Einst als “Harzer Roller” belächelt, ist ausgerechnet Gabriel nun der neue Hoffnungsträger der SPD: Vom “Siggi-Pop” zum Parteivorsitzenden. Welche Rolle spielten die Medien?

Lichtgeschwindigkeit 59 Teil 2 Liquid und REGIERUNGSERKLÄRUNG

Piraten-Presseschau am Montag,

9./10. November 2009, von Dr. Dietmar Moews

im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin Niederschönhausen;

Aufnahmezeit um 2 Uhr;

Piratenthema heute: Elite, Wende, Revolution,

Friedrich von Schillers Geburtstag,

REGIERUNGSERKLÄRUNG, ferner

BILD Berlin Brandenburg, Frankfurter Allgemeine Zeitung,

Süddeutsche Zeitung und Handelsblatt vom 9. November 2009.

Die Diskussion, ob es 1989, wie die CDU sagt,

eine Revolution war, oder, wie Egon Krenz es nennt,

eine Wende, ist nicht so erachtlich, wie die Frage,

dass die DDR einfach Pleite war, nichts weiter ging,

finanziell am Ende war und die Frage,

was man alles heute von der DDR noch gerne hätte,

immer an der Frage scheitert: Wie kannste das bezahlen?

Auf Seite 1 der FAZ: Fest der Freiheit und der Einheit:

Die Welt schaut auf Berlin. Das heißt es BILD Berlin

Brandenburg sagt: Der Schauer an der Mauer.

Man hat die Brücke an der Bornholmer Straße

abgesperrt und die Berliner durch die Polizei

aussperren lassen.

Das halte ich für ein Piratenthema für Berlin.

Als öffentliche Tugend in Form einer Erinnerungsfeier

für eine Befreiung oder für das Ende der DDR

oder für die zweite Bundesrepublik, dann sollte

man die Menschen zulassen.

Die Süddeutsche Zeitung aus München hat

Friedrich von Schillers 250ster Geburtstag auf

dem Titel – ist schon deshalb bedeutend, weil

Schiller Goethe gekannt hatte. Wenngleich seine Idee:

Triumph des Geistes über den Körper –

das war wohl nichts, denn Schiller starb schon

im Alter von Mitte vierzig. Schillers Idealismus

in Der Glocke oder in Freude schöner Götterfunken

ist rückständig, aber seine ansatzweise bereits

psychologische Dimension in der Geschichtsprosa,

zum Beispiel über den 30-jährigen Krieg, ist hervorragend.

Weiter in der SZ: Wie definiert sich Elite? – ein

Piratenthema – Interview mit dem russischen

Philosophieangeber Boris Groys: Elite mit dem

Bildungsstand identifizieren, finde ich sehr

problematisch, sehen Sie Modells, Rapper und

Fußballspieler, die gehören nicht nur zur ökonomischen

Elite, auch zur medialen Elite, dabei sind sie nicht

besonders gebildet. Es käme auf die Definition an –

dietmarmoews meint aber, an kommt es doch

darauf, ob jemand etwas kann, das gefragt ist.

Ob Frau Merkel sagt, die Wirtschaft ist gut,

aber die Finanzen hauen nicht in – wenngleich

doch beides zusammengehört. Und dann

heißt es in der SZ: Die Deutschen zweifeln

am Kapitalismus – das kann man sich dann vorstellen.

Handelsblatt – unsere FDP-Parteizeitung – macht

auf mit Doris Heß: Deutsche Wirtschaft holt rasant auf –

und auf Seite 13 Dietmar Neuerer und Donata Riedel:

Ökonomen: Kaum merkliche Effekte für Wachstum.

Die Regierungserklärung von Dr. Merkel:

Möchte Wachstumspolitik, Arbeitsmarktpolitik,

REGIERUNGSERKLÄRUNG: Bundeskanzlerin

Dr. Merkel hat schnell, entschlossen, neu, besser,

höher, schneller, weiter, trallala, die Pest ist da,

Kreditklemme, dann sollen die Banken mehr

Kredite ausreichen – ja, was soll das, wenn keine

Bonität und keine Geschäftsideen da sind.

Was soll, wenn ¾ aller Deutschen, laut Emnid,

für das Schulden machen sind, ist diese

Regierungsaussage großer Unfug.

Steinmeier für die SPD erwiderte: Dass sei ja der

schlechteste Neustart einer Regierung und

Klientelpolitik. Trittin und die Grünen hat gesagt:

Ein Fehlstart. Die Linkspartei hat verlangt: Eine

Regierungserklärung muss die Probleme benennen

und Lösungsvorstellungen der Regierung

bekanntgeben. Lafontaine hat selbst keinerlei

Lösungen angeboten.

Grundsätzlich zur Politik erwarte ich von der

Piratenpartei, dass sie entweder einer Seite –

der Regierung oder Opposition – zustimmen

oder dagegen sind, oder, ich erwarte, dass die

Piraten eine eigene Position als APO danebenstellen.

Keine Position ist doch wirklich nur eine Notlösung,

die ich als selbsternannter politischer Basisgeschäftsführer unakzeptabel finde. Ein Vollprogramm wäre für

Politik einer Apo auf Sicht gar nicht hilfreich.

Hier ist die Frage: Wie können wir Stellung

beziehen? Piraten in den Landesvorständen

und im Bundesvorstand, ich biete meine

Professionalität an, hier mitzuwirken, ich

verspreche das und, sprechen sie mich an.

Produktion, Performance, Autor, Direktion:

Dr. Dietmar Moews; Aufnahmetechnik und Admin:

Piratencrew Berlin

Lichtgeschwindigkeit 59 Teil 1 Liquid mit REGIERUNGSERKLÄRUNG

Piraten-Presseschau am Dienstag, 10. November 2009,

von Dr. Dietmar Moews im Alphons-Silbermann-Zentrum

Berlin Niederschönhausen; Aufnahmezeit um 2 Uhr; ferner

BILD Berlin Brandenburg, Frankfurter Allgemeine Zeitung,

Süddeutsche Zeitung und Handelsblatt vom Dienstag den 10. November 2009.

Piratenthema hier: REGIERUNGSERKLÄRUNG der Bundeskanzlerin

Dr. Merkel. Des Weiteren Liquid Democracy stellt den Anspruch:

Mehr Demokratie, Offenheit und Transparenz. Unsere Demokratie

ist so verwurstelt, dass man nichts verwirklichen kann. Frau Merkel

streut Sand in die Augen und die Piraten möchten direkte Demokratie –

mehr als ein quantitatives E-Voting – mit Hilfe digitaler Techniken und

Internetz verwirklichen? Wir haben in Deutschland die repräsentative

Demokratie, die Gewaltenteilung – exekutive, legislative, judikative –

im Föderalimus und Kompetenztrennung. Liquid Democracy wirft das weg:

da kommt von der Basis die Initiative zur politischen Realisation

zur Kontrolle einer Zielsystemorientierung: wie geht das im Liquid?

Es ist dieses interdependierende Feed-Back unmöglich und

mathematisch überdeterminiert – es ist kein digitales Problem.

Tod des Schüler-VZ-Hackers, Wahl des Saarland Ministerpräsident

Peter Müller(CDU für eine neuen Jamaikakoalition bei 2 Ministerien

für die FDP, 2 Ministerien für die Grünen und fünf Ministerien für die CDU,

wobei Müller gleichzeitig Justizminister sein wird.

Dazu O-Ton Günter Ehrensperger zur Situation der

DDR-Wirtschaft auf der zehnten Tagung des Zentralkommitees

der SED am 8.11.89-10.11.89 in Berlin

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin

CD O-Ton Götterdämmerung im Zentralkommitee

Heute in F!XMBR: SPD – Vorwärts in die Vergangenheit

gibt es eine Umfrage wg. der Halbwertzeit der letzten  SPD-Vorsitzenden. Zur Zeit liegen Spongebob und  Klaus Wowereit ganz vorne. Bitte den ganzen Beitrag lesen. Mein Lesetipp für Heute!

Über den handstreichartigen Griff des Populisten Frank-Walter Steinmeiers nach dem Fraktionsvorsitz der SPD im Deutschen Bundestag hatte ich bereits ein paar Worte verloren. Mit dem Vorsitzenden Sigmar Gabriel und der unvermeidlichen Parteirechten Andrea Nahles wird dieser das neue Triumvirat der SPD bilden. Über Steinmeier muss nicht mehr viel geschrieben werden – er hat die Agenda 2010 erfunden, Hartz IV, erinnert sei auch an Murat Kurnaz – kurzum: Frank-Walter Steinmeier steht wie kein anderer aktueller SPD-Politiker für die letzten Jahre der SPD-Politik und des Verrats an den Bürgerinnen und Bürgern der Bundesrepublik Deutschland. Wenn Steinmeier für einen Neubeginn stehen soll, kann die CDU auch Helmut Kohl wieder hervorholen – das ist politische Realsatire in Perfektion. Steinmeiers und Gabriels Inthronisierung wurde maßgeblich von der Parteirechten Andrea Nahles begleitet. Wie schon so oft in der Vergangenheit wurden die Posten per Hinterzimmerpolitik ausgeklüngelt. Wer heute noch Andrea Nahles als Parteilinke bezeichnet, sollte einem Realitätscheck unterzogen werden. Nahles hat die Politik der letzten Jahre ebenso abgesegnet und mir ihrer Hausmacht gestalterisch begleitet, wie andere bereits genannte Sozialdemokraten. Die Agenda 2010 steht ebenso für Andrea Nahles wie umgekehrt.

Dieser Tage, so kurz nach der Bundestagswahl 2009, übt sich noch eine ganze Reihe deutscher Politiker in ihre neuen Rollen ein. Dabei finden sich in Interview und Redebeiträgen Zitate, die sich eigentlich nur dadurch erklären lassen, dass Menschen unter Stress dazu neigen, ihr wahres Gesicht, ihren wahren Charakter zu zeigen. An zwei Beispielen,  über die ich gestern in B5 Aktuell gestolpert bin, möchte ich das aufzeigen.

Zitat Nr. 1 stammt vom neuen Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP). Bekanntlich sparten die so genannten fünf Wirtschaftsweisen nicht an Kritik bezüglich des “Steuersparkurses” der neuen Regierung.

„Steuersenkungsversprechen ohne solide Gegenfinanzierung, wie sie sich im Koalitionsvertrag finden, sind unseriös“ … „Auch wenn es die neue Bundesregierung nicht wahrhaben will: Ohne harte Einschnitte bei den öffentlichen Ausgaben oder ohne Erhöhungen von Steuern oder anderen Abgaben kann eine Konsolidierung der Staatshaushalte nicht gelingen“ , heißt es im Gutachten.  (http://u.nu/997v3)

Auf dieses sicherlich nicht durch politische Vorgaben und Ideologien getrübte ziemlich vernichtende Urteil fiel dem Bundeswirtschaftsminister nichts besseres ein, als die Fachleute derbe anzupflaumen:

„Ratschläge von Professoren können das Nachdenken der Politiker nicht ersetzen. Darum sind sie ja auch Berater und nicht Entscheider. Die Entscheider werden gewählt.“ (http://u.nu/2a7v3)

Was soll ich denn davon halten? Was für eine Hybris, was für eine Arroganz.  Wie soll man es denn nennen, wenn eine Partei den Bürgern im Wahlkampf Steuersenkungen verspricht und diese dann auf Teufel komm raus durchziehen muss? Wenn diese Steuersenkungen dann von einer Wette auf die Zukunft, nämlich vermutetem, erhofften Wachstum finanziert werden soll? Ohne dass heute klar ist, wovon die Zeche bezahlt werden soll, wohl aber, von wem, nämlich von uns Steuerzahlern selbst? Wenn diese Wette die gleiche Denke widerspiegelt wie die der Bänker, die uns diese schöne Wirtschaftskrise beschert haben? Wird schon irgendwie gut gehen? Und dann stellt sich der Wirtschaftsminister hin und geißelt öffentlich die Leute, die darauf aufmerksam machen, dass man nicht unbedingt “B” sagen muss, wenn man merkt, dass “A” schon dummes Zeug gewesen ist.

Völlig zu recht hat der neue Fraktionsvorsitzende der SPD im Deutschen Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, diese Art der neuen Schuldenanhäufung auf dem SPD-Parteitag in Dresden gegeißelt (youtube.com, ab ca. 15:00 min.).

Das bringt mich zu dem zweiten Beispiel, diesmal zum Thema Scheinheiligkeit, demonstriert an der zuletzt genannten handelnden Person, Frank-Walter Steinmeier. Etwas früher  in der Rede in Dresden sagt er ab ca. 08:45 min.:

“Die große Mehrheit der Menschen in Deutschland wird in die Röhre gucken.”

Ein solches Zitat legt die Vermutung nahe, dass der Redner auf die Vergesslichkeit der Menschen hofft. Herr Steinmeier war Gerhard Schröders Architekt der Agenda 2010, die uns unter anderem Hartz IV brachte, eine Regelung, von der sich ein guter Teil der nicht zu den Besserverdienern gehörenden vom Aufschwung abgehängt und stigmatisiert fühlen. Und jetzt beklagt er die Menschen, die “in die Röhre gucken”.

Gleichzeitig versucht Steinmeier, die Diskussion über die Agenda 2010 in der eigenen Partei abzuwürgen (http://u.nu/2c7v3):

“Uns allen muss klar sein: In der Opposition hätten wir jetzt nicht einmal die Möglichkeit, Reformen wie die Agenda 2010 rückgängig zu machen. Auch deswegen ist die Diskussion überflüssig.”

Klar, eine andere Position erwartet man nicht ernsthaft von der Person,  der diese Politik mit zu verantworten hat. Die SPD muss sich allerdings fragen lassen, ob sie in ihrem Versuch, zu ihren sozialdemokratischen Wurzeln zurück zu finden und sich von den neoliberalen Ansätzen der Vorgängerregierung zu distanzieren, mit Steinmeier nicht ausgerechnet den Bock zum Gärtner gemacht hat. Ehrlich, als Bundesaußenminister hat er mir besser gefallen. Der Benutzer “mklupsch4″ kommentiert dazu auf der genannten Youtube-Seite :  “Alles klar, 11 Jahre lang mitregiert, immer das Gegenteil von dem gemacht wofür die meisten sie eigentlich gewählt hatten und uns jetzt die Wandlung vom Saulus zum Paulus auf dem Parteitag vormachen.” Dem ist nichts hinzuzufügen.

Ein glaubwürdiger Weg, die Menschen aus ihrer Politikverdrossenheit zu holen, sieht  anders aus, liebe Genossinnen und Genossen.

Nur Stunden nach dem beispiellosen Wahldebakel der Sozialdemokraten wurde damals Ende September in einer Hinterzimmer-Kungelrunde die neue, alte Parteiführung ausgezockt. Dann musste die Parteiorganisation und die Basis bis zum Parteitag ruhig gehalten werden. Dazu führte das Interims-Horrorduo Oskar-reif das Schauspiel “reuige Büßer, Asche auf unser Haupt” auf. Nun noch eine geschickte Rede auf dem Parteitag und die neue, alte Parteiführung steht! Siggi-Pop Gabriel ist jetzt Partei-Vorsitzender der guten alten SPD. Andrea, die Intrigantin, Nahles ist jetzt Generalsekretärin. Beide wurden gewählt. Das Gedächtnis der Partei ist offenbar sehr kurz. Münte, der Untote aus dem Sauerland geht mal wieder in den Ruhestand, bis auf weiteres? Und Steinmeier stand erst gar nicht zur Wahl. Entsprechend sieht dann auch der Leitantrag aus, der beinahe vollzählig angenommen und verabschiedet wurde. Von der SPD nichts wesentliches Neues. Ein bisschen sozialen Sand in die Augen gestreut und … das war’s!

Kokainpartys, Liebesmädchen, … Tyler erwachte aus einem Traum.

Da spätestens jetzt alle Opelmitarbeiter arbeitslos wurden, und er F.W. Steinmeier im Fernsehn Frau Dr. Merkel dissen sah, überlegt er sich es vielleicht doch mal mit der Politik zu versuchen. Man hatte dort im Gegensatz zur Karriere als Gangsterrapper, ein sicheres Einkommen und keine Kidies welche das eigene geistige Eigentum für lau saugten, auf den Takt musste man auch nicht achten, nur sollte man auf „fick dich, bitch und scheise und natürlich Mutter“ verzichten wollte man sich die fetten Bezüge länger sichern.

Bei seiner momentan prekären Situation fing er an immer mehr Abzocker wie GM zu bewundern, denn nicht nur der dummer kleine Bürger lies sich problemlos abzocken, sondern auch die Staatsmänner, nur mussten diese Gott sei Dank nicht noch für Ihre Fehler zahlen, sondern überließen dies dem Fußvolk.

Entweder hatte Tyler ein AlterEgo welches den Damen KO-Tropfen in die Cocktails mischte und welches genau so ungeschickt wie er war und dabei das Zeugs immer in seinem Glas landete, oder Tyler wurde einfach alt, und damit trotz jugendlichem Erscheinungsbild vielleicht sogar Politiktauglich.

Mein Lesetipp für Heute!

Heute im Neuen Deutschalnd: Die SPD ist fremdbestimmt

Und nun sucht die SPD nach einem Neuanfang. Kann ihr der Spagat zwischen Parteilinker und dem alten Agenda-Personal gelingen?
Wo gibt es denn da einen Spagat? Und wo bitte schön sehen Sie die Parteilinke? Ich sehe die wirklich linken Inhalte bei Andrea Nahles, der Hauptrepräsentanten der Linken in der Parteiführung, nicht. Auch nicht bei Wowereit. Die Linke können Sie doch nicht festmachen an Leuten, die der Agenda 2010 und dem Afghanistan-Einsatz zugestimmt haben. Ottmar Schreiner vom wirklich fortschrittlichen Flügel ist offensichtlich vorerst ausgebootet.

Die zukünftige Generalsekretärin Andrea Nahles ist gar keine Partei-Linke?
Nein, tut mir schrecklich leid. Sie hat doch alles mit zu verantworten, was in den vergangenen Jahren lief. Sie hat die Agenda 2010 mitgetragen und zum Beispiel auch der Einführung der Riester-Rente zugestimmt. Mit der Propaganda für die Privatvorsorge ist aber das Vertrauen in das solidarische Sicherungssystem zerstört worden. Das ist das Gegenteil von links.

Also dieses Triumvirat Steinmeier, Gabriel und Nahles repräsentiert keine glaubwürdige Öffnung zur Linkspartei?
So ist es. In der »Bild«-Zeitung, der »Welt« und in der »Zeit« zum Beispiel wird behauptet, die SPD würde jetzt nach links rücken. Das ist eine Kampagne, die mit der Wirklichkeit nichts zu tun hat. Die Bild-Zeitung hat ja sogar aus Sigmar Gabriel einen Linken gemacht. Daran sehen Sie, wie die Fremdbestimmung läuft. Es ist immer wieder das gleiche Spiel. Auch als Andrea Ypsilanti in Hessen versuchte, eine Koalition auf der Linken zu Stande zu bringen, behauptete die Rechte von der »Bild«-Zeitung über den »Spiegel« bis zur Union, die SPD rücke nach links. Dadurch animierte man die SPD zu Personal- und Sachentscheidungen, die alles andere waren als der herbeifantasierte Linksruck. Eben weil die SPD-Führung den Eindruck vermeiden wollte, die SPD rücke nach links. Ein eklatanter Fall von Fremdbestimmung.

General Motors bläst tatsächlich nach 6 Monaten Herumgehampel den Verkauf von Opel an Magna ab – ich hätte es nicht geglaubt. Vordergründig bedeutet dies natürlich eine Brüskierung für Merkel. Wenn man sich allerdings erinnert, daß Merkel anfangs keine begeisterte Befürworterin von Staatshilfen war und erst vom Wahlkampfgetrommle des Herrn Steinmeier in den Verhandlungsschlamassel um den Opel-Verkauf getrieben wurde, so könnte ich mir vorstellen, daß sie insgeheim erleichtert ist. Dies umso mehr, als GM bereits die pünktliche Rückzahlung der 1,5 Milliarden Euro Staatskredit in Aussicht gestellt hat, womit sich auch der Schaden für den Steuerzahler in Grenzen halten würde. Die Bundesregierung hat wieder alle Optionen offen – von der Gewährung eines deutlich reduzierten Staatshilfebeitrages bis hin zum völligen Rückzug aus jeglichen Beihilfeszenarien.

Aber auch Magna scheint nicht allzu unglücklich über die GM-Entscheidung zu sein. Angesichts der kaum verhüllten Drohungen ihrer Kunden VW und BMW, wichtige Aufträge zu kündigen, hat man offenbar erkannt, daß der Aufstieg zum Automobilhersteller doch mit größeren Schlaglöchern gepflastert ist.

Zudem scheint sich der Opel-Betriebsrat nicht einig über die zukünftige Vorgehensweise zu sein. Gesamtbetriebsratsvorsitzender Klaus Franz spielt mit hohem Einsatz und fordert, unter einem Mutterkonzern GM keine Staatshilfen an Opel zu gewähren. Der Bochumer Betriebsrat Rainer Einenkel hingegen weiß sehr gut um die akute Gefährdung seines Werkes und will Beihilfen auch unter GM-Führung ausgezahlt sehen. Und die britischen Gewerkschafter führen angesichts der GM-Entscheidung gegen den Magna-Verkauf einen wahren Freudentanz auf.

Opel bettelt um Hilfe, Banken gehen Pleite, die Wirtschaft bricht zusammen. Und wo bist Du???
Du lümmelst auch in dieser schweren Zeit weiterhin beim abgehalfterten Präkariat herum, hilfst irgendwelchen Vorstadtproleten dabei, ihre Katalogschulden zu tilgen, Ihre Flachbildschirme zu leasen und ihren Mietrückstand zu begleichen. Du begibst Dich weiterhin in die Niederungen des Kapitalismus, bettelst Verwandte und Bekannte Deiner Klienten um ein Almosen an, kriechst bei irgendwelchen Banken und Versandhäusern zu Kreuze, flehst um Kredite, um Verzicht auf ausstehende Ratenzahlungen, um am Ende doch nicht zu wissen, ob die Menschen, denen Du so selbstlos hilfst, es schaffen, in Zukunft besser mit ihrem Geld Haus zu halten.

Doch nun Peter, nun ist es soweit. Deine große Stunde könnte gekommen sein. Ich warte Woche für Woche auf die Sendung „Raus aus den Schulden Special: Peter Zwegat rettet Opel“. Und das wird nur der Anfang: Woche für Woche kommen neue Unternehmen und Kreditinstitute hinzu, bis am Ende der Staat selbst von Dir entschuldet und errettet wird.

Wenn Du wirklich so gut bist, dann lass die Menschen die Dich jetzt am meisten brauchen nicht im Stich. Du könntest alles erreichen, Du könntest der alleinige Begründer einer neuen Weltwirtschaftsordnung werden. Banken, Versicherungen, Autokonzerne und sogar die kleine Trinkhalle um die Ecke. Du wirst sie alle retten. Ich weiß es. Auch wenn Du in Deiner unendlichen Bescheidenheit bislang nur den Menschen geholfen hast, um die sich sonst niemand kümmert. Den Ärmsten der Armen, am Rande der Gesellschaft, die sich von zwielichtigen Geschäftspraktiken haben in die Verschuldung treiben lassen. Jetzt ist die Stunde, in der die ganze Welt Dich braucht.

Wer sonst verfügt über Dein Wissen und Deinen Sachverstand?

Auch wenn Du noch zweifelst, im Angesicht der riesigen Aufgaben, die dort auf Dich warten, am Ende wirst Du bei Arcandor, Operl und bei Märklin deinen dicken Edding schwingen, wirst dafür sorgen, dass von nun an vernünftig gewirtschaftet wird. Du, Peter Zwegat, wirst derjenige sein, dem die Kinder kommender Generationen einstmals in Dankbarkeit ergeben sein werden, wenn sie mit ihrer Märklin-Eisenbahn spielen können.

Du kannst alles erreichen, die Welt befreien, von Gier und Unvernunft, du kannst Finanzminister werden, ach was, Bundeskanzler, nein, -präsident. Was sag ich? König, Kaiser, ein neuer, unfehlbarer Herrscher, ein neues Gottesgnadentum der Finanzheilligkeit. Wirtschaft, Gesellschaft, ja sogar die Religion, alles wirst Du in Deinen Bann ziehen. Du bist der Erneuerer, der Einkaufs-Erlöser, der Markt-Messias, der Piepen-Papst.

Ja, Peter Zwegat, das alles mag jetzt verwirrend klingen, es mag Dich verunsichern, doch am Ende, das weiß ich, wirst Du Dich der Herausforderung stellen und eine Welt erschaffen, in der das Wort „Schulden“ nur noch in Geschichtsbüchern zu finden sein wird.

Peter, ich glaube an Dich!!! Es lebe der Zwegatismus!!!

Manch einer sagt: “Was wären wir ohne die interessanten, unterhaltsamen und lehrreichen Medien.” In der Tat, selbst, wenn ihnen nichts einfällt, haben sie immer noch was zu bieten, wie zum Beispiel die “Politikverdrossenheit”, featuring “die da oben”. Dass bei der Bundestagswahl 2009 die Wahlbeteiligung mit 71% die niedrigste seit Bestehen der Bundesrepublik war (1), kann aber mE. nicht darüber hinwegtäuschen, dass fast drei Viertel der Bürger daran teilnahmen, während die “Partei der Nichtwähler” nur eines betrug. In Amerika sind die Verhältnisse quasi umgekehrt, eine vergleichsweise hervorragend funktionierende Demokratie findet man auch dort.

Nun inszenieren sich die Medien gern als “Volkes Stimme”, als Gegenspieler der Politik. Mich persönlich jedoch nerven die ungezählten ungewählten Medienvertreter der selbstverliebten, selbsternannten, sogenannten “Vierten Gewalt”.

Nach dem Fernsehduell zwischen Kanzlerin Dr. Merkel und Herausforderer Steinmeier hatte die FAZ in Anspielung auf das unsägliche Benehmen der vier Moderatoren treffend bemerkt: “Ergebnis 4:2″. Ich habe die Sendung nicht gesehen, aber mich sehr gefreut zu erfahren, dass die beiden altgedienten Kontrahenten hier am selben Strang zogen und sich nicht zu Komparsen einer Quiz-Show degradieren liessen.

Gestern machte bei Merkel-Hasser Kewil einer seiner devoten Kommentatoren (2) auf die Tatsache aufmerksam, dass Dr. Merkel auf einer Pressekonferenz unlängst eine Frage abblockte (3). Ein juveniler Gockel hatte sinngemäß gefragt, wie es sein könne, dass die Kanzlerin einen Menschen als Finanzminister für geeignet halte, der vergessen habe, dass in seinem Schreibtisch 100.000 DM lagerten. Da hatte er sich aber ein vermeintliches Husarenstück ausgedacht um sich selbst in Szene zu setzen, und er rutschte auch die ganze Zeit unruhig hin und her. Würde die Pointe sitzen? Nein! Der eine oder andere Kollege rang sich zwar ein zwanghaftes Lächeln ab, aber Dr. Merkel meinte nur trocken: “Weil diese Person mein Vertrauen hat.” Da mußte der Investigator natörrrlich nochmal nachlegen, und nun konnte er auch vereinzelte Lacher herauskitzeln, jedoch ließ sich die Kanzlerin auf keinen Wettbewerb der WITZE ein, sondern bat um die nächste FRAGE. Vielleicht hätte sie diesen erzählen können: Kommen zwei Flöhe aus dem Kino, sagt der eine: “Gehn wir jetzt zu Fuß oder nehmen wir uns ‘nen Hund?” Das ist zwar mein persönlicher Lieblingswitz, aber eine Pressekonferenz der deutschen Regierung ist eben doch keine Fernsehshow und sollte keine Bühne für aufgeblasene Pickelgesichter sein, die investigativen Journalismus mit pubertären Initiationsritualen verwechseln.

Erinnern Sie sich noch an den “Schuhwerfer von Bagdad”, einen irakischen “Journalisten”, der bei einer Pressekonferenz seine beiden Schuhe auf Mr. President G.W.Bush schleuderte – ohne zu treffen? Was für ein Loser, was für ein Feigling, was für ein völlig vermessenes Ork. Natürlich hat er auf die Güte Mr. Bushs und die entspannte westliche Grundhaltung zählen können. Hätte er seine Aktion an Aff-Affie oder Mammut Gardinenstange ausprobiert, hätte man ihm mit Sicherheit doch zumindest die Füße amputiert (“Damit DAS nicht wieder vorkommt”). Es ist bezeichnend, dass die Orkschwaden diesen Angeber als Held ansehen und ihm ein Denkmal setzten. Na, da hat einer dieser gescheiterten Möchtegern-Popstars dieses freischaffenden, freischwebenden und korrupten intellektuellen Lumpenproletariats mal bekommen, wonach er sich so sehr sehnte: die Aufmerksamkeit der ganzen Welt. Und jetzt kann er wirklich stolz sein, für alle Zeiten verewigt als überdimensionierter No-Name-Zweistreifen-Stinkstiefel (4).

Da wurde ein Schuh draus: Das Bronzedenkmal ist zwei Meter groß und dient praktischerweise auch als Komposthaufen.

Nun steht die Mehrheit besagten Personals sicher politisch links, und die meisten sind Orkversteher. Andererseits halten nur wenige starkem Druck und Entbehrungen stand und sind wahre Journalisten. Die meisten sonnen sich zwar gern im Rampenlicht und fahren angeberische Cabrios, aber ich bin sicher, dass wir bald erleben werden, wie dieselbe Journaille, die im Fall Sarrazin in den vorhersehbaren Beißreflex verfiel, die unverzügliche Ausweisung von Vergewaltiger Ali bis Kopftuchmädchen Zainab fordern wird. Dass sie dann auf meiner Seite steht, macht sie mir nicht sympathischer, denn ich bin gar nicht so arg politikverdrossen – aber fürwahr medienverdrossen.

Time am 28. Oktober 2009

_____

(1) http://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl_2009
(2) http://fact-fiction.net/?p=3152#comment-109946
(3) http://www.youtube.com/watch?v=XaWE8K2nRVs&NR=1
(4) http://www.tagesspiegel.de/politik/international/nahost/Irak-USA%3Bart2662,2719086

Ja, nun…was soll man dazu sagen:

Steinmeier warnt SPD vor Linksruck

Mag ja sein, daß er den Populismus der Linkspartei korrekt als solchen erkannt hat.

Aber angesichts der letzten 10 Jahre SPD-Geschichte (deren letzte 3 Jahre auch durch ihn maßgeblich geprägt waren) braucht man nun wirklich nicht Angst davor zu haben, daß die SPD zu links sei. Ganz sicher kann man sich darüber streiten, ob man das “Linkssein” durch eine Annäherung an die Linkspartei erfolgen muß oder ob man diese Themen auf eine vernünftige Weise innerhalb der SPD aufbereitet.

Jedoch läuft die SPD ganz sicher nicht Gefahr, zu links zu sein. So lange ist das schwarz-rote Bündnis nicht her und da gilt es, noch einiges zu entsorgen.

Jedenfalls klingt das, was Steinmeier so von sich gibt, wie eine Art Rechtfertigung seiner Politik im Nachhinein und der Wahlschlappe zum Trotz, aber: wen interessiert das?

„Stinkender Leichnam“ SPD?
Die SPD steht am Rande des Abgrunds
von Thomas Clement

„Ihrem Ende eilen sie zu, die so stark im Bestehen sich wähnen“, lautet die Verheißung für die Götter in Richard Wagners „Rheingold“. Dem politischen Beobachter fällt dabei sofort der rasante Absturz der Sozialdemokratie in den letzten zehn Jahren ein. Die Wahlniederlage der SPD mit nurmehr 23,1 Prozent wird allenthalben als geschichtliche Zäsur empfunden, von der aus es kein Zurück mehr in die Erfolgsspur früherer Jahrzehnte gibt. Immerhin liegt das Ergebnis sogar noch unter den 23,3 Prozent, die die SPD bei den Reichstagswahlen von 1893 nach Aufhebung des Sozialistengesetzes erhalten hat.

Wer könnte dem “stinkenden Leichnam” SPD – so spottete Rosa Luxemburg 1914 anläßlich der Abkehr der SPD vom Pazifismus – neues Leben einhauchen? Wenige Minuten nach der Wahlniederlage hatten Spitzenkandidat Steinmeier und Parteichef Müntefering dem konsternierten Parteivolk noch verkündet, sie wollten auf jeden Fall auch in Zukunft das Ruder fest in der Hand halten. Steinmeier wurde tatsächlich inzwischen mit einem einigermaßen brauchbaren Ergebnis (88,1%) zum Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag gewählt. Doch allmählich erwachte die Partei aus der Schockstarre und die Personaldiskussion setzte unerwartet heftig ein. Erstes Opfer wurde Franz Müntefering, der auch bereits signalisiert hat, nun doch nicht mehr auf dem Parteitag im November als Parteivorsitzender zu kandidieren. Dann folgten Abschiede im Minutentakt: der bisherige SPD-Generalsekretär Hubertus Heil nahm ebenso seinen Hut wie der Parteivize und viel gelobte Finanzminister Peer Steinbrück. Peter Struck, der bisher die Fraktion führte, scheidet sowieso altersbedingt aus allen Ämtern aus. Der allgemeine Tenor lautet nun: „Wir wollen neue Gesichter und neue Namen.“ Nach den ersten Diskussionen scheint nun alles auf vier Personen hinauszulaufen: die stellvertretende Parteivorsitzende Andrea Nahles, die bisherigen Bundesminister Sigmar Gabriel (Umwelt) und Olaf Scholz (Arbeit) sowie Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit. Gabriel scheint der Parteivorsitz inzwischen sicher. An allen vieren könnte noch die 48jährige Hannelore Kraft vorbeiziehen. Sie führt seit 2005 im Landtag von Nordrhein-Westfalen als SPD-Fraktionschefin die Opposition gegen Jürgen Rüttgers`schwarz-gelbe Regierung an. Sollte ihr bei den kommenden Landtagswahlen am 9. Mai 2010 die Rückeroberung dieses bevolkerungsstärksten Bundeslandes gelingen, würde an ihr kein Weg vorbeiführen.

Interessanterweise schließt sie dabei auch rot-rote Bündnisse überhaupt nicht aus, ohne diese allerdings als Rettungsanker zu betrachten, wie es in diesen Tagen in der SPD üblich geworden ist. Dabei schmelzen alle Dogmen im Umgang mit der Linken schneller als Butter an der Sonne: „Nicht koalitionsfähig“ heißt jetzt nur noch “nicht um jeden Preis”. „Niemals mit dem Verräter Lafontaine“ wird zu einem rein persönlichen Problem der abgetretenen Alten reduziert. „Nicht vor dem Hintergrund der Geschichte von Weimar, der Zwangsvereinigung zur SED und der Stasiverbrechen“? Was kümmert uns unser Geschwätz von gestern! Die Zeichen stehen eindeutig auf rot-rote Zusammenarbeit – auch auf Bundesebene. Zwar mahnt Steinmeier in der „Welt am Sonntag“, das sei der falsche Weg: „Die SPD muss Volkspartei bleiben“. Doch die erste Bewährungsprobe für seine inhaltliche Führungskompetenz droht, zu seiner weiteren Demontage beizutragen. Thüringens SPD-Landeschef Christoph Matschie, selbst mit der Überzeugung unterwegs, „Ein Linksruck hilft der SPD überhaupt nicht“,  möchte nach den Wahlen jetzt lieber mit der CDU in Thüringen zusammengehen, als auf rot-rot zu setzen und Ministerpräsident zu werden. Die Basis ist in heller Aufregung und die Angelegenheit noch keinesfalls zu Matschies Gunsten entschieden. Scheitert Matschie wäre das eine Ohrfeige für Steinmeier, die er politisch nicht überleben dürfte.

All das kann sich die Linke schenkelklopfend ansehen. Ihr Zugpferd Oskar Lafontaine wird nicht müde seine frühere Partei vor sich herzutreiben mit dem Vorwurf, daß die SPD in den letzten elf Jahren Regierungszeit eine schlimmere Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben betreibe, als alle Nachkriegsregierungen vor ihr. Er selbst habe sich damals von der SPD abgewandt, weil die rot-grüne Koalition nach dem Wahlsieg von 1998 den Weg der Antikriegspolitik (Stichwort „Kosovo-Einsatz“) und die ökologischen Reform der Industriegesellschaft verraten habe. Die schweren sozialen Einschnitte der „Agenda 2010“, die bis heute anhaltende Massenarbeitslosigkeit und die Krise der Finanzsysteme seien allein das Resultat  des verfehlten SPD-Kurses. Dabei fallen seine Argumente in weiten Teilen der SPD auf fruchtbaren Boden. Die „Agenda 2010“ verletzt mit ihrem Angriff auf Solidarität und soziale Gerechtigkeit so tief den Identitätskern der Partei wie kein Ereignis mehr seit der Bewilligung der Kriegskredite 1914.

Vielleicht ist es heute zu früh, der SPD das Totenglöcklein zu läuten. Die SPD der Münteferings, Steinmeiers, Steinbrücks und der „Agendapolitik“ ist schon jetzt mausetot. Der Weg nach links führt unweigerlich in die Sackgasse, weil die Positionen bereits besetzt sind. Außerdem ist die gute alte Sozialdemokratie in ihren Strukturen und beim verbliebenen Wählerpotential zu konservativ für linke Experimente. Aber unter der Führung Kurt Schumachers, dessen national-patriotische und volkspartei-sozialistische Linie einst das Kontrastprogramm zu Adenauers Programm der Westorientierung, Wiederbewaffnung und kapitalistischen Restauration bildete, legte sie die Grundsteine für ihre Teilhabe an der politischen Macht in Deutschland. Vielleicht wäre eine Rückbesinnung auf diese Werte für die taumelnde SPD die richtige Verortung im politischen System dieses Landes.

(veröffentlicht in ZUR ZEIT 41/09 vom 9. – 15.10.2009

Bücher zum Thema unter www.buchdienst.de

De två senaste månaderna har innehållit många dueller mellan vänstern och högern runt om i världen. 4 av 5 har slutat med vänsterseger: i Japan där DPJ( Democratic Party of Japan) kammade hem en chockseger av sällan skådat slag med 308 platser av 480 totalt i det japanska parlamentets underhus, i Norge där de rödgröna( arbeiderpartiet, sosialistiske vensterpartiet och senterpartiet) fick ett förnyat förtroende med 86 mandat emot 83 för de borgerliga(inkl. det främlingsfientliga Fremskrittspartiet som blev det största borgerliga partiet), i Portugal där statsminister Socrates av partido socialista också fick förnyat förtroende för att leda landet i 4 ytterliga år samt i Grekland där PASOK(panhellenistiska socialiströrelsen) fick egen absolut majoritet med över 43% av rösterna emot den då sittande statsminister Karamanlis konservativa parti. Men trots alla dessa vänstersegrar vägde brakförlusten i Tyskland för SPD(Sozialdemokratische Partei Deutschlands) tyngst, speciellt för de nordeuropeiska socialdemokraterna som har en väldigt nära förbindelse med partiet.

SPD fick totalt 23% av rösterna, en tillbakagång med hela 11 procentenheter sedan valet 2005, samtidigt som det ganska unga Die Linke(ung. motsvarighet till vänsterpartiet) kammade hem ca 12% av rösterna och blev därmed större än Die Grüne som fick ca 11%. I sin helhet innebar det att CDU(Christlich demokratische union) fick tillsammans med FDP(Frei demokratische Partei) en helt borgerlig majoritet. CDU(tillsammans med CSU som är dess systerparti i delstaten Bayern) fick ihop 34% av rösterna medan FDP tog hem 15% vilket innebar 49% för de tre partierna tillsammans och en svart-gul regering. SPD, Die Linke och Die Grüne fick tillsammans ca 46% av rösterna och därmed långt ifrån makten.

Trots förlusten blockmässigt var det inte så många i Die Grüne och Die Linke som verkligen grät, de två partierna tog 3 procent var från socialdemokraterna vilket tog dem från 8 till 11 respektive 9 till 12 procentenheter sedan valet 2005. Utövder de 6 procentenheterna förlorade SPD 5 ytterliga procenheter till FDP som gick framåt från 10 till 15 procentenheter sedan valet 2005. Det innebar att sorg för ett parti var glädje för tre som delade mellan sig 1/3 av de socialdemokratiska väljarna. En stor anledning till detta anses ha varit det socialdemokratiska partiets samregering med CDU-FDP innan valet vilket i princip innebar att kanslerkandidater Steinmeier som då var utrikesminister inte kunde kritisera den konservativt präglade koalitionsregering så mycket, en kritik mot det kunde betyda en kritik mot sig själv som satt i den. Men det allra största är dock bortom samregerandet, det går djupt in i väljarleden och har sin grund i hur det socialdemokratiska partiet hade tagit en förändrad roll efter Gerhard Schröder-Tony Blairs gemensamma strategi kallad för “tredjevägens politik“. Gerhard Schröder kallade det socialdemokratiska partiet för den nya mitten(Die Neue Mitte) för att på så sätt förankra sin politik efter marknadens regler men med en tanke om social rättvisa, en mer privatiserad offentlig sektor och positivare syn på vinstuttag i välfärdssektorn.

1997, samma år som Labours stora seger i Storbritannien, fick SPD hela 40.9% av rösterna och därmed tog sig an regeringspositionen. Då var Bill Clinton president i USA och därmed bildades en koalition av Blair-Schröder-Clinton med “tredjevägens politik” som princip. Denna princip har genomsyrat alla tre partierna: Labour, SPD och Democrats, ända tills idag även om Obama är på väg att komma med, för USA, väldigt radikala förändringar. SPD fortsatte segerskörden i valet 2001, dock med mindre marginal. I valet 2005 blev det förlust för SPD men partiet hade fortfarande stöd av 34%, bara en procentenhet mindre än CDU/CSU.

Efter det senaste “bundestagswahl” är läget dock mycket annorlunda. SPD fick sitt sämsta resultat sedan andra världskriget och det var väldigt tydligt att “den nya mitten” inte fungerade, hade tappat trovärdighete, vacklade mellan kortsiktighet och visionslöshet. Kravet på en förändringen av kurs och en tydligare politik för arbetarklassens väljare var starkt redan innan valet och har vuxit till sig rejält efter rekordnederlaget. Die Linkes och Die Grünes stora framgångar har gjort att kravet inte längre kan förbises och därför har Steinmeier(f.d. kanslerkandidat), Steinbrück(f.d. finansminister) och Müntefering(f.d. partiordförande), alla tillhöra SPD:s högerflygel deklarerat att de kommer att lämna partiledningen efter Partidagarna senare i november för en ny ledning som ska hitta tillbaka vinnarreceptet.

Just nu är det nästan klart att det blir Sigmar Gabriel(blivande partiordförande) och Andrea Nahles(blivande generalsekreterare), båda tillhörande partiets vänsterflygel som tar över ledningen i SPD. De två har också stöd av Berlins borgmästare Klaus Wowereit och Otto Scholz. Steinmeier kommer dock att fortsätta i politiken med i en ny roll, nämligen ordförande för högerfraktionen i partiet. Därmed hoppas man nu att en ny och fräsch ledning i SPD ska ingjuta nytt förtroende för partiet i arbetarklassområden, bygga broar mellan partiet och utbrytaren Die Linke som har ex-socialdemokraten Oscar Lafontaine som ledare och därmed bilda ett starkt och trovärdigt rödgrönt alternativ bestående av SPD-Die Grüne-Die Linke.

Det är klart att det inte är lätt att ändra kurs så snabbt men det är ett rätt val som vänder kurs mot rätt håll. Det är grunden för en renäsans av en socialdemokrati som vet vad man vill ha, var målet ligger och vilka delmål leder dit.

Die SPD überlegt, wie sie mit der Linkspartei umgehen soll:

"Hm, gehört dieses Kleidungsstück wirklich zu mir?"

Montag wird der diesjährige Preisträger des “Preises für Wirtschaftswissenschaften der schwedischen Reichsbank in Gedenken an Alfred Nobel” (i.A. praktischer- aber fälschlicherweise als Wirtschaftsnobelpreis genannt) bekannt gegegben. Aus aktuellem Anlass möchte ich dazu hier meine Top-5-Kandidaten bekanntgeben:

1. Barack Obama
   Warum nicht? Seine Wirtschaftspolitik könnte – glaubt man enthusiastischen mitteleuropäischen Bloggern – unter Umständen später mal einen positiven Ausgang finden.
2. Mahmud Ahmadinedschad
   Konnte allein durch gezielte Worte selbstlos die Wirtschaft eines anderen Staates ankurbeln.
3. Thilo Sarrazin
   Ebenfalls ein Wortkünstler, vermochte es durch gezielte Äußerungen über in auflagenschwachem Magazin¹ von einem Finanzdebakel abzulenken und so negative Stimmungen an der deutschen Börse zu verschleppen.
   ¹ besonders clever: das Heft ist längst vergriffen, niemand kann ihn vollständig zitieren.
4. Frank-Walter Steinmeier
   Wo wir gerade bei Verschleppen sind: Ein Geniestreich, diese AbwrackUmweltAbwrack!prämie. Schade, dass das deutsche Volk das nicht zu würdigen wusste. Der Gute braucht ganz dringend einen Ansporn.
5. Karl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester² Freiherr von und zu Guttenberg
   Hat Opel entgegen aller fachlichen Empfehlungen vagen misepetrigen Kritiken vor dem todkranken Mutterkonzern über die Wahl gerettet. Ist zwar nicht schwarz, hat aber einen tollen Namen.
   ² (Quelle)

Ich bin gespannt. —ace386

Jetzt also führst du die Opposition im deutschesten aller Bundestage, schaust Angela und Guy d’Eau (gefällt mir zu gut) auf die Finger und klopfst auch mal drauf – wenn’s denn irgendwann mal nötig sein sollte. Und warm anziehen sollen wir uns – ich bin auch einer der Wahlniederlagenbelächler – denn du willst uns einheizen. Das verstehe ich nicht so ganz. Wäre es da nicht besser, uns nackig zu machen oder besser noch, du klaust uns die letzten Reste des Holzes, aus dem ganze Kerle geschnitzt werden. Das Holz, an das du die Wahrheit aufgeknüpft hast.

Du, Frank Walter, und der andere alte Mann der Sozialdemokraten haben ja dann beschlossen, die Last der Führung der Splitter Partei Deutschlands auf sechs Schultern zu verteilen. Vier breite und zwei weniger breite. Den Staturen der ausgewählten Schultern nach zu urteilen, wird das höchstens wieder eine Hängepartie; aber die Führung weiß ja wohl was sie tut. Nur mal eine Frage so am Rande. Wäre es nicht klüger und von wirklichem Vorteil für die SPD gewesen, junges, frisches Blut künftig durch ihre Adern zu jagen, anstatt altes, mit sämtlichen neoliberalen Schadstoffen behaftetes, träges Blut? Du meinst auch, daß die neue Führung jetzt Verantwortung tragen muß, damit die Volksparteilichkeit gewahrt wird. Habe ich das richtig verstanden? Was war denn in den letzten elf Jahren mit der Verantwortlichkeit der Führung der SPD als Volkspartei? War wohl nicht ganz so wichtig. Zwischen Sollen und Tun liegen manchmal Welten – hauptsache der Name stimmt, gell!

Aber so ganz hast du es doch noch nicht kapiert. Du bist immer noch der Ansicht, daß du und deine Genossen gute Arbeit geleistet haben. Gute Reformen bedürfen mehr als nur gutem Willen. Wenn, wie bei euch, der auch noch fehlt, was kann dann an den Reformen gut werden oder sein!? Ihr habt doch gesehen, was beim Hartz rausgekommen ist. Ihr habt die Menschen, hauptsächlich auch noch eure Wähler, arm gemacht. Habt sie ihrer Würde beraubt und habt sie an den Rand der Existenz gebracht – Sehr viele – die meisten – werden sich nie mehr von euren Reformen erholen. Sie werden, resignierend die Einen und randalierend die Anderen, ihre Existenz fristen und vielleicht in dem ein oder anderen Moment doch noch einmal – vergeblich aber – Hoffnung schöpfen wollen. Das sind eure Reformen; aber sie sind gut! Das meinst du doch auch, oder!?

Jetzt kommt so mir nichts dir nichts ein neues, altes Ostprodukt und will euch euer Patent auf das “Soziale” klauen. DIE LINKE, so nennen sich diese Ideendiebe. Und euer, na ja jedenfalls war er mal euer, Oskar ist der Drahtzieher dieses Gaunerstücks. Dieser Kapitän des Schiffes der untergehenden Sozialdemokratie hat es doch tatsächlich gewagt, seinen Kahn vor den Ratten zu verlassen. Die sind ja bekanntlich immer noch da und halten sich verzweifelt an den Resten des havarierten Kahns fest. Wo war ich? Ach, ja, beim Flüchtlingskapitän Oskar. Dieses Urgestein sozialdemokratischer Politik hat sich mit den Alt-DDRlern Gysi und Bisky zusammengetan und versucht nun, Sozialdemokratie neu zu beleben. Er wirbt sogar beim gemeinen und gebeutelten Volk um Vertrauen und dabei setzt er auf Werte, die so gar nichts mehr mit eurer SPD gemein haben. Da geht es zum Beispiel um Existenz sichernde Löhne, gerechtere Besteuerung von Vermögen – ja, ich meine richtig große Vermögen, nicht die popeligen Sparbücher von Lieschen und Herta – da geht es auch um sichere Renten, von denen man sogar leben können soll, da geht es auch um eine effiziente Bildung – und das auch noch für alle, sogar für Hartz IV Kinder. Ach, der alte Mann aus dem Westen und die beiden alten Männer aus dem Osten – wie verschieden sie doch waren und wie einig sie sich wurden. Da könntet ihr mal in die Lehre gehen; du und dein Freund Münte und dessen Freund Struck und wie sie noch alle heißen mögen. Es lohnte die letzten Jahre nicht mehr, sich die Namen einzuprägen. Sie standen sowieso auf jeder Ungerechtigkeit und waren allgegenwärtig in der heutesoap und der tagestalkschau.

Du und deine Mannen/Frauen – ihr habt die soziale Seele Deutschlands dem Teufel des Mammons geschenkt, noch nicht einmal verkauft. Ihr habt gegeben, als wenn es euch gehören würde. Ihr habt von uns genommen, was immer ihr kriegen konntet. Ihr habt uns geknebelt durch den Entzug der wirtschaftlichen Grundlage und ihr habt uns geschlagen durch den Raub unseres gerechten Lohnes. Dies alles habt ihr denen gegeben, die auch euch letztlich nur benutzen. Ihr werdet es noch merken. Und hier und jetzt sagst du, ihr wäret sozial. Ihr wäret die Stimme der Gerechtigkeit und die Hüter der Moral. Willst du wirklich, daß ich versuchen soll, dir das zu glauben? Willst du mich und meinesgleichen wiederum demütigen und immer noch weiter belügen? Willst du das? Was hast du getan gegen die Ungerechtigkeiten der letzten Jahre, was haben deine Parteigenossen getan wenn wieder Leute in großem Stil entlassen wurden, wenn Banken Renditen im zweistelligen Prozentbereich erwirtschaftet, daß ich nicht lache, erwirtschaftet – haben? Habt ihr nur einmal nach unten geschaut auf die Menschen, die euch das alles ermöglicht haben? Wenn du jetzt ja sagst, dann sind Scham und Reue dir fremd. Wenn du nein sagst, dann bist du kein wirklicher Mensch mehr. Dann bist du nur noch eine fressende Kreatur.

Ich verrate dir jetzt mal ein Geheimnis. Auch ich war mal in der SPD, sogar einmal im Ortsrat. Sogar noch lange Jahre nach dieser Zeit war die SPD mir politische Heimat. Auch ich war zu Anfang der Schröderzeit geblendet, konnte mir nicht vorstellen, was und wie das alles noch kommen würde. Euer Drehbuch war spannend geschrieben und mit exzellenten Schauspielern waren die Rollen besetzt. Doch bis ich merkte, daß die Wirklichkeit der Schauplatz eurer Inszenierung war, war es zu spät.

Spät habe ich gelernt. Für mich selbst ist nichts mehr zu ändern; aber ich habe Kinder und Enkelkinder und jeden Tag sehe ich Schüler und Jugendliche, sehe Mütter mit Kindern, sehe Männer in Arbeitsklamotten und ich sehe alte Frauen und Männer die ihr Leben gelebt haben. Und wenn ich meinen Gedanken nachhänge, dann merke ich, daß viele dieser Menschen nicht mehr unbeschwert und glücklich sind. Ihre Gesichter verraten es. Manchmal kommt es mir so vor, als wären diese Menschen eine Herde. Durchnummeriert und gleich gekleidet, keine Spur von Individualismus, keine Regung außerhalb des Taktes.

Frank Walter. Wenn du wirklich den Menschen neue Hoffnung geben willst, begrabe eure alten Fehler. Sag mea culpa und meine es ernst. Menschen sind, trotz allem Unrecht das ihnen widerfährt, die Heimat der Seelen und ein Teil einer unvorstellbaren Gemeinschaft. Menschen sind auf dieser Welt, weil es ihr Platz ist – sie haben sonst keinen. Menschen haben das Recht, auf dieser Welt in Würde zu leben und Jeder hat die Pflicht, diesem Recht Geltung zu verschaffen. Wenn du und deine Genossen das in eurer Politik umsetzt, dann gebührt euch Anerkennung und Achtung; aber nur dann.

Eigentlich verhältnismäßig sinnlos JETZT noch eine Fortsetzung zum ersten Beitrag zu leisten – deshlab lassen wir das auch einfach und erzählen stattdessen etwas über kleine Knuddelbärchen.

NEIN, nicht wie dieses komische Eisbärendings aus dem Berliner Zoo.

Ach scheiss drauf, dieser Beitrag existiert schlicht, weil der erste mein neuer ‘Klick’-Spitzenreiter ist und ich mich in der Sonne des Erfolgs zu baden pflege.

Lest was anderes, als meinen Beitrag zur Wahl, hier, es gibt fast ausschließlich bessere (wenn auch noch sinnlosere) Texte hier auf NewWorld’sEve.

Und doch! Kurzer Schwenk zum Thema:
wer die Grünen gewählt hat, isst auch kleine Kinder aus sozial schwachen Familien. Blöp.

Der Grimme-Preisträger Claus Strigel begibt sich auf eine Forschungsreise in die Welt des Geldes und lüftet dessen Geheimnisse. Die genialste Erfindung der Menschheit erweist sich als ebenso nützlich wie zerstörerisch.

Wenn wir einen Geldschein in die Hand nehmen, eine Überweisung veranlassen oder Zinsen zahlen, glauben wir, wir wüssten, womit wir es zu tun haben: mit Geld. Aber der SCHEIN trügt. Nur 2% der Billionen Dollar, die die Finanzmärkte täglich virtuell um den Erdball pumpen, werden zum Austausch von Waren- oder Dienstleistungen benutzt.

Wozu der Rest dient, dringt kaum ins öffentliche Bewusstsein. Woher kommen die Milliarden, fragen wir uns, wenn wir von immer unvorstellbareren staatlichen Stützungskrediten für Banken und Industriekonzerne hören. Während die kleinen Leute mit Zins und Zinseszins ihre Kredite abstottern und Angst haben, ihr Geld könnte plötzlich nichts mehr wert sein, pokern die Reichen und Mächtigen weiter um Milliardenbeträge, von denen keiner sagen kann, wodurch sie gedeckt sind.

Der mehrfache Grimme-Preisträger Claus Strigel nimmt den Zuschauer mit auf eine Forschungsreise in die Welt des Geldes und lüftet seine Geheimnisse. Die folgenreichste Erfindung der Menschheit erweist sich als ebenso genial wie zerstörerisch. Ob Kartoffeln, Häuser, Waffen, Sex oder Krankenpflege, für Geld kann man alles kaufen – außer Verantwortungsbewusstsein und Liebe. Der Finanzexperte, Währungshändler und Geldforscher Prof. Bernard Lietaer erzählt, wie andererseits mit der Einführung von Geld der Jahrtausende alte Gemeinschaftssinn einer afrikanischen Stammesgesellschaft zerstört wurden. Was weder Kriege, noch Religionen oder kulturelle Einflüsse vermochten, Geld hat es in weniger als zehn Jahren geschafft.

Ähnliche Artikel:
Geist des Geldes (Video)

DER “WELTGELDBETRUG”

Geld als Schuld

America – Freedom To Fascism ( Video )

Zeitgeist und Zeitgeist addendum

“Entweder oder” und nicht ein “Sowohl als auch”

Gnadenlos abgestraft wurde die SPD bei der Bundestagswahl am vergangenen Sonntag. Die Sozialdemokraten holten gerade einmal 23 Prozent der Stimmen. Den versteinerten und entsetzten Minen vom Wahlabend folgte der Ruf nach Erneuerung. Nach einem klaren Profil und der Frage, wie man es denn künftig mit der Linkspartei halten wolle.

Die Parteioberen ließen zügig Taten folgen: Kanzlerkandidat Steinmeier begibt sich in die Rolle des Oppositionsführers, Parteichef Franz Müntefering und sein Vize Peer Steinbrück treten ebenso wie Generalsekretär Hubertus Heil von ihren Ämtern zurück. Ebenso eilig tagte das Hinterzimmer, das kurzfristig den bisherigen Umweltminister und eher rechtsorientierten Sigmar Gabriel zum neuen Parteivorsitzenden ausrief und dessen Intimfeindin, die Parteilinke Andrea Nahles zur Generalsekretärin. Am morgigen Montag soll der SPD-Vorstand über die Vorschläge zur Besetzung der Parteispitze entscheiden, der SPD-Parteitag im November darf das ganze dann noch abnicken.

Ist das die Erneuerung der SPD?

Oder die Fortsetzung der bisherigen Politik mit jüngeren Gesichtern? Mit dem neuen, schnell präsentierten Spitzenduo versucht die SPD einen Spagat, der sowohl die nach links wandernden Wähler als auch diejenigen, die sich eher der Mitte zugehörig fühlen, binden soll. Doch der Versuch, es allen recht zu machen, kann sich als Schuss nach hinten erweisen.

Zu einem klaren Profil gehört ein “Entweder oder” und nicht ein “Sowohl als auch”.