Gebraucht werden 1000, gerade vorhanden sind 42, Zeit haben wir bis zum 23.3.2010.

Das sollte doch zu schaffen sein, überflutet sie mit Untrerschriftszetteln!

Formblatt zum Unterschreiben

Wikiseite mit Status

Blogt es, twittert es, schreit es aus dem Fenster.

Die SPD ist noch lange nicht am END-Ziel. Sollte diese Umfrage der Wahrheit entsprechen, dann haben die Bürger ja doch geschnallt , dass die SPD sich nicht erneuern will. Die SPD ist wie eine schlecht gemachte Pralinenschachtel : Viel Tamtam und Versprechungen auf der Verpackung und im Inhalt eine bittere braune Masse die dem Bürger nicht schmecken kann, weil sie mit Parolenschimmel überzogen ist. Aber muss man wegen dieser nicht wählbaren ekeligen Pralinenschachtel gleich CotzDU oder FuckPD wählen, die uns auch ausrauben werden?  Die Nichtwähler sind die mächtigsten in diesem unserem Lande und könnten mit ihrer Einstellung sehr viel bewegen.

Heute im blassen Spiegel: SPD unter 20 Prozent

Trotz seiner umjubelten Antrittsrede auf dem Dresdner Parteitag Mitte November punktet der neue SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bei den Wählern nicht. Auf die Frage, wen sie direkt zum Kanzler wählen würden, entschieden sich nur 19 Prozent für Gabriel, 60 Prozent zogen Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) vor. Damit schnitt Gabriel schlechter ab als der damalige Parteichef Kurt Beck, der zu Beginn seiner Amtszeit im Mai 2006 auf eine Zustimmung von 25 Prozent kam.

Bei der Abstimmung über das Kamingespräch haben insgesamt 19 Personen teilgenommen, die Mehrheit hat leider dagegen gestimmt. Somit wird dieses Projekt nicht durchgeführt.

Ein Journalist findet sich immer, der die Vorlage bietet, um Politiker auf breiter medialer Front zu diskreditieren. Der Auftragsjournalismus im Spiegel und die Meinungsmacherkette von Springer-Verlag (Spiegel und Bildzeitung) sowie dem Burda-Verlag (die Bunte aus dem Hause Hubert Burda/Burda-Media, so auch Focus) werden auch in Zukunft alles nutzen, was der LINKEN schaden und deren politische Akzeptanz, sowie die Organisation zu mehr Solidarität in der Bevölkerung, schmälern kann.

Es ist bemerkenswert, dass sich der konservative Parteikriecher-Journalist Hans Peter Schütz vom Stern-Magazin (Gruner+Jahr-Verlag, Bertelsmann) zu diesem Thema als seriös und natürlich gut vernetzt zeigen möchte. Man erinnere sich an seine distanzlosen Anfeindungen und böswillligen Angriffe persönlichen Art gegen Gabriele Pauli im Interview.

Wahl Pencil Straightener Ceramic Coated Hair Straightener ZX546 Review

These straighteners are fantastic!

They’re very basic with no heat settings, but who cares! They heat up really quickly, the plates are smooth and grip/slide really well, and they have an extra long power cable so you don’t have to twist yourself round to look in the mirror.

I have thick, curly hair and I bought these for fringe touch-ups, but even though they’re slim, pencil straighteners I’ve easily done my whole hair with them.

They’re an absolute bargain!

(NB, Contrary to what some reviewers have said, the straighteners do have an on/off switch. It’s down the side on the handles rather than on top.)

Feature

• High temperature – in excess of 200 degrees
• Professional Ceramic Coated Plates
• Fast heat up – ready to use in seconds
• Ultra slim plates – ideal for both men’s and ladies short creative looks
• Self closing lock
• PTC heating element
• 2.8m Salon length swivel cord

Overview

Specifications

Nov 22, 2009 08:30:13

Oft steht man vor dem Problem bei einem Consultant, Univ. Professor oder einfach einem Angestellten … wird er das können oder ist “Er/Sie” ein Dauer-Genie?

• Kann der Kandidat “Das verstehe ich nicht” sagen – das ist ein tolles Zeichen +10 Punkte
• Hat er sich schon einmal selber den Kopf angerannt? – noch einmal +10 Punkte, erzählt er auch noch von diesem Ereignis +30 Punkte
• Kann er/sie Lösungswege einfach darstellen – das ist ein ausgezeichnetes Zeichen +20 Punkte
• Hat er/sie Phantasie – viele Punkte hinzu
• Kann sich der Kandidat selber in Frage stellen – nimm ihn!
• Ist der Tätigkeitsbereich mit Hands-on verbunden so lass Ihn/Sie doch einmal in den Dreck einer Werkshalle greifen – wie sieht denn das Gesichtchen aus?
• Ist der Kandidat Allwissend … die “kein Problem” Sager sind gefährlich
• …klar die “normalen” Auswahl- & Wahlkriterien gelten immer wie Integrität… etc

Der genaue Termin für die Anreise wurde lange diskutiert. Schließlich wurde eine Online Umfrage bei Doodle gestartet. Zur Auswahl standen:

• Abfahrt Steyr um 6:00 mit Ankunft Posen 21:00
• Abfahrt Steyr um 9:00 mit Ankunft Posen 24:00

Die Doodle Umfrage war lange Zeit ein spannendes Kopf an Kopf Rennen. Letztlich haben die Langschläfer unter uns gesiegt

Wahlergebnis ganz offiziell: Abfahrt Steyr am So, 07 Feb. 2010 um 9:00

Die gute Nachricht zuerst – es ging schnell und alle waren sich einig. Und man muss den beiden erst mal eine Chance geben.

Trotzdem: was ist das bitte für eine Nummer? Zum ersten Ratspräsidenten der EU wird ein Staatschef ernannt, den kaum einer kennt und der gerade mal 10 Monate im Amt ist – und als Ausgleich gibts eine blasse ehemalige EU-Kommissarin als Außenministerin. In Anlehnung an Dennis Lisk: Charisma sieht anders aus.

Ob sich die Bürger so für die EU begeistern lassen? Naja, wir werden sehen.

Was meint ihr? Tue ich zwei Hochkarätern völlig Unrecht oder wäre selbst Eddie Stoiber eine bessere Besetzung gewesen?

Campus Wien eröffnet:

Die FH Campus Wien feiert vom 20. bis 27. November 2009 die Eröffnung des modernsten FH-Gebäudes Österreichs beim Verteilerkreis.

In der Woche finden zahlreiche Veranstaltungen statt – von der offiziellen Eröffnung, an der auch Bundespräsident Dr. Heinz Fischer teilnimmt, über vielfältige Themenveranstaltungen und Diskussionen bis zum Bezirkstag der offenen Tür am 26. November mit BezirksvorsteherInnen und dem ersten gemeinsamen Infotag der Studiengänge am 27. November.

In Themenveranstaltungen am 25., 26. und 27. November diskutieren interne und externe ExpertInnen von Unternehmen, sozialen Organisationen, Universitäten, des Fachhochschulrats, der Fachhochschulkonferenz, der Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft, der WKO, der Studierendenanwaltschaft und der ÖH.

Mehr auf http://www.fh-opening.at/

Ort: Favoritenstraße 226, 1100 Wien

Projektdaten des neuen Hauptstandorts, Favoritenstraße 226, 1100 Wien:

- Grundstücksfläche: 13.600 m²
- Bebaute Fläche: 8.800 m²
- Bruttogeschoßfläche: 37.000 m²
- 6 Etagen mit rund 30 Hörsälen, 35 Seminarräumen 90 Funktionsräume (z. B. Labor- und EDV-Räume)
- Cafeteria, Mensa
- Bibliothek/Mediathek, Festsaal
- 150 Räume für Forschung & Entwicklung, Administration
- Baubeginn: Februar 2008
- Fertigstellung: Sommer 2009
- Errichtungskosten inkl. Einrichtung: rund 70 Mio Euro
- Bauherr: FH Campus Wien – Planungs-, Finanzierungs- und Errichtungs GmbH
- Projektsteuerung und ÖBA: bau-control ZT AG
- Architekt: DELUGAN MEISSL ASSOCIATED ARCHITECTS
- Generalunternehmer: Arbeitsgemeinschaft STRABAG AG, PORR AG, Siemens Gebäudemanagement & Services G.m.b.H

Wahl Heat Resistant Pouch for Straighteners or Tongs ZX497 Review

I had one of these bought as a present 4 years ago and it is invaluable. I use it at home and away. It is brilliant as a heat resistant mat as it unzips to lie totally flat. As a pouch it means you can straighten your hair before you leave then shove your straighteners straight in and pack them away without burning yourself or anything else in the bag. The mesh pocket at the back is easily big enough to hold the cord too. I am so impressed with mine my friends have all had them as presents too!!

Feature

• Heat resistant upto 210 degrees
• Zippered pouch opens out into a mat, ideal for placing your hot appliances during use
• safely store your heated appliances after use while they cool down
• Secure cord storage pocket.

Overview
Wahl Heat Resistant Storage Pouch – for hair straighteners, curling tongs and other heated styling tools
Specifications

Nov 11, 2009 21:45:11

Noam Chomsky im Interview zu einigen interessanten Fragen unserer Zeit.

EPetitionen: Wahlen – Einführung der Möglichkeit der Wahlenthaltung vom 28.10.2009

Text der Petition

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass eine Enthaltungsmöglichkeit bei Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland eine Enthaltungsmöglichkeit eingeführt wird, um das Politikinteress in der Bevölkerung wieder zu stärken, die Stimmen für extremistische Parteien zu reduzieren und ein ausdifferenziertes Wahlergebnis zu ermöglichen.

Begründung

Das Wahlrecht sieht bisher keine Möglichkeit der Enthaltung vor. Die ist aber bei jeder “anständigen” Wahl möglich. Durch das Fehlen dieser Möglichkeit gibt es bei Unzufriedenheit bzw. Nichtübereinstimmung mit den Zielen und Wahlprogrammen von Parteien und Personen nur die Möglichkeit der Nichtwahl, dieser Unzufriedenheit Ausdruck zu verleihen. Allerdings ist dem endgültigen Wahlergebnis dann nicht zu entnehmen, wieviel Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung einfach kein Interesse an der Regierungsbildung haben oder wirklich mit politicher Überzeugung keine der Wahlmöglichkeiten wahrnehmen möchten. Wenn im Endergebnis einer Wahl die Prozentpunkte der Enthaltungen enthalten ist. werden auch die restlichen Prozente rechnerisch weniger, so wird ein erheblich aussagekräftigres und differenzierteres Betrachten der Meinung des Volkes möglich. Über die Verteilung der Im Parlament verfügbaren Sitze müssen dann weitere Vorgehensweisen beraten werden. Wenn die “Fraktionen der Enthaltungen” einen zu großen Anteil haben, und danach bspw. 30 % der Sitze einfach leer bleiben würden, entstünde die Gefahr eines nichthandlungsfähigen Parlamentes.
Das kann auch nicht im Sinne der Bevölkerung sein. Wobei ein Einfliessen der Enthaltungen in die Anzahl der verfügbaren Sitze, doch einen gewissen Reiz hätte und evtl durch Faktoren begrenzt und umgerechnet einfliessen könnte. So könnten 10% der verfügbaren Sitze durch Enthaltungen wegfallen. Bei Wahlen mit Zweitstimmenwahlrecht ist zu überlegen, ob auch zwei Enthaltungen möglich sein sollten oder einfach der komplette Wahlzettel als Enthaltung gezählt werden sollte.
Wenn die Stimmen der Enthaltungen einfach bei der Berechnung der Prozente im Endergebnis einfach unter den Tisch fallen würden, wäre allerdings auch nichts gewonnen. Deshlab sollte wie bisher die Sitzverteilung grundsätzlich auf den Ergebnissen der gültig an Parteien/Personen vergebenen Stimmen berechnet werden, doch sollte bei alle weiteren Bedingungen, die an das Ergebnis gekoppelt sind, wei zB Wahlkampfzuschüsse und Parteienfinzierung die enthalten Stimmen mit einfließen, so dass die Parteien sich auch wirklich nicht nur um eine hohe Wahlbeteiligung, sondern auch um die Überzeugung ihrer Wähler bemühen müssten. Wenn im momentanen Wahlrecht nur tausend Wahlberechtigte ihre Stimmen abgeben, werden diese als repräsentativ für die Bevölkerung angesehn obwohl die restlichen 80 Millonen Bürger die sich einfach mit keiner Partei identifizieren können, ahben keine Möglichkeit dieses Ihren Abgeordneten kundzutun. So fiele das Argumnet vieler Nchtwähler weg, das ihre Stimme eh nichts ändere und egal sei was Sie wählten, da ja nun immer noch Einfluss auf das Parlament genommen werden kann, auch wenn die Unzufriedenheit sehr gross ist. und wer sich erstmal enthält, wird evtl beim nächsten Mal sein Kreuz woanders machen, wer allerdings gar nicht hingeht, und feststellt das sich das gar nicht auswirkt, ist nur schwer wieder zu mobilisieren.

Schmerz ist eine komplexe Sinneswahrnehmung, die als akutes Geschehen den Charakter eines Warn- und Leitsignals aufweist, als chronischer Schmerz diesen aber verloren hat und in diesem Fall (als Chronisches Schmerzsyndrom) heute als eigenständiges Krankheitsbild gesehen und behandelt werden soll. (Wikipedia, 10.09. 2009)

Ein Kongress an der Uni. Samstag. Mein Schwanz ist eine Granate und will explodieren. Unbedingt. Am besten heute, wenn nicht – in den nächsten Tage. Ich habe seit drei Monaten nicht mehr gefickt. Es kotzt mich an.

Der Kongress, es geht um Unternehmertum, ist viel besser als ich gedacht hatte. Mohammad Yunus hält eine englische Rede, sie ist wirklich erheiternd. Yunus erinnert in seinem weiten Gewand und diesem südöstlichen Ich-erzähle-die-Wahrheit-Akzent an den Dalei Lama. Zwei Reihen vor mir sitzt sie. Eine vielleicht 1,80 Meter große Blondine, weißer Strickpulli, sie dreht sich um. Wir lächeln. So geht das ein paar Mal. In der zweiten Pause spreche ich sie an. Katharina ist 30, über meine 26 ist sie ein bisschen enttäuscht. Im Gespräch sieht man, dass ihre Schneidezähne etwas schräg sitzen und zu klein sind. Ich bin ein bisschen enttäuscht, das Gebiss einer Frau war mir immer wichtig, weiß Gott warum. Trotzdem reiße ich mich zusammen. Es sieht ziemlich gut aus für meine Eier: Wir berühren uns andauernd „versehentlich“, sie ist nur für ein Projekt in Berlin, wohnt derzeit auch in Mitte und will, dass wir sie mitnehmen. Jimmy ist ebenfalls auf dem Kongress, wir sind mit seinem Golf IV gekommen.

Das andere Mädchen

Nach der Rede Yunus’ gibt es eine Reihe kleinerer Seminar, Katharina und ich belegen nicht dieselben. Schon als ich mit Katharina im großen Foyer geplaudert habe, ist mir dieses dunkelhaarige Mädchen aufgefallen, lockige Haare, stechend-grüne Augen, 1,70 Meter. Ihr knackiger Arsch sitzt perfekt in der engen Jeans, ansonsten ist ihr Style eher alternativ, mit Jack-Wolfskin-Rucksack und so. Im Seminar setze ich mich neben sie. Sümera und ich chatten ein bisschen. Auf dem Weg zurück ins Foyer laufen wir direkt in Katharina hinein, die sofort zu texten beginnt. Ich laufe weiter, Sümera nicht, sie winkt mir kurz zu.

Zweifel kommen auf

Ich beginne zu Zweifeln: Welche der beiden soll ich nehmen? Eigentlich suche ich eine richtige Freundin, meine letzte Beziehung ist vor einem Jahr gescheitert. Ich sehne mich nach Zärtlichkeit. Doch das kurzfristige Bedürfnis nach einer Nummer schießt aus meinen Hoden direkt in den Kopf. Sümera hat sicher mehr Persönlichkeit, vermute ich. Ich komme nicht so schnell an sie heran, wie an die eher oberflächliche Katharina. Ein Fick wäre frühestens in zwei Wochen möglich, Katharina geht schon heute. Und Sümera? Kommt sie wirklich in Frage für eine Beziehung? Ich weiß es nicht. Am besten ich hole mir die Nummer von Sümera und gehe am Abend mit Katharina aus. Das zumindest ist der Plan.

Abfahrt

Dann geht es wieder in die Seminare, wieder treffe ich Sümera. Es läuft besser als beim ersten Mal. Wir bleiben noch eine Weile im Seminarraum und reden nervöses Zeug daher – und entdecken, dass wir einen Uni-Kurs gemeinsam belegen. Perfekt, denke ich. Jetzt muss ich Katharina in Sümeras Augen als eine alte Freundin hinstellen und mit ihr und Jimmy nach Mitte fahren, in eine Bar gehen und dann… Im Foyer macht Katharina mir einen Strich durch die Rechnung. Nicht nur ich war „untreu“. Zwei Pausen haben wir uns nicht gesehen – jetzt hat sie einen anderen Fisch an der Angel. Der Typ ist 1,95 Meter groß, Typ lässiger BWL-Student. Leider habe ich überhaupt keinen Bock mehr auf den Kongress, die Nacht davor war zu kurz und zu flüssig. Deshalb gehe ich zu Katharina und stelle die Gretchen-Frage: „Jimmy und ich fahren heim. Sollen wir Dich jetzt mitnehmen?“ Wie erwartet verneint sie. Ein bisschen wolle sie noch bleiben.

Mein Fleisch ist rar und gibt nach. Schwänzchen gibt auf. Ich fahre nach Hause. Und ärgere mich doch.

Warum habe ich mich nicht einfach für Katharina entschieden? Mit etwas mehr Engagement war das ein sicherer Fick. Wieder einmal wollte ich mich nicht festlegen.

Am 9. Mai 2010 sind Landtagswahlen in NRW. Für die SPD tritt im Wahlkreis 8 (Weilerswist, Euskirchen, Zülpich, Mechernich, Nettersheim, Kall, Blankenheim und Bad Münstereifel) Uwe Schmitz als Direktkandidat an.

Die Landtagswahlen sind besonders für Bildungsfragen wichtig. Der Landtag entscheidet über die Finanzierung und die Form aller Bildungseinrichtungen vom Kindergarten bis zur Hochschule.

Gerade wenn alle Welt über die beste Bildung für unsere Kinder spricht, ist es wichtig diese auch allen Kindern kostenlos zukommen zu lassen. Kindergartengebühren sind nicht familienfreundlich und gehören abgeschafft. Auch Gebühren für das Studium wiedersprechen einem Bildungsland.

Viele Städte und Gemeinden sind ohne eigene Schuld pleite. Auch Bad Münstereifel stöhnt unter der drückenden Schuldenlast. All das resultiert aus einer unzureichenden finanziellen Ausstattung. Dazu bürdet die CDU/FDP-Landesregierung den Kommunen immer mehr Aufgaben auf, die sie nicht bezahlt bekommen. Das schneidet der Stadt die Luft für nötige Investitionen und Ausgaben ab. Es braucht eine stärkere finanzielle Unterstützung der Städte und Gemeinden.

Dafür muss ein starker Vertreter des Kreises im Landtag kämpfen.

Deshalb Uwe Schmitz wählen und unterstützen.

Mehr Informationen zum Wahlsystem gibt’s hier.

Informationen zum Wahlprogramm der SPD bekommt man hier.

Hier nun in vorläufiger Form die Ergebnisse der Wahlen vom Wochenende.
Alle Angaben sind  ziemlich sicher richtig aber trotzdem ohne Gewähr. Nur die gesiegelten Aushänge sind rechtsgültig.

Allen Kandidatinnen und Kandidaten herzlichen Dank für Ihre Bereitschaft in den verschiednenen Gremien mitzuarbeiten.

Winfried Felden

Bei der Wahl zum Pfarrgemeinderat in unserem Pfarrverband Flittard / Stammheim / Bruder Klaus am 7./8. November 2009 wurden folgende Frauen und Männer gewählt:

Becker, Martin (20) Student – Bruder Klaus
Böhm, Winfried (64) Versicher. Kaufm. – Bruder Klaus
Düster, Matthias (20) Student – Bruder Klaus
Felden, Winfried (50) Hausmann/Rentner – Flittard
Gröger, Norbert (58) Systemanalytiker – Flittard
Grunthal, Sabine Dr. (43) Apothekerin – Stammheim
Hammes, Judith (24)  Studienreferend. – Stammheim
Löhr, Beate (63) Hausfrau – Stammheim
Lorenz, Manfred Dr. (74) Rentner/Chemiker – Flittard
Martin, Heike (35) Lehrerin – Flittard
Nestler, Veronika (46) Erzieherin – Stammheim
Schneider, Dorothea (49) Kaufm. Angestellte – Stammheim
Seiffert, Florian Dr. (48) Wissen. Angest. – Flittard
Wirz, Axel (41) Grupl.Rechnungsw. – Bruder Klaus

Jede und jeder Wahlberechtigte kann innerhalb einer Woche, vom Tag dieser Bekanntgabe an, Einspruch gegen die Wahl erheben. Einsprüche sind schriftlich an das Pfarramt zu richten.

Köln, den 9.Oktober 2009

Dechant Pfarrer Michael Cziba

Unterschrift der/des Vorsitzenden des Wahlausschusses

Bei der Wahl zum Ortsausschuss von St. Bruder Klaus am 7./8. November 2009 wurden folgende Frauen und Männer gewählt:
Becker, Michael (56) Verwaltungsangestellter
Böhm, Christian (33) Elektroniker
Düster, Michaela (48) Versicherungskaufrau
Düster, Susanne (18) Schülerin
Eitelgörge, Lukas (17) Schüler
Erkens, Heinz (59) Beamter
Heilmann, Ralph (56) Kaufm. Angestellter
Heising, Sarah (18) Auszubildende (Std. Köln)
Pätzold, Wolfgang (65) Rentner
Scheuß, Marianne (72) Rentnerin
Schmidt-Girod, Bruno (43) Verkehrsingenieur
Spiller, Werner (59) Beamter

Jede und jeder Wahlberechtigte kann innerhalb einer Woche, vom Tag dieser Bekanntgabe an, Einspruch gegen die Wahl erheben. Einsprüche sind schriftlich an das Pfarramt zu richten.

Köln, den 9.Oktober 2009

Dechant Pfarrer Michael Cziba

Unterschrift der/des Vorsitzenden des Wahlausschusses

Bei der Wahl zum Ortsausschuss Stammheim unseres Seelsorgebereiches am 7./8. November 2009 wurden folgende Frauen und Männer gewählt:
Alker, Justine (21) Angestellte
Bauer, Hans Josef (61) Sozialpädagoge
Löhr, Beate (63) Hausfrau
Oepen, Alexandra (19) Schülerin
Oepen, Johannes (38) Internethändler
Oepen, Sabrina (21) Studentin
Oepen, Stephan (42) Polizeibeamter
Pawelek, Justine (42) Friseuse

Jede und jeder Wahlberechtigte kann innerhalb einer Woche, vom Tag dieser Bekanntgabe an, Einspruch gegen die Wahl erheben. Einsprüche sind schriftlich an das Pfarramt zu richten.

Köln, den 9.Oktober 2009

Dechant Pfarrer Michael Cziba

Unterschrift der/des Vorsitzenden des Wahlausschusses

Bei der Wahl zum Ortsausschuss von St. Hubertus und St. Pius X. am 7./8. November 2009 wurden folgende Frauen und Männer gewählt:
Flock, Anneliese (67) Hausfrau
Gröger, Norbert (58) Systemanalytiker
Hammes, Andrea (45) Krankenschwester
Lammich, Ingrid (54) Hausfrau
Lorenz, Manfred Dr. (74) Rentner/Chemiker
Macarro, Helga (56) Hausfrau
Schnelle, Cornelia (24) Gärtnerin
Seiffert, Florian Dr. (48) Wissen.  Angest.

Jede und jeder Wahlberechtigte kann innerhalb einer Woche, vom Tag dieser Bekanntgabe an, Einspruch gegen die Wahl erheben. Einsprüche sind schriftlich an das Pfarramt zu richten.

Köln, den 9. Oktober 2009

Dechant Pfarrer Michael Cziba

Unterschrift der/des Vorsitzenden des Wahlausschusses

Am Samstag fand in Stuttgart die Gründungsversammlung des Bezirksverband Stuttgart statt. Neben der langwierigen Diskussion und Verabschiedung der Satzung wurde auch unser Bezirksvorstand gewählt.

Vorsitzender: Ulrike“Elukir“ Friedrich, Ostfildern, Studentin
stv. Vorsitzender: Kai “Linux-frickler“ Groshert, Wernau am Neckar, Systemadministrator
Schatzmeister: David “Laird_Dave“ Mändlen, Stuttgart, Bankkaufmann
Generalsekretär: Julia “Nedra“ Rott, Benningen am Neckar, Studentin
pol. Geschäftsführer: Stafanie “Tiffy“ Kruse, Esslingen am Neckar, Dipl.Ing. Maschinenbau

Frisch aufgestellt kann es nun an die Organisation der Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg gehen. Der neuen Vorstandschaft von dieser Seite noch alle besten Wünsche und auf eine gute Zusammenarbeit.

Sobald das Sitzungsprotokoll und die Satzung in der endgültigen Fassung online sind werde ich hier im Blog nochmal darauf hinweisen.

Wer hätte gedacht, dass dieser Tag so gut sein würde. Viele tolle Sachen sind heute passiert, zum Beispiel Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den KDE-Gründer Matthias Ettrich (¹). Ein tolles Zeichen in Richtung Open Source Gemeinde. Mit KDE und Suse bin ich damals in die Linuxwelt eingestiegen – ist jetzt schon paar Jahre her. Darum Gratulation an Matthias.

Ein weiteres tolles Ereignis ist auch meine Wahl in den Bundesausschuss der Linken auf dem Landesparteitag in Burgstädt. Ich möchte mich an dieser Stelle noch einmal bei Allen, die mich gewählt haben bedanken, nicht zu vergessen meinen Sohnemann Samuel, der mich tatkräftig unterstützt hat . Ich will gern meinen Teil dazu einbringen, damit aus unserem faszinierenden Projekt DIE LINKE eine starke gesamtdeutsche und internationale sozialistische Kraft wird, die sich ganz klar für die Interessen der Menschen, der Arbeitslosen, der abhängig Beschäftigen und allen, die sonst nirgendwo eine Stimme in der Politik haben, einsetzt. Ich bin gespannt was mich nun erwartet…

Ich werde Haut zeigen. Mit 25% und nur einer Stimme Vorsprung habt ihr (sicherlich mit einem fetten Grinsen im Gesicht…) für dieses provokante Motiv gesorgt.

Die Umsetzung erfolgt noch heute oder spätestens innerhalb der nächsten Tage.

Die Gewinner der Schokolade sind @c010depunkk @Cochones und @Big2k. Sie haben alle dieses Motiv vorgeschlagen und bekommen alle eine Tafel Schokolade ihrer Wahl oder eine Tüte Gummibärchen. (Nein, sie müssen nicht teilen.)

Ein großes Dankeschön an alle, die Vorschläge gemacht und abgestimmt haben! Ich würde gern euch allen was Süßes schicken, aber dazu reicht mein Vermögen leider nicht aus.

Auf Zeit.de kam der Politologe Frank Decker zu Wort und Sprach sich klar für die Abschaffung der geheimen Wahl bei der Wahl von Landesministern und dem/der KanzlerIn aus.

Ausgehend von dem beinahe Debakel von Frau Lieberknecht in Thüringen und den vermissten Stimmen bei der Wahl Angela Merkels zur Kanzlerin nahm Decker es zum Anlass darüber nachzudenken, was diejenigen, die die Zustimmung verweigerten dazu trieb ihre Stimmen nicht wie geplant Frau Lieberknecht oder Angela Merkel zu geben. Schnell wird attestiert, dass man bei der Wahl, den zur Wahlstehenden einen Denkzettel geben will. Ermöglicht wird dieser Denkzettel erst durch die geheime Wahl, die nach Decker einen “schwerwiegenden Verstoß gegen die Prinzipien der Demokratie.” ist, weil es gegen ein Transzparenzgebot verstoße, dass dem Demokratieprinzip inne wohnen sollte.  Nun so führt er fort, wird bei Gesetzen offen und sogar auf Antrag namentlich abgestimmt wird. Warum also nun Bei KanzlerIn oder LandesminsterIn anders handeln? Um entgültig von seiner Position zu überzeugen führt Deckert noch ins Feld, dass der Abgeordnete zwar nur seinem Gewissen verpflichtet ist, die Stabilität der Regierung wird aber dadurch gewehrt, dass der Abgeordnete als Vertreter einer Partei gewählt wird die eine Linie fährt, weshalb der Abgeorndete trotz freiem Mandat nicht scharf von der Linie abweichen kann(/darf). Die fehlenden Stimmen von Merkel und Lieberknecht sind aus Deckerts Sicht lediglich Zeichen von gekränkten Persönlichkeiten, die übergangen worden in Posten und Würde.

Deckert macht es sich einfach. Wenn er die persönliche Rache der Abgeordneten als Motivations ins Feld führt. Bei Regierungsbildungen gehen im Vorlauf, in der Erarbeitung des Koalitionsvertages viele Interessen in Konfrontation. Nicht alle können gehört und schon gar nicht alle einbezogen und verschriftlicht werden. Man könnte also auch annehmen, dass ein Abgeordneter seine Stimme zu einer/einer KanzlerIn  oder LandesminsterIn zur Regierungsbildung verweigert, weil die Qualität des Prozesses der Erstellung des Koalitionswerkes mangelhaft war. Ein Abgeordneter steht in der Pflicht seiner Bürger ihre Interesssen in diesen Vertrag einzubringen. Warum soll er einer/einem KanzlerIn oder LandesminsterIn zustimmen die/der Wegbereiter der Politik des Koalitionsvertrages ist der die Belange seines Klientels nicht passen? Ist es nicht ehrlich nicht zuzustimmen, wenn man mit dem Inhalten nicht einverstanden ist? Auch Politiker die nicht als Direktkandidat einzogen, sondern über die Liste müssen Klientelpolitik machen – auch sie können so Gründe aufbauen, welche ausreichen um ihre Zustimmung zu verweigern. Gerade die Listenkandidaten sind auf die geheime Wahl angewiesen. Niemals würde die Partei sie das nächste mal wieder aufstellen. Direktkandidaten können wenigsten auf ein solides Fundament an Wählern zurückgreifen. Ich wünsche mir Abgeordnete die nicht dumpf nach Parteilinie entscheiden sondern nach Gewissen. Abgeordnete sollen ihre Entscheidungen verantworten können. Wenn wir das nicht wollen, dann sollten wir nur noch die Partei und nicht Politker wählen und wenn >Entscheidungen anstehen drücken die Parteivorsitzenden nur noch auf ja oder nein und schon steht das Ergebniss fest, alles elektronisch, alles ohne Diskussion.

Apropos Diskussion? Im Bundestag werden in der Regel Gesetze diskutiert, es gibt Für- und Gegenreden es findet eine Meinungbildung statt auch für den Bürger – Politiker können sich Positionieren. Der öffentliche Diskussion folgt die öffentliche Abstimmung. Die Regierungsbildung, wenn wir damit den Start über Koalitionsverhandlungen verbinden, entsteht allerdings nicht öffentlich, wir wissen nicht wer dafür oder dagegen ist und vorallem mit welchen Argumenten. Wir erfahren nur das was wir erfahren sollen. Auf die nicht-öffentliche Aushandlung von Inhalten folgt die geheime Wahl, weil auch innerhalb der Parteien (SPD – Netzwerke, Seeheimer, etc; CDU Mittelstand, marktradikale, Christsoziale; Grüne – Realos, Fundis; etc.) eine große Streuung an Meinung herrscht. Die Viel beschworene Transzparenz von Entscheidungen der Parlamente wird durch die öffentliche Diskussion und durch die zur Verfügungstellung von Inhalten und relevanten Dokumenten (Protokolle, Gesetzesvorlagen, etc.) gewehrleistet, weshalb es auch immer der Öffentlichen Debatte braucht, der Bundestag muss also vom Trend der Rede zu Protokoll abweichen.

Wer jetzt sagt, im Parlament kann ja Demokratie herrschen, aber der Abgeordnete verdankt seine Position der Partei und darum kann die Partei auch bestimmen (auch undemokratisch), dass der Abgeordnete abstimmt wie sie es will oder das interne Vorgänge wie Koalitionsverhandlungen gar nciht so demorkatisch, vielleicht sogar besser autoritär vollzogen werden sollte, irrt. Das System Demokratie in dem sich die Parteien bewegen, zwingt sie, wenn sie in diesem System handeln und Macht ausüben wollen, als Subsystem selbst demokratisch zu sein. Alles andere wurde diejenige Partei, welche sich dem demokratischen Handeln entzieht in Sachen Regieren disqualifizieren. Das demokratischen Handeln schließt unglücklicherweise für Decker ein, das man seine eigene Meinung hat und niemanden eine Meinung aufzwingen kann.

Die Geheime Wahl muss bleiben weil wir Abgeordnete brauchen die Entscheidungen verantworten können und nicht ab dem ersten Tag der Regierung mit fraktionsinterner Ausgrenzung konfrontiert sind. An dieser Stelle muss man wohl eher für mehr Qualität im demokratischen aushandlungs Prozess des Koalitionsvertrages plädieren, schaden würde es nicht.

Ab jetzt könnt ihr bis Sonntagabend, eine Minute vor Mitternacht abstimmen, was ihr als neues Profilbild sehen wollt. Wer nicht mitmacht, darf sich hinterher nicht beschweren, wenn es nicht gefällt.

Was passiert denn da unter der politischen Oberfläche! Landesräte werden wie Schachfiguren in der Steiermark ausgetauscht, und schon ändert sich auch der öffentliche Benimm. Kann es sein, dass Frauen an Entscheidungsfunktionen einfach anders taktieren? Dass sie, wenn es gilt schwierige Themen zu transportieren, sich mehr an Ellmayr und Co halten? Jedenfalls tut es gut, solche Pressekonferenzen zu erleben, bei denen der Ton einfach stimmt. Auch wenn das Thema schwierig ist.

Landesrätin Bettina Vollath macht in sieben Wochen Amtszeit Nägel mit Köpfen für das Ausseerland. Dafür erhält sie von den Anwesenden einen Spaten. Damit das passiert, was sie verspricht. Nämlich den Neubau des LKH Bad Aussee, den Erhalt der Chirurgie mit neuem Schwerpunkt der Orthopädie. Dieser wird auch sofort umgesetzt, schon im alten Gebäude, damit keine Zeit verloren geht. Und – der CT (Computertomograph) kommt auch. Das alles wird in einer äußerst ruhigen und vermittelnden Atmosphäre besprochen. Kein Wort zuviel, kein Wort zuwenig. Die Hörner, die bisher aufgesetzt wurden, sind nun nicht mehr zu sehen.

Respekt oder Trümmerfrau.  Doch bei genauem Blick fällt seit der letzten Politikerrochade im Land Steiermark eines auf. Man spricht von LandesrätIN, von MagistRA und von DoktorIN. Noch vor ein paar Wochen musste man diese Schreibung, trotz Genderpolitik, auf den Verwaltungsseiten des Landes Steiermark vermissen. Jetzt sind sie da, die Frauen. Und irgendwie tut das gut, auch wenn es sich nur um einen schriftlichen, protokollarischen Respekt handelt. Bleibt nur zu hoffen, ob es sich bei solcher  öffentlichen Präsentation nicht um eine moderne Form der “Trümmerfrau” handelt, die, wenn alle Bemühungen der männlichen Kollegen gescheitert sind, die Kohlen aus dem Feuer holen muss. Um nach getaner Arbeit wieder hinter dem Herd zu verschwinden – böse Zungen behaupten, die Steiermark wäre das Land der Tonerl, jeder Frau ihr Tonerl. Und es ist vielleicht auch fraglich, ob eine solche Wahrnehmung bei den Männern angekommen ist, und man Respekt nur aus Höflichkeit zollt, weil der sprichwörtliche Karren an die Wand gefahren wurde? Denn sieht man von den Ergebnissen der LKH-Debatte im Ausseerland einmal ab, haben hier die für Entscheidungen zuständigen Männer (teilweise) das Gesicht verloren.

Umgangston statt Wahlkampfgetue. Und noch etwas ist aufgefallen: Männer benehmen sich auch anders, wenn ihnen eine Frau Landesrätin bekannt gibt, was als nächstes passieren wird. Bettina Vollath merkt man im Übrigen an, dass sie Mediatorin ist. Und der neue Umgangston gegenüber der Öffentlichkeit, weil sie sich im Anschluss an die Pressekonferenz den draußen vor dem Gebäude versammelten Ausseern stellte, steht der Politik gut. Weiter so und bloß nicht aufhören, nur weil schon ein bisserl Wahlkampf ist! Ein Hochgehen der Emotionen, weil einem etwas nicht in den Kram oder zum eigenen Stolz passt,  hat einfach in öffentlichen Positionen, egal welcher,  nichts verloren.

AMW