. Das sollten vor allem mal die Strategen der aktuellen SPD lesen!!!!

Und dass das eben Geschilderte tatsächlich so ist, zeigt der Fakt, dass auf der Kandidatenliste der sog. Linkspartei in Thüringen immer noch zwei Stasi-Leute stehen und wohl auch wieder in den Landtag einziehen werden (und damit eine grandiose Rente bekommen werden, die wir als Steuerzahler alle bezahlen, aber uns selber in dieser Höhe nie erarbeiten können). Danke Herr Bodo Ramelow!

Apropos Ramelow – und damit noch mal zu dem oben Geschriebenen: Offensichtlich konnte die sog. Linkspartei in Thüringen keinen einheimischen Kandidaten finden, der vorzeigbar ist. Warum eigentlich??? Das werden doch wohl nicht alles nur alte Kader und Stasi-Leute sein – was “Freunde”….? – Jedenfalls musste es der Hesse Ramelow machen…. aha.

Und was passiert denn nun in Thüringen? Also der SPD-Spitzenkandidat Christoph Matschie ist für einen Sozialdemokraten – anders als Frau Ypsilanti – relativ standhaft in den ersten Statements nach der Wahl. Er vermeidet es zwar peinlich genau, zu sagen, dass er einen Ministerpräsidenten Ramelow nicht wählen wird, aber er sagt zumindest deutlich, dass nach der Wahl gilt, was er auch vor der Wahl gesagt hat. Und da hatte er wohl gesagt, dass er den Ramelow als MP nicht haben will – na geht doch!! – Aber der Ramelow selber ist ob dieser in allen TV-Runden nach der Wahl von Matschie wiederholten Aussage ganz schön angefasst: Mit hochrotem Kopf kommentiert er: “Dann ist die SPD politikunfähig!” – Wir lernen: Wenn das mit rot-rot-grün in Thüringen gehen soll, dann muss das wohl ohne den Ramelow gehen. Denn auch die Grünen wollen ihn nicht als MP. – Schade Herr Ramelow….. welche Kader haben wir denn dann noch? Fangt doch schon mal an zu suchen, Genossen….

Und dieses ganze rot-rot-grüne-Gequatsche an diesem Abend bringt den Kollegen Markwort zu der sehr sinnvollen Bemerkung: Mit den möglichen und vielleicht dann sogar entstehenden rot-roten Bündnissen auf Landesebene, bereite die SPD ein rot-rotes Bündnis auf Bundesebene vor…. – Da bekommt der Herr Müntefering doch gleich hektische Flecken und einen schmerzverzerrten Gesichtsausdruck und kontert noch in der gleichen Sendung heute Abend – wenige Sekunden später: “Stimmungsmache!” Es gebe einen eindeutigen Parteitagsbeschluss, dass es 2009 kein rot-rotes Bündnis im Bund geben werde. Aha!!!!! Also 2009 gibt es das nicht. 2009 nicht!!! Und 2010, oder 2011, oder 2012, oder später…..??? – Da liegt doch der Kollege Markwort goldrichtig mit seiner Bemerkung!!!!! – Also wehret den Anfängen!!!!!!!!!!

Und dann taucht der Herr Lafontaine doch noch auf – in der Tagesschau. Drunter macht es der feine Herr ja nicht. Aber so richtig glücklich sah er nicht aus. Auch sein so beliebter, arroganter Blick war gar nicht da…. Warum wohl? Weil er nun nicht wieder MP im Saarland wird und sich nun doch wieder mit den Niederungen der Parteiarbeit widmen muss und nicht wieder Sonnenkönig in Saarbrücken spielen kann auf seinem bescheidenen, einem Kommunistenführer angemessen, hochherrschaftlichen Landsitz? Oder weil der kleine Bodo Ramelow mehr Stimmen bekommen hat als er und nun der Bodo in Berlin größer gefeiert wird als der große Oskar…… das muss so einen wie den Oskar doch wirklich schmerzen……

Also Freunde: Am 27. September wählen gehen und das Kreuz an der richtigen Stelle machen!!!!!!

Herzlich

TM

Der Fall Althaus zeigt einmal mehr, was ihm Rechtsstaat Deutschland und Österreich nicht stimmt. Nun ist es für die Alpenrepublik nur ein Fall, in dem sie zwei Gäste be- und verurteilen musste. Das Opfer, die Mutter von vier Kindern kennen wir schon nicht einmal mehr beim Namen, bekommt sozusagen für ihr Leben gerade mal 5000 Euro Schadensersatz. So viel ist also ein Menschenleben in Zeiten der Finanzkrise wert.

Und der Täter, er muss wegen fahrlässiger Tötung gerade mal 35 000 Euro Strafe bezahlen, keinen Tag ins Gefängnis, und kann Dank einer christlichen Partei weiterhin Chef eines Bundeslandes spielen.

Eine Partei, die schon Drogenprobleme und wohl jetzt auch ein moralisches Grundproblem hat. Was ist ihr ein Menschleben wert? Ein Problem das diese Partei seit der Gründung der Bundesrepublik hat, denn nirgendwo konnten so viele Nazis wieder unter neuer Flagge auf die hohe See des politischen Erfolges stechen.

Im Grunde genommen nichts, ein Menschenleben hat gerade zum 20 Jahrestag des Falls der Berliner Mauer in Deutschland auch heute keinerlei Wert.

Viel mehr zeigt der Fall Althaus, wie Politiker Denken und Handeln. Die Macht ist ihnen alles Wert, dafür wird auch schon das Gewissen mal in den Mülleimer geworfen.

Für Christen stellt sich die Frage, warum haben sie eigentlich so viel Mitleid mit einem Täter wie Herrn Althaus? Ist das vielleicht der wahre Charakter des Christentums? Mitleid und nächsten Liebe mit den Tätern? Dann darf man sich nicht wundern, dass wir in einer Welt leben, in der Moral und Werte schon längst auf der Schlachtbank der Gier, der Hunger nach Macht und des Erfolges um jeden Preis geopfert worden sind. Deshalb Schweigen auch so viele Christen zu der Tatsache, das jede fünf Sekunden auf dieser Welt ein Kind verhungert. Was hat eines dieser Kinder schon für einen Wert zwischen Vatikan und Nordsee? Vor einem Jahr, als noch niemand über die Finanzkrise reden wollte, waren es noch sieben Sekunden.

Und was haben wir für ein Rechtsbewusstsein, wenn Emmely wegen dem Anfangsverdacht des Diebstahls von zwei Pfandcoupons über 1,30 Euro fristlos nach 31 Jahren gekündigt wird. Herr Althaus von tausenden von Helfern aus Partei und Staat, hin bis zu seinen Gegenkandidaten der SPD und Linken unterstützt wird, damit er ja in Amt und Würden bleibt?

Vom Chef der thüringischen LINKEN, einem Herrn Bodo Ramelow wissen wir, dass er sogar nachdrücklich die Todesschüsse und den Schießbefehl, den sogar Marxisten heute wie damals nicht bestreiten, in Frage stellt und somit den hunderten von Opfer nachdrücklich ihre Würde nimmt.

In was für einem Land leben wir, und was verstehen wir überhaupt unter Würde?

Und welchen Charakter und Glauben haben überhaupt Christen, wen sie von Reue und Buße sprechen?

Der Fall Althaus zeigt uns das wahre Gesicht eines Landes, in dem die Gestapo und die Stais einst so alltäglich waren, wie heute die Finanzkrise.

Dann darf man sich aber auch nicht wundern, dass eine ganze Generation von Jugendlichen sich Wochenende für Wochenende dem Komasaufen hingibt, wie sollte man sonst diese Erwachsenenkultur ertragen?

Bodo Ramelow, Thüringer Spitzenkandidat Der Linken, hat der Südthüringer Zeitung ein Interview gegeben. Das ist bemerkenswert und kennzeichnend für den romantisch-verklärenden Blick auf die vergangene DDR und auf Geschichte überhaupt, den viele Linke innerhalb und außerhalb Der Linken pflegen. Es fängt mit der Frage nach dem Verhältnis Ramelows zu Krenz und anderen ehemaligen DDR-Politgrößen an, auf die Ramelow wie folgt antwortet:

Zuerst muss prinzipiell festgestellt werden, dass die DDR ein souveräner Staat in der Völkergemeinschaft war. Von den Olympischen Spielen bis zu allen internationalen Gremien war diese real existierende DDR vertreten.

um dann zu schlussfolgern:

So ist es wenig verwunderlich, dass ich als Bürger der Bundesrepublik Deutschland zu den „Politgrößen“ der DDR überhaupt kein Verhältnis hatte.

Aha. Auch der Vatikan ist ein souveräner Staat, auch wenn er bisher nicht an Olympischen Spielen teilgenommen hat. Die Frage wäre nun, ob nach Ramelowscher Logik er zum Papst ein Verhältnis hatte oder nicht, das heißt, ob die Souveränität eines Staates oder dessen Teilnahme an den Spielen die Voraussetzung dafür war. So weit, so albern. Dann führt er Strauß, Kohl, Barschel und die gesamte SPD-Führung an, die alle ein Verhältnis zu Honecker und der DDR hatten, erwähnt noch kurz den Beitrittsvertrag des Saarlands, aber nicht den Saarländer Lafontaine, der auch mal bei Honecker war, um dann endlich zum Bekenntnis zu Frieden und Wiedervereinigung zu kommen. Und wie:

Ich bin froh, dass es eine friedliche Wiedervereinigung gab und dass neben den aktiven Bürgerrechtlern der DDR auch besonnene SED-Verantwortliche mitgewirkt haben an der Entwaffnung der „bewaffneten Organe“.

Das erinnert ein wenig an der greisen Mielke (“Ich liebe euch doch alle!”) und ist vollkommener Unsinn. Die bewaffneten Organe der DDR waren NVA, VP, Grenztruppen, MfS, Kampfgruppen. Welche davon von der SED entwaffnet wurden, lässt Märchenonkel Ramelow offen. Und eines weiß nicht einmal er:

Ob Herr Krenz an dem letzten Satz Anteil hatte, entzieht sich meiner Kenntnis. Der letzte Regierungschef Hans Modrow hat nachweislich entsprechende Befehle der Entwaffnung zu verantworten gehabt.

Ehe Modrow zum Zuge kam, musste erst einmal Krenz gehen. Und Modrow hat die Organe, die entwaffnet wurden, nur unter dem fortwährenden Druck der Opposition entwaffnet. Das war nicht sein Verdienst, auch wenn Modrows Unterschrift darunter stand, und schon gar nicht das von Krenz.

Auf die Frage der STZ, wie Ramelow zu einer eventuellen Wiederaufnahme von Krenz in Die Linke steht, antwortet er:

Ich beteilige mich nicht an Spekulationen oder Phantastereien. Die PDS-SED hat auf ihrem Umbenennungsparteitag öffentlich wahrnehmbar mit den Prinzipien des Stalinismus auf Dauer gebrochen. Auf diesem Parteitag haben die Delegierten für ihre Partei um Entschuldigung für Menschenrechtsverletzungen und drastische Fehlentwicklungen in der DDR bei der Bevölkerung der DDR gebeten. Im März hat dann der Parteivorstand noch einmal ausdrücklich um Entschuldigung bei den Christinnen und Christen der DDR gebeten. Infolge dieser Beschlüsse wurde eine größere Anzahl von Mitgliedern des Politbüros aus der Partei ausgeschlossen. Zu diesen gehörte auch Egon Krenz.

Falsch: Krenz wurde bereits im Januar 1990 ausgeschlossen. Und genauso geht es weiter, Geschichten statt Geschichte, und dann auch noch so weitschweifend erzählt, dass eh keiner mehr zuhört. Richtig schlimm wird es noch einmal beim Thema “Schießbefehl”. Auf die Frage nach Ramelows Position schwadroniert er vom hohen Ausbildungsstandard der jungen DDR und

dass staatlich subventionierte Waren der DDR in Größenordnung täglich entzogen

wurden und verschweigt, warum eigentlich die Fachkräfte in Massen den vermeintlichen Arbeiter- und Bauern-Staat verlassen haben: Weil sie weder wirtschaftliche noch politische Freiheit sahen. Nach Ramelow war die “Grenze legitim”, die es nicht erst seit 1961 gab, nur die Mittel der Grenzsicherung waren nicht legitim. Als ob die erste ohne die zweite möglich wäre, und wenn wir von Mauer sprechen, meinen wir den Todesstreifen mitten durch Deutschland, auf dem etwa 1.000 Menschen starben. Das ist ein Unrecht, das nicht wegzureden oder mit Ramelow den Russen unterzuschieben ist, und dabei ist es egal, ob der Schießbefehl in Schriftform vorlag oder nicht. Der BGH hat übrigens schon 1999 festgestellt, dass die SED-Führung für die Mauertoten verantwortlich ist. Damals haben die Angeklagten genauso argumentiert wie heute Ramelow, nach der 3-V-Methode: Verleugnen, vertuschen, vergessen. Ramelow und Krenz passen zusammen wie Sohn und Vater.

Eines noch: Ramelow wünscht sich eine andere Aufarbeitung der DDR-Geschichte. Das ist aus seiner Position nur konsequent und führt dann zu solchen Vorschlägen:

Es wäre also auch wünschenswert, wenn über Polytechnik oder Poliklinik genauso selbstverständlich geforscht und berichtet würde wie über das System Stasi, Mauer oder in der Sowjetunion Arbeitslager und Gulag.

Polytechnik – also die Idee, schon Schüler durch entsprechende Grundausbildung sofort in die Industrieproduktion integrierbar zu machen, hatte ja vor allem einen Sinn: Arbeitskräfte für den Kriegsfall bereitzustellen, wenn die Arbeiter selbst an der Front sind.

Aber was ficht das einen Ramelow an.

Interview STZ, siehe auch SpOn.

Wir sind umgezogen!

Diesen Artikel finden Sie jetzt HIER!

Der kleine Bodo hat ein Tagebuch. Und jede Menge rote Tomaten auf den Augen, wenn er dort behauptet, die “größte Landtagsfraktion” zu sein. An dieser Stelle empfehlen wir einen Blick auf die Sitzordnung im Thüringer Landtag. Die sollte auch dem letzten Mathe-Verlierer die wahren Verhältnisse aufzeigen. Aber gut, wer den Landtag als “Verschiebebahnhof” bezeichnet, hätte wohl lieber für länger im stinkenden Teil Venedigs bleiben sollen.

Es ist schon unfassbar, was manch Politiker der Partei “DIE LINKE” von sich geben darf. Wenn Hillary Clinton haarsträubende Verbindungen zu Robert F. Kennedy herstellt, schreit die deutsche Presse und das deutsche Volk. Was aber, wenn Möchtegern-Ministerpräsident Bodo Ramelow behauptet, dass Bundesinnenminister Schäuble den Kalten Krieg fortführt? Wie immer: es interessiert keinen. So wundert es nicht, dass Neo-Ossi und Neo-Nationalist Ramelow in einem Interview mit Sven Heitkamp (“DIE WELT”) folgende Äußerungen von sich gibt:

Das Pamphlet von Bundesinnenminister Schäuble ist Lug und Trug. Der Verfassungsschutz behauptet einfach von sich aus, was extremistisch sei. Aber wer mit pseudowissenschaftlichen Befunden ein völlig falsches Bild über uns erzeugt, führt den Kalten Krieg fort und hat für mich das Recht verloren, sich über unseren Parteibildungsprozess zu äußern.

Es geht aber noch schlimmer. Venezuela-Paddelboot-Freund Ramelow liebäugelt mit Marxismus:

Aber es lohnt sich, die marxistische Analyse auf die heutige Zeit zu übertragen, wenn es darum geht, eine Gesellschaft sozialer und gerechter zu gestalten.

Das komplette Interview gibt es hier nachzulesen.

Fakt: Die Beiden sind mit Abstand die ältesten im Kader der Werks-Elf. Völler und Skibbe setzen strikt auf die neue Spielergeneration um Rolfes, Barnetta und Kießling. Außerdem kündigte Michael Skibbe eine Umstellung im Spielsystem an. Man wolle von 4-3-3 auf 4-4-2 wechseln. Die Position von Sergej Barbarez würde damit wegfallen.

Gerücht: Bayer will deswegen die Verträge mit Ramelow und Barbarez nicht verlängern.

Wahrheitsgehalt: Maximal: 83% Die Ausmusterung von Carsten Ramelow ist nicht weiter verwunderlich. Er ist der letzte aus der Rumpelfußballergeneration der EM 2000. Sein Querpassspiel wirkt wie ein überdimensioinierter Treibanker im ansonsten so schnellen Offensivspiel der Leverkusener. Bei Barbarez liegen die Dinge etwas anders. Trotz seines hohen Alters von 36 Jahren wirkte er – besonders zuletzt – immer wieder belebend auf das Spiel ein. Er hat eine gute Übersicht, spielt clever und ist nach wie vor torgefährlich. Die Aussagen von Manager Michael Reschke sind jedoch eindeutig: Rolfes und Vidal gehört die Zukunft, “Sie machen das toll.” Und auch für den Bosnier scheint die Uhr abgelaufen zu sein. “Seine Position wird es nicht mehr geben, wenn Patrick Helmes hier ist“, so Reschke.

Quelle: sportal.de

Folgendes ist im Kicker zu lesen

“Der Kapitän der Skibbe-Elf wurde am Mittwoch im Klinikum Köln-Merheim ein Stück vom Außenmeniskus entfernt, er wird erst nach der Länderspielpause im Oktober zurückerwartet.”

Die ganze Story bei Kicker online.