Frage: Wie viel neoliberale Ideologen, „Wirtschaftsweise“ und Politiker der gegenwärtigen Regierungskoalition braucht man, um eine kaputte Glühlampe zu wechseln?

Antwort: Gar keine. Wenn der Reformprozess entschlossen und unbeirrt fortgesetzt wird und wenn die Glühlampe durch Drosselung der Stromzufuhr weitere Anreize erhält, für ihr Leuchten selbst Verantwortung zu übernehmen, denn wird es durch das Wirken der „unsichtbaren Hand“ von ganz alleine wieder hell. Wenn wir genau hinschauen, leuchtet sie schon wieder ein bisschen. Die Dunkelheit der Krise wird in Kürze überwunden sein.

Gefunden im PROLLblog

Der noch selbstständig Denkende kann sich selbst die Frage beantworten, warum den Menschen immer die selben Talkshow-Ökonomen, vom Schlage der Raffelhüschens, der Hüthers und der Sinns, als “Top-Wirtschaftsexperten” in den deutschen Medien vorgesetzt werden.

Das gilt keinesfalls nur die Boulevardpresse, sondern auch für die staatlichen “unabhängigen” öffentlich-ratlosen Fernsehanstalten mit ihren Politsabbelsendungen. Es geht darum, eine wirtschaftsliberale marktradikale Ideologie zu etablieren und ihr einen (pseudo)wissenschaftlichen Anstrich zu verleihen.
Wer von den drei oben genannten Wirtschaftswissenschaftlern hat eigentlich die Wirtschaftskrise vorhergesehen?

Mal abgesehen was man generell so von Dietmar Dath hält, wenn man die Nachricht von Hans Werner Sinns neuestem Streich liest, dann kommt man nicht umhin Daths Plädoyer für die Planwirtschaft in seinem Essay Maschinenwinter für realistisch zu halten. Denn offenbar halten gestandene Kapitalisten sie ja auch nicht mehr für unproduktiv.

Sinn hat laut Spiegel Online die Bundesregierung dazu aufgerufen, die Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger nach den unterschiedlichen Lebenshaltungskosten regional zu staffeln

“Es kann nicht sein, dass der Hartz-IV-Empfänger in Ostberlin dasselbe kriegt wie der in Hoyerswerda, obwohl er in Berlin mehr für die Lebenshaltung bezahlen muss”, sagte der Leiter des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung der “Financial Times Deutschland”. Die Regelsätze müssten “regionalisiert und an das Preisniveau vor Ort angepasst werden”. Langzeitarbeitslose in strukturschwächeren Regionen würden demnach niedrigere Regelsätze erhalten als Betroffene in teureren Gebieten wie den Ballungsräumen.

Natürlich stellt Sinns Vorschlag, wie immer bei ihm, nur einen weiteren Beitrag zum Klassenkampf von oben da. In Anbetracht des Veröffentlichungsdatums ist dieser Beitrag bei SpOn aber doch reichlich ironisch. Die öffentlich-rechtlichen Sender befreien sich heute schon den ganzen Tag von der Dikatur der DDR und Sinn, dem man kommunistische Neigungen nun wirklich nicht vorwerfen kann, fordert die Rückkehr zur Planwirtschaft.
Und prinzipiell kann man auch garnicht dagegen sein, wenn sie denn so wie beim Dath umgesetzt würde und nicht wie beim Sinn. Dath hält fest, was bei Sinns Forderung nur noch mal offenbar wird. Die Planwirtschaft ist auch jetzt schon Realität:

“Die feierlich beschworene Freiheit des Individuums ist die Freiheit einer besitzenden Klasse, die den Teufel tun wird, ihre Verfügungsgewalt über die Produktionsmittel nicht planend zu nutzen und, wo möglich, zu vergrößern. Eine Welt ohne Plan oder Komando ist auf dem einmal erreichten Produktionsmittelniveau schlicht nicht zu haben; sie ist ein Märchen. [...] Betrachtet man die Realität der vorgeblich völlig ungeplanten Gesellschaften, in denen die nicht besonders unsichtbare Hand herumfuhrwerkt, entpuppt sich jeder maximalistische Einwand gegen die Planung überhaupt folglich als kaschierter Vorbehalt dagegen, ohnehin unvermeidliche Planung auf die breitestmögliche demogrphische Basis zu stellen.” -Dath, Dietmar: Maschinenwinter, Suhrkamp Verlag, Frankfurt, 2008, S.57

Es kommt also darauf an, wer die Kontrolle über die Maschinen hat und wozu diese verwendet werden.

Anfang dieses Monats waren es u.a. auch die Öffentlich-Rechtlichen, welche die Arbeitlosenzahlen vom März einseitig euphorisch verkündeten. Gestern war Märchenonkel Peter Klöppel dran. Der allseits beliebte RTL-Nachrichtensprecher hatte offenbar einen Sprung in der Platte: Jobwunder…knack…Jobwunder…knack…Jobwunder…knack. Dieses Fabelwort soll sich scheinbar im Bewußtsein der Menschen einbrennen, so wie man Daten auf eine CD-ROM brennt.
Wunder, ein Begriff aus der Fabelwelt, da wo die Elfen, Kobolde, böse Hexen, sprechende Tiere und Magier herkommen. Hat einer von denen das plötzliche Jobwunder bewirkt? Vielleicht hat ja eine magische Hand im Herbst eine geheime Saat gestreut und nun im Frühling sprießen unendlich Jobs aus dem Boden. Ein Wunder! Oder war es die unsichtbare Hand des Marktes die gottesgleich von den neoliberalen pseudoreligiösen Sektierern verehrt wird? Nichts genaues weiß man nicht…

Verlassen wir die Welt der unsichtbaren Hände und Kobolde. Zurück zur Realität. Ein paar Zahlen:

• Arbeitslosenzahlen März 2008: 3.507.436
• Nicht in der Statistik: c.a 1 Million Menschen in Umschulungsmaßnahmen und 1-Euro-Jobber. Menschen über 58 jahre, die hat man ganz abgeschrieben
• c.a 6 Millionen Arbeitnehmer sind zu Niedriglohnkonditionen beschäftigt

Sind angesichts dieser Zahlen Jubelschreie angebracht? Wohl kaum. Wie sich die Zeiten doch geändert haben. In den 70ern herrschte Weltuntergangsstimmung als die magische Grenze von 1 Millionen Erwerbslosen durchbrochen wurde. Heutzutage werden c.a 5 Millionen Joblose von der Mainstreampresse bejubelt. Bei derartig gehirnwaschenden Kampagnen kann ich nur ko… meinem Brechreiz erlegen.

Auf Deutschland-Debatte.de schrieb Sybilla:

Mit wachsenden Befremden nehme ich zur Kenntnis das viele Medien der Versuchung nicht widerstehen und die niedrigsten Arbeitslosenzahlen seit x Jahren oder gar seit Frau Merkels Geburt verkünden. (Dabei werden völlig unterschiedliche Statistiken verglichen – so gab es vor 15 Jahren kein Saisonkurzarbeitergeld keine Ein Euro Jobs und die Arbeitslosenhilfe hatte eine komplett andere Grundlage von Bedürftigkeit als das Arbeitslosengeld II.

Die Darstellung eines Vergleich der Arbeitslosenzahlen vor 2005, also vor der Neudefinition der Arbeitslosigkeit, durch das SGB II ab 2005 ansetzt, ist meines Erachtens unsachgemäß. Die Daten zu den Arbeitslosenzahlen werden seit der Reform des SGB II in den BA Berichten verkürzt wiedergegeben und von der Politik und vielen Medien einseitig tendenziös interpretiert. Die Frage ist; finanziert die Wirtschaft den *Aufschwung* am Arbeitsmarkt mit existenzsichernden Arbeitsplätzen oder wird der *Aufschwung* am Arbeitsmarkt durch Arbeitsplätze mit ergänzendem ALG II durch Steuern finanziert? Viele Medien suggerieren mit multimedialen “Jubelmeldungen“ einen Erfolg der Reformen am Arbeitsmarkt.
Entgegen der guten Nachricht vom sinken der Arbeitslosigkeit steht die schlechte Nachricht von wachsender Armut der Erwerbstätigen im Niedrigstlohnbereich und wachsende Kinderarmut.

Den ganzen hervorragenden Artikel “Die gesellschaftliche Last der Arbeitslosigkeit – März 2008″ kann man hier auf Deutschland-Debatte.de nachlesen.

Was will man mit dieser gezielten Stimmungsmache erreichen? Den Arbeitnehmern und ihren Vertretern klar machen, dass sie jetzt keinen Mindestlohn oder gar Lohnerhöhungen fordern sollen, damit sie das märchenhafte Jobwunder nicht zerstören? Die Erwerbslosen unter Druck setzen, von Wegen wir haben doch jetzt das Jobwunder, wenn du jetzt keine Arbeit findest, bist du selbst schuld…Und wenn sie nicht gestorben sind leben sie heute noch. So enden doch Märchen immer, oder nicht?

Wer immer noch nicht begriffen hat, was in diesem Land abläuft, dem ist nicht mehr zu helfen..

Praxis der Matrixdemokratie

Die Stupidedia ist immer einen Klick und Lacher wert, so auch beim Thema Neoliberalismus:

Der Neoliberalismus ist eine stetig wachsende monotheistische Religion, bei der eine “unsichtbare Hand” angebetet wird. Diese Hand leitet nach Glauben der Neoliberalen die gesamte Weltwirtschaft und alles was sonst noch so wichtig ist auf der Welt (für die Neoliberalen nicht besonders viel).
Fragt man einen Neo-Liberalen, warum er denn eine unsichtbare Hand anbetet, wird er ungefähr so antworten: “Keine Ahnung. Stell mir nicht so viele schwierige Fragen. Ich hab mehr Geld als du, also bin ich besser als du. Die unsichtbare Hand wird dich strafen und dich in die Hölle der sozialen Marktwirtschaft werfen!”

Weiterlesen