Nils Schmid hat es tatsächlich geschafft!

Ich hatte vor einigen Monaten die Gelegenheit mit Nils Schmid und einem weiteren Gesprächsteilnehmer ein Gespräch zum Themenbereich freie Schulen in Baden-Württemberg zu führen. Ich war damals angenehm überrascht, ein so klares Zuhören zu erleben.
Als ich hörte, dass Nils Schmid den Vorsitz der SPD in Baden-Württemberg anstrebt, taten mir die Mitbewerber leid!
Mein Glückwunsch zur Erfolgreichen Wahl.

Außerdem tritt Nils Schmid in meiner Heimatstadt zur Wahl an. Das ist für sich ja nichts besonderes, irgendwo muß er ja kandidieren. Wichtig wird es für mich, da ich meine Bereitschaft erklärt habe, 2011 für die Piraten im gleichen Wahlkreis zu kandidieren. Das macht die Gerausforderung noch größer, aber ich glaube das Nürtingen und auch das Nürtinger Umland reif für die Piraten ist. Die Piraten haben zur
BTW ´09 in einzelnen Wahllokalen sehr gute Werte mit bis zu 4,1 % erreicht.

Ändert die Wahl von Nils Schmid zum Landesvorsitzenden der SPD in Baden-Württemberg nun etwas an meiner potentiellen Kandidatur?
Nein, tut sie nicht! Wenn mein Stammtisch mich wählt, bin ich bereit den Wahlkampf für den Wahlkreis Nürtingen zu führen. Wenn wir einen anderen Kandidaten finden, werde ich den Wahlkampf mit gleicher Kraft unterstützen.

Das Meer ist weit, die See ist rau, wir werden die Segel richtig setzen!

Arr und Ahoi!

In den Kommentaren wurde ich auf die wirklich ausgezeichnete Analyse in den “Blättern” (Ausgabe 12/2009) von Matthias Machnig und Karsten Rudolph mit dem schönen Titel “Die Neuvermessung der SPD” hingewiesen.

Machnig und Rudolph beleuchten die Krise der SPD aus einem weiteren Blickwinkel, und ziehen Vergleiche mit der frühen SPD der Bundesrepublik und der alten SPD der Weimarer Zeit. Die Politik der “Neuen Mitte” Willy Brandts findet Erwähnung, ebenso die generelle Krise der sozialdemokratischen Parteien Europas.

Aus der umfangreichen und kenntnisreichen Analyse schlussfolgern die Autoren, dass die SPD, bzw. die Sozialdemokratie allgemein, wieder ein Reformprojekt braucht, da die politische Linke nur mit konkreten Reformprojekten erfolgreich sein kann.

Karsten Rudolph ist Historiker, Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und u.a. Autor von “Die sächsische Sozialdemokratie vom Kaiserreich zur Republik (1871-1923)”. Matthias Machnig ist Wirtschaftsminister in Thüringen und ehemaliger Koordinator der SPD-Wahlkampfzentrale “Kampa”.

Wie sagte ich am 17. November zu den Leichenreden auf die SPD:

Irgendwas kann passieren, was einem unerwartet wieder auf die Füße hilft. Schwarz-Gelb hat für seine Fehler ja noch bis zur NRW-Wahl im Mai 2010 Zeit.

Die SPD schlingert zwar laut Focus zwischen 19 und 24 Prozent, das hindert aber die Union nicht sich fleißig reinzureiten: Arbeitsminister Jung tritt zurück und beim so genannten “Wachstumsbeschleunigungsgesetz” weiß der Focus von Zoff mit den Ländern (In der Diskussion habe der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Peter Harry Carstensen durch den Raum gebrüllt: „Ihr habt sie doch nicht alle.“)

Das einzige was einen davon abhält von schwarz-gelben Chaos zu sprechen ist, dass die Union das zur Zeit ganz alleine hinbekommt. Und das, obwohl sie schon vier Jahre regieren üben durfte.

Und das allzu offene Absägen des ZDF-Chefredakteurs könnte auch nicht gut kommen (auch wenn das eigentlich guten parteipolitischen Bräuchen bei den ÖR folgt.)

Ich geh’ jetzt Popcorn holen.

• Change we can believe in: Der Friedensfürst Obama verweigert den US-Beitritt zur Konvention gegen Landminen…

• Ich bin kein Anwalt, und verstehe von den Details immer nur die Hälfte, aber ich habe den Eindruck, das…

• Wikileaks hat gerade den größten Coup ihrer Geschichte (für Deutschland wenigstens) gelandet, nämlich der…

• Die Telepolis hat mal wieder einen spannenden Artikel zur Wikipedia, Markus Kompa hat ein Interview mit…

• Hahahaha bei der FDP ist das inzwischen so schlimm mit den Bürgerrechten, dass die CSU (!!) jetzt schon…

• Wie die Amerikaner die EU zum SWIFT-Abschnorcheln überredet haben:”Der Druck der Amis war ungeheuer groß”…

• Oh wo wir gerade bei umfallenden Parteien sind: Die FDP ist auch umgefallen und will jetzt die SWIFT-Daten…

• Die SPD ist jetzt bei 19%. Damit ist das Projekt 18 in greifbare Nähe gerückt. Kommt, SPD, das schafft …

• Wenn sich ein Richter des OLG Düsseldorf von der Roten Hilfe verleumdet fühlt, drohen empfindliche Strafen…

• Spannend: Don Alphonso erklärt, wieso die FDP für die Hotelsubventionen ist.

• Bei ACTA geht es jetzt (Überraschung!!) auch um “Three Strikes”. Weil Firesharing, müsst ihr wissen, ist…

• Den Briten ist ein Geheimbericht über ihre Irakkrieg-Patzer geleakt, und die Details sind hochnotpeinlich…

RT @fefesblog

Es macht für mich eigentlich keinen Sinn Inhalte von Presseartikeln in Blogs zu wiederholen aber mir bleibt vor Empörung die Luft weg, wenn ich diesen Beitrag zum unsäglichen Verhalten von Ex-Verteidigungs- und in Bälde Ex-Arbeitsminister Jung im Tagesspiegel lese. Besonders der folgende Ausschnitt ist unfaßbar:

… Offenbar hat das Verteidigungsministerium in den Wochen vor der Bundestagswahl massiven Druck auf Mitarbeiter des Hauses und im Bereich der Bundeswehr ausgeübt, die internen Berichte über den Hergang der Nato-Angriffe zu verschweigen. In Parlaments- und Regierungskreisen war am Freitag von der Androhung sofortiger Entlassung bis hin zu strafrechtlichen Folgen die Rede. Demnach sollen mehr als ein Dutzend Mitarbeiter von der Existenz der Berichte gewusst haben….
… Ob Jung selbst angeordnet hat, die Mitarbeiter wegen der bevorstehenden Wahl zum Schweigen zu verpflichten, ist nicht bekannt. Klar ist allerdings, dass die CDU massive Stimmverluste hätte befürchten müssen, wenn zuvor herausgekommen wäre, dass Jung öffentlich Zivilopfer abgestritten hat, obwohl er Hinweise auf das Gegenteil hatte. Genauso offen ist bisher, ob das Kanzleramt und das Außenministerium unter Steinmeier davon wussten…

Das ein Ministerium bzw. ein Minister so mit seinen Mitarbeitern und der Öffentlichkeit umgeht ist ein Skandal. Und ebenso deutlich ist zu fragen ob davon eigentlich die Ex-Kabinettskollegen und die Bundeskanzlerin wußten. Falls sie von diesen Vertuschungsmaßnahmen wußten ist es in der Tat eine Staatsaffäre.

Auferstanden aus Ruinen,
angestaubt und schwarz verbrannt,
ziehn Genossen finstre Mienen,
ganz der Zukunft zugewandt.
„Lass uns Dir zum Guten dienen“,
sprechen außer Rand und Band
Vorstandsdamen, Arbeitsbienen –
Deutschland, einig Vaterland.
Alte Not gilt es zu zwingen,
auch wenn der Parteitag weint;
die sich Katzenköpfe fingen,
ja, die zwingen sie vereint.
Denn es muss uns doch gelingen,
(auch wenn noch der Vorstand meint,
andre solln durchs Feuer springen)
dass die Sonne schön wie nie
über Deutschland nicht mehr lacht
sondern sonn- wie werktags scheint.

Der Vorsitzende der niedersächsischen  Jungsozialisten Sören Klose unterstellt Marco Kanne einen „extremen Deutschnationalismus“ (Link: h**p://www.spdnds.de/aktuell/nachrichten/2009/112176.php). Ich lese schon recht lange Veröffentlichungen von Kanne und weiß daher, dass seine Überzeugung mit Nationalismus jeglicher Art absolut unvereinbar ist. Das unterstreicht er auch selbst in seiner Reaktion auf opponent.de.

Wie verzweifelt sind eigentlich die SPD-Anhänger,  dass sie versuchen, mit solch miesen Tricks Aufmerksamkeit zu erhaschen?

Edit: Marco Kannes erste Reaktion sollte natürlich nicht fehlen.

Vielleicht war es schon ein schlechtes Zeichen, als das ZDF 1963 aus der Konkursmasse der “Gesellschaft Freies Fernsehen” hervor ging. Diese Gesellschaft wurde nämlich aus dem Grund gegründet, der gerade für Unmut beim Zweiten deutschen Fernsehen sorgt, nämlich die Abhängigkeit von der Politik.

Konrad Adenauer, erster Kanzler der Bundesrepublik, hatte das Gefühl, seine Partei, die CDU, sei nicht genug in den Medien, vor allem im Rundfunk, vertreten. Aus diesem Grund gründete der die “Gesellschaft Freies Fernsehen” , sozusagen ein privates Kanzlerfernsehen auf dem zweiten Sendeplatz, gleich nach der ARD. Darüber waren die SPD-regierten Bundesländer nicht besonders glücklich. Sie fühlten ihre Kulturhoheit bedroht und klagten beim Bundesverfassungsgericht. Dieses entschied am 28. Februar 1961, dass das Kanzlerfernsehen verfassungswidrig ist. Und man hat mit dem Großteil der schon produzierten Sendungen und der Technik das ZDF gegründet.

Dessen Chefredakteur hieß bis grade eben noch Nikolaus Brender. Der Verwaltungsrat hat aber nun entschieden, dass Brenders Vertrag nicht verlängert wird. Damit heißt der Gewinner beim ewigen hin und her um den Posten des Chefredakteurs, das seit Februar tobt, Roland Koch (CDU), Hessischer Ministerpräsident. Verlierer ist ZDF-Intendant Markus Schächter. Er hatte sich bis zuletzt dafür eingesetzt, dass Brender bleiben soll. Die offizielle Begründung Kochs lautet, dass er Brender für die schlechten Quoten des ZDFs bei Nachrichtensendungen verantwortlich macht. Wahrscheinlicher ist aber, dass der Unionspolitiker keinen so unabhängigen Chefredakteur wie den jetzigen will.

Schade, dass die Politik hier nicht auf den Intendanten und auf die Öffentlichkeit gehört hat. Wichtiger war hier anscheinend der Einfluss auf das öffentlich-rechtliche Fernsehen. Noch vor dem Jahreswechsel soll ein neuer Chefredakteur ernannt werden. Um der journalistischen Freiheit willen bleibt nur zu hoffen, dass der dann ebenfalls Unabhängigkeit bewahrt.

Bevor die Union hier ihr eigenes Fernsehsüppchen kocht; wer will schon ein Ministerpräsidentenfernsehen.

IM Erika

Jahrzehntelang haben die deutschen Politiker aus CDU, FDP, SPD, GRÜNEN und dieLINKE geduldet, dass Abgeordnete aus Brandenburg nie wegen ihrer Stasitätigkiet überprüft worden sind. Das galt auch für alle Beamte aus diesem Bundesland. So hat die Post, Bahn und Telekom in Brandenburg keine Regelüberprüfung ihrer Mitarbeiter durchgeführt, genauso wenig wie die Gewerkschaften. So dass aus Berln, Sachsen-Anhalt, Berlin, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern massiv Stasispitzel in Brandenburg sich eingenistet haben.

Dieser asoziale Umgang hat zu einem verheerenden Zustand in den Verwaltungen und Behörden geführt, man untersuche nur die bei der Bundesagentur beschäftigten EX-Stasileute die über die Austauschpipeline Post, Bahn und Telekom bis nach Westberlin untergetaucht sind.

Heute nun hat man im Fall der Landtagsvizepräsidentin Gerlinde Stobrawa neue Stasiunterlagen gefunden, was schon mal wieder den asozialen Umgang in den Stasiunterlagenbehörde  der Frau Birthler, CDU zeigt.

Die Aktensammlung der Stasi

>>Im Fall der Landtagsvizepräsidentin Gerlinde Stobrawa sind nach SPIEGEL-Informationen neue Stasi-Akten aufgetaucht. Die Politikerin der Linkspartei soll jahrelang Arbeitskollegen bespitzelt haben. In ihrer offiziellen Vita findet sich kein Hinweis über Kontakte zum Staatssicherheitsdienst. Gerlinde Stobrawa, heute Vize-Präsidentin des Brandenburger Landtages, war Lehrerin, stellvertretende Direktorin, Bezirksvorsitzende der Pionierorganisation, 1984 bis 1989 Mitarbeiterin beim Rat des Bezirkes Frankfurt, 1989 bis 1990 Erste Stellvertreterin des Vorsitzenden des Rates des Bezirkes.<< (1) Schon hier hätten die Ermittler und Politiker wachsam werden müssen, denn solche Lebensläufe, das wissen wir von IM Erika, deuten immer auf Stasitätigkeiten hin. In solchen Positionen war die Verpflichtungserklärung obligatorisch.

>> Doch laut Unterlagen der Birthler-Behörde war sie als Inoffizielle Mitarbeiterin erfasst. Sie wurde 1987 unter dem Decknamen “Marisa” registriert und stieg laut Karteikarten des MfS 1988 zum IMS (“Inoffizieller Mitarbeiter Sicherheit”) und im Januar 1989 sogar zum IME (“Inoffizieller Mitarbeiter Experte”) auf. “Marisa” war unter anderem eingesetzt im Rahmen einer Operativen Personenkontrolle, bei der kurz vor dem Ende der DDR noch ein stellvertretender Abteilungsleiter für Jugendfragen im Rat des Bezirks Frankfurt (Oder) bespitzelt wurde.<< Treue bis zum Untergang nennt man so was in der deutschen Sprache.

IM Erika (?)

>> Drei Berichte von der Quelle “Marisa” wurden jetzt in einer Opferakte gefunden. “Marisa” berichtete unter anderem an die Stasi, dass ein Mitarbeiter den Parteisekretär sie einen “Arsch” genannt habe und einen Parteiorganisator ein “dummes Schwein”. Parteiversammlungen seien “sinnlose Zeitverschwendung”. <<(1)

Nach dem Fall Dr. Hoffmann und nun IM Marisa stellt sich die Frage, warum wird nicht in allen Parlamenten und Behörden generell in West und Ost eine Stasiunterlagenüberprüfung durchgeführt? Und warum wird die Birthlerbehörde nicht endlich in eine zuverlässige und sauber arbeitende Behörde mit einem Staatsanwalt an der Spitze umgebaut und aus diesem Kaffeekränzchenclub a  al Birthler befreit. Nur ein qualifizierter Umgang mit den Stasiakten garantiert eine saubere Aufarbeitung alles Fälle, auch aller Straftaten der Stasi in der Bundesrepublik, ein Thema das immer noch ausgeklammert wird. 

Quelle http://de.nntp2http.com/soc/politik/misc/2009/11/9b0233fc88f96e01557f5dd2f9fe6658.html

Rund 30.000 islamistische Extremisten leben nach Angaben von Brandenburgs Innenminister Rainer Speer (SPD) in Deutschland. Weder dürften tatsächliche Gefahren beschönigt, noch die vorhandene Bedrohung aufgebauscht und vergrößert werden, sagte er heute in Potsdam auf einer Fachtagung des Verfassungsschutzes zum islamistischen Extremismus.

Bei den Zahlen bezog sich Speer auf Sicherheitskreise. Der Minister plädierte für eine realistische Analyse der Bedrohung. „Oft wissen wir noch zu wenig über die Entstehung und Aktionsformen des islamistischen Extremismus”.

„Islamistische Terroristen” seien auch unter Muslimen „eine kleine, aber gefährliche Minderheit”, wird Speer zitiert. Für das individuelle Bekenntnis zum Terror gebe es keine einfachen Erklärungsmuster und erst recht keine einfachen Lösungen. Die offene Auseinandersetzung mit dem Thema sei für die Gesellschaft notwendig.

„Unsere freiheitliche demokratische Grundordnung und der Islam als Religion stehen nicht im Widerspruch”, betonte die Leiterin des brandenburgischen Verfassungsschutzes, Winfriede Schreiber. Moslems seien wie alle anderen gefordert, aktiv und streitbar für die Demokratie einzutreten.

Im Sommer kommenden Jahres will sich der Verfassungsschutz auf einer Fachtagung mit links- wie rechtsextremistischen Autonomen beschäftigen.[dpa]

Get rich or die trying – Werde reich oder sterbe über den Versuch, so lautet der Titel eines Musikalbums. In Bad Münstereifel muss man zukünftig auch für das Sterben teuer bezahlen. Nicht nur mit dem Leben – die Kosten für Bestattungen werden um bis zu 200% erhöht.

Begründet wird das von der Verwaltung mit der Kostenkalkulation für die Friedhöfe im Stadtgebiet. Inhaltlich will ich die Kalkulation gar nicht bezweifeln. Ich frage mich nur, was hat man denn bisher kalkuliert? – Ins Blaue?!

Vor einiger Zeit wurde die Pflege der Friedhöfe privatisiert, mit dem Versprechen, dass es günstiger werde. Stattdessen steigen die Kosten für Beisetzungen dramatisch. Als Grund wird angeführt man hätte bisher nicht sauber die Kosten berechnet.

Der Gebührenzahler muss jetzt dafür sprichwörtlich bezahlen. Die Fehler, die in der Verwaltung und wahrscheinlich auch in Teilen der Politik gemacht wurden, müssen jetzt vom Privatmann ausgebügelt werden.

Nach meiner Auffassung, und der der SPD-Fraktion, ist das eine unzumutbare Lastenverteilung von Verschulden.

This has been a bad week, and so far it’s been a terrible day.

Things kicked off when I was working on GUGS. I went back and read some of my old blog that talked about working at camp, just to see what sort of gems I had hidden there. I unearthed something awful: entry after entry about how our marriage was deteriorating in the summer of 2002. That was a shitty, fucked up summer. TMD had always picked work before family from the start of things, and that summer was the ultimate in painful confusion. We came very close to ending things. We got through it, though, and that’s what counts.

But rereading all of that? Wow.

I remember being so angry when I was writing, my fingers pounding the keyboard. Now I don’t see anger when I read those entries, I see lots and lots of hurt. I’ve always been one to go all hard and angry when I am hurting.

So. That was just this past weekend that I read that stuff again. It was sort of shocking, particularly because we have the happiest marriage I could dream of. And things have only gotten better since the babies.

But Monday night TMD was really late home from work. I couldn’t get too upset about this because her work involves very vulnerable young people, and this was sort of an emergency situation. Then came Tuesday. She told me she had a meeting scheduled that would go half an hour later than usual. When that time plus another 25 minutes passed, I rang her just to see if she was on her way home. She said she was only just leaving work. I let loose some sort of rageful sigh and hung up.

When she was home, I escaped into the bathroom….but not before saying, ‘Do you have an excuse tonight? Well, fuck you.’ I know. Any little blogger crush you have on me is fading fast at this point.

Last night was fine, except I didn’t even want to talk to her.

All of these things are isolated incidents that happened to happen in a bad week. Why bad? Here is the meat of it, the bit you could have sliced directly to: this country does not celebrate a well known holiday. My home country does. This morning, people all over that country are waking up to a long weekend with their families.

This morning, I woke up knowing that TMD was working until 9 pm tonight, even though she knew it was this particular holiday and it was important to me. Now, working that late any night would bug me. By about 5 in the afternoon, my SPD is kicking into high gear and I’m in quite a bit of pain. And, I LOVE MY CHILDREN, but no matter how great our day has been, they are getting a bit rambunctious by about 5:30. Yesterday was an extra dollop because they wanted to eat at the same times and there was no appeasing them. So, you see, my mommy nerves are getting a bit wound up.

Plus I just miss my wife. I watch the clock in the afternoons, looking forward to the time I hear her keys in the door.

I am pissed she is working tonight. Yesterday I realised what I really want is her to not be working today or tomorrow; I want to establish traditions. We never really made a big deal of this holiday before. We are both veggies, so our traditional turkey day meal involves copious amounts of Indian food. And perhaps this potato and onion thing I excel at.

Growing up, this holiday wasn’t a big deal to my family either – but then, ‘family’ wasn’t a big deal to my family. Everyone was always screaming at each other, or ignoring each other, and having to sit around the table for dinner was usually quite a painful experience. I wanted this to be different for my kids.

TMD’s dad just called and left a message wishing me a happy day. He said he knew I was far away from my home country and my family, and he said he bet I was homesick on this days like this. He gets it, why doesn’t she?!?

I don’t know what she can do to make this better. I told her over a month ago how important this day was to me, and she still never changed her plans to work so late. I know she feels trapped into it. I know she just wants to do a good job at work. I know in another two months or so I’ll be getting no pay, and that she is the main provider for our house.

I know it, and I’m still hurt to be spending the most family of family holidays as a threesome rather than a foursome. I hate knowing that I have Crazy Woman Mind, and that every future year on this holiday I will be reminded that she fucking was absent for Coconut and Snort’s first one. (There, the crush died all the way, didn’t it.)

I am hurt, angry, hurt. Hurt.

And hurt some more.

She tries so hard to be so sweet, and I feel like it doesn’t matter because I have been sticking-power-mad all week, and there are no signs of these thunderclouds breaking any time soon. The last time I was this sort of mad was in that bad, bad summer of 2002. I generally don’t get upset about shit. We also very very very rarely fight, if ever.

This morning we were both screaming at each other. She then fed Coconut while weeping, while I sat on the edge of the bed wanting to isolate myself from her. She ripped up a letter she wrote me (which Coconut watched me tape back together with interest, as I explained to her the intricacies of letter surgery), and left a turkey day letter/pictures from the babies.

Christ. I think Snort just pooped. Neither kid has pooped in days, so there is going to be some ass explosion, bouncy chair staining, poop pants today. *sigh*

I am lonely on this day when I should be all cosy and chilled. I have to try to relax so at least the babies can have a good day.

 Performing guests : Zoe Tay, Kym Ng, Michelle Cheah, Dasmond Koh, Eelyn Kok, Ng Hui, Brandon Wong, Andie Chen, Jarod Lee, Power Station, Taiwan Drama “Love” Main casts, Stephanie Sun, Zhang Zhen Huan, Nat Ho, Elvin Ng, Fann Wong, Chow Chor Meng, Dennis Chow, Wilber Pan, Christopher Lee, Tay Ping Hui, Dai Yang Tian, Gurmit Singh, Joanne Peh, Jade Seah

 Date: 6 December 2009 ( Sunday )

 Time : 7.30pm

Bei Fußballer  füllen sich Stadien und die Presse überschlägt sich und meine Augen bleiben trocken weil ich diese Verlogenheit nicht ertragen kann , aber wenn die menschenvernichtende SPD-Seuche Hartz IV zuschlägt füllen sich meine (sehr schlechten)  Augen mit Tränen und ich verspüre eine große Einsamkeit. Meine Gefühle und Gedanken könnten heute töten. Aber machen sie leider nicht. Sind ja “nur”  Gefühle und Gedanken die in Deutschland als abnorm gelten, wenn man nicht mehr zur Gesellschaft gehört.

Mein Beileid an die Familie!

Netzwerk Grundeinkommen : Hartz IV fordert erneut Todesopfer

Wie am vorgestrigen Totensonntag bekannt wurde, hat sich der 30-jährige Fabian Rappel aus Aichach am 31. Oktober das Leben genommen. Der als sensibel geltende junge Mann war nach einem Maschinenbaustudium arbeitslos geworden und zunehmend an dieser Situation verzweifelt. Er übte kurz vor seinem Tod heftige Kritik an der Sanktionspraxis bei Hartz IV, unterzeichnete eine Petition zu ihrer Abschaffung und sprach sich statt dessen für ein Grundeinkommen aus, dessen Einführung er aber aufgrund mangelnder Einsicht der Menschen in weiter Ferne sah.

Die SPD ist noch lange nicht am END-Ziel. Sollte diese Umfrage der Wahrheit entsprechen, dann haben die Bürger ja doch geschnallt , dass die SPD sich nicht erneuern will. Die SPD ist wie eine schlecht gemachte Pralinenschachtel : Viel Tamtam und Versprechungen auf der Verpackung und im Inhalt eine bittere braune Masse die dem Bürger nicht schmecken kann, weil sie mit Parolenschimmel überzogen ist. Aber muss man wegen dieser nicht wählbaren ekeligen Pralinenschachtel gleich CotzDU oder FuckPD wählen, die uns auch ausrauben werden?  Die Nichtwähler sind die mächtigsten in diesem unserem Lande und könnten mit ihrer Einstellung sehr viel bewegen.

Heute im blassen Spiegel: SPD unter 20 Prozent

Trotz seiner umjubelten Antrittsrede auf dem Dresdner Parteitag Mitte November punktet der neue SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bei den Wählern nicht. Auf die Frage, wen sie direkt zum Kanzler wählen würden, entschieden sich nur 19 Prozent für Gabriel, 60 Prozent zogen Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) vor. Damit schnitt Gabriel schlechter ab als der damalige Parteichef Kurt Beck, der zu Beginn seiner Amtszeit im Mai 2006 auf eine Zustimmung von 25 Prozent kam.

Die sogenannten “Qualitätsmedien” sind in manchen Fällen sehr vergesslich. Sie wissen heute nicht mehr, was sie gestern noch als Wahrheit verkündet haben. Die Erinnerungslücken werden mit Momentaufnahmen und mit Fantasieprodukten gefüllt.

Doch zunächst hat Gerhard Schröder das Wort (SPD):

Wir brauchen einen Staat, der Infrastrukturleistungen erbringt und gleichzeitig die Wirtschaft entlastet. Zur Förderung des Mittelstandes, insbesondere der kleinen und mittleren gewerblichen Unternehmen, müssen wir natürlich die Lohnnebenkosten zurücknehmen.

Kommt das jemanden bekannt vor? Das klingt doch wie der allseits wenig gelittene Agenda-Kanzler, der Abwracker des Sozialstaats. Der Witz dabei ist, dass dieses Zitat aus dem Jahre 1995 stammt – aus einem SPIEGEL-Interview.

Einige Jahre später ereilte das ehemalige Nachrichtenmagazin eine Amnesie und man fing an, den nun als Kanzler schaffenden Schröder als prinzipienlosen Zocker darzustellen. Schröders hervorstechendste Eigenschaft, so erklärte man dem staunenden Leser, sei das Fehlen einer eigenen politischen Position. Aber um die SPIEGEL-Leute nicht über Gebühr an den Pranger zu stellen: Dieses Bild von Schröder wurde bereitwillig in allen Medien reproduziert. Wer es einst erfunden hat, vermag ich nicht zu sagen. Das tut letztlich auch nichts zur Sache. Wichtig ist daran vor allem, dass man wider die Möglichkeit, es besser zu wissen, ein falsches Image erzeugte und wiederkäute. Dank der Wiederkäuerei verfestigte sich dieses Bild, wurde zu einer Wahrheit, ganz nach dem Prinzip, dass Stefan Niggemeier für die aktuelle Geschichte um Lafontaine und Wagenknecht formuliert hat:

Der „Spiegel” schreibt, was die „FAS” schreibt, was die „Bunte” schreibt, was der „Spiegel” schreibt. Oder kürzer: Der „Spiegel” bestätigt sein eigenes Gerücht mit seinem eigenen Gerücht. Hut ab vor soviel Chuzpe.

Im Fall Schröders ist es sicher weniger Chuzpe als ein Mangel an Recherche. Ein Blick in das berühmte SPIEGEL-Archiv hätte sicherlich weitergeholfen. Nur kann man dann aber nicht einem kurzatmigen Stimmungsjournalismus frönen, der den Ad-Hoc-Urteilen der Leserschaft zu Munde schreibt, um sich besser zu verkaufen. Aber wie gesagt, das trifft nicht einseitig das ehemalige Nachrichtenmagazin, sondern eigentlich das Gros der politischen Journalisten und Auguren.

Um mal zurück zu Schröder zu kommen: Die von mir oben zitierte Passage ist kein Zufallsfund. Gewiss sind etliche Aussagen Schröders Konzessionen an die Lafontaine-SPD des Jahres 1995. Aber manche Thesen gleichen den Aussagen der Agenda 2010 aufs Haar:

Schröder: Über die Senkung der Lohnnebenkosten müssen wir reden, um zu einem effektiveren Sozialstaat zu kommen, das habe ich schon gesagt. Wenn alle ihre Ansprüche zurücknehmen – die einen beispielsweise über Reallohnsenkungen -, dann ist es auch vernünftig, über ein Asylleistungsgesetz zu reden, das die Leistungen für Asylbewerber einschränkt. Vielleicht kommen wir auch besser weg, wenn wir, anstatt Sozialhilfe zu gewähren, Arbeit über Lohnkostenzuschüsse finanzieren. Dann müßten wir allerdings diejenigen, die eine zumutbare Arbeit nicht annehmen, mit Leistungskürzungen bestrafen. Das alles sind vernünftige Vorschläge.

Man findet auch andere Aussagen und Aktionen Schröders, die ganz entgegen dem heute verbreiteten Bild der Launenhaftigkeit des Ex-Kanzlers eher Kontinuitäten aufzeigen. Es gab schon Mitte der 1990er Jahre gute Gründe, Schröder als “Abrissbirne sozialdemokratischer Programmatik” zu bezeichnen, wie die damalige Juso-Bundesvorsitzende Nahles es 1998 tat.

Zugegeben, ich wühle aus beruflichen Gründen in der Medienlandschaft des Jahres 1995 herum. Daher war es leicht, derartige Dinge zu finden. Dieser historische Blick ist aber auch aufschlussreich, weil er zeigt, dass vieles, was uns die Medien als neu und aktuell verkaufen, eigentlich längst fest tradiert ist. Schon in den frühen 90ern tobte in der SPD der Streit zwischen den eher linken und den eher wirtschaftsnahen bis neoliberalen Leuten. Viele der damals vertretenen Positionen könnte man ohne weiteres in die Gegenwart übertragen, ohne dass jemand den Unterschied bemerken würde.

Es war also gar kein Schröderscher Handstreich, mal eben aus einer Laune heraus die Agenda 2010 zu verkünden. Vielmehr gab es schon viele Jahre eine größere Gruppe von Leuten in der SPD, die eine Angebotspolitik machen wollten. Guter Journalismus würde auch solchen Zusammenhängen und Kontinuitäten nachspüren. Freilich weiß ich, dass das unter den derzeitigen Bedingungen nurmehr Utopie ist, die wahrscheinlich noch wirklichkeitsfremder wirkt als die althergebrachten Umverteilungshoffnungen der SPD-Linken

Laut SPON könnte nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts das Ehegattensplitting endlich abgeschafft werden. Und, was soll ich sagen: ich begrüße natürlich, dass die richtige Forderung der Jusos, das Ehegattensplittung abzuschaffen, nun von höchstrichterlicher Stelle bestätigt wurde.

• Warum ein Bedingungsloses Grundeinkommen möglich und notwendig ist

• Sind sie etwa besser als ich – Herr Höppner?

• Zum Mitschreiben, Frau Merkel: Die soziale Hängematte gibt es NICHT
  (RT @Medienkritik)

• Dieter Müller, Hotelier des Jahres 2009, ein Abzocker?

_skywalker_

„Wir sind dabei, die Welt zu reduzieren auf Angebot und Nachfrage.”

Gertrud Höhler (*1941)

Gerade habe ich in den Nachrichten gehört, dass Oskar Lafontaine morgen operiert wird!

Die traurige Nachricht, dass er Prostatakrebs hat hörte ich schon vorgestern. Auch wenn es wohl Heilungschancen geben soll bin ich doch ein wenig erschrocken. Schließlich habe ich Oskar immer als sehr profilierten und mutigen Politiker geschätzt, der auch keine Angst vor Kontroversen hat und ein begnadeter Rhetoriker ist.

In Zeiten wo man bei vielen Politikern nicht mehr weiß wofür sie eigentlich stehen ist der ehemalige SPD-Chef und heutige Spitzenmann der Linken ein echtes Kontrastprogramm, wenn auch nicht selten mit populistischen Zügen. Man mag ihn, oder hasst ihn!

Ich wünsche ihm jedenfalls viel Glück morgen in der OP!

SPD-Bundestagsmitglied Dieter Wiefelspütz will illegale Ausländer begünstigen

Die SPD wurde dereinst als Arbeiterpartei bezeichnet. Dies muss unmissverständlich bedeuten, dass es sich um eine Partei handelte, die sich für die Rechte derer einsetzte, die tatsächlich arbeiten. Solcherlei Zeiten sind längst vorbei. Die deutschen Sozialdemokraten sind eine Partei für Sozialhilfeempfänger und Ausländer geworden, und entwickeln sich immer stärker auch zum Lobbyisten gesetzesbrecherischer Asylanten. So hat die SPD-Bundestagsfraktion unter Federführung des mit seiner Arroganz im Internet extrem auffällig gewordenen Dieter Wiefelspütz jetzt einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Rechte von illegalen Ausländern in Deutschland erheblich ausweiten würde. So soll der Zugang zur Gesundheitsversorgung, zum Bildungswesen und zum arbeitsgerichtlichen Rechtsschutz erleichtert werden – alles natürlich auf Kosten des Steuerzahlers. Während die SPD-Genossen ihr Naturell als sozialistische Gutmenschen und Nießnutzer der Fleißigen vermehrt ans Tageslicht lassen, ergehen sich die FDP-”Liberalen” als außenpolitische Ritualmarionetten.

„Wir müssen die Lebenssituation von Ausländern, die weder einen legalen Aufenthaltsstatus noch eine Duldung haben, verbessern“, forderte der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dieter Wiefelspütz: „Wir möchten, daß sie ohne Angst vor Entdeckung den Arzt aufsuchen, ihre Kinder in die Schule schicken und ihren Lohn einklagen können.“

Illegale dürften nicht mehr erfaßt und gemeldet werden. Hintergrund für die Gesetzesinitiative ist die Tatsache, daß öffentliche Stellen zur Überprüfung des rechtmäßigen Aufenthalts von in Deutschland lebenden Ausländern verpflichtet sind und Informationen an die Ausländerbehörde weiterleiten müssen. „Mit unserem Gesetzesentwurf lösen wir dieses Problem“, behauptete Wiefelspütz.

Ginge es nach den SPD-Genossen dürften in Zukunft derartige Kontrollen nicht mehr erfolgen, da sie angeblich „auf Kosten elementarer Menschenrechte gehen“.

Daß illegale Einwanderer Gesetze brechen, scheint einen Wiefelspütz ebenso wenig zu interessieren, wie, dass sie vom Geld derer ernährt werden, für die sich die SPD einst angeblich verpflichtet fühlte: Die Arbeiter. Warum nun die Wählerschaft die abwegigen moralistisch-ideologischen Kreuzzüge eines Wiefelspütz auf ihre finanziellen Kosten unterstützen sollte, wird wohl niemand logisch begründen können.

Dies ist fraglos einer der Gründe, warum die SPD – nebst dem zunehmenden Verlust ihrer großteils ahnungslosen linken Wählerschaft an die SED von Gysi und Lafontaine – inzwischen zurecht per Umfrage auf kaum 19 Prozent gekippt ist.

Was nicht bedeuten soll, dass andere vorgebliche Bürgerparteien wie CDU/CSU oder die FPD sich in Punkto Steuergeldverwendung angemessener verhielten. Speziell die angeblich Wirtschaftsorientierte Steuersparpartei FDP zeigt gerade derzeit verstärkt ihre gutmenschelnde und politisch korrekte Fratze. Während eines dramatischen Rückgangs der deutschen Exporte, eines Anstiegs der Arbeitslosigkeit und eines generell drohenden Abbaus deutschen Wohlstands erachtet die FPD es als wichtig, mehr Steuergeld in die Entwicklungshilfe zu pumpen – während ihr Parteichef sich erst israelischen Schuldkultritualen unterzieht, um kurz darauf in den palästinensischen Autonomiegebieten, sozusagen dem Land der Opfer der Opfer, ebenfalls wieder das deutsche Steuerportemonnaie sperrangelweit zu öffnen.

Der dumme deutsche Michel ist eben an allem Schuld und muss seine Erbsünden auf ewig begleichen. Sein durch tüchtige, erfinderische und effiziente Arbeit erwirtschaftetes Geld wird von jedwedem Opfer™ stets gern genommen. Um diese Botschaft der Welt zu verkünden, scheint unser neuer homosexueller Außenminister die entsprechend abzuleistenden Betroffenheitsrituale kaum erwarten zu können.