Mit Geld ist das ja so eine Sache: Mal hat man es und mal eben nicht, auch wenn man es hat, nur nicht bekommt …

Kürzlich traf ich mich mit einer Freundin. Auf dem Weg zu unserem verabredeten Treffpunkt ging ich an einen Geldautomaten, um noch schnell meine Barschaft etwas aufzufrischen. Doch der Automat zeigte mir an, dass ich das sowohl als Kontokarte wie auch als Geldkarte nutzungsfähige Plastikteil zwar be- und entladen könne, verweigerte mir aber den sonstigen Zugriff auf mein Konto. Also ging ich in die Räumlichkeiten des Kreditinstituts und versuchte mein Glück dort. Statt Bargeld bekam ich allerdings die gleiche Auskunft zum Be- bzw. Entladen und eine Menge mürrischer Gesichter zu sehen. Also schlussfolgerte ich, dass vermutlich alle Automaten momentan eine Macke haben. Der Kassenschalter fiel ob der Uhrzeit aus, so dass ich beschloss, mir den erhofften Geldsegen bei einem anderen Institut in der Nähe des Treffpunkts mit meiner Freundin zu verschaffen. Das versuchte ich, bekam aber wieder nur die Auskunft, dass ich be- oder entladen könne, jedoch keine Option, Geld von meinem Konto zu ziehen. Meine Freundin führte ihre Karte ein und siehe da: Es wäre gegangen. Erneut schoben wir meine Karte in den dafür vorgesehenen Schlitz und … ich sagte es ja bereits. Plötzlich starrte meine Freundin grinsend auf meine Karte und deutete auf das Datum der Betriebserlaubnis: Gültig bis 12/06. Na, prächtig! Sowas Blondes passiert mir ja zum Glück selten aber wenn dann richtig.

So stand ich da mit keinerlei nennenswertem Barvermögen und musste mir von meiner Freundin erstmal Geld leihen. Wenn sich jemand von mir in einer solchen Situation Geld leiht (Bonität vorausgesetzt *g), finde ich daran nichts Schlimmes. Wenn ich mir jedoch von jemandem Geld leihen muss, könnte ich vor Scham in den Boden versinken. Tat ich aber nicht und wir gingen statt dessen etwas trinken. Sie bezahlte; ich war ja klamm … Guter Trick übrigens; muss ich mir merken! Unsere Unterhaltung war zwar wie immer angeregt und interessant, dennoch quälte mich die ganze Zeit der Gedanke, wo denn wohl meine ab Jahreswechsel gültige Karte sein könnte. Hatte ich sie überhaupt bekommen? Oder hatte ich die Zusendung (diese Briefumschläge tragen ja keinen Absender) für Werbung gehalten und somit ohne reinzusehen zerrissen und weggeschmissen? Wann hatte ich zuletzt die Bewegungen auf meinem Konto genau überprüft? Und wer könnte in Besitz meiner Karte sein, wenn nicht ich? Und wenn doch ich, wo war sie? Normalerweise stecke ich das Teil sofort unterschrieben ganz hinten in mein Portemonnaie, wenn ich es bekommen habe. Auch wenn der Gültigkeitszeitraum meist noch zwei, drei Monate hin ist. Aber dann habe ich sie auf jeden Fall bei mir, sobald die alte Karte abgelaufen ist. Das war in diesem Fall nicht so. Ganz offensichtlich. Ich kramte nach Erreichen der Location, auf die wir uns geeinigt hatten, und Belegung gemütlicher Plätze fast schon panisch sowohl in meinem Portemonnaie wie auch insgesamt in meiner Handtasche, um die möglicherweise doch darin irgendwo verstaute Karte hoffentlich zu finden. Ich fand aber nicht. Natürlich nicht. Das wäre ja auch zu einfach gewesen. Die quälende Frage, wo sich meine verdammte Kontokarte befindet überschattete leider jedes Wort unserer mutmaßlich wie immer sehr interessanten Unterhaltung, so dass ich das Treffen relativ schnell beendete und nachhause fuhr, um dort alles durchzuwühlen, bis ich hoffentlich meine Karte finden würde.

Vermutlich muss ich nicht unbedingt erwähnen, dass das alles an einem Freitagabend stattfand und ich somit über das Wochenende ohne Geld dagestanden hätte, abgesehen von den not-Euros, die mir meine Freundin geliehen hatte. Auch konnte ich meinen Banker erst am Montagmorgen wieder erreichen, um eine neue Karte zu beantragen. Man kann mir ja möglicherweise einiges nachsagen aber sicher nicht, dass ich das was ich mache nicht mit aller Gründlichkeit tue … Wenn schon *ARRRGH!* dann richtig!

Zuhause angekommen fand ich natürlich (… öhm …) beim ersten Öffnen der einzig und allein in Frage kommenden Schublade, in der sich die neue Karte befinden konnte, wenn ich sie denn dann überhaupt bekommen und den betreffenden Umschlag nicht mit Werbung verwechselnd einfach zerrissen und weggeschmissen hatte, das ersehnte Stück. Die Erleichterung und wie hoch ich in dem Moment gesprungen bin, muss ich vermutlich nicht explizit ausführen. Ich war einfach nur froh, dass ich sie doch hatte. Auch wenn die Verabredung deutlich früher zuende war als geplant und mir die Karte in diesem Moment auch nicht mehr wirklich nutzte. Manchmal ist es jedoch einfach nur wichtig zu wissen, dass man etwas Bestimmtes hat; egal ob man es gerade braucht oder nicht.

Seit dem öffne ich jeden Mist, der meinen Briefkasten zumüllt. Zumüllt in ca. 80 Prozent aller Papierberge, die tatsächlich nur zerrissen und von mir ins Altpapier entsorgt werden. Und fast finde ich es schon rührend, wie viele Bankinstitute – wie ich inzwischen feststellen musste – mir Kredite an meinen richtigen Namen mit korrekter Anschrift versehen anbieten, bei denen ich noch nie im Leben ein Konto hatte. Es lebe der Datenschutz! Das aber nur am Rande. Da biedert sich eine Frankfurter Bank an, mein Konto mit bis zu 75.000 Euro zu füllen, und zwar zugesagt mit nächsttägiger Gutschrift. Wie nett! Woher wollen die wissen, dass das meine Bonität nicht bei weitem überschreitet? Tut es natürlich nicht aber könnte ja. Ein Münchener Institut ist da mit bis zu 50.000 Euros etwas knickriger, was aber durch andere Kreditinstitute, die mir locker aus dem Stand ein Haus finanzieren würden glatt wett gemacht wird. Vielleicht sollte ich mal, sofern sie alle garantieren, dass das Geld am nächsten Tag auf meinem Konto gutgeschrieben wird, sämtliche Angebote gleichzeitig annehmen. Danach spontan ab durch die Mitte … in die Karibik oder so. Scheiß auf irgend welche Gültigkeiten von Kontokarten! Meine Freundin würde ganz sicher mitkommen und dann bezahle ich an einem sehr, sehr langen Abend die Drinks, jawoll!

© skriptum
[01/2007]

Der BFH hat eine Grundsatzentscheidung zum neuen Datenzugriffsrecht der Finanzverwaltung getroffen. Das Finanzamt kann hiernach keinen Zugriff auf Daten von gesetzlich nicht vorgeschriebenen elektronischen Aufzeichnungen verlangen (BFH, Urteil v. 24.6.2009 – VIII R 80/06; veröffentlicht am 23.9.2009).

Quelle: BFH Online

Als Steuerberater beraten wir Sie gerne. Weitere Informationen finden Sie auf unserer Internetseite www.steuerkanzlei-friedrich.de

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 24. Juni 2009 VIII R 80/06 eine Grundsatzentscheidung zum neuen Datenzugriffsrecht der Finanzverwaltung getroffen.

Die mit dem Steuersenkungsgesetz eingeführte und seit 2002 anwendbare Vorschrift des § 147 Abs. 6 der Abgabenordnung (AO) eröffnet den Außenprüfungsdiensten der Steuerverwaltung im Rahmen einer Außenprüfung das Recht, in elektronisch geführte Daten und Aufzeichnungen Einsicht zu nehmen und diese maschinell auszuwerten. Die Finanzverwaltung ist auf diese Weise erstmals in der Lage, sehr große Datenmengen mit überschaubarem Aufwand und innerhalb vergleichsweise kurzer Zeit effektiv zu überprüfen.

Im Streitfall ging es um die Reichweite der Befugnisse aus § 147 Abs. 6 AO. Geklagt hatte eine Freiberufler-Sozietät, die ihren Gewinn gemäß § 4 Abs. 3 des Einkommensteuergesetzes durch Einnahmenüberschussrechnung ermittelte. Sie hatte sich in der Außenprüfung geweigert, einer entsprechenden Aufforderung des Prüfers Folge zu leisten, ihm Einsicht in die von ihr freiwillig erstellte elektronische Bestandsbuchhaltung zu gewähren. Das Finanzgericht (FG) hatte der Klägerin Recht gegeben. Der BFH hat das Urteil des FG nun bestätigt und zu den Grenzen des Dateneinsichtsrechts grundsätzlich Stellung genommen.

Nach dem Gesetz besteht das Einsichtsrecht nur im Umfang der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht in § 147 Abs. 1 AO. Deren Umfang war bislang unklar. Der BFH hat entschieden, dass nur solche Unterlagen gemäß § 147 Abs. 1 AO aufzubewahren sind, die zum Verständnis und zur Überprüfung gesetzlich geforderter Aufzeichnungen erforderlich sind. Gesetzliche Aufzeichnungs- und in der Folge entsprechende Aufbewahrungspflichten treffen zwar auch sog. Einnahmenüberschussrechner. Da das Finanzamt im Streitfall aber Einsicht in gesetzlich nicht geforderte Aufzeichnungen verlangt hatte, war sein Verlangen rechtswidrig.

BFH: Finanzamt kann Zugriff auf Daten von gesetzlich nicht vorgeschriebenen elektronischen Aufzeichnungen nicht verlangen

BFH: Urteil vom 24.06.09 VIII R 80/06

Neue Abhörzentrale „HORCH UND GUCK“ in Köln in Dienst genommen

Neue Abhörzentrale „HORCH UND GUCK“ arbeitet schon

KÖLN. Innenminister Wolfgang Schäuble hat beim Bundesverwaltungsamt (BVA) in Köln eine hocheffiziente neue Abhörzentrale in Dienst genommen.

In einem ersten Schritt werden beim BVA in Köln die Abhöraktivitäten von Bundeskriminalamt (BKA) und Bundespolizei gebündelt, so berichtete die Badische Zeitung.

Demnächst soll auch das Bundesamt für Verfassungsschutz angeschlossen werden.

Außerdem sind die Sicherheitsbehörden der Länder eingeladen, sich zu beteiligen.

Die neue “Zentralstelle für Telekommunikationsüberwachung” wird aus zwei Abteilungen bestehen. Ein Servicezentrum übernimmt die technische Abwicklung beim Abhören von Telefonen und beim Mitlesen von E-Mails.

08. August 2009

http://www.badische-zeitung.de/deutschland-1/neue-abhoerzentrale-arbeitet-schon–18113196.html

Peter Schaar, der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, kritisierte, dass die Anlage ihren Dienst ohne gesetzliche Grundlage gestartet habe. Aus seiner Sicht ist die Abhörzentrale derzeit also illegal.

Zitat

http://www.badische-zeitung.de/deutschland-1/neue-abhoerzentrale-arbeitet-schon–18113196.html

SPD befürwortet Schäubles “NSA-Abhörzentrale” in Köln

http://www.golem.de/0805/59803.html

http://blog.kairaven.de/archives/1555-Weitere-News-zur-geplanten-Abhoerzentrale-in-Koeln.html

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30271/1.html

http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/Schaeuble;art122,2533327

http://www.wdr.de/themen/panorama/26/abhoerzentrale/index.jhtml

Abhören von Telefonen und Mitlesen von E-Mails.

Speicherung von Daten bei der Telekommunikation

Ungefragter Zugriff auf Bankkonten

Ungefragter Zugriff auf Daten im Luftverkehr

PC Online Durchsuchung

Internet-Zensur

Umsetzungsvorgaben für Web-Sperren sollen geheim bleiben

Die Bundesnetzagentur hat in ihrem Amtsblatt über einen Entwurf für die technische Richtlinie zur Umsetzung des Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen informiert, der von betroffenen Unternehmen beim Bundeskriminalamt (BKA) zur Kommentierung eingesehen werden kann.

Laut Amtsblatt 16/2009 wird die Richtlinie als nur für den Dienstgebrauch verwendbare Geheimakte eingestuft.

Die an einer Stellungnahme interessierten Provider müssen zur Einsicht des BKA-Dokuments “namentlich Personen” benennen, die sich zu Stillschweigen verpflichten. Die Weitergabe des Papiers oder der Kommentare unterliegt laut Amtsblatt einschlägigen Strafbestimmungen.

Zitat

28.08.2009 12:49

http://www.heise.de/netze/Umsetzungsvorgaben-fuer-Web-Sperren-sollen-geheim-bleiben-Update–/news/meldung/144456

Gesteuerte Manipulation im Fernsehen

Gesteuerte Manipulation in der Presse

nämlich: kein Passwort……könnte die Regel lauten, mit der Nutzer von Benutzerkonten für Internet-Auktionen den Umgang ihrer Zugangsdaten und Zugangserlaubnis auf einen Nenner bringen müssen. Dann jedenfalls, wenn sie Haftung für Verkaufs-Angebote  bei Auktionen vermeiden wollen, die Dritte über ihren Account und damit – letztlich nichts anderes als in ihrem Namen – tätigen.  Das ist im Grunde die Quintessenz der Entscheidung des für das Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht zuständigen I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in seinem Urteil vom 11. März 2009 – I ZR 114/06 (Vorinstanzen: LG Frankfurt – Urteil vom 13. Mai 2004 – 2/03 O 15/04 und OLG Frankfurt – Urteil vom 16. Mai 2006 – 11 U 45/0). Der hatte zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines Mitgliedskontos (Accounts) bei der Internet-Auktionsplattform eBay dafür haftet, dass 

andere Personen unter Nutzung seines Accounts Waren anbieten und dabei Rechte Dritter verletzen.

Benutze ein Dritter (im zu entscheidenden Fall war es die Ehefrau des Inhabers des eBay-Kontos) ein fremdes Mitgliedskonto bei eBay, nachdem er an die Zugangsdaten dieses Mitgliedskonto gelangt sei, weil der Inhaber diese nicht hinreichend vor dem Zugriff Dritter gesichert habe, müsse der Inhaber des Mitgliedskontos sich so behandeln lassen, wie wenn er selbst gehandelt hätte. Der selbständige Zurechnungsgrund für diese Haftung bestehe in der von dem Inhaber des Mitgliedskontos geschaffenen Gefahr einer Unklarheit darüber, wer unter dem betreffenden Mitgliedskonto bei eBay gehandelt habe und im Falle einer Vertrags- oder Schutzrechtsverletzung in Anspruch genommen werden könne.

Im Juni 2003 wurde unter dem Mitgliedsnamen des Beklagten bei eBay unter der Überschrift “SSSuper … Tolle … Halzband (Cartier Art)” ein Halsband zum Mindestgebot von 30 € angeboten. In der Beschreibung des angebotenen Artikels hieß es unter anderem: “… Halzband, Art Cartier … Mit kl. Pantere, tupische simwol fon Cartier Haus …”. Die Klägerinnen machten eine Verletzung ihrer Marke “Cartier”, eine Urheberrechtsverletzung sowie einen Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb geltend und nahmen  den Beklagten auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Feststellung der Schadensersatzpflicht in Anspruch. Der Beklagte wandte ein,  für das beanstandete Angebot nicht verantwortlich zu sein, weil seine aus Lettland stammende Ehefrau sein Mitgliedskonto bei eBay ohne sein Wissen zum Verkauf persönlicher Gegenstände benutzt und dabei das Schmuckstück versteigert habe.

Landgericht und Oberlandesgericht haben  die Klage abgewiesen, weil der Beklagte, der von dem von seiner Ehefrau in das Internet eingestellten Angebot keine Kenntnis gehabt habe, für etwaige Rechtsverletzungen jedenfalls nicht verantwortlich sei.  Dabei haben die Vorinstanzen nicht geprüft, ob durch das Angebot des Halsbandes die Rechte der Klägerinnen verletzt worden sind.

Der BGH hat  das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen und ausgeführt.

Der Beklagte hafte zwar nicht als Mittäter oder Teilnehmer  für die von seiner Ehefrau möglicherweise begangenen Rechtsverletzungen, weil es am dazu erforderlichen Vorsatz fehle.

Aber  eine Haftung des Beklagten als Täter einer Schutzrechtsverletzung sowie eines Wettbewerbsverstoßes hätte geprüft werden müssen, weil er nicht hinreichend dafür gesorgt habe, dass seine Ehefrau keinen Zugriff auf die Kontrolldaten des Mitgliedskontos erlangte. In einem solchen Fall  müsse der Inhaber des Mitgliedskontos sich so behandeln lassen, wie wenn er selbst gehandelt hätte. Hierin liege ein selbständiger Zurechnungsgrund für die Haftung durch die vom  Inhaber des Mitgliedskontos geschaffenen Gefahr einer Unklarheit darüber, wer unter dem betreffenden Mitgliedskonto bei eBay gehandelt habe und im Falle einer Vertrags- oder Schutzrechtsverletzung in Anspruch genommen werden könne.

Quelle: Pressemitteilung BGH Nr 55/2009 vom 11.3.2009

]]> http://itmeetsbusiness.wordpress.com/2008/10/31/mit-dem-apfel-ins-internet-aber-wie/ Fri, 31 Oct 2008 11:49:22 +0000 Marcus Rehn http://itmeetsbusiness.wordpress.com/2008/10/31/mit-dem-apfel-ins-internet-aber-wie/ http://buchstaeblich.wordpress.com/2008/07/25/lachhafter-einsatz-der-bayrischen-polizei/ Fri, 25 Jul 2008 14:39:27 +0000 buchstaeblich http://buchstaeblich.wordpress.com/2008/07/25/lachhafter-einsatz-der-bayrischen-polizei/

Gestern vermeldete die Pressestelle der Bayrischen Polizei einen sehr spontanen Zugriff in Coburg.

Leider habe ich die Meldung erst jetzt entdeckt, aber schön ist sie trotzdem.

Eine wundervolle Verfolgungsjagd, die sogar mehrere hundert Meter weit führte – Action-Kino geht zwar anders, aber wenn rasende Rotznasen so klug sind wie die beiden Protagonisten, die der Polizei dort ins Netz gingen, ist das allemal schönes Kopfkino.

Danke, liebe Pressestelle – ich habe mich gut amüsiert.

Mein nicht mehr ganz so neues Handy (Nokia 6230i) hat eine Bluetooth-Schnittstelle, mit der sich unter anderem Headsets/Freisprecheinrichtungen oder andere Handys koppeln lassen. Nicht uninteressant ist allerdings auch die Kopplung an den PC, denn damit werden Funktionen wie z.B. das leichte Archivieren von SMS oder eine einfache Übernahme des Telefonbuchs auf ein anderes Gerät möglich. Auch kann auf diese Weise die eigene Büroanwendung mit dem Mobiltelefon synchronisiert werden.

Grund genug das also mal auszuprobieren. Die Tatsache, dass PCs (mal abgesehen von neueren Laptops) nicht über Bluetooth verfügen, macht zunächst einmal den Erwerb eines Bluetooth-USB-Sticks notwendig. Erfreulicherweise bekommt man einen entsprechenden Stick für wenige Euro beim dem Technik-Händler des Vertrauens. Alternativ besitzen insbesondere ältere Handys die Möglichkeit per Infrarot angekoppelt zu werden. Außerdem gibt es kabelgebundene Lösungen. In beiden Fällen ist mit wenigstens den selben Kosten zu rechnen, weswegen ich hier klar für Bluetooth plädiere.

Als nächstes braucht man eine Software um die Kopplung durchzuführen. Unter Windows 2000 verwendete ich dazu BlueSoleil sowie die Nokia PC Suite, was nicht immer stabil lief. Windows XP und Viste bringen m.E. einen eigenen Bluetooth-Stack mit, wodurch man auf BlueSoleil verzichten kann.

Nunja .. meine Windows Zeit ist erstmal vorbei, daher musste eine Linux-Lösung her. Ich verwende aktuell Debian (lenny) und dachte mir .. schauen wir mal, was so an Board ist. Im Internet fand ich folgende Anleitung von Danfuh. Nachdem ich die genannten Pakete installiert hatte (teilweise sind die Pakete mittlerweile aktualisiert z.B. libbluetooth2), versuchte ich spontan mein Handy mit dem Rechner zu koppeln. Dazu ist es notwendig die Bluetooth-Geräte-Adresse des Handys zu wissen, welche mein Nokia ausspuckt, wenn ich den Code *#2820# eingebe. Nun noch Bluetooth aktivieren und die Kopplung mit einem Passwort absegnen und schon ist mein Debian mit dem Handy verbunden.

Somit erhält man schonmal Zugriff auf den internen Speicher sowie den Speicher der SD-Karte. Das ist ideal um beispielsweise eigene Klingeltöne aufs Handy zu spielen oder die mit der Kamera gemachten Fotos auszulesen oder auszusortieren. Vor allem kann man sich so leicht von dem ganzen vorinstallierten Kram trennen, sofern man mehr Platz für eigene Dinge braucht. Wenn mehrere Rechner mit Bluetooth ausgerüstet sind, kann man auf diese Weise auch relativ leicht Daten zwischen den Rechnern austauschen ohne dass ein USB-Stick notwendig wird. Die Übertragungsgeschwindigkeit ist dabei nicht überwältigend aber akzeptabel.

Für die Übertragung der Nachrichten und Telefonnummern ist dieser Weg nicht geeignet. Dafür ist eine spezielle Software notwendig. Nach kurzer Recherche bin ich auf mehrere Vertreter gestoßen mit denen dies möglich sein soll. Meine Wahl fiel auf eine Software mit dem wohlklingendem Namen Wammu. Es handelt sich dabei um eine GUI für die python-basierte Library Gammu, die für die eigentliche Verbindung zum Handy verantwortlich ist. In der Datenbank finden sich zahllose unterstützte Handy- und Verbindungstypen, darunter auch die für mein Handy notwendigen Einstellungen bei Bluetoothkopplung.

Leider handelt es sich gefühltermaßen bei der Software noch um eine Entwicklungsversion, denn obwohl viele Dinge bereits eingebaut sind, ist es noch bisschen “linux-like”, also frickelig. Wen das nicht stört, der kann mit der Software jedoch sowohl das Telefonbuch, die Nachrichten, den Kalender, die Anruflisten und die Aufgabenliste einsehen und bearbeiten. Außerdem steht eine Backupfunktion zur Verfügung, die die eingelesenen Daten abspeichert und bei Bedarf wieder einliest. Auch das Senden einer SMS sowie das Führen eines Anrufes soll über die Anwendung möglich sein. Beides habe ich nicht getestet.

Leider wird im Moment keine Möglichkeit zur Synchronisation mit anderen Büroanwendungen zur Verfügung gestellt. Diesem Ziel widmen sich allerdings andere Projekte wie blueZync oder OpenSync, die ich mir bei Gelegenheit mal näher ansehen werde. Auf jeden Fall ist dies ein spannendes Thema.

Aus der Arbeit im Elternrat der Schule meiner Kinder und meinem Engagement in diversen Vereinen haben sich so viele Empfänger ergeben, dass ich die Verteilung von neuen Informationen nicht mehr über eMails abwickeln kann. Mit diesem Blog sollte das schneller & effizienter gehen.

In n2k4kids werde ich also über die Themen schreiben, die mich als Schulvater interessieren oder die im schulischen Werdegang meiner Kinder eine Aktualität haben und hier mit Hintergrundinformationen angereichert werden. Da die Inhalte teilweise nicht für Kinder gedacht sind werde ich diese Teile entsprechend vor ihrem Zugriff schützen. [Anmerkung: Viele Beiträge werden spezifisch auf die Gegebenheiten im Schulsystem der Scheiz abstellen!]

Man sagt, die Zukunft liegt im Web – also wage ich jetzt den Selbstversuch und bin schon gespannt auf die Lernkurve.

… und los geht’s

Dorav

Strafverfolger sollen nach Plänen der EU größeren Zugriff auf Datenbanken bekommen und auch internationale Banküberweisungen einsehen können.

Terrorfahnder sollten zur Abwehr von Terroranschlägen die Erlaubnis bekommen, Datenbanken wie die der Bankenschaltstelle SWIFT zu nutzen, heißt es in einem Bericht zur Zukunft der europäischen Innenpolitik.

Das vom deutschen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble [CDU], einigen Amtskollegen und EU-Experten erarbeitete Dokument kommt an diesem Montag beim EU-Ministerrat in Cannes auf den Tisch.

“Prinzip der Verfügbarkeit”

Ausführlich geht das Papier der Minister auf Strategien zum Informationsmanagement ein. Dem Datenaustausch solle ein “Prinzip der Verfügbarkeit” zugrunde liegen.

Von bisher 49 Datentypen seien bisher sechs auf ihre Verfügbarkeit geprüft worden: Erbgutdaten [DNA], Fingerabdrücke, Angaben zu Schusswaffen, Kraftfahrzeugdaten, Telefonnummern sowie Mindestangaben zur Identifizierung von Personen in Melderegistern.

Die Gruppe will die Bürger auch über den Umgang mit solchen Informationen unterrichten, um “größeres öffentliches Verständnis für die Vorteile des Datenaustauschs” zu wecken.

Der Datentausch in der EU, der unter anderem im Vertrag von Prüm geregelt ist, beunruhigt Datenschützer jedoch schon heute. Peter Hustinx, oberster EU-Datenschützer, warf den Innenministern Mitte Mai, anlässlich der Vorstellung seines Tätigkeitsberichts für das Jahr 2007, laxen Umgang mit persönlichen Daten vor.

Weitere Vorschläge

Die von Schäuble initiierte Zukunftsgruppe skizziert Europas Innenpolitik auch auf zahlreichen weiteren Gebieten.

Unter anderem will sie terroristischer Propaganda etwas entgegensetzen: “Die Europäische Union muss ihre Verständigung mit der Zivilgesellschaft verbessern, indem sie alle Kommunikationsmittel einschließlich des Internets nutzt.”

Quelle: ORF