Knallendes & Scherben

Diese Woche war ich mehrmals nachts unterwegs – einmal sogar hab ich den knallenden, grölenden Fussballmob dort bei Bahnhof Altstetten miterleben dürfen, zu schätzungsweise 95% aus jungen Männern bestehend mit schwarzen imposanten Jacken, Camouflage-Hosen oder auch schwarzen, Turnschuhe, Haare waren tendenziell wenige zu sehen, dafür die Hände umso gefüllter mit alkhaltigen Sixpacks sowie dem akustischen Teppich an zu vermuten mit allerlei Knallware – dieses Erlebnis hat mir gereicht. Glücklicherweise hat mein Velo keine Scherbe eingefangen entlang des gut sichtbaren Scherben & sonstigen Trinkverpackungsüberresten  auf der Strasse, den sie Richtung Stadion zurücklegten – blöderweise war mein Weg derselbe. Weiter vorne waren sie im Nachhimmel gut sichtbar, durch eine Rauchwolke plus die akustische Kulisse.

An der Badenerstrasse beim Letzigrundstatdion wimmelte es von PolizistInnen in neongelben und -orangen Westen, etwas weiter vorne stand der Wasserwerfer bereit in einer Quergasse. Was ich vermisste war die Feuerwehr, denn aus dem Stadion stieg eine riesige Rauchfahne, nicht unähnlich dem, was den AKWs optisch entweicht…

Unterbeleuchtete Schwarzfahrende

Es war eine spezielle Nacht, oder auch nicht, da es ja in der Zwischenzeit so ein verbreitetes Fänomen zu sein scheint: SchwarzfahrerInnen auf den Strassen. Macht auf mich einen latent suizidalen Eindruck, das Leben aufs Spiel zu setzen für gesparte 30 Franken fürs Licht! Auch ich hab schon fast die eine Schwarzfahrerin oder den anderen Unterbeleuchteten über den Haufen gefahren, schlichtweg, weil ich sie nicht gesehen hatte in der wenig beleuchteten Nacht! Insbesonders die schnell flitzenden auf unktonventionellen Wegen wie z.B. Gehsteig ohne Velobemalung… Das Ganze lässt sich natürlich noch optimieren durch Telefonieren am Handy! Unterbelichtete schwarzfahrende VieltelefoniererInnen aufm Velo…

Lauernde Gefahr auf dem Veloweg

Um wieviel schwieriger muss es für  Autofahrende mit einiges mehr an Tempo sein, solch latent suizidal Velofahrende zu erkennen…

Der Film

Veloplus hat zum Thema einen eindrücklichen Film erstellt:  Velo & Licht.
Der Link zur Homepage von Veloplus, wo der Film auch abspielbar ist (links unten).

Vielleicht erkennst du so, was ich meine mit latent suizidalem Verhalten auf der Strasse bei fehlendem Licht…

Sonstige unterbeleuchtete Hindernisse

Aber leider sind nicht nur manche Fahrende unterbeleuchtet, sondern auch die Beschilderung. Insbesonders die unbeleuchtete auf den Veloweg plazierten Exemplare in schwach beleuchteter Umgebung – das Strassenschild rechts hätt mich fast erwischt an diesem Abend – optimal auf Kopfhöhe plaziert, von vorne kaum sichtbar mit Farben, noch weniger sichtbar von hinten, da nur, da nur gräuliche Fläche!

Ich plädiere für die zwingende Beleuchtung von Strassenschildern auf zweckentfremdeten Boden. Auf Autobahnen ist dies ja problemlos möglich, genauso wie bei Baustellen!

Was haben übrigens Autoverkehrsschilder auf den sonst bereits schmalen Velostreifen verloren?
Was soll das?
Ist der Velostreifen die Abstellkammer oder Knautschzone für Autoschilder bei befürchteter “Platznot”? Velofahrende können ja problemlos ausweichen? Im Winter dem Schnee, im Sommer den Schildern?

Dem Schild fehlen nun einfach mal die Räder...

Obiges war nicht das letzte Schild das ich sah an jenem Abend, auf der nahen Brücke hats noch eins, zwar etwas besser sichtbar, trotzdem ein unterbeleuchtetes Verkehrshindernis und -ärgernis für Velofahrende genauso wie zu Fuss gehende…

Früher wars exakt dort plaziert, wo die Brücke am engsten ist. Das Kreuzen von fahrendem Velo & zu Fuss gehender Personen war nicht gefahrenfrei möglich. Das ist auch gut sichtbar auf Google-Maps festgehalten: von hinten und von vorne.
Ich frage mich, in welchem Gemütszustand Personen sich befinden, die so ein klobiges Schild mitten auf dem Veloweg an der schmalsten Stelle dumpen! Was benötigen die für eine Ausbildung bzw. welche Ausbildung durchlaufen sie, um Strassnschilder zu plazieren? Ob die bereits mal was vom Strassenverkehrsgesetz gehört haben oder nächtlicher Sichtbarmachung gefährlicher Objekte durch Licht? Ich nehme an, im Gestz hat es genügend Regeln, die diese Art des Schilderdumpings verhindern müssten…

Wäre das Schild in 2.50 m angebraucht und nicht auf Kopfhöhe, sähe die Gefahrenlage doch gleich ganz anders aus.

Weshalb werden diese Objekte nicht dorthin gestellt, wo sie hingehören, auf die Strassen?

Zu gefährlich?

Ach so… aber bedenkenlos zumutbar auf Kopfhöhe für Velofahrende?

Hmmm, aus dieser Perspektive betrachtet ist das geplante Velohelmobligatorium des BFU durchaus sinnspendend…

taz 28.09.2009

Wer dem Feind ähnlich wird

GEWALT Seit Jahrzehnten liefern sich Autonome und Polizei Straßenschlachten.
Der politische Effekt geht gegen null. Warum also überlebt dieses Ritual?

Wer in diesen Tagen in Hamburg durch das Schanzenviertel oder durch St. Pauli läuft, wird zu direkter politischer Aktion aufgefordert: “Schwarz-grüne Zustände zerschlagen”. Auf Plakaten, die vorzugsweise grüne Wahlplakate überkleben, sieht man einen grün und einen schwarz uniformierten Polizisten – in zuschlagender Pose. Der Plakattext nimmt Bezug auf den polizeilichen Räumungsversuch des Schanzenfests im Juli 2009 und erklärt: “Wir sind keine Opfer und der Angriff war keine Willkür! Wir sind GegnerInnen kapitalistischer und nationalistischer Systematiken, die von den Bullen geschützt und reproduziert werden.” Zerschlagen versus zuschlagen, das eine klingt, das andere sieht aus wie Krieg.
Nach dem zweiten Schanzenfest rechtfertigt dessen Sprecher die Steinwurf-Attacke auf eine Polizeiwache, weil diese das Polizeikonzept des Innensenators symbolisiere. Das heißt: Solange die Polizei mit Hundertschaften und Wasserwerfern anrückt, so lange werden wir mit Gewalt reagieren. Da die Innenbehörde dies spiegelbildlich genauso sieht, gerinnt der Konflikt zwischen ungleichen Gegnern zum ewigen Ritual. Woran scheitert eine politische Lösung? Beide Seiten stigmatisieren sich jeweils als Vertreter des politisch Bösen, das ausgemerzt werden muss. Ihr Hass macht sie ähnlicher, als es ihnen lieb ist.

Die Extremismus-Paranoia
Zunächst zur Gleichsetzung von Links- und Rechtsextremismus, die vonseiten staatlicher Sicherheitsinstitutionen häufig betrieben und vonseiten der Autonomen gern als “Extremismus-Paranoia” bezeichnet wird. Dabei gilt es zu bedenken: Das rechtsextremistische Konzept eines “Führerstaats” ist prinzipiell antidemokratisch. Linksextreme Vorstellungen hingegen, im Verfassungsschutzbericht als “revolutionär-marxistische oder anarchistische Ideologien” bezeichnet, enthalten zwar undemokratische Potenziale, aber dies gilt für jede politische Grundorientierung, auch für konservative und liberale Vorstellungen (etwa Nationalismus und Manchester-Liberalismus). Linksextreme Forderungen wie Basisdemokratie und eine gesellschaftlich stärker kontrollierte Wirtschaft sind mit Demokratie und Grundgesetz vereinbar. Und selbst als PazifistIn muss man den fundamentalen Unterschied zwischen autonomer Gewalt gegen Sachen oder zum Schutz von Asylbewerberheimen und rechtsextremen Pogromen einräumen.
Die Extremismus-Paranoia erklärt das kriminelle Vorgehen einiger Polizisten. Nicht nur steht die linksextreme Bewegung für einen fremden kollektiven Lebensstil jenseits der traditionellen Kleinfamilie. Zugleich bedroht sie ideell das Existenzrecht der Polizei selbst. “Hartes Durchgreifen”, aber auch Gegenanzeigen, Vernichtung von Beweisstücken, Auskunftsverweigerung und Ablehnung namentlicher Kennzeichnung bezeugen eine Haltung, die sich politisch im Recht glaubt und eine unheimliche Lebensform im Keim ersticken möchte. Damit verletzt die Polizei ihre politische Neutralitätspflicht und verknüpft kleinbürgerliche Obrigkeitsvorstellungen des 19. Jahrhunderts mit postmoderner Utopiefeindlichkeit nach 1989. Eine Polizei, die sich nicht exakt an ihre rechtsstaatliche Vorbildfunktion hält, beschädigt den Rechtsstaat nachhaltiger als eine Handvoll Steinewerfer. Und sie nährt die autonome Revolutionsrhetorik, die ihrerseits die Demokratie beschädigt.
So wird das martialische “Zerschlagen” des “Systems” mit dem nationalistisch-kapitalistischen Polizeistaat gerechtfertigt, der nur auf gewaltförmigen Widerstand reagiere.
Diese “Analyse” ist ähnlich plakativ, absurd und veraltet wie diejenige des Verfassungsschutzes. Den Staat mit homogenem Interesse und absoluter gesellschaftlicher Durchschlagskraft gibt es schon lange nicht mehr.
Gleichzeitig ist die Utopie einer Gesellschaft, in der staatliche Gewalt nicht mehr benötigt wird, legitim. Ebenso das zentrale autonome Anliegen, Gentrifizierung aufzuhalten, die Verdrängung ökonomisch schwächerer Lebensstile per Marktmechanismus. Dies erfordert jedoch enorme gesellschaftliche Transformationen und komplexere Strategien als “Zerschlagungen”, die nur die Teufelsspirale der Gewalt verstärken. Die Medien berichten gern davon, Gewalt verkauft sich wie Sex.

Nerviger Männlichkeitskult
Kommunikativere und effizientere Methoden wie unsichtbares Theater, etwa die Unterwanderungen einflussreicher Konferenzen durch die Yes Men, oder kreative Blockaden à la G-8-Gipfel-AktivistInnen laufen Gefahr, von der Gewaltdiskussion dominiert zu werden. Linke Positionen geraten pauschal unter Terrorverdacht, der wiederum erlaubt, Polizeiübergriffe zu beklatschen.
Was hat ein Teil der autonomen Bewegung vom ewigen Kampf gegen den Staat, der offensichtlich weder Sympathien für abweichende Lebensformen weckt noch “das System” transformiert? Psychische Entlastung, alkoholverstärkter Frustabbau, aber auch: Männlichkeitskult. Nicht zufällig wirken schwarze Blöcke ähnlich uniformiert-bedrohlich wie Polizeiaufmärsche. Es kommt etwas hinzu, was Theodor W. Adorno “Verselbstständigung” nannte: die Endlosfehlerschleife eines sich abschottenden Mikrosystems, das sich sinnlos reproduziert, weil damit kurzzeitige Befriedigung einhergeht.
Linksextreme Revolutionsromantik ist kontraproduktiv, weil sie den vernünftigen Kern einer modernen libertär-anarchistischen Graswurzelpolitik diskreditiert. Pierre Joseph Proudhon, der Vater des Anarchismus, schrieb um 1850 im Gefängnis: “Legt selbst Hand ans Werk, bestürmt weder die Regierung, noch greift sie an!” Warum lehnt Proudhon, selbst Opfer staatlicher Gewalt, den Kampf gegen den Staat ab? Um dem Gegner nicht ähnlich zu werden. Um stattdessen durch das eigene Beispiel zu zeigen, wie eine neue Gesellschaft aussehen könnte. Und aus der Gefahr heraus, die er im Marxismus sah: dass dieser seinen absoluten Wahrheitsanspruch irgendwann gegen die eigenen Leute kehren würde. Extremismus-Paranoia schadet einer offenen Debatte über die Weiterentwicklung der Republik. Eine pauschale Staatsparanoia ebenso.
ANDREAS PETRIK

Andreas Petrik
lebt in Hamburg und arbeitet in Halle (Saale) als Professor für Politikdidaktik.
Sein Buch “Von den Schwierigkeiten, ein politischer Mensch zu werden” (2007)
untersucht die Möglichkeiten u .a. von Streitkultur im Politikunterricht.

Willkommen in Chile 1973

Ein Cartoon

Willkommen im Stadion

Neue Videos aus Honduras findet man hier. Und Zelaya Befürchtungen, ich hoffe, sie werden nicht wahr!

Und ein etwas längeres Video über Allendes letzten Tag… über die Art seines Todes wird immer noch spekuliert

Wo Polizei und Demonstranten aneinander geraten, wird das Geschehen von Kameras dokumentiert. Beide Seiten filmen, beide stellen Videos ins Netz. Ein Kampf um Deutung.

Wir waren auch schon Nachmittags dort,
die Polizei war zwar schon vertreten,
aber es lief alles friedlich ab,
die Menschen haben gegessen,
getrunken und geferiert.

Am Abend sind wir dann beim Italiener
auf dem Schulterblatt was essen,
und plötzlich kippte die Stimmung,
es flogen die ersten Leuchtbomben,
und schon war der erste Wasserwerfer vor Ort.

Die Polizei hat dann relativ zügig
den Bereich rund um die Rote Flora abgesperrt,
wir hatten uns inzwischen
aus Sicherheitsgründen in eine Bar
schräg gegenüber verzogen.

Die Lage entspannte sich dann etwas,
leider kann ich die Videos dazu noch nicht hochladen,
da ich diese erst umfromatieren muss.

Mehr dann später!

Heute ist Schanzenfest in Hamburg.

Wir werden dann auch gleich mal los,
tagsüber wird ein vielfältiges Kulturprogramm angeboten,
natürlich nehme ich meine Kamera mit,
einen ausführlichen Bericht über den “offiziellen” Teil
gibt es dann im späten Nachmittag hier im Block.

Und dann abwarten, bis es dunkel wird.
Es gehört hier in Hamburg im Schanzenviertel
schon zur “Tradition”,
dass es Nachts immer Ausschreitungen der linken Szene gibt,
wir werden uns das aus sicherer Entfernung mal anschauen.

Vor 2 Tagen haben in Hamburg ja schon Autos gebrannt,
Luxuskarossen und 3 Dienstfahrzeuge der Post,
vermutlich auch Anschläge aus der linken Szene.

Mehr dazu dann später!

Die Linke. im Bundestag

Ulla Jelpke

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

09.05.2009, Ulla Jelpke

Nato-Gipfel: Bundespolizei schoss Tränengas auf Anti-Nato-Demonstranten

“Die Bundesregierung drückt sich vor ihrer Mitverantwortung für die Gewaltexzesse der Polizei anlässlich des Nato-Gipfels”, kommentiert Ulla Jelpke die Antwort auf eine Kleine Anfrage zu Polizeirepressalien anlässlich des Nato-Gipfels im April 2009 (Drs. 16/12768). Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
“Bis zu 420 Bundespolizisten waren in Straßburg eingesetzt. Die Bundesregierung räumt ein, dass sie unter dem Kommando der Gendarmerie Nationale standen. Das heißt, dass deutsche Polizisten in einen paramilitärischen Verband eingegliedert worden sind. Das Trennungsgebot zwischen Militär und Polizei, das in Deutschland gilt, wurde bewusst umgangen.

die ganze Pressmitteilung

So. Schnell was essen, dann los. Nachher gibt’s Prügelknabenbilder – I promise. Sofern die Polizisten mich durchlassen…

War jetzt gar nicht so viel los. Trotzdem ein paar nette Bildchen. Im Angesicht des Wasserwerfers, hinter einem Baum versteckt, das Fahrrad, die Kamera und das iphone bei mir – und natürlich die rote Jacke. Kurz hatte ich mal Angst, nass zu werden. Aber dann haben die Wildpinkler zum Glück doch gegen den Zaun hinter mit gepisst. Fast könnte man meinen, die ganze Veranstaltung hätte nur diesem Zweck gedient. Vielleicht nächstes Mal einfach mehr Dixies zur Verfügung stellen, wenn es wieder heißt: Hansa vs. Rostock

Und wer macht am Ende wieder den Dreck weg?

So sagte es Kai Voet van Vormizeele, Innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, zumindest, wenn man das glauben darf, was in der Mopo steht:

“Diese Drohung ist unangebracht. Ähnliche Fälle werden von der Polizei in Zukunft genauso abgearbeitet werden.”

Klar, es geht wieder mal um die Rote Flora, und die haben in einer Erklärung gemeint:

“Wir sind nicht bereit, uns widerstandslos zum Objekt sicherheitsstaatlicher Inszenierungen und zum ,Manöverplatz’ der Hamburger Bereitschaftspolizei zu machen. Bei künftigen Einsätzen wie dem des vergangenen Sonntags werden wir nicht mehr der Polizei zuschauen, wenn sie sich durch unsere Türen flext. Sollten sich diese Machtspielchen in Zukunft häufen, werden wir einen Weg finden, angemessen darauf zu reagieren.”

Nun ja, eines ist in Hamburg doch schon lange klar, für die Polizei ist das Wort Deeskalation schon lange ein absolutes Fremdwort. Gegen alles was Links oder auch nur Links sein könnte, wird mit Kesseln, Prügeln und ähnlichem reagiert. Dazu passt auch, das es eigentlich immer, wenn in der Schanze irgend etwas los ist (zum Beispiel ein Strassenfest o.ä.), merkwürdigerweise schon öfters in Seitenstrassen wartende Polizisten in Zivil beobachtet wurden, die dann im geeigneten Moment loszogen, um die Stimmung, die durch die ganzen Polizeiübergriffe eh nicht besonders Toll ist, noch ein ganz klein wenig anzuheizen. Und in nächster Nähe warten dann schon die Wasserwerfer und Hundertschaften, um zu “Deeskalieren“.

Ganz erstaunlicher weise scheint die Polizei bei allem, was auch nur im entferntesten an “Links” erinnern könnte, nicht nur beide Augen weit offen zu haben, sondern gerne mal zu Provozieren. Bei Rechten Demos (remember Barmbek?) dagegen ist die Polizei, und anscheinend auch der Senat, komplett Blind. Die Frage, ob das vielleicht was mit der überwiegend rechten Einstellung von Polizisten zu tun haben könnte, lass ich einfach mal so im Raum stehen…

Ach ja, und was sagen “unsere” Politiker so? Die SPD outet sich mal wieder als Partei, die die CDU am besten ganz weit rechts überholen will:

“Das dürfen sich Polizei und Innenbehörde nicht bieten lassen!”

Nee, schon klar! Und die Grünen stellen eine Kleine Anfrage in der Bürgerschaft… Ha! Wenn nur einer von diesem ganzen Miesen, Rückradlosen Grünenpack Eier hätte, dann würden die jetzt “von Beust” und seiner ganzen rechts angehauchten Polizeistaatsbande kräftig in den Arsch treten, die Koalition kündigen und… aber was red ich, Mumm hat von denen keiner – Sprüche klopfen, darin sind sie alle Meister!

Ganz vielleicht ist ja der Wut und der Hass, der sich so langsam aber sicher angestaut hat, inzwischen so gross, das es wirklich mal zu einer Heftigen Konfrontation kommt. Und vielleicht wackelt ja dann auch endlich mal des Freiherrn Stuhl im Rathaus – und die seiner Speichellecker!

Manchmal ist sie einfach nur zum Kotzen, diese Stadt.

(Bild: Nationalflaggen.de.)

Darf sich die GAL in Hamburg eigentlich noch Alternativ nennen? Ich persönlich finde ja, das Schwarz-Braune Enddarmverlängerung es eigentlich besser treffen würde! Gut, jedes Wort über unseren “Spassbürgermeister” und Grinsefresse von Beust ist ein Wort zuviel, der Mann geht ja bekanntlich mit jedem ins Bett, wenn er nur an der Macht bleiben kann – wahrscheinlich würde er auch mit dem wiederauferstandenen , inzwischen Kopflosen Hitler eine Koalition “zum Besten dieser Stadt” eingehen, aber das sich jetzt die Grün-Alternativen, wie sie sich in Hamburg unverschämterweise immer noch nennen, auch noch in die Tradition von Schill, Kusch und Nagel stellen – wieso überrascht mich das nicht?

Ganz im Sinne von Adenauer hält man es bei den GALliern (ich kann mich noch an so-genannte “Soliadressen” der GAL zur Roten Flora erinnern, sie selber anscheinend nicht mehr…) in Hamburg mit dem Spruch, “was schert mich mein Geschwätz von Gestern“. Und wer Macht will, der überwintert dann auch gerne im Braunen Arsch des Freiherrn…

Warum ich das schreibe? Eigentlich habe ich keine Lust mehr, dazu was zu schreiben, aber der interessierte Leser kann sich hier, hier, hier, hier, hier, hier und vor allem hier schlau machen…

Na gut, ganz in kürze: Mann schlägt Frau, Besucher eines Klubs vertreiben Mann, Mann kommt mit Messer zurück, Polizei verhaftet Mann und(!) Besucher, Besucherfreunde befreien Besucher und verstecken sich in Klub, Polizei stürmt mit Riesenaufgebot inkl. Wasserwerfer Klub und verhaftet alle. Freunde der Besucher sind Sauer und machen Demo.

Ach ja, noch was… wenn ich jetzt ein Pärchen sehe und der Mann schlägt die Frau, und ich helfe der Frau – werde ich dann auch verhaftet? Oder nur dann, wenn sich das zufälligerweise vor der Roten Flora abspielt? Oder der Mann zufälligerweise ein Ausländisch aussehender Mensch (wohl gar noch schwarzafrikanisch!) ist?

(Bild: Brechmittel vom Pantoffelpunk.)

Seit Jahren fliegen in Berlin am ersten Mai Flaschen, Pflastersteine und kubikmeterweise Wasser mit besonderer Strahlkraft. Diese Bemühungen hatten mal einen Auslöser und einen Anfang, doch den kennt heute keiner mehr. Die letzten Jahre ist es denn auch etwas ruhiger geworden. 
Zwei Nächte 2003, frei von gesundem Menschenverstand, dokumentiert der Videoclip “Tanz in Mai”. Seit kurzem ist das Video Teil des Projektes citypulse. Zusätzlich gibt es das Video in voller Auflösung (720×576), unter creative commons-Lizenz, bei archive.org.

The video ”Tanz in den Mai” is going to be part of the citypulse project. Additionally the full resolution video (720×576) is available under creative commons license at archive.org.

Wasser marsch ………………