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	<title>zensur &amp;laquo; WordPress.com Tag Feed</title>
	<link>http://en.wordpress.com/tag/zensur/</link>
	<description>Feed of posts on WordPress.com tagged "zensur"</description>
	<pubDate>Mon, 30 Nov 2009 18:57:18 +0000</pubDate>

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	<language>en</language>

<item>
<title><![CDATA[Fliegender Wechsel]]></title>
<link>http://pottcast.wordpress.com/2009/11/30/fliegender-wechsel/</link>
<pubDate>Mon, 30 Nov 2009 19:35:05 +0000</pubDate>
<dc:creator>suicyko</dc:creator>
<guid>http://pottcast.wordpress.com/2009/11/30/fliegender-wechsel/</guid>
<description><![CDATA[Auf einmal ging es Knall auf Fall. Der ehemalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung war, nach ei]]></description>
<content:encoded><![CDATA[<div class='snap_preview'><p>Auf einmal ging es Knall auf Fall.</p>
<p>Der ehemalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung war, nach einem Monat Amtszeit, auf einmal auch noch ehemaliger Arbeitsminister und , die auch als Zensursula bekannte, Ursula von der Leyen wechselt vom Familienministerium ins Arbeitsministerium, neue Familienministerin wird die ledige und kinderlose Christina Köhler.</p>
<p>Der eine oder andere wird vielleicht schon vorausgeahnt haben, dass Franz Josef Jung früher oder später über die <a title="&#34;Tankwagenaffäre&#34;" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Luftangriff_bei_Kunduz_%282009%29" target="_self">&#8220;Tankwagenaffäre&#8221;</a> stolpern würde, doch zuerst sah es so aus als ob Kanzlerin Angela Merkel die Affäre aussitzen wolle, dass es dann auf einmal so schnell ging dürfte selbst Insider überrascht haben.</p>
<p>Jung hatte öffentlich gesagt nichts über zivile Opfer des Angriffs gewusst zu haben. Ob dies nun gelogen war, oder ob seine Staatssekretäre bewusst Informationen zurückgehalten haben, vielleicht sogar um dem unbeliebtem Minister zu schaden, wird man wohl nie herausfinden. Fakt ist jedoch, dass weder das eine noch das andere hätte passieren dürfte, entweder ist Jung, wie so viele Politiker, ein Lügner, oder aber &#8211; dies scheint angesichts der Person Jung wesentlich wahrscheinlicher &#8211; er hatte sein Ministerium nicht unter Kontrolle.</p>
<p>Dass Angela Merkel den äußerst beliebten und erfolgreichen Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ins Verteidigungsministerium abschob und Jung zum Minister für Arbeit und Soziales machte dürfte sich nun gerächt haben. Es ist aber offensichtlich, dass die Ernennung Jungs nicht wegen seiner Kompetenzen erfolgte (Die hatte er als Verteidigungsminster nämlich auch nicht, O-Ton Merkel: &#8220;Er ist ein feiner Kerl.&#8221;), sondern eher um dem Wunsch des hessischen CDU-Chef und Ministerpräsidneten Roland Koch nachzukommen und einen Hessen ins Kabinett zu holen. Selbiges gilt aber leider auf für die neue, Christina Köhler, eine Hessin, die zwar gut aussieht, aber sonst keinerlei Kompetenzen aufweisen kann.</p>
<p>So schreibt der Blogger fefe: &#8220;Die Schwarze Pest hat heute zwei wichtige Personalkritikpunkte adressiert. Erstens ist der einzige Posten, der mit jemandem mit Ansätzen von Sachkenntnis besetzt war, jetzt weniger konfrontativ belegt. Frau von der Leyen hat eine Familie, das kann man als Sachkenntnis für das Amt der Familienministerin durchgehen lassen. Völlig klar, das konnte nicht so bleiben. Die von der Leyen macht jetzt Arbeitsministerin, da passt sie auch viel besser hin, gearbeitet hat sie schließlich noch nie.</p>
<p>Und die neue Familienministerin, <a href="http://polit-bash.org/?637">Kristina Köhler</a>, ist eine Jung-Hardlinerin ohne Kinder, die sich auch schon für Internetzensur ausgesprochen hat. Das rundet das Bouquet der Verlierer im Kabinett auch viel besser ab als Zensursula. Der Jung hätte auch im Amt bleiben können, das hätte zum Stil dieser Regierung gepasst. Auf der anderen Seite ist Verteidigungsminister ein Posten mit Karriereendegarantie, das hat bisher noch so gut wie niemand politisch überlebt. Da schiebt man die Leute hin, die man keinesfalls in irgendwelchen anderen Ämtern sehen will, wo sie womöglich noch Schaden anrichten könnten.</p>
<p>Aus meiner Sicht ist das Kabinett jetzt perfekt. Keiner hat auch nur den Hauch einer Ahnung von dem Ressort, das er bekleidet. Weitermachen.&#8221; <a title="Quelle." href="http://blog.fefe.de/?ts=b5ee96c6" target="_self">Quelle.</a></p>
<p>Selbst der <a title="Spiegel findet ungewohnt deutliche Worte" href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,664125,00.html" target="_self">Spiegel findet ungewohnt deutliche Worte</a> was die Ernennung Köhlers angeht. Die neue habe, außer vielleicht im Bereich der Jugendpolitik, keinerlei Kompetenzen vorzuweisen, und habe, da sie schon mit 25 im Bundestag saß und seitdem Berufspolitikerin ist, nie wirklich gearbeitet. Und nun soll so jemand ein Ministerium mehren hundert Mitarbeitern leiten?</p>
<p>Wieder wird klar, dass es Angela Merken nur darum ging ihren mächtigsten parteiinternen Gegner Roland Koch nicht zu verärgern und mit seiner Hilfe Jürgen Rüttgers (NRW-Ministerpräsident, CDU) und Christian Wulff (niedersächsischer Ministerpräsident, CDU) auf Distanz zu halten.</p>
<p>Wenigstens die <a title="Titanic erkennt das Potenzial der 32-jährigen." href="http://www.titanic-magazin.de/news.html?&#38;tx_ttnews[tt_news]=3321&#38;tx_ttnews[backPid]=3&#38;cHash=6cac2db804" target="_blank">Titanic erkennt das Potenzial der 32-jährigen.</a> Ändern wird sich an der Politik der Regierung durch diesen Wechseln wenig, Köhler tritt, genau wie ihre Vorgängerin für Internetsperren ein, und hat auch sonst eine eher konservative Einstellung zu bieten.</p>
<p>Wir werden sehen was die Zukunft bringt. Ich hoffe das Beste und erwarte das Schlimmste.</p>
</div>]]></content:encoded>
</item>
<item>
<title><![CDATA[Köhler verweigert Unterschrift zum Netzsperrengesetz]]></title>
<link>http://talkabout79.wordpress.com/2009/11/30/kohler-verweigert-unterschrift-zum-netzsperrengesetz/</link>
<pubDate>Mon, 30 Nov 2009 11:21:26 +0000</pubDate>
<dc:creator>Stefanie</dc:creator>
<guid>http://talkabout79.wordpress.com/2009/11/30/kohler-verweigert-unterschrift-zum-netzsperrengesetz/</guid>
<description><![CDATA[Bundespräsident Horst Köhler verweigert vorerst seine Unterschrift unter das Gesetz zur Internetsper]]></description>
<content:encoded><![CDATA[<div class='snap_preview'><p style="text-align:justify;"><a href="http://talkabout79.wordpress.com/files/2009/11/stift_klein_2.jpg"><img class="alignright size-full wp-image-308" title="stift_klein_2" src="http://talkabout79.wordpress.com/files/2009/11/stift_klein_2.jpg" alt="" width="134" height="92" /></a>Bundespräsident Horst Köhler verweigert vorerst seine Unterschrift unter das Gesetz zur Internetsperre. Köhler verlangt weitere Informationen von der Bundesregierung, bevor er unterschreibt. Die FDP macht Druck und legt den Fokus in der Ausführung nun nicht mehr auf das Sperren sondern auf das Löschen kinderpornografischer Inhalte. Viele Experten sehen in diesem Gesetz einen Beginn der Internetzensur und warnen vor Ausbreitung solcher Maßnahmen, welche uns letztendlich in unserer Freiheit beschneiden. Ein Gesetz was von der alten Bundesregierung auf den Weg gebracht wurde und nun keiner mehr zu wollen scheint&#8230;</p>
<p style="text-align:justify;">Quellen:<br />
<a href="http://www.zeit.de/politik/2009-11/sperre-gesperrt?page=1">Zeit online</a><br />
<a href="http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,663980,00.html">Spiegel</a><br />
<a href="http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~EC081605504E244BDBFBEFE0DE84E8096~ATpl~Ecommon~Scontent.html?rss_aktuell">FAZ</a></p>
<p style="text-align:justify;">Artikel zum Thema auf diesem Blog:<br />
<a href="http://talkabout79.wordpress.com/2009/07/11/befristung-von-netzsperrengesetz-auf-3-jahre/">Befristung  Netzsperrengesetz</a><br />
<a href="http://talkabout79.wordpress.com/2009/07/10/zensurgesetz-vom-bundesrat-genehmigt/">Zensurgesetz vom Bundesrat genehmigt</a><br />
<a href="http://talkabout79.wordpress.com/2009/06/18/die-entscheidung-zur-netzsperre-ist-gefallen/">Entscheidung zur Netzsperre ist gefallen</a><br />
<a href="http://talkabout79.wordpress.com/2009/06/17/morgen-wird-im-bundestag-uber-unsere-freiheit-entschieden/">Morgen wird über unsere Freiheit entschieden</a><br />
<a href="http://talkabout79.wordpress.com/2009/06/18/gelungener-artikel-zur-netzsperre/">Nein zur Internetzensur</a></p>
</div>]]></content:encoded>
</item>
<item>
<title><![CDATA[Wer braucht denn Stoppschilder?]]></title>
<link>http://wwwut.wordpress.com/2009/11/30/wer-braucht-denn-stoppschilder/</link>
<pubDate>Sun, 29 Nov 2009 23:53:27 +0000</pubDate>
<dc:creator>124c41</dc:creator>
<guid>http://wwwut.wordpress.com/2009/11/30/wer-braucht-denn-stoppschilder/</guid>
<description><![CDATA[Wer braucht schon Stoppschilder im Internet, wenn es auch so genannte &#8220;Sicherheitssoftware]]></description>
<content:encoded><![CDATA[<div class='snap_preview'><p>Wer braucht schon Stoppschilder im Internet, wenn es auch so genannte &#8220;Sicherheitssoftware&#8221; gibt, dieses ganze technoabergläubisches Zeug wie etwa Anti-Viren-Programme. Ja, das ist ernst gemeint. Nicht nur, dass diese ganzen Programme zum Absichern des Rechners ziemlich wertlos sind und ihren Käufer in gefährlicher, falscher Sicherheit wiegen, sie machen neuerdings auch gewisse Bereiche des Internet unsichtbar:</p>
<blockquote><p><strong>Der Anti-Viren-Konzern Trend Micro (&#8220;McAfee&#8221;, &#8220;OfficeScan&#8221;) blockiert MMnews ohne Grund. User erhalten Warnung wegen angeblicher &#8220;Bedrohung&#8221;. MMnews auf Liste der &#8220;bösartigen Seiten&#8221; aufgenommen. Auch andere Seiten betroffen. Anti-Viren-Software: Die Zensur der Zukunft?</strong></p>
<p>Manchmal passieren Dinge, die glaubt man eigentlich gar nicht. Doch uns erreichen derzeit Mails, die besagen, dass das MMnews von Anti-Viren-Programmen gesperrt wird. [...] Trend Micro kennt dabei offenbar kein Pardon. Seiten, die vom Konzern als &#8220;bösartig&#8221; eingestuft wurden, werden erst gar nicht angezeigt. Stattdessen erhält der User die Warnung, dass es sich um eine betrügerische Seite &#8212; &#8220;Bedrohungsquelle&#8221; handelt.</p></blockquote>
<p>Überflüssig zu erwähnen, dass dieser Hinweis völlig willkürlich eingeblendet werden kann und dass kein eingeschüchterter Computer-Analphabet irgendeinen Fingerzeig bekommt, warum denn jetzt dieser Hinweis anstelle der gewünschten Website kommt, was also der Grund für die Speere ist. Stattdessen ein knapper, technokratischer und autoritär hingepusteter Text:</p>
<blockquote><p><strong>Die Seite, die Sie ansteuern, ist ein potentielles Sicherheitsrisiko. Trend Micro OfficeScan blockiert diese URL entsprechend der Netzwerk-Sicherheitsregeln.</strong></p></blockquote>
<p>Na, erinnert das nicht deutlich an die Stoppschilder, die eine gewisse Frau von der Leyen ins Internet stellen wollte?</p>
<p><a href="http://www.mmnews.de/index.php/200911294312/MM-News/MMnews-gesperrt-von-Trend-Micro.html">Bitte den Rest dieser Geschichte bei MMnews weiterlesen</a>&#8230;</p>
<p><em>Ach, und wer etwas gegen die Gängelung durch irrsinnige Softwareverkäufer und die dadurch verursachte künstliche Abhängigkeit und Unmündigkeit hat, der nehme bitte ein freies Betriebssystem für seine tägliche Arbeit am Computer. Es gibt genug davon.</em></p>
</div>]]></content:encoded>
</item>
<item>
<title><![CDATA[Wochenrückblick 23.11.2009 - 29.11.2009]]></title>
<link>http://sikk.wordpress.com/2009/11/29/wochenruckblick-23-11-2009-29-11-2009/</link>
<pubDate>Sun, 29 Nov 2009 10:33:22 +0000</pubDate>
<dc:creator>sikk</dc:creator>
<guid>http://sikk.wordpress.com/2009/11/29/wochenruckblick-23-11-2009-29-11-2009/</guid>
<description><![CDATA[Hier wieder mein persönlich kommentierter Wochenrückblick über das, was uns Piraten angeht oder ange]]></description>
<content:encoded><![CDATA[<div class='snap_preview'><p>Hier wieder mein persönlich kommentierter Wochenrückblick über das, was uns Piraten angeht oder angehen könnte. Wie immer ohne Anspruch auf Vollständigkeit oder Relevanz <img src='http://s.wordpress.com/wp-includes/images/smilies/icon_smile.gif' alt=':-)' class='wp-smiley' /> </p>
<p>Dieser Wochenrückblick wird wie immer auf der hessischen Webseite (<a href="http://www.piratenpartei-hessen.de/">http://www.piratenpartei-hessen.de/</a>) und meinem Blog (<a href="http://sikk.wordpress.com">http://sikk.wordpress.com</a>) veröffentlicht.</p>
<p>Viel Spaß,</p>
<p>Sikk</p>
<hr /><strong>2009-11-23:  Leistungsschutzrecht</strong><br />
<a href="http://www.dondahlmann.de/?p=416">Leistungsschutzrechte vs. Google vs. ARD/ZDF – Irgendwas ist ja immer – Reloaded</a><br />
Bisher die beste Zusammenfassung dessen, was das Leistungsschutzrecht sein kann, bzw. nicht sein wird und was es den Verlagen bringen wird, bzw. nicht bringen wird. Und auch, was es den Autoren, Journalisten und Bloggern bringen wird &#8211; nämlich nichts.</p>
<hr /><strong>2009-11-23:  Piraten</strong><br />
<a href="http://www.piratenpartei-sh.de/pressemitteilungen-mainmenu/18-pressemitteilungen/326-angelika-beer-ist-der-piratenpartei-beigetreten.html">Piratenpartei begrüßt mit Angelika Beer ein prominentes neues Mitglied</a><br />
Kein Parteienhopping sondern ein wohlüberlegter Wechsel: Angelika Beer wechselt zur Piratenpartei.</p>
<hr /><strong>2009-11-23:  Urheberrecht Großbritannien</strong><br />
<a href="http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31552/1.html">TP: Mandelson als Lord of the Files</a><br />
In England mal wieder dreht gerade ein Lord Mandelson durch und möchte einen superduper Piratenjäger installieren, der fernab jeglicher Vernunft Filesharer jagen und bestrafen soll. Lord Filmchen stößt damit jedoch auf breiten Widerstand aus allen Teilen der Bevölkerung, sogar solchen, die vorher noch nichts mit der Piratenpartei zu tun hatten&#8230;</p>
<hr /><strong>2009-11-23:  Vorratsdatenspeicherung</strong><br />
<a href="http://futurezone.orf.at/stories/1632211/">Data-Retention: Geheimdienste wollen mehr &#8211; futurezone.ORF.at</a><br />
In Österreich berät man auch gerade über die Einführung der Vorratsdatenspeicherung. Dort möchten jedoch Polizei und Geheimdienst noch gerne ein paar weitere Felder, die optional ausgefüllt werden dürfen. Und die sind nicht wählerisch: Von Datenvolumina der Up- und Downloads bis zu Bankverbindungsdaten &#8211; kleckern, nicht klotzen.<br />
Nur weil die dort nicht zimperlich sind, heißt das aber nicht, dass unsere VDS jetzt besser geworden ist &#8211; es handelt sich immer noch um einen Generalverdacht allen Leuten gegenüber.</p>
<hr /><strong>2009-11-23:  Zensur</strong><br />
<a href="http://www.netzpolitik.org/2009/sperr-vertraege-details-aus-der-verhandlung-veroeffentlicht/">Sperr-Verträge: Details aus der Verhandlung veröffentlicht : netzpolitik.org</a><br />
Die Prozessunterlagen zu den Sperr-Verträgen sind in Wikileaks veröffentlicht worden. Daraus geht hervor, dass die Mittel zur Zensur bereits funktionieren und innerhalb kürzester Zeit (2 Minuten) eingeschaltet werden können.<br />
Für nächstes Jahr, wenn die Sperren laut Koalitionsvertrag aktiv werden sollen, versucht das BKA die technischen Ansprechpartner der Domänen per Fax(!) zu erreichen&#8230; Die Sperrliste soll 1400 Einträge umfassen und täglich vom BKA geprüft werden.</p>
<hr /><strong>2009-11-24:  Abmahnung</strong><br />
<a href="http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Lokales/Augsburg-Stadt/Lokalnews/Artikel,-augsburg-mahnt-blogger-ab-namensrecht-231109-_arid,2002269_regid,2_puid,2_pageid,4490.html">25-Jähriger soll 1800 Euro zahlen: augsburgr.de: Stadt Augsburg mahnt Blogger ab &#8211; Lokalnews &#8211; Augsburger Allgemeine</a><br />
Aufreger der Woche dürfte der Fall Augsburg sein. Ein paar Blogger haben sich die Domain Augsburgr.de gesichert und die ihre Stadt gefragt, ob man dort was dagegen hätte.<br />
Eigentlich eine geschlossene Frage, die man mit ja oder nein hätte beantworten können, bei nein hätte man sich eben eine andere Domain besorgt.<br />
Die Spezialisten im Amt dagegen waren mit der Frage überfordert und beauftragten einen Anwalt, der die Sache per Abmahnung beantwortete. Inklusive Kostennote über fast 1900,- Euro.<br />
Nun sind die Blogger sauer und die Stadt Augsburg dürfte einen bleibenden Imageschaden davontragen.<br />
Update: So schnell kann es gehen: Offenbar war dem Augsburger Bürgermeister die negative Aufmerksamkeit zu überwältigend. Jedenfalls rudert er zurück und meint, er hätte sich da ein sensibleres Vorgehen gewünscht, es hätte nicht gleich ein Anwalt eingeschaltet werden müssen. Die Kostennote übernimmt nun die Stadt und achtet hoffentlich darauf, solche Kosten zukünftig nicht erst anfallen zu lassen.</p>
<hr /><strong>2009-11-24:  Zensur</strong><br />
<a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Von-der-Leyen-fordert-neue-Wege-in-der-Diskussion-um-Internet-Sperren-867012.html">heise online &#8211; Von der Leyen fordert neue Wege in der Diskussion um Internet-Sperren</a><br />
Von der Leyen hat wieder gesprochen. Und fängt genau mit dem gleichen Quatsch wie letztes Jahr an. Scheinbar wurde sie durch die Wahl neu gebootet, denn irgendwie scheint sie sämtliche Argumente gegen die Zensur aus dem Hauptspeicher gelöscht zu haben. Zumindest ignoriert sie sie geflissentlich.<br />
Jedenfalls möchte sie erneut eine Diskussion anstoßen über ihr Thema, zeigt sich unbelehrbar und glaubt wohl, uns so lange volldiskutieren zu können, bis wir irgendwann aufgeben?</p>
<hr /><strong>2009-11-24:  Überwachung Elena</strong><br />
<a href="http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31514/1.html">TP: Die andere Vorratsdatenspeicherung</a><br />
Unter dem Namen Elena (Elektronischer Engeltnachweis) reift im Schatten der Vorratsdatenspeicherung, Zensurförderung, SWIFT und anderer Überwachungsmaßnahmen ein weiteres Tool heran, dass weitaus größeres Mißbrauchspotential bietet als Vorteile.<br />
Der Nachfolger der sogenannten JobCard bringt alles mit, was man als kritischer Beobachter mit Sorge betrachten muss: Eine zentrale Datenspeicherung (wenn auch verschlüsselt Übertragen), eine einheitliche ID (Steuer-ID), umfangreiche Erweiterungsmöglichkeiten und bereits jetzt Begehrlichkeiten unterschiedlichster Stellen.<br />
Immerhin scheint man sich über gewisses Prozeduren Gedanken gemacht zu haben und auch die erste Ausführung soll überschaubare Daten und streng geregelte Zugriffsmechanismen beinhalten, jedoch ist zu befürchten, dass sich dies Aufgrund von Schwierigkeiten, die in der Praxis (garantiert) auftreten schnell lockern wird und auch weiteren staatlichen Stellen der Zugriff gewährt wird.<br />
Selbst(?) die FDP macht da mit&#8230;</p>
<hr /><strong>2009-11-25:  Maut Transparenz</strong><br />
<a href="http://www.heise.de/ct/meldung/LKW-Maut-Wikileaks-veroeffentlicht-geheime-Maut-Unterlagen-868208.html">c&#8217;t &#8211; 25.11.09 &#8211; LKW-Maut: Wikileaks veröffentlicht geheime Maut-Unterlagen</a><br />
Die Verträge zur LKW-Maut sind so geheim, dass sie jetzt bei Wikileaks aufgetaucht sind. Und es zeigt sich erstaunliches: Scheinbar sind es nicht so sehr die technischen Details, die das Firmenkonsortium vor dem Raub von Firmengeheimnissen schützt, sondern vielmehr die Geldbeträge, die fließen.<br />
Noch sind es jedoch nicht alle Dokumente, aber Heise verspricht einen entsprechenden Hintergrundbericht, wenn alles beisammen ist.</p>
<hr /><strong>2009-11-25:  SWIFT Überwachung EU</strong><br />
<a href="http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2009-11/swift-eu-kommission">Swift: Warum Europas Bankdaten für die USA tabu sein müssen &#124; Digital &#124; ZEIT ONLINE</a><br />
Demnächst wird darüber entschieden, ob die EU den USA Einblick in die innereuropäischen Bankdaten gewähren wird. Mittlerweile sieht es so aus, als ob dieser Plan gerade noch rechtzeitig vor Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages verwirklicht wird, denn auch Deutschland wird dies durch Enthaltung des Innenministers unterstützen.<br />
Was daran falsch ist, erklärt die Zeit hier sehr gut.</p>
<hr /><strong>2009-11-26:  Bildung Bologna</strong><br />
<a href="http://www.faz.net/s/Rub7FC5BF30C45B402F96E964EF8CE790E1/Doc~E0163B54DCDE04AE9A36E0BE29EC7C535~ATpl~Ecommon~Scontent.html">Bildungspolitik: Die Bologna-Blase ist geplatzt &#8211; Der Kommentar &#8211; Politik &#8211; FAZ.NET</a><br />
Sehr guter Artikel in der FAZ über das Scheitern der Bologna-Reform. Unbedingt lesen!</p>
<hr /><strong>2009-11-26:  Internet Piratenpartei</strong><br />
<a href="http://www.gabot.de/index.php/News-Details/52/0/?&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=209268&#38;tx_ttnews%5BbackPid%5D=1&#38;cHash=9f06618e6e">GABOT &#8211; Startportal und Suchmaschine für den Gartenbau: Internet soll Top-Thema der Politik werden</a><br />
Das Internet wird eine immer größere Rolle auch in der Politik spielen. So zumindest sieht es ein Großteil der Bevölkerung. Parteien ohne diesbezügliche Kompetenz werden es zukünftig schwer haben. Ein Hoch auf die Piratenpartei, die diese bereits mitbringt und sich nicht nur aufgrund dessen eine immer weiter steigende Bekanntheit erarbeitet hat: 70% der Bundesbürger kennen uns bereits und das ist sogar unabhängig vom Alter gleich bleibend.</p>
<hr /><strong>2009-11-26:  Musikindustrie Abmahnung</strong><br />
<a href="http://www.internet-law.de/2009/11/rechtsanwalt-kornmeier-lasst.html">Internet-Law: Rechtsanwalt Kornmeier lässt Blogbeitrag abmahnen</a><br />
RA Stadler hat Post von RA Kornmeier bekommen. Darin geht es um eine Abmahnung gegen einen Blogbeitrag über die Fa. Digiprotect, die hier von Kornmeier vertreten wird. Stadler soll seinen Text widerrufen, der Digiprotect wohl diskreditiert.<br />
Richtig verstanden habe ich es ehrlich gesagt nicht, aber es geht wohl um richtig viel Geld und ich schätze, da wird es mal richtig knallen. Man darf gespannt sein.</p>
<hr /><strong>2009-11-26:  Piratenpartei</strong><br />
<a href="http://www.piratenpartei.de/Piratenpartei-erhaelt-den-Politikaward-2009">Piratenpartei erhält den Politikaward 2009 &#124; Piratenpartei Deutschland</a><br />
Wer hätte das gedacht? Ohne nominiert zu sein und trotzdem mit einstimmiger Entscheidung der Jury bekommt die Piratenpartei den Politikaward 2009. Coole Sache <img src='http://s.wordpress.com/wp-includes/images/smilies/icon_smile.gif' alt=':-)' class='wp-smiley' /> </p>
<hr /><strong>2009-11-26:  Überwachung BKA</strong><br />
<a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/BKA-Chef-fordert-VoIP-Ueberwachung-870294.html">heise online &#8211; BKA-Chef fordert VoIP-Überwachung</a><br />
Der Ziercke mal wieder. Er fordert, dass Voice over IP-Gespräche abgehört werden dürfen genauso wie normale Telefongespräche ja auch. Dummerweise ist das jedoch nicht dasselbe, denn VoIP wird verschlüsselt übertragen, da reicht es also nicht, sich am Telefon- oder DSL-Kabel zu verlustieren, sondern man muss zur Quelle vordringen, auf den Rechner des Überwachten.<br />
Was Ziercke also tatsächlich will ist der Einsatz des Bundestrojaners oder ähnlicher Hilfsmittel mit deren Hilfe man auch gleich noch weiteren Schindluder betreiben kann.<br />
Dabei könnte der Mann doch auch gut, den schon in den 80ern von der FDP erlaubten großen Lauschangriff nutzen und Wohnraumüberwachung machen. Ist ihm wohl zu viel Aufwand, da erst noch die ganzen Formulare auszufüllen und Richter zu überzeugen&#8230;</p>
<hr /><strong>2009-11-26:  Überwachung</strong><br />
<a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/de-Maiziere-Wenn-mehr-Fussball-gespielt-wird-braucht-man-mehr-gelbe-Karten-870161.html">heise online &#8211; de Maizière: &#8220;Wenn mehr Fußball gespielt wird, braucht man mehr gelbe Karten&#8221;</a><br />
De Maizière ist so farblos, dass ich nie weiss, ob das nicht seine Maizèrone ist. Aber er hat die Herbsttagung des BKA in Wiesbaden eröffnet und die Gelegenheit genutzt, die Vorzüge weiterer Überwachungsmaßnahmen in den schönsten Farben auszumalen. Er spricht sogar von roten und gelben Karten.<br />
Apropos Gelb: Er macht gleichzeitig noch klar, dass die FDP in Bürgerrechtsfragen nicht den Hauch einer Einmischung geschafft hat: Das BKA-Gesetz bleibt so wie schon von Schäuble geplant bestehen.<br />
Also wer da nicht rot sieht, ist bereits schwarz &#8211; Unionsschwarz.</p>
<hr /><strong>2009-11-26: SWIFT FDP</strong><br />
<a href="http://www.ftd.de/politik/deutschland/:bankdaten-liberale-umfaller/50042440.html">FTD.de &#124; Bankdaten: Liberale Umfaller</a><br />
Harte Worte von der Financial Times Deutschland, die aber die richtigen Treffen, nämlich die FDP: &#8220;Die Kapitulation der Liberalen ist erbärmlich: Mit dem Verzicht auf ein Veto gegen die Weitergabe von Bankdaten verraten die Liberalen nicht nur die Bankkunden &#8211; sondern auch ihre Wähler und die eigenen Grundwerte.&#8221;</p>
<hr /><strong>2009-11-27:  Freifunk</strong><br />
<a href="http://www.piraten-lsa.de/freifunk-was-ist-das-eigentlich">Freifunk, was ist das eigentlich? &#124; Piratenpartei Sachsen-Anhalt</a><br />
Cool. Freifunk. Mal ordentlich erklärt von einem hallischen Freifunker.</p>
<hr /><strong>2009-11-27:  Netzneutralität Zensur</strong><br />
<a href="http://www.faz.net/s/Rub475F682E3FC24868A8A5276D4FB916D7/Doc~EC6C7B517F0534B79BE245AF44CD2E24F~ATpl~Ecommon~Scontent.html">Medien: Der Staat erobert das Internet zurück &#8211; Medien &#8211; Feuilleton &#8211; FAZ.NET</a><br />
Toller Text der FAZ zur Netzneutralität und den Bemühungen der Staaten, die Hoheit in den Netzen zurückzuerobern und deren Versuche, virtuelle Grenzen zu ziehen. Lesenswert.</p>
<hr /><strong>2009-11-27:  Regierung</strong><br />
<a href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,663910,00.html">Nachfolge von Franz Josef Jung: Von der Leyen wird Arbeitsministerin &#8211; SPIEGEL ONLINE &#8211; Nachrichten &#8211; Politik</a><br />
OK, der Jung geht, weil er nicht sehr schlau kommuniziert hat. Schon damals hat sich jeder gefragt, wie man sicher sein kann, dass bei den 140 Toten keine Zivilisten dabei waren. Das hat er aber behauptet. Jetzt ist er der wohl am schnellsten zurückgetretene Minister überhaupt.<br />
Soweit die guten Nachrichten, schon wirds wieder ernst: Zensursula übernimmt seinen Posten. Nur eine Frage der Zeit, dass die Arbeitslosenstatistiken hinter einem Stopschild verschwinden und das Problem damit gelöst werden soll.</p>
<hr /><strong>2009-11-27:  Rundfunkfreiheit</strong><br />
<a href="http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,663847,00.html">Entscheidung des Verwaltungsrats: ZDF-Chefredakteur Brender muss gehen &#8211; SPIEGEL ONLINE &#8211; Nachrichten &#8211; Kultur</a><br />
Koch hat gewonnen, Brenders Vertrag wird nicht verlängert. Ein schlechter Tag für die Demokratie und insbesondere für die Pressefreiheit. Die öffentlich-rechtlichen Medien sollen staatsfern agieren, werden aber von Ministerpräsidenten gelenkt.<br />
Eben auch im Fernsehen gesehen wie Koch meint, dass es doch besser wäre, wenn man nach 10 Jahren und zwei Vertragsverlängerungen mal wieder was neues und so&#8230; Ich finde, mit dieser Begründung könnte er auch selbst mal abtreten.</p>
<hr /><strong>2009-11-27:  Rundfunkfreiheit</strong><br />
<a href="http://www.taz.de/1/leben/medien/artikel/1/zdf-chefredakteur-muss-gehen/">ZDF-Chefredakteur muss gehen: Union schasst parteilosen Brender &#8211; taz.de</a><br />
Auch die taz berichtet nicht positiv über Brenders Abgang, na gut, hätte ich auch nicht erwartet. Hier steht auch nochmal, was Koch (irgendwo habe ich auch &#8220;Westentaschen-Berlusconi&#8221; gelesen) sinngemäß sagt: &#8220;zudem sei es legitim, nach zehn Jahren über einen Neuanfang nachzudenken.&#8221;<br />
Wie gesagt, Herr Koch, diese Worte sollten Sie sich auch mal zu Herzen nehmen&#8230;</p>
<hr /><strong>2009-11-27:  Urheberrecht</strong><br />
<a href="http://www.golem.de/0911/71520.html">Kulturstaatsminister stellt Privatkopie infrage &#8211; Golem.de</a><br />
Jungejunge, jetzt will sogar der Kulturstaatsminister die Privatkopie abschaffen. Das ist das Recht, das dafür sorgt, dass wir unsere eigenen CDs kopieren dürfen, um sie z.B. gegen Verkratzen unserer Kinder zu schützen (wer Kinder hat, weiss, was ich meine). Das würde zukünftig bedeutem, dass man sich seine Musik demnächst regelmäßig kaufen darf, wenn man sich nicht strafbar machen will.<br />
Auch ich habe diverse CD-Hüllen, deren Inhalt irgendwann mal verschwunden ist. Darf ich sie mir deswegen aus dem Internet herunterladen? Nein. Hätte ich damals eine Kopie ins Auto gelegt, wäre die geklaut worden und ich hätte das Original noch.<br />
Aber hey, was tun wir nicht alles für die Kultur&#8230;</p>
<hr /><strong>2009-11-27: Wahlkampf NRW</strong><br />
<a href="http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landtagswahl_2010/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften">NRW:Landtagswahl 2010/Unterstützungsunterschriften – Piratenwiki</a><br />
NRW hat angefangen, Unterstützungsunterschriften zu sammeln. 1000 Stück brauchen sie, das dürfte heutzutage ja ein Kinderspiel sein. Trotzdem bitte mithelfen wo es geht, es gibt genügend Gründe, dieses Ziel überzuerfüllen <img src='http://s.wordpress.com/wp-includes/images/smilies/icon_wink.gif' alt=';-)' class='wp-smiley' /> </p>
<hr /><strong>2009-11-28:  SWIFT Überwachung</strong><br />
<a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundesrat-warnt-vor-Wirtschaftsspionage-durch-SWIFT-Abkommen-871574.html">heise online &#8211; Bundesrat warnt vor Wirtschaftsspionage durch SWIFT-Abkommen</a><br />
Wenn nicht der Bundesrat selbst diese Warnung ausgesprochen hätte, wäre es sicherlich wieder als Verschwörungstheorie abgetan worden. Tatsächlich ist die Gefahr der Wirtschaftsspionage durch die USA realer als gedacht: Schon beim Echelon-System hat die NSA zugegeben, dass ein Großteil der Einnahmen, die sie benötigen um das System aufrecht zu erhalten aus gewissen Informationsdienstleistungen kommt. Sowas bekommt man immer dann deutlich vor Augen geführt, wenn Ausschreibungen sehr knapp von Amerikanischen Unternehmen gewonnen werden.<br />
Wie dem auch sei: Die Gefahren die von der datenschnüffelnden USA ausgehen sind höher als jede Terrorgefahr.</p>
<hr /><strong>2009-11-28:  Zensur</strong><br />
<a href="http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,663980,00.html">Internetsperren: Köhler verweigert Unterschrift fürs Filtergesetz &#8211; SPIEGEL ONLINE &#8211; Nachrichten &#8211; Netzwelt</a><br />
Wer hätte das gedacht? Bundespräsident Köhler möchte das Zensurerleichterungsgesetz nicht unterschreiben. Zumindest noch nicht, erst möchte er weitere Informationen einholen.<br />
In die Tagesschau hat es diese Nachricht ja heute zumindest nicht geschafft, trotzdem eine sicherlich gute Nachricht.</p>
<hr /><strong>2009-11-29:  Medienkompetenz Wikipedia</strong><br />
<a href="http://blog.koehntopp.de/archives/2695-Wie-man-einen-Wikipedia-Artikel...-liest.html">Wie man einen Wikipedia-Artikel&#8230; liest &#8211; Die wunderbare Welt von Isotopp</a><br />
Was bei der Erstellung von Wikipedia-Einträgen alles schief laufen kann, hat sich Kristian Köhntopp vorgenommen zu beschreiben. Es ist auch oft so, dass man einen Wikipedia-Artikel gut lesen kann, man sich gut unterhalten fühlt aber dann doch erschreckend uninformiert ist.<br />
Wie man einen guten Wikipedia-Artikel erkennt, wird hier am Beispiel des Eintrages zu Batman erklärt.</p>
<hr /><strong>2009-11-29:  Medienkompetenz</strong><br />
<a href="http://ptrace.fefe.de/medienkompetenz-interviews.html">Medienkompetenz-Grundkurs: Wie man ein Zeitungsinterview liest.</a><br />
Hier ist mal was richtig großes: Fefe erklärt, was in ihm vorgeht, wenn er ein Interview liest, außerdem worauf man achten sollte, wenn man ein Interview führt &#8211; ob aktiv oder passiv.<br />
Ein Beispiel, in dem er selbst Interviewed wurde, wird ordentlich analysiert und erklärt.<br />
Langer Text, der sich zu lesen lohnt, den man aber auch nicht immer eins zu eins übernehmen kann sondern auf sich adaptieren muss &#8211; aber das ist beim Lernen ja meistens so.<br />
Und wer gut aufgepasst hat, wird feststellen, dass fefe wiederholt gesagt hat, er habe sich die Tage mit Kristian Köhntopp zusammengesetzt, um Ihre Pläne zur Erreichung der Weltherrschaft zu besprechen. Da beide nun je einen Artikel über Medienkompetenz geschrieben haben, könnte dies einen Zusammenhang haben <img src='http://s.wordpress.com/wp-includes/images/smilies/icon_wink.gif' alt=';-)' class='wp-smiley' /> </p>
<hr />
Interessant ist natürlich wie immer auch die <a href="http://www.piratenpartei.de">Homepage der Piratenpartei</a>.</p>
<p>&#160;</p>
</div>]]></content:encoded>
</item>
<item>
<title><![CDATA[Wessen "Ehre" muss denn hier geschützt werden?]]></title>
<link>http://tschuessdolo.wordpress.com/2009/11/29/wessen-ehre-muss-denn-hier-geschutzt-werden/</link>
<pubDate>Sun, 29 Nov 2009 10:22:06 +0000</pubDate>
<dc:creator>Sigi Steinbock</dc:creator>
<guid>http://tschuessdolo.wordpress.com/2009/11/29/wessen-ehre-muss-denn-hier-geschutzt-werden/</guid>
<description><![CDATA[Subject: Antwort: Leserbrief via www.stol.it Date: Wed, 25 Nov 2009 12:28:22 +0100 Sehr geehrter Her]]></description>
<content:encoded><![CDATA[<div class='snap_preview'><p>Subject: Antwort: Leserbrief via www.stol.it<br />
Date: Wed, 25 Nov 2009 12:28:22 +0100</p>
<p>Sehr geehrter Herr Schwalt,</p>
<p>wir haben Ihren Leserbrief erhalten, können ihn aber in der vorliegenden Form nicht veröffentlichen, weil einige darin enthaltene Aussagen beleidigend und ehrenrührig sein könnten.</p>
<p>Mit der Bitte um Verständnis grüßt Sie freundlich</p>
<p>Beate Teutsch<br />
Leserbrief-Redaktion „Dolomiten“</p>
<p>&#160;</p>
<p><strong>Und hier der Stein des Teutsch&#8217;schen Anstoßes:</strong></p>
<p>Text: La legge é uguale per tutti</p>
<p>In den letzten Wochen wurden die deutschen Nationalsozialisten von den Behörden verhaftet, das ist auch gut so. Aber in den letzten Jahren hat sich in Bozen eine große faschistische Szene aufgebaut, unter anderem wird sie von der Veneto Fronte geleitet, eine paramilitärische Organisation, die offiziell als ?Kulturverein? gilt, aber intern wird das Mittel des Straßenkampfes angewandt, andersdenkende bedroht, oder auch getötet, wie im Falle Tomaselli vor ein paar Jahren in Bozen. Wir als Südtiroler Volk und die Medien können hier nicht wegsehen, ansonsten wird es später schlimme Folgen für uns haben. Ich schreibe diesen Leserbrief in der Hoffnung, dass die Medien auf dieses Problem aufmerksam werden und es öffentlich machen, im Sinne des friedlichen Zusammenlebens. Informationen über die Strukturen und Personen hinter der Organisation sind den Behörden bekannt, deswegen gibt es hier keine Ausreden. Die Devise heißt &#8220;Vorbeugen anstatt Nachweinen&#8221;!</p>
<p>Michael Schwalt</p>
</div>]]></content:encoded>
</item>
<item>
<title><![CDATA[Jugendschutz in Finnland]]></title>
<link>http://finnlandfreaks.wordpress.com/2009/11/29/jugendschutz-in-finnland-medien/</link>
<pubDate>Sun, 29 Nov 2009 10:00:38 +0000</pubDate>
<dc:creator>innocencedied</dc:creator>
<guid>http://finnlandfreaks.wordpress.com/2009/11/29/jugendschutz-in-finnland-medien/</guid>
<description><![CDATA[Manche von euch haben vielleicht vor einigen Wochen die Sendung ‚Genial Daneben‘ gesehen und sich üb]]></description>
<content:encoded><![CDATA[Manche von euch haben vielleicht vor einigen Wochen die Sendung ‚Genial Daneben‘ gesehen und sich üb]]></content:encoded>
</item>
<item>
<title><![CDATA[Die Expertin]]></title>
<link>http://urs1798.wordpress.com/2009/11/28/die-expertin/</link>
<pubDate>Sat, 28 Nov 2009 19:03:41 +0000</pubDate>
<dc:creator>urs1798</dc:creator>
<guid>http://urs1798.wordpress.com/2009/11/28/die-expertin/</guid>
<description><![CDATA[Die Expertin mit verlässlichen Quellen Ein Satire-Cartoon Expertin mit verlässlichen Quellen]]></description>
<content:encoded><![CDATA[<div class='snap_preview'><p>Die Expertin mit verlässlichen Quellen</p>
<p>Ein Satire-Cartoon</p>
<div id="attachment_9802" class="wp-caption aligncenter" style="width: 510px"><a rel="attachment wp-att-9802" href="http://urs1798.wordpress.com/2009/11/28/die-expertin/expertin-mit-verlasslichen-quellen/"><img class="size-full wp-image-9802" title="Expertin mit verlässlichen Quellen" src="http://urs1798.wordpress.com/files/2009/11/expertin-mit-verlasslichen-quellen.jpg" alt="" width="500" height="343" /></a><p class="wp-caption-text">Expertin mit verlässlichen Quellen</p></div>
</div>]]></content:encoded>
</item>
<item>
<title><![CDATA[Neuerlicher Kommentar bei Frankfurter Allgemeine Zeitung, dazu wo bei mir schon aufgehört wird Mensch zu sein.]]></title>
<link>http://pyri.wordpress.com/2009/11/28/neuerlicher-kommentar-bei-frankfurter-allgemeine-zeitung-dazu-wo-bei-mir-schon-aufgehort-wird-mensch-zu-sein/</link>
<pubDate>Sat, 28 Nov 2009 19:02:47 +0000</pubDate>
<dc:creator>pyri</dc:creator>
<guid>http://pyri.wordpress.com/2009/11/28/neuerlicher-kommentar-bei-frankfurter-allgemeine-zeitung-dazu-wo-bei-mir-schon-aufgehort-wird-mensch-zu-sein/</guid>
<description><![CDATA[http://www.faz.net/s/Rub117C535CDF414415BB243B181B8B60AE/Doc~EDA894A8745AD43F89574BC12C668E183~ATpl~]]></description>
<content:encoded><![CDATA[<div class='snap_preview'><p><a href="http://www.faz.net/s/Rub117C535CDF414415BB243B181B8B60AE/Doc~EDA894A8745AD43F89574BC12C668E183~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/Rub117C535CDF414415BB243B181B8B60AE/Doc~EDA894A8745AD43F89574BC12C668E183~ATpl~Ecommon~Scontent.html</a></p>
<p>@ Harry LeRoy (Cimon)</p>
<p>Während mir der Verweis auf Jüngers Konservativismus ideologisch verantwortungslos erscheint und wohl nur unhaltbare Vorwürfe eines grundsätzlichen Militarismus in militärischen Videospielen (weiter) legitimieren soll, habe ich mit so antiken Bezügen andere sachliche Probleme diese Ausdrucksform betreffend: denn das worüber Aristoteles sprach bezog sich weniger auf Theater als Sport, weniger auf dramaturgische Schauspiele als Wettkämpfe, doch Videospiele könnten als &#8220;reale Regeln in fiktionalen Räumen&#8221; wie der dänische Ludologe Jesper Juul vom MIT meint davon doch einfach auch differenziert werden. Ein Aristoteles hat sich in den Spielen an welche er wahrscheinlich (vor allem) gedacht hat dabei diese fiktionalen Räume kaum mitdenken brauchen.<br />
Diesbezüglich ist eher an die globale Revolution aus dem letzten, 20. Jahrhundert zu denken, über die Seth Schiesel nach dem Ableben von Gary Gygax in der NYT geschrieben hat.<br />
Kultur, welche für gewöhnlich jedoch nichts anderes als verspottet, diffamiert und ausgegrenzt wird &#8211; in einem von moralischen Überlegenheitsdünkeln, kulturellen Normen und aus meiner Sicht auch kulturell negativer Beziehungen zu fremdem diesbezüglich gekennzeichnetem Deutschland, welches zu imaginieren scheinbar verlernt.</p>
<p><a href="http://www.nytimes.com/2008/03/08/arts/television/08gyga.html">http://www.nytimes.com/2008/03/08/arts/television/08gyga.html</a></p>
</div>]]></content:encoded>
</item>
<item>
<title><![CDATA[Keine Netzsperren mit Horst Köhler (vorerst)]]></title>
<link>http://zivilschein.wordpress.com/2009/11/28/keine-netzsperren-mit-horst-kohler-vorerst/</link>
<pubDate>Sat, 28 Nov 2009 15:41:09 +0000</pubDate>
<dc:creator>cosmo</dc:creator>
<guid>http://zivilschein.wordpress.com/2009/11/28/keine-netzsperren-mit-horst-kohler-vorerst/</guid>
<description><![CDATA[Spiegel online berichtet, dass Bundespräsident Horst Köhler das umstrittene Gesetz zur Netzzensur ni]]></description>
<content:encoded><![CDATA[<div class='snap_preview'><p><a href="http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,663991,00.html">Spiegel online berichtet</a>, dass Bundespräsident Horst Köhler das umstrittene Gesetz zur Netzzensur nicht unterschrieben hat. Köhler, so Spon, wolle erst &#8220;ergänzende Informationen&#8221; von der Bundesregierung:</p>
<blockquote><p>Bundespräsident Horst Köhler hat von der Bundesregierung &#8220;ergänzende Informationen&#8221; zum umstrittenen &#8220;Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischen Inhalten in Kommunikationsnetzen&#8221; erbeten. Erst nach Auswertung der Reaktion der Regierung will er entscheiden, ob er das von der bisherigen Familienministerin Ursula von der Leyen initiierte Gesetz unterschreibt oder nicht.</p></blockquote>
<p>Die jetzige Bundesregierung hat das Sperrengesetz aber gar nicht zu verantworten, sondern die Vorängerregierung. Welche Informationen sich Köhler da erhofft, spekuliert Spon ebenfalls: </p>
<blockquote><p>Möglich wäre etwa, dass Bundestag und Bundesrat eine neue Regelung verabschieden, mit dem das Gesetz über die Internetsperren wiederaufgehoben wird. Köhler könnte warten, bis dieses Änderungsgesetz bei ihm eingeht, dann könnte er dieses ausfertigen – und das Internetsperren-Gesetz hätte sich erledigt.</p></blockquote>
<p>Das klingt nicht unbedingt danach, als gedenke Köhler, dem Gesetz dauerhaft seine Unterschrift zu verweigern, denn <a href="http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_82.html">das darf der Bundespräsident nur, wenn ein Gesetz nicht verfassungsgemäß zustande gekommen ist</a> &#8211; und das war im vorliegenden Gesetzgebungsverfahren etweder der Fall oder eben nicht.</p>
<p>Im Juni, kurz nach Erlass des Gesetzes, wurde <a href="http://195.43.52.103/gaestebuch.php">Köhlers Gästebuch</a> von dutzenden besorgten Bürgern besucht, die ihn mit Einträgen um den Unterlass seiner Unterschrift baten. <a href="http://blog.fefe.de/?ts=b4ba9ab7">Diese wurden innerhalb einer Woche wieder gelöscht</a>.</p>
<p>Bundespräsident Köhler hat seit Beginn seiner Amtszeit bereits sovielen Gesetzen seine Unterschrift verweigert wie kein deutscher Präsident vor ihm: Das <a href="http://bundespraesident.de/Journalistenservice/Pressemitteilungen-,11107.633675/Bundespraesident-Horst-Koehler.htm?global.back=/Journalistenservice/-%2c11107%2c11/Pressemitteilungen.htm%3flink%3dbpr_liste">neugeregelte Flugsicherungsgesetz von 2006</a> konnte ohne seine Unterzeichnung nicht in Kraft treten, <a href="http://bundespraesident.de/Journalistenservice/Pressemitteilungen-,11107.634505/Bundespraesident-Horst-Koehler.htm?global.back=/Journalistenservice/-%2c11107%2c9/Pressemitteilungen.htm%3flink%3dbpr_liste">das Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Verbraucherinformation</a> aus demselben Jahr ebenfalls nicht. Weiterhin stellte er sich unter Anderem 2006 und 2008 <a href="http://www.tagesschau.de/inland/koehler142.html">bei der Realisierung des EU-Reformvertrags</a> quer.</p>
<p><span style="font-size:x-small;">(<a href="http://www.netzpolitik.org/2009/bundespraesident-verweigert-unterschrift-fuer-zensursula-gesetz">via netzpolitik.org</a>)</span></p>
</div>]]></content:encoded>
</item>
<item>
<title><![CDATA[Operation Preisvergleich]]></title>
<link>http://bloodsports.wordpress.com/2009/11/28/operation-preisvergleich/</link>
<pubDate>Sat, 28 Nov 2009 13:57:22 +0000</pubDate>
<dc:creator>bloodsport</dc:creator>
<guid>http://bloodsports.wordpress.com/2009/11/28/operation-preisvergleich/</guid>
<description><![CDATA[Eigentlich sollte der Artikel Opertaion Flashpoint heißen, da wir genau dieses Spiel beim Expert in ]]></description>
<content:encoded><![CDATA[Eigentlich sollte der Artikel Opertaion Flashpoint heißen, da wir genau dieses Spiel beim Expert in ]]></content:encoded>
</item>
<item>
<title><![CDATA[Köhler verweigert Unterschrift fürs Filtergesetz]]></title>
<link>http://taschenbier.wordpress.com/2009/11/28/httpwww-spiegel-denetzweltnetzpolitikbild-663980-22660-html/</link>
<pubDate>Sat, 28 Nov 2009 13:45:05 +0000</pubDate>
<dc:creator>taschenbier</dc:creator>
<guid>http://taschenbier.wordpress.com/2009/11/28/httpwww-spiegel-denetzweltnetzpolitikbild-663980-22660-html/</guid>
<description><![CDATA[Endlich mal eine guten Nachricht. Der ganze Artikel bei Spiegel Online.]]></description>
<content:encoded><![CDATA[<div class='snap_preview'><p>Endlich mal eine guten Nachricht.</p>
<p>Der ganze Artikel bei<a href="http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,663980,00.html"> Spiegel Online</a>.</p>
<p><img class="alignnone" title="Stop" src="http://www.spiegel.de/images/image-22660-panoV9free-trza.jpg" alt="" width="520" height="250" /></p>
</div>]]></content:encoded>
</item>
<item>
<title><![CDATA[Warum von der Leyen gar nicht erst antreten soll, um zurückzutreten]]></title>
<link>http://robjoker.wordpress.com/2009/11/28/warum-von-der-leyen-gar-nicht-erst-antreten-soll-um-zuruckzutreten/</link>
<pubDate>Sat, 28 Nov 2009 13:25:19 +0000</pubDate>
<dc:creator>STP1910</dc:creator>
<guid>http://robjoker.wordpress.com/2009/11/28/warum-von-der-leyen-gar-nicht-erst-antreten-soll-um-zuruckzutreten/</guid>
<description><![CDATA[Ex-Minister Jung haben seine Fehler der Vergangenheit eingeholt. Bei Uschi Superstar wird das vermut]]></description>
<content:encoded><![CDATA[<div class='snap_preview'><p>Ex-Minister Jung haben seine Fehler der Vergangenheit eingeholt. Bei <a href="http://theboysandeve.wordpress.com/2009/06/18/695/">Uschi Superstar</a> wird das vermutlich nicht so sein. Doch auch hier gibt es Bemerkenswertes. Wolfgang Schäuble <a href="http://www.netzpolitik.org/2009/schaeuble-gibt-populismus-und-handwerksfehler-bei-zensursula-zu/">hatte bereits zugegeben</a>, dass das Zugangserschwerungsgesetz nicht nur hingepfuscht war, sondern auch für den Wahlkampf und nicht den Kampf gegen dokumentierten Kindesmissbrauch geschaffen wurde. </p>
<p>Jetzt ist die Frau, die die <a href="http://tinyurl.com/yh2w89n">FAZ die medial unbedarfteste Person der Regierung</a> nennt, nicht mehr Familienministerin, sondern für Arbeit und Soziales verantwortlich. Vor dem Amtswechsel hat auch die Regierung gewechselt und die FDP sich dafür gefeiert, dass das Zensursula-Gesetz zunächst nicht in Kraft tritt. Für dieses neue Vorgehen mussten die Gesetzgeber allerdings erst einmal ein neues Verfahren suchen, da sowas gar nicht vorgesehen ist. </p>
<p>Da erscheint es als glücklicher Zufall, das Bundespräsident Köhler das Gesetz jetzt nicht unterzeichnen möchte. Das geplante Jahr Bedenkzeit und anschliessend wohl die Beerdigung und Hinwendung zu der von der Piratenpartei lange geforderten Prämisse &#8220;Löschen statt Sperren&#8221; könnte dann geräuschlos von Leyen oder von Statten gehen. </p>
<p>Wenn man nicht der Regierung Merkel I und der damaligen und heutigen Bundesministerin eindringlich den Vorwurf machen muss, ein mittlerweile auch vom höchsten Amt im Staat als potentiell verfassungswidrig angesehenes Gesetz zum Wahlkampf geschaffen zu haben, dass die Verbrechen auf die es zielte, nie ernsthaft bekämpfen konnte. Wenn das Grund zum Rücktritt ist? </p>
</div>]]></content:encoded>
</item>
<item>
<title><![CDATA[Bundespräsident Köhler verweigert Unterschrift unter das Stopp-Schild-Gesetz]]></title>
<link>http://wirsinddasnetz.wordpress.com/2009/11/28/bundesprasident-kohler-verweigert-unterschrift-unter-das-stopp-schild-gesetz/</link>
<pubDate>Sat, 28 Nov 2009 12:17:29 +0000</pubDate>
<dc:creator>Ramona</dc:creator>
<guid>http://wirsinddasnetz.wordpress.com/2009/11/28/bundesprasident-kohler-verweigert-unterschrift-unter-das-stopp-schild-gesetz/</guid>
<description><![CDATA[Es sind die beiden besten Pferde im Kabinettsstall von Frau Merkel: Frau von der Leyen und Frau Köhl]]></description>
<content:encoded><![CDATA[<div class='snap_preview'><p><img class="alignleft size-full wp-image-1355" title="leyen_köhler" src="http://wirsinddasnetz.wordpress.com/files/2009/11/leyen_kohler.png" alt="" width="240" height="115" />Es sind die beiden besten Pferde im Kabinettsstall von Frau Merkel: Frau von der Leyen und Frau Köhler. Die eine hat noch das Familienministerium inne, die andere bekommt es bald. Frau Kristina Köhler ist nicht nur kinderlos, sie bekommt auch bald Ärger mit ihrem Namensvetter, dem Bundespräsidenten Köhler. Der weigert sich das Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischen Inhalten in Kommunikationsnetzen zu unterschreiben. Er möchte nämlich erst einmal ergänzende Informationen von der Bundesregierung. Das Gesetz ist umstritten  Frau Köhler gilt zwar als <a href="http://antinazi.wordpress.com/2009/11/27/schone-bescherung-zum-bayramfest-islamkritikerin-kohler-wird-bundesfamilienministerin/" target="_blank">HardlinerIn</a>, schliesslich wurde eine türkische Zeitung auf ihre Einwände hin verboten, außerdem ist sie dafür Die Linke von Verfassungsschutz und BKA überwachen zu lassen, also so eine Sarah Palin ohne Tochter,  aber gegen den Bundespräsidenten kann sie sich kaum stellen, denn der hat keine Lust mehr Gesetze zu unterschreieben die dann vom BVG wieder gekippt werden.</p>
</div>]]></content:encoded>
</item>
<item>
<title><![CDATA[Internetsperren: Köhler unterzeichnet nicht - vorerst]]></title>
<link>http://verlorenegeneration.de/2009/11/28/internetsperren-kohler-unterzeichnet-nicht-vorerst/</link>
<pubDate>Sat, 28 Nov 2009 12:11:14 +0000</pubDate>
<dc:creator>ketzerisch</dc:creator>
<guid>http://verlorenegeneration.de/2009/11/28/internetsperren-kohler-unterzeichnet-nicht-vorerst/</guid>
<description><![CDATA[SPON schreibt: &#8220;Ergänzende Informationen&#8221; hat Bundespräsident Horst Köhler von der Bunde]]></description>
<content:encoded><![CDATA[<div class='snap_preview'><p>SPON <a href="http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,663980,00.html">schreibt</a>:</p>
<blockquote><p>
&#8220;Ergänzende Informationen&#8221; hat Bundespräsident Horst Köhler von der Bundesregierung zum umstrittenen &#8220;Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischen Inhalten in Kommunikationsnetzen&#8221; erbeten. Nach Informationen des SPIEGEL will Köhler erst nach Auswertung der Reaktion der Regierung entscheiden, ob er das von der bisherigen Familienministerin Ursula von der Leyen initiierte Gesetz unterschreibt oder nicht.
</p></blockquote>
<p>Das ist noch kein kategorisches &#8220;Nein&#8221;, wie ich es gerne sehen würde, aber immerhin ist es ein Hoffnungsschimmer.</p>
</div>]]></content:encoded>
</item>
<item>
<title><![CDATA[Politmobbing beim ZDF]]></title>
<link>http://dieaktuelleantimobbingrundschau.wordpress.com/2009/11/28/politmobbing-beim-zdf/</link>
<pubDate>Sat, 28 Nov 2009 11:17:12 +0000</pubDate>
<dc:creator>harrygambler2009</dc:creator>
<guid>http://dieaktuelleantimobbingrundschau.wordpress.com/2009/11/28/politmobbing-beim-zdf/</guid>
<description><![CDATA[Mobbing Politiker lehnen Antimobbinggesetze schon aus Eigeninterersse ab. Alleine die Zustände in He]]></description>
<content:encoded><![CDATA[<div class='snap_preview'><div id="attachment_1398" class="wp-caption alignleft" style="width: 160px"><a href="http://dieaktuelleantimobbingrundschau.wordpress.com/files/2009/11/drei-kopfe-18.jpg"><img class="size-thumbnail wp-image-1398" title="Drei Köpfe 1" src="http://dieaktuelleantimobbingrundschau.wordpress.com/files/2009/11/drei-kopfe-18.jpg?w=150" alt="" width="150" height="108" /></a><p class="wp-caption-text">Mobbing</p></div>
<p>Politiker lehnen Antimobbinggesetze schon aus Eigeninterersse ab. Alleine die Zustände in Hessen Dank einer gelben Westerwellevertternwirtschaft um den MP Koch zeigen, Politiker benutzen jede Möglichkeit zum Mobben. Koch in Hessen ist da nur das I-Tüpfelchen auf den heißen Stein. Erinnert sei an die Fälle Everts, Wehner, Ypslanti usw.</p>
<p>Nun hat Koch sich den ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender vorgeknüpft. &#8220;Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU), Becks Stellvertreter im ZDF-Verwaltungsrat, hatte seit Monaten den <strong>Kopf Brenders gefordert</strong>. Zu unabhängig war der Chefredakteur mit seinem gemütlichen Schnauzbart. <strong>Zu offen kritisierte</strong> er bei Bedarf die Union und auch deren Kanzlerin Angela Merkel&#8221;.(1)</p>
<p>Der Journalist selber hat den Pudelskern nur zu gut erkannt und benennt das Problem wie es ist, Koch (CDU) will mit Unterstützung von Schwarz-Geld-Zensur im Auftrag von Merkel. &#62;&#62;Brender selbst sieht durch die Umstände seiner Ablösung das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem beschädigt. <em>Das Ergebnis zeigt, dass das machtpolitische System im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zur Selbstheilung nicht in der Lage ist,</em> sagte er der Deutschen Presse-Agentur dpa&#8221;. (2)</p>
<p>&#8220;Es geht um die höchsten Gremien des ZDF, den Fernsehrat und den Verwaltungsrat. Deren Zusammensetzung macht es möglich, dass die politischen Parteien maßgeblichen Einfluss auf den Sender nehmen können – durch nicht eben unwichtige Entscheidungen, wer Chefredakteur oder Programmdirektor wird&#8221;.(2) So ein Inisider in diesem Fall von Parteizensur. Man mag es nennen wie man will, doch die Methoden der Frau Merkel bekannt, aus DDR Tagen, wo sie noch in der Akademie der Wissenschaften machtspeilchen betrieb. Koch ist nur der Musterschüler von Merkel und Kohl.</p>
<p>1) <a href="http://www.webnews.de/http://www.berlinonline.de/berliner-kurier/politik/zdf-chefredakteur_brender_muss_gehen/147856.php">http://www.webnews.de/http://www.berlinonline.de/berliner-kurier/politik/zdf-chefredakteur_brender_muss_gehen/147856.php</a></p>
<p>2) <a href="http://www.webnews.de/http://polis-ffd.yooco.de/beta/forum/t.5658035-brender_gekickt.html">http://www.webnews.de/http://polis-ffd.yooco.de/beta/forum/t.5658035-brender_gekickt.html</a></p>
</div>]]></content:encoded>
</item>
<item>
<title><![CDATA[Was wußte eigentlich das ehemalige Kabinett?]]></title>
<link>http://horax.wordpress.com/2009/11/28/was-wuste-das-kabinett/</link>
<pubDate>Sat, 28 Nov 2009 09:34:59 +0000</pubDate>
<dc:creator>horax</dc:creator>
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<description><![CDATA[Es macht für mich eigentlich keinen Sinn Inhalte von Presseartikeln in Blogs zu wiederholen aber mir]]></description>
<content:encoded><![CDATA[<div class='snap_preview'><p>Es macht für mich eigentlich keinen Sinn Inhalte von Presseartikeln in Blogs zu wiederholen aber mir bleibt vor Empörung die Luft weg, wenn ich <a href="http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/art122,2961656">diesen Beitrag</a> zum unsäglichen Verhalten von Ex-Verteidigungs- und in Bälde Ex-Arbeitsminister Jung im <a href="http://www.tagesspiegel.de/">Tagesspiege</a>l lese. Besonders der folgende Ausschnitt ist unfaßbar:</p>
<blockquote><p>&#8230; Offenbar hat das Verteidigungsministerium in den Wochen vor der Bundestagswahl massiven Druck auf Mitarbeiter des Hauses und im Bereich der Bundeswehr ausgeübt, die internen Berichte über den Hergang der Nato-Angriffe zu verschweigen. In Parlaments- und Regierungskreisen war am Freitag von der Androhung sofortiger Entlassung bis hin zu strafrechtlichen Folgen die Rede. Demnach sollen mehr als ein Dutzend Mitarbeiter von der Existenz der Berichte gewusst haben&#8230;.<br />
&#8230; Ob Jung selbst angeordnet hat, die Mitarbeiter wegen der bevorstehenden Wahl zum Schweigen zu verpflichten, ist nicht bekannt. Klar ist allerdings, dass die CDU massive Stimmverluste hätte befürchten müssen, wenn zuvor herausgekommen wäre, dass Jung öffentlich Zivilopfer abgestritten hat, obwohl er Hinweise auf das Gegenteil hatte. Genauso offen ist bisher, ob das Kanzleramt und das Außenministerium unter Steinmeier davon wussten&#8230;</p></blockquote>
<p>Das ein Ministerium bzw. ein Minister so mit seinen Mitarbeitern und der Öffentlichkeit umgeht ist ein Skandal. Und ebenso deutlich ist zu fragen ob davon eigentlich die Ex-Kabinettskollegen und die Bundeskanzlerin wußten. Falls sie von diesen Vertuschungsmaßnahmen wußten ist es in der Tat eine Staatsaffäre.</p>
</div>]]></content:encoded>
</item>
<item>
<title><![CDATA[Jung, blond, keine Ahnung von Familie]]></title>
<link>http://taschenbier.wordpress.com/2009/11/28/jung-blond-keine-ahnung-von-familie/</link>
<pubDate>Sat, 28 Nov 2009 00:13:36 +0000</pubDate>
<dc:creator>taschenbier</dc:creator>
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<description><![CDATA[Auszug aus dem Zeit Artikel &#8216;Kristina Köhler ist neue Familienministerin. Die CDU hofft, einen]]></description>
<content:encoded><![CDATA[<div class='snap_preview'><p>Auszug aus dem Zeit Artikel</p>
<p>&#8216;Kristina Köhler ist neue Familienministerin. Die CDU hofft, einen Befreiungsschlag gelandet zu haben. Die Opposition ist fassungslos.-Wieso also Frau Köhler? Die Kanzlerin begründete ihre Nominierung offiziell mit Köhlers beruflicher Ausbildung. &#8211; Was also qualifiziert Frau Köhler? Hübsch sei sie, sagen manche der christdemokratischen Funktionäre&#8217;</p>
<p>Sind wir mal gespannt, ob sie die Zensurlinie von Ursula genauso weiter verfolgt. Hoffentlich nicht.</p>
<p><a href="Kristina Köhler ist neue Familienministerin. Die CDU hofft, einen Befreiungsschlag gelandet zu haben. Die Opposition ist fassungslos. Von Michael Schlieben" target="_blank">Hier der ganze Artikel </a></p>
</div>]]></content:encoded>
</item>
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<title><![CDATA[Ist der OB von München ein Antisemit?]]></title>
<link>http://gaymuensterland.wordpress.com/2009/11/27/ist-der-ob-von-munchen-ein-antisemit/</link>
<pubDate>Fri, 27 Nov 2009 19:54:17 +0000</pubDate>
<dc:creator>gelderlander</dc:creator>
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<description><![CDATA[Münchens Oberbürgermeister verteidigt Auftrittsverbot für israelischen Historiker Im Konflikt um das]]></description>
<content:encoded><![CDATA[Münchens Oberbürgermeister verteidigt Auftrittsverbot für israelischen Historiker Im Konflikt um das]]></content:encoded>
</item>
<item>
<title><![CDATA[Kippt Zensur-Gesetz?]]></title>
<link>http://retrakon.wordpress.com/2009/11/27/kippt-zensur-gesetz/</link>
<pubDate>Fri, 27 Nov 2009 19:02:21 +0000</pubDate>
<dc:creator>retrakon</dc:creator>
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<description><![CDATA[Ursula von der Leyens Gesetz zur Sperrung von Kinderpornografie-Seiten droht jetzt zu kippen. Bundes]]></description>
<content:encoded><![CDATA[<div class='snap_preview'><p>Ursula von der Leyens Gesetz zur Sperrung von Kinderpornografie-Seiten droht jetzt zu kippen. Bundespräsident Horst Köhler will das Gesetz für Internet-Sperren vorerst nicht unterzeichnen. Er habe die Bundesregierung um ergänzende Informationen zu dem Gesetz gebeten, das nach Meinung von Experten verfassungswidrig sein könnte. Das Gesetz stammte noch aus der Zeit der große Koalition. CDU/CSU und FDP hatten sich aber in ihren Koalitionsverhandlungen im Oktober darauf verständigt, die umstrittenen Bestimmungen nicht anzuwenden. Kinderpornographische Websites sollen nicht gesperrt, sondern gelöscht werden. Ohne die Unterschrift von Köhler tritt das Gesetz nicht in Kraft.</p>
</div>]]></content:encoded>
</item>
<item>
<title><![CDATA[Kommentar bei Frankfurter Allgemeine Zeitung]]></title>
<link>http://pyri.wordpress.com/2009/11/27/kommentar-bei-frankfurter-allgemeinen-zeitung/</link>
<pubDate>Fri, 27 Nov 2009 15:02:59 +0000</pubDate>
<dc:creator>pyri</dc:creator>
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<description><![CDATA[http://www.faz.net/s/Rub117C535CDF414415BB243B181B8B60AE/Doc~EDA894A8745AD43F89574BC12C668E183~ATpl~]]></description>
<content:encoded><![CDATA[<div class='snap_preview'><p><a href="http://www.faz.net/s/Rub117C535CDF414415BB243B181B8B60AE/Doc~EDA894A8745AD43F89574BC12C668E183~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/Rub117C535CDF414415BB243B181B8B60AE/Doc~EDA894A8745AD43F89574BC12C668E183~ATpl~Ecommon~Scontent.html</a></p>
<p>@ Robert Sylvester (merseysider)</p>
<p>Der von Ihnen genannte Film von John Wayne zeichnete sich gerade dadurch aus, dass er Krieg sauberer und somit wohl auch beschönigender darstellte als es ein &#8220;Call of Duty&#8221; je getan hat.<br />
Im Gegenteil halte ich die Bezugnahme auf Jünger in dem Artikel von Andreas Rosenfelder deshalb noch für höchst unangebracht, weil diesen schon allein über ein sprechen von Krieg als reinigendes Unwetter eine befreiende und damit auch positive Beziehung dazu (Krieg als Phänomen) mit einiger Begründung vorgeworfen werden kann &#8211; gerade auch wenn man an das protofaschistsiche Futuristische Manifest von 1909 denkt.<br />
Derlei Vorstellungen kann ich in diesem und ähnlichen Spielen jedoch keineswegs begründet erkennen und nur für ganz üble Unterstellungen halten. Da solche Spiele zum Teil sehr unmittelbare Erfahrungen vermitteln wollen ist vorgegebene &#8220;Kritik&#8221; darin insofern fragwürdig, weil sie den Spieler, die Spielerin, an eigenen Reflexionen über das dargestellte hindern würden. Darüber hinaus kann ich Bedenken über affirmative Interpretationen von Schrecken und Leid wie Sie sie offenbar vorschlagen überhaupt nicht nachvollziehen: diese deuten für mich als bilderfeindliche Reflexe stets auf das fragwürdige Bild eines malevolenten (Massen-)Publikums hin.</p>
</div>]]></content:encoded>
</item>
<item>
<title><![CDATA[Der Staat erobert das Internet zurück]]></title>
<link>http://taschenbier.wordpress.com/2009/11/27/der-staat-erobert-das-internet-zuruck/</link>
<pubDate>Fri, 27 Nov 2009 09:34:55 +0000</pubDate>
<dc:creator>taschenbier</dc:creator>
<guid>http://taschenbier.wordpress.com/2009/11/27/der-staat-erobert-das-internet-zuruck/</guid>
<description><![CDATA[Guter Artikel auf FAZ.net. Am besten finde ich die Stelle dass man mit Ursula von der Leyen die medi]]></description>
<content:encoded><![CDATA[<div class='snap_preview'><p>Guter Artikel auf <a href="http://www.faz.net/s/Rub475F682E3FC24868A8A5276D4FB916D7/Doc~EC6C7B517F0534B79BE245AF44CD2E24F~ATpl~Ecommon~Scontent.html%28via" target="_blank">FAZ.net</a>.</p>
<p>Am besten finde ich die Stelle <strong>dass man mit Ursula von der Leyen die medial unbedarfteste Person der Regierung vorgeschickt hatte, um die Kontrolle des Internets mittels zensierender Sperren vorzubereiten</strong></p>
</div>]]></content:encoded>
</item>
<item>
<title><![CDATA[Der SPIEGEL: Unschöne Abstimmungsergebnisse verschwinden schnell wieder]]></title>
<link>http://vitzliputzli.wordpress.com/2009/11/30/der-spiegel-unschone-abstimmungsergebnisse-verschwinden-schnell-wieder/</link>
<pubDate>Mon, 30 Nov 2009 16:22:25 +0000</pubDate>
<dc:creator>vitzliputzli</dc:creator>
<guid>http://vitzliputzli.wordpress.com/2009/11/30/der-spiegel-unschone-abstimmungsergebnisse-verschwinden-schnell-wieder/</guid>
<description><![CDATA[Alles Nazis: der Spiegel-Leser funktioniert nicht so, wie sich das die linken Lohnschreiber vom Flac]]></description>
<content:encoded><![CDATA[<div class='snap_preview'><p style="text-align:left;"><strong>Alles Nazis: der Spiegel-Leser funktioniert nicht so, wie sich das die linken Lohnschreiber vom Flachblatt wünschen:</strong></p>
<p style="text-align:center;"><a href="http://vitzliputzli.wordpress.com/files/2009/11/1-fireshot-capture-020-ubersicht_-alle-aktuellen-spiegel-online-votes-spiegel-online-nachrichten-forum-www1_spiegel_de_active_vote_fcgi_vote_fcgi_voteid6471choice2aktio1.png"><img class="aligncenter" title="1-FireShot capture #020 - 'Übersicht_ Alle aktuellen SPIEGEL-ONLINE-Votes - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Forum' - www1_spiegel_de_active_vote_fcgi_vote_fcgi_voteid=6471&#38;choice=2&#38;aktion=setcookie" src="http://vitzliputzli.wordpress.com/files/2009/11/1-fireshot-capture-020-ubersicht_-alle-aktuellen-spiegel-online-votes-spiegel-online-nachrichten-forum-www1_spiegel_de_active_vote_fcgi_vote_fcgi_voteid6471choice2aktio1.png" alt="" width="645" height="306" /></a></p>
<p style="text-align:center;">
<p style="text-align:left;"><strong>Und so verschwand die kleine Umfrage alsbald wieder aus dem Online-Artikel.</strong></p>
<p style="text-align:center;">
</div>]]></content:encoded>
</item>

</channel>
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